01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.05.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270513014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927051301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927051301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-13
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71. Drabtantckrüt! Rackrtcht«» Dr«»d«n Fernlvrecker-Eammetmmwleir: 28 241 Nur tür Nachtaelvräcke: 20 011 Frrttag» IS. Mai 1927 Gegründet 185k Bezugs-Gebühr EchrittleUung und Lauvtaetckistsllelle: Mart.nstrahe 3S 42 Druck u. Berta, von Ltevlck» ck Reickardt in Drerden Pofttckeck-Konio IOSS Dre.de« Nackdruck nur mtl deuiltckn Qu.Nenanaadr (.Dresdner NnckrzuISlftli. tlnuerlunale Sckris,stucke werden „tckTVusbewadi, Oblen unci Hercle icault m»n preisrvsrt im Htt öksIÜ8 ^ 6r. rmngvrslr. 13 berniprercker IW»r ri»t>« Pu»,platz. »««»«»» ro» aro»8«»rI»»»» — X«»»,!»»,- ue-r» «»»- ^Onciitok-si u^,c> ^si^bäQksr-Si ^Ißrsri! Ssgsr 0ro0« 0rUt1«rg»»»« 72 Tel. 27V2S smpklstrlt »Hs Sor-Isi 7«>n»»«n X»»»««ku«»>«n IttMNLK ML Xunstspisipisno» ssll 1634 dsstdswÄtierss rZusütslstsvnkst Heiken 7.77,- Ssutren - 77 S Preußischer Borstotz gegen das Reich. Schwere Anschuldigungen gegen Aeichsministerien. — Neue Prozesse vor dem Slaalsgerichlshos. Die Äarlelle aus der Wellwirlschafiskonserenz. - Eine Kaussuchung bei einer russischen Kandelsgesellschasl in London. Man kann nicht scharf genug darüber reden! Berlin, 12. Mai. Im Preußischen Landtag ergriff heule bei der Beratung des Haushalts des Staatsiiüutslcriums und des Ministerpräsidenten der preußische Ministerpräsident Braun das Wort, um Beschwerde« Preußens arge» daS Reich verzubringen. Sr mies darauf hin, daß Preußen in der An- gelcgenhett der Wahl des preußischen Vertreters zun, Ver mal t u n g s r a t der NetchSliah» nicht aus seine Rechnung gekommen sei, daß eS außerdem noch eine Reihe anderer Dinge gegeben habe, die trotz der Zusicherung der zu» ständigen RctchSministcr und jahrelanger Berhandlungen bis deute nicht erledigt worden seien. Bezüglich der Bcrtrctung Preußens im BerwaltungSrat der Reichsbahn habe man seinerzeit die preußische» Vorschläge nicht angenommen. In zwischen habe der EtaatSgerichtShof entschieden, daß Preußen nicht nur ein moralisches Recht, sondern auch einen formal- jurtsttschen Anspruch auf diese Dinge habe. DIekeS Recht für Preußen besteht ausdrücklich. Preußen werde da her von der ReichSregicrnng fordern müssen, daß sein ver. letztes Recht wieder hcrgestcllt und der von Preußen in den BerwaltungSrat der Reichsbahn vorgeschlagenc Vertreter entsandt werde. Ein anderer Disferenzpunkt sei. daß von dem preußischen Eigentum, das nach dem Regreß von 1863 rückfallpflichtig ist, trotz jahrelanger Berhandlungen nichts an Preußen auS- aeliescrt worden sei. Ss würden die ungeheuerlichsten Bedingungen gestellt, so daß er, der Ministerpräsident, den Eindruck habe, daß gewisse RcichSministcricn Preußen znm Besten halten wollten. ES bliebe nichts anderes übrig, als den StaatSgerichtShof in Anspruch zn nehmen. Mit be sonderer Bitterkeit habe c» ihn erfüllen müssen, daß das Reich stets bereit war. anderen Ländern cntgcgen- znkommc» und Preuße» nicht. Der Redner wtcS den Vorwurf zurück, daß er mit einer acwisie» VrUSkhctt diese Dinge aiiösprccke. Wenn das Hauö die Eiiizclbctten kennen würde, würde eS ihm zustimmen. daß man nicht scharf genug darüber reden könne, da andernsalls der Einspruch Preußens vor die Hunde ginge. Trotz der Schwierigkeit, den ReichSctat zu balancieren, habe man für die drei süddeutschen Länder Baden, Bayern und Württemberg -lt Mtlltonen Mark auf die Dauer sestgelegt. Ein Rechtsanspruch der süddeutschen Länder aus eine Erhöhung dcS BtersteueranteilS bestehe aber in keinem Falle. Die preußische Regierung erblicke tn der ganz ungerechtfertigten finanziellen Bevorzugung der süddeutschen Staaten, die