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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.01.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192401317
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240131
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240131
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-01
- Tag1924-01-31
- Monat1924-01
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.01.1924
- Autor
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IraV<mschr!ü! »°g««att Rks«. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen Postscheckkonto: Dresden IM der «mtShaupkmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte mik de> o "-oka/r. N, ss. ÜiateS der Stadt Niesa, des Ainoitromts Niesa «»> rvs Ha,,t,tza"a—ka «n-jst»« 26. Donnerstag 31. Jannar 1V24, a-en-s. 77. Aaprg. <sa« Riesa« Tageblatt «rschrint jeden Ta» abend« st,« Uhr mit Au«nahme der (sonn- unv üeUl-jge. BczusSpreio, qegen Vorauszahlung,, wr den Monnl Fcvruac t^t 2 Har: „ä P,. einichtießiich - Lrinaerlohn. Für den Fall de« Eintreten« von ProduktlonSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« di» Nummer de« Ausgabetage« sind bl- 9 Uhr vormittag« auszugeben und im voraus zu bezahlen: eine >vewühr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Pützen wird nich übernommen, («rundnrci« Mr K» SS mm breite, S ww hohe Grundschrist-Zeile <6 Silben) 25 Gold-Psennig«: die 89 inm breite Ncklamezeile lt-9 Gold-Pfennig«: zeitraubender und labellari cher Sat^ 50° , ",'ufichlag. -reire Tarif«, vemilligler Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «ingezogen'werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlungs- und Erfüsiungsort Niüo chttäg.ge clnterimliungtzbeilage Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder wniucer irgendwelcher Storungen de« Betriebe« der Truckerei, der Lieferanten oder der Bssorderungsrinrichtungen - hat der Bezieher einen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieserung dk Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. HeschäflS,teile: ttoerhestrake llll. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Ublemann, Riesa: Mr Anreigenteil: Wilhelm Dittrich, Niesa. Riesaer ««d A Die -ritte Steuernotverorvnnn-. )s Berlin. DaS Kabinett hat nunmehr dem Entwurf brr dritte» Stenernotverordnung zugeftinimt. Er ist bereits dem ReichSrat, dem 45. Ausschus; des Reichstags und dem Reichswirtschaftsrat zugegangen. Der Entwurf, der die Un terschrift des Neichöfinanzministers und des Ncichsjustiz- mtnisterS trägt, regelt das hartumstrtttene Gebiet der Aus wertung privater Schulden und sucht eine Lösung, die mit den überwiegenden und mit stets verschärchcm Nachdruck ver tretenen Wünschen weiter Kreise der Bevölkerung im Grund satz übereinslimmt. Der Entschluß ist nach eingehender und wiederholter Erwägung von Gründen und Gegcngründcn, die angesichts der Tragweite für die Gesamtwirtschaft beide schwer wiegen, gefaßt worden, da Zögern nicht mehr vertret bar erschien. Für BermögenSanlage«, d. h. insbesondere für Hypothe ken nud andere dingliche Lasten, für Schuldverschreibungen und andere Darlchcusansprüche gegen private Schuldner ist grundsätzlich eine Aufwertung auf 19 v. H. des Goldwerts der Forderung vorgesehen. Besonders ungünstige Verhält nisse des Schuldners berechtigen ihn zu geringerer Auswer tung. Etne Sonderregelung ist für Pfandbriefe gegeben, die den Ausschluß der