Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1902
- Erscheinungsdatum
- 1902-12-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-190212142
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-19021214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-19021214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- unvollständig, Seiten 8699 - 8702, 8715 - 8718 und 8735 - 8738 (2., 6., 11. Beilage) fehlen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1902
- Monat1902-12
- Tag1902-12-14
- Monat1902-12
- Jahr1902
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1902
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
tzlerur Lurch Bund« herbei reforu Ba?- (Stüri Ab ruhe I Len K Vicht r Ab tum, z Lustri, erhört Zollta sonder Gerste Oester Lte B große: Zollta wenn könne, LerB haster Ab eine l ztalde zustim Landr Ab punkt Ler ni Großl erörte den 3 und ! Fabrt lande breite vorge habe Wuns wir l weil kämps Al Zentr Lesun Veschl Ladur landn Nachd erhall klärw an de herbe durch oder zunek und l bema Getrc uns l der - »Ute gegar und! mir < die ei baß r der l alle i A Gras der r Komi errei Regi einer hat s ordn dem gewi -es ! allere es stl durck stinm selbe -u st Glar Dah man tauet folchl groß land Hohl von die I Der« S met, Lors vor trag war Weli kanz faffu kanr kanz des mit tng tzltel van, tref, Hau strei matl Miß linkl besti von Lan vor! nun Mef tisch Gin, stan Ul 1 Beu hier der metl auf glar mir kein ein« in d vert 8696 (Fortsetzung auS dem Hauptblatt.) /». ver»t», 13. Dezember. (Zur Reichstagsersatz. Wahl in Liegnitz.) Bon besonderem Interesse ist bei dem Ergebnis der NeichStagSeriatzwahl in Liegintz-Goldberg das Resultat in der Stadt Liegnitz selbst. Dort batten di« Sozialdemokraten bei den letzten allgemeinen Wableu ungefähr 3600 Stimmea erhalten, während sie diesmal nur 3l l0 Stim men bekommen dabei, sc daß sie einen Vertust von nahezu LOO Stimmen, also um ein volles Siebentel, zu verzeich nen Haden. Die Freisinnige BolkSpartei halte damals 3ll8 Stimmen erhalten, diesmal 3036, so daß der Siimmeuveriusl sich nur aus 22 dezifferl, also gar nicht ins Gewicht fällt. Erinnert man sich, daß kurz vor der Wahl die Sozialdemokratie in allen Tonarten über den »Verrat* der Freisinnigen Volkspartei gezetert hat und daß sie natür lich auch in Liegnitz dieses Thema gründlich auögeschlachiel bat, so liesert das Ergebnis in der Sladt Liegnitz den Be weis, daß die Wählerschaft die volksparteiliche Taklik der sozialdemokratischen Raeaupolitik vorgezogen bat. Dies Er gebnis ist um >o charakteristischer, als Liegnitz spezifisch städtische Interessen hak, also der Mehrzahl der Bevölkerung nach naturgemäß gegen den Zolltarif eingenommen ist. * Berlin, 13. Dezember. >B c t e r a n c n b e i h ü l f e.) Duröi Reichsgcsetz vom 22. Mai 1805 ist eine Beihülfe von 120 >^. jährlich geschaffen worden für arme unter stützungsbedürftige Kriegsteilnehmer, die deshalb, weil sie im Kriege selbst nicht beschädigt morden sind, keinen Rechtsanspruch auf Versorgung haben. Die Bcihütse können aber nur solche Veteranen erhalten, die wegen dauernder gänzlicher Erwerbsunfähigkeit sich in unter stützungsbedürftiger Lage befinden. Diese Bestimmung hat in der Wirklichkeit schon zu vielen Härten geführt. Man kann nicht