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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 20.02.1925
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-02-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250220029
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925022002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925022002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-02
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OG. O«hrsa«S. S7 rloMv «rMSMve Freitag, 20. Februar 1S2» ger»>»r«ck«r-SamTO-tnumm-ri »» Sckl. «ur t»r Vachtgelpräche: SO Oll. B-zug->«-bühr Die 4ln«ia«n w«d»n nach »»Idmark berechn«!: di» «nlpaltto» 70 mm bre> "SS Pta Famtllrnanzeigen und Slellenaeluche oh, 20 Pia., dl» 90 mm breit» Reklame»»»» ISO Ps, Anzeigenpreise: U^wHa^« aubechald ÄisPtg. auberdald 20 Mg- dt» 90 mm breit, Reklame»»»» IS» Psg., oilertengebilhr It> Mg. Au»«. Aufträge aegen Rorausde^ibl. SchriNtettunq und LaupigelchSftsftelle: «artenttrai,» 38^0 Druck u. Deriag von vieplch ck Reicher»! in Dresden. Postscheck-Äonlo 1OSS Dreede». vachdruck nur m» deutltcher vuellenangabe '.Dresdner Aachr."» »ulSItig. Unvertangl» Schrittftiim» werden nichl autdewahrt. !Mt,I M WliM „I Mlk iWJ tlnrng» Illr 8 Xulo». Selledt» um! bnvvmug!« Ulnkekreiell« Ille ^onrtetvn-a 8pvetl>ol»I. kekegl. Xutentkelt wr Lrkvlungrbeckarltlg«. alrchl »m Holet. — ömlen 8onnab«n6 von 7 Ukr »t» re»»»»»!«»». Leitirleeetg« Verpklagung unä komlor«., deetelngerlchlete br»»<t,nrlmm«r. 1-etepdon Xmt l^uenelelnv-iltzer: >V. NXLX 8 N. Oareae ltlr 8 ^.utoe, 1 Val» <tl«ch> »m ttolel. 1^0 S^-Mn LLSLLS Oefen unc> Herüe kaust MSN preikivvrt im ^aeilgOUeilllkt kaEMS ^ kek-rrit 8r. r^ingerstr. IS HZ111 » U«I ms Xernspreciier: ik282 bist,- Nos,platz. Nie vroSl»»lrI»t>» — RoI,I»n- eene« a»»- ee»re>» — 0»u»ei»e»e>«--0»i»e, «e»«<srl»!i». Nie RuhrelitWbigllligen vor dem Reichstag. Das deulsch-österreichische Zusatzabkommen vom Reichslag angenommen. Stresemann für eine Wirischastseinheit zwischen Deutschland und Oesterreich. — Fortgang -es Tschekaprozesses. Eine stürmische Aeichstagssihung. tDrabtmeldung unsrer Berliner Schristlettuu-.I Berlin, M. Febr. Auf der Tagesordnung steht der Zusatz- »«trag zum deutsch-österreichischen Wirtschaftsabkommen, durch den die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutsch land und Oesterreich bis zum Abschluß eines Handelsvertrags auf breitester Grundlage stärker belebt werden sollen. Abg. Dr. Lejeuue (D.-N.) empfiehlt namens des Ausschusses die Annahme. Relchsanhenml«lfrer Dr. Stresemann erklärt, daß für dt« RetchSregierung sowohl wirtschaftliche als auch politisch« Gesichtspunkte maßgebend gewesen seien. ES mttsse alles getan werden, um die Beziehungen so eng zu ge statten. wie nur möglich. (Beifall.) Der vorliegende Vertrag Hab« nur den Charakter etneS Provisoriums. Wir »De« noch nicht dt« feste Grundlage eines Zolltarife», um etp Destntttvum zu schassen. E» kann sich hier nicht, handeln um Gebe« «ttd Nehmen, nicht darnm, zu erwägen, wo der größere Vorteil liegt. Wir würden es begrüße«, wen« überhaupt die Grenz« mauern siele«. (Lebhafter Beifall.) Dann würden wir e i n Wirtschaftsgebiet sein. Es würden enge und freundschaftliche Beziehungen mit den Deutschen in Oesterreich bestehen, und das sei wichtiger als wirtschaftliche