01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.12.1911
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1911-12-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19111220017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1911122001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1911122001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1911
- Monat1911-12
- Tag1911-12-20
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- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.12.1911
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56. Jahrgang. ^ S5S. Mittwoch, S9. Dezember 1911. vq«>«»Tr»ütr »teneljitzrl. sNr Di«,, den bet täglich zwei, imiltger Zuiragung tan S»«n- und Montag«» nur etninal» 2,bS M., durch ou»wLrita« Nom. misstonär« dt» s,t>0 M. Bel einnialig«» Zu- lt'llung durch dl« Po>t rM.t»d»«BelteII-eld>. Dt« den Lesern van Dre»d«n u. Umgebung am Lage vorher zu- geltellten Adcnd «u»> gaden erhalie» di« au», »xirilaen Bepeder mit der Morgen Au»gad« ,„lammen zügeltet». Nachdruck nur mit Heu«, lichrr Ouellenangab« t„Dre»d. iiiachr "» zu- Mg. — Unverlangt» Manulkrlpte w«rd«n »lcht ausdewahrt. Telegramm-Adresse: Rach»sichten Dresden. Fernsprecher: 11 » 2ftv<! » AUDI. , chsgvünSot 18S« Druck und Verlag van tiepsch Lc Reichardt in Dresden. kekrnnnird n. senner» »ütMt. voee>kre«nnr 7 s'^kt? 57irn55k ^ ^ ^ E > > »» I ^ netmsre« miLvmm. Anzeigen-Darts. Annahme von AnkLu. digungen bt» nachna » Uhr. Sonntag» uur Marlenlnatz» 88 van >> bi« >/n Uhr. Tie einspalllge Drundzeile tra. 8 Silben» 2t, P> . Aamtlien lkachnchien au» Dresden 20 Pi . lnelchiift» Anzeigen ouj der Prroalieite Heile :X»Pi. ^ diezmetlpaluge. Heile a. Te- iseile MP>. - I» liiummern nach Sann u Feiertagen die etnlvaiuge Grund» «iie.UPi-, »»fPnval- seite «u Ps., ganitlieu. Nachrichten u. Dresden dikis»ttr„dzeUe2:.Pl - Ausmilnige Austrag» nur gegen Dorousde. zahlung. — Jede» R«. legdlati kosiri i» Ps. Hauptgeschäftsstelle: Marienstratze LK 4« SoklSnvtrs Klappen Kings Soknürs Wslrsn Kismon aus terllgt la xsrsnlcksrt tuUt.tmrkL tzuatitäton k. Mine Okssclsn kei'lllniiiiikli'. 1Z. M>uel»nri isti'fii'iilillsnollLl.ooli» Ms HX XriMK MMMtliMlsM »licke», »taplcn, nLIien «KU «-upwlocksel»«.: v 6 T3 VT ü.UöslMlII, ftlecll. Marie,i!»tsari8eI4. Al . WeikriLci-lls- ^ ä « Lkvlinx ik Oopner L»»rl «enciscstuckr Mi» 8tl'Ul»l!8fl'»88esi pnl,,-«, ^enTiiise-nsiuns vmi WZ ÄSR' V« US01, 11. M l'ieiinil;,? franko /ußiesaiicll. ' L« lil VII-SVIUVIII 8,,nllta^ nur rnn 11- 1 kör xeHIst-t. Ankündignngen die sich auf öffcmliche Veranstaltun^cn, Konzerte re. am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertaq beziehen, bitten wir für die Svnntagsnninincr auf- zillfeben, da am ersten und zweiten Feiertag kein Blatt erscheint. Aür? erttgo Llesev. Mutmatzliche Witterung: Lüdwestivindc, veränder liche Bewölkung, mild. Die Kölner Polizei verhaftete fiinf Bahn- beamte, die aus dem Gütcrbahiihofc Hereon umfangreiche rl o l l i d t e b fl a y l c verübten. In Dundee lLchvttlanüi kam es mährend des Aus- standes der -Hafenarbeiter zu aufrührerischen Bor. gangen, zu deren Unterdrückung militärische Hilfe herbeigcrusen werden mutzre. Man erwartet in Teheran, datz die russischen Truppen am Donnerstag von Kasmin nach Teheran marschieren. Nach einem Telegramm ans Kairo hat die Türkei den 5 iltrikt von S o l v in zeitweise an A e g n p t c n ab getreten. kinrefttaaten «m, Mattiku!atbe!ttäqe. Im Anschlutz an die Veröffentlichungen über den ReichshaiiöhaltSetat für 1912/18 wird auch das alte Kapitel des finanziellen Verhältnisses der Einzelstaaten zum Reiche wieder erörtert, und zwar diesmal unter zwei