begreifen, daß ein nahezu erwerbs unfähiger armer Veteran deshalb vom Genuß der kleinen Bethülje ausgeschlossen sein soll, weil er noch im stunde ist, sich ab und zu einige Groschen zu verdienen. Schon im Februar 1001 hat deshalb der Kysfhänserbund, der sämt liche LandeSkriegerverbande des Reiches und damit zivei Millionen ehemaliger Soldaten — darunter etwa 400 000 Kriegsteilnehmer — umsaßt, in einer Eingabe an den Reichskanzler eine Milderung der betreffenden Be stimmung in Anregung gebracht. Es wurde darin als dringlich notwendig bezeichnet, daß die Rcichsbeihülfcn nicht erst bei gänzlich aufgehobener Erwerbsfähigkeit, sondern schon dann gewährt werden, wenn die Erwerbs fähigkeit große Einbuße erlitten hat. Es wurde darauf hingewiesen, daß manche „wirklich Erwersunsähige" bester daran sein können, als solche, die zwar noch ein Geringes zu erwerben vermögen, aber infolge besonderer Umstände doch in der hülfsbedürftigsten Lage sich be finden. Mit Recht wurde der Meinung Ausdruck ge geben, daß die HülfSbedürftigkeit entschc dend sein müsse. Leider hat diese Vorstellung den erhossten Erfolg nicht gehabt. Als ein nachahmenswerter Vorgang muß cs da her bezeichnet werben, daß die Landschaft des Herzog tums Sachsen-Altenburg der herzoglichen Regie rung Mittel verwilligt hat, die gleichfalls dazu bestimmt sind, ehemalige Kriegsteilnehmer, sowie auch deren hinter lassene Angehörige zu unterstützen. Aus solchen Landes mitteln werden insbesondere solche Veteranen unterstützt, die, obwohl sie den sonstigen Voraussetzungen des Reichs gesetzes vom 22. Mai IM entsprechen, wegen mangelnden Nachweises der gänzlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit die Reichsbeihülfe nicht erhalten können, sich aber wegen wesentlich beschränkter Erwerbsfähigkeit in unter stützungsbedürftiger Lage befinden. Auch bedürftige und würdige Witwen und Waisen ehemaliger Kricgsteil- nehmer können Unterstützungen erhalten. Diese ans Landesmitteln verwilligten Vcihülfen betragen je nach dem Grade der Bedürftigkeit in der Regel kl6 oder 72 oder 60 jährlich. Sachsen-Altenburg gibt damit ein schönes Beispiel hochherziger Ergänzung der Fürsorge für die Männer, die mit Einsetzung ihres Lebens das Reich mitgeschaffen und daher einen wohlbegründcten Anspruch haben auf das Wohlwollen und den Dank des Vote"lanbes. (Schwäb. Mcrc.) — In den Konferenzen der preußischen Eisenbahn- DirektionSpräsidenten,denen Minister Budde präsidierte, soll u. a. auch die Frage der Verjüngung der Ober beamten erwogen worden sein. — Die Angabe, daß die Klage der Vorstandsmit glieder de- deutschen OstmarkeovereinS gegen Prof. vr. Delbrück vom Berliner Amtsgericht I abgewiesen sein soll, ist dahin richtig zu stellen, daß die Eröffnung des HauptverfahrenS auf die Klage durch Beschluß abgelehnt ist. Gegen diesen Beschluß haben aber die Privatkläger Be schwerde erhoben. — Theodor Mommsen veröffentlicht in der »Nation* einen Artikel über die politische Lage, die er sehr pessi mistisch ansieht. „Was unS noch retten kann", vor dem Umstürze der Reichsverfassung und dem Staatsstreich nämlich, ist nach seiner Ansicht der Zusammenschluß aller „nicht in die (Zolltarif-) Verschwörung verwickelten Parteien, lelbst- verständlich mit Einschluß der