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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.03.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-03-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192103216
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19210321
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19210321
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1921
- Monat1921-03
- Tag1921-03-21
- Monat1921-03
- Jahr1921
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.03.1921
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«lrokass» «esa 1k. «8. 74. J-Hr, l 59 232 UN ein« 40 -,A F H deutsch polnisch 76 400 69800 81800 10800 73 900 73 500 45 200 43 000 81000 26000 . deutsch Rosenberg. Kreis, Stadt«. Land 24 200 Kreuzburg 43000 Lubltnttz 15100 Tarnowitz 17 600 «roßstrehlitz 22 500 Oberalogau» <32 Meiwitz. Stadt und Land Leobschütz 85100 WM TMt Ms^RM 66 187 10 768 62 040 81625 Stadt Larnowitz (Gesamtergebnis) 8 083 2 788 Gering« Einzel,rgebniffe stehen noch aus, die jedoch an t Gesamtergebnisse nicht viel ändern werden. 40 Pfennig, im Fernverkehr 60 Pfennig. Bei der Aussprache verteidigt der Retchspoftminister GieSbertS verschieden« Punkte seines Entwurfs, die von sozialistischer Seite ange griffen werden. ES gelingt ihm denn auch, eine Mehrheit des Hauses in zweiter und dritter Lesung für seine Vorlage zu gewinnen. Im Anschluß daran nimmt das Haus in zweiter Lesung die Auslandsvoftgednbre« an, die auf dem Weltpoftkongretz in Madrid beschlossen wurden. Tie end« gültige Abstimmung darüber soll erst später ftattfinden. ES folgt die zweite Beratung der Novell« zum Einkommensteuergesetz vom 29. Mär» 1920. Abg. Dr. Hertz (U.Soz.): Die treuesten Stutzen ded Regierungsvorlage satzen in den sozialistische» Parteien. Das Gesetz begünstigt vielfach die Grotzinduftrie und be steuert die Spekulationsgewinne in sehr milder Form. Die Arbeiter und Angestellten werden viel härter getroffen. Warum versteuert man nicht nach dem österreichischen Muster nur 80 Prozent des Lohneinkommens. Der An- trag der Regierungsparteien bedeutet «ine doppeltes hohe Besteuerung wie in Oesterreich, während nach unserem An trag die Steuer aus vier Prozent ermäßigt werden soll. Mag der Minister die Landwirtschaft schärfer heranzieheu, di« den billigen Mais an der Börse verschachert. Bei den Arbeitern, Angestellten und Beamtin müßten wenigstens 3000 Mark des Einkommens steuerfrei bleiben. Abg. Düwell (Kommunist) begründet einen Antrag seiner Partei auf vollständige Umgruppierung der Veran- lagungSsätze und Schaffung eines steuerfreien Existenz minimums. Das Mißverhältnis »wischen Einnahmen und Aufwendungen des Einzelnen verschlimmert sich tagtäglich, aber auch im Auslande geht es nicht anders. Daß die be sitzlosen Klaffen sich mit allen Mitteln zur Webr setzen werden, die Kosten des Geschäfts, das die kapitalistische Regierung mit den Bourgoifinen der Entente abschließen will, auf ihr« Schultern zu nehmen, ist selbstverständliche Und zwar umsomehr, als sie sehen muffen, wie sich die Re gierung bemüht, die Besitzfteuern zu entlasten. Abg. Keil (Soz.) tritt für einen Antrag ein, der di« Anrechnung der Kapitalertragssteuer auf tue Einkommen steuer für über 60 Jahre alte Personen und Invalide» anders regelt und eine scharfe Progression vorsiebt, und be gründet noch «ine große Anzahl weiterer Anträge, die auf eine Erleichterung der Einkommensteuer für die geringeren! Einkommen hinauSlaufen. Den