01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.01.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300110013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930011001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930011001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 9-10 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-10
- Monat1930-01
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.01.1930
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Unverlang»« Schrilislüiie werde» »ich! »»idewabri M deutscher Gegenvvrschlag lm Saug AMN»f IM schlchMthWt« StMÜN Gefiche eines untragbaren Kompromisses - Frankreich uns England unnachgiebig Von onaoram n»vl» L«n S«»> antinocktoo SonÄsrdorioktaratottvr , o» Haag. s. Ja«, «m Nachmittag ruhte der Sanktion-, kampf. Die deutsche Delegation arbeitet« zwischen den sonstigen Verhandlungen einen eigenen Entwurf «i-, dqx morgen Gegenstand neuer Verhandlungen über diese Frage sein soll. Man kann annehmen, daß die Hauprtcht- ltnien dieser deutschen Vorschläge auch schon zur Kenntnis der Gegner gebracht find, so daß morgen von vornherein «i»e Verhandlungsgrundlage gegeben ist. Einzelheiten über de« de«1sche« Enlnmrf sind der Preise nicht bekannt gegeben worden. ES werben Aber anscheinend darin Vorschläge über die Ausgestaltung des schiedsrichterlichen Verfahrens gemacht und gleichzeitig versucht. Dämme gegen die Sanktion», g e fah r eiuzubauen. Man ist sich dabei auch bewubt gewesen, «ab Ske von den Franzosen beabsichtigten SankttonSmaß- »ahme» gegen sogenannte „extreme Fälle" lZerreibung deS AonngplaneSj ganz ander «Ziele verdecken »nd eine Sage aetahrbrohend machen können, die tatsächlich ohne deut sch»'Verschulden eutftanden ist. Man kann auch nicht be- streiten, dab ein juristischer Schiedsspruch — und sei er noch w HNSkttv «Meint — in solcher Lage sehr leicht am Kern des Problems Vorbeigehen und uns trotz unserer Schuldlosig keit «lasten kann. So wird man gespannt sein müssen, wie die deutsche Delegation diese« Gefahre» begegnen will. Mit juristischen Formeln alletn ist da» auf keinen Fall möglich. Ws fttrD». W nim, di« de«tsche« Formel« t«l H««d«1»r«t««ti«r «»««hm« »i«I«icht »«» Not da« srkdl«« k»««te«. daß sie i» praktische» Verlaus der Verha»dl»n««n «der ftatt deffe« «in ganz ««trag» ' O»-r«» -»»»rsmitz i« «ächfte Nähe rücke» , '- kdnne«. Es ist i« übrigen setzt klar erkennbar, daß die gegneri- scheu Vorschläge, soweit sie der Feststellung deutscher „Der- schlungen" dienen, nur Unterlagen für die Anwendung von Strafmatznahmen herbeibrtngen und die NevisionSmöglichkeiten noch »erbaue» solle». Der auch von Deutschland gestellt« Wunsch nach un parteiischer Feststellung der Ursachen etwaiger deutscher Nichterfüllung dient hier also einem ganz anderen Ziele. Frankreich bleibt fich eben überall gleich: FeftftellnngS, »der . versüh««ngS"»Kommissionen sind in französische« Angen Sa «ktlonS merk; enge, nicht FriedenSinftrnment«, ob es sich »rn Rhelnlandsrogen oder nm Tribute handelt. Scho« schreibt die sranzöfische Presse von dem nene« FeftftellungS» »rgantSmnS, de« zweifellos di« Vesngntsse der Repa» rationSkommission, ein dentsches Verschnlde« seftzu» sielen, übertraae« «erden sollen. Auf französischer Seite wird nach wie vor grobe» Gewicht daraus gelegt, daß Deutschland in der hier schon vereinbarten Präambel des Haager SchlnbprvtokollS nach hestigem Widerstand in aller Form ausdrücklich anerkannt habe, datz der Loungpla» «tu« vollständig« «ud «udgültige Regelung sei. Damit sei auch die deutsche Hoffnung, diesen Plan nach dem Beispiel de» DawesplancS