01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.11.1926
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-11-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19261110014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926111001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926111001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-11
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.11.1926
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71. Sahr-arr-. AL 5LS Mittwoch- Id. November 1S2I Gegrün-el 1SS8 DradlanIchrM^ »«ckrtchl« >«*,»». 8»rnm»»ch»r-S<»n«i»4muin»»r. S» a-51. Our Ittr Nackta»Ipr5ch»: SV V11. ,»m l.»t»>». Bezugs-Gebühr «,«> Anzeigen-Preise: z >ür «»chdruck »ur mit d«wUch»r Su»ll»nan>iad» > I»« d»i litallch «mtmali«, AusteUu», fr« »,u» I.» Mk. I «ommk» 3 Mar», odn» Poft»uH»llu»g»^dadr. a>»»«I»»«»rr l» »mdm nach «oldmark vrrrchn«; dt, «n!»aüta» mm für auawürt» 35 P)g. yamlli,nan,e>g»n und SI«U»nae uch« ahn« aukrrdald 20 Mg., dl, so mm dr«I» ««,lam»»»ile 150 Mo. 01s«tn>i,,dlikr 10 Mg. Au«w. Auitrüg» g«g»n Dorau»d»»««l. SchriM»ttung und kiaupIackchSstMI»»^ M,rt«»ltr»k« SS ck2. Druck u. ««lag »an llt»»lch a »,tch«r»I tn D»«drn. Poftschrck-ckonlo 1L1SS »r«»«u 4Iachr."> »ulLIIst, Un»»r>ana>, SchrtNftUck, wrrdrn nicht airtdrwadr«. Psrrimmon S pkg. / (orpr viplomsttqus 10 pkg. Dl« tona»geben«1en Zigaretten mit LQt»t«HAK ZtrokmnnärtüeL i». ^i»2e»oNer»ri, „«ui«»» ». »»««»»» 11 ch »«*11», PE. «» 1»»»»»«» »a G« xi«»i»»pv»ia»ri«») sismmksu» g«gr. isso Sie neuen CrwerbslofensStze in Kraft. Dr. Reinhol- über -ie Reichsfinanzen. — Innerpolitische Debatte im Reichstag. Wachsende Neigung zur Erweilerung -er Aeichsregierung nach links. - Scharfer bayerischer Dorsloh gegen -en Finanzausgleich. D e amlliche Mitteilung. Berlin. 8. November. Wie amtlich verlautet, sind die Höchstsätze der Erwerbsloseusürsorge durch Auorduu«, des «eichsardeitsminifters »am ». November 182« nach Benehme« «it de« Berwaltungsrat des Rcichsamtes sitr Arbeitsver» »iitlung mit Wirk»»« «om 8. November 1028 herauf» ersetzt morde«. Die Erhöhung beträgt für Erwerbslose, die keine Fainllienzuschtägc beziehen und nicht dem Haushalt eines anderen a-ngehören. IS v. H., für alle übrigen Haupt, nnirrstützungsempsängcr 10 v. H. Ferner ist die obere Grenze sitr di« Erweibslosenunterstützung in der Weise erweitert worden, dab auch für das vierte Kind lden fünften Familien angehörige ni der Familienzuschlag voll gezahlt wird. Die An- ordnung hpt bis zum 8t. März 1927 Gültigkeit jWTB.) Veginn -er lnnerpolilischen Relchslags-eballe tDrahtmeldung unsrer Berliner Lchristleitung.l Berlin, 9. November. Der Reichstag setzte heute die Be. ratung der noch nickt erledigten Anträge zur Erwerbslosen fürsorge fort. Präsident Löbe teilte mit, das; ein kommu. nistisches Mißtrauensvotum gegen die Regierung Dr. Marx eingegangcn ist: »Die Reichsregierung Dr. Marx besitzt nicht das Vertrauen des Reichstags." — Ferner liegt solgcnüeS Mißtrauensvotum von Graes« jVölk.) vor: »Die Reichsrcaierung besitzt infolge ihrer Haltung zu den Beschlüssen des Reichstags in der EriverbSlosenfrage nicht bas Vertrauen