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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.01.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-01-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192101266
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19210126
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19210126
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1921
- Monat1921-01
- Tag1921-01-26
- Monat1921-01
- Jahr1921
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.01.1921
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Riesaer H Tageblatt Mittwoch, 8V. Januar 1921, abentzS 74. Jahr« Postscheckkonto: Lelp^g NS«. Girokaff« Riesa Nr. LL Bezirksarbeitsnachweis Großenhain, Nebenstelle Riesa. Bahnhofstraße Nr. 17. Tel. Nr. 40. Es werde« gesucht: 2 Lehrichweizer, 1 Kückenmädchen für Hotel, mehrere HanS- mädchen, mehrere Dienstmaqdr für die Landwirtschaft, 1 Laufbursche (15 Jahre alt), 1 perfekte Stenotypistin. Umsatzsteuer-Entrichtung in Niesa. Nachdem wir den nnS bekannten BeitraaSpflichtiaen Vordrucke zngesLcklt haben, neben wir bekannt, daß die Umsatzsteuer-Erklärungen auf den das Kalenderjahr 1020 umfassenden Steuerabschnitt , » möglichst bis Ende Januar 1821 bei unserer Steuerkaffe — Nathans, Erdgeschoß — einzureichen sind. Zugleich ergeht an alle Personen, drncn Vordrucke nicht zugestellt wurden, deren BeitragSPsticht aber gesetzlich begründet ist, die Aufforderung, in unserer Steuerkafse Vordrucke zu entnehmen und die Erklärung in gleicher Frist einrureichen. Beitrags pflichtig ist jede Person, die aus Gewerbe (einscbl. Urerzeugung und Handel', Beruf oder Nebentätigkeit Einnahmen hat. bez. die Gegenstände selbst verbraucht. Eine Einnahme» -Mindestgrenze besteht nicht mehr. Ter Lohn eines Arbeiters und das Gehalt eines Beamten kommen nicht in Frage. Bei entsprechender Begründung können wir eine Fristverlängerung bis Ende Februar und in besonderen Fällen auch darüber hinaus eintreten lassen. Die Steuer kann» dafern uns gegen die Erklärung nicht Bedenke» beigche«, auf Grund des sofort zu erteilenden Bescheids bei Abgabe der Erklärung gezahlt werde». Wir wachen hierbei noch darauf aufmerksam, daß unterlassene oder unrichtige Um satz. bez. Einnahme-Bezifferungen evtl, als Hinterziehungen zu verfolgen und mit verhältnismäßig hohen Geldbeträgen oder Gefängnis zu bestrafen sind. Der Rat der Stadt Niesa, als Unisatzsteueramt, am 2',. Januar 1921. DH. und Anzeiger Mtblatt und Atytiger). «w-tanfchckst: r-gchkakt «esa. ° s««ul Nr. so. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Großenhain, " ' des Amtsgericht» und des Rate» der Stadt Niesa, sowie des Gemeinderotes Grvba. Freibank Schänitz. Donnerstag, den 27. l. 1921, von nachm. 1 Uhr an Verkauf von Rindfleisch zum Preise von 7 Mark pro 1«. Ter Gemeindcvorftand. 2. Voranschlag für dieWaiserwcrkskasse auf das Jahr 1920. Ter Voranschlag sieht an Einnahmen 374 930 M. und an Ausgaben 309 200 M. vor, sodaß sich ein Betriebsüberschuß von 08 730 M. ergibt. Zur Ver fügung des Haushaltplanes stehen hiervon 40 330 M. Ter Berichterstatter, Herr Stadtv. Lanqenfeldt. spricht den Wunsch aus, den ganzen Neberschutz dem NcservcsondS zuzuweisen. Ter Voranschlag tvird angenommen. 