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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.03.1918
- Erscheinungsdatum
- 1918-03-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191803232
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19180323
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19180323
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1918
- Monat1918-03
- Tag1918-03-23
- Monat1918-03
- Jahr1918
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.03.1918
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Imme« versenkt worben sind und daß hiervon rund 9 400000 Bruttoreaistertonnen auf die englische Lande!«flott« ent fallen. Zum hundertstenmal, und so ost' Sir L. Gedde» oder ein englischer Minister dies noch für nötig halten wird, tverden wir de» auch nach britischem Urteil teil erlogenen, teil» verschleierten englischen Zahlen, die nach dienstlichen Berichten und genauester und sorgfältigster Prü- fung ermittelten deutschen Zahlen gegenüberstellien. Die deutschen Behörden liaben nicht, wie der erste Lord zwei fellos gegen besseres Wissen behauptet, 3»/, Millionen, d h. rund 58 Prozcnt versenkten SchisfSraumeS hinzufantasiert, sondern die englischen Behörden lügen diesen Betrag von der wahren Zahl darunter. Wir verweisen auf die JahreS- übersicht der englischen Fachzeitung für Schisfsfrachtmaß „Daily Freight Register", die auf Grund der Berechnungen au» LlohdSregister von 1914/15 bis 1917/18 zu einem KrtcgS- verlust von KrieaSbeginn bi» HM 1917 zusammen SS64 000 Br.-R.-T^ kommt, d. h. also, zu fast dem glei- chen Ergebnis wie die deutschen amtlichen Berechnungen mit 9 790000 Br.-N.-To. Ein weiterer Zeuge ist der Leiter de» englischen SchtffahrtSamtes, Str Joseph Maely, der nach der Angabe d§r amerikanischen Zeitung „Public Ledger" den Verlust der englischen und neutralen Handels flotte durch kriegerisch: Maßnahmen-des Feindes vom März 1917 bis September 1917 auf sechs Millionen Brutto registertonnen anatbt gegenüber 6152 000 Br.-R.-To. un serer amtlichen Angaben. An einer Stelle spricht Sir E. GeddeS von den Verlusten einschließlich der natürlichen, gibt aber nicht an, wie groß diese sind. Auch dadurch wird natürlich jede Nachprüfung unmöglich. Die Behauptung, daß wir mit der IannarversenkungSztffer um 113 Prozent Übertrieben hätten,, bleibt ohne Beweis und ist erlogen. Wenn Sir. E. Geddes eS amüsant sinket, daß wir seit Veröffentlichung der JannarvcrsenkungSziffer bisher nie mehr eine BersenkungSziffer angegeben hätten, waS natür lich unser schlechtes Gewissen beweisen soll, so erlauben wir unS, den ersten Lord «darauf aufmerksam zu machen, daß seit Veröffentlichung der letzten Zahl bis zum Datum kei ner Rede noch kein Monat Perflossen war. Würde er noch wenlge Tage gewartet haben, so Hätte er die unterdessen bekanntgegcbene Zabl von 680000 Br.-N.