Gesichtspunkte. Dr. Stresemann verweist dann auf Schmierigkeiten im Grenzverkehr, die vielen nicht ver ständlich seien. Man habe sic damit begründet, daß politisch verdächtige Elemente ferngehalten werden sollen. Diese ver stehe« es aber, überall durchzukommen. Die ehrliche« Ele mente verstehen es jedoch nicht, daß zwei befreundete Völker sich derartig voneinander abschließen. (Lebhafte Zustimmung.) Bereits Ansang nächster Woche werde« in der hiesigen öster reichische« Gesandtschaft Verhandlungen mit der Absicht der wechselseitigen Anshebung des geltende» Sichtvermerkverkehrs zwischen Deutschland und Oesterreich stattsinden Auch inner halb der politischen Bindungen wollen wir alles tun, um di« Einheit der Empfindungen -wischen beiden Völkern auch gesetz- geberisch »um Ausdruck zu bringen. (Lebhafter Beifall.) Abg. Dr. Hilserdiug (Soz.) erklärt, daß seine Freund« von jeher den Anschluß Oesterreichs gewünscht und den groß- deutschen Gedanken vertreten hätten, ebenso wie dir Sozial- demokraten in Oesterreich. Abg. StScker «Komm.», erklärt, setne Freunde würben gegen da» Abkommen stimmen, weil «S wieder auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten ohne Zustimmung de» Reichstages abgeschlossen sei. — Abg. Meser, Berlin <Dcm.), bedauert, daß der Anschluß Oesterretchs au Deutschland noch nicht erfolgt sei. Der wirtschaftliche Zu- sammenhang mit Oesterreich müsse gesucht und vertieft werden. LlS das größere Wirtschaftsgebiet hätten wir dt« Pflicht des Geben» gegenüber dem kleineren. Bei allen HandelSver- tragSverhandlungen sollten Vertreter derIndustr ie hinzugezogen werden, auch der mittleren und kleineren. Mit Genugtuung sei zu begrüßen, daß mit dem Vertrag der An fang zu einem wirtschaftlichen Zusammenarbeiten mit Oester reich gemacht worden sei. Der Vertrag wird dann gegen die Stimmen der Kom- »«»isteu endgültig angenommen, ebenso die Borlage über Ber« Uugerung des »orlänsige« Handelsübereinkommens mit Portugal. Anträge aller Parteien zu den IkriegSschÄdcnsragen und zur Entschädigung der verdrängten Grenz« «ud AnSlanLS- deutschen werden einem neugebtldeten Ausschuß für KrtegSschäben überwiesen. Auf der Tagesordnung steht dann die Beratung der Denkschrift über die ReparatiouSlafte« und Schäden »er Privatwirtschaft de» Ruhr, und Rheingebietes »ub ihre Erstattung durch das Reich, verbunden damit werden kommunistische und sozialdemokra tisch« «»träge aus Siusetzuug eines Untersuchungsausschusses »ur Prüsuug der Krrdite a« Ruhrtudustrielle. ReichSfinanzminifter ». Schliebe« stellt fest, baß bet den Ruhrentschädtgungen eine Etatüber- schrettung vorltege und erbittet dafür Indemnität. Er erklärt weiter, baß die ReichSregierung mit der Vorlage dieser Denkschrift und der Stellung dieses Antrages die Zusage ein- löst, die sie tm HauShaltauSschuß gegeben habe. Der Minister stellt weiter fest, daß zur Abgeltung der Schäden während deS Ruhrkampfes und nach dem Ruhrkampfe namhafte Zahlungen bereits geleistet seien und in gewissem Umfange noch bevor- ständen. T» schein« nach ber Veröffentlichung der Denkschrift hier und da Eindruck entstanden zu sein, als ob di« RcichSregle- rung mit dem Reichstag in einen politischen Kampf über die Tragweite gewisser Bestimmungen eintreten wolle. in dem Antrag« auf Indemnität darstell«. (Hört, hört!) Der Minister schließt mit der