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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.06.1913
- Erscheinungsdatum
- 1913-06-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191306281
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19130628
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19130628
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- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1913
- Monat1913-06
- Tag1913-06-28
- Monat1913-06
- Jahr1913
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.06.1913
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1. Beilage znm „Riesaer Tageblatt". Notationsdruck und Verlag von Langer L Winterlich in Riefa. — Für die NedaNion verantwortlich- Arthur Hiihnel in Ri»!». 147 Sonnabend, 28. Juni 1913, abends. «S. Jahrg. Um das Stenerkompromitz. VD. In dem raschen Tempo, da» setzt im Reichstag beliebt wird, um die parlamentarischen Arbeiten spätesten» Montag oder Dienstag beenden zu können, hat man gestern auch da« viel uiqstrtttene vesitzsteuergesetz erledigt. Nicht da», wa» genehmigt wurde, macht, abgesehen vielleicht von der Steuerpflicht der Bundesfürsten, eigentlich da« Be merkenswerte der gestrigen Sitzung au», sondern daS, wa» abgelrhnt wurde. Denn genehmigt wurde im wesentlichen alle», wa» schon die Kommission genehmigt hatte: Die Regierungsvorlage mit ihren «veredelten Matrikularbeiträgen - fiel, die BermögenSzuwachSsteuer, die nach der Regierung». Vorlage erst dann eintreten sollte, wenn irgend ein Bunde», staat nicht im Stande war, die „veredelten Matrikular- briträge" im Wege der Besitzsteuer aufzubringen, wurde zur allgemeinen Neichsbesttzsteuer erhoben, e» fiel auch der Scheckstempel und die Zuckersteuer wurde betbehalten. Allein in Bezug auf die WertzuwachSsteuer änderte das Plenum die Beschlüsse der Kommission. Während diese die Aufhebung der Steuer beschlossen hatte, kam da» Plenum — hauptsächlich auf Grund de» Widerspruches der an der Aufrechterhaltung der Steuer interessierten Ge- meinden — zu dem Beschluß, nur den auf das Reich entfallenden Anteil der Steuer in Wegfall bringen zu lassen. Bisher bezog daS Reich die Hälfte des Ertrages der Wert- zuwachSsteuer; diese Hälfte fällt künftighin weg, dagegen wird die Steuer in halber Höhe weiter erhoben und zwar erhalten nach wie vor die Gemeinden 40 o. H., die Bundes staaten, die die Steuer erheben, als Ersatz sür die Erhebungs kosten 10 v. H. des bisherigen Steuerertrages. DaS ist wohl für die beteiligten Kreise recht wichtig, bedeutet aber wenig im Nahmen der eigentlich politischen Ergebnisse des gestrigen Tages. Umsomehr stehen die Ab- stimmungen, die zur Ablehnung wichtiger Anträge führten, im Brennpunkt des politischen Interesses. Diese Anträge betrafen die Rettung der „veredelten Matrikularbetträge" Und die Befreiung des KindcSerbeS von der VermögenS- zuwachssteuer. Beide Anträge gingen von den Konservativen aus. Ihre Ablehnung bedeutete eine endgültige Abkehr der NeichStagSmehrheit von der Politik wie sie bei der Reichs- finanzreform von 1909 absiegte. Denn die ReichStagS- mehrheit stellte sich einmal auf den Standpunkt, daß auch daS Reich berechtigt sei, direkte Steuern zu erheben, und sie hieß weiterhin durch Ablehnung des zweiten Antrages die Besteuerung des KindcserbeS gut, die im Jahre 1909 -um Angelpunkt des Kampfes um die Finanzreform ge- worden war. ES ist heute nur schwer zu bestimmen, welche Folgen diese veränderte Stellungnahme des Reichstages nach sich ziehen wird. Zwar die Besteuerung des KindeSerbeS wird vermutlich keine allzu lange nachwirkenden Folgen auf politischem Gebiete zeitigen. ES ist sogar anzunehmen, daß die Konservativen schließlich, wenigstens zum Teil in der Schlußabstimmung für die Vermögenszuwachssteuer stimmen werden und damit auch für die KindeSerbschaftS. steuer. Weittragendere Bedeutung für unsere innere Ent- Wicklung ist dagegen der Einführung einer direkten Reichs steuer beizumessen. Sie bedeutet in der Tat einen Bruch mit der Vergangenheit, in der die von BiLmarck vor genommene