-To. mit ist seln Lügengewebe c'inbezlcben können. Die Ausführungen am Schlüsse der Rede, baß man, um den Stand der Tonncn- raumsragc rtchttg zu bcurteklen, die drei Faktoren der Bewachung der Bergung und Wiederherstellung havarier ter Schiffe und des SchiffSncubaueS zusammen als un teilbares Ganzes betrachten müsse, ist eine nichtssagende Phrase. Französische Zensurvorschriften. Das französische KriegSministrriuin hat der Presse gestern abend zugleich mit dem Tagesbericht von 11 Uhr folgende Mitteilung zu sehen lassen: Die Möglichkeit einer feindlichen Offensive bat die Regierung veranlaßt, im Voran« die unbedingten Regeln frsiznsetzcn, denen sich die Presse während diese» Zeitraum« und besonder« beim Beginn zu unterwerfen hat. 1. An Berichten über die Ereignisse dürfen nur veröffent licht werden: H die au« dem Großen Hauptguartier stammenden Heeresberichte über die Operationen, b) Artikel der beim Großen Hauptquartier zuaelassenen Kriegs korrespondenten, die mit dem Visum des Kriegsministe riums versehen sind. 2. Sachliche Artikel zur Beurteilung der Lage muffen derart abaesaßt sein, daß sie nichts ent- halten, was in Widerspruch steht mit dem Sinn der amt lichen Tagesberichte. Die Schlußfolgerungen derartiger Artikel dürfen weder Nrbertreibungen enthalten, noch von Erläuterungen begleitet sein, die den Feind unterrichten könnten. Die Veröffentlichungen von Informationen und Artikeln ohne amtliche Ermächtigung sind den strengsten Strafen ausgesetzt. Ein Protest Hollands. AuS dem Haag wird gemeldet: Da« Korrespondenz-Bureau erfährt: In der Ersten Kam« mer teilte Minister London mit, daß er gestern morgen auch von dem Gesandten aus Washington Bericht erhalten habe, daß die amerikanische Regierung die Beschlagnahme unserer Schiffe beschlossen und den Beschluß bereits zur Ausführung gebracht habe. Der genaue Text der Prokla mation von Wilson ist ihm noch nicht bekannt. Ohne nur «inen Schein von Recht ist man zu dieser Maßregel über gegangen. Ein energischer Protest der Negierung gegen dieses Vorgehen werde in beiden Kammer» und im ganzen Lande Widerhall finden. Wenn da« Volk die Prüfungen, die unzweifelhaft die Folgen dieser Ereignisse seln werden, überstanden haben wird, wird e« der Regierung nicht vor werfen können, daß sie nicht alles getan habe, dem Volk diese Prüfung zu ersparen. Verschiedene Redner schlossen sich dem Protest der Regierung an. — Im englischen Unterhaus gab Lord Robert Eecil die Erklärung ab, daß die britische und die alliierte» Regierungen beschlossen hätten, die holländischen Schiffe, die in ihren Häfen liegen, in Besitz zn nehmen. Sie würden am Ende des Kriege« die Schiffe Miickgeben oder die verlorenen ersetzen. Sie würden die Eigentümer für diese Anleihe, die durch da« VoraAen de» Feinde« verursacht sei, entschädigen. Sie würMn sich ferner verpflichten, daß holländische Schiffe, die von beute ab holländische Häfen verlassen, nicht ohne Ver einbarung der Verbündeten in den Dienst gestellt würden, und sie würden endlich 50 000 Tonnen Weizen oder die entsprechende Menge Mehl in einem nordamerikantschen und die gleiche Menge in einem siidamerikanischen Hafen sobald wie möglich für Holland bereitstellen. — Au« Was- -ington wird gemeldet: Die Kapitäne der gestern beschlag, nahmtrn niederländischen Schiffe verfolgten allgemein die- selbe Art des Vorgehen«. Sie machten die Offiziere, welche die Beschlagnahme Vornahmen, auf den Eintrag 4m Loga- buche aufmerksam, daß sie den Befehl über ihre Schiffe unter Protest abgäben. Die Beschlagnahme der Schiffe ging ohne Störung vor sich. — Die Delfter Studenten sind vorgestern Abend vor dem amerikanischen Gefandtsckaft»- grbaude erschienen und haben, nachdem der Gesandte ihren Besuch abgewiesen hatte, vor der