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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.01.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-01-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192401033
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240103
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240103
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-01
- Tag1924-01-03
- Monat1924-01
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.01.1924
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Riesaer M Tageblatt irnd AnreiäIr iCibeblaik «>ü> Ameiacr). <7. Jahr« Berkehrsschwierigreite« auf -en Strecken im Rahrzebiet. Die französische Zollkontrolle für den Verkehr Gciseck« —Werth«-Hürde findet in Appl«rbeck-Süd grundsätzlich nur bei Tageslicht statt. Infolgedessen ist der Zugverkehr nur an 9 Tageslichtstunden möglich, was nicht nn ent ferntesten zur Bewältignng des Zugverkehrs ansreicht. 12—15 Stunden täglich liegt in Applerbrck der Verkehr brach. Ans den BerkehrSftrekken zeigen sich bereit« Ber- kedrsschwierigkeite» wegen derAbrollung von Fracht- und Ätttertügr», namentlich der Kalizüge für die Hochofenbe trieb« des Rnhrg,biete». Di« französische Eisenbohnregi« hat allerdings versucht, auf dir französische Zollkontroll, «inzuwirken, datz dies« «ine Tages- und eine Nachtschicht «insührt, soweit «» di« Notwendigkrit d«s Eisrudabnbe- trieb«» verlangt. D«r Versuch ist ad«r «rgrduitlo» verlaus,^ Tte Vorgänge i« rhuriuge« und das Sieichskabinett. * Berlin. Da« Reichskabinett wird zu den Ermitt lungen der nach Weimar entiandien Reichsbeanftragien erst Stellung nehmen, nachdem das tbüringiicke Staat-Ministerium zu diesen Feststellungen sich geäußert bat. Tie Besprechung mit den thüringischen StaatSminiitern wird voraussichtlich am nächsten Sonnabend in Berlin stattsinden. Ter thüringische Minister Hermann verhaftet. * Weimar. Wie die „Tclegrapben-Union" erfährt, nahm di« vor «inigen Tagen nach Thüringen entsandt« Kommission der Sieichsregierung unter anderem auch Anlaß, die Verionalangelegenbriten des thüringischen Ministerium des Innern einer Prüfung zu unterziehen. Hierbei stellt« sich heraus, datz in der letzten Zeit eine große Anzahl von Beamten neu eingestellt worden ist. Tie Einstellungen haben dir zum 22. November 1923 ftaitgefunden. Gleich zeitig ergab sich, datz in den EinsteUungSurkünden Fälschungen vorgenommen wurden, unter anderem waren Einstellungs daten nachträglich vordatiert, um den Eindruck zu erwecken, datz die Einstellung bereits im September oder Oktober er folgt war. Belastende Aktenblätter waren entfernt worden. Dies« Personalsachen sind allein mit dem Negierung-assessor Kunze nn Ministerium des Innern mit Minister Hermann persönlich bearbeitet worden. Tie Angelegenheit ivnrd« vom ReicbSkommissar dem Oberstaatsanwalt in Weimar übergeben, der zunächst di« Verhaftung des Assessors Kunze verfügte. Nach den ersten Verfehlungen wurden weitere strafbare Handlungen oufgedeckt. Wie wir hören, ist nun mehr auch die Festnahme des Minister- des Innern Hermann erfolgt. Bei den Einstellungen ist «S bezeichnend, daß alle in letzter Zeit Neueingestellten dec sozialdemokra tischen Partei angehürin sollen. Es kann wohl schon heut« gesagt werden, datz dies« Angelegenheit weitere Kreist ziehen wird. Wählerversammlnngen Hand lt. Dabei bleibt aber oie Befugnis des Inhabers der vollziehenden Gewalt unberührt, Versammlungen aus Gründen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ord nung zu verbieten. Tie nach der Verfassung im Falle des Ausnahmezu standes zulässigen Beschränkungen der Press fr-ih.