01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.01.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-01-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060113011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906011301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906011301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1906
- Monat1906-01
- Tag1906-01-13
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.01.1906
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verugzgeMr: WnwNIIIrllck,I»' »»,»„ b»I «Soll» tw»vnali««r liuiraoun, durä, unle« Bsitn ,,»»»»« und «»r»»»«, an «Kami- und Monte,en nur elnmav »M? »kV. duni>au»n>dr»«»»»m. milkonSre » Mt. de«. » Mt »o BI B»> rinmalioer AnIieNlma durch dt« Pol«»MI >»dn»B«I»»ua«id>. >m»ut- laud mit tnilvrechendein üuichlaa«. N achdruckallrr Artikel u. Oriainal, Mttletlunarn nur m» deutlicher Luellrnanaab» >„Dredd. S!a»r."t tiiiäiü«. 4I»chträi,1«che Honorar- anrvrüch« btetben rmdeniltlichtiat; «>v«rlanale Manuikrint, «erde» nicht auldewntirt. »Ikaramm-Adrelsi: »achrtchir« rre«d«» Gegründet 1836 !! L01IIrI.0I!s!! Ü8«ar I^l8«I>«r «»> »> 2 I Koo Mreigen.carlf. Annakme von Ankündlau«L«n bis nachmiltaas s Ubr. Sonn- und fterertaud nur Manentttade z« von n bi» V»I Uhr. Die Xvaltiaeüicuud «eile ira » Silben! ao Pf«. A» liiiidiauuaeu au» dcr Vrwalteilc Zeile Lb Via l die 2!pal!lue3eile aut Der! leite bu Pt«., als Einaeianvt Zeile bo Pt» An «Ummern »nch Sonn- MW iieleitagr« I ivaltiac tztruui relle sv L»a. aut Privalteile «v iLie rlvaltiae Zeile aut Teuteit« und als. öinaelaiwt so Bl». Auswarti-e Aw trage nur gegen Lorauöbegaklung. tLelcgblälter koiic» tb tl-lennige. öernlvrecher: Sir. tl und 20!»«>. Lauptgeschästshelle: Marienllr. v«. MW» Otts üuckliül- iDFU WWWM §1 I'skot 1 Llark. nur echt mit 8evutrmarlcs stsÄuttor Anna". A ^ 2>sk1le tz LülllAi. Sokpotdeks. vresasll. vsorxentor. kt HrftiLnrlio » L Llaxpn T r l-E klemsn su» ) ^ ' , ieriixl in tisUbinen > tzu»>l>»reo ^ k. 8ö>M » Vk6!-Zev c resMöMIl. iZ. VimiliriKI'llMt'il U U Ulon^vi'IiiipI, von » UilSMUSvIIIIlVII nmseinna». lürUliituolonii.I'ml/.ünäiinc. u.Vonenknne «te. >11, >>. >» VllllvvIIUuII UV» -»r Msrivllstr. 22 d »« t«n Ir. ^ 8au»luls8 rc-oNnst »<»» II —12 L>>». Nr. 11. S,ic,kl: » esvriii der Ersten Kanniier. Guntzbad und Presse, Landtngsverhandliinge», Lai,dwirtschastl. Mnimaßl, Witterung: LI tldlbsk Kreisverei». Aussichten des Friedens. Lage in Rußland. Neue Bach-Gesellschaft. Mild, regnerisch. I »D» Vertretung in der Ersten Kammer zu besitzen. Die Berechtigung Industriellen nicht zu erwarte» wäre, und deshalb, wie es i» der Tie Reform ver Ersten Kammer. ES geht ein Zug nach Reformen durch unsere Zeit, der sc länger, je mehr auch ans das staatliche Gebiet unwiderstehlich ädergreift. Wer die Stimmung nicht nur in Sachsen, sondern ebenso in den anderen deutschen Bundesstaaten einigermaßen Qusuierksam verfolgt hat, wird beobachtet haben, das; Wahlrechts- unk Versaffungsfrageu letzthin in Presse und Gesetzgebung eine ganz bedeutende Rolle gespielt haben. Man braucht in dieser Hinsicht nur an die süddeutschen Staaten Baden, Württemberg und Bayern zu erinnern, wo zum Teil einschneidende Aende- rumgen in, Berfassungsleben vor sich gegangen sind. Auch in dem grüßten Bundesstaate, Preußen, sind sehr beachtenswerte Regungen und Strebungen nach dieser Richtung zu verzeich ne», mit denen über kurz oder lang dort wird gerechnet werden müssen. In Sachsen ist bekanntlich in letzter Zeit dis Frage einer Wahlrechtsänkcrung für die Zweite Kammer ebenso aknt geworden, wie die einer zeitgemäßen Reform der Ersten Kammer. die gestern auf der Tagesordnung ihrer Beratung