des Reichstags." — Ans Wunsch der Antrag steiler wurden beide MißtraucnSanträge mit der Beratung der Erwerbslosenanträge verbunden. Reich« arb«i1»«inisler Dr. Braun» gab namens der NeichSregierung folgende Erklärung ab: Nach de, Bestimmungen der Verordnung über die Erwerbslosen- sürsorge ist die NeichSregierung berechtißt und berufen, die nötigen Anordnungen über die Anpassung der Unter stützungssätze an die wechselnden wirtschaftlichen Er fordernisse zu veranlassen. Die NeichSregierung pflegt bei solchen Verwaltungsmaßnahmen den Reichsrat zu höre». Sie hat bisher auch mit dem Reichstag oder menigsteus mit dem Sozialpolitischen Ausschuß deS Reichstags vor wichtigen Aenderungen der Unterstützungssätze in der ErwerbSlosen- sürsorge stets Fühlung genommen. Das ist auch diesmal geschehen. Vom Sozialpolitischen Ausschuß wurde größter Wert darauf gelegt, daß die neuen Unterstützungssätze spätestens noch in dieser Woche in Kraft treten. Das Plenum des Reichstags hat nun gestern tn seiner Mehrheit sich für eine Erhöhung der Sätze um 30 Prozent bzw. 20 Prozent aus gesprochen. Es zeigte sich aber ganz klar, daß es sich zum Teil um eine taktische Abstimmung gehandelt hat und daß die Mehrheit tatsächlich eine solche Erhöhung nicht wollte. Deshalb hat sich die ReichSrcgiernng entschlossen, au ihren Bo klagen, bie im Einklgng mit de« Au« trägen der Regierungsparteien und den Beschlüssen der Ausschüffe stehen, s c st z u h a l t e n. Nnr so »ar ein Inkrafttreten der Hauptunterftützungssätze »och in dieser Woche zu sichern. Die ReichSratsauSschüsse habe« heute morgen der Regierungsvorlage zugestimmt. Darauf ist die Verordnung heut« mittag von mir vollzogen worden. (Hört, hört, links.) Sie bringt neben der Erhöhung der Unterstützungssätze »« 15 Prozent für die Alleinstehenden und 1v Prozent für die »ich» Alleinstehenden eine Erweiterung bezüglich der Sinder» siitze. Die neuen Lasten werden vom Reiche getragen. Darüber hinaus wird die NeichSregierung folgende Aufgaben teils ge setzlich, teils im VerordnnngSwege lösen. Sie wird einen Gesetzentwurf vorlegen, demzufolge die Bezüge ans der WochcnhUse und Wochcnfürsorge nicht ans die Erwerslosennntersttttzung angcrcchnet «erden. Weiter sollen bie Anwartschaften ans die Pensionen der Sozialversicherung fichergcstellt werden. Ferner soll die Fürsorge für die A«S» «cstrucrie» in Form einer Srisensürforge geregelt werden. Dieser Gesetzentwurf hat heute die Zustimmung der Reichs- raisausschüsse gesunden und wirb am Donnerstag im Reichs» raiSplcnum verabschiedet. Ferner wird eine gleichmäßige und entgegenkommende Handhabung der Be- LürstigkeitSprüsnng sichergestellt werden. Ebenfalls wird durch Verordnung verhütet werden, baß Arbeitsstellen mit fortlaufender voller ArbeitStätigkcit auf dem Wege der Michtarbeit besetzt werden. Ferner wirb di« RelchSregieruna ti« berufliche Fortbildung der Erwerbslosen und Jugendlichen mit verstärkten Mitteln fordern und dabei auch die Jugendlichen einbczichc», die aus Untcrstiipiing noch keinen Anspruch haben. Die Negierung halte an ihrer bisherigen !,;ialpolüischen Einstellung fest und werde