01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 25.02.1903
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1903-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19030225017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1903022501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1903022501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1903
- Monat1903-02
- Tag1903-02-25
- Monat1903-02
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 25.02.1903
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Annalnne non Rnkündlpunpen dir nachmittaa» s Ndr Tonn- nn' geierlagS nur Marienltratze « non n di» '/-ltttir Die Kvaliiaevruni, eile (ca 8 Silben! so Ps» . ?ln lündiauuaen aui der Privalicite Leite 28 Pia ^ die sivaiiioe Leiie alii „Ein aeiand!' oder aui TerNeit« so Pia In Nummern »ach Soun- und Keier iaaen l- de», sioaliiae itznmd»eilen so. «o de», so und so Pia nacki de iouderem Larii -luSivüriiae Au> träge nur gegen Porau»be»Muna Beiegbliitier werden mit loP'r berechnet ,rernivre»anichlud Am» I Nr. Il und Nr. LOS» § ÜLrl Nsliell, H ^ Dslspdon Lmt II 285. 68H8I18II»!! Dolspvon ämt II 285 ^ K smpkishjt »ivd r»r LnnsNms von tannrnloa u. Sbonoemsut» D E tflr äis IV»« !>inlvlitvn.«» ^H ksinkH I,supoI1, Qummiwsi'k ksmnitr, j f»dri,irt 8ckl2uck,, vicluunzen, Wulren, LoaäensklLppen, ttei».rokr5inxe, Keilen, UAMÄZöTZW i §»nnlicko öloptl'Uckllenpsclrungen, kutrvvoNe, 5!sLk:k.-UinerLlö1e un6 Kette, ^ Lekmiervssen, Aeibatüler, if VV25,er8ianck»rökren und alle teckniscken ! Lontor-I,,ger: LS. kernspr. -'8'-. j Lckolk »Lodmeistsr. Voikksar ) .I«l>»iimvz-!lIIoe, im < «IV Klini^. K ^ KleArmli; 8.Tl«M8 /»um Z tür vanivn uuä IlOrr«». A chmertkniil«,» l»e Ko>»s«vä8vI»«. Keslelikselnitr-Vomeklungk m ?.-Leb76-('e^ Vvllü8vdllvl»8 »II Lintlüsse fertigt nset, de- M» »I» 11»IN e»>, G 6FsI II»62sI »»228 II» Ln,'«««>. Reich und Einzelstaaleii. Hofnachiichten, Dresdner Haushaltvian, Aiiiienlnchhos. ! Muimaßliche Witterung: H OOH sKV» Ko»s>rmaiide>ialissteneruna. Laiidivirtschastlicher Beamtkiivcreiii Hugo Wolf s. ! Kühler, vcräuderliäy. R Für den Monat fasiungsrechllich ei» ganz anderes Gesicht und erfordert eine ive'enllich abweichende Beurteilung, die sich aus der staatsrecht lichen Stellung des Bundesrats verleitet. Der Bnndesrat ist die Gesamtvertretiiiig aller Regierungen der das Reick bildenden Neueste Drahtmeldunqcn vom 24 Februar INachts eingehende Devescken befinde« sich Leite 4». abonnieren die Leser in Dresden und dessen einver- leibten Vororten bei der Hauptgeschäftsstelle Maricu- slraire 38 und den allcrwärts befindlichen Annahmestellen zum Preis« von HO Bei den Aaiserlichen jlostanstalten im Deutschen Reichsgebiete werden Bestellungen zu K Mark, in Vesterreich.Ungarn ;u s Krone H8 Hellern angenommen Stschäflssrellc der „vresdner riachrichlen". Reich und Einzelftaate». DaS verfassungsmäßige Verhältnis zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten und die staatsrechtliche Stellung des BundeSrais innerhalb unseres nationalen Organismus ist aus Anlab der jüngsten Vorgänge in der inneren Politik wieder verschiedentlich erörtert worden, und auch von amtlicher Seite ist mehr als eine Kundgebung erfolgt, die sich auf die mit diesem Gegenstände in Zusammenhang stehenden Fragen bezog. Insbesondere die letzten Reichstagsverhandlungen haben deni kritischen Beobachter unseres Berfassungslebens ausgiebige Gelegenheit geboten, über die viel gerügte, aber immer auf's Neue mit anscheinend unhemmbarer Gewalt hervorbrechcnde Unsitte der radikalen Elemente, den Reichs- rag gewissermaßen zum Büttel der Einzelstaatcn zu machen, Be trachtungen cmzuslellen, bei denen als unliebsamer Bodensatz die Empfindung zurückbleibt. datz die Versuche, die Interessen der Emzelstaaten aus dem Wege über das