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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.01.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-01-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192401041
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240104
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240104
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-01
- Tag1924-01-04
- Monat1924-01
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.01.1924
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7^—7- Riesaer G Tageblatt 'Postscheckkonto: Dresden 1^ Girnkqsl» Risxi Nr. Li. und Anzeiger Meblatt und Aiychm. LrahranschkM: »c-a.^a« viNsa. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Bekanntmachhnaml " ' ' der slmtehauptmannschaft Großcnhatn, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht» :nn> ><» .4« rr. Rates der Stadt Riesa, des Finanzamts wieso lind HonntznNon'^ M-isten Freiüni^ Januar 19:k4, avcuvs. 77. Jal,r«. GnS Niesaer Tageblatt erscheint Ikdcn Tag abend« Uhr mit Ausnahme der Lonn- M d , esliage. BcfllgStzreiS, gegen Vorauszahlung, für di- Heu vom VNNI 3o. 12. 2 ! bis 4. I. 24 30 Psg. einlchl. Vriugeilohn. Für den Fall des CiiiirctenS van Produltionsvcrteuerungen, Grhöhungen der Lahne und Malcrialieupreise behalten wir uns das Ncchl der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Nummer des TluSgabetages sind bis V Uhr vormittags aufzugebcn und im voraus zu bezahlen: eine Gewähr jür das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen wird nicht übernommen. Grundpreis uir die 39 mm breite, 3 mm hohe Grundschrift-Zeile <6 Silben) 25 Gold-Pfennigei die 83 mm breite Rellamezeile 100 Gold-Pfennige; Zeitraubender und tabellarischer Sah 50" „ Ausschlag. Feste Tarife, tlcwilligter Jlabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingegogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. ZahIungS- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage »Erzähler an der Elbe". — Zm Falle höherer Gewalt — Krieg oder ivnstiger irgendwelcher Störungen des 'Betriebes der Truckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen - hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Heilung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Berlag: Langer L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Gsethellrasse 58. RernntworUieb 'nr .chelnrich II b l e >>, a n i>. '".r ---it-U" a? .v, Die siichsische Re-iernngskrise. Vor der Bildung der Grntz n Koalition. Ter Landtag nahm heilte, Freitag, 1 Nbr, seine öffent lichen Sitzungen wieder auf. Zunächst steht ans der Tages ordnung die erste Beratung der '>"> der Regierung er- utfsenen N o t t> er o r du u u g e n der hierzu eiime- gangcnen Anträge. Bereits diese Zunkt dürfte zu leb haften Aussprachen führe'!, da die dentschnaiionale Frak- kion einen Antrag eingebracht hat, die Notverordnung über die Arb eitgcberab g abc für ungültig zu erklären. Dazu kommt, das; die Demokraten schon in der letzten Sitzung schwere Bedenken gegwi di- Notverord nungen geltend gemacht und ihre Rechtsgülliakeit auge- zweifelt haben. Tie nächsten Punkte der Tagesordnung betreffen die Kahl und die Vereidigung des Ministerprä sidenten und die zweite Beratung des kommunistischen Antrages auf Auflösung des Landtages. In den letzten Tagen haben wieder Beratungen der Fra lions- führer stattgefundeu. Tie sozialdemokratische L n n d t a g s f r a k t i o n hat gestern be'chlesfcn, ohne oie Stellungnahme des für den 6. Januar einberufenen Lan- dcsparteitages abznwarteu, der Bildung der grosten Koalition in Sachsen zuzu stimm en. .Ter Mi nisterpräsident soll von der sozialdemokra tischen