sozialdemokratischen". — Tbeooor Mommsen ist ein großer Gelehrter, als Poli tiker dagegen gehört er der Freisinnigen Vereinigung vr. Barths an. — Der neue Polizeipräsident von Berlin und bisherige Landrat von Herford, vr. Georg v. BorrieS, ist am 9 März 1857 in Herford geboren. Er ist Mitglied des preußischen Landes-Oekonomie- Kollegium-, stellvertretender Vorsitzender der westfälischen Land- Wirtschaftskammer und Mitglied des Provinzial-AusjchusseS für die Provinz Wenkalen. * Im rheinisch-westfälischen Jndustriebezirk herrscht Infolge der früh eingctrctencn und anhaltenden Frost periode und vornehmlich auch durch das vollständige Darniederliegen der Schiffahrt in den Ruhrhäfen große Arbeitslosigkeit. Mehrere Städte sind bereits zur Ausführung größerer Notstands arbeiten übcrgegangen. Die Essener Stadt verwaltung fordert deshalb einen Kredit von 100 000 .^! unter Hinweis darauf, daß in diesem Jahre die Zahl der Arbeitslosen größer sei als zuvor. * M.-Gladbach, 13. Dezember. Den evangelischen Ar beitervereinen von Rheinland und Westfalen hat der Kaiser telepraphisch seinen besten Dank für die patriotische Kundgebung anläßlich seiner Breslauer Rede auSkriicken lasten. * Eisenach, 13. Dezember. Der hiesige national- liberale ReichSverein billigte nach langer, belebter Erörterung die Haltung der nationalliberaken Fraktion gegenüber dem Antrag Kardorff und beschloß eine Zu stimmungsadresse an Bassermann, sowie die Auf stellung eines nationalliberalen Kandidaten für die nächste ReichStagSwahl. (Magdeb. Ztg.) (-) Ltegnitz, 13. Dezember. (Telegramm.) In der NeichStagSersatzwahl der Wahlkreise Haynau-Goldberg- Liegmtz haben nach dem nunmehr vorliegeoven Resultate er halten: Pohl (freis. Bp.) 7576, BruuS (Soz.) 6473 und Röhricht sconf.) 6300 Stimmen. Eine Stichwahl ist zwischen BruuS uud Pobl erforderlich. * Karlsruhe, 13. Dezember. (Privattelegramm.) Der Gesamtvorstand des natioaalliberalen Verein» in Karlsruhe beschloß in seiner gestrigen Sitzung folgende Kundgebung an die nationalliberalr Fraktion des Reichstages und sandte dies« Kundgebung telegra phisch au den Al,. Bassermann ab: „Der Gesamtvorstand de- nationalliberalen Verein« in Karls ruhe spricht der nationalliberalen Fraktion deS Reichstages und ihren Führern die unumwundene Anerkennung und den wärmsten Dank für da- mannhafte Auftreten gegen die Obstruktion auS, die nicht bloß die Verabschiedung deS Zoll- tarises zu hintertreiben, sondern auch die konstitutionellen Einrich tungen zu untergraben drohte. Wir sind überzeugt, daß die erfolg- reiche Tätigkeit der nationalliberalen Fraktion für das Zustande kommen deS Zolltarife», Ler außer der Gewährleistung des notwendigen Schutzes für die gesamte nationale Produktion den Ab schluß langfristiger Handelsverträge ermöglicht, in der Nation volles Verständnis finden wird." ^V. Stuttgart, 12. Dezember. Die Abgeordneten kammer Hal den Gesetzentwurf über die Unfallfürsorge für Beamte einstimmig angenommen und die Beratung über ven Entwuif, betreffend die Haftung für Sachicbaden, beim Enenbabnbetrieb begonnen. Die VolkSfchuluovelle wird am nächsten DienSlag in Angriff genommen. — Mit großer Vpannung sicht man dem Ergebnis der heute hier vorgenommenen Wahl zum Bürgerausschuß entgegen. Ein überaus heftiger Wahlkampf ist