Scheidung: dem Reiche die indirekten, dem Bundesstaate die direkten Steuern, sorglich beobachtet wurde. AIS im Jahre 1906 da» Reich die Erbschaft«, steuer übernahm, wurde von Seiten der Reichsregierung ausdrücklich zur Geltung gebracht, daß die Besteuerung der Erbschaften steuertechnisch als indirekte Besteuerung anzu sehen ist. Das kann man nun von der Besteuerung des VermögenSzuwachseS keineswegs behaupten. Mit großer Schärfe hat Graf Schwerin-Löwitz namens der konservativen Partei sich gegen diese Abkehr von der biSmarckschen Tradition gewandt. Freilich ohne Erfolg. Daß aber die konservative Partei gewillt ist, gegen die vom Reichstag jetzt vorgeschlagene Finanzpolitik die schärfste Opposition zu machen, das beweist eine von der „Kreuzzeitnng" an der Spitze des Blatte» veröffentlichte parteiosfiziöse Er klärung, in der die Partei eS ablehnt die Verantwortung für daS Kompromiß mit zu übernehmen, daS die Ein- sührung einer unmittelbaren ReichS-VermögenS-EinkommenS- und Erbschaftssteuer unter Billigung oder mindestens still schweigender Mitwirkung der Sozialdemokraten bedeutet. Da aber die ReichSregierung dem Kompromiß nach den Erklärungen de» Schatzsekretärs Kühn, wenn auch schweren Herzens, ihre Zustimmung geben wird, so ist die Kampf ansage der Konservativen an die Parlamentsmehrheit zu gleich eine Kampfansage an die Reichsregierung und die hat Graf Schwerin-Löwitz noch weit deutlicher ausgedrückt als die parteiosfiziöse Erklärung. Welche Wirkungen aber dies« Frontstellung der konservativen ReichStagSfraktion gegen die Regierung nach sich ziehen wird, ob sie bloß «ine vorübergehende Verstimmung, oder eine wirkliche Ent fremdung mit sich bringen wird, daS ist heute noch garnicht zu sagen. Verzweifelte Taktik. Nichts kennzeichnet die ausschließliche Einstellung der französischen Republik auf den deutsch-französischen Gegensatz besser als der Kampf, der jenseits der Vo gesen um die dreijährige Tienstzcit geführt wird. Ter Gedanke, der zur Aufnahme der Wiedereinführung der dreijährigen Dienstzeit iu das Regierungsprogramm führte, daß nur auf diese Weise Frankreich mit den deutschen Rüstungen gleichen Schritt halten könne, wird von Anhängern wie von Gegnern der dreijährigen Dienst zeit iu gleicher Weise für ihre Zwecke ausgenutzt. Wenn Jaures die Milizverfassung für das Heer empfiehlt, so lregründct er dies damit, daß nur ein Massenaufgebot, wie es die Miliz darstellt, imstande sei, einen deutschen Ueberfall abzuwehren. Umgekehrt behaupten die bür. gerlichen Widersacher des dritten Jahres, nicht die Quantität, sondern die Qualität des Heeres entscheide den künftigen Feldzug. Und der französische „selbsttätige" Soldat sei dem deutschen, der an Kadavergehorsam ge. wöhnt sei, überlegen. Von der anderen Seite dagegen wird man nicht müde, auf die zahlenmäßige Uebcr- lcgenheit des östlichen Nachbarn hinzuwcisen. Wie aus dem ganzen Verlauf der bisherigen Kam. pagne um die dreijährige Tienstzcit ersichtlich ist, hat die anfängliche Begeisterung für das dritte Jahr im französischen Volke doch etwas nachgelassen. Tas Pro. jekt des früheren Kriegsministers Meßmy, daS eine 28- bezw. 29 monatige Tienstzcit Vorsicht, wird ernsthaft ge nommen. Man kann eS daher wohl verstehen, wenn das Ministerium Barthou alles aufbietet, nm sein Kind glücklicher vor den Gefahren der Erdrosselung zu be hüten. Als bestes Mittel, um das zu verhüten, erscheint den Herren von der Regierung aber nach wie vor die „.deutsche Gefahr" in möglichst graulichen Farben den Volksvertretern zu malen. Es ist daher wohl begreiflich, daß auch der Ministerpräsident selbst dieses Mittel nicht verschmähte. Herr Barthou ging dabei — der Zweck heiligt die Mittel — mit den Zahlen ein wenig frei um. Während der Effektivbestand der französischen Armee ohne Offi ziere und Beamte sonst allgemein auf 595 OÖO Mann angegeben wird, der deutsche aber nach der neuen Heeres- vorlage aus 780000 Mairn anzusetzen ist, sodaß Deutsch land eine Ucberlegenheit von etwas über 180000 Mann aufzuweisen hat, rechnet Herr Barthou kühn und keck eine Ucberlegenheit