SpekulattonSerwerber un- die Begünsti gung von altem Besitz von Mündeln, gemeinnützigen Anstal ten und Stiftungen sowie ähnlichen zu mttndelsicherer An lage gezwungenen Gläubigern vorschcn. Für die Regelung von Ansprüchen ans Sparkassenguthabcn und LcbenSver- ficherungsverträgen gelten andere Besonderheiten, die eine angemessene Verteilung der ausgewerteten Vermögens massen sicherstellen. Der zugelassenen Aufwertung dient ein besonders vereinfachtes Verfahren. Für öffentliche Anlei hen ist bis zur Abdeckung aller Reparationsverpflichtungen der Anspruch auf Kapital und Zins ausgehoben. Ob über haupt und wenn, in welchem Umfange und zu welchem Zeit punkt Zinsen und Tilgungsdienst wieder ausgenommen wer den sollen, wird in späterer Zeit durch besonderes Reichs gesetz geregelt. Die Auswertung gibt dem Gläubiger nur einen Teil des Geldwertunterschiedes zwischen der alten Goldmark- forüerung und deren Papierwert. Gründe der Gerechtigkeit ebenso wie die des dringenden Finanzbedarss von Reich, Ländern und Gemeinden zwingen dazu, Len verbleibenden Geldentwcrtungsgewinn des Schuldners zu besteuern. So werden Obligationsschuldner, die vor dem 31. Dezember ihre Obligationen getilgt haben, mit 12 v. H. des Goldmarkwer tes der Schuldverschreibungen besteuert. Die Steuer ist grundsätzlich in Halbjahresraten von je zwei v. H. zu zahlen. An diesem Zeitpunkt noch nicht getilgte Schuldverschreibun gen tragen 2 v. H. Steuer, weil hier die Aufwertung noch hinzutritt. Die Besteuerung der Jnslationsgewinne aus Kre diten, aus der Ausgabe von Notgeld und aus öffentlichen Zuschüssen zum Bau von Wohngebäuden sowie schließlich der Geldentwertungsgewinn der Eigentümer bei belastetem, un bebautem Grundbesitz wird vorbereitet. Bei unbebautem Grundbesitz wird im Interesse der Sicherung der Volks ernährung die erste Nate zeitlich hinausgeschoben. In ein gehender Weise ist die Besteuerung des Geldentwertungs gewinnes bei bebautem, insbesondere städtischem Grundbesitz im Anschluß an die Steigerung der Mieten geregelt. Diese Steuer soll, ebenso wie die von unbebautem Grundbesitz, den Ländern Vorbehalten bleiben, ihnen wird auch die Besteue rung der Geldentwertungsgewinne zugewiesen, die bei Holz verkäufen aus Forsten öffentlicher Körperschaften entstanden sind. Neben diesen neuen Steuern, die die finanzielle Selbst ständigkeit der Länder und Gemeinden stärken, werden den Länder» durch »eue Verteilüng bestehender Steuerauellen di« erforderlichen Mittel zur Deckung ihrer dringendsten Haushaltsbedürfnisse zur Versügung gestellt, insbesondere zur selbständigen Ausbringung der Besoldungen. Um die aus dem Aufwertungsversahrcn sich ergebenden Bewertungsschwierigkeiten für die Steuern der nächsten Zeit auszuschlietzen, ist besondere Bestimmung über ihre Bewer tung in der Steuerbilanz getroffen. Weiter bringt die Ver ordnung Bereinsachungen und Verbilligungen des Bestcuc- rungSvcrfahrenS u»d des Steuerstrafversahrens. Den Ge meinden ist auf den Gang des Verfahrens weitgehender Einfluß gewährt worden. Aur Hyvothekenaustvertun-Sfraqe. X Berlin. Der Reichsminister der Justiz hat ein in der Hypothekenaufwertungsfrage pn ihn gerichtetes Schreiben des Richtervereins beim Reichsgericht wie folgt beantwortet: Auf das an den Herrn Reichskanzler gerichtete und hierher weitergeleitcte gefällige Schreiben vom 8. ds. Ms. beehre ich mich folgendes ergebens! zu erwidern: In dem Schreiben warnt der Richterverein