in einiger Zeit revidieren zu können, begraben. Uebcrhaupt geht das Bestreben unserer Gegner allenthalben dahin, die an und für sich schon sehr ge ringen und zweiselhasten NevisionSmöglichkeiten des Boung- planeS praktisch aus ein Minimum hcrabzudrücken. Deshalb wird auch der beratende Sonderausschuß der Tributbank nur als Vorinstanz für bas Sanktionsverfahren, nicht aber als Nevisionsinstanz in Anspruch genommen. Alle diese ge häuften Forderungen, all dieser vielfältige Druck sollen uns daran verhindern, irgendwo selbst vorzustohen und eigene Forderungen zu stellen. Man befürchte hier aus gegnerischer Seite ursprünglich Ucberraschnngen durch den „schwarzen Mann" der Franzosen. Dr. Schacht, oder durch eine inner- politische Aktion in Deutschland, und ist froh, datz es gelungen ist. die deutsche Delegation so völlig in die Abwehr zu drängen. > Deshalb sind auch Teilerfolge dieser Abwehr wahrlich noch kein Erfolg an sich. Wenn es dem Neiks'Sfinanzministcr Moldenhauer heute gelungen ist. nach Widerstand klar zustellen, dab Deutschland berechtigt ist, ein Moratorium ganz nach eigenem Ermessen — aber unter der Borans- setzung einer Notlage ^ zu verlangen, so wird damit nur das bestätigt» ma» stet» «»« deutscher Leit» alö Selbstverständlich- teil betrachtet worden ist. Noch immer ist über die Frag« de» Zahlungstermin» 11b. »der Ende des Monatsj keine Einigkeit erzielt worden. obgleich nun schon zwei Tage über diesen einen Punkt ge stritten wird. Hier ist vor allem Snowden völlig u n - nachgtebtg. Man hatte sogar heute den Mut, zu ver langen, wir sollten die Raten am 15. eines jeden Monats an die Bank zahlen, die sie aber erst am SO. den Gläubigern weiter überweisen würde. Die Zinsen dieses halben Monats würden bann gerade die Unkosten der Bank decken. Dazu mub man wissen, dab diese Unkosten sonst zu Lasten der Gläubiger gehen! Also wirklich ein „hochherziger" Vorschlag, der von uns natürlich abgelehnt wurde! Da. für verwarfen die Gegner die deutsche Anregung, an den früheren Präsidenten des Sachverständigenansschusses, den Amerikaner Owen Aoung, auf telegraphischem Wege heranzutreten, um sein Urteil zu erbitten. Man sei, so antwortete« die Gegner, t« dieser Frag« so völlig tm Recht, daß man keinen Schiedsspruch nötig habe. Die Gegensätze in dieser Frage konnten also nicht aus der Welt geschafft werden. So mnbte die Entscheidung über diesen Punkt von neuem vertagt werben. Der heutige Tag hat demnach keinen einzigen wirklichen Fortschritt, wohl aber neue Gefahren gebracht. Da die Zeit allmählich drängt, rückt auch die ernsthafte Konferenz krtse täglich näher. Sas MMMwwet tm «Mtmiigt Widerspruch Sachsens Preußen macht notwendige Aenderungen hinfällig Berlin» 9. Januar. Der Retchsrat nahm in seiner öffentlichen Vollversammlung vom DonnerStagnachmittag den Gesetzentwurf über den deutsch-türkischen und deutsch, bulgarischen Konsularvertrag an. Ferner erklärte sich der Retchsrat damit einverstanden, dab ote Geltungsdauer des Reichsmtetengesetzes und des Mieterschutz- ge setze s je um 2)4 Jahr bis zum SO. Juni 1032 ver- länge rt wird, veibe Gesetze würden Ende April 1SS0 ab- lausen. Angenommen wurde weiter bas Zündware n- Monopolgesetz. Hier hatten die Ausschüsse zwei wesent- Uche Aenderungen an der Regierungsvorlage vorgenommen. 1. Hatten sie die Ausnahmestellung der Konsumgesellschaften beseitigt und 2. beschlossen, bab der in dem Gesetz festgesetzte KleinverkaufSpretS von 80 Pf. für das Paket nicht «tn Höchst, preis, sondern ein Festpreis sein sollte. — Namen» der preußischen Regierung beantragte Dr. WetSmann. beide Bestimmungen der Regierungsvorlage wieder herzustellen. Ministerialdirektor o. Stcharl, Vertreter des Freistaat«» Sachsen, ersuchte, den An. trag Preußens nicht anzunehmen Wenn die sächsisch« Regie, rung.