3. Vorans chlag für d i e G a s w e r k s k a s s e aus das Jahr 1920. Ter Voranschlag sieht einen Neberschutz von 107 000 M. vor, wovon HOMO M. zur Verfügung des HauSbaltplmis stehen. Auch hier spricht der Bericht erstatter, Herr Stadtv. Hofmann, den Wunsch aus, eine größere Summe des NeberschusseS zum ErnenerungssondS zu schlagen. Herr Stadtv. Ketzer sucht nach,nweiicn, daß die Verhältnisse unserer Gasanstalt nickt besser, sondern schlechter geworden seien. Er führte hierfür den hohen Gasverlust, der 1910 7" „, heute aber 10 , betrage, und die geringe Ausbeute der Kohlen an. Trotz des verminderten Gasverbrauches fei der Verbrauch an Kohle gestiegen. Ferner vermißte er die Rechnungslegung über den Last kraftwagen und bezeichnete die Jnstaliationsabteilung des Gaswerks als unrentabel. Tie Abschreibungen und Erneue- rnngsrücklagen seien nugenüqend. Schließlich sprach er noch den Wunsch aus, daß die Leiter der städtischen Betriebe und die Vorsitzenden der betreffenden Ansfchin'e, bei Vor- lagen, die ihren Betrieb bezw. ihr Rcfforr betreuen, zur AuSkunftsrrteilung zu den Sitzungen des Kollegiums mit herangezogen werden. Herr Bürgermeister Tr. Scheid er erklärt, daß es unmöglich sei. auf solche Details sofort ein- zugeben. Tie Anregungen könnten aber den Ausschüssen zur Prüfung übergeben werden. Wenn Herr Stadtv. Ketzer meine, die Kohlen seien im laufenden Wirtsckaitsfahr nicht schlechter geworden, so stimme das nicht. Tie Kohlen seien wesentlich schlechter geworden. Tie Rechnungslegung über den Lastkraftwagen werde erfolgen. Wenn der Gewinn der JnstallationSabteilnng niedrig eingestellt sei, so deswegen, weil man von dem Grundsatz ausgegangen sei, mit der Einstellung von Teckungsmiltcln vorsichtig zu sein. In der jetzigen Zeit Abschreibungen und Uebermcisniigcn in solcher Höhe vorzunehmen, wie die Kosten von Neu erstellungen es erforderten, sei selbstverständlich unmög» lich. Herr Stadtv. Hofmann macht noch einige Mit teilungen über den verminderten Kohlcneingang und stellt den Antrag, daß die ErnenerungSrücklagc jährlich gestärkt werde durch regelmäßige Zuweisungen aus den haushalt planmäßigen Ueberschüsfen, etwa in Höhe eines Viertels derselben. Herr Stadtv. Ketzer wünscht, daß der Antrag Hofmann nur als Anregung an den Ausschuß weitergcgcden werde. Herr Bürgermeister Dr. Scheider warnt davor, den Antrag Hofmann anzunehmen. Was in Reserve ge stellt werde, müsse durch Steuern aufgebracht werden. Die werbenden städtischen Betriebe müßten jetzt auch mit zur Deckung des städtischen Fehlbetrages beitragen. Ter Vor anschlag der Gaswcrkskasse wird hierauf angenommen und der Antrag Hofmann als Anregung dem Ausschuß über wiesen. 4. 1. Nachtrag zum Ortsgesetz über die Wahlen unbesoldeter Ratsmitglieder. Tie wesentlichsten Bestimmungen dieses Nachtrags sind bereits in Nr. 12 uns. Blattes unter den Mitteilungen aus der Ratssitzung vom 18. Januar d. IS. veröffentlicht worden. Sämtliche un besoldeten Ratsmitglieder scheiden am 30. Juni d. IS. aus. Von den Nougewählten scheidet alsdann aller zwei Jahre ein Dritteil aus, das durch Neuwahl zu ersetzen ist, die auf 6 Jahre gilt. Dem Nachtrag wurde zugcstimmt. 5. Die Aufstellung eines Senkt ng-Spar- Herdes im städtischen Grundstück Am Rundteil 4 wurde genehmigt nUd die Mittel bewilligt, ebenso wurden . 0. zur Beschaffung von Nisthöhlen im Interesse des Vogelschutzes 400 M. bewilligt. 7. Dem Gesuch des Pächters des Eislauf» Platzes um Ucbernahme der Kosten für die elektrische, Beleuchtungsanlage durch die Stadt wurde unter der vom Rate gestellten Bedingung zugcstimmt. 