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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.01.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-01-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192401050
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240105
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240105
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-01
- Tag1924-01-05
- Monat1924-01
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.01.1924
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Riesaer D Tageblatt und Anzela^ Meblatt Ml-AnMer). 77. Aallrq Sonuaveud, S Januar 1924, abends und Anzeiger Meblatt Ml-An-tiger). »,-VanschM- »-gMan vtt.sa. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen vetanntmachnu«« ^°stsch°ckk°nt°- ^r^den-fSl» der Rmtvhauptmannschaft Krokenhain. des Amtsgerichts, der AnitSanwaltschaft heim Amtsgericht»' :mv» de? r» - ?»" RateS der Stadt Nieta. des Rrraiuawt- M-ik^n ^La- lllteruer -Lü^evlal» erlv^lu» zeoeu ^ag ur-cuos Uyr nur ^usna^tt»e oer ^uiit.» uuo ,»e,tmgv. ^rzugo^rels, uegeil rooruas^a^iutl^, s..r die c v<-..r v^..l o. n. rr- v,g- eunchl. BringeNohn. Für den Fall des Eintretens von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachwrderung vor. Anielgelr für die Liummer des Ausgabetages sind bis 0 Uhr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen: eine 'Hewahr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht üdernommen. 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Avfleordnttkr Hel dl (Loz) sächsischer Miilistrrvriisivcnt. — Zulessuna eines Volksbeyrhre«S auf AuUömnq des LandtaqS. Sächsischer Lan-tag. slk. Dresden, 4. Januar 1924. Tribünen und Haus sinS vollbesetzt. Bar arm Land- tagsgebäude staut sich ein'asbegehrcwtz rin? große Men schenmenge. Tie Sitzung beginnt mit t'/» stündiger Ver- svätung, hervoroerufen durch Verhandlungen zwischen den Mittelparteien über die endgültige BTe uni der Minister« aasten. Nach Eröffnung der Sitzung schlägt President Winkler vor, die Tagesordnung abzuLnd-rn und Zu nächst die Wahl des Miuisterpriis dcn'eu vorzunchmcu. Abg. Beutler (Tn.) wid.rsvricht der Aenderung der Tages ordnung. — Ministerpräsident Fcllisch gibt vor Eintritt in die Tagesordnung im Namen der Ge'.imtregieruw- fol gende Erklärung ab: Ter L a n d e s a r b e i t s a u s s ch u s; der VSP'D. bat folgendes Schreiben au mich ge richtet: „Dresden. 3. Januar. Die Vereinigte sozmidemo- kratische Parlei Sachs.us vertreten durch den unterzeich neten Landesarbe (SauSschus;, beantragt auf GrunS oes Art. 36 der sächsischen Verfassung, das; das Gesamt ministerium ein Volksbegehren über die Auslösung deS Landtags herbeisührt. Sie repräsentiert üb-r ein Zehntel der Land- tagswäbler. Arzt. Edel. Borsitzcuve." Tas Gesaintm n ste- rium hat beschlcssen, diesem Antrag stattzngebeu und wird heute abend eine dementsprechende Verord nung erlassen. Tie Regierung fühlt sich für verpflich tet, diese Tatsache dem Landtage mitzutcilen. Präsident Winkler: Wir kommen nun zur Wahl des Ministerpräsidenten. Abg. Wirth (Soz.) gibt namens seiner Fraktion eine längere, von den Kommunisten dauernd durch Zwischen rufe unterbrochene Erklärung ab. in der er u. a. darauf hinwcist, das; es in Sachsen infolge der Haltung oer Kom munisten nicht möglich sei, eine proletarische Pol:tik zu treiben. Mir unermeßlicher Selbstaufopferung habe die VSPT. bewährte Führer in Ministersteklen geopf.rt, ohne das; es von Nutzen gewesen sei. Nachdem die Kommunisten kürzlich erklärt hätten, das; sie auch nach den Wahlen eine sozialdemokratische Regierung nicht unterstützen würden, würden Neuwahlen zwecklos sein. Tie Sozialdemokratische Partei schlage zum Ministervräsidenten den jetzigen Fi- nanzminister und Abgeordneten Hcldt vor. Abg. Beutler (Tn.) präsentiert den Abg. Hof mann. Tie Gelegenheit wäre günstig, jetzt ein bürger liches Kabinett zustande zu bringen. Tie große Koa ition, die heute in Sachsen erstehen