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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.01.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-01-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-190801229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19080122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19080122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1908
- Monat1908-01
- Tag1908-01-22
- Monat1908-01
- Jahr1908
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.01.1908
- Autor
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Mittwoch, 22. Januar 1908, abends «1. Jahr« und Anzeiger (LlbeblM und Anzeiger). LAegramm-Adreff« MW »H I Femsprechstello .Tageblatt-. Mesa. Nr. 20. für die Königl. Amtshcmptmannschast Großenhain, das Königl. Amtsgericht und den Rat der Stadt Riesa, sowie den Gemeinderat Gröba. 17 Da» Riesaer Tageblatt erscheint jede» Tag abend» mtt Ausnahme der Sonn, und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis btt Abholung in der Expedition in Riesa 1 Mark 50 Psg., durch unsere Träger stet tu» Hau» 1 Mark SV Psg, btt Abholung am Schalter der laiserl. Postanstalten 1 Mark 6S Psg, durch den Brietträger srtt ins HauS 2 Mark 7 Psg. Auch MonatSabonnementS werden angenommen. Anzeigen-Annahme sür die Nummer des Ausgabetage» bi» vormittag S Nhr ohne Gewähr. Rotationsdruck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Goethestraße VS. — Für die Redaktion verantwortlich: Hermann Schmidt in Riesa. Der Maurerpolier, Hausbesitzer und Schnittwarenhändler Herr Eduard JuliuS Schöuttz in Nünchritz ist al« Gemeindevorstaud für diesen Ort auf die nächsten sechs Jahre in Pflicht genommen worden. Großenhain, am 21. Januar 1908. 190 ä L Königliche Amtshan-tmaunschaft. sür das „Riesaer Tageblatt" erbitten wir uns bi» spätesten» vormittag» A Uhr de» jeweiligen Ausgabetage». Die «eichLstsftell». Oertliches und Sächsisches. Riesa, 22. Januar 1908. —* Zu einer arbeitsreichen Sitzung vereinigten sich gestern abend vlon 6 Uhr ab das Nut?- und das Stadtvervrdnetenkollegium int Sitzungszim mer des Rathauses. .Anwesend waren Herr Bürgermeister Tr. Dehne, Herr Stadtrat Ayrer, die Herren Stadträte Pictschmann, Gaschiütz, Bretschneider, Berg und Hynek, sowie 15 Mitglieder des Stadtveriordnetenkollegiums. Tas Protokoll führte Herr Siadtkämmerer Eulitz. Tie von Herrn Bürgermeister Tr. Dehne eröffnete und geleitete gemeinschaftliche Sitzung, die der Stadtverordnetensitzung vvranging, hatte zum Zwecke, einige deml gegenwärtigen Landtage vorliegende Gesetzentwürfe, die für die Gemein den von erheblicher Bedeutung sind, in ihrem Einflüsse auf die Gemeinden näher zu kennzeichnen und eventuell Stellung hierzu zu nehmen. Ter Herr Bürgermeister führte ungefähr folgendes, in großen Umrissen kurz skiz ziert, aus: Dem gegenwärtigen Landtage sei ein ganzes Bukett von Gesetzentwürfen vorgelegt worden, die für die Feinden von größter Bedeutung seien. Es sei nun Lsticht einer Gemeindevertretung, sich Mit diesen Gesetz entwürfen zu befassen und zu diesem Zwecke habe er die gemeinschaftliche Sitzung einberufen. Zunächst sei dem Landtage a) das Dekret Nr. 24, Entwurf eines Gesetzes die Bezirksverbände und selbständigen Stadtbezirke sowie deren Vertretung betr. vorgelegt worden. Tie seit 1873 