02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 24.05.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270524027
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-24
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Vorbereitungen zum Bruch mit Moskau. Ein englisches Weißbuch über -ie russischen Berlragsbrüche. — Nervosität in Paris. Die englische Autzland-Nole wir- abgesan-l. London. 24. Mai. Das englische Kabinett bewilligte I« seiner gestrige« Sitzung die in scharfer Tonart verfaßte Note an Sowjetrußland. die ohne Verzögerung nach Moskau ge. saadt wird. Das Auswärtige Am« hat darin eine große Zahl von beträchtlichen Bcrsehlungcn Sowjetrutzlands gegen daS Handelsabkommen zusammengestellt. Weiter wird berichtet, baß von englischer Seite bereits Vorkehrungen sür die Zurückziehung des diplomatischen Personals in Mos kau gctrosscn sind. Der englische Geschäftsträger in Moskau besindet sich zurzeit bereits in London. Weiter wird in diplo matischen Kreisen betont, daß der Abbruch der Beziehungen keineswegs identisch sei mit dem Kriegszustand zwischen Mos kau und London. Der parlamentarische Berichterstatter des „Daily Telegraph" kündigt an, daß Baldmin, wenn er heute im Unterhaus nach der Erklärung des Innenministers über die Arcos-Haussuchung eine Anfrage der Arbeiterpartei über die zukünftigen Beziehungen zwischen England und Rußland beantworten wird, davon Mitteilung machen werde, daß die Regierung das englisch-russische Handelsabkommen annlliercn und gleichzeitig die formalen diplomatischen Beziehungen zur Dowjetregierung abbrrchen werde. „Daily Expreß" berichtet, daß die Negierung, wenn sie heute den Abbruch der diplomatischen und Handelsbeziehun gen bekannt gibt, sich nicht ausschließlich auf das im Arcos. ge bände beschlagnahmte Material stützen, sondern das ge samte Material berücksichtigen werde, das von der eng lischen Polizei und vom Foreign Office im Laufe der letzten Monate -usammengctragc» wurde. Ein englisches Weihbuch über -ie Sowjeks. London, 24. Mat. „Times" meldet: Die heutige An. frage über dte ArcoS-Razzia wird im Nnterhause von Cly- nes gestellt werden. Das Kabinett ist übercingekommen, daß auf die Oppvsitionsanträge vom P r c m i c r m i n i st e r und nicht vom Innenminister, wie ursprünglich vorgesehen, ge antwortet werden soll. ES herrschte gestern abend wenig Zweifel, daß Baldwin heute Mitteilen werde, die Regierung habe beschlossen, das englisch-russische Handelsabkommen auf- -uheben und die diplomatischen Beziehungen mit der Sowjet- rcgierung zu lösen. Da eine ernste Entscheidung dieser Art nur gerechtfertigt werden kann durch die Borbringung der klarsten Beweise, wird die Regierung ein Weißbuch vsr- össentlichen, das einen großen Teil der Informationen enthält, die in ihren Besitz gelangt sind nicht nur infolge der Arcos- Razzia. sondern auch ans anderen Quellen. Frankreich befürchtet englisch-deutsche Annäherung. Paris. 24. Mai. Der Berliner Korrespondent des „Petit Partiten" befürchtet, daß London infolge eines Abbruches seiner Beziehungen zu Moskau Deutschland gegenüber einer noch wohlwollenderen Politik als bisher zuneige und sich entschließen werde, Deutschlands Neutralität schwer zu bezahlen. Pcrtinax äußert im „Echo de Paris" die Auffassung, daß durch einen Abbruch der englisch russischen Beziehungen keine schlimmen Rückwirkungen auf Len Osten Europas zu erivarten seien. Die Sowjets kSnnten nicht mehr dieselbe Angst cinslößen wie iSLV. Hinter ihnen siche eine ruinierte und armselige Gesellschaft, die weder zu produzieren noch Krieg zu führen t» der Lage sei. Zweifel los aber werde das Foreign Office in seinem Kampf gegen die Sowjets von Deutschland eine gewisse Mitarbeit ver langen müssen. DaS Reich werde sicherlich seine berühmte östliche Orientierung in die Wagschalc