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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191912138
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19191213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19191213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1919
- Monat1919-12
- Tag1919-12-13
- Monat1919-12
- Jahr1919
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1919
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Kirchenvorftandswayl in Gröba. . Unter Hinweis auk die Bekanntmachung vom 8. November d«. I. wird noch folgendes bekanntaegebe»: Aus dem Kirchenoorstaude scheiden mit Gude dieses Jahres ans die Herren Kassenvorsteber Otto Götze4n Nen-Gröba: Bäckermeister Max Schneider in Dobersen, Bezirksarbeitsnachweis Großenhain, Nebenstelle Mesa, Katser-FranzJosevk-Straste 17. Tel Nr. 40. Offen« Stelle» für« 8 Böttcher, 3 Klempner, älter« von Niesa u. Umg., 8 Möbel« tischler, kriegSdeschädiate Schneider, kriegSdeschädigte Schuhmacher, 1 VersicherungS-Bei- Iräge EInnehmer von Riesa u. Um«., landw. Pserdrknechte von 14 bis 20 Jahren, land» Dienstmügde und Ostrrmiidchrn, 1 Gärtnertrhriing, Lehrlinge verschiedener Beruft «ach auswärts. steuerliche «elastün« tzi erst«« viertel- durch Aufbringung der Deckung» mittel Pir Bedürfnisse « düse« vtertelfahr erfatzien die Frage der Aufbringung der DeckungSmittel de« State aber Material an die .Hand geben, das klar »um Ausdruck bringe, wie die Sache geregelt werden solle. Dir Linke beantrage daher, dem RatSbeschluß »uzustimmen mit de» Hinzufügen, baß gegenwärtig Einkommen von-'MO Marl Ein kommen von 1500 Mark bei oer letzten Einschätzung entsprechen. Soweit Steuerpflichtige durch Reklamatio nen nachweisen, daß sie weniger wie 3000 Mart beziehen, sollen sie gleichfalls befreit werden. Herr Stadtv. Schön born hätte eS für richtiger gehalten, wenn ein Unterschied gemacht worden wäre in der Aufbringung der Steuern für die BeschaffnngSbeihilfe und für d>e übrigen Bedürf nisse. Für die Befreiung von der Steuer zur Deckung dec BeschaffunaSbcihilse hätte man ein höheres Einkommen zugrunde legen müssen, vielleicht anstatt 1500 Mark 2500 Mark. Tann hätte man die Einkommen btS 5000 Mark geschont. WaS die progressive Steigerung der Besteue-. rung der einzelnen Einkommen betreffe, so entipreche diese nicht den Wünschen der Linken. Einem Steuerzahler, dec 3000 Mark Einkommen habe, falle die Bezahlung vorl 46.80 Mark Steuern schwerer, als einem Steuerzahler, der 50000 Mark Einkommen habe, die Bezahlung van 1302 Mark Stenern. In dieser Beziehung lasse sich aber für das eine Vierteljahr nichts mehr tun. Herr Stadt». Men de macht darauf aufmerksam, datz eS nicht mög lich sein werde, Befreiungen im Wege der Reklamation ein treten zu lassen. Da keine Neueinschätzung erfolge, könn te« auch keine Reklamationen genehmigt werben. Es könne sich n,rr um Steuerentlastungsgesuche handeln, solche müß ten im bejahenden Sinne behandelt werden. Herr Stadt». Günther erwiderte, dass in dem Antrag der Linken daß Wort ,Fleklamationen" durch „Geruch" erseht werden könne. Herr Bürgermeister'Dr. Scheider bemerkt, wenn da- Kollegium wolle, datz di« BeschaffungSbeihi-.fen endlich auS- gezahlt würden, dann könne es nur den Beitritt zn Ziffer 2 des RatSbeschlusseS beschließen. Fasse «S einLn darüber hinauSgchenden Beschluß, dann müsse der Rat erst wieder gehört werden und die Auszahlung der Beschaffungsbeihilfe müsse solange hinausgeschoben werden. Er schlage des halb vor, den Teil