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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.12.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-12-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189912051
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18991205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18991205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1899
- Monat1899-12
- Tag1899-12-05
- Monat1899-12
- Jahr1899
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.12.1899
- Autor
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Riesaer D Tageblmi «uv A«r»igrr Mktlrtt «ü Aqchlls. rt!«gram».«drrffe: 6 Serusprrchstrve . t « «,» «i der König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. S8S. Dienstag, 8 Deeemver 1888 Abends. 52 Jehrg. Da» Riesaer Tageblatt erscheint frb« La, Abend« «tt »«Ruch«, der San» und Festtag«. viertetjtlhritcher DesnOd^e« bei LLhottmg in den «rpedttioneu tn Riesa Strehla oder durch unser« Träg« Irrt di» Ha>» 1 «art SO Psg-, bet »bhotong «u Schalter der «atsrrl. Poftanstalteu 1 Mark W Pfg., durch den »rtestrilga frei tn» Han» 1 Mark « Pf. «n»et«r»»l»»chnm str dt» «mnmer de» AuSgab«»,»« di» Vormittag 8 ühr ahm Gewähr. Dm« und vertag w» »««,« » »interttch bi «ies^ - Geschäft»stÄle: »,-,«„«-ra»e 5V. - Mir »b «ÄmAan vmmtwarMch: Hermann Schmid« 'n Rtes«. Bekanntmachung. Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich August, Herzog zu Sachsen, sind während Seiner schweren Erkrankung aus den weitesten Kreisen -es Vaterlandes zahlreiche von Herzen gekommene und zu Herzen gegangene Beileidsbezeigungen zu Thcil geworden. Se. Königliche Hoheit haben mich zu beauftragen geruht, Höchstseinen herzlichen Dank hierfür öffentlich auszusprechen. Dresden, den 4. Dezember 1899. Der im Gesammtmiuisterinm vorfitzende Staatsminifier. Schurig. Da» untnzeichuete Amtsgericht hat den WirthschastSbrsitz« Herrn Earl Moritz Ermer in Nünchritz al» GerichtSschöppeu für diese« Ort tu Pflicht geuommm. Riesa, am 1. Dezember 1899. Königliches Amtsgericht. Held««. Brehm. Dienstag, den 12 Dezbr. 1899, Bor«. 10 Uhr, kommt im Brrsteig..Lokal hier ein Mikroskop gegen sofortige Bezahlung zur Versteigerung. Riesa, 5. Dezember 189». Der Ger.-Vollz. beim K. AmtSger. Sekr. Eidam. Die Herren Gemeinde-Borstände werden veranläßt, die Jmpflisten etuzureichm. Bezirksarzt vr. Gruner. Oerllicheö und Sächsisches. Riesa, 5. Drcember 1899. — Ja einer gemeinschaftlichen Sitzung unserer beiden städtischen Cellegien wurde gestern Abend der Chef unserer städtischen Verwaltung, Herr Bürgermeister Boeters, als Bürger meister der Stadt Riesa auf Lebenszeit gewählt. Wir begrüßen diesen Entschluß unserer städtischen Collegien mit vieler Freude. ...»Ich werde jederzeit unter Einsetzung meiner ganzen Persönlichkeit und mit aller Kraft bestr ebt fein, das Vertrauen und Wohlwollen der Bürgerschaft zu rechtfertigen. Unparteilich und gerecht will ich mein Amt verwalten, nur der Stadt Bestes im Auge, an bereu Spitze zu stehen ich jetzt die Ehre habe". Diese Sätze sprach Herr Bürgermeister Boeters gelegentlich des Festmahls anläßlich seiner Amtsübernahme am 30. November 1896 und wir dürfen heute aus voller Ueberzeugung sagen, daß er bislang getreulich gehalten hat, was er versprochen. Unser städtisches Gemeinwesen hat sich auch unter der Leitung des Herrn