werfen, um von Eng land Konzessionen aus anderen Gebieten zu erlangen. Kraul, reichs Hauptausgabe werde es daher sein, dafür ,« sorge«, baß Suglaud die in letzter Zeit gegenüber Deutschland aeübt« Zurückhaltung sortsctze. Die französische Regierung werde gut tun, sich weder durch die Anwesenheit Tschitschcrins in Paris noch durch den französischen Botschafter in Moskau beeinflussen zu lasten. Wünschenswert sei, daß die Regierung gerade diese Gelegenheit benutze, um zu erklären, daß Sowjet, rußland auskeinen Kall die von ihm erstrebten Handels- kreüite von Frankreich erhalten werde. Tschiischerins Pariser Besuch kein ZusaN. Paris, 24. Mai. Der offiziöse .Petit Parisien" erklärt heute, baß zwischen der Anwesenheit TschitschertnS in Parts und der bevorstehenden Ankunft des französischen Botschafters in Moskau, Hcrbette, keinerlei ursächlicher Zusammen. Hang bestehe. Nach dem Bruche zwischen England und Ruß- land würde eine Erkaltung der französisch-russischen Be ziehungen, die bisher mehr oder weniger nur in der Theorie beständen, für Moskau die Einbuße eines großen Teiles seiner erzielten diplomatischen Vorteile bedeuten. Es sei daher kein bloßer Zufall, daß Tschitjcherin seinen Erholungsurlaub au der Riviera unterbrochen hab^und nach Paris geeilt sei. In politischen Kreisen wird erklärt, bah eine Unterredung Tschitscherin —Brtand unmittelbar bevorsteht und heute oder morgen stattfinden dürfte. Von einem angeblich bereits erfolgten Besuche TschitschertnS bei dem General sekretär des Auswärtigen Amtes, Berthelot, weiß dte Morgcnpreffe nichts zu berichten. Der „Matin" dementtert alle Gerüchte, die von einer bereits erfolgten Demarche TschitschertnS am Ouai d'Orsay wissen wollen. Der „Temps" über die Ansprüche Deutschlands. Paris, 24. Mai. Unter der Ucberschrist „Die Ansprüche Deut-schlawds" beschäftigt sich der „Temps" in einem längeren Leitaussatz mit der Frage der Verringerung der Besatzungs- armce, der vorzeitigen N Heinlandräumung, der Fest, stellung der Zerstörung der O st b e fest tg u n g e n und Len deutschen Ansprüchen auf Vertretung in der Völkerbunds- kvmmtssiv» für K o l o n i a l ma n d a t e. Dos Blatt meint, die deutsche Presse, die sich zur Wortführer!» dieser Forde- rungen mache, könne sich kaum vielen Illusionen über den Erfolg einer solchen Polemik hingeben. Gegenüber den deutschen Pressostimmen zu dem Londoner Besuch Dou- mergues und Briands erklärt der „Temps". in London habe sich keine Umkehr von der Locarno-Politik vollzogen: die Kousolidicrnng der Entente cvr-ial sei gegen keine Macht ge richtet. Beim gegenwärtigen Stand der Dinge könne eine vorzeitige Rheinlandräumiing kaum ins Auge gefaßt werden. — Zu der Meldung -er „Times", daß die Botschafter Frank reichs, Englands un- Italiens in Berlin wegen der deutschen Haltung in der Frag« der Ostibefcstigungen kürzlich Schritte unternommen hätten erklärt der „Temps", es hätten lediglich Besprechungen über das Prinzip stattgefunden, Laß man sich nicht mit der deutschen Zusicherung begnügen könne, die verlangten Zerstörungen an der Oftgrenze seien durch- ge führt. Schließlich nimmt daS Blatt noch zu einer Vertretung Deutschlands in der Mandatskommission Stellung und erklärt, wen« mau in Locarno auch anerkaunt habe. Deutschland könne im Prinzip «ntcr Umständen ein Kolonial« Mandat erhalten, so bedeute das noch nicht, daß man dem Reich aus jeden Fall gleich ein Mandat übertragen müsse. Es sei nicht die Rede davon gewesen, Deutschland ein« ihm durch den Friedensvertrag entrissene Kolonie zurückzugeben. Sollten Mandate frei werden so würde Italien bevorzugt werben. Ausgleichsslvck und Wohnungsnot. Von Syndikus Karl Tögel. Das Dresdner Stadtverordnetenkollegium hat sich in seiner letzten Sitzung mit einer Ratsvorlage befaßt, dte dahin zielte, den staatlichen Ausgleichs