von 400000 Mann heraus. Nun weiß ja auch der Laie, daß der französische Fricdensstand nur auf dem Papier erreicht wird; ferner ist bekannt, daß in Frankreich Gendarmen, Grenz- und Zollbeamte (Doun- niers), Forstbeamte zum Heere gerechnet werden; man weiß auch, daß in Frankreich die Zahl der im sog. Hilfs dienst verwendeten Schreiber, Ordonnanzen usw., die für den Frontdienst nicht in Betracht kommen, ungewöhn lich hoch ist, daß ferner das algerisch-tunesische Korps für gewöhnlich von den französischen Militär- und Zi vilstrategen außer Rechnung für einen deutsch-französi schen Krieg gestellt wird, obwohl der Feldzug 1870/71 das Gegenteil bewies. Es mag daher schon stimmen, wenn Herr Barthou für das französische Heer im Mutter lande wirklich nur einen Bestand von 480 000 felddieust- fähigen Leuten herausrechnet. Schwieriger wird die Rech nung aber für die 870000 Deutschen, die der fran zösische Ministerpräsident vor den Deputierten aufmar schieren ließ. Selbst wenn man alle Offiziere, Beamte, Handwerker und Schreiber außerhalb der Cadrcs mit rechnet, kommen doch nicht viel über 800000 Mann heraus. Um 50-—60 000 Mann dürfte sich also Herr Barthou schon zu gunsten Deutschlands verrechnet haben. Zeigt schon die Gricppierung der Zahlen bei dem leitenden Staatsmann der französischen Republik eine bedenkliche Neigung zur politischen Taschenspielern, so arbeitet sie mit offener Verdrehung der Tatsachen bei der Beurteilung der Acußerungen des preußischen Kriegs ministers v. Hceringen über die Offensive Deutschlands. Gewiß hat Herr v. Heeringcu — das tun auch andere Kricgsminister, die französische» nicht zum ge ringsten — bei der Empfehlung der Heeresvorlage im Reichstage auf die Notwendigkeit einer raschen Offen sive mit überlegenen Kräften hingewiescn. Tiefe Not wendigkeit ist durch hundertfältige Beispiele in der Kriegsgeschichte so schlagend erwiesen, daß sie kein Kriegsmiuister sich entgehen lassen wird, wenn er eine Vermehrung des Heeres empfiehlt. Was macht aber Herr Barthou aus dieser Empfehlung eines rein mili tärischen Mittels im Falle eines Krieges? Das politische Mittel eines Vvin Zaune gebrochenen Offensivkrieges selber, eines „Ueberfalls", obwohl er dieses Wort nicht gerade gebrauchte. Es ist wirklich ein erbauliches Schau spiel, den französischen Premier nud seinen schärfsten Antipoden Jaurcs an demselben Strange Ziehen zu sehen — freilich auch verschiedenen Richtungen — den, französischen Volk die Gefahren eines deutschen Ueber falls vor Augen zu führen. Nur daß das, was bei dem Parlamentarier und Oppositionsführer hingehen mag, bei dem verantwortlichen Leiter der französischen Politik bei uns in Deutschland das äußerste Befremden erregen muß, hoffentlich werden auch von unserer Re gierung diese haltlosen Verdächtigungen der deutschen Friedensliebe deutlich gekennzeichnet. Es muß in der Tat schlimm um die Sache der dreijährigen Dienstzeit stehen, wenn ihr berufenster Verteidiger in ihrer Em pfehlung zu der verzweifelten Taktik greift, den Mi nister eines Staates, zu dem Frankreich offiziell freund liche Beziehungen unterhält, derart zu verdächtigen. Nach Poinrar-s Euglandreist. Präsident Poinearö ist wieder au» dem gastlichen Albion weggereist. Ohne Zweifel ist der Besuch äußerlich sehr glanzvoll und zur vollen Zufriedenheit de» Gaste« wie der Gastgeber verlaufen. Kein Mißton stoiie di« englisch-sran- zvstsche Harmonie und auch der Welt gegenüber bemühte man sich, die friedfertige Gesinnung der herzeinigen Mächte zu unterstreichen. DaS „Daily Chroniele* weist mit beson derem Nachdruck daraufhin, daß Rußland in den Reden, die in London gehalten wurden, überhaupt nicht erwähnt wurde und keine Andeutungen militärischen wie maritimen Charakter» darin enthalten waren. Daß Rußland nicht erwähnt wurde, versteht sich eigentlich von selbst. Die Be ziehungen zwischen England und Rußland sind äußerlich so loser Natur, daß eine Bezugnahme auf Rußland tn den Reden zweifellos al» etwas Ungewöhnliches hätte erscheinen müssen und zu den mannigfachsten Kommentaren und Mißdeutungen