-it kön nen auch in einer Genehmigungsvflicht für F ugblätter bestehen. Tabci soll während der Wahlzeit oic Genehmi gung nur dann versagt werden, wenn nach dem Jnialt des Flugblattes auf einen gewaltsamen Umsturz der Ver fassung hingewirkt wird." Zur Einberufung deS Reichstags. In der lebten Zeit ist in der Presse wiederholt di« Möglichkeit erörtert worden, datz der Reichstag schon früher, al« beabsichtigt war, wieder einberusen würde. Di« Meldungen darüber gehen vielfach von der irrtümlichen Auffassung au«, datz nach Artikel 24 der ReichSversassung der Präsident de» Reichstags diesen früher beruien müss«, wenn mindestens ein Drittel der Reickstagsmitalieder es verlangt. Im GeschästSordnungS-AuSschutz und im Aeltestrn- rat des Reichstag« ist ohne Widerspruch frstgestellt worden, datz der Artikel 24 der Reichrverfassung, der sowohl von dem jährlichen Zusammentritt des Reichstag? im November bandelt, al« auch die Mutzvorschrikt über die Einberufung auf Antrag eine» Drittels der Reichstagsmitglieder enthält, sich nur aus den Wiedrrzusammentritt nach einer geschlossenen Session bezieht. Ta aber gegenwärtig die Session im Lauf« und nur durch freiwilligen Beschluß des Reichstags unter brochen worden ist, kommen die Vorschriften des Artikel« 24 für den jetzt vorliegenden Fall nicht in Betracht. De« Reich«taa bat in seiner letzten Sitzung seinem Präsidenten die Ermächtigung zur Wiedereinberufung erteilt, di« sich bi« gegen Ende Januar au«dehnt. Nur wenn durch Be kundungen im Arltrstrnrat sich Herausstellen sollte, daß ein« Mehrheit de« Reichstags diese Ermächtigung abznkürzrn wünscht, käme eine frühere Einbrrusung in Frage. Keines falls wär« aber etwa vor Mitte Januar damit zu rechnen, »« sei denn, datz besondere außenpolitische oder sonstig« Zwischenfälle eintretrn. Bis jetzt liegen irgend welche Ent schlüsse in dieser Frage überhaupt noch nicht vor. Verein barungen unter den Parteien haben überhaupt noch nicht stattsinden können, zumal die meisten Parteiführer von Berlin abwesend sind. Ebenso wie über diese Frage läht sich auch noch nichts über eine» Termin der Neuwahlen sagen, und manche Erörtrrungen darüber in der Presse, di« schon einen Termin im März in Aussicht nehmen, sind »'"llkommrn unbegründet. / SlttlkWMi Nll die ziiklMmMleii. * Rom. Minister Stresemann aewäbrte in Lugano dem Vertreter eine« römischen Blattes ein« interessante Unterredung. Er sagte u. a.: Neber das Programm de« neuen englischen Kabinett« wisse er nicht«. Er erwarte die Zukunst, ohne sich Illusionen zu machen. Jeder neue Tag verändere d e Lage und straie die Vermntnngen von gestern Lügen. Allerdings hoste die NeichSregiernng «ntschirden, dast sich die Lage bessere, aber die Besserung brauche Zeit. Von den SachvcrständigeukommiterS erboste er: mindestens nützliche Vorarbeit, aber keine Lösung der Revarationssiage. Hinsichtlich der Kapitalflucht wiederholt Stresemaun seine bekannte Aentzerung. wonach die Kavitnl- ansmbr Landesverrat gleichkomme. Von Amerika sei tat- sächlich eine Ernäbriingsanleche in Höbe von etwa siebzig Millionen Dollars zu erwarten, doch setze ihrem Zustande kommen Frankreich zähesten Widerstand entgegen. Tie Meichseinheit bezeichnet Stresemann als nnrrlchütterlich. Ter Separatismus sei nur da« Werk bewaffneter Banden, welche von den Feinden loSgelassrn und bezahlt sind. Lietze man de» Rbrinländern sreir Hand, so wär« der Separatis mus in 24 Stunden erledigt; was in Sachsen und Thüringen vorgiugr, halte ich nicht gegen die ReicbSrinhrit gerichtet. Auch i» Bayern gebe «« nickt «inen einzigen Menicken, der vom Reick loswolle. Stresemann scklotz mit Worten de« Tankes sür Mussolini, der zu den wenigen Staatsmännern gehöre, welche dir tragisch« Lage