aus Kosten Preußens und besonders seiner Grenzgebiete durch- gcsiihrt werden soll. eine schwere Benachteiligung. Preußen müsse entscheidendes Gewicht daraus legen, daß bei den Zuwendungen von RetchSgeldrrn alle Länder gleich be handelt werden. Preußen hätte die Frage der Biersteuer entschädigung nicht vor den StaatSgertchtölwI zu bringen brauchen, wenn für den von ihm erhobenen Einspruch auch die Mehrheit der preußischen Provtnzialvcrtrcter im Rcichsral oder wenigstens die Vertreter der östlichen Pro vinzen gestimmt hätten. Hier habe sich wieder die Sinnlosig- keil der Bestimmungen der RcichSvcrfasiung über die Pro- vinzlalvertrcter im Retchsrat gezeigt Es bleibe nur der Schluß, daß die Vertreter der Ostprvvtnzen bet der Abstim- mung im RcichSrat sich mehr von ihrer parteipolitischen Einstellung hätten letten lasten. ES sei eine Anomalie, daß im RcichSrat außer den Ländcrvertretcrn auch Vertreter sitzen, die nicht einmal nach den Weisungen ihrer Provinzen, sondern »ach ihrer politischen Einstellung stimme». Aus die Dauer könnten diese Bestimmungen der ReichSvcrfassung nicht auf- rechterhalten werden. Die preußische StaatSregterung habe tn allen Stadien der Verhandlungen darauf htngewiesen. daß die unberechtigte Be vorzugung der Sübstaaten zu einer Einschränkung der RcichS- lcistnngen für die preußischen Ostgebiete führen müsse. Der Ministerpräsident verlas dgnn ein Schreiben, tn dem «r den Reichskanzler ausgefordcrt hat, zugunsten der ostpreußl- schcn Bcvölkerungstetle neue N e i ck s in t t t e l flüssig zu machen. Herr Braun wirs dann noch die Behauptung des Grasen Westarp zurück, daß in Preußen eine sozialdemokra- tische Misnvtrtschgf« herrsche, die zum Himmel schreie. In der Aussprache erklärte der dcutschnattonale Abgeord- nete Schlange-Schöningen, daß der Ministerpräsident heute nicht wie ein Ministerpräsident, sondern ganz einseitig libcr die Finanzfrage gesprochen habe, mit dem deutlich erkenn bare» Versuch, die Fraktionen d<S Preußischen LandtaacS in ein Gefecht gegen die ihm außerordentlich unsympathische Reichsregierung hincinzureißen. <Sehr wahr! rechts.) Der Ministerpräsident sehe seine Hanptausgabc im Kampfe gegen da« Reich. Die Einheit Deutschlands werde aber föderalistisch sein, oder sie werde überhaupt nicht sei». Da» Auftreten de« preu. s,Ischen Ministerpräsidenten im Reichstage beim Finanzaus gleich sei ein Trauerspiel gewesen. tSchr wahr! rechts.) Es mute überaus eigenartig an. wenn der Ministerpräsident jetzt plötzlich, wo es ihm parteipolitisch passe, so stark sich für den Oste» einsetze. Die Belange des Ostens lägen aber am besten in den Händen des Ncichsinnenministcrö. Ter Fall Brecht zeige doch mit aller wünschenswerten Deutlichkeit, daß der preußische Ministerpräsident die ReichSregicrnng bei jeder (Gelegenheit bewußt und gewollt brüskiere. Man könne nur an die NeichSrcgieruna und den Reichskanzler Marx die Frage richten, wie lange sie sich die unsachliche Politik der sozialdemokratischen preußischen Negierung gefallen lassen wolle. Der Redner des Zentrums erklärte, daß die Span nung zwischen Preußen und dem Reiche außerordentlich be dauerlich sei. Die Schuld daran sei bei Preußen aber zum mindeste» nicht größer als ans seiten der RcichSrcgiernng. Der Redner der Boikspartci bezcichnete die Rede des Ministerpräsidenten für gar nicht geeignet, das Einncrnehme» zwischen Preußen und dem Reich zu fördern. Durch die Art uird Form seiner Erklärung habe der Ministerpräsident daS Verhältnis zum Reich nur verschlechtert und Preußens tak tische Situation dem Reiche gegenüber wahrlich nicht gebessert. Das Resultat der Amtsführung des Ministerpräsidenten Braun sei daS. daß er das Prestige Preußens her- abgedrückt habe. Eine gute preußische Politik wüste sich auch heute noch zn dem Satz Steins bekennen: „Ich kenne nur ein Vaterland und das ist Deutschland." Ministerpräsident Braun ergriff