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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.08.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-08-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192408297
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240829
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240829
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-08
- Tag1924-08-29
- Monat1924-08
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.08.1924
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Riesaer G Tageblatt TMtanschrist: Lageblafi «ieja. ' Femruf Nr. 20.^ und Anzeiger (Elbedlatt Mld ÄN)üger). Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Betancrmachungev ^«'d.n iss° der «mvhanprmauuschaft Gros,enhaiu. des Amtsgerichts, der AmtSauwaltschast beim Amtsgerichte «ud des " Rates der Stadt Riesa, des KinanzamtS Riesa und des HauvtzollamtS Meitze». SOS. Freitag, 20. Anglist 1024, abends. 77. Jahr«. Da« Riesaer Laaeblatt erscheint irden Laa abend« '/.« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen L'orauSzahiunq, für einen Alonat 2 Mark Psennig durch Post oder durch Voten. Für den Fall de« Eintreten« von ProduktionLverleuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da« riecht der PrelSerhohung und Nachforderung vor. Anzeige» Pr di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« S Uhr vormittag« auszugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Platzen wrrd nicht übernommen. 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Mai aewiihlte Reichstag bat seine Arbeitsunfähigkeit nicht krasser beweisen können als bei der Verabschiedung der Londoner Gesetze. Der oit von Zwischenfällen unterbrochene Gang der Debatte brachte absolut keine Klarheit über die Schicksalsfrage des deutschen Volkes, sondern nach wie vor bestehen die ausserordentlich scharfen Gegensätze hinsichtlich der Einschätzung der aussen politischen Möglichkeiten und der dringendsten Probleme der künftigen deutschen Politik. Die radikale Opposition brachte zahlreiche innenpolitische Gesichtspunkte in die Debatte und trug damit zur Verschärfung sehr wesentlich bei. Auf der anderen Seite aber ist von Seiten der anderen Parteien nicht alles geschehen, was hätte geschehen müssen, um den Fortgang einer rein sachlichen Erörterung über die aussenpolitischen Entscheidungen zu gewährleisten. Der beschämende Zwischenfall, der zu einer rechten Prügelszene im deutschen Reichstag geführt hat, ist zwar beiaelegt durch die Entfernung von drei kommunistischen Ruhestörern. Trotzdem sind die Meinungen über Schuld und Ursache dieses Zwischenfalls nach wie vor geteilt. Von verschiedenen Seiten wird gegen den demokratischen Abgeordneten Brodaus der Vorwurf erhoben, er habe die radikale Oppo sition offensichtlich provoziert. Indem er der Verweisung des nationalsozialistischen Antrages an den RechtSauSschuss des Reichstages widersprach und damit die Behandlung der Anträge über die Freilassung der politischen Gefangenen überhaupt verhindert», habe er bewusst den Zwischenfall hervorgerufen. Die demokratische Reichstagsfraktion bat sich schützend hinter den Abgeordneten Brodaus gestellt und in einerErklärung darauf bingewiesen, dass sie ausdringenden staatspolitischen Gründen gegen eine politische Amnestie sei. Trotzdem halten die Rechtsparteien ihre Vorgriffe gegen den demokratischen Abgeordneten aufrecht, indem sie darauf Hinweisen, dass es jedem politischen