Erklärung, daß er sich auf diese Worte beschränk«, da die Angelegenheit ja noch im Ausschuß eingehend erörtert werden würde. (Kuruf links: Ist das alles?» Abg. Dr. Hertz (Goz.): Der Ruhrkampf habe Millionen von Existenzen vernichtet, während die Großindustrie Gewinne eingesteckt habe. Dazu kamen nun diese unge heuren Entschädigungen. Der Weltkrieg habe die Kapital- macht einiger Konzerne gewaltig anwachsen lassen. (Zuruf recht-: BarmatI) Wenn Barmat setne Geschäft« im Ruhr gebiet gemacht hätte, wäre er wahrscheinlich heute der Na- tionalhelb der Rechten! (Lachen rechts.) Fm Ruhrgebiet hätten Not und Elend geherrscht, aber einige wenige hätten diese Not der Massen zu ihrem Vorteil auSgenutzt. ES sei auffällig, daß «in Brief des Deutschen Berg- arbetterverbande» vom 17. Oktober, der sachliche Aufklärung verlangt«, erst nach drei Monaten, am 17. Januar, beantwor tet sei. Die Denkschrift tzeb» kttue Antwort aus die ge stellte Frage. Die Haltung ber sozialdemokratischen Minister sei durchaus einwandfrei gewesen. Sie jetzt verantwortlich zu machen, wäre eine Vergewaltigung der Wahrheit. (Außen minister Dr. Stresemann unterbricht: Das Kabinett hat am 20. Oktober einstimmig seinen Beschluß gefaßt mit Einverständnis Ihrer Partei Hört, hört rechts!) Warum fehle dieser Beschluß i« der Denkschrift und warum schreibe Stresemann am 21. Oktober an Stinncs nur von der An rechnung gewisser Steuer« und Einstellung aller andere« Zahlung«:« a« das Ruhrgebiet? Am 1. November habe Strese- man« nochmals erklärt, daß keine Zahlungen vor der end gültige« Regelung der Ncichsfinauzen geleistet wurden. Die Regierung habe ihre Befugnisse weit überschritten. Inzwischen ist ein Antrag der Regierungs parteien eingegangcn, der die Feststellung fordert, ob irgendwelche Beträge gesetzlos gezahlt worden sind, und ob eine Rückerstattung in Frage komme. Abg. Dr. Eremer (Vp.) gibt namens der Deutsch- nationalen, der Deutschen VolkSpartet und der Bayrischen Bolkspartet, sowie des Zentrums und der Wirtschaftlichen Vereinigung eine Erklärung ab. in der er darauf hinweist, daß von den früheren Regierungen gewisse rechtsver bindliche Zusagen gemacht worden sind, um die Auf- rechtcrhaltung deS wirtschaftlichen Lebens im besetzten Gebiet zu ermöglichen. Ohne diese Zusagen wäre der wirtschaftliche Zusammenbruch des gesamten besetzten Gebiets mit Bestimmtheit zu erwarten gewesen. Die ArbettSlostgkeii, verbunden mit dem militärischen Druck, brachte die Gefahr einer gewaltsamen Abtrennung dieses Gebiets. In voller Würdigung dieser damaligen Lage haben die folgenden ReichSregterungen die gemachten Zusagen aufrechterhalten und materiell« Mittel zur Verfügung gestellt. Die Rcichs- regierung ist nicht den verfassungsmäßigen Weg zur An forderung der Mittel gegangen, will aber nachträglich die Indemnität erbitten. Die hinter dieser Erklärung stehenden Fraktionen betrachten die Fordernna der In demnität al» durch die ReichSverfaffung geboten. Sie be halten sich eine genaue Nachprüfung dieser Dinge tm .Haushaltausschuß deS Reichstages vor. auch eine Prüfung, tnwiewott ein billiger Ausgleich noch erforderlich ist, be sonders auch mit Rücksicht auf die kleineren und mittleren Existenzen. Die Arbeiten deS HauShaltausschMes dürfen nicht gehemmt werden durch die Tätigkeit eines be sonderen UntersuchumgSausschusseS. Mit