Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.12.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-12-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191912154
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19191215
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19191215
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1919
- Monat1919-12
- Tag1919-12-15
- Monat1919-12
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.12.1919
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W»«t«z, 15. Dczemlier ISIS, abknvs Nachweise über bezahlte Leihgedichren sind mitznbrtngcn. Grotzenhatn. am 13. Dezember ISIS. 217Säiri.Di» AuitSbauvtmannschaft. Gemeinde-Sparkasse Gröba. rSsl.iche Bcrzinsuug kk Mze«mI 3'!-- Prozent. klilStMr Mkeckei. Saiisveslkni «Wild. Vermietung von Paitzerschrank-Lchlieszfiichcru. iiniWIite Mmüm« m ßnimitt» (SrieOckihn). 8tieiMieitM.8irMt. MM 8tWmMiW. Miilme tn kckm ns 8inl«ü nßtzmiüimz. Kasscustiindc»: Mi HM, m S—I W mM-s. Parteitag vrr Demokraten. Der Parteitag der deutschen demokratischen Partei hat am Freitag tn Leipzig mit einigen Vorberatungen seinen ! Anfang genommen. Ferner war eine Volksversammlung einberufen worden, in der zwei grundverschiedene Ver treter -er Partei zu Worte kamen. Der Hamburger Senator Petersen sprach über „Deutsche Demokratie" und Gertrud Bäumer über „Die geistige« Hintergründe der neuen Zeit". Nach diesen Vorberatungen wurde Sonnabend der außerordentliche Parteitag der deutschen demokratischen Partei im großen Saal des Zoologischen Gartens vom stellvertretenden Vorsitzenden des PartciauSschusseS, Senator Dr. Petersen, eröffnet. Den Vorsitz Les Partei tages übernahm Dr. Petersen, unterstützt vom sächsischen Finanzmtntster Nitzschke, Frau Marte Strttt-Dresden, Stadt rat Graf-Leipzig und Dr. Hohmann-München. Reichsmini ster deS Innern Dr. Koch gab den Bericht über die politisch« Lage und gedachte in warmen anerkennenden Worten des verstorbenen Parteiführers Friedrich Naumann. Koch recht fertigt den neuerlichen Eintritt der Demokraten in die Re gierung, der notwendig geworden sei, weil wir nur auf einer möglichst großen parlamentarischen Basis die kom mende» Schwierigkeiten überwinden können. Der Demo kratie sei eS zu verdanken, daß der ReichSMügen, der bei der Revolution völlig nach links gefallen sEwieder aufgc- richtet würde. Es sei für die Herren von Rechts sehr leicht, mit dem Monokel im Auge und den Händen <tn -en Hosen taschen Politik zu machen. Die Opposition der Rechten sei nicht nnr eine parlamentarische, sondern richte sich gegen die Staatsformen. Der Redner warf dann die Frage auf, ob eS möglich sei, einen starken Mann an die Spitze der Re gierung zu stellen. Das würde zu einer katastrophalen Po litik führen, die nur stürzen, aber nicht aufbauen könnte. Was die deutsche VolkSpartet betrifft, so sei eS ein Unglück, daß die Partei immer weiter nach rechts gehe. Es sei heute keine gute Strategie, de» monarchischen Standpunkt in -en Vordergrund zu stellen. Jeder Uebergang der Negierung an die Unabhängigen oder auch die Ausrichtung der Mo narchie bedeute heute den Bürgerkrieg. Die Sozialdemo kratie habe qllen Anfeindungen zum Trotz an der Demo kratie festgehalten. Demokratie sei Vertrauen in die selbst gewählten Führer. Dte Sozialdemokratie will ihre