vorausgrgaugen, von beiden Seiten wurde die Agitation mit außerorvenilichem Elfer betrieben. Der vereinigten Sozialdemokrat e und Volkspartei stehen geschlossen eie deutsche Partei, tonfervalive Partei uud Zentrum gegenüber; ihr gemeinsamer Wahlzettel findet noch durch die vereinigten Bürgervereine und durch den Haue- besitzerverein Unterstützung. * Aus Bayer«. EineAbfagcandicBerliner BuiideSleitung veröffentlicht der ÄahikreiS- vvrsiyende des Bundes der Landwirte für den vbcrsräulischcn Wahlkreis H o f im „Hofer Anzeiger" in Gestalt folgender Erklärung: „Obgleich ich überzeugt bin, daß der Zolltarif nicht alle berechtigten Forderungen der deutschen Landwirtschaft er füllt, so bin ich dock) der Meinung, daß derselbe folgende wesentliche Verbesserungen für die Land wirtschaft enthält: 1) Die Erhöhung des Generaltarifcs für fast alle Erzeugnisse der Landwirtschaft, 2) die Einführung von Wertzöllen für Pferde, 3) die Einführung von GcwichtS- zöllen für alle anderen Viehgattungen, 4) die Einführung von Ursprungszeugnissen, S) die wesentliche Beschränkung der ge mischten Privattransitlägcr, 6) die Aufhebung aller Zollkredite bei der Einfuhr von Getreide, 7) die sofortige Gültigkeit der Einfuhrscheinc bei der Ausfuhr von Getreide, 8) Herabsetzung der Zölle auf landwirtschaftliche Maschinen und Geräte. Ta nach Mitteilungen des Reichskanzlers der Landwirt schaft zur Zeit nickst mehr geboten werden kann, wenn Handelsverträge, die im Interesse der All gemeinheit nötig sind zu stände kommen sollen, so vertrete ich die Ansicht, daß auch alle der Landwirtschaft wohl wollenden Abgeordneten für die rechtzeitige Verabschiedung des Zolltarifes cintreten müssen. Da die Zentralleitung des Bundes der Landwirte anderer Meinung ist, ich aber meine Ansicht für begründet erachte, lege ich mein A m t als Wahl- krcisvorsitzcndcr des Bundes der Landwirte nieder und trete aus dem Bund der Landwirte aus. Ritter gut Hofcck, 8. Dezember 1902. Grabner." „Diesen Standpunkt", so bemerkt der ,Hvfer An zeiger", „deckt sich genau mit dem anderer maßgebender und einflußreicher Landwirte und Großgrundbesitzer des Bezirkes und ist derselbe, wie er auch jüngst im Deutschen Landwirtschaftsrat zum Ausdruck gekommen ist." Oesterreich - Ungarn. * Wien, 13. Dezember. (Telegramm.) Der Kaiser besuchte Heine vormittag die Gemahlin des ehemaligen deutschen Botschafters Fürsten Eulenburg. Frankreich. * Paris. 13. Dezember. (Telegramm.) Der Präsident Loubcl verlieb dem zum Gesäurte» in Haag ernannten Bot schaftssekretär v. Schlözer, welchen er dieser Tage in Ab- ickievsaudienz empfangen hat, daS Gryßossizierekreuz der Ehrenlegion. Bau, Ausstand. * Marseille, 13. Dezember. (Telegramm.) Schon von srüh ab wurden beute selten- der Polizei und Truppen sehr scharfe Maßregeln getroffen, insbesondere an den Zugängen zu ven Werften, Docks und Molen, wo mehrere Hundert Kai-Arbeiter beschäftigt sind. Auf den Kais ist es zu keinem Zwischenfall gelommcn. Rußland. * Petersburg, 13. Dezember. (Telegramm.) Der „NegierungSöote" veröffentlicht ein Kommunique über die Lage in Makedonien und die Stellung Rußlands zur makedonischen Frage. Ltsterr. Die Katholiken auf Philippinen. * Rom, 13. Dezember. (Telegramm.) »Observator« Romano* veröffentlicht heute eine päpstliche