Fraktion gestellt werden. Ter R e ch t s a n s s ch n st des Landtages bat gestern gegen 5 sozialdemokratische Stimmen beschlossen, dem kommunistischen Anträge entsprechen), oem Plenum die N nflösung des Landtages zu empfehl.n. Meh rere soz'akdemvkratchche Abgeordnete stimmten ebenfalls für die Auflösung, doch behielten sich die Parteien ihre endgültige Stellungnahme für die heutige Vollversamm lung des Landtages vor. Ter Ministerpräsident Faktisch erklärte sich gegen den A u f h eb u n g s a n- trag, betonte jedvch, daß die Regierung ein-r Vermin derung der Abgeordnctenzahl grundsätzlich nicht gcaen- überstehc. Tie voraussichtliche Ministerlifte i» Sachsen. Trcsden. Die zur Bildung einer sog. grossen Koalition in Sachsen eingclcitetcn und eifrig betriebenen Verhand lungen - zwischen den drei Mittetpartcien haben zu einem Ergebnis geführt, nachdem der seitherige Finanz minister Heldt (gern. Soz.) zum Ministerpräsi denten gewählt werden dürft". Er wird sein Kabinett wie folgt bilden: Redakteur Müller, Chemnitz (gern. Toz.); Inneres: Ministerialdirektor Tr. Dehne (Dem.); Finanzen: Rechtsanwalt Tr. Fritz Kaiser (D. Vp.): Justiz: Fel lisch, seitheriger Miuisterpründwit; Wirt schaft: Arbeitsministcr Elsner (gern. Soztz behält sein Ressort. Ministerialdirektor Tr. Schultze (D. Bp.) Kul tus. Fellisch, der der radikalen Chemnitzer Richtung an gehört, ist als Konzession an die sozialistische Mittel gruppe akzeptiert worden. Ob der Landtag nach Bildung des Kabinetts aufgelöst wird, steht noch dahin. Tie Mög lichkeit besteht, wird aber in parlamentarischen Kreisen nicht als sicher bezeichnet. Zu erwarten ist aber, das; nach Bildung dieser Negierung ein Grund für den Fortbestand des Ausnahmezustandes in Sachsen als nicht mehr vor handen anzusehen und hast daher seine Aufhebung in ab sehbarer Zeit zu erwarten sein wird. Tie Gemeindewahlen in Sachsen betr. Verordnung des Wehrkreiskommandos. Für die bevorstehenden Gemeindewahlen im Freistaat Sachsen bestimme ich hinsichtlich der Wahlbetätigung sämtlicher Parteien folgendes: 1. Auck den Mitgliedern der Parteien, deren Organi sationen und Einrichtungen verboten sind, ist es gestattet, Wahlorganisationen (Bereinigungen, Ausschüsse nsw.) zu bilden. Sie müsse» sich ausdrücklich als solche bezeichnen und dürfen sich lediglich mit der Vorbereitung und Durch führung der Wahl befassen. 2. In Abänderung meiner Verordnung über die Ge nehmigung von Versammlungen sind Wahlversammlungen sämtlicher Parteien nicht genrhmigungspflichlig, sie sind aber mindestens 48 Stunden vorher bei der zuständigen Zlmtshauptmanuschaft oder den Polizeibehörden der Städte mit revidierter Städteordnnng anzumeldrn. 3. Aus Anlaß der Wahl heranSgegebene Flugblätter, Handzettel, Wahlzrituugen und ähnliche Kundgebungen be- dürfen vor ihrer Vervielfältigung und Verbreitung der Ge- liehliiigiiug der unter Punkt 2 genannten Behörden. 4. Eine Betätigung der Parteien, deren Organisationen and Einrichtungen von Verboten betroffen sind, aus Anlab der Wahlen, ,. B. in Wahlversammlungen und durch Her ausgabe von Flugblättern nsm. darf nur von den unter Punkt 1 ermähnten Wahlorganisationen ausgehen. 5. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Ver kündung in Krast und erlischt mit Beendigung der Wahl- Handlung. Dresden, den S. Januar 1924. gez. Der Befehlshaber Generalleutnant Müller. Ter Fünfzehrierausschutz des Reichstages beschloß am Donnerstag, die Reichsregieruug zu ersuchen, von der Verordnung über Zuschläge zur Umsatzsteuer in den besetzten Gebieten und im Einbrnchsgebiet abzusehen, m eine Ausnahmestellung der besetzten Gebiete politisch un» »wünscht sei. Zu einem weiteten Verordnungsentivnrf, »treffend die Abänderung de» Gesetze« über Tumnlt- ichäde», wonach ein Anspruch auf Entschädigung nur ge« iebeu w«rdeu ioll. wenn und soweit ohne Entichädiouna das wirtschaftliche Belieben de« Gescbädiqten geschädigt würde, wurde ein Antrag abgelehnt, wonach diese Per- ordnuna nicht in Kratt gesetzt werden sollte. Es bleibt also bei der Verordnung, aus der noch zu erwähne» ist. dass eine evll. Entschädigung 75 Procent des sestgestellten Schadens nicht überschreiten darb Tie Regierung erklärte sich weiterhin damit einverstanden, das; die Bocichriit 'n 8 25 der Verordnung über Krankcnlnlfe bei de» Kranken kassen über die Abgabe von Arzneimitteln an Kranken- kasienmitalieder aus einer Mussvorsckrist in eine Kannvor- schrift nuigewandelt werde und das; die Ausnahmen im Benehmen mit Sachverständigen sorgfältig gevrüst werden. Die Verordnung über den Verkehr mit Zaliliingsinitteln unter öl) Milliarde» M.» wodurch die öffentlichen Kasse» von der Verpflichtung entbunden werden, Zahlungsmittel in Zahlung zu nehmen, die nick Beträge unter 50 M lli- arden Reichsmark lauten, wurde qntgeheissen. Zur Ver- ordnuna über die Nntcrftntznng der Erwerbslosen nnd Kurzarbeiter wurde ein Antrag anaenommen, die Rcicbs- regicrnng zu ersuchen, im Sinne des seinerzeit im Reichs tag gestellten Antrages zu verfahren, der von den weib lichen Mitgliedern sämtlicher Parteien befürwortet mar. Tannch sind Jugendliche bis zu 16 Jahren, die den Familieinnschlag der Erwerbsloseninrforae erhalten, in die Verpflichtung zur llebernahme von Arbeit nnd zum Besuch der Bernssscbnle einzubezühen nnd der Familienznschlag für Jugendliche bis zu 16 Jahren ist nickt in bar an die Jugendlichen selbst, sondern an den HanSbaltvoritand zu zahlen oder in Form von Beköstigung dcni Jugendlichen selbst zu gewähren. Schliesslich wurde ein Antrag ange nommen, erneut an die Regierung die Anfrage zu richten, wie sic sich zu den Beschlüssen des FünfzebuernuSichnsscS bezüglich der Pcrsonalabbanverordnuna vom 27. Oktober vorigen Jahres zu verhalten gedenle, insbesondere ob sie dem zu Artikel 22» beantragten Ueberwachuugsausschuss zuzustimmen bereit sei. Ter irmnögliche P an ReSiberqs. * Paris. Ter „Figaro" veröffentlicht mit ausführ lichem Kommentar den Necbbergischen Plan, der nach sorg fältiger Bearveituug durch deutsche Juristen Poincar« uutcrbreitet wurde. Das Projekt ist tu 9 Paragraphen gegliedert. Im 8 1 wird der französischen Regierung das Recht eiugerünmt, unter den deutschen Industrien (In dustrie-, Bergbau- und SchissabrlS-Uuteruchmuugeu) die- jenigeu auszulucbeu, au denen sie sich zu beteiligen wünscht. In Frage kommen nur Unternehmungen, die einen be stimmte», noch jestzusetzeudeu Mindestsatz au Gewinn über schreiten. Tiefe Mindestsätze werden ans den in Goldmark umgerechneten Lezemver-Umsätzen der einzelnen Unterneh mungen errechnet. 8 2 enthält gleichfalls keine wesentlichen neuen Angaben der von der französischen Regierung ge wählten Industrien, den Nomiuatwert ihrer Aktien um 30"/„ erhöhen. Nach 8 3 gehen die neuen Aktien foiort in de» .Besitz des deuticheu Staates über, der die Eutichädiguug au die betr. Werke sestsetzt. Die Aktien werden daun Frankreich übergeben. 