Leute in Stellungen hlneinbringen, für die sie nicht hinreichend gerüstet sind. Das Kompromiß mit dem Zentrum bedeute für dte Demokraten auf vielen Gebieten rin schmerzliches Entsagen. Dte KoalittonSpoltttk sei aber da» einzige, das noch ein Stück Hoffnung gebe, unScvor dem Zusammen bruch zu bewahren. Drei Verdienste habe die Koalitions regierung : die Wiederherstellung der Ordnung, die Erhal tung der RechtSelnheit und die Zurückfützrung des Volkes zur Arbeitslust. Wir wollen nicht eine Zentralisation, son dern ein« Dezentralisation. Die einzelnen Länder wollen Selbstverwaltung haben. ' Bei dem BetrtebSrätegesetz müsse man sich um eine innere Verständigung bemühen. Weiter wenbet sich Red ner kurz der Steuerpolitik zu. Entweder eine Steuerpolitik, die wie eine Dampfwalze über manch« Existenzen hinweg gehen wird, oder ein Staat-bankrott. Die Behauptung, daß das deutsche Volk erst in der Revolution zusammengebrochen sei, sei eine geschtchtllche Unwahrheit. Was den Unter suchungsausschuß angehe, so sei die Auffassung: Hie Cohn — hie Hindenburg tendenziös. In Zukunft solle man bei dem Untersuchungsausschuß vorsichtiger verfahren. Man solle von Tatsachen reden. Einmal müsse Klarheit geschaf fen werden. Unser Volk habe einen guten Kern. Wir können wieder hoch kommen. Da» gibt «nS Kraft, um mit dem Geist der Zett weiter zu arbeiten für Demokratie und Vaterland. . . An da» Referat schließt sich eine allgemeine politische Aussprache, ,» der 10 Redner gemeldet sind, und mit der dte Verhandlungen de» Sonnabend vollständig au-gefüllt sind. 7S Jahr«. Sa» Riesaer Tageblatt erschint jede« Tag abwb, 8 Uhr mV Ausnahme der «onn-^ und Festwg«. vew,4preiS,g«g«n Vorauszahlung, ».«, Mart «hm kustellgebahr, be, Abholung o Postschälter vierteljährlich -.10 Mark, monatlich 1.70 Mark. Anzeige« Mr dl« Nummer de« Ausgabetag«» sind di« » llbr o-»rmittagS auf»ug«b«n und im voraus zu bezahlen «im Gr.odhr st sa» Erscheinen an ««stimmten Tag«, und Pläg«n wird nicht übernommen. Pr«i« für di, 4L mm dritte, S mm hohe Lrundschrtft-Zelb <7 Silben) 45 Pf., Orwpret» 40 Pi. -.«itroubenoer uai mbellarlscher E< hü'/. Ausichlag. Nachweisung», und v,rmittelung«gebühr L0 Ps. Fest, Tarik«. v«willigt«r Rabat: «lischt, wenn da Betrag oersällt. durch Klag» «in, ' Kontur» gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa, vierzehntägige Unttrhaltung«b,ilag« „Erzähler an v« Elb«". ^ Jm Fall» höher« Gewalt - «r Betrieb«» der Druckerei, d« Lieferant«« oder d« l Rotationsdruck und vrrlag: Lanq«rd Win t«r Nationalversammlung. Präsident Fekrenbach eröffnet di« Sonnabend-Sitznng um 1 Uhr 40 Mim Bei der ersten Lesung des deutsch- poluischen «Vertrages über die vorläufige Regelung von veamteufraaen führt Reichsminifter Müller aus: Dieser Vertrag ist ein weiteres Teilergebnis der deutsch-polnische» Verhandlungen. Die polnische Regierung verfügt nicht über «ine» genügend großen Beamtenstab. Deshalb stellen wir die erforderliche» Beamten für die Uebergangszeit zur Verfügung. Wir habe» unter gewissen Bedingungen »uge- stimmt, wenn den Beamten die nötigen Bürgschaften ge leistet werden für die Siegelung der Gehaltöverhältniffe und die Gewährleistung der Sicherheit ihres Vermögens und ihrer Verion. Das Gesetz wird ei» Provisorium von kurzer Dauer sein. Ich bitte um seine Annahme. Das Gesetz