Bulle „czuso mari sinico" vom 17. September 1902, welche über die Abänderung der Reform unv Einrich- lung der Disziplin der kalholilchen Kirche auf den Philippinen infolge Aushörea der spanischen Herr schaft Bestimmungen trifft. Die Bulle gedenkt lobend der Initiative der Regierung der Vereinigten Staaten, welche eine Sonderabordnung nach Rom gesandt habe, um über einige Verhältnisse der die Kirche aus den Philippinen betreffenden Punkte mit dem Heiligen S:ubl zu treffen, die nunmehr in Manila zur AuSjührung gebracht werden sollen. Afrika. vom Mullah. * London, 13. Dezember. (Telegramm.) »Reuter- Bureau* berichtet auS Berber« vom 10. Dezember: Der Mullah sandte den Engländern ein zweite» herausfordernde- Schreiben, in welchem er auf die Notwendigkeit de- Friedens schlüsse- binweist, aber die Abtretung des Hafens an der nördlichen Küste und die Anerkennung seiner Einflußsphäre und die Beseitigung der Erschwerung der Waffeneinfuhr verlangt. Venezuela. * Berlin, 13. Dezember. (Telegramm.) Nach einem heute hier eingegangenen Telegramm deS deutschen Geschäftsträger- v. Pilgrim aus Port of Spain vom 10. Dezember war ihm am 10. Dezember eine vom 9. d. M. datierte, in allen Punkten ab leb »ende Antwort des Präsidenten Castro auf das am 7. Dezember überreichte Ultimaium zugegangeo. * Port of Lpaiu, 12. Dezember. (Telegramm.) Die Beschlagnahm« der venezolanischen Flotte ist jetzt volleovet. Die Schiffe werden mit Engländern bemannt unv !un englische Dienste. Der englische Kreuzer „Ariadne* ist hier eiagetroffen. Die übrigen britischen Kriegsschiffe setzen die Bewachung der Küste Venezuelas fort. Die Schiffahrt aus dem Orinoko ist wieder freigegeben. * La Äuahra, 12. Dezember. (Telegramm.) Der englische Kreuzer „Eharybdis" mit dem Kommodore des Geschwaders an Bord, und dte deutschen Kriegsichifse „Bioeta" und „Stosch" trafen heute früh vor La Gnayra ein und nahmen die beherrschen- Lea Stellungen in der Schlachtlinie eia. Den hier eingetrofsearn HandelSichifsen wird nicht gestaltet, in den Haien einzulauseu. Die Zollbehörden lehnten es ab, den Leichierlchisfen zu gestalten, die Uaussahrtriichlsfe zu entladen, außer wenn die Schiffe in den Hafen hineinkommen. Die Regierung schaffte die gesamte Munition aus den Festungen fort. * Rom, 13 Dezember. (Telegramm.) Der Kreuzer „Carlo Alberto* erhielt Befehl, sich eventuell zur Ausreise nach Venezuela bereit zu halten, um dort die italienischen Staatsangehörigen zu schützen uud ihre bereit- seit langer Z it erhobenen Ansprüche zu unterstützen. Der italienische kleine Kieuzer „Elba*, der den Kreuzer „Puglia* in den chinesischen Gewässern ablösen sollte, erhielt den Befehl, sobald als möglich nach Venezuela zu gehen. * Die „St. James Gazette" ernährt von einem Kenner Vene zuelas folgendes. Die Nachricht, ichiverc Geschütze seien aus das Fort gebracht, Las La Guayra beherrscht, bedarf der Aus- Ilärung, da Beuezuela kerne schweren Geschütze hat, son dern nur FeldattiUene, die über das ganze Land zerstreut ist. Höchstens können die Venezolaner setzt ein Dutzend Feldgeschütze versüubar haben. Dagegen haben sie sehr viele Ge wehre, hauptsächlich Manier-Gewehre. r er Informant zwerielt nicht, Laß Eastro üoer eine halbe Million Gewehre verfügen kann. Auch ist die Zahl der