Reich hin zu vergewaltigen, im allgemeinen mit weit größerer Energie und Beharrlichkeit ver- wlgt werden, als die Abwehrbestrcbungen der betroffenen Einzel- itaaten. Neuerdings hat indessen angesichts der sich immer tiefer einnistenden üblen Gewohnheit gewisser Richtungen im Reichstage, Angelegenheiten, die ausschließlich der Landesgesetzgebung oder dem Verordnungsrecht der Einzelstaatcn unterstellt sind, vor das Reichs- sorum zu zerren und von dort aus den mißliebigen Einzelregicr- ungen allerhand Drohnoten zuzustellen, auch bei der Zurückweisung derartiger Vorstöße vom Bundesratstische aus eine nur zu wohl- begründete schärfere Tonart Platz gegriffen. So erklärte sich bei spielsweise bei der letzten Polendebatte im Reichstage Graf Posa- dowski) namens der preußischen Regierung mit einer fast an Schroffheit grenzenden Bestimmtheit als entschiedener Gegner aller llebergrifse des Reichstags auf das Gebiet der einzelstaatlichen Zuständigkeit. Er warnte den Reichstag eindringlich davor, seine Besiignisse zu überschreiten und angebliche Mißstände aus allen möglichen Einzelstaatcn im Hause zur Sprache zu bringen, nur weil man dort einen „größeren Resonanzboden" habe als in den Einzellandtagen: alle derartigen Versuche würden der Reichs kanzler und die verbündeten Regierungen „im Keime ersticken". ES ist gewiß mit Freuden zu begrüßen, daß gerade von maß gebender preußischer Stelle aus eine so bündige und unzweideutige Absage an alle die radikalen Quertreiber erfolgt ist, die sich bei ihrer parteipolitischen Ausbeutung der Redetribüne des Reichstags zu den gröbsten Eingriffen in die Rechte der Einzelstaaten von keinerlei nationalen Gewissensbedenken und verfassungsmäßigen Hindernissen stören lassen. Die angeblichen „sachlichen Interessen", welche die Verüber dieses staatsrechtlichen Unfugs für ihr Ver- fahren in Anspruch nehmen, bezeichnet eine Auslassung der Münchner „Allgemeinen Zeitung" direkt als „Humbug". Je klarer aber bei der ganzen Sache der völlige Mangel von höheren Beweggründen und die bloße Neigung zu taktischen Manövern und agitatorischen Erregungen der Wählcrmassen hervortritt, desto lebhafter muh man es auch bedauern, daß die Machtvollkommen, heit deS ReichStagSpräsidiums nicht hinlänglich ausgestaltet ist, um eine erfolgreiche Gegenwirkimg gegen alle unzulässigen Abschwei fungen auf das Gebiet der einzelstaatlichcn Politik bei den Debatten des Hauses zu ermöglichen. Wenn demgegenüber das bereits genannte Münchner Blatt dem Wunsche Ausdruck gibt, daß aus dem Schoße deS Reichstags selbst solche Abschweifungen eine schärfere und bestimmtere Ablehnung von geeigneter Seite erfahren möchten, so kann man dieser Meinung nur rückhaltlos beistimmen. Ein« derariige van den nationale» Parteien konsequent durch- geführte GrlbstdiSzipliniernng des Reichstags würde voraussichtlich in absehbarer Zeit dir jetzt noch so lauten Stimmen, die. man möchte sagen, gewerbsmäßig gegen die Einzrlstaaten eisem. zum Schwelgen bringen. Ein Reichstag, der dir Obstruktion im Zoll- tariskampse niedergezwungen hat. wird bei ernstlichem Willen auch der schlechten Gewohnheit des Eingreifens in die einzelstaatliche Zuständigkeit aus sich selbst heraus Herr zu werden wissen. Dir Kehrseite der Medaille, die Beschäftigung der einzrlstaat- lichen Parlamente mit ReichSongelegenheiteu, zeigt dagegen ver- Einzelstaaten. Dle Bevollmächtigten der Einzelstaaten znm BundcSrat werden von ihre» Negierungen über die von ihnen in den einzelnen zur Entscheidung gelangenden Fragen zu beobachtende Haltung „instruiert" »nd diele Instruktion richtet sich selbstverständ lich nach den wohlverstandenen Interessen und Bedürfnissen jedes einzelnen Bundesstaates, unter billiger Berücksichtigung der Pflichten. die ibm aus seinem Verhältnis zum