stand. Daß beide Probleme baldmöglichst chder Lösung zugesührt werden müssen, darüber ist man sich fast ausnahmslos klar und einig. Wenn man nur den richtigen, olle befriedigenden Weg wüßte! Hier klaffen die Meinungen jedoch so tief auseinander, daß man an dem guten Gelingen der Reformen fast verzagen möchte. Und doch könnte man zu einem Kompromiß der Ansichten leichter und schneller kommen, wenn man einesteils diele Fragen nicht nur immer vom eigenen, «inseitigen Standpunkte aus betrach ten wollte, sondern auch dem gegnerischen so lvcit als möglich gerecht zu werden suchte, und andererseits — und dies in erster Linie — die großen politischen Gesichtspunkte und die Rücksicht auf die ruhige und stetige Entwicklung des großen Ganzen vor- walten lassen würde. Auch im politischen Kampfe ist es nicht gut, sich in der Hitze des Gefechts allzu scharf ineinander zu ver beißen: man nützt dadurch weder sich selbst, noch der vertretenen Sache, weil leicht Erbitterung geschafft und der klare Blick ge rechten Abwägens von für und wider mehr als gut getrübt wird. Wer im politischen Leben dauernden und glücklichen Erfolg haben will, darf sich nicht vom Drange des Augenblicks fort reißen lassen, sondern muß nüchtern alle Möglichkeiten, alle Chancen gegeneinander abschätzen : alles prüfen, um das Beste zu behalten. Gerade bei Verfassungsreforinen. die so ein schneidender Natur sind, darf die gebotene Vorsicht nicht außer acht gelassen werden, und besonders in heutiger Zeit gilt mehr denn je das Wort: (Zuiota ncm nrovoro, d. h. man soll das, was sich bewährt hat, nicht unnötig verändern. Dabei darf aber ja nicht übersehe» werden, daß andererseits nichts verfehlter wäre, als durch die Zeit überholte staatliche Zustände und Einrichtungen um jeden Preis aufrechterhallen zu wollen, denn derartige archaisierende Bestrebungen werden vom srischslutcndcn Strom der Zeit einfach weggespüit, den esrichtig zuleiten, nicht aber ein- und aussichtslos zu bekämpfen gilt. Von dieser allgemeinen Erörterung ausgehend, ist es ver hältnismäßig leicht, einen gerechten Standpunkt iu der Frage der Reform der Ersten Kammer der Stände zu finden. Da es sich, kur» gesagt, bierbei nicht um eine Aenderung des Charakters oder des Zweckes der Ersten Kammer handelt und handeln kann, sondern lediglich um eine andere, und zwar der Entwicklung unserer staatlichen Verhält nisse besser entsprechende Zusammensetzung ihres Mitgliederbestandes, so dreht sich der ganze Streit hauptsächlich darum, ob eine derartige Neuerung mit dem alten Charakter und Zweck der Ersten Kammer vereinbar ist. Als 1831 die Verfassung und mit ihr das Zweikammersystem eimgesührt wurde, wollte man in der Ersten Kammer ein Gegen gewicht und einen Ausgleich gegenüber einem eventuellen allzu stürmischen Vordrängen der Zloeiten, aus den Wahlen des ganzen Volkes heworgegangenen Kammer schaffen. Um vieles Ziel zu erreichen, hat man die Zusammensetzung der Ersten Kammer ver fassungsmäßig so eingerichtet, daß in ihr diejenigen Kreise die un- bestrittene Vorherrschaft haben, von denen der Staat die wesent lichsten Dienste und Steuerleistungsn verlangt und die deshalb an der Aufrechterhaltung der bestehenden Staats- und Gesellschafts ordnung am lebhaftesten interessiert sind. Das waren in damaliger Zeit der „befestigte Grundbesitz" und die „stärkeren Gemeinwesen" deS Landes. Seit 1831 haben sich aber hierin die Ver- hältnisse wesentlich verschoben, denn neben der Landwirtschaft haben m Sachsen auch Industrie, Handel und Gewerbe einen derartigen Aufschwung genommen, daß die jetzige ständische Grundlage der Ersten Kammer, die eine Vertretung dieser wichtigen Berussztveige