8. Von den Satzungsänderungen des Arbeit geberverbandes KSchs. Gemeinden wurde Kenntnis ae^> das, was damals gesagt worden sei, seine Richtigkeit gehabt babe. Genaue Angaben über die finanzielle Wirkung des Antrages würden nickt gemacht werden können. Die Er füllung des Antrages werde aber einen beträcktlicken Aus fall an Steuern zur Folge haben, sodaß Ersatz würde beschafft werden müssen. Die von Herrn Stadtv. Günther auf gründ einer Zeitungsnachricht aufgestellte Behauptung, daß von den Festbesoldete» und Angestellten mehr Steuern eingingen als aus Handel und Gewerbe, sei eine sehr gewagte und kaum richtig. Redner äußerte ferner noch Bedenken gegen de» zweiten Teil des Antrages, weil es fraglich sei, ob die dann ausgestellten Forderungen von der Reichsregicrung angenommen werden würden. Herr Stadtv. Günther bemerkt, daß die Worte des Antrags, die Zustimmung der Linken sei „unter falscher Voraussetzung erfolgt, kein Vorwurf gegen den Rat sein sollten. Weiter äußert er, daß eine Wohnungsluxussteuer das wieder ein bringen könne, was durch den Antrag an Steuern verloren gehe. Herr Stadtv. Ketzer war der Meinung, daß die Linke sehr wohl eine schnellere Erledigung der Sache hätte erreichen können, wen» ihre Vertreter im Rate die Frage rechtzeitig zur Sprache gebracht hätten. Der Rechten sei kein Vorwurf daraus zu machen, wenn sie verlange, daß die finanzielle Tragweite des Antrages in großen Umriffen geprüft werde. Herr Stadtv. Hofmann macht den Ver» mittlungsvorschlag, den Antrag am Mittwoch durch den Ausschuß und am Donnerstag durch den Rat beraten zu lassen und ihn am Freitag nochmals an das Kollegium zu bringen, vielleicht lasse sich dann seine rechtzeitige Ein reichung bei der Kreishauvtmaunschast immer noch ermög lichen. Herr Stadtv. Schön fuß wandte sich nochmals gegen die Haltung der Rechten und Herr Stadtv. Schön» vorn meinte, die Linke sei es ja schon gewöhnt, daß ihre Anträge von der Rechten imnier vertagt und verschleppt würden. Hiergegen legte Herr Vorsteher Romberg Ver wahrung ein, der erklärte, daß es nicht richtig sei, daß die Rechte geflissentlich die Anträge der Linken zu verschleppen suche. Nachdem noch die Herren Stadtvv. Günther, Max Schneider und Gaumnitz für den Antrag gesprochen batten, erklärte Herr Bürgermeister Dr. Scheider bezüglich der WobmingSluxussteucr, daß diese nicht zur Ausfüllung einer Steuerlücke werde herangezogen werden können, sondern den Zwecken des Wohnungsbaues zu dienen babe. Herr Stadtv. Ketzer erklärte, daß die Rechte sich stets lediglich aus sachlichen Gründen gegen die Anträge der Linken gewendet habe. Wenn man wollte, könne man vielleicht Nachweisen, daß die Linke mit ihrem heutigen Anträge ganz andere Absichten verfolge. Er schlug vor, die Sitzung für kurze Zeit zu nuterbrcchen, damit die Rechte zu dem Vermittlungsvorschlag des Herrn Stadtv. Hofmann Stellung nehmen könne. Nachdem die Linke sich hiermit einverstanden erklärt hatte, ließ der Vorsitzende eine Unter brechung der Sitzung eintreten. Stach der Wiederaufnahme der Verhandlungen ließ die Rechte durch Herrn Stadtv.- Vizevorst. Mende erklären, daß sie den 1. Teil des Antrages der Linken annehme, wenn er durch den Zusatz ergänzt werde, daß das Einkommen aller Familienangehörigen eines Steuerpflichtigen zusammengezählt wird, solange sie den Haushalt des Steuerpflichtige» teilen. Der 2. Teil des ÄntrageS soll« an die zuständigen Aus schüsse verwiesen werden. Es wurde hierauf in die Abstimmung eingetretest. Ter Gesamtantrag der Linken wurde abgelehnt. Für den Antrag stimmte die Linke, dagegen die Reckte. Hierauf wurde über die beiden Teile des Antrages getrennt abgeftimmt. Der 1. Teil wurde mit dem Zusatzantrag der Reckten gegen die Stimmen der Linken angenommen. Der 2. Teil wnroe gegen die Stimmen der Linken an die zuständigen Ausschüsse vrriviesen. Herr Stadtv. Max