weitgehenden Bemühungen' der Regierungsparteien, den Besitz zu entlasten, seien auch§ seiner Partei Fesseln angelegt worden. Redner gebt sodann das Gesetz im einzelnen durch. Abg. Hempel (Z.) tritt für «inen Antrag ein, der eben falls zahlreiche Abänderungen vorsieht und bisürwortet im Gegensatz -um Vorredner» der alle VeräußerungSgeschSite steuerpflichtig machen will, daß nur diejenigen VeräußerungS- geschäfte herangezogen werden, die «inen Gewinn abwerfen. Abg. Becker <D. Bp>): Die Ueberzeugnng, daß die deutsche Wirtschaft keine weiteren Belastungen verträgt, habe »u dem vorliegenden Entwurf geführt. Erreicht wird ein« Herabminderung der Sätze bi» 100 000 Mark Ein kommen in den unteren Grenzen bis 25 000 Mar! auf etwa 50 Prozent, desgleichen wird für die Berluftjahre ei» Aus»! gleich geschaffen. Das sind Ergebnisse, welche die bürger lichen Parteien gern sür sich in Anspruch nehmen konnen.„ Auch die Bestimmung, daß Summen, die sür Wohnungs-/ bauzwrck« gegeben werden, steuerfrei bleiben, ist ein sozialer Moment und wird die Siedeluna jedenfalls fördern. Aba. Dr. Helffertch (Dflat.): Die Novelle bringt einige wesentliche Perbefferungen gegenüber dem bisher geltenden Recht. Bor allem wird dadurch das komplizierte Verfahren beim Lohnabzug sehr vereinfacht. Es ist «in Nachteil der Vorlage, datz die Veranlagung nicht für das vorberg«- gangen«, sondern für dar laufende Steuerjahr erfolgen soll. Dir behalten nur AendernngSanträge vor. Abg. Pohlman» (Dem.): Der Gegensatz zwischen den deutschen Arbeitern und Unternehmer» wird durch di« scharf« Lrjtft d«r sozialistisch«, Parteien an dies« Vorlage Seite 14tz am 18. Mär» 1921, den VuchhandlungSgehilfen Curt Kranz Schnabel in Riesa und seine Fran Alma Hedwig geb. Lore«» betr.: Die Verwaltung und Nutz nießung de- Manne» ist durch Ebevrrtrag vom 17. März 1921 ausgeschlossen worden. AmtUgericht Riesa. Klavier- und Grammophonsteuer in Riesa. 8 40» der Temeindesteuerordnung bestimmt, datz sämtliche in der Stadt Riesa vor handene Klaviere, Klavierspielapoarate, Orgeln und Grammophone künftig einer städtischen Steuer unterliegen und daß diese Steuer rückwirkend bereit» auf da» volle Rechnungs jahr 1920 (1. Avril 1920 bi» 81. Mär, 1921) zu erheben ist. Zur Durchführung der ersten Steuerveranlagung bezw. zur Kontrolle der durch unser« Schutzmannschaft bereits bewirkten Aufzeichnungen und um unrichtige Steuerforderungen von vornherein auszuschlietzen, fordern wir hiermit alle Eigentümer und Besitzer vor Flügeln, TafelNaviere», Plaut«»», Harmonie«, Orgel«, Pkonolas, Orchestrio«», Poltzvbons. elektrisch ober dn«amifch betriebenen Klaviere« mit >«b ob«e Begletti«str«me«te, die mnfikalische Stücke völlig oder teil- weise mechanisch wi«Vergebe«, »sw., Tvrechavparaten, Grammophone» u»d Phonographen auf, diese Instrument« Iww«»«»» Ich schriftlich oder mündlich bei unserer Steuerkaffe, Rathaus — Erdgeschoß — zur Versteuerung anzumelden. Diejenigen, di« in der Zeit vom 1. April 1920 ab ein solches Instrument besaßen und inzwischen wieder abgeschafft haben, haben hierüber ebenfalls Meldung zu erstatten. Wir mach«« d«ra«f aufmerksam, datz die ««terlassene Anmelduna als Stener- hinterzieh««» ««»«sehe« sei« würde ««d «ach den Bestimmungen des Gemeindesteuer gesetze» »« bestrase« ist. Künftig find diese Instrumente innerhalb 14 Tage« bei Anschaffung, Inbesitz nahme oder beim Zuzuge anzumelden und bei Abschaffung abzumrlden. Der Rat der Stabt Riesa, am 21. März 1921. Krau Hildegard Köhler in Neugröba, Weldaer Strafte 18 wohndait, ist als Kattowitz, Stadt und Land KLniashutte Beuthen Hindenburg Oppeln, Stadt und Land - - . - - - „Das Gesamtergebnis aus den Kreisen Meß und Rybntk fehlt noch. - )< Kattowitz, 21. 