diesem Vor behalt sind wir mit der Siusetzuug eines Untersuchungsaus schusses einverstanden. Der Redner beantragt, die Denk schrift mit dem Indemnitätsantrag dem Haushaltausschuß zu überweisen. (Lebhafter Beifall.) Reichskanzler Dr. Luther erklärt sodann: Aus ber Denkschrift ergibt sich, daß es sich bet den 700 Millionen Mark um die Gesamtbeträge handelt, die an Entschädigungen tm besetzten Gebiet gezahlt worden sind. Die Zahl dieser Entschädigten umfaßt 4000. (Hört! hört! rechts.) Es haudelt sich einfach «m den Ersatz der durch Gewalt de» Bewohnern der besetzten Gebiete «eg- geuommene« Leistung««. (Widerspruch links.) Das Reich mußte, sobald e» dazu imstande war, diese Leistungen er statten. Auch Dr. Hertz hat mit Bestimmtheit aus gesprochen. daß Rhein und Ruhr nicht Reparattonsprovtnzen werden dürfen. Die Denkschrift ist eine außenpolitische Angelegen- heit, die vom Reiche mit allem Nachdruck verfolgt wird. Der springende Punkt war doch, die Arbeitslosigkeit „n besetzten Gebiet« zu verhüten und das Wirtschaftsleben in Gang zu halten. (Lärmender Widerspruch links.) Dr. Luther bestreitet, daß e» zu der I n d e m n ttä t« v o r l a g e der Regierung erst «jues Anstoßes von außen bedurft hätte. Schon in der e r ste nWtzung de« HauShaltSauSschusses hat der RetchSfinanzmtntM als erster Redner dem Ausschuß Aus- kunft gegeben. Noch einmal die Lage der Landwirlschafi. Von Dr. v. Wtnterfeld, Hauptritterschaftsdirektor, M. d. L. Weite Kreise in Deutschland wollen immer noch nicht daran glauben, daß die Landwirtschaft sich tu einer ungeheuren Notlage befindet. Sie weisen auf die stark gestiegenen Ge- trcidepretse hin und bekämpfen mit diesem Hinweis die Ein führung von Schutzzöllen. Demgegenüber muß betont werden, daß einmal der größte Teil der Landwirte nicht mehr im Be sitze von Getreide ist, sondern dieses unter dem starken Steuer druck. als es noch billig war, hat abstoßen müssen. Das Ge treide befindet sich jetzt in zweiter Hand. Zum anderen aber ist unsere Erntein diesem Jahre in weiten Teilen Preußens außerordentlich schlecht gewesen. Wir haben nicht nur tm vorigen Winter starke Auswinterungsschäden erlitten, sondern die Ernte hat dann auch tm Sommer wegen der an dauernden Regengüsse und teils folgendem Hochwasser schlecht oder auch gar nicht etngebracht werden können. Sowohl vom Reiche wie von Preußen sind «ingehenbk Erhebungen darüber angestellt worden, wo überall tn Preußen in der Landwirt schaft infolge der besprochenen WitterungSschädcn ein beson derer Notstand besteht, dem das Reich durch Stcuerstundungen und -erlasse, Preußen auch durch Gewährung von Saatgut- krcdtten, entgegentreten will. Dabei hat sich hcrausgestellt, daß nicht nur das Rheinland und Westfalen Notstandsgebiete sind, sondern auch Ostpreußen, Obcrschlesicn, Teile von Niedcr- schlcsien, von Sachsen, Hannover, Hessen-Nassau, der Grenz mark und von Brandenburg. In diesen Gebieten sind die Roherträge um 40 bis SO Prozent geringer als in Normal jahren. So dankenswert die Maßnahmen von Reich und Staat sind, so unzureichend sind sie natürlich. Auch in den Gebieten Deutschlands, die nicht zu den be sonderen Notstandsgebieten gehören, befindet sich die Land wirtschaft nach wie vor in einer Notlage. Tie Steuern und Lasten sind nicht tragbar, und wenn hier nicht bald ent schieden