Gesandschaft vater ländische Lieder gesungen, gepfiffen, gejohlt und gezischt. Auf dem Rückwege verhöhnten sie englische Internierte und sangen dann vor dem Kgl. Palais patziotische Lieder. Der russische BevvUmächliate in* London znm Sin- «reifen Japans. Nach einer Meldung de« „Ntenwe Rotterd. Conrr." au« London schreibt der russische Bevoll- mächtigte in London Litvinchow an den „Manchelt. Guar dian": Der Plan einer japanischen Offensive in Rußland ist durch den langen, ununterbrochenen Strom von Gerüchten aus dem Osten, gleichgültig ob sie offiziell bestätigt sind oder nicht, offenbar genügend vorbereitet. ES wäre mißlich, alle törichten Gerüchte einzeln in Abrede zu stellen. Man kann nicht verhindern, daß sic tmmerwtcder erwachsen. Von seiten der Alliierten werden außer dem noch zwei Vor wände für eine japanische Intervention in Rußland vor- gebracht, nämlich die Notwendigkeit, dem zunehmenden deutschen Einflüsse cntgegenzutreten, und die Notwendigkeit, Ordnung und Freiheit wiederherzustrllen. Obwohl der Frieden mit Deutschland formell unterzeichnet ist, kann nie mand ernstlich daran zweifeln, daß es zwischen den deut schen Imperialisten und den russischen Revolutionären zu einer Zusammenarbeit nicht kommen wird. Es wird die ganze russische Geisteskraft dazu nötig sein, den zunehmenden imperia listischen Neigungen Deutschland« die Stirn zu bieten. Dir rus- juche Regierung war bereit, zu diesem Zwecke die Mitwir kung uns Unterstützung von befreundeter Seite an»«- nehme«, ohne sich auf formelle Bündnisse etnzulaffen. Di« Intervention Japan» aber würde nicht nur ein solche» Zusammengehen unmöglich machen, sondern notwendiger weise auch zu einer neuen Feindschaft im Osten führen. putation beschlossenen Abänderungen. Da» Dekret bedeute- einen ttesen Eingriff in die PrivatrechtSverhä tnisst und zu gleich einen Schritt zur Staatswirtschaft. Die Regierung -erstrebe mit dem Entwürfe kein Staatsmonopol. Aber bei dem Umsana des Regals und dem Abschneider, einer EntwickelunaSfähigkett des privaten Bergbaues ergebe sich von selbst, baß später die Staatswirtschaft auf dem Ge biete des Kohlenbergbaues die Privatwirtschaft verdränge. Es handle sich hier um die Frage: Sollen wir in die Hände deS Privatmonopols fallen oder in die Hände des Staates? Da» Letztere sei dorzuzieben. Die Uebermucht der Trusts erwecke eine düstere Aussicht. Finanzminister von Sehdewih: ES sei ein dringendes Gebot, daß die Negierung die Ausnützung der freien Kohlenschätze des Landes der Privatwirtschaft entziehe. DaS Recht der Oberflächenbesitzer werde durch das üvhlenregalgelek in keiner Weise beeinträchtigt werden. Daß die Grundeigen tümer entschädigt werden müßten, sei von der Regierung nie in Abrede gestellt worden. ES wäre der Regierung sehr angenehm gewesen, wenn sich die Deputation mit der von der Negierung vorgeschlagenen Fürderabgab« begnügt hätte. Sie erkläre sich jedoch vorbehaltlich der Zustimmung der Zweiten Kammer bereit, eine BorentschLdiaung, wke sie die Deputation der Ersten Kammer empfehe. zu gewäh ren. Die Regierung tue alles, um den Grundelaentü- mern das von ihnen verlangte Opfer im Interesse der Allgemeinheit erträglich zu machen. Geh Kommerzienrat Dr Retnecker: Er könne sich für das staatliche Kohlen regal nicht erwärmen, da dieser Schritt zu weiteren Ein