3. Vom deutsche« Plebtsztt- kommissar wird bekannt ««gebe«: Die Abstimmung», ergebntsse von Pleft und Rvbutk find «och «icht «i«ge- gangen. Doch ist in beide« Kreise« eine polnische Mehr heit zn erwarte«. Ohne Pleft ««d Rtzlmik ergibt sich ein« Mehrheit vo« S» Prozent sür Deutschland. Bisher find «ach einer Zusammenstellung 07170V deutsche u«d 880 OVO polnische Stimmen abgegrbe« worden. XOpveln. Das deutsche Plebiszit-Kommissariat teilt mit: Nach den bisher hier vorliegenden Meldungen stellen sich die Abstimmungsergebnisse einschließlich von Pley und Rybnik auf 700000 deutsche und 489000 pol nische Stimmen. Eine Anzahl von LSahlorten sind allerdings noch nicht gemeldet. Dieses trifft besonders sür die streife Pleß und Rybnik zu. Allerdings dürfte sich die ses Gesamtergebnis im wesentlichen nicht mehr viel ändern. In einer z. Zt. noch nicht zu übersehenden Anzahl von Orten scheint es zu einer Wahl der Abstimmungsberechtig ten überhaupt nicht gekommen zu fein. Die Telegramme der Korrespondenten aus den unter Zensur der interalliierten Kommission stehenden Ortschaften sind knt größter Bor sicht aufzunehmen. . ' - Deutscher Reichst««. Der Reichstag zeigte endlich wieder einmal einen einiger maßen aut besetzten Saal. Nicht umsonst batte Präsident Löb« in der letzten Sitzung auf die Wichtigkeit der anstehenden endgültigen Abstimmung über das SntwaffnnngSgesetz hin gewiesen. Im Ausschuß, der am Morgen zusammenaetreten war, ist der Kompromiß-Antrag Schiffer (Demokrat) in allen drei Lesungen angenommen worden; nur eine Zufallsmehr heit kann sein Schicksal gefährden. Ebe man aber in der Vollversammlung mit der Beratung de« umgeänderten Ent wurfes beginnt, hat die Gesetzesmaschine noch «inen ganzen Haufen anderer Arbeit zu erledigen. Ohne weitere Aussprache wird ein Gesetz über die A««der««g der Reichsabgabe«, ordunng, die rein formaler Natur ist, in allen drei Lesungen angenommen. Ebenso ergebt «S dem Gesetz über die V«r- tret««- der Länder im Rrichsrat. Das vorgelegte Reichs- j«g«ndwohlfabrt»gesetz wird einem Ausschuß von 28 Mit glieder» überwiese». Auch bet dem Haushaltsplan von 1920 hält sich das Saus nicht lange auf. Nach Annahme eine» Antrags des Aba. Schisser über die Zulassung der Fra««» zu« Börsenbefnch und eine« Antrags des Volks parteiler» Rießer über die Aender««a der StittegnnaS- vrrordn««», sowie «ine» wetteren demokratischen Antrags über voll« Gleichberechtigung der MS««er «ad Frauen bei alle« b,r«sSft»«dtschen «er1retnngsk»rvern, wird der Gesamtha«»halt»pla« genehmigt. Auch für da« Jahr 1921 nimmt man den vorgeleaten «tat in dritter Beratung ohne weitere Aussprache an. Gegen die Haushaltspläne stimmen lediglich di« Unabhängigen und di« Kommunisten, die ja immer ihr« abweichende Meinung betonen müssen. Dann gebt man zur Beratung de» Gesetzentwurf» über di« Er- bohnng der Poft- «»d Delegraphen-Gebühre« über. Man kann ja nicht gerade behaupten, daß dieser Entamrs sehr populär sei; dringt er doch «n« bedeutende Verteuerung dr«- PoftverkrhrS. Erfreulich au ihm ist nur, daß der Orts verkehr zu billigeren Sätzen wieder «tngesührt wird. Wäh rend die Vorlage da» Porto für Postkarten und Briefe ohne Rücksicht aus di« Entfernung aus 40 und 60 Pfennig erhöht, will der Ausschuß einen unterschied »wischen Ort«. machen. Nach dem «»«schußantrag soll « Ortsverkehr 80 Pfennig, im Fernverkehr ten. «t« E ht» N^N W ÜPtPwPtz» Tageblatt ttscketztl ft»« »a» ad^» '/,« Uw mit vuSaahim d« Sonn, und gestta,«. MmmStzrei», gegen vorauspchümg, monatlich 4.