Europas erkenne» und rS für Wahnsinn halten, eine Lösung der Neparatioiissrag« zu erstreben, ohne datz Teutscdland auch in die Lage versetzt werde, seinen Verpflichtungen nach- znkommen. Die Stimmung in Puris. Nachdem nunmehr auch der Bericht deS Generals Tc- gouttc vvrliegt, hat man am Quai D'Orsay mir der Ab fassung der französischen Antwort auf ore deutsche Note vom 24. Dezember 1923 begonnen. Tas französische Dokument wird indessen Herrn von Hösch kaum vor kommenden Tonnerstag überreicht werden, da Poin- carö erst am 7. Januar aus dem Manßdepartcment, wo er seit gestern nachmiitag zur Beteiligung zu den auf Sonn tag festgesetzten Lcnatswablen weilt, zurückkebren wrrd. Die französische Antwort soll zudem m.t dem belgischen ÄntworlSprcsie.t verglichen werden. Ueber den Smn oer französischen Antwort sind bereits verschiedene nicht lehr optimistische Angaben in die Oesfentlichkeit gedrungen. Namentlich dürften die deutschen Anregungen auf finan ziellen! Gebiet start kritisiert nnd auch zum größten Teil verworfen werden. Die französische Regierung beabsich tigt indesicn aus alle Fälle die Türen zu weiteren Verhandlungen offen zu halten. Es scheint über haupt in Paris die Anffasiung zu bestehen, die Bespre chungen mit Deutschland durch E nbcziehung des Revara- tionsprvblcws zu mwe'tern und gleichzeitig den Arbei ten der beiden SachvcrständigcnauSschüsse, denen man in Paris mit allgemeiner Skepsis begegnet, durch eine direite oeutsch-franz-sischc Verständigung voizugrZfen. Gewährleist«^ -er Wahlfreiheit. Ter Rechtsausschuß des Reichstags hat in keiner Sitzung vvm 22. Dezember 1.923 e.ne Entschließung ange nommen, wonach vom Tage der Ausschreibung der Wahlen bis zu ihrer Beendigung auch für verbotene Par teiorganisationen die Gründung von Ver einigungen ausschließlich zur Betreibung der Wahlen zulässig sei und Versammlung:'- uns Preßfreiheit auch sür sie nur den allgemeinen strafrecht lichen und pol ze.lich.n Beschränkungen unterliege. Zu dieser Enkichließung hat der Reichskanzler namens der Neichsregierung in einem Schreiben an den Präsidenten des Reichstags vom 2. Januar 1924 wie folgt Stellung genommen: „Tas nach einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik grundsätzlich zulässige Verbot politischer Parteien hat nach Auffassung der RcichSregie- rung immer nur als Verbot von Vereinen oder Vereini gungen Inhalt und Bedeutung. Es untersagt lediglich die äußere Betätigung des organisierten Zusammcnsch usscs derjenigen, die der verbotenen Partei angeboren, huw-ert dagegen nicht, der politischen Gesinnung durch Wahl be stimmter Bewerber sür parlamentarische Körperschaften Ausdruck zu geben. Ter Artikel 125 der Reichsverfassung gewährleistet Wahlfrei h eit und Wahlgeheimnis nach den näheren Bestimmungen der einzelnen Wahlgesetze. Tiefes Grundrecht der Reichsverfassung kann auch durch eine Maßnahme aus Grund des Artikels 48 der Reichsver fassung nicht außer Kraft gesetzt werden. Aus dem Grund satz der Wahlfreiheit ergibt sich, daß Has Verbot einer Organisation nicht die Wirkung haben kann, wahlberech tigte Personen, welche die von der Organisation vertretene politische Anschauung teilen, an der Ausübung ihres Wahlrechts oder an der Vorbereitung dec Wihl zu hin dern. Personcnmehrhcitcn, die vorübergehend zusammen treten, nm im Auftrage von Wablbecech.igten Vorberei tungen für bestimmte Wahlen zu den aus Gesetz oder An ordnung von Behörden beruhenden öffentlichen Körper schaften zu treffen, werden dal>er vom Tage der amt.ickcn Bekanntmachung des Wahltages bis zur Bern izuna der Wahlhandlung durch das Verbot einer politischen Parier nicht betroffen, soweit sie sich auf diese Aufgabe