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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.03.1902
- Erscheinungsdatum
- 1902-03-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-190203051
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19020305
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19020305
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1902
- Monat1902-03
- Tag1902-03-05
- Monat1902-03
- Jahr1902
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.03.1902
- Autor
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Wittwoch, S. «Sri IE, ASmdS. «rrd A«r»tg»r MktlÄt «d Aqtipr). .,.7^7^ Amtsölatt der König!. AmtShanptmmmschast Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. SS. Rittwo». S. «Sn IE, Abends. SS. Jahr« Ras Riesaer Tageblatt «scheint jeden Tag Abends mir Ausnahme der Sonn- und Festtage, vierteljährlich« DegngSpniS bei Abholung in der Expedition in Nlrsa I «art SV Psg., dnrch unsere DchW joch in» Han» I ««I « Pfg., »ei Abholung <un Schalt« d« katsal. Postanstalten I Mark SS Pfg., durch dm Bttestrüg« fr«! in, Hau» 2 Mark 7 Pfg. Auch vtomttrabonnenmnti werd« iiiigkiii«»« Aozetgen-Amahinr für di» Nuuou« de« LuSgabeMge» bi» vormittag v Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer S »tnterltch in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastauteustraß« SV. — Für di« Rrdaetio« »«mttmortllch: Herman» Schmidt in Riesa. Bekanntmachung. Da au die unterzeichnete OrtSbrhörde. weder von Seiten einer vorgrsitzten Behörde. Noch von einem der Herren Aerzte «ine offizielle Anzeig« über hier vorgekommeu« TyphuS- erkrankungr» eingegangrn ist, so hSlt «S die Gemeinde Mergendorf für ihre Pflicht, sich al» gesund und seucheafrei zu erklär«, wa» hiermit im Juteresse der Gemeind« und de» mit derselben verkehrenden Publikum» bekannt gemacht wird. Mergendorf. am 5. März 1SV2. Ung«, G -Bstd. Vom Landtage. von unserem tigmm Berichterstatt«. Nachdruck verboten. )i( Die zweite Kammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung den Bericht der Finanzdeputation A über Kap. Z8 bis mit 41 des ordentlichen Etats für 1902/03, das Departement der Justiz betreffend, entgegen. Ten Bericht erstattete Abg. Gott hard-Leipzig. Der Etat des Justizministeriums giebt nur zu wenigen Bemerkungen Anlaß, da die einzelnen Titel, soweit sie nicht durch das Anwachsen der Geschäftslast bedingt, eine Stellenvermehrung der Richter und Beam ten bringen, fast durchweg in der Höhe des Boretats eingestellt sind. Bei den Amtsgerichten ist die vom Land tage in früheren Jahren mehrfach gewünschte. Vermehr ung der etatmäßigen Richterstellen in diesem Etat um 100 Stellen erfolgt. Zunächst staud Kap. 38, Justizministerium nebst Kanz lei und Sportelsiskalat, zur Debatte. Tie Deputation beantragt hierzu, die Kammer wolle beschließen, die Ein nahmen mit 1400 Mk. zu genehmigen und die Ausgaben mit 291360 Ml. zu bewilligen. Mg. A n d r a e - Braunsdorf wendet sich unter An führung eines einschlägigen Beispiels gegen die Gewähr ung des Armenrechts an Personen, die in der Lage sind, die Pvozeßtosten erstatten zu können. — Abg. Töpfer- Böhlen bittet die Regierung, ton der strafweise« Einzieh ung landwirthschaftlicher Arbeiter in der Erntezeit mög lichst abzusehen, da, wie er aus eigner Erfahrung kon- statirt, durch diese Maßregel der Erntebetrieb wesentlich gestört wird. Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig for dert, daß in Zukunft streng nach dem Etat die Verwal tung ausgeübt wird. Ferner tritt er für eine Regel ung bez. Aufbesserung der Gehalte der Richter ein, um sie noch unabhängiger zu stellen als bisher; denn nichts sei t»on größerem Nachtheil, als die leider öfter zu hörende Aeußerung, die Richter seien Bestechungen usw. zugängig. Er ist zwar vollständig überzeugt, daß der sächsische Rich terstand über diesen Verdacht erhaben ist; dennoch müsse man auch den Schein meiden. Am besten ist nach seiner Ansicht die Regelung auf gesetzlichem Wege, wie z. B. in Preußen. Der neue Herr Finanzminister würde sich ein großes Verdienst erwerben/ wenn er diese Anregungen in Erwägung ziehen und dem Landtage einen diesbezüg lichen Gesetzenktvurf zugehen lassen würde. Die hierauf erfolgende Abstimmung ergab die ein stimmige Annahme des Deputationsvotums. Auch bei Kap. 39, Oberlandesgericht und Staatsanwaltschaft beim Oberlandesgerichte nebst Kanzleien, wurden nach dem Deputjationsantrag die Einnahmen mit 28100 . Mk. ge nehmigt und die Ausgaben mit 537100 Mk bewilligt mit der Maßgabe, daß die mit der Stellenvermehrung verbundenen Ausrückungen in höhere Gehaltsklassen früe- stens vom 1. Mai 1902 ab erfolgen dürfen. Anschließend wurde die Debatte über Kap, 40/ Land gerichte, Amtsgerichteund Staatsanwaltschaf ten betreffend, eröffnet. Sekretär Ruder-Roßwein be schwert sich darüber, daß beim Amtsgcrichtsbau in Roß wein ausländische Arbeiter beschäftigt worden sind. Er erwartet hierin in Zukunft eine Abänderung. Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Dr. Spieß-Pirna und Dr. Bvgel-Tresden ergriff Se. Excellenz Staatsministc r D r. Otto das Wort zu folgenden hauptsächlichen Ausführungen: Tie Kammer werde wohl nicht erwarten, daß er ausführ lich auf die Vorlage eingehe, da er ja erst 11 Tage seine jetzige Position innehabe. Er bedauert überhaupt, daß er und nicht sein Amtsvorgänger hier Rede stehen soll; dieser würde dies mit seiner reichen Erfahrung besser bringen. Er dankt jedoch den Herren Rednern sowie der Kammer, daß sie ihm ihr Vertrauen entgegenbringen. Zunächst ging Redner auf die Kapitel selbst ein. Er er innert daran, daß die Deputation die Einnahmen höher einstellt als die Regierung. Er befürchtet jedoch^ daß die Einnahmen geringer sein werden, da die Gelder jetzt ttm -der streitbaren Gerichtsbarkeit erhoben werden, — Bezüglich der Besetzung der Stellen erklärt Redner, daß diese stets etatmäßig erfolgt sei, auch bei den Expeditivns- Leamten. Es soll ihm Ehrensache sein, den Richtern und Expeditionsbeamten stets das zuzuführen, was ihnen gebührt. Derartige Klagen sollen nie wieder laut wer den ; es ist mein innigster Wunsch, daß sie verstummen. (Bravo!) — Der Petition der älteren Aktuare, ihnen die Sekretärprüfung zu erlassen, kann Redner nicht bei stimmen, da die Regierung nicht ungeprüfte Beamte an stellen könne. Se. Exc. ermuthigt die Petenten, die Prüfung zu versuchen. Dankbar ist der Herr Minister dem Vizepräsidenten Dr. Schill für die Anregung bezüg lich des Aufrückens in die höheren Justizstellen. Es ist dies bisher stets nach der Entscheidung des Ministeriums erfolgt. Wir werden jedoch Erkundigungen in den Staa ten, in denen eine andere Handhabung besteht, ein ziehen und reiflich erwägen. — Die angeschnittene Frage wegen der Beschäftigung der Referendare, die nach Mei nung einiger Vorredner nicht genau der Geschäftsordnung des Justizministeriums entsprechend ausfällt/ beantwor tet Redner dahin, daß die Praxis