des Antrages, der über den RatSke- schluß binauSgehe, nur als Material zu überweisen. ES werde sich eine eingehende Beratung sowieso noch notwen dig machen, u. a. werde man auch die Frage der Befrei ung der kleinen Rentner prüfen müssen. Herr Ttadtv. Geißler stimmte den Ausführungen des Herrn Bürger meisters zu und meinte, wenn man damals den Vertagungs antrag der Rechten angenommen hätte, wären die Beam ten heute vielleicht schon im Besitz der Beschaffung-beihilfe. Herr Gtadtv. M. Schneider sprach sich, ebenfalls dafür aus, daß der Antrag nur als Material Überwiesen werde, damit die Auszahlung der Beschaffungsbeihtlfe nicht wei ter verzögert werde. Zwar bekämen die Arbeiter »er In dustrie und viele Privatangestellte auch keine Beschaffungs beihilfen, aber nachdem der Staat sie lernen Beamten ge währt, müßten sie auch die städtischen Beamten erhalten. Herr Stadt». Günther wreS daraus hrn, daß die Linke mit Ihrem In der vorletzten Sitzung angenommenen Antrag die Auszahlung der BeschaffungSveihltle nicht habe verzögern wollen. ES liege ihr durchaus daran, die Sache zu beschleunigen. Nachdem noch Herr Vorsteher Schön süß zu dem Antrag der Linke» gesprochen hatte, wurde der RatSbeschluß einstimmig angenommen. Ebensck wurde der Antrag der Linken einstimmt, hem Rate als Material überwiesen. S. Nachverwilligung. ^ür die Beschaffung eines RöntgenapvarateS für das Krankenhau», der vom, Kolle gium bereits vor einiger Zeit »»gestimmt worden war, machte sich die Nackverwilliaung von 313S Mark not»«»« hlg, die einstimmig genehmigt wurde. Gutsbesitzer Georg Kaul« in Forbrrae, Srmeinbevorftand Robert Bennewitz in Lest« und Maurerpolier Wilhelm Thieme tu Merzdorf. Da die Zahl der Vertreter für Gröba durch Einführung eine» neuen WihlreanlattvS um zwei erhöbt worden ist und Merzdorf zwei Vertreter erhalten soll, ^o lind von Gröba drei, von Merzdorf zwei, von Bobresen, Norberg» und Leffa aber ist je ein Kirchenvorstehrr »u wählen. Die AnSscheidenden find wieder wählbar. Wählbar sind Mitglieder der Kirchgemeinde von gutem Rufe, bewährtem christlichen Sinn, kirchlicher Einsicht und Erfahrung, die da» 80. Setzensiabc vollendet und keine» der Gründe gegen sich haben, die von der Aufnahme in die Wählerliste ansschließen. Die Wabl soll am Gomttag, de» KL. Dezember VS. I. von vorm. '/«II bl- mittag- IS Nbr in der alten Ktrchschnle, Kircbstratze 44, stattstnden. Die Stimmzettel auf denen die Wähler ans Gröba und Nen-Gröba den Vor- und Familiennamen sowie den Stand von drei in Gröba bez Nen-Gröba wohnhaften Gcmeinseqlieber», die Wähler au» Merzdorf von zwei dort wohnhaften Gemeindeglieder», di« Wähler aus Bobersen Forbrrae und Leffa von le einem dort wohnhaften Temeindegliede angeben müssen, sink persönlich abzugeden. Der Wahlausschuß de- Kirchenvorstande». Burkhardt. Die Änmelduug zur Teilnahme am Unterricht in de» sächsischen Schifferfchulr» hat für die Schule - in Schandau bei Herrn Schiffseigner Emil Schmidt, , Stadt Wehlen bei Herr» Schiffseigner Adolf Sühne, , Virna bet dem Straßen- und Wasserbauamt Pirna, , , DreSden bei Herrn Schiffseigner Otto Müller, Louisenstr. 