wird sodann in allen drei Lesungen angenommen. Hierauf wird die Novelle zum Bankgeketz in L. und S. Lesung nach den Beschlüssen des Ausschusses ange nommen. Es folgt die 1. Beratung des Gesetzes über die Ber- folguug von KriegSverbrecheu und Vergehen. Ab«. Colm (Unabhz): Im günstigsten Falle ist das Gesetz ein Versuch, das Recht wieder walten zu lassen gegenüber Ver gehen im Lande und tn feindlichen Ländern, die durch Deutsche begangen worden sind. (Obo! rechts.) Denken Sie an die Verwendung der Kriegsgefangenen und an die völkerftrafrechtlichen Verstöße in der Heimat. (Zuruf rechts: Unerhörtl Denken Sie an die deutschen Kriegsgefangenen.) Den zahlreichen Fällen van Mißhandlungen, die durch die Vorlage nicht getroffen werden, muß die Regierung auch uachgehen. Sie verzögern den Eintritt des FnedenSzustan- drS, wenn Sie sich dem Wiederinkrasttreten des Rechtes entgegenitellen. Anstelle der gelehrten Richter muß das VolkSgericht «ingesührt werden. Wir beantragen auch, daß nicht das Reichsgericht, sondern ein VolkSgericht zuständig sein soll. Reichsminifter Schiffer: Ein Gesetz zur Wieder- gutmachung vorgekommener Rechtsverletzungen brauchen wsr nicht. Das geltende Recht genügt. Ich muß die be weislosen Beschimpfungen Cohns gegenüber dem deutschen Rechtswesen zurückweisen. (Sehr richtig I rechts.) Di« Ein- fnhrnng eines Votksgerichts wäre hier nicht am Platze. Avg.Landsvero(Dem): Mit Verbrechern uns solidarisch »n erklären, nur weil sie Deutsch« sind, lehnen wir ab. Reichs- miuifter Müller: Ein Zusammenhang mit der Ratifikation des Friedensrertrage» besteht für das Gesetz nicht. Abg. Cohn (Unabh.) fragt nach der Ahndung für die Zerstörung von Industrieanlagen in Frankreich und Belgien. (Un ruhe.) Irgend ein Ermittelungsoeriahren ist noch nicht ringe- leitet. Damit ist die 1. Lesung erledigt. Das Gesetz wird in 2. und unmittelbar darauf in 3. Lesung einstimmig an genommen. Damit ist die Lagrsordnuug erschöpft. Präsi dent Sehrenbach schlägt vor, dte nächste Sitzung am Mon tag um 2 Uhr abzuhalten mit der Tagesordnung: Umsatz steuer. Abg. Schulz (Deutschuatl.) bittet, die nächste Sitzung erst am Dienstag abzuhalten, da der Ausschuß bericht noch nicht sertiggestellt sei. In der lebbasten Ge- schästsorduungsdrvatte macht Abg. Lüde iSoz.) für diesen Fall zur Bedingnng, daß uoch am Freitag und Sonnabend da» Betriebsrätegesetz erledigt werde. Aba. Trimdorn (Zentr.) hält das für unmöglich. Abg. Hoch (Soz.) wirft der Rechten vor, daß sie «» bet dem Gesetze am Interesse für die Arbeiter fehlen laffe. Beim Zolltarif habe mau Lauer- sitzuugen veranstaltet. Damals handelte es sich allerdings auch um .den Geldbeutel. Abg. Gttü Vosadow-ky (Deutschnatl.): Die Recht« hat tn den letzten Wochen be- wiesen, daß sie sich von Obstruktion vollständig fernhält. Präsident Sehrenvach bestätigt da». Die Abstimmung, ob am Montag odrx am Dienstag getagt werden soll, bleibt zweifelhaft. Der Hammelsprung ergibt die Ablehnung de» Vorschläge» de« Präsidenten. Nächste Sitzung Dienstag 1V Uhr vormittags r ElektrizitätSgrsetz und Umsatzsteuer. Schluß 8'/. Uhr. Am zweite» Tag des Verban-StageS kam -aS neue Grundgesetzprogramm der Partei zur Verhandlung. Dr. Nothwichs - Ludwigshafen, Mitglied der Nationalver sammlung, sprach zu den wirtschaftlichen Fragen. Er ping von der