überhaupt nicht Vorsicht, als von der Zeit überholt und damit als unzulänglich bezeichnet werden muß. Dieser an sich schon ungerechte und darum aus die Dauer unhaltbare Zustand wurde von weiten Kreisen des säch sischen Volkes mn so empfindlicher gespürt, als gerade Industrie. Handel und Gewerbe einen Haupttcil der jetzigen Steuer- bedürfinsse deS Staate« decken, ohne eine entsprechende ständische der von dieser Seite in letzter Zeit besonders dringlich er hobcnen Forderungen ist demnach als sachlich begründet voll und ganz anznerkeunen. Das ist kenn auch von allen Seiten geschehen: Negierung und sämtliche Parteien des Landtages waren und sind iin Grunde genommen darin einig, daß hier ein Wandel eintreteu muß, der den veränderten tatsächlichen Verhältnissen entspricht. 8 63 Nr. 17 der Verfassung, wonach fünf vom König nach freier Wähl aus Lebenszeit ernannte Mitglieder der Erste» Kammer angehören sollen, gab Mar auch bisher die theoretische Möglichkeit einer Vertretung von Industrie und Handel dort, und es ist erfreulich, daß unter den vom König ernannten Mit gliedern der Ersten Kammer sich zurzeit drei ausgesprochene Vertreter dieser Kreise befinden, — aber da eine Anzahl von Ständen verbriefte Rechte auf Heranziehung zur Ersten Käm mer hat, so erfordert cs die einfache Billigkeit, daß man anderen, durch die heutigen Zeit- und Wirrschastsverhältnisse gleich bedeutenden Ständen auch die gleiche Gerechtigkeit wider fahren läßt. Der Kaum der Meinungen dreht sich dementsprecherid nur um das Mab der Anteilnahme von Industrie, Handel und Gewerbe an den Sitzen der Ersten Kämmer. Hier gehen nun allerdings die Ansichten und Wünsche recht weit auseinander. Man kann dabei zivei Gruppen unterscheiden: die eine verlangt nur eine Ergänzung der Ersten Kammer durch eine mäßige Vertretung von Handel und Industrie in ihr, die andere da gegen eine völlige Umgestaltung durch paritätische Heran- zichung von Vertretern der Landwirtschaft und der Industrie zu gleichen Teilen. Und noch ein anderer Punkt trennt die Geister: während die eine Seite sich mit der gesetzlich sestgelegtcn Er nennung durch die Krone begnügen will, gibt sich die andere damit nicht zufrieden, sondern verlangt für die genannten Erwerbszweige das Recht der freien Wahl ihrer Ver treter znr Ersten Kammer, wie es nach § 63, 13 der Ver fassung den größeren Grundbesitzern zusteht. Nach dem Regie rungs-Entwurf sind für die Zukunft folgende Aenderungen geplant: es sollen unter Abänderung des § 63 der Verfassung zu der Ersten Kammer gehören: ,5. je ein Abgeordneter der Univer sität Leipzig undderTechnijchenHochschule zu Dres den, welcher von diesen aus der Zahl ihrer ordentlichen Prosesso» Begründung heißt, die Ernennung durch den König ins Auge gefaßt sei. Der zweite Grund, den die Negierung cinführt, besteht darin, daß die Handels- und Gewerbeknmmern sich gegen die Uebertragung polstiicher Wahlen an diese Kammern ausgesprochen hätten. Demgegenüber haben schon die Handelskammern Dresden und Ehemnitz daraus hingewiesen, daß dies durchaus nicht der Fall sei. sonder» daß die Handelskammer sich lediglich gegen dao Berusswahlrecht für die Zweite Kammer aus- geipwchcn Hütte, bei welchem politische Parteigegensähe sich gegcn- überstäi'den, während in der sächsischen Ersten Ständekammer polstische Fraktionen bisher nicht vorhanden waren und vorculs- sichllich auch in Zukunft nicht vorhanden sein werden." Obwohl diese Darlegungen auf den ersten Mick sehr überzeugend wirken, muß man chnen doch rrach dem be währten Grundsätze — auciistur et altera pars — andere Er wägungen gegenstbersteüen, die unseres Erachtens schwer zu gunsten der Regierungsvorlage