soll, ist dieselbe, die kürzlich im Reiche zusammengcbrochen ist. Wir halten die große Koalition für einen großen Irrtum. Wir sind heute noch davon überzeugt, daß die Sünden der Revolution, oie die Sozialdemokratie verschuldet hat, nicht mit. sondern nur gegen die Sozialdemokratie wieder gukgemacht werden kön nen. Tie Sozialdemokratie befinde sich in einem Zustanoc innerer Zerrüttung und Auflösung. Sie hat in sen letzten Jahren abgewirtschaftet, sie hat bewiesen, daß sie Deutsch land aus dem Pfuhle, in den sie es durch die Revolution ge bracht hat, nicht hevausholen kann. Tie Partei hat auch in Sachsen moralisch versagt, und mit einer Partei, die einen Zeigner an die Spitze brachte, sollte sich eine bürgerliche Partei nicht koalieren. Auch in dem neuen Kabinett werde die Soziaidemo.ratie die Mehrheit Haven und ein Fellisch und ein Müller, die ihm angeboren würden, seien uns blieben Verfechter des Klassenkampfes, sie seien Marxisten vom reinsten Wasser. Noch aus einem anderen Grunde halte seine Partei diese Art der Regierung für verfehlt. Es solle Beamtenabbau erfolgen. Eln solcher fei besonders nötig im Ministerium des Innern, in dem Beamte seien, die nicht hinein gehörten. Glaube man denn, daß Herr Müller als Innenminister die so notwendige Reinigung vornehmen werde? Sehr interessant sei auch die Frage, wie sich die neue Negierung zur Aufhebung des Belage rungszustandes stellen werde. Seine Parte; se; überzeugt, oatz der Zeitpunkt zur Aufhebung des Belagerungszu standes noch nicht gekommen sei. Auch die große Koali tion werde eine Episode bleiben. Abg. Schwarz (Soz.) verließt eine Erklärung im Namen von 17 Mitgliedern der sozialdemokratischen Frak tion, in der es heißt: Tie Mehrheit der sozialdemokrati schen Landtagsfraktion habe den Beschluß gecaßt, mit den Demokraten u der Volkspartei eine große Koalition zu bil den. Dieser Beschluß stehe im Widerspruche mit dem. was der letzte Laichesparteitag beschlossen habe. Er und seine Freunde seien deshalb nicht in der Lage, Herrn Heldt ihre Stimme zu geben. Abg. Böttcher (Kom.) meint, es sei ein abgewirt schafteter Fiihrerklüngel, die der großen Koalition beitrete. Tie Arbeiter seien durch diesen Staatsstreich innerhalb der Sozialdemokratischen Partei überrumpelt worden. Tis So zialdemokratie sei nicht mehr Schükerin oer Republik. Tas richtigste wäre gewesen, wenn die Sozia'demokratiscbe Par tei die Mitglieder, die sich ihren Beschlüssen nicht fügen wollen, aus der Partei ausgeschlossen hätte. » Abg. Tr. Kaiser (D. Vp.): Tie offenkundige Tat sache, daß die politischen Vorgänge der letzten Fahre -um Ruin d^s Volkes führen, zwingen jedrn, der es mit dem Wohle des Volkes ernst meine, zu Änem Gcgenzuge. Nach der Ueberzeugung seiner Partei könne der Weg zur Ge sundung nur gesunden werden durch Verständigung und positive Arbeit »wischen Regierung und Landtag. Eine Mög- , tig unter stützen. In dieser Erwartung übernehme ich das Amt. (Bei fall und Händeklatschen in der Mi.te, höhnisches Gelächter be; den Kommunisten.) Ministerpräsident Heldt I Hand des Üandtagspräsidenten den E fass» - " lichkcit, dieses Ziel zu erreich-», biete sich bei der politischen Konstellation in Sachen in einem Zusammenarbeit n d r mittleren Part ien; und dazu sei seine Part i ent'chlosicn. Wir unt-rnchmen den Schritt in der Voranssc ung und Ueberzeugung, daß auch bei den and-ren, die diesen Weg mit uns gemeinsam zu g hen bereit sind, der gleiche auf richtige Wille, allen zu dienen, vorhanden ist. Abg. Tr. Scpfert (Tem.): Seine Partei hab- das Ziel, das jetzt erreicht zu sein scheine, mit aller Kraft erstrebt. Tie mittleren Parteien müßten zu einer Ver ständigung kommen. Tast nicht die ganze i'ozig'd m.kratiich» Fraktion hinter der Koa itionSregieruna stehe, beaaure seine Partei, hoffe aber, das; die neue Regr-rung Verstänenis bei allen einsichtigen Arbeitern, die hinter oer So-ial- demokratie stehen, finden werde und daß sich die Hoff nungen der Kommunist:-» und der