schließlich »och einmal das Wort und betonte, cs könne keine Rede davon sein, daß seine heutigen Landtagö- crklärungen die Tendenz gehabt hatten, den Landtag in ein Gefecht gegen die RcichSrcgiernng zu führen. Die Schwierig keiten zwischen Preußen und dem Reiche seien durchaus sachlicher Natur. Sr habe nichts getan, um den Staats sekretär Brecht in preußische Dienste zu nehmen. Außer Brecht habe man tm Reichöinncnministerium noch einen Ministerialdirektor zur Disposition gestellt, und man könne nur annehmen, daß dies nicht wegen mangelnder Eignung, sondern wegen seiner republikanischen Gesinnung geschehen sei. Sollte das Reich seine Taktik sortsctzen, republikanische Beamte zu beseitigen, so halte er eS für eine Ehren- Pflicht, daß Preußen in seinem Interesse diese Beamten aufnehme. Im Lause der wetteren Debatte betonte Abg. Schwächt <D.-N.) gegenüber dem Abg. Riedel <Dem.), wenn sein Parteifreund Reinhold als Retchssinanzmtnister sparsamer ge- wirtschaftet hätte, hätte man für den Osten mehr als 25 Millionen von Reichs wegen zur Verfügung stellen können! <Abg. Riedel: DaS wiederholen Sie noch, diese unverschämte Lüge? — Große Unruhe. Präsident BartelS erteilt dem Abg. Riedel einen Ordnungsruf. — Lebhafte Un ruhe links. — Abg. Kasper lKomm.i ruft: Es sind noch mehr Besoffene hier tm Saale!) Abg. Dr. Leidig <D. Vp.) erklärt, unerhört sei die Kritik des Ministerpräsidenten an der Rede des NcichSjustizministers Hergt. lLärm.) Bedauerlicherweise laste das Zentrum diese Angrtfsc gegen das Kabinett Marx gemütvoll ohne Wider spruch vortibcrgehen. lZurufc tm Zentrum.) Ministerpräsident Rraun erwidert, cs sei ihm gar nicht eingefallen, den Reichskanzler anzugreifcn. Er habe auch nicht die Bevölkerung des Ostens erst ausgcpcitscht gegen die Rcichsrcgicrung. Täglich seien Proteste bei ihm cingclausen. Die Besprechung schließt um 12 Uhr nachts, bas Haus vertagt sich aus Freiing 11 Uhr. Der römische Klerus gegen -ie Simullan- Akademie in Frankfurt a. M. Berlin, 11. Mai. In Preußen bestehen jetzt drei kon fessionelle pädagogische Akademien, eine katholische in Bonn und zwei evangelische in Kiel und Elbing, die tm Mat v. IS. eröffnet worden sind. Jetzt ist eine Simultan-Pädagogische Akademie tn Frankfurt am Main eröffnet worden. Sie ist mit den Stimmen der Sozialdemokraten, Komm», nisten, Demokraten und Volksparteiler beschlossen worbe», während daS Zentrum die Versastungsmähigkcit dieser Simnltan-Akadcmtc anzwciscltc. Das Reichsgericht hat aber die VcrsastungSmäßigkeit bestätigt. Die Bischöfe von Fulda und Limburg haben in ihrem Sprengel u. a. einen Hirten- bricf verlesen lasten, in dem eS heißt: Kein Priester wird zur Ucbcrnahme des Lehramtes der katholischen Religion in Frankfurt die ersordcrlichc Sendung erhalten. Es wird des halb nicht möglich sein, an der Frankfurter Simnltan- Akadcmtc sich die Befähigung zur Erteilung des katholischen Religionsunterrichtes zu erwerben. Ein Lehrer aber, der diese Lehrbefähigung nicht besitzt, kann nach unseren Grund sätzen für die Ausübung deS Lehramtes an katholischen Kin» dern nicht in Frage kommen. 108 Millionen Barlransser. Ter Ncparationsagcnt Parker Gilbert hat in seinem so eben bekanlitgegebenen Monatsausivcis über Bestand und Verwendung der deutschen Neparationsgelder mit einer Ueberraschung anfgcwartet, die nicht nur Börse und Devisen markt in eine begreifliche Aufregung versetzt hat, sondern vor allen Dinge» auch geeignet ist, daS deutsche Volk mit überaus gefährlichen Tendenzen der weiteren Dawes-Ent-wtcklung be- kanntzumachc^. Er hat nämlich im April zum erstenmal einen größeren Vartransfer tn Höhe von tl)8 Millionen Mark au die Dawes-Glänbiger vorgenommen. Das heißt: Er l>at in größerem Stile auf dem freien Markt für Reichsmark Devisen augekauft und sie bar an die Rcparationsgläubiger, und zwar in der Hauptsache an Frankreich und England, über wiesen. Was das