griffen deS Staates führen müsse. Kammerherr v. San dersleben erklärt sich aus dem gleichen Grunde gegen die Annahme deS Dekrets. Graf zu SolmS-Wilden- felS: DaS Dekret stehe in Widerspruch mit der Auffassung. Zu seiner Annahme sei eine Zweidrittelmehrheit erfordere lich. Justizminister Dr. Nagel: Der Erlaß dieses Ge setzes sei nach der Neberzeugung der Justizverwaltung nicht an die Schranken des 8 31 der- Bersassungsurkunde ge bunden. Der Berichterstatter Geh. Rat Prof. Dr. Wach erklärt ebenfalls, daß eine Verfassungsverlctzung nicht vor liege. Geh. Ockonomierat v. Steiger- Lcutewitz verneint die Notwendigkeit der Einführung deS KohlcnregalS, da eS einen Eingriff des Staates in die Rechte der Grundbe sitzer bedeute. Kommerzienrat Leonhardt: Es sollten tunlichst alle Kohlenschächte, soweit sie abbaufähig sind, in geordnetem Verfahren auch zum Abbau gegangen können. K'ammerherr Dr. v. Nostitz-Wallwitz billigt zwar den Wunsch der Regierung, die Kohlen in ihre Hand zu. bekommen, lehnt aber den von ihr vorgeschlagenen Weg ab, den Grundbesitzern ihr Eigentum zu nahmen. Ober bürgermeister Blüher-DrcSden stellt seine früheren Be denken gegen die Einführung d:S KohlcnregalS zurück in, Interesse dec Verbraucher, besonders der Industrie. Die Negierung möge dafür sorgen, daß ein geordneter Kohlen - verbrauch stattfinden kann. Die Finanzlage deS Staates spreche ebenfalls für das Kohlcnregal. Oberbürgermeister Keil-Zwickau erörtert nochmals die verfassungsrechtliche Seite. Finanzministcr v. Sehdcwitz weist die in der Aussprache vorgetragenen Bedenken und Befürchtungen zu rück. Nach einem Schlußworte des Berichterstatters tritt das Haus in die Einwlberatung der Paragraphen ein und nimmt nach kurzer Aussprache das ganze Gesetz nach der Vorlage mit den Abänderungen der Deputation gcacn '10 Stimmen an. Der Antrag deS Grafen zu SolmS-Wilden- fels, das Gesetz für eine Verfassungsänderung zu erklären, wird mit 21 gegen 17 Stimmen äbgelehut. Die Petitionen werden, sotvcit sie nicht durch die gefaßten Beschlüsse er ledigt sind, der Regierung zur Erwägung überwiesen. Da mit ist die Tagesordnung erschöpft. Nächste Tit'.ung Frei tag, den 12. April, vormittags 11»/i Uhr. Schluß 7'/: Uhr. TiMSneschichte. Deutsches Reich. Die Bekämpfung der Wohnungsnot. Der Wohnung«- ansschuß des Reichstages ist, wie das „B. T." mitteilk, zn einer Reihe von Beschlüssen für die Bekämpfung der nach dem Kriege zu erwartenden Wohnungsnot gekommen. An die Spitze der Beschlüsse wird die Forderung gestellt, daß daS nengcbildcte NeichSmirtschnstSamt die Leitung einer planmäßigen und umfassenden Wohnungsberstelluna nach dem Kriege übernehmen solle. Da eine Neubautätigkeit allein auf privatwirtscbaftlicbcr Grundlage nnmöglich sei, so wird die Bereitstellung von 5VO Millionen Mark aus ReichSmtlteln zur Gewährung von Bauzuschüssen und billigen Darlehen sowie zur Bildung eines Bürgschastsfonds gefordert. Dabei wird eine Beteiligung der Bundesstaaten und der Gemeinden in gleichen. Umfange voransgejetzt. ES würden darnach im ganzen 1000 Millionen Mark für den dringendsten Wohnungsbcdarf nach dem Kriege znr Verfügung gestellt werden — eine Summe, mit der sich schon etwas anfangen läßt. Im einzelnen gibt daün die Wohnungskommission noch eine Reihe von Anregungen, aus denen das Wichtigste nachstehend