^o. führte Herr v. Stchart au», sich gegen den,preubt. Wen Antrag wendet, so geschieht da» nicht au» parteipolitischen Rücksichten, sondern lediglich au» sachlichen Gründen. Sie ist «S «»glich mit verschiedene« Matz zu «esse«, ei««» Test der Bevölkerung unter da» Monopol zu stellen und den anderen nicht? Kann man überhaupt ein Monopol M i t A u S n a h m e n machen? Nun sucht die Reichsregierung sich darauf zu stützen, bab da» sogenannte Sperrgesev von 1027 dem Zentralver. band Deutscher Konsumverein« in Hamburg und dem Reich», verband Deutscher Konsumvereine in Köln insofern einen vor- «Hl etnränmt«, als beiden die Erlaubnis zur Hersteüurg von SüadtzSISSr» »tcht erst daun erteilt «erde« sollte, wen« et« wirtschaftliche» GesamtbedürfniS vorllegt, sondern schon dann, wenn es das eigene Bedürfnis der angeschlossenen Ge- sellschaftrn erfordere. Dieser Gedankengang ist s« Rahme» etneS Sperraesetze» möglich, aber nicht t« et»«« Monopolgesetz. Die Sonderstellung sür die Konsumgesellschaften verstößt gegen den Gleichheitsbegrisf der NetchSversassung. Dem ReichSrat ist etne Eingabe der Hauptgemeinschaft des Deutschen Einzelhandel» -»gegangen, worin grundsäy. lich in bezug ans diesen Entwurf die Gleichberechtigung aller deutschen Wirtschaftskreis« gefordert und schärfster Protest gegen die BorzugSbehandlung der Konsumgesellschaften ein- gelegt wird. Für deu Fall, »atz dt« betreffend« Bestimmung doch angenommen »lrd, erlangt die Hanptgemeinschaft deS Deutschen Einzelhandels, die über »0 000 Einzel» geschälte ««faßt, datz ihr dieselbe Stell««« eingeränmt werbe« soll wie be« Sonsnwgesellschafte«. Damit wäre bann ba» Monopol erschlage«. Nach längerer Debatte wurde der preublsche Antrag, be- treffend Wiederherstellung der Sonderstellung der Konsum- gesellschaften mit 40 gegen 17 Stimmen angenommen, aller dings mit zwei Aenderungen, die von Bayern und von Sachsen vorgeschlagen wurden. Der bayrische Antrag ging darauf hinaus, jede Erhöhung de- den Konsumgesellschaften zugestaiibenen Kontingents hintanzuhalten. Nach dem sächsischen Amendement wnrden den Konsumgesellschaften nur et« Kontingent von lSOOU »tsten zugebtlllgt. — Mit S7 gegen 20 Stimmen wurde auch der preußische Antrag anae. «ommen, wonach an Stelle des von den Ausschüssen beschlösse, neu Festpreise» von SO Pf. wieder der Höchstpreis der Regierungsvorlage trat. Die Vorlage tm ganzen wurde tn einfacher Ab- stimm» ng angenommen: dagegen stimmten Sachsen und der Vertreter der preußischen Provtn, Nteberschle. sie«. Württemberg «nb Thüringen enthielten sich der Stimme. — Der Retchsrat erklärt« sich damit einverstanden, datz eine sreigeworden« ReichsaertchtSratSstelle mit dem dt», hertge» Oberstaatsanwalt SchnetSewt» besetzt wird. Versailler Metho-en tm Haas Darbten, seht französischer Ministerpräsident, einst recht« Hand des „TigerS" Clemenceau, ist der Redakteur des Ver sailler Friedensdiktats. Es ist nötig, daran zu erinnern, weil nur so die letzten Ereignisse tm Haag voll verständlich werden. Tardieu liebt bas Versailler Werk wie ein Baler sein Kind, und er stemmt sich leidenschaftlich gegen jede Lockerung der Fesseln, die damals um Deutschland geschmiedet worden sind. Das aber bedeutet nichts anderes, als den Versuch, jede wirkliche Liauidierung des Krieges unmöglich zu machen, von der wir ja auch durch den Boungplan noch weit, weit ent fernt sind. Auch er ist nach deutscher