geführt hätte. Da» gleiche gilt aber auch von der Schweigsamkeit der Staatsoberhäupter über etwaige militärische Vereinbarungen. Nachdem Akquith im Parla ment daS Bestehen fester militärischer Abmachungen zwi schen Frankreich und England in der bestimmtesten Form in Abrede gestellt hatte, hätte schon die leiseste Anspielung über militärische Dinge daS größte Aussehen erregen müssen und wieder namentlich bei uns in Deutschland da» stärkste Mißbehagen erweckt. Mehr Interesse als das, wa» unter blieb, beansprucht für un» Deutsche daS, was geschah. Die Verhandlungen, die zwischen den englischen und französischen Diplomaten während der Festtage tn London gepflogen wurden, hatten nicht nur die Beilegung dcS Balkankonflikts, sie hatten auch da» Schicksal der Türkei zum Gegenstand. Und da stand im Mittelpunkt der Erörterungen zweifellos die Bagdadbahnfrage. Daß dadurch deutsche Interessen in hohem Grade in Mitleidenschaft gezogen werden, bedarf keiner weiteren Ausführungen. Man wird deshalb auch in Deutschland sehr aufmerksam die weitere Entwicklung der englisch-türkischen Verhandlungen verfolgen und prüfen müssen, inwiefern sich in ihrem Verlaufe der Niederschlag der Londoner Tage durch ein verstärktes Zusammengehen Englands und Frankreichs in Dorderastcn zeigt. Präsident PoincarS hat gestern vormittag 10 Uhr Lon don vom Victoriabahnhof aus verlassen wo zu seiner Ver abschiedung König Georg, der Prinz von Wales, der Herzog von Connaught, Prinz Arthur von Connaught und Str Edward Grey erschienen waren. Der König und der Prä- stdent drückten sich zweimal herzlich die Hand, wobei König Georg bemerkte: „Auf Wiedersehen!- — Vor seiner lieber« fahrt von Dover nach Calais an Bord deS Dampfers „PaS de Calais* hat Präsident Poincarö dem König in einem Telegramm nochmals sür den herzlichen Empfang und für alle erwiesenen Aufmerksamkeiten gedankt und ihn gebeten, seinen Dank auch der Königin und der Londoner Bevölke rung übermitteln zu wollen. Präsident Poincarö ist gestern mittag um 1^ Uhr in Calais eingetroffen. Nach einer Besichtigung deS am ver gangenen Sonnabend zu Ehren der 26 Opfer des Unter seebootes „Pluviofe* errichteten Denkmal» und nach einem Empfang im Rathaus setzte der Präsident am Nachmittag seine Reise fort und traf abends 7 Uhr auf dem Nord bahnhofe in Paris ein. MkW ks WmWm MiMkllMkck» An die Wre PM. In der gestrigen Sitzung des Herrenhauses gab Ministerpräsident Graf Stürghk eine Erklärung über die äußere Politik ab, in der er u. a. folgendes außführtc: Tie bis vor kurzen: wahrnehmbare bedrohliche Zuspitzung der zwischen den Verbündeten Balkanstaaten im Hin blick auf die Erhaltung ihrer eroberten Gebiete entstan denen Gegensätze haben an Schärfe verloren, da die Balkanstaaten auf dem Wege zu sein scheinen, Mittel zur friedlichen Beilegung des Konfliktes zu ergreifen. Diese Entspannung wird in der Monarchie mit Genug tuung begrüßt kverdcn. Auf welchem Wege die Ver bündeten zu einem Einvernehmen gelangen werden, ist noch nicht bekannt. Jedenfalls wird cs uns jetzt ob liegen, zu dem bezüglichen Ergebnis vom Standpunkt unserer Interessen Stellung zu nehmen. Unsere Stellung nahme zu den endgültigen Gebietsverhältnissen wird sich von denr den Balkanstaaten freundlichen Geiste lei ten lassen, den wir auch während der Dauer des Krieges bekundet haben. Diese Gesinnung gilt allen Staaten ohne Unterschied. ES braucht wohl nicht besonders her vorgehoben zu werden, daß in diesem Reiche mit seiner slavischen Bevölkerung, die im Rahmen dieses Staates zur höchsten Kttltureutwickluug gelangt ist, die Errungen schaften der südslavischen Balkänstaaten sich aus dem Gebiet ihrer inneren Entfaltung bewegen. Tann werden sie auch in politischer Hin sicht ihrer Bestimninng im europäischen Gleichgewichts system gerecht werden, dessen Erschütterung ihre cignp Entwicklung gefährden müßte. Einer solchen Erschütte rung vorzubcugen, bildet die vornehmste Aufgabe dcL Friedenspolitik der Monarchie. Dresdner Felsenkeller-Lagerbier verschenkt Hotel Kniserhof.
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