Schneider erklärte hierauf, Herr Stadtv. Ketzer babe der Linken den Vorwurf gemacht, sie habe mit ihrem Antrag Wablmache treiben wollen. Die Linke habe aber nur beabsichtigt, den Notleidenden zn helfen. Herr Stadtv.»Bortteher Romberg erwiderte, daß Herr Stadtv. Ketzer ei,»en derartigen Gedanken nicht geäußert hab«. Lertlichrs «ns Sächsisches. Riesa, den 26. Januar 1V21. —* Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von 5 Uhr ab in der Oberrralsckule abgehaliene öffent liche Sitzung der Stadtverordneten. Das Kollegium war vollzählig anwesend. Als Vertreter des Rats wohnten Herr Bürgermeister Dr, Scheider und Herr Stadtrat Kern der Sitzung bei. Der Zubörerraum war nur schwach besetzt. Die Sitzung leitete Herr Vorsteher Romberg. 1. Antrag der soz. Fraktion, betr. den VH. Nachtrag zur Gemeindefteuerorduniig lZnsatzsteuer vom reichsstenerfreien Einkommensteil). Der Antrag lautete: Da die Zustimmung zur Ratsvorlage über den VIl. Nachtrag zur Gemeindesteuerordnung 8 40l> lZnsatz- fteuer vom reichsstenerfreien Einkommensteil) unter falschen Voraussetzungen lAblauf der Frist zur Einreichung mit dem 31. Dezember, Nichtgenehmigung höherer steuerfreier Sätze durch die Finanzämter) erfolgt ist, wird nach dem Vorgänge anderer. Gemeinden beantragt, den 8 40b, Punkt 2, dahin abzuändern, daß die Steuer nur dann erhoben wird, wenn das steuerbar« Einkommen bet Ledigen mindestens 7000 M., bei Verheirateten min destens 11000 M. beträgt. Für Verheiratete mit Kindern ist die Freigrenze für jedes Kind nm weitere 1000 M. herabzusetzen. Darüber hinaus ist der Rat zn ersuchen, bei der Reichsregierung darauf hinzuwirken, daß ein wesentlicher Stenernachlaß für kinderreiche Familien erzielt und bei großen Einkommen das steuerfreie Mindesteinkommen voll und mit pr-gresNv steigenden Sätzen zur Zusatzsteuer herangezogen werden kann. Der Antrag wurde von Herrn Stadtv. Günther begründet, der u. a. daraus hinwies, daß in anderen Städten bereits eine derartige Regelung erfolgt sei. Er machte ferner darauf aufmerksam, daß mit Rücksicht darauf, daß die Frist für die Einreichung bei der KreiShanptmannschaft bereits am 31. Januar ablaufe, die Vorschläge schon als Kompromiß gedacht nnd deshalb in mäßigen Grenzen gebalten seien. Schließlich hob er noch hervor, daß die Not der Minderbemittelten die Neuregelung unbedingt erforderlich macke. Herr Stadtv. - Vizevorst. Mende erklärte namens der Reckten, daß der Antrag infolge seines späten Eingangs auf Schwierigkeiten stoß«. Es könne ihm nicht zngestlmmt werden, ohne feine finanzielle Tragweite zu kennen. Außerdem müsse an der Gepflogenheit fest, gehalten werden, wonach Anträge immer erst an die zu ständige» Ausschüsse zu verweisen seien. Herr Stadtv. Gaumnitz erwidert, daß die Linke sich sofort mit der Sache beschäftigt habe, nachdem bekannt geworden war, daß die Einreichungsfrist über den 81. Dezember hinaus verlängert worden sei. Wenn all« Anträge erst in den Ausschüssen vorberate» werden müßten, so käme das einer Beschränkung der Arbeitsfähigkeit und der Rechte des Kollegiums gleich. Lieber die finanzielle Wirkung des An trages Klarheit zu erlangen, sei schwer, denn man wisse ja auch nicht, welche Wirkung die beschlossenen Steuern hatten. Herr Stadtv. Mar Schneider erklärte, daß in Len zuständigen Ausschüssen des Reichstags die gleiche Meinung vertreten werde, die in dem Antrag zum Ausdruck komme. Herr Stadtv. Schön fuß meint, wenn andere Gemeinden die EtnkommenSgrenze heraufgesetzt hätten, um die wirt schaftlich Schmacken zu schonen, so muffe das auch in