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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.05.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-05-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192405313
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240531
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240531
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-05
- Tag1924-05-31
- Monat1924-05
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.05.1924
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Riesaer O Tageblatt und Anseiger (LlbeblaN und Anzeiger). "-I-- r-s M-I-cr ra«,b:«n mthi« -Ik Bel-»«IM>4»«M ^°L?, Fernruf Skr. . Am.syauptmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts, der AmtSauwaltschast beim Amtsgerichte und des .z: 128. Sonnabend, 3t. Mai 1824, abends. 77. Ial,rg. HdHs'aer Logeblatt erscheint letze» Tag abend« '/,S Ühr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. VejuzSprei-, gegen Vorauszahlung, für Monat 2 M. üo A. durch Post, 2 M. 25 Pf. durch Boten. Für den Fall de« Eintreten« von ProduttionSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Rachforderung vor. Anzeigen für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« 9 Ukr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Player, wird nicht übernommen. 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Die Antwortnote der Votschaftcr- konfcrenz auf die letzten, deutschen Mitteilungen hin sichtlich der Wiederaufnahme der interalliierten Militär kontrolle ist von hochpolitischer Bedeutung. Tie deutsche Regierung hatte, entsprechend den Bestim mungen deS Versailler Vertrage-?, den Vorschlag gemacht, das; nunmehr die interalliierte Militärkontrolle ihre Tätig keit für Deutschland beende und die Ucberwachung der deutschen Rüstungen Pon nun an durch den Völkerbund er folge. Es war zweifelte?, das; die englische Negierung noch bor wenigen Monaten bereit war, diesen deutschen Vorschlag nachdrücklich zu unterstützen, da England eben falls der Meinung war, das; der Völkerbund seinen eigent lichen Zweck in den Rüstungsbeschränkungen nunmehr zu erfüllen habe. Diese Tatsache ist geeignet, das grösste Aufsehen bervorzurnfen, zumal die Note der Bot schaft er k o ns e r en z im vollen Einverständnis mit der englischen Negierung erfolgt ist. Zn den Berliner diplomatischen Kreisen erblickt man darin den Auftakt zu einer gemeinsamen fran zösisch-englischen Front gegenüber Deutsch land, die besonders in der Frage der Reparationen und der von Frankreich geforderten „Sicherheiten" von neuem hergestellt werden soll, um ein politisches Druck mittel gegenüber Deutschland m der Hand zu haben. Tie englischen Politiker seien offenbar der Meinung, datz cs notwendig ist, mit einer französischen Linksregierung zu sammen zu arbeiten, nm eine Wiederkehr deS für Eng land gefährlichen PoincarS-KnrseS zu verhindern. Die englisclf-französische Freundschaft werde wahrscheinlich auf Kosten Deutschlands von neuem hergestellt und gelte al-? Herrschaft dcS Versailler Vertrages, die die Vormacht stellung der westeuropäischen Staaten , über ganz Europa bezeichnen soll. In Deutschland mus; man sowohl den Ton als auch den sachlichen Inhalt der. neuen Militärkontroll- Note als eine schwere Herausforderung empfin den. Seit den deutschen RcichstagStvahlen am 4. Mar sind die politischen Kreise in London und Paris bemüht, Deutschland vor einem „nationalistischen KurS" zu warnen, indem sie erklären, das; sie entschlossen seien, eine Festi gung des „Revanchegcistes" in Deutschland unter allen Umständen verhindern zn wollen. Die erste Handhabe hierzu bietet ihnen die Frage der Militärkontrolle. Be kanntlich hat sich die deutsche Regierung auf den Stand punkt gestellt, datz die Abrüstung auf Grund des Ver sailler Vertrages rn Deutschland vollständig beendet ist und die Tätigkeit der alliierten Militärkontrolle damit beendet sei. Ter Versailler Vertrag sieht ausdrücklich vor, vast nach der erfolgten deutschen