eben oft anders aus falle als die Theorie vorschreibt, daß aber auch bei der hin und wieder schem'atjischen Arbeit die jungen Juristen lernen könnten. Zum Schluß gab Redner die persönliche Bemerkung, daß er nicht ein solcher Justizminister sei, der sich anderen als juristischen Interessen gegenüber unzu gänglich erweise. (Bravo!) Nach diesen Ausführungen sprachen noch die Abgg. Braune-Freiberg, Dr. Bogel-Dresden, Dr. Stöckel-Dresden und Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig. Diese Redner dank ten dem Minister für seine Erklärungen. — Damit schloß die Debatte und das Teputationsvvtum fand einstimmige Annahme. Bei Kap. 41, allgemeine Ausgaben, wurden ohne De batte die Ausgaben mit 12 000 Mk. bewilligt. — Nächste Sitzung Donnerstag; Tagesordnung: Petitionen. Etat- berathungen. Tie erste Kammer hielt Mittags 12 Uhr ihre 26. öffentliche Sitzung ab. Nach Vortrag der Registrande und Beschluß auf die Eingänge reserirte Herr Ritter gutsbesitzer Dr. von Wächter-Röcknitz über Kap. 34 und 37 des ordentlichen Etats, Ordenskanzlei, solvie Ge setz- und Verordnungsblatt betreffend. Die zweite Depu tation empfahl, das Haus wolle in Uebereinstimmung mit der zweiten Kammer beschließen, bei Kap. 34, Ordens kanzlei, die Einnahmen mit 519 Mk. zu genehmigen, die Ausgaben mit 40019 Mk. zu bewilligen. Bei Kap. 37, Ge setz- und Verordnungsblatt/ die Einnahmen mit 5 Mk. zu genehmigen, die Ausgaben mit 3700 Mk. zu bewil ligen. Einstimmig und ohne Debatte trat die Kammer diesem Votum bei. Des Weiteren lag von der zweiten Deputation der Bericht über Kap. 105 und 106 des ordentlichen Etats- Reichstagswahlen und Vertretung Sachsens im Bundes- rathe betreffend, vor; er wurde von Herrn Oberbürger meister Beutler-Dresden erstattet. Dem Teputativ-ns- antrage gemäß bewilligte die Kammer bei Kap. 105, Reichstsagswahlen, die Ausgaben mit 1500 Mk., bei Kap. 106, Vertretung Sachsens im Bundesrathe, die Ausgaben mit 42 450 Mk., darunter 750 Mk. transitorisch. Nach Erstattung des Berichts ergriff Herr Oberbürger meister Beutler nochmals das Wort zu einigen persönlichen Bemerkungen und zwar kritisirte er den im Bundesrath gestellten Antrag, daß es den Kommunalgemeinden in Zukünft nicht gestattet sein soll, indirekte Abgaben auf Getreide, Fleisch, Schlachtvieh usw. zu erheben. Redner wies auf den sehr bedeutenden finanziellen Ausfall hin, der dadurch den Betheiligten erwachse; in Dresden würde sich dieser vielleicht auf IV» Millionen Mark belaufen. Ta nun der Antrag aber in erster Lesung trotz des Wider spruchs sämmtlicher Bundesstaaten schon mit großer Mehrheit angenommen wurde, so ist zu befürchten, daß er überhaupt durchgeht.' Redner ersucht deshalb die königl. Stäatsregierung, ihren Einfluß dei der Vertre tung im Bundesrath in der bisherigen Weise aufrecht zu erhalten. Se. Excellenz Staatsminister von Metzfch erklärt in längerer Ausführung, haß die Regierung ihren Ver treter im Bundesrath angewiesen hat, mit voller Ent schiedenheit gegen den Antrag zu stimmen. Ferner ver sicherte Redner, daß an leitender Stelle im Reich der gute und feste Wille besteht, die Interessen der Einzel staaten voll und ganz zu würdigen. Die sächsische Regier ung aber würde nach wie vor ihre Pflicht in dieser Richchmtz erfüllen. Zuletzt bewilligte die Kammer noch bei Kasv 5 deS ordentlichen Etats, Hvfapotheke betreffend, die Aus gaben mit 800 Mark und genehmigte die Einnahmen mit 25 102 Mark. — Nächste Sitzung Donnerstjatg; Tagesord