bestehenden Bezirksver- bändc seien Vereinigungen vvn Gemeinden. Sie haben als Organ die Bezirksversammlung und es seien ihnen bestimmte Aufgaben durch das Gesetz zugewiesen, insbe- svndere Förderung des Wegebaues und der Armenpflege (Dezirlssiechenhaus). In diese Verhältnisse greife der neue Gesetzentwurf tief ein. Ter neue Gesetzentwurf sehe eine Blenderung in der Zusammensetzung der Bezirksversamm lung dergestalt vor, daß von den Vertretern der Höchst besteuerten mindestens acht Agrarier sein Müssen. Ta das Gesetz die Zahl der Höchstbesteuerten auf 13 festsetze, so ergäbe sich, daß diese die Majorität haben sollen. Tas fei unbillig und ein Eingriff in die bestehenden Rechte. Hierzu kommt Usch, daß der Wirkungskreis der Verbände noch außerordentlich erweitert werden soll. Es soll ihnen die Fürsorge sür Irre und Epileptische übertragen werden. Doch seien hierzu die Verbände nicht geeignet und es würde eine Verschlechterung der Fürsorge für die Irren und Epileptischen die Folge sein. Tie Bezirksverbände hätten zwar ein eigenes Vermögen, das' sie aus der fran zösischen Kriegsentschädigung erhalten haben. Sobald abers neue Aufgaben an sie herantreten, müßten neue Mittel geschaffen werden und das könnte nur durch Zuschlag zur Einkommensteuer geschehen. Tie Folge würde sein, daß die Stadtbewohner unverhältnismäßig Mehr bezahlen müßten und auf diese Weise dann einen Teil der Kosten für die Fürsorge der ländlichen Irren und Epileptischen tragen. Auch die Lasten für das Landarmenwesen wolle der Staat abschütteln, die Verfolgung der Landarmen solle ebenfalls Lezirksängelegenheit werden. Als Entschädig ung für diese riesigen Lasten Wolle das Gesetz aber pur den Durchschnitt der Jahre 1904/06 den Bezirksverbänden geben. Danach sei offenbar, daß der Zuwachs, den die künftigen Jahre bringen werden, vvn den Städten allein getragen werden muß. Weiter will Man den Bezirksver bänden die Beaufsichtigung des Feuerlösch wesens übertragen, das sei ebenso unzweckmäßig wie die ferner sür die Dezirksverbände in Aussicht genommene Ueberlassung der Einrichtung vvn Arbeitsnachwei sen. In Gemeinden, wo ein Arbeitsnachweis nötig ist, werde die Gemeinde schon selbst dafür sorgen. Tann soll den Bezirksverbänden noch die Kontrolle über die Buch- und Rechnungsprüfung bei den Gemeinden und Spar ¬ kassen übertragen werden. Auch das sei unnötig soweit Städte in Frage kommen, denn diese hätten diese Frage längst durch Bildung vvn Gemeindeverbänden und An stellung vvn Verbandsrevisoren auf das glücklichste ge löst. Zu einem Eingriffe in die Selbstverwaltung liege also durchaus keine Veranlassung vor. b) der Entwurf des Gesetzes über die Mrsorge erziehung stehe mit dem vorhergehenden in gewissem Zusammen hänge insofern, als.die Fürsorgeerziehung ebenfalls den Bezirksverbänden übertragen werden solle. Ter Gesetz entwurf berücksichtige nur die Unterbringung der sitt lich Verwahrlosten. Tie körperliche Verwahrlosung sei ausgeschieden und einfach den Armenverbänden überwiesen wvrdeU. Dadurch will man also eine wesentliche Entlastung des Staates herbeisühren. Tas Gesetz sei demnach erstens zu eng, zweitens sei aber auch der Staatszuschuß zu niedrig bemessen. Während in deM Dekret vvn 1901 zwei Fünftel der Generalunbosten dorgeschlagen waren, von der Zweiten Kammer drei