stock, aus dem die für den Wohnungsbau verwendbaren Mittel zum Teil au Städte und Gemeinden fließen, zu beseitigen. Dabei geht die Ratsvorlage davon aus, daß die Stadt Dresden durch daS jetzige System stark benachteiligt sei. Wer aufmerksam die großstädtische Presse verfolgt, erkennt, daß auch in andere» Großstädten Sachsens dieselben Ziele propagiert und verfolgt werden. Man will durch gemeinsames Vorgehen dte Regie rung und den Landtag bewegen, den jetzt bestehenden Woh nungsbaustock zu beseitigen, damit man in Zukunft die inner halb des Stadtgebietes ausgekommenen Summen aus der Mietzinssteuer, die für den Wohnungsbau darlchnsweise zu verwenden sind, selbst zur Verfügung hat. Die rechtliche Grundlage ist so: Die Mietzinssteuerauf- kvmmen werden in zwei Teile geteilt: die eine Halste fließt als Zuschuß für die städtischen, staatlichen und bezirkliche» Verwaltungsausgaben in die allgemeine Kaste. Die anderen 50 Proz. des Auskommens sind für die Erstellung von Woh nungen zu verwenden. Von dieser letzteren Hälfte jedoch können die Gemeinden, die über 8000 Einwohner haben, 75 Proz. selbst behalten und zur Linderung der WohnungS- not in ihrem Bezirke verwenden. 25 Proz. gehen an den so. genannten Ausgleichs stock und werden unter alle Ge- metnden des Landes nach Maßgabe eines besonderen Schlüssels verteilt. Um diese 25 Proz. handelt es sich bet dem Vorgehen der Großstädte. Diesem Bestreben muß man sich entgegensetzen, Len» es bedeutet eine Sonderpolitik gegen- über dem flachen Laude und würde dazu führen, daß die Wohnungsnot in den Großstädten viel eher beseitigt werben könnte als ans dem Lande. Da aber die Großstädte an sich in vieler Beziehung finanzielle Vorteile haben, ist eine solche Politik nicht gerechtfertigt. Man denke nur daran, welch große Summen alljährlich durch Besuch von Ausstellungen sJahresschau), Versammlungen usw., durch Einkäufe. Theater besuch usw. in die Großstädte hineingetragen werden. Man muß bei der Beurteilung davon auSgehen, baß die Mietzinssteuer keine Gemeindesteuer im eigentlichen Sinne des Wortes ist, etwa wie die Hunde-, Katzen, und andere Steuern, die ja in Dresden auch eine besondere psychologische Wirkung ausgelöst haben. Die Mtetztnssteuer ist ein« Landessteuer, und ihr Verwendungszweck unterliegt daher auch der Landesgesetzgebung. Daß sich die Wohnungsnot nicht aus die Großstädte beschränkt, ist allgemein bekannt, also hat auch eine gerechte Landcsgesetzgebung die Pflicht, dafür zu sorgen, daß, soweit dies irgend möglich, die Beseitigung -er Wohnungsnot gleichmäßig geschieht. Die Großstädte haben keinerlei Recht, von sichaus zu verlangen, in dieser Frage bevorzugt zu werden. Wiederholt haben wir zu beklagen ge- habt, daß auch die Landespolitik in dieser oder jener Frage sich nach dem Standpunkte der Großstädter orientiert. Welche persönlichen Einflüsse hier den Großstädten zugute kommen, ist allgemein bekannt. Nun ergibt sich, daß die Mietzinssteuer nach der Kriedensmtete bemessen wird. Daß diese in den Großstädten teilweise viel höher ist als auf dem flachen Lande» ergibt sich von selbst. Im Grobstadtzentrum liegen Gebäude lPrager Straße usw.), die einen Mietwcrt haben, der in keiner Kleinstadt je erreichbar ist. Die Großstädte beher bergen teilweise Fabrikctablisscments von solchem Mictwert, daß ganz selbstverständlich das Aufkommen an dieser Steuer sehr hoch sein muß. An der Spitze stehen deshalb ja auch Dresden, Leipzig und Chemnitz, wo auf den Kopf der Be völkerung gerechnet sich folgende Zahlen ergeben: WohnungSbaiianteil der Mietzinssteuer auf den Kopf der Bevölkerung berechnet: Leipzig: 81,70 Mk.. Dresden: 28.40 Mk., Chemnitz: 18,70 Mk. Schon hier sieht man die gewaltigen Unterschiede inner halb dieser drei Großstädte. Bei den 21 bczirksfrcien Städten in Sachsen bewegt sich das