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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.04.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-04-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192004220
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19200422
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19200422
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1920
- Monat1920-04
- Tag1920-04-22
- Monat1920-04
- Jahr1920
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.04.1920
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« Sava» li Orient" »amt der ,zuführen, mehr als aatshaus- rrgewöhn- fliehenden r als selbst n ver- artigen E. 10 i« als ril bat akt zu irtclub folgt: ieigelt, « erste . Das Riesa. »die Fra». Labe» die sflche Presse en Feldzug Vas gehört ebören, ob. Landbrücke ist deshalb es die ein. »Emir er. ären. Der Ost. denn die Hande r gehen zu lUtschlands »Hein, wie Telegraph iSeinandcr. tten. Nur »strich soll Tragsäule innt ihnen am besten, r ist einst- « britischen der Ober, an denr es et. Dieser zu trage». 0er Araber > und aus atsache ist Arbeit zu > Kalkutta ' tl ge- tark bet srnd vor- der von S bcrcrkS -ar, wer- ch steigen und mit tel dürsts Preisab« -r Mark, e Preis- Kurtos- chrot soll 3.85 Ak. während ugle. so Plötz« ict wird, or allem t. Man Staates rgeld zu »er Aus- )t denkt Staats« a gegen« im Um« Milliarde oon No« :trg der« höchsten daß die ren sehr richt bc« vertuen« Mse sür )ie dazu > immer >as mag en sein, lieber« > natür« ist nicht Städte tem zu wrilber« lch die «n Ge- Solche temarlt er amt« 380 bis ) Mark, och um kvaluta b durch rr, aber ld auch Noch unserer ng ein« gtamer bei je« stützten l sehen, hwiug- rst. völkerung bei der Abstimmung, Beseitigung de» fast aus- schlietzlichen EinfluffeS brr deutschen Behörden und der Sicherheit»,vehr und Verschiebung der Volksabstimmung. Ter Antrag auf Hinausschiebung der Volksabstimmung bedeutet eine volle Schwenkung der polnischen Politik, die geglaubt hatte, drrrch eine möglichst frühe Abstimmung sür sich ein mög lichst günstiges Ergebnis zu erreichen. Die Ablehnung der Beschwerde« über Lberschlefie». tu. VreSlan, 22. April. Der Rat -er Alliierten in Paris hat in einer neue« Sitzung leine PlebiSzitkommissioa in ihrer rechtswidrige« Haltung bestärkt. Sr gibt bekannt, daß die »egen die Tätig keit der interalliierte« Kommission und gegen die Haltung der französischen Militärbehörde« in Oberschlesie« gerichtete« Be, schwersten einstimmig für unbegründet erklärt worben leie«. Die Unruhen in Italien. tu. Mailand, 22. April. Die Sireikunruhen in Italien nehmen zu. In Florenz und Genua wurden Polizei- und Militärbehörden an der Abreise nach Turin verhindert. Tie Post- und Telegraphen, beamten in Nom und Mailand haben, obwohl die Regierung kurz vorher neue Zugeständnisse für die Ueberarbcit gemacht hatte, beschlossen, Montag um Mitternacht mit der Obstruk tion zu beginnen. In anderen Teilen Italiens sind die Meinungen der Angestellten über die neue Verkehrsbehinde rung wohl geteilt. Selbst in Rom hat sich eine andere Ver sammlung von Post- und Telegraphenbeamten gegen de» Streik und die Obstruktion ausgesprochen. Der Minister hat sofort auf telegraphischem Wege Gegenmaßnahmen zur Siche rung des hauptsächlichsten Brief- und Telegrammoerkehrs »e- troffen. von über SO MO Stimmen vorhanden ist, so wird dem Ver bände ein neue- Mandat gewährt, und «S fällt bteseS Mandat aus denjenigen Wahlkreis, in dem bi« betreffende Partei di« meisten Reftsttmmen innerhalb de» Verbandes bat. Diese» Verfahren hat den Vorzug, patz bi« Wahlkreise selbst in der Aufstellung ihrer