— Mark ohne üuirellgevüyr, bei rlvoolung Wr nwnatlH Li» Mark ohne v-stgS-ha «meigw M dte Rmamer de» «uläadetaLe« » llL vimnlttag, LfzuAben «nb im voran, zu bezahlen; »in, Heivlhr sijr llbrrnoanner». Preisstiebst48nrmbreit»,«nunyoh«GenndschttfbWst(7 Silben) i.lckMar^ vetSpeR» l.— Ma«; zeitraubender und tabellarischer rag oerfLllt, durch Klag« «tnaezoaen «erden mutz oder der Auftraggeber i» Fall» -»herrr Ostwalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» t «der Rachltestrung der gettrma »der auf Rückzahlung de, Bezugspreise», um: Lrtbue tzabnel. Riesa: Är «meiaentell: Wilhelm Diltrich, Ricke. In da« hiesige Güterrechttreaifter ist eingetragen worden Seite 189, am 17. Mär» 1921. den GewerkschastSbeamten Richard Paul Meblhose in Gröba und dessen Frau Bertha geb. Reichel betr.: Der Mann hat das Recht der Frau, innerhalb ihres häuslichen Wirkungskreises seine Geschäfte für ihn zu besorgen und ihn zu vertreten, ausgeschlossen. Oderfchlefische Volksabstimmung. I X Berlin, »1. März, 2Uhr früh. Zur Stunde läßt sich «och keineswegs ei« Ueberbttck über da» Ab- stimm nngsergebuts gewinnen. I» einer Reihe vo« Städte« ist die dentsche Mehrheit, die erwartet werdk« muftte, erzielt worden. Nach de« bisher vorliegenden Meldungen hat sich i« der Stadt Oppeln eine deutsche Mehrheit vo« 04 Prozent ergeben. Der Landkreis Ovvel« weift ebenfalls eine deutsche Mehrheit ans, doch fehlt vo» 164 Orte» «och das Ergebnis auS 60 Ort- schäfte«. In der Stadt Groft-Strehtttz beträgt die deutsche Mehrheit 88 Prozent, in der Stadt Rosenberg 0« Prozent, in der Stadt Tarnowitz 8» Prozent, in der Stadt Cosel 04 Prozent, in der Stadt Gleiwitz 00 Prozent. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen aus dem Kreise Kreuzburg sind für Deutschland 33 980, für Polen 1556 Stimmen abgegeben worden. )( Breslau, 21. Mär». Die HauptgeschaftSführung der Vereinigten Verbände heimattreuer Oberschlesier teilt mit: Die Wahlbeteiligung war nach allen eingelaufenen Berichten Überaus groft. Die größten Wahlbeteiligungen aller Reichstags- und Landtagswahlen sind weitaus über- schritten. Soweit wir die Lage übersehen können, ist durch weg 1H0 Prozent Wahlbeteiligung. Beste Zuversicht auf deutscher Seite. Polnischer Terror tritt bisher nicht in Er scheinung. In Myslowitz und längs der polnischen Grenz« im Kreise Kattowitz ist alles ruhig verlaufen. Aus Luv- linitz wird gemeldet, daß dort polnische Sokolisten vergebens versuchten, Wahllokale zu stürmen. In Bswallno im Stadtkreis Oppeln wurde eine gröbere Anzahl polnisch ge sinnter Lent« vermutet; die Stimmenzahlung hat ergeben, daß für Bolen nur eine Stimme abgegeben wurde. Zahlenmäßige Ergebnisse: Obergloga« 5093 sür Deutsch land, 226 sür Polen. Oberglogau-Tchloftbezirk, Sitz des Grasen Oppersdorf. 