daran» di« Sa«. ItBlen-e» ziehe«, löebh. Beifall bet den Regierungsparteien.) Abg. Scholz sD. Dp.) beantragt nunmehr im Namen -er Regierungsparteien Vertagung der Erwerbslosen- frage, da durch die Erklärung der Regierung eine völlio neue Sachlage geschossen sei. — Abg. MÜIler,Fra»ken lToz.) widerspricht diesem Antrag und kündigt an. daß seine Partei beantragen werde, baß die Regierungsverordnung ge. ändert und statt IS Proz. 88 Proz. gewährt werden. Redner verwahrt sich gegen den Vorwurf, daß die sozial demokratischen Anträge nur agitatorischen Wert hätten. Dem kommunistischen und dem völkischen Mißtrauensvotum werde seine Fraktion nicht znstimme», da sie sich selbst den Termin aussuche, wenn sic MißtraucnSanträge stellen wollte. lGelächker bei den Kommunisten.) Der vertag ungSa n trag wurde mit den Stimmen der Sozialdemokraten, Kommunisten. Tcutschnationalen und Völkischen abgelehnt. -- Abg. Scholz sD. Vp.) erklärte dann tm Namen der RelcbSregierungsparteien. daß diese sich an der Weiterberatnng dieses Gegenstandes nicht beteiligen werden. Sie überließen die Beraiitwortniig für die eventuell gefaßten Beschlüsse der neuen Koalition, die sich anscheinend auf tiefer sachlicher Uebereinstimmung aufbaue. (Große Heiter keit bei den Regierungsparteien.) Die sozialdemokratische» Anträge zur Erwerbslose», Vorlage wurden dann angenommen. Die zweite Lesung des damit verbundenen Gesetzentwurfs wurde erledigt, die dritte durch den Einspruch der Negierung» Parteien verhindert. Für das kommunistische Mißtrauens ootnm gegen Dr. Brauns stimmten nur die Antragsteller. Die Deutschnationalcn enthielten sich der Stimme, die anderen Parteien stimmten dagegen, lieber das völkische Mißtrauens Votum wird am Mittwoch abgestimmt. ES solgtc dann die erste Beratung deS 888-Millioue« Nachtragsctats, die vom Reichsfin«nzminirrer Dr. Relnhvl- eingeleitet wurde. Der Minister hob hervor, daß eS sich bei diesem RachtragSetat irm lauter zwangS mäßige Aus gaben handele, wenn wir unseren sozialen und nationalen Pflichten Nachkommen wollen. I» diesem Jahre sei auch das gesunde Prinzip zum Durchbruch gekommen, daß nur die jenigen LandcSparlamente eine Erhöhung der Ausgaben bc schließen können, die zugleich für Deckung dieser Mehrausgaben zu sorgen tn der Lage sind. Der Minister schilderte dann die bekannten Abmachungen mit dem Reparations age nten, durch die eine wesentliche Verbesserung der Liquidität der Neichshauptkasie erreicht morden sei. Das Ab kommen habe dem Reiche auch wesentliche Ersparnisse gebracht. Durch diese und andere Ersparnisse konnte ein Drittel der Mehrausgaben gedeckt werden, weitere 88 Millionen aus dem Mehranfkommen ans den Zöllen. Mehrerträge sind auch ans der Einkommen, und SörpcrschaftSftener erzielt worden. Im ersten Halbjahre 1928 blieb zum ersten Male baS Auf kommen aus der Lohnsteuer mit 680 Millionen zurück hinter dem Ertrag der übrigen freien Einkommen steuer, die 68» Millionen brachte. Bet der Körperschasts- stencr ist gegenüber dem ersten Halbjahre des vorigen Jahres in diesem Jahre eine Zunahme von 81 Millionen ans 188 Millionen Mark zu verzeichnen. Hinter d«m Etatansatz zurück geblieben ist die