Fünftel beantragt wurden und die Regierung selbst sich mit dLr Hälfte des Aufwandes einverstanden erklärt habe, schlage der neue Entwurf nur ein Viertel vor. Tie Bezirksverbänds seien auch nicht die richtige Stelle, die Fürsorgeerziehung zu übernehmen, sondern das seien die Gemeinden. Man sorge nur dafür, daß der Staat einen entsprechenden Zuschuß gäbe. Auch c) der Entwurf eines Wassergesetzes greise tief in die Gemeindeverwaltung und die Rechte und Pflichten der Gemeinden ein, das besondere Vor schriften sirr den Hochwasserschutz und für die an der Elbe liegenden Gemeinden bringen soll. Tas Gesetz sagt, daß von den Ministerien die Hochwasserlinie festgesetzt werde. Tie Zwischendeputation der Ersten Kammer hat sich mit dieser Bestimmung ohne weiteres einverstanden erklärt. Tie Zwischendeputation der Zweiten Kämmer habe da gegen dazu beantragt, daß die Beteiligten durch öffent liche Bekanntmachungen zu benachrichtigen sind, daß die Festlegung der Hochwasserlinie erfolgt und der Plan soll drei Wochen lang ausliegen. Mit d) Entwurf eines Kirchen- und Schulsteuergesetzes kann man sich im Inhalte nach im allgemeinen einver standen erklären. Tas Kirchensteuergesetz sähe vvr, daß die konfessionelle Minderheit nicht zu den Kirchen- und Schulsteuern der Mehrheit herangezvgen werde. Das Schulsteuergesetz betreffend halte der Entwurf an der bis herigen selbständigen Schulgemeinde fest; auch da, wo nur Schulen der konfessionellen Mehrheit bestünden. Tas sei zwecklos und es sei ganz unverständlich, wie die Ent wurfsbegründung aus diese angebliche Selbständigkeit der Schulgemeinden die Blüte des Volksschulwesens zurück führen könne. IM Gegenteil, gerade in den Städten, wo die selbständige Schulgemeinde aM wenigsten in die Erscheinung trete, sei das Vvlksschulwesen am weitesten vorgeschritten. e) Novelle, die Abänderung des Einkommensteuer gesetzes betr. Will den Tarif vvn 1907 festgelegt wissen und gleichzeitig einige dabei zutage getretene Lücken und Mängel be seitigen. Auch diese Novelle schilderte der Herr Bürger meister in ihrer Wirkung auf die Gemeinden, worauf man in die Besprechung der einzelnen Entwürfe ein trat. Bezüglich der Entwürfe a) und b), zu denen Peti tionen der Stadtverordneten von Annaberg und einiger Bürgermeister Vorlagen, einigte män sich nach längerer Aussprache dahin, daß man sich nicht einer der vor liegenden Petitionen anschloß, sondern der Herr Bürger meister erklärte sich bereit, eine Petition auszuarbciten, die von den Kollegien an die Landstände gesandt wer ¬ den soll. Bezüglich des Wassergesetzes will man abwar-, ten, ob die. von feiten des sächsischen Gemeindetages j zu erlassende Petition die besonderen Wünsche Riesas j als Elbanwvhnerin berücksichtigt. Wenn das nicht der Fall ist, behält man sich weiteres vor. Eine Peti- tivnierung in Sachen des Kirchen- und Schulgesetzes hält man nicht für nötig, man will vielmehr abwartende Stellung einnehmen. Wegen des Einvommensteuergesetz- entwurss sei eine Petition bereits vom Sachs. Gemeinde tage- in Vorberatung, also würde es nicht nötig sein, noch mals vorstellig zu werden. Damit war die gemeinschaftliche Sitzung beendet und nach Verlesen deS Protokolls begann */,8 Uhr die Gtadtverordnetensttzung, bei der eS auch eine reichhaltige Tagesordnung zu erledigen gab, die aber trotz einigen leisen Widerspruchs bis auf nur einen Punkt glatte Erledigung fand. Nachdem Herr Ober- amtSrichter Heldner den Vorsitz übernommen, wurde folgen des verhandelt und beschloßen: 1. gab der Herr Vorsitzende unter Mitteilungen be kannt, daß Herr Stadttal Berg in der Sitzung vom 2. Ja- nüar in Pflicht genommen wurde und weiter, daß Dank schreiben von der Lehrerschaft und von Herrn Direktor Dietzel für di« GehaltSpegelung etngegangen seien. 