die Rcichsregierung vor Maßnahmen, die einen „schweren Stotz nicht nur für das Ansehen der Neichsregicruna, sondern für das Rechts gefühl im Volke und für den Glauben an das Recht" bedeuten könnten. Damit sind die hohen Güter treffend gekennzeichnet, deren Erhaltung im LebenSintcresse des deutschen Volkes liegt, und ich danke dem Äichtervcrein dafür, daß er sich mit der Reichsregierung für dieses Ziel einsetzt. Gerade deshalb aber, weil über das gemein- iame Ziel volle Klarheit besteht, halte ich cs für meine Pflicht, meiner Sorge Ausdruck zu geben, datz einzelne Ausführungen des gefälligen Schreibens geeignet sein lönn- ten, in entgegengesetzter Richtung zu wirren. Anlaß zu der Warnung bieten dem Richterverein Zeitungsnachrichten über eine in Aussicht stehende Regelung der Äufwertungsfrage, also nicht verbürgte Kundgebungen über noch nicht abge schlossene Erwägungen der Reich Sregterung zur Lösung einer Frage, deren Notwendigtert ebenso allgemein an erkannt wird wie andererseits über die Zweckmäßigkeit der Art der Regelung die Ansichten geteilt sind; geteilt auch nach Verkündung des N.ichigenchlsurteils, Lesen Bedeutung nach dem Wesen des Richterspruches darin liegt, mit der Autorität des höchsten Gerichtshofes. die gegen wärtige Rechtslage festzustel-en und dam t eine zweifels freie Grundlage für die tünfrige Gesetzgebung zu geben. Es hieße Liese Bedeutung verkennen, wollte man in der AenLerung eines vom 'Reichsgericht maßgebend ausgeleg- tcn Gesetzes eine „Umstotzung der Ausfassung des Reichs gerichts Lurch Machtsvruch des Gesetzgebers" finden. Auf der anderen Seite würde es zur Auflösung der Rechts ordnung und zu einer uuh iivollcn Erschütterung des Staatsgefüaes führen, wollte ein Gericht für sich Las Recht in Anspruch nehmen, ein verfassungsmäßig zustande ge kommenes Gesetz nicht an-mweu.cn, weil es nach der An sicht der Mehrheit seiner Mitglieder mit dem allgemeinen Sittengesetz nicht im Einklang stehe. Kundgebungen aus den verschiedensten Kreisen der Bevölkerung bestätigen die Einmütigkeit der Ueberzeugung, datz es dem schwer um seine Emstcnz und für seine Erneuerung ringenden Volle jeden Halt nehmen müßte, wollte man auch nur einen Zweifel daran bestehen lassen, datz sich das Leben des Einzelnen nnd der Gesamtheit nach den Gesetzen zn richten hat und die Gerichte nach den bestehenden Gesetzen Recht sprechen. Ich würde es tief bedauern, wenn nach dieser Richtung die Ausführungen des gefälligen Schreibens zu Mißverständnissen Anlaß gegeben haben sollten, und weiß mich mit dem Richleroereiu in dem Wunsche einig, solchen Mißdeutungen durch eine offene Aussprache vorzubeugen. Ich habe deshalb die Veröffentlichung dieses Schreibens veranlaßt. Die Sachverständigen vom Reichskanzler empfangen. )l Berlin. Die Mitglieder des Sachverständigenaus- schnsses für Budget und Währung wurden gestern vom Reichskanzler im Beisein des Neichsaußcnministcrs Dr. Stresemann, des RcichSnnanzmimsterS Tr. Luther und des Neichsrvirtschaftsministers Dr. Hamm empfangen. Anwesend waren auch der Staatssekretär im Wiederaufbaumintsterium Müller und der Vorsitzende der Kriegslastenkommission Staatssekretär Fischer. Der Reichskanzler begrüßte die Herren des Komitees durch folgende Ansprache: Meine Herren! Ich freue mich, Gelegenheit zu haben. Sie namens der Reichsregierung hier zu begrüßen, nachdem sie durch Beschluß der Reparationskommission vom 30. Novem ber 1923 damit