Abrüstung der Völker bund die Ueberwachung der Rüstungen vorzunehnien habe, sodatz es vom rein rechtlichen Standpunkt aus irgendwelche Einwendungen gegen die deutsche Auffassung überhaupt nicht gibt. Trotzdem haben die Alliierten die notwendigen Gründe gefunden, um die Militärkontrolle in Deutsch land sortführen zu können. Nicht nur die französische Presse, sondern auch knglische Blätter vom Schlage der „Daily Mail" haben noch vor wenigen Tagen sensationell ausgemachte Beschuldigungen gegen Deutsch land veröffentlicht, indem behauptet wird, in Deutschland werde insgeheim Rüstungsmaterial hergestcllt und die deutsche Reichswehr fei nur ein ganz kleiner Bestandteil der deutschen Wehrmacht, die hauptsächlich durch die ille galen militärischen Organisationen der Rechtsparteien dar gestellt werde. Auf diese Beschuldigungen geht die Note der Botschafterkonferenz wohlweislich nicht ein, zumal die alliierten Regierungen offenbar den Glauben hegen, datz durch die Verleumdungen der deu tsch-fein d- lichen Blätter die Atmosphäre genügend vorbereitet ist, um an Deutschland neue Zumutungen hinsichtlich der Fortführung — womöglich in verschärfter Form — der militärischen Ueberwachungstätigkeit stellen zu können. Tic Note führt fünf Punkte an, in denen u. a. die Reorgani sation der Polizei, 'die Umstellung der Kriegsindustrie und die Auslieferung der restlichen Bestände an nicht zügelns- scnem Kriegsmaterial gefordert werden. Deutscherseits ist man der Auffassung, datz der weitaus größte Teil der in der Note enthaltenen Forderungen auch bei schärfster Aus legung des Versailler Vertrages bereits erfüllt ist. Die Forderung auf Ueberlafsung der restlichen Bestände „an nicht zugelassenem Kriegsmaterial" zeigt allerdings, daß die alliierten tatsächlich die Vermutung heben, in Deutsch, land könne Kriegsmaterial hergestellt werden, das nach den Bestimmungen des Versailler Vertrages nicht zuge- lassen worden ist. Man mutz sich sehr wundern» auf welche Unterlagen die Botschafterkvnferenz derartige Behaup- tungen stützen will. Offenbar scheint es den alliierten Mächten darauf anzukommen, von vornherein einer Rechts regierung in Deutschland Schwierigkeiten zu bereiten, und den Druck des Versailler Vertrages wieder in Anwendung bringen zu können, um die psycho- logische Einstellung des deutschen Volkes weiterhin beein- flussen zu können. Man mutz ernsthaft bezweifeln, ob solche Methoden wirklich geeignet sind, die Lösung der wich tigen außenpolitischen Probleme zu erleichtern. Solche Systeme der politischen und psychologischen Niederhaltung Deutschlands haben, bisher wenigstens, immer nur zu dem einen Ergebnis geführt, daß alle Voraussetzungen zu einer friedlichen Verständigung über di« Repavations- Licherheitenfrage von vornherein werden: Ter Bürgerblock gescheitert? )l Berlin. Die d en t sch n a t io n a le Reichs tag s fra k t i o n fasste gestern um 7,'ist Uhr abends ein stimmig folgenden Beschlaf;: Tie dentschnationale Fraktion vermag nicht darauf zu verzichten, daß in der auswärtigen und inneren Politik deS Reiche? eine Kursänderung er folgt nnd das; hierfür bei der Regierungsbildung sicht bare Garantien geschaffen werden. Aus diesem Grunde hat sie sich stets mit alter Entschiedenheit für die Tirpltz- Lösung ausgesprochen. Ta die von dem bisherigen Herrn Reichskanzler Marx geführten Verhandlungen für die vorairSgesetzte Kursänderung, namentlich auch, was die entsprechende Kursänderung in Preußen anbetrint, keine Gewähr bie ten, verspricht sich die deutschnationatc ReichSLagSfrak- tion von einer Fortsetzung dieser Verhandlungen keinen Erfolg. Parteifiihrerbesprechuuq. )( Berlin. Nachdem die Deutschnatianale Fraktion ihren Beschluß über den Abbruch der Verhandlungen ge faßt hatte, traten oic Führer der Mittelvarteien zusammen und nahmen kurz von dieser Tatsache Kenntnis. Tie Haltung des Reichskanzlers. )l Berlin. Wie wir von unterrichteter Stelle er fahren, ist nicht anzunehmcn, das; auf Grund des ab lehnenden Beschlusses der deutschnationalen