beschränken. Entsprechendes gilt für Verrammlungen der Wahlberechtig te» -rur Betreibung der Wahl«, lorero e» sicb um rein« Nenjahrsreden. Altem Brauche gem'ifi haben dre Regierenden vieler Länder und die geistigen Führer der Oesfentlichkeit in Kund gebungen, teils bei den üblichen Neujahrsempiängeu, teils in der Presse ihren Hoffnungen und Wünschen für das neue Jahr Ausdruck gegeben. Man ist natiicl ch deS guten Willens übervoll, will nichts anderes als Friede, Brot, Arbeit, Gerechtigkeit, Fortschritt, und verspricht oen seuf zenden Völkern, daß sich im neuen Jahre, we m nicht al'e-, io doch vieles wende» werde und das Sch.immste cno.icb überstanden sei. Selbst Herr Panicars, der diesem ver flossenen Jabre den Stemmst seiner erbarmnngslosen Vcr- mchtungspo'.itik ausgcdrückt hat. erlä'st au die Amerikaner, die an seiner Politik mehr als zweifelhaft geworden sind, durch cm Ncwyorker Blatt Li? frohe Betschalt, daß Frank reich nunmehr seinerseits zum wirtschaftlichen Ausbau Europas durch praktische Mistel und per.ähnliche Maß nahmen be tragen werde. Wenn nur Ser Fricd-nsvcrtrag respektiert werde, wersic Frankre'ch allen vcrnünsti en An regungen sich zugänglich erwc sen. Tas ist ungefähr so, wie wenn ein Wucherer seinem total ansge stunde-t u Schuldner gegenüber wohlgesinnt versichert. Laß er der weichherzigste und versöhnlichste Mensch der Welt sei. wenn nur der Schuldner alle laufenden und in Zukunft ncch aus-nttcllcndcn Wechsel samt Zinsen und Zinseszinsen und etlichen and ren Geleg nh i sforderu gen g.treulich bezahlt und er sich niemals mehr einsallen l.s en wolle, ein eig nes Haus und eigenes Vermögen zu besitzen. Solange der Fric- densvertrag unverändert besteht und im PvinearS,ckcn Sinne ausgelegt und durchgcführt wird, solange die Schuld summe nicht festgesetzt ist, und die BesatzungSkosten alle möglichen Reparationsleistungen verschlingen, ist jeder wirt schaftliche Aufbau Miltsteuropas ein Ding oer Unmöglich keit. Herr Bene sch, der tschechoslowakische Außen minister, der wie ein guter getreuer Kammerdiener über Poineares Absichten immer am b sten unterrichtet ist, spricht daher auch in seiner Botschaft an sein Boll, in der er sich in allerlei Prophezeiungen ergeht, vorsichtiger weise nur davon, das; das Jahr 1924 vielleicht das Jahr der ersten Provisor scheu Lösung der ReparatwnSfrig: sein werde. Tic Anerkennung Solrret-Ruß.arlds, zu oer sich Frankreich und England fast gleichzeitig bereit zu finoen scheinen, die Arbcüerregieruug in England, oie Wahlen in Frankreich und Deutschland drängen nach Herrn Benefchs Meinung zu einer provisorischen Löjnng, die für Deutschland nur eine Art Atempause nach überstan denen Luolen und für Frankreich die Vorbereitungszeit zu neuen Anschlägen auf die Einheit und die Souveränität des Reiches bedeuten würden. Daß diese Zwischenlösung, wie Herr Bencsch meint, eine Minderung der französisch- dcur'chen Spannung herbeiführeu werde, möchten wir be- zw ifeln, dg mit ihr an dem G iste der fran ö sichen Politik gegenüber dem deutschen Reiche n'cp.s verändert würoe. Wenn Herr Poincars in seinem Artikel in der Ncwyorker Tribüne die amerikanischen Sachverständigen, die an dem Sachverständigenausschusse Mitarbeiten sollen, mit warmen Worten begrüßt, so traut er den Amerikanern ein kurzes Gedächtnis zu. Tenn eS wird auch in Amerika nicht ver gessen sein, wie gerade Herr Poincars den ameruanischen Sachverständigen und allen amerikanischen Hilfsaksivnen bisher macht nur mit dem größtm Mißtrauen, sondern auch mit unverhehlter Gegnerschaft entgegengetreten ist. Auch bei dem Empfang des dlplomaiischcn Korps durch den Reichspräsidenten Ebert wurden Worte des Friedens