95, „ Meisten bei dem Straßen» und Waffrrbciuamt Meißen. » Riesa bei Herrn Schiffseigner A- Dechert zu erfolgen. Bei der Anmeldung sind 8 Mark NnterrlcbtSgeld zu bezahlen. Der Unterrichtsbeginn und die Unterrichtsstunden werde» für jede Schule no besonders bekannt gemacht. i Direktion der sächsischen Schifferschnlea. werden, erachtet der Finanzausschuß die vielen Steuer zahlern «»gesonnene steuerliche Belastung für zu weitgehend und ungerecht, zumal unter den von der MitaufbUngung der Mittel für die BeschasfungSbeihilfe »p befreienden ver heirateten Steuerzahlern «ine große Anzahl sich befinde, die heute ein Einkommen von weit über 3000 Mark be ziehen. Der Finanzausschuß vermöge deshalb dem Rat den Beitritt zu dem vom Stadiverordnetcn-Kollegium an genommenen Antrag Günther nicht zu empfehlen, er glaube vielmehr, daß innerhalb des vom Nate gefaßien DeckungS- beschlujses eine Entlastung der Steuerpflichtigen nur einem Einkommen bis 3000 Mart auf mrdere Weis: erfolgen könne, insoweit sie tatsächlich durch die jetzigen Eivkom- menSverhältniss« gerechtfertigt sec. Der Rat ist diesem Beschlüsse deS Finanzausschusses beigetreten. Er ersucht baS Stadtverorvueten-Kottegium, mit Rücksicht auf die neueren Feststellungen dem TeckungSbeschluüe des Rates mit der Abänderung beizutreten, daß in Ziffer 2 das Wort „tunlichst" wegbleibt. (Es hieß än der betreffenden Stelle des RatSbeschlusseS „.... die wemger leistungs fähigen Steuerpflichtigen bis zu 3000 Mark tunlichst zu schonen bezw. freizulaisen " Ter Beschluß deS Rates befindet sich in dem Bericht über die vorletzte StadtVer-- orimetenschung, Nr. 273 unteres Blattes, abgedruckt.) — Herr Bürgermeister Dr. Scheider führte aus: Als in der letzten Stadtverordnetensitzung der Antrag,Günther angenommen worden sei, habe man damit erreichen wol len, daß diejenigen Steuerpflichtigen, die tatsächlich zurzeit ein Einkommen von nicht mehr als 3000 Mark be ziehen, zur Deckung der Beschaffung-beihilfe nicht her- angezogen würden. Dieselbe Absicht habe auch der Teckunasbeschlntz deS RateS verfolgt, der nur vermieden habe, sich so festzulegen, wie es im Antrag Günther ge schehen sei. Die Verhältnisse lägen so, datz eine große An zahl von Steuerpflichtigen, die im Kataster m.t einem Einkommen von unter 3000 Mark verzeichnet seien, zwei- selloS ein wesentlich höhere» Einkommen hätten. Das Kollegium würde also mit seihen, Beschluß etwas ander«» erreicht haben. alS eS gewollt habe. Es werde ungefähr so sein, daß die Leute, die mit 12- bis 1500 Mark Ein kommen im Kataster stünden, die seien, d»e heute 3000 Mark Einkommen hätten. Di« Personen, die mit 2000 bis 3000 Mark Einkommen im Kataster verzeichnet fe en, würden heute weit über 3000 Mark beziehen. Die Be lastung der übrigen Steuerpflichtigen würde eme so be deutende sein, daß man lie als gerecht nicht ansprecken könne. Wetter komme noch hmzu, datz eS steuectechnisch eine Ungeheuerlichkeit kei, wenn wir auf ziveierlei Wei!« Einkommensteuer erheben wollten, einmal für die Be- schafsungSbeihilfe und dann nochmal» für tue Übrigen hauS- haltplanmäßigen BedüHnisse für da» 1. Vierteljahr 1920. Die Genehmigung des Ministerium» zu dem erforderlich werdenden Nachtrag zur Gemetndesteuerordnung werde leichter zu bekommen sein, wenn nicht zweierlei Arten der Besteuerung vorgesehen seien. LS würde auch nm die Befreiung von der Vorschrift der Revid. Städteordnung nachaesucht werden müssen, lvoncuh alle Gemeindeglieder gleichmäßig zu den Steuerlasten Hn:anzu»'e7wn seien. ES sei lediglich billig, wenn man sich auf den allgemein ge haltenen Beschluß deS RateS festlege und dann m gemein samer Beratung der beiden^ Kollegien den Mobil» zu fin den suche, der beide Kollegien befriedigen könne. Herr Stadtv. Günther bemerkte, daß die Linke mit Ihrem Antrag nicht beabsichtigt habe, die Einkommen von wett über 6000 Mark frei zu lassen. Stur diejenigen «olle man befreien, die augenblicklich ein Einkommen von 3000 Mark beziehen. Der Linken liege daran, datz tue Frag« der Vnmde stimme sie oem matAveiststUV -u. vie wveve für «ud Anzet-rr sMtbtttt Md Ayttzers. Arrrtsbtatt ftr tte Amtthmwtmannschaft Groftenhain. da» AmttqeriLt und den Rat der Stadt Mesa, sowke den Gemelnberat GrvVa. 