Kandidaten und in der AgttattonSarbeit für sie durch di« angeschlossenen Nachbarwahlkretf« nicht gestört werden. < E» sind auf diese Weise SS Wahlkreise und 17 Wahlkreis- verbän-e geschaffen worben. E» leuchtet ohne weitere» ein, baß burch die Ueberlettung ber Restftimmen ber Wahlkreise zunächst auf di« Verbände die Zahl der Mandat«, die schließ« ltch au» ber Reichswahlliste erwächst, nur ziemlich gering sein kann. Wenn z. B. au» drei verbundenen Wahlkreisen -usam« men 128 MO Restftimmen auf den Berbanb übergehen und sich dort zu zwei Mandaten verdichten, die dann noch den beide» Wahlkreisen mit -en höchsten Restftimmen »»fallen, so bleiben für die Reich-ltste nur KMO unverbraucht« Stimmen übrig, während bet Nichtvorhanbeaseln der verband-zwifchen- Instanz sämtlich« 128 MO Stimmen al» Reste ber Einzelwahl- kreise auf die Reichdltste übergeganae« wären. E» ist anzu nehmen. daß jede Partei auf der RetchSliv« nur höchsten» 6—7 Abgeordnete haben wird, und e» wird Aufgabe der Parteien sein, diese wenigen Plätze mit besonder» für da» Parlament geeignete« Perslnlichkeite« zu besetzen. In der Anrechnung der Reftsttmmen über da» ganze Reich liegt nun die unverkennbare Gefahr, daß ganz kleine Sonder- gruppen, politisch, Sekten und vrrufsiulrrellente» di« Sg. Drei deutsche Rote«. tu. B « rn, 22. April. AuS San Nemo wird gemeldet, daß die deutsche Abord nung der Friedenskonferenz drei Noten überreicht habe: 1. di« Antwort der deutsche» Negierung aus das Ber, la«ge«, die Einwohnerwehr«» anfzulöse« ; L über die Höhe der Lruppeuzahl iu der «entralen Zone; die Regier««« bittet darin die Entente, künftighin nicht mehr die Anzahl der Bataillone, sondern die genaue Zahl der Truppe« z« bestim men. Sie bittet auch darum, daß die Artillerie zahlreicher al» bis jetzt festgesetzt «erde; 8. die deutsche Regier««« fordert, daß die Reichswehr aus das Doppelte des »«gesagte« Bestan des, also auf LMM« Man« gebracht «erde. Sie ersucht ferner, de« Groben Generalstab behalte« «nd die Artillerie, Luft, schifsahrts, «nd die Siseudahukompagnien »ergröber» z» dürfe«. * Las Programm Rittts und Lloyd George-, tu. Franksurt a. M„ 22. April. Nach dem Korrespondenten de» »Journal" hatten sich Lloyd George und Nitti vor der Konferenz in San Nemo schriftlich auf folgendes Programm geeinigt: Die Entwaffnung Deutschlands wird gefordert unter Au, drohuug der Wirtschaftsblockade. Zugleich wird eine Politik der AuuLhruug eingeleitet, «en« nötig vermittels eiuer neuen Konferenz mit Dentschland, was eiuer Revision des Versailler Vertrages und dem Wiederaufbau De«tschla«dS mit Unterstützung der Alliierten gleichkäme. Die Frag« der Wiedergutmachung würde bet dieser Gelegenheit oder daun später behandelt werde«. De« Korrespondent stellt die Uebereinstimmuug der Minister in der Frage der Eutwasfuung Deutschlands fest, aber Fraukreich sei mit den »orgeschlagenru Mittel« und Wegen «tcht einverstanden, , * ' - , ? Forderonge« der Pole«. Der Warschauer Ministerrat hat beschlossen, beim Ober- sten Rat in Paris folgende Forderungen zu erheben: Verwirklichung der Gleichberechtigung der polnischen Be- Das Reichswahlgesetz. ! Der Verfassungsausschuß der Nationalversammlung hat in den Tage» vom 12. bis 20. April den ihm überwiesenen Entwurf eines Reichswahlgesetzes durchberaten. Die An nahme des Gesetzes burch den Ausschuß erfolgte einstimmig, und es ist ohne weiteres anzunehmen, daß auch die Verhand lungen in der Vollversammlung, die am 22. d. M. beginnen, ohne irgend welche Schwierigkeiten von statten gehen werben. * Eine so glatte Erledigung eines Wahlgesetzes wäre früher fast unmöglich gewesen. Es drückt sich hier eben die