Reckten au; die Neu wahlen nicht erfüllen werden. Es werde h-ute ein Auf atmen durch das r.an-e sächsi'che Volk gehen, wenn cs sehe, das; der ernste Wille zur Arbeit auch im Landtage bestehe. Seine Partei werde Herrn Heldt wählen. Hierauf wird die Wahl vorgenommen. Abgegeben werden 79 Stimmzettel, der Abg. Ziller (Tn.) ist balSkrank entschuldigt. Es erhalt-»: Abg. Böttcher (Kom.) 10, Abg. Hofmann (Dn.) 17, und Abg. Heldt (gem. Soz.) 52 Stimmen. Präsident Winkler: Herr Heldt hat die Mehrbeir der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Ich frige Herrn Heldt, ob er die Wahl annimmt. Ministerpräsident Heldt: Sie haben mich soeben mit Mehrheit zum Minister- präsidenien gewählt. Ich danke für das Vertrauen und nehme die Wahl an. Ich bin mir bewußt, saß ich einen sehr schweren Gang gehe, glaube aber im Interesse des gesamten sächsischen Volkes und Landes das Opfer bringen zu müssen. Dabei möchte ich darauf Hinweisen, daß nun mehr die unbedingte Notwendigkeit besteht, die neue Re gierung tatkräftig zu unterstützen, damit Land, Volk und das gesetzgebende Parlament aus den fortgesetzt'!; inneren Wirren hcrauskomme. (Darüber b'nauS richte ich aber den Blick auf die schwere wirtschaftliche Not. sie weite Kreise des sächsischen Volkes ergriffen hat. Große Teile der säch sischen Arbeiterschaft sind insolgc deS DarnieaerliegenS der Wirtschaft in ihrer Existenz bedroht, die Mitte.schichten verarmt, die Notlage Ser Sozial- und Kleinrentner wird immer bedenklicher, und daneben steht da-S große Heer der Erwerbslosen. Es wird die ernsteste Ausgabe der neuen Regierung sein, alle Kräfte zum Wiederaufbau zusam- menzufassen und in Sen Dienst der gesamten Volksgemcin- schaft zu stellen. Tas kann aber nur zu einem Erfolge führen, wenn al: l istungsiahigen Keele die neue Regie rung durch wirklich soziales Handeln tatkräftig unter- ' tz das Amt. (Bci- :, höhnisches Gelächter legt hierauf in die .... -Ad auf oie Ver- . . , ung ab. Tie Kommunisten bleiben während oer Ver eidigung sitzen. Es folgt die erste Beratung über sie von der Regie rung erlassenen Notverordnungen und über die darauf bezüglichen Anträge. Vor fast leeren; Hause be gründen Abg. r. r. Schneider (T. Vp.) und Kuntzsch (Tn.) die Anträge ihrer Parteien, die Notverordnungen über die Gewerbesteuer und über den Beamten abbau ungesäumt dem Landtage zur Beschkutzfa saug vor- zulegen und die Notverordnung über die Arbeitgeber abgabe für ungültig zu erklären. Abg. Eckardt (Tn.) weist auf S;e Unhaltbarkeit der Notverordnungen in juristischer und sachlicher Beziehung hin und beantragt Ueb.-rweijung der Anträge an den Rcchtsausschuß. — Abg. Kastner (Dem.) bezeichnet u. a. die Notverordnung über die Gründ- und Gewerbesteuer als den letzten Schlag Liebmanns gegen die ireie Wirt schaft. — Abg. Renner (Kom.): Seine Partei schließe sich der Forderung, die Notverordnungen für rechtsun gültig zu erklären, an. — Ministerialdirektor Lorenz: Tic vorige Regierung sei nach reiflicher Erwäguno dazu gekommen, die Notverordnungen für rechtsgültig zu hal ten. Es werde, nachdem sich a le Pateiern g g.m die Ver ordnungen ausgesprochen hätten, Wahrschein.ich eine Ver ordnung hecausgegeben werden, daß, wenn die Leistungs- fäh:gkeit des bctr. Steuerzahlers augcr Verhältnis zu den geltend gemachten Forderungen stehe, im Wege der Stun dung und des Erlasses Abhilfe gewährt werden. Eine Zurückziehung der Notverordnungen müsse aber abgelehnt werden. Abg. Rammelsberg (Tn.) beschäftigt »ich haupt sächlich mit der Notverordnung über de» Personalabbau. Auch seine Partei wüniche einen Beamtenabbau, lehne aber einen solchen ab, der aus pol t scheu Gefichtspunlten ge- scheln?. — Abg. Tr. Dehne (Tem.) wendet sich insbeson dere gegen die Art und Weise der Durchführung der Not verordnung über den Personalabbau, die im Widerspruche mit der eigenen Verordnung und der maßgebenden des Reiches stehe. Wenn die sächsische Regierung den Weg der Ungesetzlichkeit weiter gehen wollte, dann