288. Oertliches und Sächsisches. Riesa, den 18. Dezember ISIS. —* Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von 5 Uhr ab in einem Zimmer der Albertschule abae-- haltene öffentliche Sitzung der Stadtverord neten. vom Kollegium fehlten die Herren Stadtvv. Fiedler, Hoede, Ketzer, Langenfeldt, B. Müller und Louis Schneider. Als Vertreter des RatS war Herr Bürger meister Dr. Scheider anwesend. Eine öffentliche Einladung zu der Sitzung hatte sich nicht mehr ermöglichen la.fen; nur die Presse war verständigt worden und' erschienen. Die Sitzung leitete Herr Vorsteher Schönfuß. 1. Aufbringung der Mittel für di« Be- , fchaffungSbeihilse. (Berichterstatter: Herr Stadtv. Mende.) Das Kollegium sei sich einig darüber gewesen, daß die BeschasfungSbeihilfe den städtischen Beamten, Leh rern und Arbeitern gewährt werden müs e. Ueber den RatSbeschluß seien die Meinungen nur insofern auseinan der gegangen, als die Linke geglaubt habe, dem Vorschläge bezüglich der DeckungSmittel nicht verpflichten zu können. Sie hab« deshalb den Antrag Günther eingebracht, der zunächst die Einkommen von 3000 Mark hab« freitasien wollen und zwar soweit die Steuerpflichtigen verheiratet seien, ferner di« Einkommen von 2000 Mart, soweit die Steuerpflichtigen versorgungsberechtigte Angehö ige zu unterstützen hätten. Da nach dem Antrag Günther die Bewilligung der BeschasfungSbeihilfe davon abhängig ge macht war, daß die DeckungSmittel ent'prechend dem An träge aufgebracht würden, machten stch für den Rat neue Erhebungen notwendig. Diese ergaben, daß auf die Steuerklassen la bis 13 (bis 3100 Mark Einkommen) 4630 Personen entfallen (80 Prozent der Steuerpflichtigen), und auf die Steuerklassen 14a und darüber 1151 Personen (20 Prozent). Die steuerstatisttsche Ausstellung gibt auch eme Uebersicht über die Steuerverbältniste, wce sie eintreten, wenn nach dem Antrag Günther verfahren würde. ES macht sich eine bedeutende Belastung der Grundstücke not wendig. An Grundsteuer würden 81 Pfg. auf 1000 Mark Grundstückwert zu erheben sein. Außerdem würde zu be zahlen haben ein Steuerpflichtiger mit 3600 Mark Jahres einkommen 33.32 Mark, soweit die BeschaffungSbetkilfe in Frage kommt und 58.18 Mart für die anderen Bedürf nisse, mithin also insgesamt 91 Mart für das 1. Viertel jahr 1920. Der Finanzausschuß habe den Antrag auch nach der Richtung geprüft, was für PeriSnen durch ihn steuerfrei werden würden, und er habe die Ueberzeugung gewönne», daß, wenn diesem Antrag nachgegangen wurde, Personen von der Steuer befreit würden, deren Einkommen weit über 3000 Mark hinauSgehe. Die Einschätzung er folge nach dem Stande von 1917, zu welcher Zeit viele Einkommen sehr niedrig gewesen seren, weit der Mann im Felde gewesen kei. Nachdem er zurück gekehrt, sei das Einkommen vielfach bedeutend gestiegen. Eine neue Abschätzung für das 1. Vierteljahr 1920 würde sich aber garnicht durchführen lassen, weil die Unterlagen nicht mehr zur Verfügung seien. Zn dem vom Finanz ausschuß aus diesen Erwägungen heraus gefaßten Be schluß heißt e» u. a., daß nach dem Vorschläge de» An trags Günther im ganzen 2974 Personen, da» seien ziem lich 52 Prozent aller