Bürger meister Boeters kräftig und gesund weiter entwickelt. Wir ver- muthen, daß es nicht zum Wenigsten der Thätigkeit des Herrn Bürgermeisters zu danken ist, daß das Pionierbataillon die Stadt Riesa als Garnison erhalten hat, und die weiteren umfänglichen -«militärischen Bauten hier stattfinden. In einer weiteren großen die Stadt betreffenden Angelegenheit steht ebenfalls eine günstige ^Entscheidung zu erwarten und auch in der Eisenbahnangelegenheit 'Strehla—Riesa—Meißen hat Herr Bürgermeister Boeters mit vielem Eifer gearbeitet; ist auch hier ein Erfolg noch nicht zu erlangen gewesen, so sind die gewonnenen Unterlagen doch sehr brauchbare und es kann auf Grund derselben daS Project immer wieder ausgenommen werden. Bor Allem aber ist uns werth voll die ruhige und sachliche Erledigung aller der Verwaltungs angelegenheiten, das gute Einvernehmen, welches zwischen den beiden städtischen Collegien und dem Stadtoberhaupte herrscht. Hoffen und wünschen wir, daß es auch ferner so bleibe, und daß unser liebes Riesa unter der Obhut seines geschätzten Herrn Bürgermeisters weiter blühe, wachse und gedeihe. —)kl( Seit Mitte November find weitere 30 Petittonen beim Landtage eingegangen, von denen zwanzig, darunter 10 Anschlußpetittonen, sich auf eine Erweiterung des Eisenbahnnetzes, Anlage von Haltestellen und Verlegung von Zügen, ferner Ver wandlung von Schmalspurbahnen in vollspurige beziehen. 3 Petitionen gehen von Aktiengesellschaften aus die sich durch die bestehende Bestimmung über Auflösung von Aktiengesellschaften, die sich einer Gefährdung des Gemeinwohles schuldig machen, beschwert fühlen. Je 1 befaßt sich mit der Errichtung einer Kreishauptmannschaft zu Plauen und Amtsgerichten in Leipzig- Reudnitz und Leipzig-Lindenau. Eine weitere mit der Erbauung eines FloßhafenS in der Nähe der böhmischen Grenze. Der Rest bringt Wünsche persönlicher Art vor die Stände. — In densächsischenBolkSschulen werden gegen wärtig Erhebungen darüber angestellt, wieviel Schulkinder nicht deutscher, insbesondere slavischer Nationaltät sind. Die wen dischen Kind« werden hierin nicht mit eingeschloffen, sondern besonders gezählt. — Iw verflossenen Monate blieben die Regenfälle durch weg sehr mäßig, daher war auch der Bafferstand d« Elbe nur geringen Schwankungen unterworfen, die im ganzen nicht mehr ^«ls 31 om auSmachten, da der Elbspiegel sich nur zwischen — B46 vw am 10. und — 118 om am 28. November (Dresd ner Pegel) bewegte. Für die erste MonatShälste betrug die durchschnittliche Wafferhöhe — 137 und für die zweite —123 ow, so daß sich daS Monatsmittel zu —' 130 ow herauSstellt, gegen Innerhalb der letzten 20 Jahre bezifferte sich daS höchste Mittel für den November mit -s- 46 ow (1882), daS niedrigste da gegen mit — 140 ow (1898). Hochwasser gab es im Novem ber 1882 und 1890, es erreichte das erste Mal -s- 316, das andere Mal -f- 362 om. Als tiefster Wasserstand würde — 174 em am 30. November 1892 verzeichnet. — Herr Restaurateur F. Vogel-Mckritz übersendet uns aus seinem Garten als Rarität ein würzig duftendes Sträußchen blühender Primeln und Nelken. Eine derartig freundliche Spende des Spätherbstes ist unS noch immer lieber als der be rühmte erste braunrockige Frühlingsgast, der bekannte „Redaktions- Maikäfer-; erfreulicher Weise hat sich derselbe bislang noch nicht blicken lasten. —* Das korrespondirende