betraut worden sind, die Wege für den Aus gleich des deutschen Haushaltes und Maßnahmen für die Stabilisierung der deutschen Währung zu ermitteln. Tie Rcichsregierung erkennt mit Dank an, baß Sie hierher ge kommen sind, um an Ort und Stelle die deutschen Verhält nisse zu prüfen. Es wird seitens der deutschen Verwaltung alles geschehen, um Sie in Ihrer schweren und verantwor tungsvollen Aufgabe zu unterstützen. Ihre Wünsche und Fragen werden mit der größten Beschleunigung nnd mit rückhaltloser Offenheit beantwortet werden. Zur Unter stützung Ihrer Arbeiten ist im Auftrage der Ncichsregie- rung das Material für das Scudinm der deutschen Wirt schaft, der Währung und der Finanzen zusammengcstellt worden, das Ihnen alsbald zugehen wird. Um die geschäft lichen Beziehungen zwischen dem Komitee und den deutschen Regierungsstellen zn erleichtern, ist die deutsche Kriegs lastenkommission, deren Vorsitzender Staatssekretär Fischer ist, beauftragt worden, die deutsche Negierung Ihnen gegen über zu vertreten. Außerdem ist ein besonderer Vertreter der Kriegslastenkommission in dem Ihnen für Ihre Arbeiten zur Versügung gestellten Gebäude dauernd anwesend, um Ihre Wünsche in Empfang zu nehme». Der Vorsitzende des Komitees General DaweA erwi derte Folgendes: Herr Ncichskanzler! DaS Komitee beauftragt mich, seiner Genugtuung darüber Ausdruck zn geben, daß ihm Gelegen heit geboten wird, Sie und Ihre Mitarbeiter in der deut schen Negierung kennen zu lernen. Als gemeinsamer Aus schuß empfinden mir die große Bedeutung einer gemein samen Verständigung der Alliierten über die Lösung der vor unS liegenden Probleme und es erscheint uns höchst wünschenswert und wichtig, daß die deutsche Regierung dar an teilnehme. ES ist unsere Hoffnung, daß eine solche Ver ständigung erreicht werden wird. Wir danken Ihnen für die Zusicherung Ihrer Hilse und Mitarbeit. Die erste Berliner Sitzung der Sachverständigen. )( Berlin. Die Mitglieder der beiden Sachverständi genkomitees haben gestern vormittag 11 Uhr tn den Räu men im Neichswirtschastsrat ihre Arbeit begonnen/Seitens der Reichsrcgterung steht ihnen Staatssekretär Fischer zur Verfügung. Gemeinsame Sitzungen mit Mitgliedern der deutschen Behörden sind vorläufig nicht geplant. Wie verlau tet, haben die Mitglieder des DaweS-Komitees ihre Vor arbeiten während der Fahrt nach Berlin eifrig fortgesetzt. Zwischen den Mitgliedern der beiden Komitees ist verein bart worden, daß während der Dauer ihrer Arbeiten keine Auskünfte über deren Verlauf von einzelnen Angehörigen der Ausschüsse gegeben werden. Indeß wird von Zeit zu Zeit der Generalsekretär der Ausschüsse ein« Art amtliches Kommunique bekannt geben. Das Komitee für Budget und Währung veröffentlicht folgendes Kommunique: Tas erste Sachvev ständigen-Komitcc trat heute vormittag II Uhr zusammen Es hat beschlossen, sich an den Reichskanzler zu wenden, um die Verbindung hcrzustcllcn mit den Personen, die offiziell befugt sind, AuSkunst zu geben über die technischen Fragen, mit denen sich das Komitee zn befassen hat. DaS Komitee hat den Mansch, seine Untersnchungcn in Berlin mit der möglichsten Eile burchzuführcn, aber eS beabsichtigt nicht, seinen Bericht vor seiner Abrene abzu'assen. Die Denkschrift ter Ne'chSregierung. )s Berlin. Der „Vorwärts" veröffentlicht einen Ankk zng aus der Denkschrift dcr NeichSrsgiernng, die dem ersten Sachverständigenausschuß a!Z Material für die Untersuchun gen