erfreuliche Tatsache aus, baß die Vorlage nicht den Zweck hatte und haben konnte, die Herrschaft einer bestimmten Partei oder Parteiengruppe klug zu konservieren, sondern daß eS ledig lich darauf ankam, getreu den in der Verfassung niedergeleg ten Bestimmungen ein Verhältniswahlverfahren zu finden, das den Willen der Wähler in der Zusammensetzung des Par laments klar zum Ausdruck bringen kann und jeder Partei die ihr gebührende Anzahl von Mandaten sichert. Die Ver handlungen waren von einer erfreulichen Sachlichkeit getra gen, und es kam oft genug vor, Satz bei den einzelnen strit tigen Bestimmungen Abgeordnete derselben Fraktion gegen einander stimmten und sprachen. Aber alle fanden sich schließ lich zusammen in der Ueberzeugung, daß das jetzt vorliegende Werk ein brauchbares und jedenfalls besseres Instrument zur Erledigung der Wahlen ist als die Äahlverordnung vom so. November 1S18, die Len Wahlen zur Nationalversamm lung zu Grunde lag. Freilich war man sich klar darüber, daß da» nunmehrige Wahlgesetz infolge ber Kürze -er bis zu den Wahlen zur Ver fügung stehenden Zeit nicht etwas durchaus vollkommenes werben könne. Insbesondere konnte der in der Vorlage des Netchsministertums des Innern zum greifbaren Ausdruck gebrachte Wunsch nach Verkleinerung der Wahlkreis« nicht zur Ausführung gebracht werden, da weder die Wahlbehörden noch vor allem die Parteiorganisationen bi» »um 6. Juni in der Lage gewesen wären, sich auf völlig veränderte Wahlkreis grenzen umstellen. ES mußten daher die großen Wahlkreise zu Grunde gelegt werden, di« -et der vorigen Wahl gegolten haben: mit verhältnismäßig geringfügigen Sendernngen wurden sie in da» neue Gesetz übernommen. Auf d«r andern Sette werden aber doch bedeutsame Ver änderungen gegenüber dem bisherigen Wahlgesetz erreicht. Di« beiden leitenden Ideen in dem Entwurf d«S Reichs- mtntsterS Koch, das autvwatische Sufte« und die R«ich»lift«, wurden von de« Mitgliedern des Ausschusses ganz überwie gend mit großer Sympathie begrüßt und hernach einhellig in die Vorlage etngefügt. Das automatische System beruht dar auf, daß auf je üvooo für einen Wahlvorschlag in einem Kreise abgegebene Stimmen ein Abgeordnetensitz zugewiesen wird. Auf diese Weise fallen alle rechnerischen Künsteleien weg und eine völlig gleichmäßig« Austeilung -er Mandate an die Par- teirn wirb gewährleistet, und die» umsomehr, wenn »ur Er gänzung noch ein Verfahren h'.nzutrttt, da» die in den ein zelnen Wahlkreisen übrigbleibenden Restftimmen auffängt «nd noch einmal unter Anlegung der Ziffer 60000 zur Berwer- tungbringt. Währenb sich gegen da» automatische System kaum irgend- welche Bedenken erhoben, wurde doch gegen die im ursprüng lichen Entwarf vorgesehene RetchSltft« geltend gemacht, daß die überschüssigen Stimme» der Wahlkreis« allzu «nmtttelbar von den örtlichen Stellen auf die »Berliner Liste" der je- weiliaen Partei übergehe» würden. Infolgedessen wurde »wischen die örtliche« vavlkrets« und die Retchßwahllist« ein« Zwtschenlnstan» eingefchoben: ber Wahlkretöverdaud. Zwei oder drei Wahlkreise «erde« lediglich zu rechnerischen Zwecken zusammengebunden r die überschteßenbe« Stimmen jeder Partei werde« «rst tu diesem Verband angefammelt, «nd MN» ßA HR dBrS.NtzUvi»Wi0AI«tG d»ßM_S«s«tztzrst Pr,testr««tz,e»««,e« t» Jugoslawien. tu. Belgrad, 22. April. In ganz Jugoslawien fanden Protestkundgebungen gegen die LoStreuuuug Fiumes von Jugoslawien statt. legenheit benutzen würde», in ganz Deutschland Stimmen zu sammen zu scharren, und damit rin Mandat zu erwerben. Der Berfassungsausschuß hat gegen diese Gefahr durchgrei fende Sautele« geschafse«. ES wurde -«schloffen, daß