Publikum wird von Neuem er sucht, zur Erleichterung des Vertheilungsgeschäfts und zur Be schleunigung der Briefbestellung in Breslau in den Aufschriften der dahin bestimmten Briefsendungen hinter der Angabe des Bestimmungsorts stets die Nummer der Postanstalt zu vermerken, durch welche der Empfänger seine Briefschaften zugestellt erhält. Die Nummer des Bestellpostamts ist mit römischer Ziffer an zugeben, damit Verwechselungen mit der zur Wohnungsangabe gehörigen, mit arabischer Ziffer vermerkten Hausnummer fern gehalten und dadurch Fehlleitungen verhindert werden. Den in Breslau wohnhaften Briefempfängern ist diesseits empfohlen worden, den mit ihnen in schriftlichem Verkehr stehenden Per sonen die Nummer ihres hiesigen Bestellpostamtes mitzutheilen und letztere am Kopfe der Briefe, RechnungSformnlare usw. handschriftlich oder durch Druck «sichtlich zu machen. Nicht rathsam ist es, bei der Nummerangabe sich nach der im Auf gabestempel eines Briefes pp. aus BreSlau enthaltenen Nummer der Gnlieferungspostanstalt zu richten, da die Aufgabe der Brief sendungen nicht selten bei einem anderen als demjenigen Postamte erfolgt, von welchem aus der Absender seine Postsachen im Wege der Bestellung oder Abholung empfängt. In den Schalterhallen der BreSlau« Postanstalten, sowie der übrigen Postanstalten in d« Provinz Schlesien und der Postämter an größeren Orten außerhalb Schlesiens sind Verzeichnisse ausgehängt, aus denen ersichtlich ist, zu welchen Bestellpostämtern die einzelnen Straßen und Plätze der Stadt Breslau gehören. —)kl( Im Landtage 1897/98 wurde von der 2. Kamm« dem Wunsche lebhaft Ausdruck gegeben nach ein« Behörde, die auf dem Gebiete deS öffentlichen Rechtes dm Rechtsschutz der Interessenten auLzuüben bnusen sei. Es besteht nämlich in Sachsen z. Z. keine Stelle, durch die in Verwaltungssachen eine gerichtliche Entscheidung herbei geführt werden könnte, sondern es sind in der Regel die zur Vollziehung berufenen Ver waltungsorgane zugleich auch die auf diesem Gebiete entscheiden den Behörden. Folge dessen sah sich die König!. StaatSregier- ung veranlaßt, dem Landtage 1897/98 einen Gesetzentwurf zu gehen zu lassen, der in dieser Richtung Abhilfe schaffen sollte. Der Entwurf fatzte die Errichtung eines Berwaltungsge- richtshofeS inS Auge. Wenn derselbe zunächst auch in allen seinen Theilen nicht sogleich die Billigung der Kammern fand, so einigte man sich doch in einer während deS Sommer» 1899 tagenden Zwischcndeputatkon üb« die allgemeinen Grundsätze, aus denm die neue Einrichtung aufgebaut werdm sollte. ES kam somit ein Gesetzentwurf zu Stande, der einen der wichtig sten BerathungSgegenstiinde der jetzt tagenden Ständeversamm lung bildm wird. Die Zuständigkeit der neuen Verwaltungs gerichte soll sich ans alle Parteistreitigkeiten deS öffentlichen Rechtes erstrecken, worunter namentlich zu verstehen sind: die vermögrnsrechtlichen Ansprüche der Gemeinde oder BezirkSbe- Klo iNomoinkpn ' Hsnsnvncko »ink öffentlich bestellter Gewerbetreibender an den Betheiligten auf Gebühren; Streitigkeiten über die Zugehörigkeit eines Grund stücks zu einer politischen oder Schulgemeinde; ferner ob einem Gute die Eigenschaft eines selbstständigen Gutsbezirks zukommt über Rechte und Verbindlichkeiten, die sich aus einem öffentlich rechtlich« Verband, sei es zwischen diesem und seinen einzelnen