100 Stimmen für Deutschland und 11 Stimmen für Polen. Kravvwitz 97 Prozent für Deutsch land und 3 Prozent für Pole». Rafselwitz 2500 Stimmen für Deutschland, 15 Stimmen sür Pole»», )( Oppeln, 21. März. Aus dem Kreise Cosel Legen die Ergebnisse von fünf Gemeinden vor. Für Deutschland stimmten 657, für Polen 83. In fünf Gemeinden des Kreises Ovvein-Land wurden 691 Stimme», für Deutsch land und 264 für Bolen abgegeben. Im Kreise Rosenberg stimmten in vier Gemeinden sür Deutschland 491 und für Polen 193. , )( Berlin, 21. März. Die Vereinigten Verbände beimattreuer Oberscklesier geben auf Grund der Zusammen- Kellung der Ergebnisse durch die Ortsgruppenleiter folgen» ie» vorläufig« Gesamtergebnis: , deutsch polnisch Kattowitz, Kreis (Stadt und Land) 72 881 " " Stadt «SnigSbütte 31848 Beuthen, Kreis (Gesamtergebnis) 12 272 Hindenburg (Gesamtergebnis) 36 676 Stadt Tarnowitz (Gesamtergebnis) 8 083 Gering« Einzel,rgebnisse steh,.. dem Gesamtergebnisse nicht viel ändern werden. )( Berlin. Sine unter Vorbehalt wiedrraegebene Zusammenstellung de« vorläufigen Gesamtergebnisse« der Volksabstimmung in Obrrschlesirn ergibt folgende» Bild r polnisch 11400 2 800 13 800 27 000 ___ 22 900 700 4500 800 11700 000 82000 800 ««ft MckMM Atychch. Dieses Blatt errHält die amtlichen, vekanntmachrmge» der Amtthanptmamrschast Großenhain, de» Lmttaerichts und de» Rate» der Stadt Mesa, sowie de» vemeindenrte- Gröba. «onttg, 81 März 1981, ebenes. Hebamme für di« Orte Merzdorf, Pochra und Weida durch die Amtshauptmannschaft Großenhain in Pflicht genommen worden. , ... Weida, 19. Marz 1921. Der Vorsitzende deS 28. Hebammenbezirks Schönfeld, Gemeindeoorstand. H«7. Dasim Grundbuch« für KIRmAgel«, Blatt 47, auf die Namen Mop Schmeichler inBerlinArtedena« und HermannWintermgu» tn Verlin-ll. zur gesamten Hand ein- getragene Ziegel,tgrundftück soll samt Inventar am 7. J«ni I»21, vormittag» V Uhr an der GerichtSftelle 1« «ege der ZwangSvollftrecknng versteigert werde». Da» Grundstück besteht au» den Flntttücken 784, 81, 88 d de« Flurbuchs Mr Klein- rügeln und dem Flurstücke Nr. 824 des Flurbuch« für Zaußwitz. Das Flurstück 784 ist na» dem Flurbuch« 1 Hektar 11,9 Ar groß; das Flurstück Nr. 81 ist na» dem Flurbuch« 21,4 <lr groß; da« Flurstück Nr. 88d ist na» dem Flurbuche 1 Hektar 23,5 Ar groß; das Flurstück Nr. 824 ist na» dem Flurbuch« 84,3 Ar groß. Da« Grundstück besteht au» Wohn-, Wirtschaft«, und Ziegel,igebäuden, Nr. 32 der OrtZltfte, gewerblichem Hofraum,.Garten, Wiese, Feld, sowie Ton- und Lehmlagern, liegt in Alrtnrüaeln (AmtShauptmannschaft Oschatz) an der Oschatz-Strehlaer Staatsstraße und ist einschließlich Inventar auf 283 525 Mark geschätzt. Die Einsicht der Mitteilungen de« GrundbuchamtS sowie der übrigen das Grund stück betreffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist jedem gestattet. Rechte aus Befriedigung aus dem Grundstücke find, soweit sie zur Zeit der Ein tragung de« am 20. Dezember 1920 verlautbarten VerfteigerungSvermerkeS au« dem Grundbuch« nicht ersichtlich waren, spätestens im VerfteigerungStermine vor der Auf forderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls die Rechte bei der Feststellung des geringsten Gebot« nicht berücksichtigt und bet ver Verteilung des VerstekgerungSerloseS dem Anspruch« des Gläubigers und den Übrigen Rechten nachaeletzt werden würden. Wer «in der Versteigerung entgegenstehendes Recht bat, muß vor der Erteilung des Zuschlags di« Aufhebung oder di« einstweilige Einstellung de« Verfahrens herbeiführen, widrigenfalls für da« Recht der BerfteigerungSerlöS an die Stelle des versteigerten Gegen- standeS tritt. ' Sächsisches Amtsgericht Ries«, den 16. März 1921. Auf Blatt 569 de« Handelsregisters, die Firma Paul Neu«««» tn Riesa betr., ist heute eingetragen worden: Di« Firma ist erloschen. Amtsgericht Riesa, den 18. März 1921.
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