Rcichsganzen er wachten. Die Instruktion der einzelstaatlichen Stimmen in, Bundes- rate ist eine Landesangelegenheit. eine Negierung-Handlung der Einzelstaatcn, für die deren Minister verantwortlich sind. Daraus folgt dann aber auch mit Notwendigkeit, daß die Elnzellandtage ein unbestreitbares Recht daraus haben, ans die Instruktion ihrer Regierungen an die Bertreter im Bundesrate Einfluß ausznüben und sich zu dem Zwecke der ihnen versassnngsmäßlg zu Gebote stehenden Mittel, wie Beschlüsse und Interpellationen, zu bedienen. Alan wird auch im Sinne und Geiste der aus streng bundesstaat licher Grundlage auigebanten Reichsverfassung unbedenklich noch einen Schritt weitergehen und sagen dürfen, daß dem gekennzeich neten Recht der Einzellandtage die Pflicht der Einzelregierungen gegcnüdersteht. sich bei allen wichtigen Anlassen vor der Erteilung der Instruktion an die Bevollmächtigten znm Bundesrat mit den Ständen ins Vernehmen zu setze», um deren Auffassung kennen zn lernen. Bisher herrschte über diese bundesstaatliche Grund- anichanung, zu der sich auch Fürst Bismarck nicht bloß theoretisch bekannt, sondern die er in seiner ganzen Amtsführung mit der peinlichsten Unparteilichkeit praktisch durchgeführt hat. nirgends ein verwirrender Zweifel, vielmehr gaben die großen aktuellen Fragen der ReichSpolitit fortgesetzt Anlaß zu lebhaften Erörterun gen in den einzelstaatlichen Parlamenten, gewiß nicht zum Schaden, sondern zur Stärkung und Befruchtung des Reichsgedankens. der gerade aus der lebendigen Anteilnahme der einzelstaatlichen Boiksvertretungen die günstigste Anregung schöpfte. Neuerdings hat sich jedoch in die frühere Harmonie aus diesem Gebiete ein Mißklang eingeschlichen, und zwar infolge von zwei Vor gängen, bei denen befremdlicher Weise gerade der jetzige Reichs- kanzler trotz seiner sonstigen streng bnndesfrcnndlichen Loyalität im Vordergründe steht. Einmal hat nämlich Graf Bülow im Laufe des zollpolitischen Kampfes dem preußischen Abgeordnctenhause in ungewöhnlich scharfer Form — er verließ nach der Abgabe seiner Erklärung mit sämtlichen übrigen Mitgliedern der Regie rung den Saal — das Recht abgesprochen, überhaupt zv den zollpolitischen Verhandlungen des Reichstags das Wort zu er greifen, und zum anderen ist seine vielbemerkie letzte Kundgebung über die Aushebung des 8 2 des Jesvitengesctzes, wie nach den bekannt gewordenen Auslassungen von Mitgliedern einzelstaatlicher Regierungen jetzt unzweifelyast sestsleht, ohne vorheriges Einver nehmen mit der Gesamtheit der verbündeten Regierungen erfolgt. Das sind ahne Frage vom bundesstaatlichen Standpunkte aus Mißgriffe, deren künftige Vermeidung dem Reichskanzler von allen aufrichtigen Patrioten nicht dringend genug ans Herz gelegt werden kann. Ganz besonders unangebracht erscheint da« einseitige Vorgehen des Grasen Bulow in der Iesuitenfrage. Wie peinlich gerade von dieser Angelegenheit, die den Lebensnerv der protestantischen Einzelstaaten angreift, die betroffenen Kreise berübrt worden sind, beweist u. a. der jüngst in einem Einzellandlage von einem Regierungsvcrtreter gegebene Hinweis, daß die Bundcsrats- beschlüsse heute vielfach zn rasch, zu überstürzt gefaßt würden, sodaß den Regierungen keine Zeit übrig bliebe, sich vorher mit ihren Parlamenten zn verständigen. Wenn jemals der Wunsch des Fürsten Bismarck, daß die einzelnen Mitglieder des Reichs orchesters im Bundesrat ihre Stimme kräftig zu Gehör bringen möchten, einen aktuellen Anlaß zur Erfüllung hatte, so ist es jetzt bei der bevorstcbenden Entscheidung über die Aushebung des § 2 des Jesnitengesetzes der Fall. Es ist zweifellos die nationale Pflicht der protestantischen Einzelstaatcn, ihr verfassungsmäßiges Recht hier gründlich auszunühen und zur Geltung zu bringen. Die Möglichkeit einer