Fraktion der bisherige Reichskanzler Marx fernen Auftrag zur Regie rungsbildung in die Hand des Reichspräsidenten zurück legen wird. Tenn der Auftrag bezieht sich sticht auf eine bestimmte Koalition, sondern lautet ganz allgemein auf die Bildung einer Negierung. Tie Berliner Presse zur Lage. X Berlin. Während das „Bcrl. Tageblatt" und die „Voss. Zeitung" der Meinung sind, datz infolge des Be schlusses der dcutschnationalen Fraktion der Gedanke des Bürgcrblocks endgültig erledigt sei, will der „Berl. Lokal anzeiger" erfahren haben, das; man in der Deutschen Volkspartei den Versuch, die Teutschnarionalen zur Re gierung hcranzuziehcn, noch nicht aufgebcn wolle. Ter Reichspräsident empfing gestern abend noch den bis herigen Reichskanzler T r. Marx und den volksvanci- lichen Abgeordneten D c. Scholz. Wie die „Krtuazeitung" wissen will, soll dabei dem Reich-nräiidenten Gr Vorschlag gemacht worden lein, den deukschnationalcn Abg.'ordneten D r. Hcrg t als d.n Führer der stärisr n Fraktion des Reichstags mit der K n b i n e: l s b : l b u n g zu betrauen. F:n Gegensatz zu dieser Version steht die Meldung meh rerer anderen Blätter, daß der bisherige .Reichskanzler Dr. Marr heute seine Bemühungen um die Bildung eines Kabinette iortsetzen werde, und zwar mis der Grundlage der bürgerlichen Mittelparteien. Ter Geschäftsordnrmgsausschus; und die verhafteten Abgeordneten. Berlin. Der Geschäftsordnungsausschutz des Reichs- tage? verhandelte über die Anträge der nationalsozia listischen Freiheirspartei nnd der Kommunisten, in denen die Freilassung ihrer in Haft befindlichen Fraktionsge- nosicn gefordert wird. Den Vorfttz im GstchäfrsordnnngS- ausschus; übernahm auf Wunsch der -u> am "'en berufenen Ausschussmitglieder rrovstoriscb der Abgeordnete Fehren- lach (Zentrum'. Sraatss-etrstär Jost. Reichstiukrizministe- rium, gab einen ausführlichem Bericht über die, den in Haft befindlichen Abgeordn-ren '-ar Lest gelegten Straf taten. Bei der Abstimmung wurde beschlossen, im Falle H.-ydemann zu verlangen, daß oie Haft aus Anlaß des Prozeises an? dem Fabre 21 auft öcsten und . as Ver fahren während der Dauer der. -ftmngsverio.'ee eingestellt wird. Im Falle Krrebel wurde verlangt, die Lrrafhaft aufzuheben,' iw. Fall- Ladcmann die Untcrftuhungshaft auszuhcben, in den Fällen Buchmann, Elorin und Lichtecht soweit cS sich um den Münchener Fall handelt, wird Einstellung 2er Untersuchungshaft verlangt. Die übrigen Fälle sollen erst in der nächsten Sitzung am Montag oder Dienstag, wenn genügend Aktenmcucrial vorliemr, vom Ausschuß onrichiedcn werden. Nächste Plenarsitzung. X Berlin. Infolge des Beschlusses del Geschäft; ordnnng-sanSschusses wird d-a? Rcichstagsplermm vor aussichtlich am Montag oder Dienstag ;u- sammenberuien werden, um übe: die Zmmnnitärsanträtk des Ausschusses zn entscheiden. Die uationalso-ia'.rstüche und die kommunistische Fraktion haben sich im Ausschuß verpflichtet, für diele Sitzung keine anderen Anträge zu stellen. Voraussichtliche Ablehnung der Note der Botschafterkonfereoz. Berlin, 31. Mai. Tie Note der Botschaftcrkonsereuz über die Fortführung der interalliierten Militärkontrolle hat auf die Berliner politischen Kreise einen äußerst pein lichen Eindruck gemacht. Mau erklärt, daß diese Note geeignet sei, auf die Neubildung der Reichsregiernng und auf die politische Entwicklung in Deutschland sehr un günstig cinzuwirkcn. Insbesondere die Forderung auf E i n s e tz u n g e i n e r G c n e r a l i n s p e k t i o n d e s d e u t- schen Rüstun gssftandes hat in Kreisen der Rechts parteien starke Bedenken hcrvorgerufen. Es ist mit Sicher heit anzunehmen, datz dw kommende Reichsregierung auf keinen Fall auf die Forderungen der -tzollchafterkon- serenz entgehen wird. Zur Kreditpolitik der Reichsbank. Ausführungen Tr. Schachts. )( Berlin. In der gestrigen Sitzung des Zentralaus- schusseS der Reichsbank machte Dr. Schacht n. a. folgende Ausführungen zur Kreditpolitik der Reichsbank: Durch die weitere Einziehung von Notgeld