die Rest stimmen eines Verbände» unberücksichtigt bleiben sollen, wenn nicht wenigstens auf einen der verbundenen Kreiswahlvmk- schläge SO 000 Stimmen ober mehr abgegeben sind. Wenn also in drei verbundenen Wahlkreisen eine Gruppe 28 000, 25 000 und 20000 Stimmen, also insgesamt 78 000 Stimmen erhält, so wird, obwohl die Zahl 60000 wett überschritten ist, Loch zu nächst kein Mandat auSgeteilt. Es werden vielmehr die ge samte» 78 000 Reftsttmmen zur Verrechnung der ReichSwahl liste überwiesen. Aber auch hier können sie nur dann »ur Wirkung kommen, wenn die betreffende Gruppe irgendwo ander» direkt Mandate erzielt hat, denn eine wettere Bestim mung sagt, daß einem Reichswahlvorschlag höchsten» die gleiche Zechl der Abgeordnetensitze »«geteilt werden kann, die auf die ihm angeschlossenen «retSwahlvorfchläge entfallen find, ist also ans «in« Zwerapartet kein solcher Sitz ent« fallen, d. h. hat sie in keinem KretS-Ber-and ,i« Mandat er halten, so kommen auch die sonst erzielte» Stimmen nicht »um Zuge. E» ist in ber Vorlage auch der tntereffante versuch unter- nomine« worden, die den Parteien erwachsende» gewaltigen Wahlkoften ta etwa» dadurch abzumildern, daß da» Reich den Parteien «inen Beitrag für thr« Stimmzettel je »ach »er Höhe der ans sie eutfallrnben Stimme« znrückveraüte« soll. Auch i« »ich« vrsttnmttUM Mkd D» ßMÄEs LM «tAZÜMWL Riesaer O Tageblatt ««d stkidedlM «d Ar-cherj. Pmmck R» SA ch)«rokasss Mesa Rx l» PK Ne tlmtehmrtmannschaft SrotzenLain, ba» «lmtrqeMt und »ai Rat der Stadt Mesa, sowk den Bemelndera t SrM«. Donnerstag, SS. April ISSN, abends 73. Jnhrg SS Berichtig»««. In der Bekanntmachung in Nr. SO d. Bl., Lebensmittelverteilung betr., muß «4 heißen: 2SV gr (nicht LOO gr) Ackerbobnen. für da» aus gewogene Psund. NachstebendeV«ranntmachunad«»Reichsminister»farWied«raufbauvom14.April1S20 wird hiermit »ur allgemeinen Kenntnis gebracht. DreSden, den 20. April 1020. 489 M 4 Wirtschaftsministerin». «91 Vekn nn tmachnng * über die Anmeldung von Rechten oder Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen oder Konzessionen in de« rbrmaligrn deutsche« Schutzgebieten in Afrika und der Süd see aus Anlast der Durchführung der Bestimmungen der Artikel 12» «nd SSO des Friedensvertrages. Auf Grund der 88 1 und 4 de» Gesetze» über Enteignungen und EntschSdigungen au» Anlaß de» Friedensoertraae» zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 81. AugNst ISIS «Reich« Gesetzbl. S. 1527) wird folgende» bestimmt: 1. Alle Rechte oder Beteiligungen deutscher ReikdSanaeböriger sowie Anwartschaften deutscher ÄeichSangehörlger auf Rechte oder Beteiligungen an öffentlichen Unter- nebmuugen oder Konzessionen in den ehemaligen deutschen Schutzgebiete» in Afrika und der Südsee sind bis zum 15. Mat 1920 anzumrlden. Diese Bestimmung findet auch auf die Uebereinkommen Anwendung, die mit deutschen ReichSangehörigen wegen Ausführung oder Betrieb der öffentlichen Arbeiten in den früheren deutsche» Schutzgebieten in Afrika «nd der Südsee abgeschloffen worden sind, sowie auf Unterkonzessionen oder Abschlüffe, die mit deutschen ReichSangehörigrn im Verfolg dieser Neberiinkomnren getätigt worden sind. Die Rechte und Beteiligungen sind auch dann anzumelden, wenn sie noch nicht ausgettbt worden sind. 2. Anmeldepflichtig sind die Inhaber der Rechte, Beteiligungen oder Anwartschaften. Die Anmeldung hat bei dem Reichsministerium für Wiederaufbau in Berlin rv, Wilhelmstraße 62, zu erfolgen. 