2. wurde dem RatSbeschlusse beigetreten, 416,70 M. zur Beschaffung einer neuen Röntgenröhre und einer Uni versalblende für das Stadtkrankenhaus zu verwilligen. 3. Der Ratsbeschluß, zur Vornahme einer allgemeinen Rattenvertilgung eine Pauschalsumme von 200 M. zu be willigen und mtt der Vornahme der Rattenvertilgung den Kammerjäger Friesecke von hier zu betrauen, fand die Zu- stimmung des Kollegiums. Nach den Ausführungen des Herrn Bürgermeisters ist die Rattenplage gegenwärtig so groß, daß Abhilfe dringend nötig ist, deshalb habe man die Hälfte der Kosten auf die Stadtkaffe übernommen. 4. Genehmigung fand der Ratsbeschluß, 300 M. zu verwilligen sür Aufbringung guten Bodens auf die Schutt abladeplätze in GöhliS. 5. Abgesetzt von der Tagesordnung wurde die Be ratung über den Beitritt der Stadtgemeinde Riesa zu einem zu gründenden Gemeindeverbande zwecks Erlangung der Mitgliedschaft deS Deutschen Städtetages. 6. Herr GaS- und Wasserwerksdirektor Storl hat an daS Ratskollegium das Gesuch um Pensionierung vom 1. April 1908 ab gerichtet. Herr Storl ist am 1. Januar 1873 hier angestellt. Unter Hinzurechnung seiner Militär jahre hat er 41 Dienstjahre hinter sich. ES steht ihm ein Ruhegehalt von 3200 M. zu. Der Rat hat die Pensions berechtigung anerkannt und das Gesuch genehmigt. Das Kollegium nimmt hiervon Kenntnis. 7. Die Stellung eines säumigen Abgabenpflichtigen unter daS Restantenregulativ wird beschlossen. 8. wurde der HauShaltplan auf daS Jahr 1908 noch beraten und in seinen einzelnen Kapiteln ohne wesent liche Aenderungen und ohne erhebliche Debatten ange nommen. Bei Konto „Rittergut" hielt Herr stellv. Vor sitzender Schönherr den Rücklagenfonds von 3000 M. für unzulänglich, ebenso bei Konto „Straßenbau" für Unter haltung des Straßenpflasters, wofür ebenfalls 3000 M. eingestellt sind. Der bei Konto „Mädchenschule" für An schaffung einer Schreibmaschine eingestellte Betrag von 450 M. wurde auf Antrag des Stadtv. Zäncker, dem mehrere Redner in seinen Ausführungen beipflichteten, ge strichen. Der HauSbaltplan, auf den wir noch näher zurück kommen werden, schließt mit einem Anlagenbedarf von 175 000 M., der nach dem einfachen Satze zur Einhebung kommen soll. Am Schluffe der Beratung erinnerte Herr Stadtrat Hynek noch an die interessante Tatsache, daß der gesamte Bedarf innerhalb 20 Jahren um genau eine Million Mark gestiegen ist. Er betrug vor 20 Jahren V« Million, beim diesjährigen HauShaltplan rund 1'/^ Million oder genau 1 749 865.33 Mark. Schluß der Sitzung 9 Uhr. —olc. WilWsnachmis i. d. Exped. d. Bl. für Wohnung-Suchendc kostenfrei. Für Ver mieten bei Selbsteintrag in die Liste 10 Ps., bei verlangtem Eintrag durch unseren Beamten 20 Pf.; die im Tageblatt annoncierten Wohnungen re. finden kostenfreie Aufnahme. Wllilngskachweis!
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