Kombattanten in Venezuela bisher sehr unterschätzt worden. Wenn es Easrro gelingt, die tlruerslützung der Rebellen zu erhalten, so kann er 120000 Mann in bas Feld stellen. Die tapfersten Leute sind die AndruoS, die Castro von den Grenzen Columbias hcrbeigedracht hat. Dies» wird mau beim Kamme in der Vvlhut anlresjen. Der Jniormanl glaubt nicht, daß die Verbündeten versuchen werbe», nach Caracas zu iiiarichiren, außer wenn eine Rettung der dort wohnenden Engländer und Deutschen nölig werden sollte. Jedenfalls wird der Veriuch, dorihm zu gelangen, sehr schwierig sein. La Gnayra und Caracas sind durch eine» 4000 Fuß hohen Bergrücken getrennt; es juhrrn nur Saumpfade hinüber, die in der Regenzeit last unpa fierbar sind. Die Eiienbahn führt um bas ganze Gebirge 23 englische Meilen weit herum und deren Brücken würden losort gesprengt werben, wenn ein Landungsveriuch gemacht werden wurde. Das Fort bei La Gnayra ist unbedeutend und kann durch wenige Schüsse zerstört werden. Auch kann Caracas von La Gnayra aus beschossen werden. Sollte jemand an Bord der Kriegsschiffe lein, der Caracas gut kennt, so ist es möglich, Caracas von den KriegSlchiffrn auS innerhalb weniger Stunden zu zer stören. (Jrks. Ztg.) Marine. G Berlin, 13. Dezember. iTelegramm.) Der Transport der abgelosten Belobungen der Schiffe der osta italischen Station, LranSporltuhrer Koroetten-Kapltän Stimmer, Hai am 10. Dezember per Dampfer „Klauisckou" von Hongkong au- die Heimreise an- geirrten. — Fregalten-Kapitän van Lemmern hat am ll. De- zemder in Süangtxrt das Kommando S. M. S. „Hansa" über nommen. — S. M. S. „Jaguar" ist am 12. Dezember in Eve» mulpo (Korea) eingetrojsen und am 13. Dezember von dort nach Wmung in See gegangen. — DaS I. Geschwader unter dem Befehl des Prinzen Heinrich ist am l2. Dezember Abends von feiner Uebungsreije nach Kiel zurückgekehrt. Deutscher Reichstag. 285. Sitzung vom 18. Dezeinber. Am Bundesratstische: Reichskanzler Gras von Bülow, Graf Pvsadowsky, Freiherr von Thiclmann, Frei herr von Richthofen, Minister Möller. Zur dritten Lesung steht der Entwurf des Zoll- tarifgesetzes auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Beratung gefaßten Beschlüsse ^cs Reichstages. Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält das Wort: Abg. Schrader lfrets. Vg.): Tie gedruckte Zusammen stellung der Beschlüsse zweiter Lesung enthält nicht den Zolltarif, sondern nur das Zolltarifgefetz. Auf die Tages ordnung ist die Nr. 704b der Drucksache, welche den Zoll tarif euthält, nicht mit geschrieben. Aber das Tarifgesetz selbst enthält den Zolltarif. Dieser steht also mit auf ter Tagesordnung und dte Besprechung beider muß erfolgen, nachdem die Generaldiskussion stattgefunden hat, nach Ar tikeln und Positionen. Wir müssen erst das Tarifgcsetz und dann den Tarif verhandeln. Sollte das nicht die An sicht des Herrn Präsidenten sein, so bitte ich, das Haus darüber zu befragen, ob nach Beendigung der General diskussion der Zolltarif nach Artikeln und Positionen zu beraten ist. Präsident Graf von Ballestrem: 8 12 der Geschäfts ordnung sagt: Nach dem Schluffe der zweiten Beratung stellt der Präsident mit Zuziehung der Schriftführer die gefaßten Beschlüsse zusammen, falls durch dieselbe» Ab änderungen der Vorlage