Riesa möglich sein. Auch vonseiten des Rats sei ja bet der Beratung de« 7. Nachtrages im Dezember erklärt worden, -aß ein« höhere Heraufletzung der Grenze wünschenswert sei. Die Annahme de« Antrages werde allerdings das Steuerergebnts herabdrücken, e« Müßten dann eben die trag» fähigen Kreise messt herangezogen werden. Herr Bürger meister Dr. Scheider erklärt, daß e« sich, fall» man dem Antrag in dieser oder jener Form »«stimmen Zwolle, aller dings empfehle, bald «ine Entschließung herveizusühre», damit er noch fristgemäß eingeretcht »erden könne. Wenn in dem Antrag stehe, daß die Link« seinerzeit unter falschen Voraussetzungen »»gestimmt had«^ so müsse er sagen, daß 81 , gegen Vorauszahlung, monatlich 4.— Marl vhu- iiugeageoühr, oei twooluag Uw Postschalter monatlich 4.10 Murk ohne Postgebühr. An»ei»en ffk di« Nummer des Ausgabetage» sind bis Ü Uhr vormittags aufzuaeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr sür t-, chckch»tn«n-ab,stimmten Lagen und Plätzen «Kd nicht Übemomm«, Preis für di, 43 mm breit«, 1 mm hohe Grund,chrift-geile (7 Silben) l.lO Mark, OrtSpreiS 1.- Mark; zeitraubender und tabellarischer dotz w'/, Aufschlag. Nachweisuinck» nndvevntttelunqsgebühr »VPk irrste karife. Bewtlligree Rabatt «ritscht, wenn >r Betrag oersällt, durch Man» ,ing«zoqen «erden muß oder der Auftraggeber in Kondrrs gerät. Fahim gS» und Erfüllungsort: Riesa. Bierzehntägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Am Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Storungen de» verriebe, der Druckerei, der Lieferanten ob« der vefSrd«una,einrichtunaen - hat der Bezieh« keinen Anspruch auf Aeferung ,d«: Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise». NotationSdruckmid Verlag! La>»g«rS>Wiiit»rltch,Niesa. GeschöstSfteile: Goettzestreße 5» Verantwortlich für Redamon: Artbur Säbnel. Niesa: nie Aa--'a»ateil: WO Helm Dittrick, Riesa. Fleischversorauna in der Woche vom 2». di» SV. Januar 1021, Der Kommunalverband hat für Personen über S Sabre 128 Wurstkonserven und 128 er aus gelassenen Rindertalg »nd für Personen «nter 6 Jahre «S zr Wurstkonserven und «2 gr aus- gelassenen Rindertalg sschergestellt. Die Abnahme bat bei dem Fleischer zu erfolgen, bei dem die betreffenden Abnehmer während der ZwangSbrwirtschaftung des JnlandSfleischeS »«letzt znr Kunden» liste angemeldet waren. Der Brei« beträgt: bei Wnrftkonseroen M. 6.25 1 mr..«». „ ausgelassenem Rindertalg . 17.- l wr °aS ausgewogene Pfund. Großenhain, am 26. J .uuar 1921. 76 V 521. Die «mtShanpimanuschast. Bestandsaufnahme von bunten Bohnen betr. Nach der Bekanntmachung vom 5. Januar waren die noch vorhandenen Bestände an bunten Bohnen bis spätestens »um 25. Januar bei der Hauptverteilungsstelle zn melden. Bis jetzt sind nur iebr wenige Anmeldungen eingegangen. Es wird deshalb angenommen, daß Bestände nicht mehr vorhanden bezw. die Bestände in das Eigentum der Verkanfsstelleninhaber übernommen worden sind, wenn nicht bis spätestens de« »V. lfd.*MtS. die Anmeldung bei Herrn Kommissionsrat Bitte erfolgt. Gr 0 ßenhain. am 24. Januar 1921. 53»lil. ' Der Kommanalverbaub. Alle bisherigen Gemeindewaisenräte und Ersatzmänner des Amtsgerichtsbezirks, die auf die Zeit vom 1. Januar 1921 bis 31. Dezember 1923 wiedergewäblt oder wieder» bestimmt worden find, werden hiermit erneut z» diesen Aemtern bestellt. Von der Wieder- bestell»«« werden die Gemeindewaisenräte, die Ersatzmänner und die Gemeindebehörden eur hierdurch benachrichtigt. Amtsgericht Riesa, den 22. Januar 1921.
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