und kleinen Goldanleihestücken ist der gesamte Zablungsmittelumlauf auf den Stand von Anfang ds. Js. zurückgegangen. Er- freulich ist, daß an Notgeld zur Zeit nur noch etwa 175 Millionen in Umlauf find, gegen eine Milliarde am Jahres ende. Die Wirkung der »nrückhaitenden Kreditpolitik der Reichsbank auf die Devisenlage und auf den KurS der Reichsmark ist offensichtlich. Tie Devisenzuteilung hat ganz erhebliche Erhöhungen erfahren können; die Notierung der Mark im Auslands ist in der letzten Zeit dauernd günstig gewesen. Die valutartsche Situation der ReichS- bauk hat sich erheblich gebessert. Die Reichsbank ist nach wie vor entschlossen, ihre Kreditpolitik von währungspoliti schen Gründen beherrschen zu lasten. Die Millionen Renteumark, die di« Reichsbank noch nicht abgegeben hat, muffen dienen 1. zur Deckung von 340 Millionen täglich fälligen Rrntenmark-Girooerpflichtungen; 2. zur rv. Ausfüllung der Kastendestände an Rentendank- scheinen, die in den über 400 Reichsbankanstalten täglich gehabt werden muffen; 3. als Krisenresrroe. Eine Erhöhung der PapiermarkauSgabe durch die Reichsbank ist ebeniowenig möglich wie di« Inangriffnahme dieser 300 Millionen Renten- markreserve, da di« Höhe de- als Papiermarkdeckung dienen den freien Goldbestandes eine Vermehrung der Papiermark- au-gabe nicht zulätzt. Es bleibt deshalb gar nichts anders übrig, als daß di« Wirtschaft sich nach der Decke streckt. Ein« neue Inflation wäre «nr «tue Scheiuhilfe. Ta- R«ickrsbans8irek»-,>'>um bot sich lerner an die zuständigen Rcgicrungsstcllen gewandt mir dem dringenden Ec'nchen, die GeschäitSausiiLt zu beseitigen oder zumindest ihre Aus- wüchse unmöglich zu mache::. Ter Landwirtschaft ist über die bereits gewährten Kredite von rund 800 Millionen hinaus nochmals ein an sehnlicher Betrag sür AuLwiuteruugssääden zugewendct worden. Tie Reichsbank ist an die zuständigen Regierungs stellen berangetrcten mit Vorschlägen über anderweitige Beschaffung von langfristigen landwirtschaftlichen Krediten. Alle Bemühungen nm die Behebung der Kredit- not werden jedoch sehlschlagen, wenn nicht schleunigst Arbeits- sriede im Innern und eine Regelung unserer Verpflichtungen an das Ausland eintritt. — Ter Zentrala-*"'"* «e-EHp, diesen Erklärungen einstimmig zu. Ueber eiue« Abba» dcr Abbauveroronunz wird berichtet: Im Reichssinanzminisrerinm ist ein Gesetz entwurf ausgeardeitet worden, der eine Aushebung wesent licher Bestimmungen der Personcilabbauvcrordnuug vorsieht. Insbesondere soll die Möglichkeit, entbehrliche Beamt« jederzeit einstweilen in den Ruhestand zn versetzen, wieder beseitigt werden. Auch ist beabsichtigt, den Art. 14, wonach verheirateten weiblichen Bcamren gekündigt werden kann, dadurch günstiger zu gestalten, daß ihnen eine Pension gewährt werden soll, wenn infolge des Todes des Ehe- manneS oder infolge unverschuldeter Scheidung ihre wirt schaftliche Versorgung nicht gesichert ist. Ferner wird die Frage erneut geprüft, ob bei der Penstonskürzung von der Anrechnung des Einkommens aus Privatvermögen abge- sehen werden kann. — Ter im Ncichsfinanzmiuisicrium auSgearbcitete Entwurf wir dein Rcichsrar und Reichstag nach vorangcgangener Beschlußfassung ^ichs- reoier-m--» —«>,gehen. 4V Prozent veutscher Eisenbahner sollen abgevam werdend * Paris. «Petit Journal" meldet: Die Dienstag- Sitzung des OrganisationSkomiteeS sür di« deutschen Reichs bahnen hat dem Plan für das neue Statut der Reichs- bahnen gegen die anwesenden dentfchen Vertreter »ugestimmh daß die Anpassung des Personals an die neue Betriebssorm, die von der Versammlung vorgeschlagen worden war, für di« Zahl d«r Beamten und Arbeiter die Kopfzahl der englischen Eisenbahnen maßgebend srin soll. Das würde eine 40 pro- zentige Herabsetzung der bei der Reichsbahn beschäftigten Beamten und Arbeiter zur Folg« haben. Di« Beratungen sollen bi- Ende des Monats abgeschlossen werden, woraus Ni» die dentickren Vertreter nach Berlin zurückbeaeben.
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