Anstandsaefühl wider- spreche, wenn mau die Behandlung eines Antrages im AuSschussverhindere. Man siehtalso.dassdie parlamentarischen Gepflogenheiten von den verschiedenen Parteien absolut nicht einheitlich beurteilt werden, und dass jeder einzelne politische Streitfall unter dem Gesichtspunkt der Partei politischen Einstellung behandelt wird. Während auf der eine» Seite die radikale Opposition oiel zu stark ist, als dass man sie völlig mundtot machen könne, fehlt es bei den übrigen Parteien an der notwendigen Geschlossenheit, um den Willen zur sachlichen parlamentarischen Arbeit geltend zu machen. Dass bei dem Zwischenfall, der am Mittwoch zu einer regelrechten Schlägerei im Reichs tag geführt hat, eine objektive Schuld aller beteiligten Parteien festgestellt werden muss, ist ganz unbestreitbar. Entweder mussten alle Regierungsparteien dem national sozialistischen Antrag widersprechen und damit gemeinsam ihren Willen kundtun, oder aber der demokratische Ab geordnete Brodaus musste auf den vereinzelten Widerspruch, der gerade dadurch, dass er im übrigen Hause absolut keine Unterstützung fand und tatsächlich dadurch aufreizend wirken musste, verzichten. Die Mehrheit der Parteien konnte denn auch den ungünstigen Eindruck der Prügelei nur dadurch wieder gutzumachen suchen, dass die drei agressivsten kommu nistischen Angreifer von der Sitzung ausgeschlossen wurden. Die Behandlung des aussenpolitischen Beratungsstoffes stand ebenfalls auf einem recht niedrigen Niveau. Der Reichstag hatte lediglich darüber zu entscheiden, ob die Londoner Abmachmigen angenommen oder abgelehnt werden. Die gescheiterten Kompromissversuch« gaben ein äusserst hilfloses und unwürdiges Bild, zumal sich jeder vernünftige Politiker sagen musste, dass die Londoner Abmachungen für das deutsche Bolk nicht durch platonische Resolutionen schmackhafter gemacht werden können. Wenn man davon Überzeugt ist, dass die Verantwortung für die Londoner Vereinbarungen nicht abgelehnt werden kann, so gibt es nur ein Ja, während auf der anderen Seite eben nur die einzige Möglichkeit bestände, abzulehnen. In der parla mentarischen Verlegenheit hat man jedoch ganz übersehen, dass das deutsche Volk den letzte» Rest von Vertrauen »» einem Parlament verlieren muss, das sich in keiner Weise seinen Aufgaben gewachsen gezeigt hat. Man wird um baldige Neuwahlen nicht herum kommen könne», damit die klare Entscheidung darüber fällt, welcher Kurs in Deutschland innen- und aussenpolitisch künftig massgebend ein soll. Deutscher Reichstag. (Schlussbericht der DonnerStag-Sitzung.) vdz. Berlin, 28. August 1924. Abg. Graf zu Reventlow (Nat.-Soz.) greift den Reichs- Präsidenten an, der ausnahmsweise seit zwei Jahren keine Munitionsarbeiterstreiks mehr organisiert habe. (Unruhe bei den So». — Vizepräsident Dr. Bell rügt den Ausdruck. — Grober Lärm bei den Nat.-Soz.) Der Redner verliest zum Schluss eine Erklärung, wonach seine Partei die Ver pflichtungen des Dawes-Gutachten» nicht anerkenne. Die ausländischen Kommissare seien feindliche Eindringlinge, sür deren Sicherheit keine Gewähr übernommen wird. Abg. Schiffer (Dem.) verurteilt di« Kritik des Vor redners. Das Londoner Abkommen vertrage bei seiner weltgeschichtlichen Bedeutung eine parteipolitische Kritik nicht. Wer das Gutachten annehme, sei nach Amerikas Auffassung ein Freund der Ordnung und des Frieden«. Ohne Amerika war der Krieg nicht zu gewinnen, ohne Amerika werde auch der Friede nicht zustande gebracht werden. Die Nentenmark sei der erste Akt der Stabilisierung gewesen, die Annahme des Abkommens stelle den zweiten Akt dar. Abg. Dr. Pfleger (BVp.) stimmt den Gutachten-Gesetzen »it Rückvcht aus dl« Laa« in Len beletzten Gebieten. insbesondere auch der Pfalz, zu. Die Zustimmung zum ReickSbabn-Gesetz erfolge trotz lebhafter Bedenken. Aba. Stivers (Wirtsch. Vag.) erklärt, wir ständen unter einem Zwange und müssten daher das Londoner Abkommen annehmen. Abg. Knnze (Dt.