8. Zuwiderhandlungen werden gemäß 8 lO Nr. 2 und 3 und 8 11 Nr. 2 de» Gesetze» über Enteignungen und Entschädigungen au» Anlaß des FriedensvertrageS zwischen Deutschland und de» alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August ISIS (Reichs-Gesetzbl. S. 1527) bei Vorsätzlichkeit, softrn nicht nach allgemeinen Straf gesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Gefängnis bi» zu einem Jahr und mit Geldstrafe bis zu einhunderttansend Mark oderuilt einer dieser Strafen, bei Fahr- lässigkeit mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft. Es wird darauf hingewiesen, daß Dentschland nach Artikel 260 Absatz 2 Satz 2 des Friedensvertrages genötigt ist, zugunsten der alliierten und assoziierten Mächte sowohl in seinem eigenen Namen wie in dem seiner Angehörigen auf alle in Nr. 1 dieser Bekanntmachung bezeichneten Rechte, Beteiligungen und Anwart. !La» Riesaer Taaeötau erfchemt »Sen Tea abend« '/,ö Uhr mit Ausnahm« der Sonn- und gesttage. Bez«,«preis, argen Vorauszahlung, monatlich 8.— Mark oHn, Zustellgebühr, bst Abholung am Postschaltrr monatlich 8.10 Mark ohne Postgebühr. Aujet,«» sür dl« Nummer de« Ausgabetage» sind bl« » llhr vormittag« auszuaeben und iu» voraus zu bezahl«: «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Prrt« sür die 48 mm brritr, 8 mm bohr «rundschrttt-Zetl« l7 Tuben) 60 Pst, 0rt«pr»t« 70 Pst; zeitraubender und tabellarischer Satz S0'/. Ausschlag. Nachweisung«- und Bermtttrluna«gebühr 80 Pf. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt «lischt, wenn d« Bettag verfällt, durch Klag, «tngezogen «erden muß oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«, und Ersüllungdort: Riesa. Bierzehntägig« Unterhaltuna«b,ilagr „Erzähl« an d« Elbe". — Im Fall« höh«« ««»alt — Krieg oder sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, d« Lieferanten oder der B«fLrderung»«inrtchtungen — hat der Bezieh« keinen Anspruch auf Lieferung ob« Nachlieferung der Zettuna od« auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: L an g er t Win ter l ich, Ri e sa. «es»»ft«stelle: Goetöestraße ö». Verantwortlich siie Redaktion: Arthur Hähnel. Riesa: sür Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. 560 KV. VtkmtMm. Aoerktsmz als MssMtWsMmde. Da« Landeswohnungsamt hat für die Gemeinden Nochra und Glaubitz mit Langen- berg und Gaaeritz di« Bestimmungen in 88 5 und 6 der Bekanntmachung zum Schutze der Mieter und »n 8Z 2—5 der Bekanntmachung über Maßnahmen gegen Wcbnungsmangel, beide vom 23. September 1918, in der Fassung vom 22. Juni 1919 (N.-G.-Bl. S. 1140 und 1148 be». R.-G.-Bl. S. 591) mit der Maßgabe in Kratt gesetzt, daß die Herren Semeindevorstände zu Pochra und Glaubitz verpflichtet sind, Anordnungen nach 8 5 der Bekanntmachung zum Schutze der Mieter zu treffen. Großenhain, am 20. Avril 1920. 530 äO. Die AmtShanptmanukchast.585 c c. schatten, die in der dem WiedergutmachungSau-schuß auf Grund der genannten Bestimmung de» FrtedenSorrtrag» zu übergebenden Lifte etwa nicht verzeichnet sind, zu verzichten. Berlin, den 14. April 1920. Der Retcksnftntfter für Wiederaus-«». J.B.: Müller. Mszncknui ii ia Me n« iS.—R. sinil M. Auf di« RelchSfleischkarte Reibe L «batten: Versonr« über S Jahre aus die Marken 1—1« bis 125 gr Frischfleisch mit ein- gewachsenen Knochen pder Knochenbeilage be». Wurst und SV «r Schweine- fleisch. Perfone» unter v Jahr« ans die Marken 1—S bi» V2 nr Frischfleisch mit eingewachsrnen Knochen oder Knochenbeilage bez. Wurst und 25 «r Schweinefleisch, Der Preis beträgt bei: ») Rindfleisch mit «ingewachsenen Knochen oder Knochenbeilage 3,75 Mk. i>) Kalbfleisch mit eingewachsenen Knochen oder Knochenbeilage 3,80 Mk. «) Schweinefleisch 9.08 Mk. ä) Blut- und Leberwurst 4,30 Mk. Großenh ain, am 20. April 1920. Die Bmtsbauptmauuschvft.
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