tn Berlin übergeben worden ist. Tie Denkschrift enthält nähere Angaben über den Haushalt b s Reiches und di« Fiuauzentrvickinng. Mit der vorläufigen Stabilisierung de« Mark seit Mitte November 192! ist eine erhebliche Besserung der Neichdsinanzen eingctreteu. Ucber L-? vermutliche Ge staltung der Finanzen LeS Reiches im Etatsjahre 1924 er- rechnet die Denkschrift, daß die Gesamt«» gaben deS Reichet! (allgemeine Neichsverwaltuna und Anknihrung deS Vertra ges von Versailles) 8712 Millionen Gvldmark betrage», denen an Einnahmen 8254 Millionen g°gcn>-Lcr stehen dürs ten. Tie Schätzung der Einnahmen geG davon aus, daß die wirtschaftliche Einheit nnd die Verwaltung»- und Steuern Hoheit des Reiches und dcr beteiligt.» Länder in den besetz« ten Gebieten wieder bergcstellr wird. Bei Fortdauer dell gegenwärtigen Zustandes dürsten die Einnahmen 950 Mil» lionen weniger erbringen, als der Voranschlag angibt. DI« Ausgaben für den unmittelbaren Re'.Äsöedarr sind bei der Schätzung so knavp bemessen, baß sie narer dem tatsächlichem: Bedarf liegen. Tie Aufwände für wirtschaftliche und knltaa relle Zwecke sind nahezu gänzlich unberücksichtigt gebliel««,. Sticht berücksichtigt sind die Budgets vrn Post und EifenbaHm,' Anlumt des zwlitttt jl Berlin. Gestern abend traken, wie bereits angeküiü digt. folgende Mitglieder des zweiten Ausschuß?- für Kapi talflucht mit Begleitpersonal 'N Berlin ein: Mac Kcnnm Generaldirektor der Midrand-Bank, .Lenen Robinson, Prä sident der NationalSank in Lob Angeles, Tr. Marie Alberttz Vizepräsident der Kredit! Italiano und Alberi Janssen, Direktor der belgischen Natioualbaa.k. T'e Herren wurde» ebenfalls von dem Mitglied der Kriegsiastenkommitzivn DU Meyer empfangen. Amerika-M'e nir TelrtMcmd. )( New york. (Turck Funki'prucki.) Nach einer Mel dung des American nutz Waihiuatou befürwortet General Allen bei dem Auswärtigen Ausschuß de- Repräsentanten» hnn'eS dringend, dcr Ausschuß möge für eine Grldnder- Weisung unmittelbar zu Gunsten dcr ciucclcitcten Hilf« für Tcutseklanv emtceten. Dem Ausschuß liegen, Gesetz entwürfe über die Anweisung von 20 di» 70 Million«» Dollar vor. ?Mibkl 4.26 N. Wnm M 2.6s U. Vielfachen Wünschen ans unscrm Leserkreise ent» sprechend, Aden wir de» Entschluß gefaßt, wieder aus den Monatsbezug beim „Nicfaer Tageblatt" zn» zukommeu. Ruch Halbmonatsöczüge werde» neben« her beibehalten. Gleichzeitig inachen wir darauf aufmerksam, datz vom genannten Zeitpunkte au eine weitere Ermiiszignng -es Bezugspreises eiutritt. Hierbei sei aber scstgcstellt, daß eia Preis* rückgang bei alle« zur Fertigstellung dcr Zeitnng notwendigen Materialien und Arbeitsleistungen durchaus nicht oorlicgt. Wir nehmen an, datz dir weitere Herabsetzung des Bezugspreises viele «ase» rcr Leser bestimmen wird, sich nunmehr von de« mit mancherlei unbequemen Nachteilen verbundene» gemeinsame« Zusammcnlesen zurnckzuziehe« «ad sich wieder dem alleinigen Besitz des „Riesaer Tage blatts" znznwenden. Der Bezugspreis kür das „Riesaer TagcLlat." ans Monat Februar 1924 beträgt zwei Mark lZö Pfg. elnschliktzlich Bringerloh« frei Har Bestellungen «erde« jederzeit von alle:, tnngsdoten «nd zur Vermittlung an dies« m - : dcr Tageblattgcschästsstelle, Goctheftr. 8» (F sprecher Nr. 29j entgcgcngenommen. Verlag deS „Riesaer Tagedlattesst Ziehung i. MMMkie Mittwoch, 8. Wrmr M. Lose bei Eduard Seiderlich, Feld. Schlegel.
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