gewechselt, Hoffnungen ausgetauscht und die wirtschaftliche uud politische Verbundenheit dec Völker mit treffenden Worten betont. Aber es ging bei gedämpftem Trommelklang; denn die trüb?» Erfahrungen der letzten Jahre und besonders die grausamen Erlcnntnissc des Ruhreinbruchs ließen einen Optimismus nicht aufrom- men. Mit Reckt betonte der Reichspräsident, dag das beste an dem deutschen Wiederaufbau Deutschland selbst tun müsse, und daß zur Erreichung dieses Zieles mehr denn je gerade heute der Wille des ganzen deutschen Vol.es zur Zusammengehörigkeit notwendig sei. Tas Wort des Reichspräsidenten deckt sich mit einer Mahnung, die der deutsch-amerikan sche Publizist Wiegand zur Jahreswende an das deutsche Volk richtet. Er hält ihm vor, daß schlim mer als jeder äußere Feind des deutschen Volkes Un einigkeit sei. Was im verflossenen Jahre von den besten Patrioten, was insbesondere von der Deutschen Vokkspartcr immer wieder gepredigt und gefordert worden ist, der Wille zur Volksgemeinschaft als einzige Rettung des Volkes, wird auch von dem amerikanischen Publizisten als der einzige Ausweg aus der Not des deutschen Bol.es bezeichnet. Es ist erfreulich, daß dieses Programm oer Volksgemeinschaft, das solange nach deutscher Welse wie ein Parteipostulat der deutschen Votlsvartei behandelt worden ist, nunmehr auch von anderen Parteien, wenigstens von ihren Führern immer dringender und bercoter verlangt wrrd. Noch dieser Tage haben sich in München Ange hörige aller Parteien zusammengesch ossin, um diese Vol.S- gemeinschaft, die eigentlich als Nvtgemeinschaft selbstver ständlich ist, in einem Aufrufe zu verlangen und oem Par teihader, dem Fraktionsgeiste Fehde anzusagen. Freilich das Jahr 1924 ist das Jahr der Wahlen uns niemals geht der Gedanke der Zusammengehörigkeit, der Schick salsverbundenheit so sehr in die Bruche, als wenn die Par teien in den Wahlen um ihr Besitztum und ihre Macht streiten. Es wird Sache der Parteien sein, wie es jetzt schon in Thüringen geschieht, den Gedanken der Volksgemein schaft bei den Wahlen za vertreten und znm Siege zu führen. La« Rieiaer Tageblatt erschein« itde« Ta« abends '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, lür die Zeit vom vvm 8 >. 12. 2! bis 4. l. 2t Sv P,g. einichl. Bringerlohn. Für den Fall de« Eintretens von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Mattrialienpreise behalten wir un« das Recht der Preiserhöhung und Nachfordcrung vor. Anzeigen für die Nummer des Ausgabetage« find bis 9 Uhr vormittags auszuaeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr sür das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 89 ww breite, 8 ww hohe Grundschrist-Zeile <ü Silben) 25 Gold-Pfennig«: die 89 mm breit« Neklamezeile 109 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Sag 50°„ Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage cingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. ZahlungS- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage «Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderungseinrichiungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspieise». Rotationsdruck und Berlag: Langer L Winterlich, Riesa. BeschLftSstelle: viortbrstrafze öS. 'Bervntmvrtlich iür Redvtt'vn: .h-inrich Ilblemann. Mr irnd Anzeiger «Llbeblalt aud AnMgcrsi B««,t-mschAft- r°,««°» m«s«i. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« Bekanntmachungen werden in " ' ' ' -er AmtShauptmannschaft Grossenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte:niv» de? """ " 5s. NateS der Stadt Riesa, des Klnmuawto Ktteko n,«r»n-o M-iken Ä. Donnerstag, 8. Jannar 1VÄ4, aben-s
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