-Soz.) lehnt das Abkommen ab, weil es für die internationale jüdische Hochfinanz nur das Mittel bedeute, das deutsche Volk in ewige Zinsknechtschaft zu führen. Um 6V« Nür wird nach achtstündiger Beratung die allgemeine Aussprache geschlossen. Vizepräsident Tr. Riester gibt bekannt, dass der Wunsch geäuhert ist. in die Einzelberatnng jetzt nicht mehr einzu treten, da lick noch grössere Debatten entwickeln könnten. Abg. Müller-Franken (Soz.) widerspricht und verlangt sofortige Vornahme der Eimelberatung. (Zuruf linkS: Die anderen wollen Zeit zum Kuhhandel gewinnen!) Das Haus beschließt mit den Stimmen der Deutsch nationalen, des Zentrums, der Deutschen Volkspartei und der Demokraten, in die Einzelberatnng nicht mehr einzu treten. (Unruhe links.) In persönlicher Bemerkung stellt Abg. Dr. Omaatz (Dnat.) fest, dass er mit anderen Fachleuten Vorschläge zur Gesundung der Deutschen Reichsbahn vorgelegt habe. Auf einen höhnischen Zuruf der Kommunisten gegen StinneS erwidert er: Richten Sie Ihre Angriffe gegen mich, aber lassen Sie diesen grossen Mann im Grabe ruhen! (Beifall.) Abg. Koch-Weser lTem.) hält dem Abg. Gras Reventlow vor, daß er eine militärische Kooperation mit der Note» russischen Armee befürwortet habe, also für ein gemeinsames kriegerisches Vorgehen Deutschlands und Russlands sei. Als Abg. Graf Reventlow widerspricht, entgegnet ihm Abg. Koch: Dann ist Ihre Rede keine Politik, sonder» ein Feuilleton. (Heiterkeit.) Nächste Sitzung Freitag 10 Ubr: Gesetz auf Ver längerung der Freifabrtkarten der Abgeordneten, Einzel- beratung der dritten Lesung der Gutachten-Gesetze, Abstimmung über die Gesetze und über das Misstrauens votum der Nationalsozialisten, Beschlüsse des Ausschusses für die besetzten Gebiete, Amnestieanträge. Schluss V.7 Uhr. Besprechungen mit der oreichsrrgterung. )( Berlin. Die Besprechungen zwischen den Vertretern der Regierungsparteien, der Reichsregierung und den Deutschnationale» dehnten sich gestern bis in die späten Nachtstunden aus. Es handelte sich hauptsächlich um die Möglichkeit einer Einigung über das Eisenbahngesetz. Die Besprechungen wurden in strengster Vertraulichkeit geführt. Die Kommunistische Fraktion des Reichstags gibt zu den Vorgängen im Reichstag eine Erklärung ab, in der es u. a. heisst: Um der Deutschnationalen Fraktion ihre Zustimmung zum Londoner Pakt nicht zu erleichtern, war die Kommunistische Fraktion bereit, ihren in Frage kommen den Mitgliedern zu empfehlen, auf einen Tag die Sitzung zu verlassen, damit sie an der Endabstimmung über den Londoner Pakt wieder teilnehmen konnten. Der Präsident liess aber weder im Aeltestenrat noch im Plenum eine der artige Erklärung zu. Wir haben die feste Ueberzeugung, daß der deutschnationale Präsident den Ausschluß der Kommunisten nur deshalb herbeisübrte, um seiner Fraktion den Umfall zu erleichtern und die Annahme der Londoner Gesetze herbeizuführen. Misstrauen gegen den RrichStagSprSsidenten. )( Berlin. Wie aus