wiedergeaeben sei: Bei dem Mangel an Baustoffen aller Art ist die baldige Wiederinbetriebsetzung der Baustoffindustrie durch recht zeitige Entlassung von Arbeitskräften aus dem Heere und Bereitstellung ausreichender Kohlenmengen dringend erforderlich. Die bei der Heeresverwaltung freiwerdcnden Baumaterialien sind zur Weitergabe an Gemeinden, in denen WohnungSmanack herrscht, zu billigen Preisen abzu geben. Da trotzdem die Menge der so erstellten Baustoffe in der ersten Zeit nach dem Kriege aller Voraussicht nach dem vorhandener Bedürfnis nicht genügen wird, so ist da für Sorge zu tragen, daß alle Bauten nur in der Reihen folge ihrer Dringlichkeit zur Ausführung kommen. Ins besondere sind LuxuSbauten dis auf weiteres ganz zuriick- ,«stellen. Zur Unterbringung Wohnung-loser sind zweck entsprechende gamiltcnwohnstaracken zu errichten und zu mäßigen Preisen zu vermieten. Das Baumaterial für sie ist möglichst noch während des Krieges bereitzustellen. ES empfiehlt sich, solche Barackensiedelungen vorwiegend inner halb der Vorortzone in der Nähe von Bahnhöfen, und zwar so anzulegen, daß für jede Wohnung ein Gemüsegarten und nach Bedarf auch Stallung und Kleinvieh gegeben wird. Sofort nach Friedensschluß ist zugleich mit einer plan mäßigen und umfassenden Erstellung gesunder, zweckmäßig eingerichteter Dauerkletnwohnungen möglichst im Flach bau zu beginnen. Zur Durchführung dieses Programmes werden Erhebung«» über den voraussichtlichen Bestand an Wohnungen, die Bereitstellung von Bauplänen und Arbeitskräften empfohlen. Als ÄuSführungS- und Per- mittlunasoraane für die künftige WohnungSherstellung werden die Gemeinden bezeichnet, auch werden für größere Gemeinden Wohnungsämter gefordert. Zum Fall Daimler. Aus Berlin wird gemeldet: Im Hinblick darauf, daß die Zweigniederlassung der Daimtcr- Motorengeiellschajt in Bertin-Marienfeld mit der Daimter- Motorengesellfchast in Untertürkbeim in Murten,berg wirt- schaftlich rind finanziell eng zusammenhängt und daß die Befugnisse der vom stellvertretenden Generatkom mando de« 13. Armeekorps über die Daimler-Motorengeieltschaft in Untertttrkheim angeordnete militärische Aussicht nicht über den Befehlsbereich de» 18. Armeekorps hinausgeht, bat da« Oberkommando in den Marken die Zweigniederlassung der genannten Gesellschaft in Marienfelde ebenfalls unter mili tärische Aufsicht gestellt. Im Reichsanzeiger wird eine Bekanntmachung über Richtpreise für Frühgemüse veröficntlicht. Auszeichnung Kapitän v. Müller. Der Kai ser hat dem früheren Kommandanten der „Emden", Fre- Di« KampfeSstimmung unter Len Arbeitern tn Rußland nimmt fortwährend zu. E» würde Deutschland gerade au» diesem Grund« erleichtert werden, da» europäisch« Rußland zu überrennen, bevor die Javaner den Baikal-See erreicht baden. Deutschland würde durch ein Vorrücken Japan» dafür geradezu «in formeller Borwand geboten werden. Wie immer man e« betrachten mag, die Besetzung Sibirien» durch Japan kann für keinen der Allierten irgendeinen Vorteil mit sich bringen. Der Vorteil würde «»»schließlich Deutschland und Japan »uautekommen. Di« Kadetten vroteftiere« gegen de« Friedendvertrag. Die Aarnre Hava« teilt der französischen Presse im Wort laut eine Erklärung mit, welche die russische Partei der Volkgfrethktt, die ehemaliaen Kadetten, dem russischen