Umsatzsteue r. Bei der Vermögens- und Erbschaftssteuer, die gleichfalls zurückgeblieben sind, ist im zweiten Halbjahre damit zu rechnen, daß das Minus wettgcmacht wird. Insgesamt kann damit gerechnet werden, daß das Gesamtanfkommen an sämtlichen Gtcnerarten in diesem Jahre den Etatansatz übersteigen wird. Der Minister äußerte sich dann über die Ausgeden auf Grund des Arb«llsbeschaffvngs- programms Der Minister wieS daraus hin, daß mit den dem Banmarkt zur Verfügung gestellten 200 Millionen Mark etwa 40000 KleinwohnnngSbautcn mit 6000 Mk. für zweite Hypotheken finanziert und etwa 120 000 Bauarbeiter mit etwa 70 Mk. monatlicher ArbcitSloscnnnierstütziing aus der Fürsorge herauSgenommcn werden könnten, wodurch insgesamt etwa 84 Millionen Mark unterstützender ErmerbSlosenflirsorge er spart würden. Sachlich vollkommen berechtigt sei auch bie Zur- verfügnngstellung von 58 Millionen Mark für drei bis vier Jahre an die Reichseisenbahnverwaltung alS verzinsliches Darlehen zwecks Beendigung der unvollendet darnieder, liegende Etsenbahnbautcn. Auch die 100 Millionen, die der RetchSbahnverwaltung im Frühjahr, ebenso -ie, die ihr tm Herbst als JnvestitionSkapital zur Verfügung gestellt worden seien, würden der deutschen Gesamtwirtschaft zugutekommen. ES sei immerhin ein Fortschritt, wenn statt der zwei Millionen im Februar heute nur noch 1,8 Millionen unterstützter Erwerbsloser vorhanden seien. Zur Deck««« könne die Regie. r«u»tz eine neue Anieih« »o« »72 Millionen aufnehme». s» »aß sie zur Ausnahme von insgesamt 885 Millionen Anleihe er» mächtigt sei. Wir haben aber von der Ermächtigung -ur Lombardierung von Schatzwechseln noch keinen Gebrauch g«. macht Wir werden auch jetzt noch nicht de« Anleihemarkt U» Anspruch nehmen, sondern werde« den Zeitpunkt dazu sorg, sam auswählcn. Trotz der Steuerermäßigungen haben »mir eine Finanzgcbarung, die zwar hart dir Grenze des Defizits streift, die aber doch sich in durchaus soliden Bahne» bewegt. Ernster sieht die Lage ans. wenn wir die Finanz«« der Länder und Gemeinde« betrachte«. Wir wollen ihnen im Wege des Finanzausgleiches helfen »ms erwarten dann, daß sic besonders die vielfach überspannte» Rcalstenern scnkcn werden. Wollen wir die Erwerbslosen» not beseitigen, dann brauchen wir eine gesunde Finanz- und Wirtschaftspolitik, gute Handelsverträge und ein gutes Ein vernehmen mit dem Auslands. (Beifall b. d. Regierung-. Parteien.) Abg. Sänger sSoz.) begründet dann unter mancherlat Ausfällen einen von den Sozialdemokraten eingebrachteu Gesetzentwurf, wonach den Mitgliedern der ehemals regierenden Fürstenfamilte» der Aufenthalt im Reichsgebiete verboten werde» soll, wenn andernfalls daö Wohl der Republik gefährdet werde. Dem ehemaligen Kaiser Wilhelm kl. soll das Betrete» deS Reichsgebietes untersagt werden. Falls er feindliche Unter nehmungen gegen das Reich oder Preußen richtet, soll Preußen das Recht haben, das ihm im Vergleich zuerkannte Vermöge« zu entziehen. Der -eutschnationale Abgeordnete p. Li«dei«er<-Wilda» erklärte, er überlasse es dem Urteil des Hauses, ob der Bor» rebner die von ihm selbst betonte Achtung vor unserer große» Vergangenheit