eingegrtffen wirb, so wird der Uebcrgang zur extensiven Wirtschaft für viele Betriebe auf leichtem Boden nicht mehr lange aufschicbbar sein. Er ist bisher nur durch starke Inanspruchnahme von Krediten vermieden worden. So sind in der Provinz Ostpreußen allein von der dortige» Land schaft tn dem letzten Halbjahr 80 Millionen Mark zehn- prozentige Goldpfandbriefe ausgegcben worden. Da die Pfandbriefe unter pari stehen, ist die Belastung der Landwirt schaft, wenn die Beleihungen so sortschreitcn, unerträglich. Nach einer sorgfältig ausgestellten Berechnung hat auf 38 in der Provinz Brandenburg belcgenen Gütern, die durchweg gut bewirtschaftet werden und verschiedene Bodenarten haben, die Verschuldung, in Goldmark »ungerechnet, vom 1. Juli 1023 bis zum 1. Juli 1024 um 31.75 Mk. für den Hcklar zu- genommen. Hierbei sind Real- und Personalschuldc» berück sichtigt. Daß die meisten Landwirte auch wechsclmäßig stark verpflichtet sind, ist eine leider nicht abzulcugncnbc Tatsache. Dabei paßt der Wechselkredtt für den Landwirt nicht nur wegen der hohen Zinsen, sondern auch deshalb nicht, weil er seine Ware tn der Hauptsache nur einmal tm Jahre umsctzt und daher tangfristigen Kredit benötigt. Wenn die Landwirtschaft sich jetzt gegen eine höhere Auswertung der Hypothekenschnlden, als sie die Dritte Stcucrnotverordnung Vorsicht, wendet, so geschieht dies nicht, weil die Landwirtschaft mit den kleinen notleidenden Rentnern nicht fühlt oder eine wettere Auswertung nicht für wünschenswert hält, sondern weil sie glaubt, baß eine einseittge, stärkere Auswertung der Hypotheken ohne gleichzeitige Aufwertung der Kriegs-, Staats und Kommunalanleihen, in denen die Landwirte meist ihr vcrlorengcgangenes Betriebskapital angelegt hatten »nd bei Fortbestehen der sonstigen ungünstigen Verhältnisse zum Untergang der deutschen Land- und damit Volkswirtschaft führen würde. Es muß wiederholt werden, daß die deutsche Land wirtschaft von ihrer Substanz lebt, und daß das so nicht lange fortgehen darf. Dabei muß es jedem klar sein, daß die Passivität unserer Handelsbilanz erschreckend ist. Intensivierung unserer Wirtschaft, Vermehrung unserer Produktion, Verminderung der Einfuhr von Lebensmitteln und Verhinderung ber LuxuScinsuhr von Obst und Gemüse sind die Forderungen. Die Landwirtschaft will nicht schutzlos gelassen werden, und, wenn sie den Zoll erstrebt, damit kein Sonderrecht haben, sondern nur der Industrie gleichgestellt werden,- sie will nicht große Reichtümer ernten, aber die Preise ihrer Produkte müssen so bemessen sei», daß die U n - kosten gedeckt werden und ein bescheidener Untcrnehmer- g.cwinn bleibt. Ihr liegt nichts an vorübergehend besonders hohen Preisen, sondern sie will gleichmäßige, ausreichende Preise haben. Daß ein Schutzzoll für Getreide nötig ist ergibt sich trotz der augenblicklich hohen Getreidepreise, über die ich schon gesprochen habe, aus der Tatsache, daß andere Länder ^ mit besserem Boden und besserem Klima billiger als Dentsch- l lanb Getreide erzeugen können, und baß Deutschland ' auf die Dauer nur unter einem Schutzzoll konkurrenz- > fähig bleibt. Auch für andere Agrarprodukte ist ein Schutzzoll ! notwendig so zum Beispiel für Rindvieh und Pferd«, di« i hcut« tu Deutschland sehr niedrig tm Preis« stehe^
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