Theilen, oder zwischen letztere untereinander ergeben; üb« An sprüche der Armenverbände gegm einander, sowie gegm dm Staat wegen öffentlicher Unterstützung Hilfsbedürftiger; sodann darüber ob eine Straße fiskalisch sei oder nicht, üb« Wegebau verpflichtungen und die im öffentlichen Rechte begründetm An sprüche eines Unternehmers auf Rückerstattung des Aufwande» für Geschäfte, für freigelassene Straßen und Platzflächen, für hergestellte Straßen, Brücke» und Entwässerungsanlagen; über die Frage ob und in welchem Umfange einem Wege oder Platze die Eigenschaft der Oeffentlichkeit zukomme, wenn Streitigkeiten hierüber unter den Wegebaupflichttgen oder mit den betheiligten Grundstücksbesitzern entstehen; ferner über die Benutzung und Unterhaltung fließender Gewässer, sofern diese Ansprüche nicht auf Privatrechtstiteln bestehen; endlich über Ansprüche auS dem Kranken-, Unfall-, und Jnvalidenversicherungsgesetz. Wegen all« dieser Ansprüche entscheiden die Kreishauptmannschaften als Ver- waltungsgerichtc erster Instanz, gegen deren Urtheil Berufung an die Oberverwaltungsgerichte zulässig ist. Für eine Reihe weiterer Angelegenheiten ist nur die Anfechtungsklage statthaft, über diese entscheidet alleinig das Oberverwaltungsgericht. Die Anfechtungsklage bezweckt die Nachprüfung von Entscheidungen der Verwaltungsbehörden durch das Oberverwaltungsgericht. Die Entscheidung ist daher stets eine nachträgliche, auch hat man bei ihr nicht mit zwei einander gegenüberstehenden Parteien, son dern mit den Verhältnissen der Partei zur Behörde zu thun. — Was die Organisation der zur Ausübung der VewaltungSrechts- pflege bestimmten Stellen betrifft, sieht der Entwurf demnach zweierlei Gerichte vor. In erster Instanz entscheidet die Kreis hauptmannschaft in kollegialer Zusammensetzung nnd in zweiter und letzter, bezw., was die Anfechtungsklage betriffr, in einzig« Instanz das Oberverwaltungsgericht, welches in Dresden errichtet werden soll. Daffelbe würde zu bestehen haben aus der nöthigm Anzahl von Senaten, die in ein« Besetzung von 5 Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden Recht zu sprechen hätten. Zunächst sind 2 solch« Senate vorgesehen, von denm sich der eine haupt sächlich mit den Rechtsmitteln gegen die Einschätzung zur Ein kommensteuer zu befassm haben wird. Die Mitglied« des Ge richts werden vom Könige ernannnt aus Vorschlag des Gesammt- ministeriums und sind mit allen Garantien umgeben, die für die Unahbängigkeit der übrigen Gerichte vorgesehen sind. — Bescheinigungen über die Entnahme von Posüverth- zeichcn werden häufig von den Schalterbeamten verlangt. Tie Quittung über die bezahlten Werthzeichen und Ber- sicherungSmarken, Formulare re- soll als Kassenbeleg die nen. Tie Postordnung sieht eine Ertheilung derartiger Bescheinigungen nicht vor. Die Beamten geralhen deshalb in Zweifel, ob sie das Ersuchen ablehnen dürfen- DaS Reichspostamt hat nach der „D. Verk.-Ztg." nunmehr aus Anlaß einer Beschwerde entschieden, daß eine Ausstellung von Bescheinigungen über die am Schalter gekauften Werth zeichen seitens der Postanstalten grundsätzlich nicht statt finden könne. Oschatz. Zur Wiederbesetzung der Ende d. I. frei- werdenden Schuldirektorstelle sind dem Schulausschuß von den 31 Bewerbern drei, und zwar der Oberlehrer Dr. Phil.
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