Ge neralkonsul in Moskau überreichte, um geaen den Frieden mit Deutschland zu protestieren, den das russische Volk niemals ratifizieren werde. Siu« Erklärung dr» rumänischen Ministerpräsidenten. An» Bukarest wird gemeldet: Der neue Ministerpräsident Margbiloman bat in Bukarester und Iassyer Zeitungen nachstehende Kundgebung veröffentlicht: Nach Rücktritt der von General AverrSeu geleiteten Regierung wurde ich von S. M. dem König mit der Btldunäde« Kabinetts betraut. Die erst« Aufgabe, die da» neue Ministerium zu erfüllen haben wird, wird dis sein, innrrbalb der angegebenen Frist Frieden zu schließen, dessen Grundlage durch den am 5. März neuen Stil« unterzeichneten Präliminarfrieden festgelegt wurde. Die Bedingungen de« Präliminarfrieden« wurden bereit« zum Teil auSqefÜhrt. Zur Erfüllung dieser schweren Aufgabe wird die Regierung ihre ganze Kraft und ihr ganze« Ansehen einsetzen müssen, damit die Opfer, die dem Vaterland auferleat werden, dessen wirtschaftliche und polt- tische Macht möglichst wenig schwächen. Die »weite Auf gabe,' die wir zu erfüllen haben, ist die der moralischen Wiedergeburt und der Reorganisation auf allen Gebieten de« Staatswesen«. Di« schmerzliche Erfahrung, di« das Land gemacht bat, zeigt, wie dringend und gebieterisch die Lösung der Ausgabe ist. In diesem Sinne macht die Re gierung au« einer vollständigen und glücklichen Lösung der Agrarfrage wie auch der Berufung weiterer Massen des Volke« zum politischen Leben zwei wertvolle Punkte ihres Arbeitsprogramms, (aez.) Margbiloman. — Iassyer Zei tungen melden, daß bas rumänische Parlament aufgelöst wirb und Neuwahlen au«geschrieben werden. — Die ab laufende Waffenruhe mit Rumänien wird eine abermalige kurze Verlängerung erfahren; man erwartet, daß der Friedensvertrag in kurzer Zeit abgeschlossen werden wird. Das deutsch-dänische Handelsabkommen, da« am 1. April abläuft, ist auf weitere vier Monate verlängert worden. Die Verhandlungen nahmen, laut „BerlingSke Tidende", einen kür die dänischen Interessen befriedigenden Verlauf. Da» Ergebnis der Verhandlungen ist die Fort setzung des Warenaustausches mit Deutschland und Oestrr- rcicb-llngarn im wesentlich gleichen Umfange wie bisher. Eine bevorstehende Rede Lord GrevS. Lord Grey, der frühere englische Staatssekretär, wird anläßlich der nächsten Tagung des Oberhauses über die auswärtige Politik zur Vorgeschichte des Kriege« sprechen. Serbische FrtedenSsebnsucht. Die Ngence Hellentgue erklärt, daß das neue serbische Kabinett entgegen den auf Beruhigung der venezilistischen Kreise abzielenden Erklä rungen der serbischen Gesandtschaft in Athen nickt abge neigt sei, sich in Verhandlungen mit den Mittelmächten auf der Basis des »tat», gno antv «„d unter Einwilligung in gewisse territoriale Zugeständnisse in Bulgarien im Süden einzu lassen. Sächsischer Landtag. wsl. Dresden, 22. März. Erste Kammer. Am Regierungstische Staatsminister Dr. Beck, Graf Vitzthum v. Eckstädt, v. Scydewttz und Dr. Nagel. Beginn der Sitzung 11»/i Uhr. Auf der Tagesordnung steht zu nächst bas Königl. Dekret betr. die Teuerungszula- fien . Wirkt. Geh. Rat Dr. Mebncrt erstattet den Bericht und beantragt namens der Deputation in Ueber- cinstimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer die Vorlage zu verabschieden. Jin lebten Augenblick habe die Erste Kammer diesen wichtigen Gesetzentwurf von der Zweiten Kammer herüberbekommen. Wenn das Haus ihn nicht heute in der letzten Sitzung vor den Ferien erledige, jo könnten die gesamten sächsischen Beamten and Arbeiter bie für den ersten April in Aussicht genommenen Teue rungszulagen nicht erhalten. ES beständen zwar noch Mei nungsverschiedenheiten zwischen der Regierung und der zweiten Kammer. Er hoffe aber, daß diese durch ein Entgegenkommen der Regierung sich ausgleichen würden, und bitte die Regierung, ihren Widerstand gegeil von der Zweiten Kammer beschlossene 10«/°ige Erhöhung der Zuschläge an die Arbeiter auszugeben. Oberbürgermeister Dr. Roth-Leipzig: Die Vertreter der Städte würben dem Anträge der Deputation zustimmen, obgleich sie wüß ten, daß diese Grundsätze dann auch ans die Gemeinde beamten ausgedehnt werden müßten ruck den Gemeinden größere Kosten verursachen würden. Das Königreich Sach sen müsse sich dem Vorgehen Preußens und des Reiches tn dieser Hinsicht anschließen. In Preußen habe man aber den Arbeitern «ine Lohnzulaae gewährt und nicht pro zentuale Zuschläge. Wirkl. Geh. Rat Dr. Wach bean- tragt, di> einmalige Teuerungszulage allen Beamten, also auch den höheren Beamten, zu gewähren. Oberhofprediger D. DibeltuS: Wenn angängig, sollte auch den Geist lichen und ihren Hinterbliebenen, die mehr als 3600 Mark Gesamteinkommen haben, die einmalige Teuerungszulage gewährt werden. Finanzministcr v. Seydewttz: Mit der Zweiten Kammer sei ein Kompromiß geschlossen worden. Die Re gierung müsse aber wiederholt erklären, daß jetzt weitere Ansprüche an sie nicht herantreten dürften. Das neu« Pensionsgesetz bringe erhebliche Verbesserungen auch für die Geistlichen. Den Antrag Wach bitte er abzulehnen. Hinsichtlich des 10»/oigen Zuschlages für die Arbeiter stehe die Regierung auf dem Standpunkte des Bürgermeisters Dr. Roth. Das Dekret verfolge den Zweck, einen Aus gleich zwischen den stark gestiegenen Löhnen der Arbeiter und den zurückgebliebenen Gehältern der Beamten zu schaffen. Die Negierung könne zu ihretzi Bedauern dem Anträge aus Gewährung eines 10°/»igen Zuschlages nicht zustimmcn. Der Grund hierfür liege weniger in finanziel len als vielmehr in verwaltungstechnischen Rücksichten. UebrigcnS würde die Auszahlung der Teuerungszulagen auch dann erfolgen, wenn heute noch Differenzpunkte übrig bleiben sollten. Der Berichterstatter Wirkst Geh. Rat Dr. Mehnert empfiehlt die Annahme de« Antrages Wach auf Einbeziehung der höheren Beamten in die einmalige Teuerungszulage. Der Antrag Wach findet hierauf An nahme. Auf Antrag de« Kammerherrn Dr. Sa hier v 0 nSa hr-Dahlen, wird über den Teil de« Deputations antrages, der den 10«/°igen Zuschlag auch auf die er höhten Ärbeitexlöhne ausgedehnt wissen will, namentlich abgestimmt. Ed wird gegen sech» Stimmen angenommen. Hierauf wird der ganze Rest der DeputationSantrage zu dem Dekret in einfacher Abstimmung angenommen. Sodann tritt eine halbstündige Panse ein. Nach Wiederaufnahme der Sitzung kommt der Gesetzentwurf über daS staatliche Kohlenbergbaurecht sowie die hierzu eingcgaime- ncn Petitionen zur Beratung. Wirklicher Geheimer Rat Professor Dr. Wach empfiehlt als Berichterstatter die Annahme deS Regierungsentwurfes mit den von der De
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