wregen, ohne daß man sich aus diese unbedingt sestzulegeu brauchte. Dabei kommt zuerst in Betracht, daß, wenn der Ersten Kammer ihr Charakter und ihr Zweck als eines Elementes der Stetigkeit roch des Gleich gewichts im staatlichen Leben, wie unbedingt notwendig, verbleiben soll, eine allzu radikale und schnelle Umwälzung ihrer Zusammen setzung vermieden werden muß, deren Konsequenzen eventuell sehr unheilvoll werden könnten. Gner allmählichen Umwand- lung bezw. Ergänzung ihres Mitgliederbestandes nach der in dustriellen Seite hin steht nichts entgegen, denn der Staats minister v. Metzsch betonte in seiner gestrigen Rede aus drücklich, daß die jetzige Regierungsvorlage nur ein Anfang sei, um die Sache überhaupt einmal in die Wege zu leiten. Auch darf nicht vergessen werden, daß der Grund besitz vorübergehend herrschenden Stimmungen und Strömungen weniger unterworfen ist, als die Vertreter der modernen In dustrie. Als ausschlaggebend zu gunsten einer nur allmählichen Veränderung der Zusammensetzung der Ersten Kamm« muß aber ins Gewicht fallen, daß die Resormbeftrebungen bezüglich der Eriveiterung des Wahlrechts zur Zweiten Kammer drin gender als je ein starkes Gegengewicht in der Ersten Kammer erheischen, wenn nicht über kurz oder lang das ganze Staats gefüge aus dem Gleise kommen soll. Diesen Erwägungen ren gewählt wird: 15. die Oberbürgermeister der Städte Dies- ernstester Art können und werden sich die Vertreter von In den. Leipzig und Chemnitz: 16. die Ratsvorstände in fünf vom dustrie und Handel nicht verschließen, gerade wenn sie sich a!s König unter möglichster Berücksichtigung aller Teile des Law des nach Gefallen zu bestimmenden Stadien: dem 8 63 der weitsichtige und den allgemeinen Staats- und Landcsintcressen dienende Staatsbürger mit Recht fühlen und deshalb eine stärkere Verfassiiiigsurkunde wird als neue Bestimmung hinzugefügt:! Vertretung in der Ersten Kammer für die Zukunft verlangen. Die >8. fünf vom König aus den Kreisen des Handels.! Zeiten sind zu ernst, als daß man sich auf ein überhastetes Vor- der Industrie und des Gewerbestandes auf gehen in einer jo wichtigen Frage einlassen dürfte. Auch können Lebenszeit ernannte Mitglieder." Dabei muß die Widerstände anderer Art, mit denen dock einmal gerechner gleichzeitig betont werden, daß nach der Begründung dieser Vor-. werden muß, nur im Lause der Zeit überwunden werden. Dcs- lage die bereits angezogene Nr. 17 des 8 63, welche früher dem j halb sollte man vom jetzigen Augenblick nicht alles verlangen, Handel und der Industrie zu statten kani, künftighin — nach Ein- > sondern mich der Zukunst vertrauen. Trägt die Regierungsvorlage fügung der Nr. 18 in den 8 63 — vornehmlich anderen Berufs« den Wünschen auch nur in sehr bescheidenem Umfange Rcch- ständeii, als hervorragenden Aerzten, Lehrern. Künstleni uiw., zu nung, so ist mit ihr doch ein verheißungsvoller Anfang gemacht, gute kommen soll, so daß Handel und Industrie tatsächlich nicht den man benutzen und in der Folgezeit weiter ausbauen sollte. viel besser gestellt sein würden als bisher. Ob es angängig ist,! .... > > —— — unter die Vertreter von Handel und Industrie, wie viele tun, auch die 8 verfassungsgemäßen Vertreter größerer Städte einzu reihen. ist eine Frage, über die man füglich streiten kann. So ist es denn nicht weiter verwunderlich, wenn die Handels- . , und iiidiistriellen Kreise durch die Regierungsvorlage enttäuscht beschließt di sind und ihren, Herzen in verschiedenen Resolutionen, die man Neueste Drahtmeldnnaen vom 12. Januar. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tcl.j Dias überaus schwach besetzte Haus chlicßt die Einstellung eines schwebenden Strafverfahrens gegen den Abgeordneten v. Gerlach für die Dauer der Session, nimmt in erster und zweiter Lesung den N i c d e r l a s s u n g s - besser Proteste nennen könnte, Luft gemacht haben. U. a. hat vertrag zwischen dem Reiche und den Nicdstr der Verband sächsischer Industrieller gelegentlich seiner vor- ! a n d e n. sowie den Vertrag mit der Schweiz über gestrige» Sitzung an die Erste Kammer-noch in zwölfter Errichtung deutscher Zo l l a b i er ti g u n g s st eil e.n a „ t Stunde das Ersuche» gerichtet. dem Dekret an die Stände in der ^ r I^e. n n ^B a l; u ,, o ^ : n ^ B a, M au Form zuzilsllmmen. datz der Industrie ei» versa,simgsgcmäßks fort. - Abg. Werner lAiilis.s plädiert sur eine Reichs- Recht aus eine zum größten Teile aus den Wahle» von Auge- eiiikämmcnsleuer, für die AutomobMeuer. die sogar noch schöner hörigen dieses Berufszwciges hervorgehende Vertretung in der aussollen könnte, für eine Weinueuer, aber unter Freilassung cr-r.-» n, -c.v der tlernen Werne und unter Schonung des Heimrichen Wern- Ersten ^ständckammel rn derienigen stärke zngebilligt wird, m und für höhere Bvrjeiislrnern, aber sehr entschieden gegen welcher derzeit die Landwirtschaft m der Ersten istaiidckanmier Erhöhung der Praustcuer und die Quitlungssteuer. Eine Fahr- vertreten ist. Aus der Begründung dieses Gesuches ist ein Passus ^kartensteuer wäre höchstens zulässig, wenn sie sich auf Fahr- besonders erwähnenswert, weil er einen Einblick in die Stimmung sL^n ^ schd ^ Kiasse^b^chränke. ^ Man kErch inst oen> dieser Kreise gewährt und in dem es u. a. heißt: nicht eliizusehcn, weshalb diese» Erwerbszweigen nicht das Recht der freien Wahl zngebilligt werden soll, welches Len Groß Lästern der indirekten Steuern brechen. — Abg. Ösel (Zentr.! >znsoe,rrroere r,r ^cherspricht einer Rcichs-Weinsteuer, da die Besteuerung des Weines durch die Verfassung den Staaten Vorbehalten sec, die Wein produzieren. In bezug aus die Erbschastssteuer halte das grimdbesitzern zusteht. Die Regierung führt nur zwei Gründe für Zentrum an ststner Auftassung fest, daß aus dieser Steuer mehr - - - - - herausge,chlaaen werden müsse, als die Regierung dies be absichtige. Vielleicht sei auch aus der Schaumweinsteuer noch etwas mehr für das Reich zu holen. Die Tabaksteuer-Erhöhung die Ablehnung des Wahlrechtes an. Sie schreibt in ihrer Be gründung, die neuen Mitglieder sollten nicht Interesse» Vertreter sein, sondern sachkundige Berater an den! würde nur von dem Tabakhändler auf den Tabakbau abgcwälzi Arbeiten der Ersten Kammer, deshalb lei die Ernennung durch den! »"d dieser und alle mit dem Tabak zusammenhängenden Ge- Kiiiiia ins A»ae aemi-t Diele Motivier»»» ni»k als eine Meri„o-- ^erbe sicherlich schwer ge,chadigt werden. An der Zigoretleu- ,iv»,g ,»s uuge gefasst Lieie Mo iv ernng muß als eine Ger,ng. s^,,^ ^„dc,-, ,werden. An eine Zollerhöyuug achtuiig der sächsische» Jist>ustr,e aufgefaßl werden. Die sächsische auf Tabak. >. ! ans Biätlcr und Rwpcn. sei so lange nicht zu Industrie muh nach diesen Worten des NegierilnüSdekietes an- denken, ehe es mchli iieunge. bei der Dcrzolluna die höherwertigen nehme», daß nur die Großgrundbesitzer so weitsichtige und beim zu ia»e» und die gcruigwertigcn freizulassen. S,aa,si»,eress-n dienende Staatsbürger sind, daß sie bei d-r; ^ Ar ^rm.i.Evor.-ge ^ das ^urro^tverdot A ^dre Wahl nur sachkundige Berater und Teilnehmer an de» Arbeiten sge Ltaiscl'ätzc. Jedenfalls werden die Herren vom Bundes- der Ersten Kammer in diese entsenden, während dies bei den ^ rat etwas sehr mit sich handeln lassen müssen. — Abg. G c y e r
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