Steuerzahler, von der Steuerleistung für die Beschaffung-beihilfe befreit bleiben würben. Die übrigen 43 Prozent Steuerzahler würden die nicht durch , Grundsteuer und kleinere Steuern zu deckenden Beträge für die Beschaffung-beihilfe tu Höhe von 147900 Mark «lletu zu decken haben. Da nun dieselben Steuerzahler N-lKLL"».' vi« allgemeinen B renne»««», IS. Deremder ISIS, a»en»S. 78. Jahrg. De» Ntesaer Lo«,blatt erscheint jede« Tee Äend» - Uhr «U Ausnahme der Tonn- und?Festtage. Ve«n»»»res«, e»g« voreuszählüng, Mort »hu« Hustt'llgebahr"'tr, vbh»tm>a"«»" Lastschalter oierteliährlich L.w Mart, monatlich 1.7d Mark. Anzeiger» sür^di» Nummer de« Ausgabetage» sind bl« S 11« varmlttaa» aufzuaeben und im voraus zu bezahlen, «in, we edhr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. P«i« für die 4«mm brelt», » »»hohe «rundschrist-pail» (7 Silken) 45 Pst, vrwprew 40 P!. zeitraubender n«t «.»«llartschee Latz HO'/. Aufschlag. Nachweisung«» und Bermittrlunasgebühr Lö Pl Feste Tarife, Bewilligter Rabatt erlischt, wenn de» Betrag verfällt, durch Klag« «ingezagen werden nutz »a« der Auftraggeber in Konkur» gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Nie««. VierzehntSaig« Unterhaltunasbeilag« .Erzähler an der Elbe". — gm Fall» höherer Gewalt - Krieg «der sonstiger irgendwelche-. Störungen de» Betriebe« der Iruckeret, der Lieferanten oder dee vrsörderunasrinrichtunaen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf NllLzahlui-z dr» Bezugspreis«». Rotationsdruck und Verlag: van a«e 4 Win terkich, Ni »la Gelckilstsstel«: Geetheftratze-v. Verantwortlich für Nedaktion: Arth«» Hähnel, Niesa; für Anzeigenteil: Wiihe'm Vit tri ch, Nies«. Nach den von der VezirkSversommluna am 8. Dezember ISIS vorgeuommenen Wahlen besteht der Bezirksausschuss au« folgenden Mitgliedern: . Herr Gemeindevorstand Haferkor« Zeithain, . Stadtrat Getww-Großenhain, , Lagerhalter Küftuer-Radeburg, , Gutsbesitzer Oswald Prehschel-ReinerSdorf, , Rittergutsbesitzer Freiherr von Mochow-Strauch, I Bürgermeister Dr. «»eider-Riesa, , Schmiedrmeister Richard Deichert Röderau, - , Betriebsleiter Ernst veuter Gröba. Großenhain, am 8. Dezember ISIS. Die AwtShanvtmanuschaft. Durch den frühzeitigen Scbneetait und Frost ist die diesjährige ÄuSsaat des Winter- getreide» unterbrochen worden. ES wird sich deshalb empfehlen, da« Saatgut von Sommergetreide zurückznLehalten, da« zur Frühjahrsbestellung derjenigen Ackerflächen erforderlich ist, die jetzt nicht mehr bestellt hverden konnten. Landwirte, welche zu diesem Zwecke Sommergetreide lHafer, Gerste, Weizen, Roggen) als Saatant benötigen und »nrückbebalten wollen, baden unter Angabe der Anbauflächen und der Art und Menge des Saatguts Anzeige bi» spätester»- den 1. Jauuar 1VSV hier- her zu erstatten. Die Größe der in Frage kommendenSlnchen ist von der Gemeindebehörde zu bestätigen. Großenhain, am 11. Dezember 1919. 1525 ?l. Der Kommunakverband. Handel am 14. und 21. Dezember liMl detr. Wir westen hiermit darauf bi», daß gemäß unserer Bekanntmachung vom 1 i. April 1919 — Nr. 85 des Riesaer Tageblatts vom 12. Avril 1919 — an de» letzten beiden Sonntagen vor Weihnachten — 14. und 21. Dezember 1919 — der Handel in allen Wefchättszweige« von vormittags 11 btS nachmittag- « Ubr zulässig ist und demzufolge auch iu dieser Zeit im Handelsgewerbe eine Beschäftigung von Gehilfen, Lehrlingen und Arbeitern stattfinden darf. — Der Rat der Siadt Riesa, am 12. Dezember 1919. . Geilb.
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