Zerstörung unseres Wirtschaftslebens aus, das fol gende Ursachen habe: Der verlorene Krieg lähmte den Arbeitswillen des Volkes. Unter de» Nachwirkungen -eS Krieges ist unsere Valuta zu Fall gekommen. ES würde aber dahin kommen, daß unser Preisniveau dem des Ans- lcnwcs wieder gleich wird. Es sei kein so großes Un glück, wenn ausländisches Kapital einwandcrtc und sich an Jndustriennternchmunge» betätigte, wir würden dadurch nicht zu Fronsklavcn des Auslandes. Dem Uebermaß an Zahlungsmitteln müsse entgcgcngearbcitct werden. Das Neichsnotopfer sei eine demokratische Forderung. TaS Be- trtebsrütegcsetz mich von der Fraktion angenommen wer den. Es sei auch ein Frakttonsvrogramm auSgcarbeitet, aber bei der stürmischen politischen Entwicklung sei rs besser, sich auf das dem Parteitag vorliegende aktuelle Programm im Wahlkampf zu stützen. Dr. Frankfurter-Berlin sprach iiber das Parteiprogramm. Das Programm habe dem Deutscher» Volk den Weg in die Zukunft weisen wollen. ES habe sich gegen die Nationalisation festgclegt, wir stehen aber fest zum nationalen Gedanken. Wir sind Republikaner und wollen eS sein. Wir wollen selbständige aktive Politik treiben und durch Las Programm Führer der Partei lreru«- bilden. In der Debatte über das WtrtschaftSprogramm sprach zuerst Dr. Vogelstein-Berlin. Er trat, obwohl ganz linksstehend, für Erhaltung des Unternehmertums und Privatkapitals ein. Dr. Dail-Düren sprach über Er nährungsfragen. Dr. Eilt-Berlin bringt eine Resolution ein, daß das Neichsnotopfer nicht in einer einmaligen Ab gabe, sondern in einer fortdauernden, die gleichen Ergeb nisse sichernden Vermögensabgabe erhoben werde. Ingenieur Kunze verlangt Schaffung eines technischen Neichsmini- stertumS. Dieselbe Forderung stellt Ingenieur Dilgaut. Dr. Böhme-Berlin wendet sich gegen die Kundgebung des sächsischen Wirtschaftsministers, betreffend Vergesellschaftung der landwirtschaftlichen Betriebe. Ein Antrag der Frau Marie Deutsch wird angenommen, wonach im Wirtschafts parlament die freien Berufe zn ihrem Recht kommen. Den Brüdern im besetzten Gebiet und in Deutsch-Oesterreich werden die Grüße des Parteitages übersandt. Bei Be sprechung des Politischen Programms betont Prof. Dr. Ger, lich-München in längeren eindrucksvollen Ausführungen, Laß das Programm noch zu viel von der alten Zeit biete und wenig Geist der neuen Gegenwart zeige. Tagesgefchichte. DeutlcheS Reich. Die Londoner Besprechungen. Uebsr di« Konferenz in Downing Street heim eS laut Telegraaf in der amtlichen Erklärung: Auf Einladung der britischen Regierung ist Clemenceau nach London gekommen, um mit dem Premierminister, dem Staatssekretär für auswär tige Angelegenheiten und anderen britischen Ministern eine Konferenz über verschiedene Fragest, die Frankreich ünd England betreffen, abzuhalten. Da viele dieser Fragen finanzieller und volkswirtschaftlicher Natur- sind, wohnte der Konferenz auch Minister Loncheur bei» Der Premier minister benutzte die Anwesenheit Scialoias tn London zu einem Gedankenaustausch über die adriatrschs Frage, dem auch der amerikanische Botschafter beiwohnte. An dec Kon ferenz über die russische Frage nahm auch der japanische Botschafter teil. Auf der Konferenz mußten außerdem mehrere internationale Fragen geregelt werden, befonders die des Friedens mit der Türkei. Die