Auffassung nur ein« Etappe aus dem Wege zu einem wirklichen Frieden. Und zwar schon deshalb, weil der Boungplan nach der Ansicht all unscrer Sachverständigen auf die Dauer unerfüllbar ist. Deutschland braucht also, um die Belastung ohne Gefahr für seine natlvna'e Existenz überhaupt ertragen zu können, brauchbare, eindeutige Revtsions bcstlmmungcn Bor allem aber muß der Aoungplan, wenn er zur Liquidierung des Krieges beitragen will, s r et von jedem machtvoll- tischen Druckmittel sein, bas unsere Gegner im Laufe seiner Durchführung anwenben könnten. Mit einem Worte, der Uoungplan darf Sanktionen wirtschaftlicher und politischer Art nicht enthasten. Er mutz darüber hinaus durch klare und eindeutige Formulierung jede Möglichkeit aus der Welt schassen, ben berüchtigten Artikel 4S0 des Versailler Ver trags gegen Deutschland anzuweuben. Dieser Artikel besagt: „Falls die ReparationSkommisston während der Besetzung oder nach Ablauf der Besetzung feststellt, dab Deutsch and s l ch weigert, ganz ober teilweise die Verpflichtungen zu er- füllen, die ihm au» dem vorliegenden Vertrage erwachsen, so werben die tm Artikel 420 genannten Gebiete ganz oder teilweise sofort von neuem durch die alliierten Truppen besetzt." Nun besteht kein Zweifel darüber, daß alle gegnerische« Mächte, mit Ausnahme Frankreichs, an einer Wicdcrbesctzung des Rheinlands» nicht bas leiseste Interesse haben. Auch Frankreich weiß natürlich, dab man mit militärischer Gewalt aus einem zahlungsunfähigen Deutschland nicht einen Pfennig herausholen kann, aber die rechtlichen Möglichkeiten zu einer neuen Besetzung schmeicheln dem Ehrgefühl einer Nation, die sich seit dem Kriegsende als die Vormacht Europas fühlt. Do kam der französische Sanktion, vorsch ag. der unserer Haager Delegation von Tardieu am Mittwoch überreicht wurde, keineswegs unerwartet. Er ist vollinhalt» sich nichts anderes, als der Versuch, die im Versailler Diktat der ReparationSkommission zustehenden Sanktionen In den Boungplan einzubauen. TardtcuS Vorschläge diirch'ansen die alte Skala der 1010 festgesetzten Zwangsmittel, von den wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen bis zum mili tärischen Einbruch tn das Gebiet einer wehrlosen Nation, mit der man doch schließlich im Frieden lebt, mit der man ben Locarnovertrag, der die Grenzen garantiert, unter zeichnet, mit der man ben Nte-wicber-Kriegspakt abgeschlossen hat. mit der man gemeinsam sogar im Völkerbund am an geblichen Fortschritt der Menschheit arbeitet. Annullierung einer elfjährigen Entwicklung Europas zu e'ncm besseren gegenseitigen Verständnis, so sieht der französische Vorschlag aus. Ja» er ist da» erschreckende Dokument dafür, wie un berührt die grobe Mehrheit der Landsleute Tarbteus und de» ewigen Opportunisten Brtand von der Notwendigkeit einer Befriedung Europas geblieben ist. Man vergegen wärtige sich dazu auber Artikel 430 noch ben 8 l8 der An- läge U zu Teil VIII des Versailler Diktats, der folgender- maben lautet: „Deutschland verpflichtet sich, die Maßnahmen, zu deren Ergreifung die alliierten Mächte gegen eine absichtliche Nicht erfüllung Deutschlands berechtigt sind, nicht als feind- liche Handlung auszusassen. Diele Maßnahmen können bestehen tn Einfuhrverboten und wirtschaftlichen und finanzielle» Zwangsmaßnahmen und überhaupt tn allen Mahregeln, die de» betreffenden Negierungen durch die Um- stände geboten erscheinen können." ES bedarf keiner wetteren Erläuterungen mehr, waS der Redakteur dieser Bestimmung, -er jetzige französische Heuler ver ox -Kraftfahrer
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