stattgefunden haben. Diese Zu sammenstellung bildet die Grundlage der dritten Be ratung. Es liegen vor dte Anträge Herol d-B assermann- Kardorff-Limburg-Stirum: den 8 1 Abs. 2 dcö Tarifentwurfes wie folgt, zu fassen: Die Zollsätze sollen durch vertragsmäßige Abmachungen bei Roggen nicht unter 5 bei Weizen und Spelz nicht unter 6,50 bei Malzgerste nicht unter 4 bet Hafer nicht unter 5 für den Doppelzentner herabgesetzt werden. Di« Mindestzölle für Pferde, Vieh und Fleisch fallen damit aus dem Abs. 2 fort. Ferner hat der Abg. Speck vorgeschlagen, statt -er Re solution v. Hcyl, welche die Lösung deS Meistbegttnsti- gungsverhältniffes zu denjenigen Staaten fordert, welche nicht volle Reziprozität gewähren, folgende Resolution an- zunchmen: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, tunlichst bald, wenn möglich noch vor Erneuerung von Tarifver trägen, das vertragsmäßig oder herkömmlich bestehende Meistbcgünstigungsverhältnis zu allen denjenigen Län dern zu löse«, bei welchen dte Erfahrung gezeigt hat, daß ein solches Verhältnis den deutschen Interessen nachteilig gewesen ist, und daraufhin zu wirken, daß mit solchen Ländern reine Metstbegünstinungsverträge nicht mehr ab geschlossen werden. Außerdem liegen zahlreiche Anträge der Abgg. Al, b r e ch t (Soz.) und Gen. vor. Reichskanzler Graf von Bülow: Beim Eintritt in die dritte Lesung -er Tarifvorlagc glaube ich die Stellung darlegcn zu sollen, die die verbündeten Negierungen zu den Beschlüssen des Reichstages zweiter Lesung eiu- nehmen. Obwohl der Bundesrat sich verfassungsgeinäß erst dann zu den Beschlüssen deS Reichstages endgültig zu entschließen hat, wenn sie fertig vorliegen, so kann ich doch schon jetzt erklären, daß die Regierung dem Zolltarife in der nunmehr vorliegenden Fassung zuzustimmen be reit ist. Ich kann gleichzeitig aussprechen, daß dte Aend e- rnngen, die an dem Entwürfe des Zolltarifgesetzes vor genommen werden, das Einverständnis des Bundesrates finden, mit alleiniger Aus- n ahme der zum Absatz 3 des 8 1 gefaßten Beschlüsse. Insbesondere darf ich vorau'esetzen, daß die verbündeten Regierungen ihre ernsten Besorgnisse, zu denen die zu 8 10» beschlossene Einschränkung des Be steue rn rigsrechtes der Gemeinden mit Rücksicht auf die ohnehin schwierige finanzielle Lage eines großen Teiles derselben Anlaß gibt, werden zurücktreten lassen, nachdem der Zeitpunkt für das Inkrafttreten diefer Be stimmung bis zum Jahre 1910 hinausgerückt worden ist. Ebenso kann ich in Aussicht stellen, daß die verbündeten Regierungen im Interesse einer verbesserten und ge sicherten Fürsorge für die Hinterbliebenen der arbciten- d-'N O'"s'en dem 8 ll.i, betretend die spätere Einführung einer Witwen- und Waiscnversorgung, zu- sr i m m e n. Tie Regierungen gehen hierbei von der Er wartung ans, daß auch bei der Einführung dieser weit gehenden s» Falpvlitischcn Maßregel innerhalb der durch 8 11» für die Beteiligung des Reiches fcstgclegten finan- zi e l l e n Grenzen eine die wirtschaftliche Entwickelung der Ei n z e l st a a t e n berücksichtigende Regelung der R e i ch S f i n a n z e n möglich sein und hierzu der Reichs tag seine wirksame Mithülfe nicht versagen wird. Der einzige hiernach noch verbleibende Differenz punkt zwischen den Negierungen und den