würden die säch sischen Beamten und Parteien den Wea nach Berlin fin den, damit das Unrecht durch Rcächslnstanzen in Recht verwandelt werde. Abg. Berg (Du.) und Abg. Frl. Tr. Heriwig (D. Vv.l sprachen Eck ebenfalls geg"; sti.' Notv.rorSnung aus. Abg. Tr. Hübschmann (D. Vv) svcntze sich gezen den Scbcmansm.us im Beamt na" bau bei den Re chs- uno Staatsbetrieben, sowie bei den Gem irDen. Alan könne nicht von den Gemeinden einen Beamt mal bau fordern und ihnen gle ichzeitig neue Aufgaben zuwcii n. Tie Notverordnungen, s.'we ?i> dam noel'.cgeuden Auf träge gehen hierauf au deu Rechtsansschuß bezw. Haus« Haltausschuß Ä. ... Ten le'cken Punkt der Tagesordnung bildet, die zweite Beratung über den kommunisti chen Antrag auf Auflösung des Landtags. Abg. Renner (Kom?, beantragt namens des RechtSaus- schnkses, die Auflistung des Landtages zu bescku ß:n. Als Redner seiner Partei bemerkt er. wahrsck inlich würden nach dem Ausfall der Mmistervr nd.mtenwahl nun die Demokraten und die Deutsche, Volkspartu gegen oie Auf- lösung stimmen. Redner greift Sie Sozialdemokraten, die kür die große Koalition gestimmt haben, scharf au und »ordert Sie linksstehenden Sozialdemokraten auf, bei der Abstimmung nick» hinauszulaufen, sondern Nie di? Anf- lösung zu stimmen. — Abg. Betbke Toz. : Die Meinung eines sehr großen Teiles der Soziald mokrat:n, das; men mit den Kommunisten gemeinsam ar'-eu n tönne, lmöe stich gründlich gewanSetl. — Gegen die Trimmen der D.urach nationalen und der Kommunisten und weniger links stehender Soz aldeinokra'.en wirs sodann der -Antrag auf Auslösung des Landtags abgelchnt. Nächste Sitzung: Dienstag, den 15. Januar, uacknii:- tags 1 Uhr: Erklärung d-r Regierung. Tonn.rsrag, den 17. Januar >oll die Aussprache über sie Regierungser klärung stattsinden. * Zulassung eines Volksbegehrens cuf Auflösung des Landtags. Ter LandeSarbeitsauslchuß der Vereinigten Sozial- demokratischen Partei Sackiens bat durch seine Vorsitzenden Artur Arzt und Lskar Edel unter dem 3. Januar 1924 einen Antrag eingereicht, daß das Gesamtministerinm auf Grund des Artikels 36 der sächsischen Verfassung ein Volks- begebren über die Auflösung des Landtags herbe iübre. TaS Mesamtminisietülim bat beschlossen, dieictz Volks begehren auf Grund des Artikels 36 der Verfassung und 88 l und 2 des Gesetzes über Volksbegehren und Volks- entscheid vom 8. März 1921 (GBl. S. 62> znznlancm Weitere Bestimmungen bleiben Vorbehalte,» Dresden, den 4. Januar 1924. tSesamtmlnisterium. Fellisch, Ministerpräsident. Sonfiikt in der sächsischen Sozialdemokratie. Der Beschluß der sozialdemokratischen LandtagSfraktior. kachsen, nm eine Landtagsauflösung zu vermeiden, ein Koalitionskabinett mit den Demokraten und der Deutschen Volksvartei zu bilden, wird, wie verlautet, auf dem am Sonntag in Dresden kiattsindenden LandeSparteitag zu heftigen Auseinandersetzungen führen. Tie FraktionS- medrdeit bat sich mit ihrer Zustimmung zur großen Koalition über einen Beschluß der fozialdemokratiicven Lande»organi- sation hinwcggksctzt, der ausdrücklich bestimmte, daß ein« neue Koalitionsdildniig nur mit Zustimmung des Lander- Parteitage» zulälsta sei. Sie ist dabei den Ratschlägen des Berliner sozialdemokratischen Parteivorstandes gefolgt, der Neuwahlen in Sachsen vermeiden wollte. Tie Mehrheit der sächsischen Sonaldemokraten betrachtet jedoch, wie 'ich aus der Stellungnahme der Landc»organisatiolisiiisranzrn ergibt, da» Verhalten der Fraktiontzmehrheit al» eine» Disziplinbruch. Der Konflikt zwischen der Mehrheit der Sozialdemokratischen Landtagrsraktion und der Mehrheit In JezWnis dcs MnWbIM beträgt für eine Woche vom S. bi« mit 11. Januar 1924 W Bliche eiuschl. vringerloh« frei Haus. Wir bitten unsere Leser, durch Bereit- halten dieses Betrages und Bezahlung beim ersten Vorzeiaen der Quittung den Zeitung«, boten die Arbeit des EinkassierrnS »u er leichtern. «erlag deS „Riesaer Tageblattes ".
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