8 4 besagt, dgh die französische Regierung den französischen Industriellen die betr. Aktien abtreteu wird und 8 5 bestimmt, dass die deutsche Regierung durch Gesetzeserlaß oie deutschen Unternehmungen die neuen Aktien hecauSzugebeu verpflichtet, bei jeder Kopitatsver- mehrung innerhalb 30 Jahren 30°,g des Mehrwertes der französischen Regierung durch Vermittlung der Deutschen anzubieteu. Deutschland verpflichtet sich weiterhin, dass die betr. Aktien innerhalb 30 Jahren nicht zurückgetauft werden können, während sich die sranzösische Regierung ihrerseits verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Aktien ausserhalb Frankreich innerhalb 30 Jahren gleichfalls nicht veräußert werden können. Im 8 6 heißt es, daß der Betrag der Aktien der französischen Regierung wohl ein Recht auf die deutschen Reparationen, aber kein Recht auf Kontrolle der deutschen Industrie gibt, während die deuticheu Aktien, so lange sie im Besitz der französischen Regierung bleiben, ein Stimmrecht nur auf Erteilung und Festsetzung der von den deutschen Unternehmungen erzielten Gewinne haben. 8 7 bestimmt, daß der Gelamtvetrag der deutschen Aktien, die in den Besitz der französischen Regierung übergehen, durch besondere Vereinbarungen zwischen beiden Regierungen festgesetzt werden. Es »otgt dann 8 8, der bestimmt, daß der Wert der deutschen Aktien dem Deutschen Reich für Rechnung der an Frantreich geschuldeten Reparationen gulzuschreiben ist. Eugttschcs Kapital für die Goldnotendank. London. Reichsbankpräsitzent T r. Schacht hat mit führenden Pcrsönüciue.ten der Bant von Eng.an) nno oer City über die Teilnahme englischer Finanz- kreise an der von ihm vorgcsclpagencn Gotdnoten- bant und au der N a hr u n g s m i t t c t a n l ei h e für Deutschland Unterredungen gebaut. Wahrens in Citv- krcisen lebhaftes Interesse für eine cnglstche Be teiligung an der Goldkreditbank besteht, wiro angesichts der unklaren Haltung der Reparationskommission von eng lischer Seite bezüglich einer Beteiligung an dem Lcbens- mittelkredit noch große Zurückhaltung geübt. Millerauds BerföhnrmgSaefte. * Varis. Sanerwein veröffentlicht im „Matln" ein« offenbar ans dem Elysee stammende Auslegung der opti mistischen Worte Millerand« beim Nrujal)r«rniptang. Dari» wird aiisgesnhrt, daß der Unterschied zwischen dem 1. Jan. 1924 und dem de» vorigen Jahres bedeutend sei. Das Wort „Versöhnung" sei bereits seit 50 Jahre» nickt mög» Uck gewesen, lolanae Deutschland di« Frankreich entrissenen Provinzen mit Gewalt selthält. Heute aber hindere nickt« mehr Frankreich, lick mit Deutschland zu versöhnen, im Gegenteil, alles rücke einer derartigen Versöhnung näher. Die AnSlegnna de« „Matin" schliesst, daß in diesem Jabri Teutschland das Wort habe. Ans jeden Fall sei es nütz- lich gewesen, dass Frankreich nach dem Erfolg der Ruhr» Aktion erklärt, dass es die Rückkehr normaler Beziehungen zwischen Heiden Ländern als nnerlässl'che Bedingung iür einen allgemeinen wirtschaftlichen Wiederaufbau betrachtet. Tie Zustimmunq Voioc«rvs zum französischen Antwortenlnmrf. * Paris. Ministerpräsident Poincare hat gestern dem Text de« französischen Antivortrntwnrfr ans die deutsche Denkschrift vom 24. 12. 1923 endgültig zngestimmt. Ter Entwurf wird im Laufe des heutigen Tages dem fran zösischen Botschafter in Brüssel znaeben, damit er der belgucken Regierung zur Stellungnahme unterbreitet wird Ter diplomatische Redakteur der „Agentur Savas" bestätigt nochmals die von ihm bereit« veröffentlichten Angaben über den Inhalt des franchüschen AntwortenlwnrsS und fügt hinzu, dass äusser deu bereit« gewährten Erleichterungen im Perkebr des bcietzten Gebietes weitere Massnahmen, so weit sie durch die Lage gerechtfertigt erscheinen, in Aussicht genommen mären. Tie Aushebung der AuS- und Ein'uhr» lizenzen werde nicht bewilligt werden. Auch die belgische Antwort in Vorbereitung. )( B r ü s s e l. Libre Bclgigne meldet: Am 2. Januar haben im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten die Beratungen der Anlivort auf die deutsche Teutichrift vom 24. Dezember begonnen. Sic dornen die ganze Woche in Amprnck nehmen. Tie Verhandlnnaeu mit Frankreich darüber werden nicht vor Ablauf einer Woche au'geuommcu werden. Schwierigkeiten zwischen England und Frankreich. * London. Zwischen England nnd Frankreich sind in den letzten Tagen ernstliche Schwierigkeiten bezüglich der Verwaltung der Pfänder an Rhein nnd Ruhr ent standen. Frankreich verlangt ein ausgedebittes Befehl- nnd AuiüchtSreckt über die deutschen El'eiivavubcauiicn im Kölner Bezirk, das England nicht einzuraumen gewillt ist. Ein iveiterer Konflikt i!t über die Anwendung der Mikum- Vertrüge auf die Rnhrbergwcrke, die völlig >.c eualiickem Besitz lind, entstanden. Ter Generaldirektor der Gciverk- jchast MonccniS habe seinerzeit zwar einen Mitum-Vertrag unterzeichnet, crktärt aber jetzt, dass er cS nvleM'cn müsse, at« Verwalter englischen Eigentums RepnraNonskohlc an die französisch-belgische Verwaltung zu liefern. Amerikabilfe zur Milderung der deutschen Kindcrnot. Tas Komitee des Generals Allen in Amerika hat bereits in den ersten Wochen in seiner gross angelegten Propaganda iür die Samiutung von Geldern zur Milde rung der deutschen Kindernot reiche Erfolge gehabt. In dielen Lagen in brr Verlierer der Onäkrr, H. T. Vrown, in Berlin eingelroffcn. Er überbringt bereits die crnen Nahrungsmittel, die au« dieser Sammlung stammen, Ilnge- sahr 3100 Tonnen Mrhl, 'Reis, Fett, Kakao nnd Zucker sowie 35000 Kisten Milch zu je 48 Büchien sind znur Teil am dem Wege, zum Teil lagern sie vereitS in Hamburg. TaS Komitee des Generals Allen hat die Onäker als Treu händer jür das geiainmrlte Geld bestimmt. Er sollen bei der ersten Samiutung 10 Millionen Dollar zusammenge- bracht werden, und man hofft, in dec nächsten Zeit au« dem Erlös der ersten Sammlung die Zahl der zu speisenden Kinder in Teuticbland von 500000 aus 1 Million erhöhen zu können. Tie Verteilung der RahruugSmittel in Tentich' land ist dem deuticheu ZrutralauSschuft für die Auslands» Hilfe übertragen worden, dec auf Grund leiner grossen Er fahrungen für dir zweckmässigste Verteilung sorgen wird. Ter Erste Bürgermeister von Hamburg gestorben. )( Hamburg. Ter Erste Bürgermeister Dr. Ticstcl ist gestern vorm.trag gestorben. Anlätzl.ch d.s Äb.ebens des Präsidenten des Senats, Bürgermeisters Tr. Dienet, haben ninuliche staatlichen und städtischen Gebäude sowie viele Privathäuser Ha.b,lock ge flaggt. Sämtliche Abcndb.ät.er ohne llntersch ea der Partei widmen dem Verstorbenen warme nnd herzliche Nacbrnse. Der Reichspräsident hat aus die Nachricht vom Tode des Ersten Bürgermeisters von Hamburg Tr. Tiefte! folgendes BeueidSlewgramm an den Senat gerichtet: Zu dem schweren Verluste, der Senat una Burger,chan der Freien und Hansastaot Hainburg durch das Mögliche Ab leben des PrZ.denken des Senats, Herrn Bürgermeaters er. Tiestcl, betroffen hat, beehre ich mich, meine aufrich tige Teilnahme ousznsprechen zugleich mit der Bitte, auch der Familie des BerstorvLiien die Versicherung meines herzlichsten Beileids zu vermitteln. Tas Andenken des um Hamburg wie 'n m das Reich hochverdienten, trefflichen Mannes wird in Teutschland in Ehren bestehen bleiben. Grolle Hindernisse sür die Schiffahrt durch Elsbildungen. )l Kopenbagen. Die durch den anhaltenden Frost elngetretenen Eissckwierigkeiten nehmen jetzt ernsteren Um fang an. An vielen Stellen der Küste» sitzen kleiner, Schiffe im Eis fest. In den hiesigen Haien können Fracht schiffe nur noch mit Hilke der Eisbrecher ein- und auSlaufrn. Alle vorhandenen Eisbrecher sind in Tätigkeit, darunte, ailck erstmalig der neue starke Eisbrecher „Jsbörn". Auch in der offenen See beginnt jetzt di« Eisbildung. Dian "cbn't beim «nhalten der kalten Witteruua mit «rolle» Hindernissen für die Schiffahrt.
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