Beschlüssen der zweiten Lesung, die Erhöhung und Erweiterung der M i n d c st z ö l l e in 8 1 Absatz 2 des ZvlltarifgesctzeS, soll durch den Antrag Herold beseitigt werden. Nach diesem Anträge sollen Mindcstzölle für Pferde, Vieh und Fleisch nicht festgesetzt, die Mindestzölle für Roggen, Weizen und Hafer auf die in der Regierungsvorlage vorgeschlagencn Sätze zurnckgesührt und endlich einem Mindestzollsatze von 4 für Malzg erste unter Wegfall der Mindcstzölle für andere Gerste eingcführt werden. Namens der ver bündeten Negierungen kann ich schon jetzt das Einver ständnis derselben mit dem Anträge erklären. Die verbündeten Regierungen sind nicht der Meinung, daß sic sich mit der Zustimmung zur Erhöhung des Miudcst- zvllcs für Malzgcrste von 3 auf 4 .et! in Widerspruch setzen mit dem ablehnenden Standpunkte, den sie gegenüber den Anträgen auf Erhöhung oder Erweiterung der Mindest sätze des Entwurfes haben einnehmen müssen. Dte Er klärungen der Regierungen bezogen sich auf die Gerste im allgemeinen. (Lachen bei den Sozialdemokraten. Glocke des Präsidenten.) Graf Bülow zu den Sozialdemo kraten: Ich pflege Sie immer sehr ruhig anzuhören. Herr Bebel selbst wird nicht bestreiten können, daß ich mich während seiner vorgestrigen langen, hier und da ziemlich polemischen Rede eines ganz ruhigen und sehr anständigen Verhaltens befleißigt habe. (Lachen bet den Sozialdemo kraten.) Ich würde Ihnen dankbar sein, wenn Sie die selbe Haltung einnehmen wollten. „Was dem einen recht ist, ist dem andern billig." Ich habe ebenso gut das Recht, gehört zu werden, wie Sic. tLebhaster Beifall bei der Mehrheit, Lärm bei den Sozialdemokraten. Präsident Graf Ballcstrcm bittet dringend, den Reichskanzler nicht zu unterbrechen. Zurufe der Sozialdemokraten: „Wir lachen ja nur!") Die Malzgerste ist aber eine auS- gcwählte, wesentlich wertvollere Ware als die Futter gerste. Wenn daher aus dem Gesamtzolltitel „Gerste" die im Preise sehr viel höher stehende Malzgcrste heraus- geuommen und besonders verzollt wird, so handelt es sich tatsächlich nm eine andere Ware als die, auf die sich die früheren Erklärungen bezogen haben. Der wertvollen Malzgerste einen höheren Zollschutz zu gewähren, erscheint deshalb durchaus gerechtfertigt. Was die Unterscheidung von Malzgcrlte und Futtergcrste betrifft, so waren die verbündeten Regierungen bei der Abfassung des Zoll tarifes der Ansicht, daß zolltarifarische Unterscheidungen nicht möglich seien. Weitere Ermittlungen und Er wägungen haben die Regierungen aber davon überzeugt, daß eine verschiedene Verzollung derart möglich ist, daß Unterschleise ansaeschlossen sind und insbesondere die Gerste, die als Malzgcrste verwendet werden soll, als solche zur Verzollung gelangen wird. Was die Verzollung der Fntiergersie anlangt. so wird bei den NertragS- verbandlnngen den berechtigten Interessen der Landwirt schaft Rechnung getragen werden. Die verbündeten Re- SMALL Mclisle jtiisreleliMs: l.chrlg 1887. liöllixl. 8!leii8. 81sitt8meölli!Iv. »nr oleirn«! Lrstklasglxv LeruxsqusIIv keiner ?eIr^LLren ivrivr Xrt. Lixvnss, mekrtaek prLmiirtvs kLdrikLt. IIIu8tr. ?rvi8li8ts xratie. Ivlepkon tlo. 7633. VUK L VVLL» SnllkI, Lvkkau« äsr 6rväitLN8tLit xsxvnUdvr.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder