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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191902254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19190225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19190225
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1919
- Monat1919-02
- Tag1919-02-25
- Monat1919-02
- Jahr1919
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1919
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Dienstag, 2S. Februar 1919, abends Ham. 257 V 8. Ausgabe der Eierbezugskarten, Fleischkontrollmarken und Reichsfleischkarten. Die AuSaabe der neuen Eierbezngskarten auf die Zeit vom 24. Februar bis 1- Juni 1019 und der Fleischkontrollmarken und Reichsfleischkartcn findet Donnerstag, den S7. Februar ISIS, vormittags 8—IS Uhr in den bekannten MarkenanSaabestellen statt. Hnhncrhalter erhalten keine EierbezngSkartcn. Der Rat der Stadt Riesa, den 25. Februar 1919. Synodal-Wahl. Für die bevorstehende X. ev. luth. LandeSsnnode macht sich im Xllk. Synodal-Wabl- bezirke lEvborie Großenhain), da Oberpfarrer vr. Klemm in Strehla künftia den XXI. Wahl bezirk (Oschatz) zu vertreten haben wird, die Nenwahl eines geistliche» Abgeordneten not wendig. Der weltliche Abgeordnete Landgerichtsrat vr. Janck, früher in Niesa, jetzt in Chemnitz, bleibt Vertreter des Xllt. Wahlbezirks. Die Kirchenvorstände der znr Ephorie Großenhain gehörenden Parochien werden daher hiermit aiifgefordert, in Gemäßheit der Vorschriften in 8 39 Absatz 2 der Kirchen vorstands- und Synodalordnung vom 18. Oktober 191!) die Wahlen derart baldigst vor- zu uen, daß jeder Kirchenvorsiaud aus seiner Biitce soniel BKi.ülmännee enisendet, als sicin.,.j»e geistliche Stellen in der Parochie vorhanden sind, wobei es leinen Unterschied macht, ob eine Stelle nur vorübergehend unbesetzt ist. Hinsichtlich der Zahl der weltlichen Wahlmänncr in Kirchspielen, die ans Mutter» und Tochter- oder Echwestergemcindcn be stehen, wird auf die Vorschrift in 8 39 Absatz 3 der obenerwähnten KirchcuvurstandL- und Synodalordnung verwiesen. Das Ergebnis dieser Wahlen ist mir von jedem Kirchenvorstandc unter Benutzung des ihm zugehenden Vordrnas unter Angabe des vollständigen Namens, des Standes, Alters und Wohnortes der Wahlinänner und, wenn ein Kirchenvoritaiid iiu voraus für den Bchinderungsfall Stellvertreter derselben zu wählen für ./.vechmäßig befinden sollte, auch den vollständigen Namen unter Auskunft der für die Wahltnänner geforderten An gaben, spätestens bis zum 1.". Märe. anznzeigen. Die Wahlversammlung selbst findet am Montag, den 2's. Marz IttLK, mittags 7,12 Uhr im „Sachsenbos" in t-Zrostenbain statt und werden die Herren L'Zerülnränner, sowie die Herren oöcistlichc», welche traft ihres Amtes an dieser Wahl mit teilzunehmen haben, hierdurch geladen, Pünktlich an dem Wah'Aermiue zu erscheinen. Großenhain, nm 22. Febrnar 191'.). Der Wahlkommissar für den xitl. Khnvdal-Wahlbezirk. Ilr. ltblemann, Amtshauptmann. Nationalversammlung. Präsident Fehrcnbach eröffnet die gestrige Sitzung um 2 Uhr 20 Min. Tagesordnung: Reichs wehrgesetz und VerfassungSgesctz. Präsident Feh re nbach schlägt dem Hause die Umstellung der bei den Gegenstände vor. Abg. Haase (Unabh.) erhebt Wider spruch gegen die Vcrfassungsberatung, da der Entwurf erst am Sonnlag zur Verteilung gelangt sei und ihm eine schrift liche Begründung fehle. Gegen die Stimmen der Deutsch nationalen und Unabhängigen entscheidet die Mehrheit, heute die Begründung des VerfassungsentwursS durch den Innenminister Dr. Preuß entgcgenzunchmen. Der NeickS- wehrantrag mutz auf Widerspruch der Unabhängigen und eines Teiles der dcutschnationalcn Voltspartci wegen zu später Einbringung von der Tagesordnung abgesctzt werden. Innenminister D r. Preuß: Als ich die vorläufige Verfassung vorlegtc, war ich keineswegs sicher. Ihnen schon nach verhältnismäßig kurzer Zeit den endgültigen Ver- sassungscntwurf als einstimmigen Beschluß der Neichsre-- gicrung vorlegcn zu können. Der Entfcheidnngskamvf um die Verfassung beginnt erst jetzt. Die Nationalversamm lung wird endgültig zu entscheiden haben. Neichsrcgiernng und Gliedstaaten sind in allen Hauptsachen zu einer Ver ständigung gekommen, wobei nur drei Punkte strittig ge blieben sind, von denen auch nur einer grundsätzliche Be deutung hat. Das war nicht anders möglich, als daß jeder einen oder mehrere Pflöcke hat zurücksteckcn müssen. Freilich, ich verkenne nicht, der organisatorische Grundge danke konnte nicht in klarer Eindrücklichkeit restlos durchge führt werden. Aber die republikanische Staatsform, die Durchführung der Demokratie ist restlos und in gerader Linie in dem Entwurf enthalten. Die Ausnahmerechte der Einzclstaaten, Neservatrcchtc, die noch im Entwurf ent halten sind, sind ohne Ausnahme Erbschaften aus der früheren Verfassung des Kaiserreiches. Das deutsche Volk steht zum erstenmal in seiner Geschichte vor der Aufgabe, den Grundsatz zu verwirklichen: Die Staatsgewalt liegt beim Volke. Der Ausgangspunkt ist die Selbstrcgicrung des deutschen Volkes in seiner Gesamtheit. Schon daraus ergibt sich die Unmöglichkeit, dein neuen Staatswesen den Namen Vereinigte Staaten von Deutschland zu geben, was im Grunde genommen einen partikularistifchcn Rücktritt bedeuten würde. Das Wort „Reich" ist bcibehalten worden, weil Traditionen von Jahrhunderten die ganze Sehnsucht des zersplitterten deutschen Volkes nach nationaler Eini gung an dem Namen Reich hängen, und wir würden, ticfwurzclndc Gefühle ohne Grund mrü Zweck verletzen, wenn wir von diesem Worte abgehen wollten. Trotz die ses Namens ist das neue Reich ein Freistaat. Wenn die Verfassung vorschlügt, dein neuen Reiche die neuen Far ben schwarz-rot-gold zu geben, so begreife ich, daß es für viele eine schwere und schmerzliche Entschließung ist, die Farben, die seit Jahrzehnten lang ruhmreich geweht haben, verschwinden zu sehen. Aber es sind gewaltige Veränderungen, die die vergangenen Jahrzehnte als eine ü» sich abgeschlossene Periode erscheinen lassen. Einen geeinten, freien nationalen Staat wollen wir organisieren, aber nicht in nationalistischer Abschlietzung. Die junge deutsche Republik bekennt sich zum Völkerrecht und zum Völkerbünde. Aber eine unerläßliche Voraussetzung ist da bei, die deutsche Demokratie kann nur den Völkerbund be grüßen, der die Gleichberechtigung und die Freiheit aller seiner Glieder vorbehaltlos anerkennt. Das müssen die äl teren Demokratien endlich begreifen, wenn sie nicht den demokratischen Fortschritt der Menschheit freventlich verhin dern wollen. Die Homogenität zwischen Reich und Glied staaten ist durch die neue Verfassung bis zu einem gewis sen Grade garantiert durch die Normativbestimmungen für die Verfassungen der Einzelstaaten. Es besteht vielfach die Hoffnung, daß eine solche Homogenität der Verfassungen eine Stärke und Förderung der Reichseinheit zur Folge haben werde. Ein erfreulicher Fortschritt gegen früher ist es, daß auswärtige Beziehungen nunmehr ausschließlich Reichssache sind. Es soll hiermit mit Dank anerkannt werden, daß die Gliedstaaten auf das aktive und passive Gesandtschastsrecht verzichtet haben. Nur sehr schwer hat sich die Rcichsregierung entschloßen, auf die Streichung des Absatzes zu verzichten, daß dis einzelstaatlichen Kriegs ministerien bestehen bleiben. Im Interesse der Verein- heitlichung des Militärwesens wäre dringend zu wünschen, daß es der Nationalversammlung gelingen möge, hier über den Entwurf hinaus ein Stück vorwärts zu gehen. Auch in der völligen Vereinheitlichung des Verkehrs ist nicht ganze Arbeit gemacht worden. Wenn auch nicht alles erreicht ist, so sind gegen früher Aweifellos Schritte erzielt. Erfreulich ist, daß demnächst eme deutsche Reichspostmarle im ganzen Reiche gelten wird. Eine starke Förderung hat der Einhcitsgedauke auf dem Gebiete des Finanzwesens erfahren. Hier hat der Druck, der augenblicklich auf nu serem Lande lastet, sich durchgesetzt. Kirche und Schule sind nicht ausgenommen worden, entgegen den nlshrüng-- lichcn Absichten der Regierung. Den Einzelstaaten sind hier eine Reihe von Sonderrechten Vorbehalten. E^ be steht aber die begründete Aussicht, daß sie möglichst bald beseitigt werden können. Hinsichtlich der territorialen Be schaffenheit der Gliedstaaten sieht die Versagung Verein, barungeu zwecks Zusammenschlüssen vor. An der Prak tisch überaus dringenden und wichtigen Frage, ob die Reichsvcrfassnng die 25 Gliedstaaten in ihrem Bestände garantieren soll, kann inan nicht vorbei. Mit dem bloßen Bestehcnlasseu ist es nicht getan. Das "Reich müßte sie eventuell durch: sein Eingreifen erhalten. Diese Sache ist zum Entrollen gekommen. Die sofortige Durchführung des Einheitsstaates ist nicht von heute ans morgen zu er reichen. So mutz ein Weg zur allmählichen Umbildung in diese Richtung gesucht werden. Wenn die Vereinigung der Nächstbcteiligten nicht zustande kommt, muß die Ver mittelung der Rcichsregierung angcrnfcn werden. Der Satz „Bleibt diese Vermittelung erfolglos, so kann auf An trag eines der Beteiligten die Angelegenheit durch ein Reichsgcsctz geregelt werden", ist vom Staatcnhause voll ständig gestrichen worden. Er ist von den drei strittigen Punkten der einzige von grundsätzlicher Bedeutung. Die Neichsregierung hat gegenüber diesem Widerspruche des Staatenausschusses sich wiederholt einstimnng für die Bei behaltung dieses Satzes ausgesprochen. Da die Idee des Staatenhauses keinen Beifall fand, so soll ein "Reichsrat geschaffen werden, rind gewiß geht es auch so, allerdings unter der Voraussetzung, daß der Rcichsrat nicht ein dein Reichstage gleichberechtigter Faktor der' Gesetzgebung sein soll, wie es der Bundesrat früher war. Und diese Haupt bedingung ist ja auch im Entwürfe ducchgeführt. Dein Ncichsrate steht gegen die vom Neickjstag beschlossenen Ge setze ein suspensives Veto zu. Aber auch, vom NeichSrat abgelehnte Entwürfe kann die Neichsregierung in ihrer Form an den Reichstag bringen. In der Organisation der Reichsgewalten ist der demokratisch-republikanische Stand punkt als Leitgedanke rein und klar durch geführt, so vor allem in den Bestimmungen über den Reichstag. Mancher tvird geneigt sein, in der Einsetzung eines WahlprüsnngS- gerichtes eine Einschränkung der Rechte des Reichstages zu sehen, aber ich glaube mit Unrecht. Denn die Prü fung der NeclMgüttigkeit der Wahlen ist eine durchaus rich terliche Funktion, wozu der Reichstag als durchaus politische Körperschaft nicht gerade geeignet ist. Neben dem Reichs tag stellt der Entwurf den unmittelbar ans Volkswahlen hervorgeheuden Reichspräsidenten. ES erscheint mir not wendig, neben das unmittelbar ans rein demokratischem Volkswillen hervorgchcnde Parlament eine durch dieselbe demokratische Grundlage geschaffene starke Präsideutengc- walt zu stellen. Das parlamentarische System verlangt ein solches Gleichgewicht der Gewalten. Neben ecu sich ergänzenden Befugnissen von Präsident und Reich cag, an die Wähler zu appellieren, hat der Präsident die FnnUwnen des republikanischen Staatsoberhauptes. Die wichtigste staatsrechtliche Funktion des Präsidenten ist die Bildung der Neichsregierung, für die der Entwurf wiederum das NeichSkanzleramt vorsieht, aber in wesentlich veränderter Stellung. Der Reichskanzler ist nicht mehr der einzig verantwortliche Träger der Neichsregierung, sondern Prä sident des Reichsministeriums. Man hat für dieses ab sichtlich nicht die kollegiale Versüßung vorgeschrieücn, son dern will diese der Gestaltung der praktischen Bedürfnisse überlassen. Verfassungsänderungen sind gegenüber früher sehr erschwert. Solche Erschwerungen liegen im Sinne demokratischer Verfassungen. Bei den besonderen Verhält nissen von Reich: und Gliedstaaten werden damit auch Kom- petcnzvcrschiebungen erschwert. Die Gliedstaaten mögest darin eine starke Garantie der ihnen zustehendcn Rechte sehen. Sie können daher mit umso leichterem Herzen auf Reservatrecht« der alten Art verzichten. Neichsregierung und Staatenhaus lege« mit diesem Entwürfe die allei nige endgültige Entscheidung in Ihre Hände. Was von Ihrer Kraft und Weisheit für die Zukunft unseres hart geprüften Volkes abhängt, wissen Sie. Leite Sie ber Jbrem Werke ldtic Stimme des Frhrn v. Stein: Ich habe nur ein Vaterland und das heißt Deutschland. Und deshalb kann ich auch nur dem gesamten Volke und nicht einem Teile davon mit ganzer Seele ergeben sein. (Beifall.) Nächste Sitzung Dienstag 2 Uhr. Schluß l'/z Uhr. Am' Zn den Leoensmittclvcrhaudluagcn in Spa. Ain Mon tag haben in Spa die Verhandlungen wegen Oe,erung uon Lebensmitlein aa Deutschland begonnen. Im Ganzen wer den en den Verhandlungen deniscbcrseitS v!) Personen teil- uelmicu, unter ihnen Facoiente in Finanz-, Schissnhrts- und LebeuSmittelsrege!:. Diese Fragen sollen in einem Vertrag geregelt werden, der — wie mit Gewißheit angenommen wer den iauii — einen Teil de- neuen „endgültigen Wassenstill- standSvertrages" — oder wie er von Bcrbandbericbierstatteru ancb genannt wird — des „VorsrieLenSvertrageS" werden dürfte. Die Summe, für welche uns k.'ebenSm'ttel zur Ver fügung gestellt werden sollen, wird mit. 5 Milliarden Mark angegeben. Ter Verband wird gewiß auch auf harccn Zah lungsbedingungen bestehen. Bei der Erschütterung der deut schen Währung tvmmcn im wesentlichen nur drei Zahlungs arten in "Betracht. I. Edelmetaitaügabe, Ablieferung aus ländischer Wertpapiere, 3. Warenlieferung an bas Ausland. Die Edelmetaübc'kä'.rde sind beschlüult und reichen, selbst wenn wir uns aber Bestünde entblößen würden, nicht zur Bezahlung der fünf Milliarden ans. Ausländische Wert papiere befinden sich noch in ziemlicher Menge in deutschem Privatbcsitz; Erhebungen sind im Gauge, diese Werte sestzu- sicllcn und gegebenenfalls für den Reichsbedars zu erfassen. Auch Warenlieferung kommt in Betracht, besonders die Ab gabe von Kohle, da ja die Kohlcunot im Reiche im wesent lichen eine Folge der Verlehrslalamilät ist. Wenn der Ver band unS in der Verfrachtung der Kohle unterstützen würde, könnten d'e zurzeit nicht abtrauLportierbaren rheinischen Kvhlenbestünde nutzbar gemacht werden. Euter allen Um stünden sind selbst erhebliche finanzielle Opfer beim LevenS- mittelbezug volkswirtschaftlich gerechtfertigt. Die Hebung der VollScruähruug ist geradezu Vorbedingung für die Be lebung der Arbeitskraft und damit für die wirtschaftliche Wie dergeburt Deutschlands. Pichen über den Friedensschluß. Aach einer HavaS- mcldun.g erklärte Pichvn bei einem Empfange ausländischer Journalisten znr Frage der Wiederg.ckmachungen: Seiner Ansicht nach sei die Hauptsache ein Ilebereiukommcn der Alli ierten über die von Deutschland in bar und natura zu for dernde Gesamtsumme. Die Verteilung tuiter die Alliierten würde leicht vor sich gehen. Einige von den Staaten, aus denen sich Oesterreich znsammensctzle, ucw allen die Tscbecbo- Slowakcn, seien bereit, sich an der Schuld zu beteiligen, aber nur an derjenigen aus der Zeit vor dem Kriege. "Andere Staaten lehnten jede Teilnahme ab. Keder een voraussicht lichen Zeitpunkt des Friedensschlüße-., erklärte Pichvn, Last der KonfercuzcinSschuß alles tue, um die Lösung der Haupt fragen zu beschleunigen. Präsident Wilson balle beim "Ver lassen Frankreichs Re Ansicht ausgesprochen, den cs möglich sein werde, den Vorsrieden in der eZ.en Mailjül.fie, vielleicht schon früher zu unterzeichnen. Der neue. Waiseufiillp.and werde wahrscheinlich die endgültigen luKicarischcn Bedingun gen enthalten. Auneröem handle cS sich darum, den Wassen- scillstand mit Deutschland zu erneuern. Aber die militärischen Sachverständigen feien ausgeforderr worden, den Entwurf eines endg'ltigeu Waffenstillstandes mit Oesterreich zu prü fen. Die Frage der Versenkung der deutschen Flotte werde von der Kcusercuz nicht erörtert, aber von den M-arinesach- ve rstün digcn bcha ut> elt. Die Starivervrdncienrrahlcn in Düsseldorf wurden durch bewaffnetes Einschreiten der Spartatisten gehört. Ju meh reren Fallen kam cS zu lebhafter Schießerei, wobei ein Jn- gcmeur durch einen Lunge,ifchusz schwer verletzt wurde. Tas Komplott gegen Wiiso::. Den BeunaAer Zeitungen zufolge sind Sonntag nacht l! Spanier im Zusammenhänge mit dem angeblich gegen Wilson geplanten Anschlag ver haftet worden. Gegen eine Annektion des Saarbeckens. „Humanste" vom 19. d. M. protestiert gegen eine Anneltiou des Laar- beckcns unter Hinweis ans die amerKauische Zeitschrist „New- Republie", die von Wilson nahestehenden Kreisen beeinflußt sei nud die Annektion bekämpfe. — Nach Ser „Humanste" vom 22. d. M. hat die französische Kammer trotz des Einspruches des ArbestSministerS den Beamten das Streit- und Koali tion s r c ch t ,zugetulligt. Der Obcrhosmarschall Eberts. Der Direktor der Ham- burg-Amcrila-Linie, v. Hvltzcndorfs, ein Bruder de: früheren EbcfS des Admiralstabeö, ist zum Oberhvfmarschail deS Reichspräsidenten Ebert ernannt worden, lieberdies ist Ge heimrat Nadvlm) ans dem Auswärtigen Amte dein Reichs präsidenten attachiert. Strcikdrohung der Landwirte. Tic Landwirte der Over lausitz Haven in einer Versammlung Protest erhoben gegen die Behandlung der Landarbeiter und die ganze Kandarvei- terordnnug. Sic drohen, daß, wenn die Lanöarbeitervrdnung Da« Riesaer Tageblatt erscheint jeden abend« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. VeiNgSPreiS, gegen Vorauszahlung, durch unser« Träger frei Hau« oder bei Abholung am Postschalter vierteljährlich 3.S0 Mark, monatlich l.2ö Mark. Anzeigen für di« Nummer de» Ausgabetage» sind dis lö clhr oorincicag« aufzugeben und im voraus zu b«>,-U>tz>u; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmte« Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Prei« für dir 43 oua breite Grundschrift-Zeile (7 Silben! 80 Pf., Ortsprei» 25 Pf.: zeitraubender und tabellarisch »r Sah ent» «rechend höher. Nachweisung»- und VermittelungSaebühr 20 Pf. Fest» Taris«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch K'luge eingezogen werden muh ober der An'traggeber in HonkurS gerät. Zahlung«» und Ersllllung«ort: Riesa. Bierzehntägig« Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonsstger irgendwelcher Störung»» des Betriebes der Druckerei, d»r Lieferanten oder der DefvrdcrungLeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Na.blieferuug der Zeitung oder aus R lä-a ünug des Bezug w "es. Rotatioiuödkuck uicd Verlag: Lang ert Wintert ich, Niesa. Geschäftsstelle: (tiaetheitraheäü. Verantwortlich kür Redaktion: Arthur Höhnet. Riesa: kür AuzKgeuteit: VKHe lw DittriZ. Mehr.- Mesaer « « d Anzeiger sEibtblatt Mld Aitzkigcrs. «rahtanschM: T-geN-tt «ieja. — L Postscheckkonto: Leipzig Jisco. Fernruf Nr. 20. ' Girokasse Nlcsa Nr. S2. für die Amtshauptmannschaft Grossenhain, das Amtsgericht und den Rat der Stadt Niesa, sowie den Gemcindorat Gröba.
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