parlamentarischen Kreisen ver lautet, hat die nationalsozialistische ReichStagSfraktion an den Reichstagspräsidenten ein Schreiben gerichtet, in dem sie unter Hinweis auf das Verhalten LeS Präsidenten gelegentlich der Vorfälle im Reichstage, die zur Derprüglung des Abg. Brodaus geführt habe», und unter Hinweis auf die vom Präsidenten im Zusammenhang hiermit vorge nommene Maßregelung deS FraktionSvorsitzenden Abg. Gräfe dem Präsidenten ihr schärfstes Misstranen ansfpricht. Instruktionen an de« deutschen Botschafter in London. . Berlin. Wie wir aus aussenpolitischen Kreisen er fahren, ist zwischen der deutschen Botschaft in London und dem Berliner Auswärtigen Amt gegenwärtig ein sehr aus gedehnter Verkehr im Gange. Der Botschafter hat von der Reichsregierung alle erforderlichen Instruktionen zur Unterzeichnung der Londoner Abkommen erhalten. Minister Dr. Strefemann wird, wie nunmehr frststeht, die Reise nach London nicht antreten, da die Verzögerung der Reichs- tagSentscheidungen feine Absichten durchkreuzt hat. Bor de« Anleiheverhandlungen. Berlin. Die Nnleihekonferen», die nach der Unter- zeichnnng des Londoner Protokolls in London zusammen treten soll, wird, wie wir hören, voraussichtlich «ine kurze Verzögerung erfahren, wenn die erforderliche Zweidrittel. Mehrheit für das Eisenbahngesetz im deutschen Reichstag nicht zustande kommt. Bei einer glatten Durchführung der AuSführungSgesetze durch Dentschland würde diese Kon- seren» in der zweiten September - Woche beginnen. Ob sie zu einem direkten Ergebnis gelangen wird, oder ob sie nach einer provisorischen Entschliessung der Vertagung verfällt, hängt in der Hauptsache von den Entscheidungen des deut schen Reichstages und von der euglische» Regierung ab. In den Kreisen des Auswärtigen Amtes erklärt man jedoch mit grosser Bestimmtheit, dass die englii'che Regierung in der Anleihefrage von sich aus keine Schwierigkeiten machen Lark, und dak nur has -NtchtzustandKommeu der Zwei drittel-Mebrheit die englische Negierung zu einer Ver schleppungstaktik in der Anleihesrage ermutigen könnte. Wan« wird Dortmund neriiumt? Berlin. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, hat sich die Reichsregierung veranlasst gesehen, auf Grund einer tendenziösen HavaSmeldnna die französische Regierung daran zu erinnern, dass die Näiimnng der Tnrtmnnder Zone auf der Londoner Konferenz für sofort in Aussicht gestellt worden ist, und zwar soll die Räumung unmittelbar nach der Unterzeichnung der Londoner Abmachungen erfolgen Die deutsche Negierung erwartet jedenfalls, daß die Näumuna der Dortmunder Zone Anfang September unverzüglich durchgeführt wird. Frankreich über die parlamentarische Lage in Deutschland. In Besprechung der parlamentarischen Lage in Deutsch land schreibt Grumback im „Qnotidien". daß die französisch« Regierung auch bei Ablehnung der Gutacbtengesetze durch den Reichstag keineswegs die von der deutschen Negierung im Einklang mit den Bestimmungen der Weimarer Ver- fassnng aegebenen vorläufigen Unterschriften zurückweisen werde. Die Unterschriften, die Marx und Stresemann unter die Londoner Abmachungen setzen werden, würden nur an Gewicht gewinnen können, wenn man gleichzeitig die Auf. lösnng des Neichstages auSspreche. In autnnterrichtcten Pariser Kreisen wird anaenommen. daß diese Ausführungen des „Quotidien" die Ansicht HerriotS wiedergeben. In den neuen Micumverhandlungen wnd aller Dorau«sicht nach das letzte Micumabkonnuen vom Juli bis zu dem Tage verlängert werden, an dem die TaweS-Mesetze in Kraft treten. Dieser neue Micumvertrag wird unbefristet sein; doch ist eS möglich, dass beide Parteien da- Abkommen mit fünftägiger Frist jederzeit kundige» können. Dem Gerücht, daß die deutsche Regierung dem Rnhrbergbau und der Ruhrindustrie angesichts der neuen Micumverhandlungen Reichskredit zur Verfügung stellen werde, wird widersprochen. Ultimative Forderungen der Sozialdemokratie. Berlin. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion bat, wie wir aus parlamentarischen Kreise» erfahre», der Reichsregierung gewisse ultimativ gehaltene Forderungen gestellt, von denen Erfüllung sie die weitere Unterstützung der Regierung Marx-Streseman» abhängig mache» will. Die Sozialdemokratie fordert nicht nur die unverzügliche Ratifizierung des Washingtoner Achtstundentag-Abkom mens. sondern sie verlanat auch, daß die Schutzzollvorlagt zurückgezogen werden soll. Des weiteren habe» die Sozial- demokraten beschlossen, im Falle deS Zustandekommens einer Regierung des Bürgerblockes in die schärfste Opposition einzutreten. Falls die Regierung den Wünschen der Sozial- demokraten hinsichtlich der Zurückziehung der Schutzzoll- Vorlage nicht Nachkommen sollte, so wolle» die Sozialdemo krat«» eine» eventuellen Wahlkampf auch in der Frage der Schutzzolloorlage gegen die Regierung führen. Kriegszustand im ruinscheu Mitzerntegebiet. * Rotterdam. Tie „Morning Post" meldet auk Moskau: Tie Cowjetrcgierung hat im ganzen Gebiet der Mißernte im Wolgagebiet den Kriegszustand proklamiert. Eine besondere Abteilung der Tscheka wurde gebildet, nm die Propaganda gegen die Sowjetregierung zu unterdrücken. Besondere Truppenformationen wurden gebildet, um die Flucht der hungernden Bevölkerung durch Waffengewalt zu verhindern. Die „Morninq Post" fügt hinzu: „Keine Regierung der Welt außer Amerika bat den Mut, mit einer Regierung zu brechen, die allen ihren bisherigen Verbrechen das letzte zu fügt, 10 Millionen hungernder Menschen einfach der Tscheka und dem Niederknallen durch rote Regimenter auSzuliesern, nur deshalb, nm die Hungernden nicht in Gebiete gelang«» »u lassen, wo die Bevölkerung aus Entsetzen über die Hunger katastrophe »um Ansturm gegen die Sowjetherren übergehen könnte. Wo bleibt hier der Anfschrei der Kulturinter nationale?" — Herbstmanöver der Reichswehr und der Marine. Zum ersten Male seit 11 Jahren wird die Reichsmarine den grössten Teil ihrer Flotte zn einem großen Flotten manöver in der Ostsee zusammenziehen. Hieran sind be teiligt die drei Linienschiffe „Braunschweig", „Elsass" und „Hannover", vier kleine Kreuzer und zwei Torpedoboots flottillen. Am 3. September werden sie vor Sassnitz aus Rügen manöverierrn und am 7. September im Hafen von Swinemünde »u einer grossen Flottenparade znsammen- grzogen. — Auch die RelchSheeresverwaitung hat für die Zeit vom 1.-13. September große Manöver angesetzt, die in der Gegend von Strausberg i. Mark bis hinauf nach Königsberg i. Neumark stattfinden werden. Der Ausmarsch der Truppen erfolgt am 1. September, das Hauptznsammen- treffen der blauen und roten Armee dürfte bei StranSberg sein, wo am 10. September eine große Truppenschau vor der Heeresleitung abgebaltcn wird. An diesem Manöver nehmen besonders die gesamten Truppen der um Berlin liegenden Potsdamer, Ruhlebener, Spandauer, Prs>"'<"»er SMrinrr und Gross-Litbterfeider Garnisonen teil.
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