in seinen Ausführungen gewahrt habe. (Sehr richtig! rechts.) Nachdem die Frage der Enteignung der Flirstenvermögcn im Sommer durch den Reichstag nicht ge- löst werden konnte, komme jetzt eine Ucberweisung der An träge an den Ausschuß nicht mehr in Frage. Die Absicht der Sozialdemokraten sei wohl mehr, ihrer Rachbarpartei g«»z link« das Wasser abzugrabc«. Die Lage der Sozialdvmo- kratischen Partei, deren Verhalten daö Gegenteil von Gerad» linigkeit darstelle, sei nicht beneidenswert. Die Wahlen in Sachsen zeugten auch nicht gerade von Einigkeit auf der Linken. Wir verlange», daß den ehemaligen Fürste» auch bezü«, lich der Aufenthaltserlaubnis dieselbe staatsbürgerliche Gleichberechtigung znerkannt werde, wie allen übrige« Staatsbürgern. Der Redner kam dann auf die Entlastung deS General, obersten v. Seeckt zu sprechen. Er erklärte, daß die Deutsch nationalcn die Entlassung eines um die Entwicklung des deutschen Staates im Krieg und Frieden so hochverdienten Mannes als einen besonders schmerzlichen Verlust für das deutsche Volk an sehen. Bezeichnend sei es, daß dieselbe Presse, die ihn vorher so scharf angegriffen und seine Beseitigung ge» fordert habe, sich nach seiner Entlastung des Lobes über diesen Mann nicht genug tun konnte. Ick, glaube, so fuhr der Redner fort, der Reichswehrminister hat eine schwere Verantwortung auf sich geladen dadurch» daß er es durch die Starrheit seiner -Haltung dazu gebracht Hai, daß ans geringfügigem Anlaß fv schwere Folgerungen gezogen worden sind. Nach den vielen Erklärungen amtlicher Stellen muß ich ja wohl glauben, daß in diesem Falle äußere Einflüsse nicht bestimmend gewesen sind. Objektiv kann ich mich aber doch des Eindrucks nicht erwehren, daß vielleicht die Festigkeit -es Wider standes gegen ein« friedliche Lösung nicht dieses Maß an genommen hätte, wenn man nicht damit gerechnet hätte, durch den Fortgang von v. Seeckt gewisse internationale Erfolge M erringen, (Hört! hört! rechts.) Es wird immer deutlicher, daß ei« Feldzug gegen «nsere Reichswehr im Gang« ist. Das gemeinsam« Ziel der von den verschiedensten Seiten aus gehenden Bemühungen ist offenbar, wie eS auch der Abg. Löbe in BreSlau ausgesprochen hat: die NcpndllkaniNerung der Reichswehr. Jedenfalls strebt man nach einer Politisier««« des HeereS. Die Erfahrungen mit politisierten Armeen tm Spanien und Griechenland reizen nicht zur Nachahmung. DaS Dezernat für die Politisierung -es Offizicrkorps scheint der ehemalig« Dresdner Poltzeioberst Schützinger, -er sattsam bekannte, übernommen zn haben. Wenigstens meldet er sich tn dieser Beziehung in einem Artikel der .LSelt am Montag", anscheinend »m sich für etwa fretwerdrnde Stellen in wohlwollend« Erinnerung zu bringen. Sein« 'Vorschläge gehen praktisch darauf hinaus. Ich zittere wörtlich: »Oh«e Zerschlagung der Heeresleitung keine Rcichswehrrefor«."' Das rein Militärisch-Technische, wozu man etwas verstehen muß, können ja -ie Offiziere behalten. Dagegen wären da» Personalamt und der Ehcf des ErziehungS- und Bildung», wesen» dem Minister persönlich oder — jetzt kommt -aS
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