Ueberstimmnng Preußens ist sebr wohl gegeben, da der führende Bundesstaat mit Bayern zusammen nur über 23 von 58 Stimmen verfügt, und wenn sich daher die Protestantischen Einzelstaaten nur energisch rühren, so braucht die Ankündigung, daß die preußischen Stimmen im Bundcsrate für die Aushebung des 8 2 des Jesnitengesetzes instruiert werden sollen, noch keineswegs für di« tatsächliche Aufhebung den Ausschlag zu geben. Der Ausfall der Abstimmung wird entscheidend sein für die Beantwortung der für unser nationales Verfassungslcben so überaus wichtigen Frage, ob die Stellungnahme des führenden Bundesstaats schlechtweg uns unter allen Umständen maßgebend ist, oder ob sich bei Meinungsverschiedenheiten von solcher Trag weite, wie sie mit dem Jesustengesetz verknüpft sind, auch einmal eine gesunde Opposition im Bundesrate im Bismarckschen Geiste durchzuringen vermag. Berlin. jPriv.-Tel.j Reichstag. Tic Beratung des Etats deS Reichsamts des Innern wird beim Kapitel „Reichsaesuildbeitsamt" fortgesetzt. — Abg. Dr. Paasche lnat.-lib.j mahn* ,»r Vorsicht bei Erlaß von Sperrmaßregeln bei Maul- und Klauenseuche, da sonst leicht damit wirtschaftlich mc!n Schaden angerichtet werden könnte, als durch die Seuche selbst. Zu wünschen sei deshalb, daß möglichst bald ein neues Vieh seuchengesetz Angebracht und alsdann auch die Instruktionen zoc Ausführung dcsielben einer Revision unterzogen werden. Wo cs ohne Härle nicht abaehe, sollten eventuell die Kosten ans den Staat übernommen werden, da man deren Tragung dem arm-u Bauern nicht zumuten könne. Redner wünscht ferner Auskunst über die angebliche Gefährdung unseres Wildbeslandes durch Ein sührung seuchcnkranker Wildschweine, sowie darüber, ob duräi Waschen von Tierfellen in Gewässern die Gefahr einer Ver breilniig von Milzbrand-Seuche gegeben erichcinc. - Aba. Südc kum lSoz.j erklärt die Abwchrmaßregeln gegen die Milzbrand aefahr in Bürsten-, Pinsel- usw. Fabriken als unzulänglich: die Gefahr sei um so größer, als das zu verarbeitende Material viel sach zur Heimarbeit vergeben Werve. In Leipzig, Zilia», Lüne bürg. Schleswig und Liegnitz seien seit Jahresfrist Arbeiter i» Hutsabriken, Gerbereien usw. an Milzbrand erkrankt und gestorben. Das Reich müsse da für bessere Kontrolle sorgen. Die Strafe für Zuwiderhandlungen sei unglaublich niedrig. — Abg. Wedle lnat.-lib.l rät, mit einer Revision der bestehenden Vorschriften doch recht vorsichtig zn lein, damit sich die Lage für die Weiß, aerbereien, die ohnehin durch die Gerbstofizölle ves neuen Tarfts schon schwer gefährdet seien, nicht noch schwieriger gestalte. Seit Jahren sei tatsächlich Milzbrand in Holstein nur sporadisch vor- gekommen, konzentrisch nur in Neumünster. Bei den Wildyäuteu. Ivcziell den aus Südamerika Angeführte», sei bei der scharfe» Kontrolle jede Verseuchunasgefahr ausgeschlossen. Anders sei die Sache mit Häuten ans China, wo die Häute nicht gesalzen wür den. Viel größer als bei den Wildbäuten sei die Gesäbr bei den deul scheu Häuten, wie sie z. B. in der Niederlausitz verarbeite! würden, wo sic mehrfach zu Erkrankungen geführt hätten. — Abg. Hoffmann-Hall ssüdd. Volksp.j tritt für scharfe Maßnahmen gegen Milzbrand und Maul- und Klauenseuche ein, zugleich aber auch dafür, daß der Staat die Kosten trage. — Staatssekretär Graf Posadowsky: Die Zahlen über die abnehmende Ver breituna der Maul- und Klauenseuche bewiesen am besten die Notwendigkeit der strengen Maßregeln. Gerade auch im Hundsrück habe es derselben bedurft. Neuerdings sei dort allerdings eine Milderung der Maßregeln möglich geworden. Eine Novelle zum Viehseuchengesetze sei in Ausarbeitung, und cs werde da die Sperr- frage nochmals erwogen werden. Was den Milzbrand anlaugc. !o würden noch beute namentlich in kleinen Gerbereien, die Häute in