nung: Etatberäthungen. vertltcheS «w Gächsifche». »i«,a. 5. März 1SV2. — Der Verelu »Stammtisch zum Kreuz" hier, hat de» Vernehmen nach beschlossen, da» bereit» im vorigen Jahre geplante Parkfest bestimmt in diesem Jahre und zwar in den ersten Tage» dr» Monats Juli abzuhalten. Wir wünschen dem strebsamen Vereine, besten THIitigkeit bekanntlich darin besteht, Kranke und Nothleidende au» seinen Mitteln zu unterstützen, im Vorau» ed, gute» Gelingen. — Vermißt wird seit dem 3. d. M. der in Heyda wohn hafte 68 Jahre alt« Handarbeiter Immanuel Ernst Großmann. Derselbe hat sich unter Umständen entfernt, welche die Ber- muthung nahe legen, daß er de« Tod gesucht. Nachricht Sb« den Verbleib, ev. die Auffindung de» Vermißten werden an Herrn Hausbesitzer Max Hennig in Heyda bei Riesa «beim. — Dl« Wetterprognose der königlich bayerische» meteorologischen Centralstation in München wird feit Beginn lsd. Mt». gemäß ministerieller Entschließung durch da» München« Telegraphenamt (Centraltelrgraphenstation) auf automatischem Wege mittel» Einschaltung eine» Generaltaster» in sämmtliche Tele graphenlinien Nachmittags 3 Uhr an alle Trlrgraphrnstalionm Bayern» lostenfrei übermittelt. Die Wetterprognose wird als dann von den Telegraphenstationen sür da» Publikum zur allge^ meinen Orirutirung an geeigneten Plätzen, dem Post- und Bahnhofs gebäude, angeschlagen. Diese anerkennenSwerthe, kostenlose Ucker mittelung der Wetterprognose hat allseitigen Beisall gesunde» und ist insbesondere von der Tagespreise, den Hotels, Kur häusern u. s. w. sreudig ausgenommen worden. — In Sachse» ist der Bezug der meteorologischen Mtttheilungen nach de» do» un» mit dem königl. meteorologischen Bureau in Chemnitz im vorig« Jahre gepflogenen Verhandlungen leider ziemlich 1h««. ES wäre gewiß vielseitig erwünscht, wenn auch sür Sachs« «dm ähnliche Bekanntgabe der meteorologischen Mittheilungen wie dr Bayern oder wenigst«» eine Verbilligung dr» ^Bezugspreise» derselbm erfolgen könnte. —Ll. Militärisch ausgezeichneter Diebstahl brachte den Fahrer Karl Loui» Cäsar von der 2. Battaü^ dr» 3. Feld-Art.-Rrgt». Nr. 32 vor da» Kriegsgericht Chenocktz. Cäsar ist am 18. August 1880 in Wendelstein bei Magdckmg grborm, steht im zweit« Dienstjahre und wird vom Batteriechef als «in gut«, brauchbarer Soldat bezeichnet, d« zu Kluge» bisher wmtg Anlaß gegeben habe. Im Januar war dr de» Schrank de» Fahrer» R. zweimal gewaltsam «ingebrochen rock au» demselben verschiedene Gegenstände mtwrndet Word«. Lo» letzter« bemerkte der Bestohlene im Stalle unter Heu versteckt «dre Kartätsche und im Besitz dr» gestrigen Angeklagten «inen Putzriern«, beide» Elgruthum de» R. Cäsar kam zunächst in den verdacht die- Einbrüche verübt zu hab«, doch wurde deswegen grgm ih» Anklage nicht «hob«, da anderweite Beweise sehlten. D« Riem« will « im Stall gesund« und al» herrenlos betrachtet und deshalb behalt« haben. Daß er die Absicht gehabt Haie, d« Riem« zurückzugrben, wenn er dm Eigmthümer gebnmt- hätte, glaubte ihm da» Gericht nicht. Unt« Berücksichtigung d« guten Führung de» Angeklagten wurde diese, zur geringste« zulässig« Strafe, zu 14 Tagen mittlerem Arrest verurtheilt. Strehla. Die viert« Strafkammer de» königl. Landge richts Drei dm beschäftigte gesteru ein« Berufung de» 2V Iah« alt«, iu Görzig wohn end« Wirthschast»grhllfm Karl Otto Fmcki gegm ein Urthell de» königl. Schöffengericht» Riesa, wo»nch,v(
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