Konferenz zeichnete sich durch außergewöhnliche Herrlichkeit aus. lieber alle Fragen wurde vollständige Uebereinstimmung erzielt. Die dreitägige Zusammenkunft hat ergeben, daß zwischen den Alliierten vollkommene Solidarität herrscht. — Wie „Tele graaf" au- London meldet, wollen einig» Blätter wissen. «n» , iLbellarsichrr k^atz „ , . , . Betrag verfällt, durch Klag» «ingezogen werden muß oo« o« Auftraggeber in lt«la. vierzrhntägtg« UntrrhalwnaSbeilag« .Erzähl» an d« Elb«". — Im Fall, höher« Gewalt - Krieg oder sousttger irgendwelche!. Störungen de» BrfördemngSetnrichMnaen — hat o«r Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachli«f«rung d« Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugspreise«. lich, Nt«fa? AÄMästSstetz«: Goethestratze 5» B«rantwortltch für Redakttonr ArthurHSHnrl, Rtesar für Anzeigenteil: Wi'.he'm Dittrtch, Riesa. Nachstehende Bekanntmachung der ReichSfleischstelle wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht. „ Dresden, am 12. Dezember IvtS. Wirtschaft»,«fvist-rf»». 18878 LandeSlebenSmtttrlamt. 2884 VI« LM Vekanntmachuna zu der Verortznuna über die Verwendung drS Mehrerlöse- an- den Häuten von Schlachtvieh und Lchlackttpferden vom 26. November ISIS (R.-G.-Bl. Seite 1S08). Auf Grund des 8 2 der Verordnung über dir Verwendung de» Mehrerlöse» au» den Hänten von Schlachtvieh und Schlachtvferde» vom 26. November ISIS (R. G.-Vl. S. 1S08) «erden für die Zeit vom 15. Dezember ISIS bi» zum 18. Januar 1820 einschließlich ÄöendgrwÄt f"stS ^utezuschlag, der an den Tierhalter zu bezahlen ist, für den Zentner gewi t r tA/stfi'nder, ausgenommen Kälber .... 48,— M. für Kälber 87,- „ für Schafe . . 54,— „ für Pferde, einschließlich Fohlen, Esel, Maul- - .. tiere nnd Maulesel 88,— , Berlin, Len 8. Dezember ISIS. ReichSffeifchstelle. BerwaltunaSabteilung. Der Vorsitzende, aez v. Ost « rtaa. Lewpserdebesichtitluna. An der Husarenkaserne zu Großenhain werden besichtigt: am Freitag, den 1t». Dezember ISIS, vormittag» V,8 Uhr fämtliche von Truppenteilen de» früheren XI!. und XtX. Armeekorps, sowie von den Remontedepot» — ansschlirßlich Remontedepot Kalkreuth — ausgeliehenen Truppenpserde, am Sonnabend, den TV. Dezember LV1V, vormittag- '/,8 Uhr sämtliche vom Remontedepot Kalkreuth ausgeliehenen Truppenpserde. Die Inhaber von Leibpferden werden aufgefordert, die Pferde pünktlich vorzuführen. Bei Nichterscheinen zur Besichtigung verlieren dte Entleiher die vom LandeSknlturrate auf besonderen Antrag zuaestandene Berechtigung -um Ankauf der Leihpserde. Unmittelbar im Anschluß an die Besichtigung findet der Verkauf der dienstunbrauch baren Pferde durch den Landeskulturrat statt. ««d A«r»r-»v Media« md Aiychrr». GichtiiifHiffli AvP-k»« «es». VaftschEam», Gß^g VGA ff"*"--»kaff. Nirs. Nr. fik die AmtShauvtrnannschaft Großenhain. da» AmtSaerickt uud den Rat der Stadt Riesa, sowie den Gemeinderat Gröba. 88» WM- UMk WM Wk>. Die am 31. Dezember bezw. 1. Januar fälligen Zinsscheine lösen wir von heute ab spesenfrei ein oder nehmen solche als Spareinlagen in Zahlung. ' Die Svarkaffe» Verwaltung. Mittwoch, den 17. Dezember, abends 8 Uhr, öffentliche Gemeinberatsfitzung im Gasthof Tevdewttz. Tagesordnung hängt aus. Weida, am 15. Dezember 1919. Der Gemeiudevorftaud.
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