Aufkommen an Mietzinssteuer zwischen 10,00 Mk. und 81,70 Mk., bei den übrigen Städten zwischen 5,10 Mk. und 18,80 Mk. In weitem Abstande aber folgt dann das flache Land. Die 20 Bezirksoerbänüe in Sachsen haben durchschnittlich ein Aufkommen an Mietzins steuer, daS, auf den Kopf der Bevölkerung gerechnet, zwischen 2,40 Mk. und 10,00 Mk. liegt. WaS beabsichtigen nun die Großstädte? Sie wollen de« gewaltigen Unterschieb in vollem Umfange bestehen lasten. Wie schon gesagt, können sie ja 76 Proz. ihres Aufkommens an sich schon selbst behalten, nur 25 Proz. fließen in den Wohnungsbaustock. Aber auch diese, für den Ausgleich innerhalb des Landes bestimmten Teile wollen sie an sich heranziehen. Eine solche Forderung ist ungerecht und un billig,- denn die Bemessungsgruiidlage für dte Mietzinssteuer geht von Werten aus. die in der Vorkriegszeit liegen un- riesige Unterschiede aufweisen. Der Verwendungszweck -et Steuer jedoch liegt in einer Erscheinung, die ganz allgemein bas Land überzieht. Weder die Großstadt an sich, noch daS kleinste Dorf haben irgendwelche besondere Schuld daran, daß die Wohnungsnot so katastrophal unser Volk belastet. Wie kommen nun die reichsten Gemeinden dazu, aus ihren Geld beutel zu klopfen und zu sagen: Was wir haben, das be halten wir: seht ihr tm Lande draußen zu. wie ihr weiter« kommt. DaS ist tn höchstem Maße ungerecht, und Landtag Die Deutsche Landwirtschasts Ausstellung. Erössnungsrebe -es Ministers Schiele. iD u r ch F u n k s p r u ch.) Dortmund. 24. Mai. Zur Eröffnung der 88. Wander ausstellung der Deutschen Landwirtschaftsgesellschast über» brachte der ReichSministcr für Landwirtschaft, Schiele. zunächst -ie Grüße des Reichspräsidenten und der ReichS- regieruna und führte n. a. folgendes auS: Die Wahl Dort munds für die Ausstellung bringt tn besonders glücklichem Zusammentreffen die naturgegebene Verbundenheit zwischen Industrie und Landwirtschaft znm Ausdruck. In der Erkenntnis -er Solidarität zwischen Industrie und Landwirtschaft »nd tn dem Bekenntnis zu solcher Solidarität liegt heute das Schicksal der deutschen Wirtschaft beschlossen. Die Ausstellung gibt Kunde von den riesenhaften An- lirengungen, -ie die Landwirtschaft im Verein mit der Wissen schaft und Technik vollbracht hat, um dem großen Ziele näher zu kommen, unserem Volke die wahre Unabhängigkeit -er Existenz zu erkämpfen und »u sichern und zeigt, baß tn den engen Wechselbeziehungen zwischen Industrie und Landwirt, jchast das wichtigste TätigkeitsfeLd der Industrie liegt, daß »i« deutsche Landwirtschaft das größte «nd sicherste Absat^ gebiet für Industrie «nd Gewerbe, die znverläsflafte Stütze -es Binnenmarktes ist. sW. T. B.) In einem gesunden und kaufkräftigen Binnenmarkt liegt zugleich die stärkste Gewähr für den Außenhandel. Bei Sicherung ihrer Existenzbedingungen ist die Land- Wirtschaft durchaus in der Lage, durch weitere Inten- st Vierung ihrer Betriebe an der Hebung der deutschen Wirtschaft mitzuarbeitcir. Allen Widrigkeiten zum Trotz wirb dte Landwirtschaft von dem festen Glauben an -ie Zukunft niemals lasten. Solchem Pflichtbewußtsein und solcher Treu« gegenüber dürfen und werben Staat und Reich Schutz und Schirm nicht versagen. WegenDeleibigunll Slresemanns verirrtem. München, 28. Mai. Wegen eines tn der jetzt auf drei Monate verbotenen satirischen Wochenschrift «Die Zeitlupe" erschienenen Artikels, der schwere Beleidigungen gegen den ReichSaußenmtnister enthielt, hatten sich dte beiden Heraus geber des Blattes, der Schriftsteller van Heß und der Buchbruckereibesitzer Kainz, vor dem Schwurgericht Mün- chen zu verantworten. DaS Verfahren gegen Kainz wurde abgetrennt. Van Heß wurde wegen Vergehens nach 8 8 des NcpubltkschutzgesetzeS zu vier Monaten Gefängnis ver- urteilt.
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