bedeutet, läßt sich schon daraus erkennen, daß die einzige bisherige Barübertragung im vorigen zweiten Daweö-Iahrc den Betrag von 66 Millionen Mark nicht über schritten hat, der NeparationSagent aber, wie Börsciikreisc feststcllen, auch nach der neuen großen Uebertragung mit um fangreichen Tevisenkäufen fortfährt, so daß man bereits für August wieder mit einem neuen großen Nartrausfcr zu rechnen hat. Es mag dahingestellt bleiben, ob diese neue Betätigung des Reparationsagenten auf einen angeblichen Beschluß der Reparattonskommission zurückzusührcu ist. daß Rarübertragungcn forciert werden sollen, oder ob Parker Gilbert vielleicht einen praktischen Versuch anstclleu will, wie die deutsche Wirtschaft aus de» Bartransfer überhaupt reagiert. Ter Erfolg der ersten großen Barübertragung ist jedenfalls eine Beunruhigung und Anspannung des Devisen marktes. wie wir sic in der ganzen Zeit nach der Stabili sierung der Mark noch nicht erlebt haben. Nicht daß die deutsche Währung irgendwie gefährdet wäre. Die Neichsbank hat i» ihrer Diskontpolitik allein schon ein wirksames Mittel, einer derartigen Gefahr zu begegnen. Es soll auch durchaus nicht verkannt werden, daß es nicht nur die Käufe des Neparations- agcnten sind, die den Dollarkurs gefestigt haben, sondern daß steigender Devisenbedarf deS deutschen Jmportbandcls in Verbindung mit einem Nachlassen der Auslanöskrcdite dazu bcigctragen haben. Gleichwohl sind gerade die Maßnahmen, zu denen die NeichSbank wegen der Finanzkunststücke Parker Gilberts gedrängt werden kann, wie auch ein erneutes Streben nach Auslandskrediten, daS plötzlich wieder bervor- trttt, Gefahrcnmomente, die nicht nur die ausstcigende Kon junktur beeinträchtigen müssen, sondern auch das Reparation?- Problem in eine Richtung zu führen drohen, die in der Praxis den Schutz der TranLscrklausel de? Dawes-PlancS für eine Zeit aufhebt. Die ganze wirtschaftliche Entwickelung der letzten Zeit läßt es gerechtfertigt erscheinen, daß die Gcsamtlagc der deut schen Wirtschaft mit einem gewissen Optimismus betrachtet wird. Nicht nur der erfreulich anhaltende Rückgang der Ar beitslosigkeit berechtigt dazu. Man kann als Folge dieses Rückganges eine Hebung der allgemeinen Kaufkraft seststelleii. die sich in gesteigerten Warenumsätzen auömirkt, kann eine» vergrößerten Prvduktionöumsang beobachten und auS de zweifellos vorhandenen Leistungssteigerung der deutschen Wirtschaft aus ein neues Krästesammeln und VorwärtSstreben schließen. Gerade im Hinblick auf die plötzlich hcrvortretciideii großen BarüberiveisungSplänc der Rcparatioiiöagrntcn da, man aber auch an der ernsten Gestaltung der deutschen Z a h lungöbtlan» nicht vorübcrgchcn. Ihr Defizit — iw ersten Vierteljahr 11)27 bereits etwa WN Millionen Mark wurde in den Jahren nach der Stabilisierung durch die sich in starkem Strome nach Deutschland ergießende» Auölands- krcdite ausgeglichen, durch die wir wentgstcns zu einer geborgt aktiven Zahlungsbilanz kamen. Das Bild hat sich heute me sentltch verschoben. Die langfristigen AuslaudSkrcdite sind wegen des Rückganges der deutsche» Zinssätze selten gewor den. Als Deckung des Defizits der deutschen Zahlungsbilanz bleiben nur kurzfristige AuslanbSkrcditc. die aber nicht aus- reichen und mehr und mehr durch eine Inangriffnahme der in den Vorjahre» angcsammcltcn Devisenreserve der Rcichsbank ergänzt werden müssen. Die Folge davon ist ein sehr ernster Deviscnschmund bet der Reichsbank. Noch zur Jahreswende konnte sie 610 Millionen Mark ScckungSfähige Devisen auS- weisen, die am 7. Mai auf 127 Millionen zusammcngcschrumpst waren. Die Lehre dieser Entwicklung ergibt sich in der bedenk lichen Tatsache, daß die Finanzierung des Konjunktur- aufschwunges mit seinem erhöhten Einfuhrbcdars besonders an Rohstoffen nur durch Auszehrung eines Teiles der Devisen^ rcserven möglich war.
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