fließendem Wasser gereinigt, was eine Gefahr in sich schließe: es werde deshalb erwogen, was etwa in dieser Hinsicht zu g» icbelien habe. Von inländischen .Häuten sei bis jetzt »och kein Milzbrandfall bekannt geworden. Ein Ansteckunastall sei i» Dresden in einer Fabrik vorgekommen, die sowohl in- wie aus ländische Häute verarbeite. Es werde noch untersucht, ob es sich hier etwa um eine inländische Haut handelte. Wen» Lüdcknm ve> lange, daß die Desinfektion überall durch heißen Dampi. statt durch Kochen der Haut erfolge, io würden dadurch die Kleinbetriebe ruittiert. Bis jetzt sei das Gesundheitsamt der Meinung, daß beide Metboden gleichwertig leien. — Auf Wunsch des Abg. Münch-Ferber snat.-lib.j, daß Essigessenz dem freie» Verkehr entzogen werde wegen der damit verknüpften Gefahr.,erwidern der Staatssekretär, daß über diese Frage Erwägungen schweben. —Abg. Baumann befürwortet die von chm beantragte Resolution, betreuend einheitliche Kontrolle der Ausführung des Nahrung- mittelgeietzes durch von Reick-wegen angestellte Beamte. Wenn das neue Weingesetz noch nicht ausreichend geholfen habe, so liege da- lediglich an der mangelnden einheitlichen Kontrolle. — Abg F i tz knat.-lib.j tritt dem Verlangen nach Einheit der Kontrolle bei. Jetzt stehe die Sache so. daß an der Produktionsftätte die Kellerkontrolle eine außerordentlich scharfe und belästigende sei. wah rend an anderer Stelle, er denke da namcntiich auch an Berlin, nach wie vor der Wein verfälscht werde. - Abg. Sticlcr iZentr j verlangt ebeiifalls schärfere einheitliche Kontrolle gegen Weinschmierelei. Für ansländiichc Weine müsse der Dekoration» zwang verlangt werden. — Abg. De in Hardt inat.-Iib.j führt aus. daß daS Weingesetz zur Verbesserung der Zustände geführt habe. Biichkontrolle sei nnziilänglich. Kellerkontrolle uncrlämich. Abc» auch der Handel müsse hesscr kontrolliert werden. In Preußen sei eigentlich noch gar nichts geschehen, abgesehen von einigen kleinen Formalitäten. — Abg. Blankenborn lnat.-lib.j klagt eben falls. daß Preuße», und zwar eigentlich nur noch Preußen, mit einer ordentlichen Kontrolle im Rückstände sei. — Staatssekretär Graf Poiodowskh meint, daß das Weingesetz gegen die Wein Verfälschungen doch lehr durchschlagend gewirkt bade, die Fabrikation geringwertigster Weine zu billigsten Preisen habe stark abgcnom- men, von dem „Analyse-Fest", wie cs früher hieß, sei cs ganz still geworden. In verschiedenen Einzelstaaten werde die Kon trolle scharf geübt. Bei Preußen habe er in dieser Frage Schritte getan, aber er könne jetzt schon sagen, daß die einheitliche Kon trolle von Reichswegen doch ihre Schwierigkeiten habe: das Reich könne nur die Grundsätze aufftellcn. Man solle sich lieber in den Einzellandtagcn an die Regierungen wenden, um da, wo dies erforderlich erscheine, auf eine bessere Kontrolle hinzuwirken. - Abg. Crüger lfreis. Volksp.j: Unser Weinbau leide unter de» Witterungsverhältniffen, und deshalb dürfe die Einfuhr von Ver- schnittweinen nicht durch Zollmaßregcln erschwert werden. — Aba. Lucke-Patershausen sB. d. L.j erblickt eine große Gefahr für nuferen Weinbau in dem so umfangreichen Import von Trauben. — Hierauf erfolgt Vertagung. — Auf eine Anregung des Aba Paasche sagt Graf Ba llcstrem zu, nach Durchberatung dcs Etats des Reichsamts des Innern die Krankcnversicherungsnovelle zur ersten Lesung zu stellen ferner aus Anregung des Abg. Müller- Sagan, möglichst die verschiedenen wichtigeren Beschlüsse dcr Wahl- prüfungskommissioii auf die Tagesordnung zu bringen, aber bei der gegenwärtigen Beschlußunfähiakeit des Hauses sei offenbar keine Aussicht, die betreffenden Waylprüsungcn zur Verabschiedung zu bringen. — Schluß der Sitzung Osft Uhr - Wciterbcratnng morgen.
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