ganz neuen Gesichtspunkten, die in den Fragen gipfeln, ob der in der Reichsfinanzresorm fcstgcstelltc Höchstfall der Mntriknlarbeiträge von 8» Pfg. auf den Kops der Be völkerung als dauernde Einrichtung zu gelten hat oder nicht, und ob einer Bindung der Matrikularbeiträge nach oben hin auch eine solche nach unten hin zu entsprechen bat. Ein allerdings von anderer Seite bestrittenes Ge rücht wollte von angeblichen Meinungsverschiedenheiten wissen, die zwischen dem ReichSschatzsckrctär und den ver bündeten Regierungen über diese Punkte entstanden seien. Tatsache ist jedenfalls, datz die Finanzminister der führen den Bundesstaaten in den nächsten Tagen in Berlin cin- iressen werden, um an den Verhandlungen des BnndeS- rats teilzunehmen, und datz es sich dabei »m das Matz der an die einzelnen Bundesstaaten abznführendcn Uebcr- 'chiine des ReichshaushaltsetatS bandelt, Uber deren Vcr. Wendung der behauptete Gegensatz entstanden sein soll. ES erscheint also angebracht, einmal einen kurzen orientieren den Blick ans die einschlägigen Verhältnisse z» werfen. Die Matrikularbeiträge'bilden bekanntlich immer noch die Achillesferse der Rcichsfinanzgebarung. Von vorn herein nur als Provisorium gedacht, haben sic sich im Lause der Beit so fest cingenistct. datz es bisher noch nicht gelungen ilr, das von den Flnanzverwalinngen der Einzclstaaie» stets im Auge behaltene Ziel ihrer gänz lichen Beseitigung zn verwirklichen. Rachdem verschiedene Versuche »ach dieser Richtung fehlgeschlagen waren, rich teten die einzclsiaatliche» Finanzvcrwaltiingen ihr Be streben darauf, wenigstens eine Bindung der Matri kularbeiträge nach oben hin, eine Höchstgrenze z» erreichen, über die hinaus eine Inanspruchnahme der einzelstaatlichen ^Finanzen für das Reich ausgeschlossen sein iollie. Bei der Reichssinanzresvrm war eine gute Gelegen heit gegeben, um einen neuen Vvrstvtz solcher Art z» wagen, und die verbündeten Regierungen erhoben dann auch in der grotzcn Ftnanzrcformvorlage die Forderung nach einer dauernde» gesetzlichen Bindung der Matrikular- betträgc nach oben hi», um so gegen die Gefahr einer steten Verwirrung ihres eigenen Finanz- und Elativesens durch das Reich endgültig gewappnet zu sein. Die Mehrheit des Reichstages lehnte aber, gestützt ans Vas ganz ver fehlte Schlagwort, datz dann die Vnndesitaalen keinem ge nügend Harken Zwange zur Sparsamkeit in Rcichsangc- legenheiten unterliegen würden, die beantragte gesetzliche Bindung ab. Rur das Eine wurde den Bundesstaaten zugestanden, datz der durch ihre Dpscrwilltgleit sreiwillig von 10 aus 80 Psg. pro Kops der Bevölkerung erhöhte Satz der Matrikularbeiträge nach Möglichkeit in der Praxis nicht überschritten werden solle. Die verbündeten Regie rungen haben seinerzeit keinen Zweifel darüber gelassen, datz sie in der Nichtbewilligung einer gesetzlichen Höchst grenze für die Matrikularbeiträge einen wesentlichen Mangel der Reichsfinanzresorm erblicken mützten, und namentlich der damalige preuhischc Finanzminister Frei herr von Rheinbaben und sein sächsischer Kollege Herr Tr. von Rüger sprachen sich sehr deutlich hierüber aus. Nachdem sich nun dank der Reichsfinanzresorm eine io erfreuliche Besserung der Reichssinanzlage ergeben hat, sollen die einzelstaatlichen Finanzverwaltungen daraus gedrängt haben, datz auch ihnen von dieser Wendung etwas zugute käme durch entsprechende Herabsetzung der Matri- knlarbctträge — es handelt sich hier wohlverstanden immer nur uin Sie „ungedeckten", also nicht durch Uebcrwcisungcn vom Reiche her ausgeglichenen Matrikularbeiträge, die den Einzelstaaten als dauernder Minusposten in ihren Etats zur Last falle». Diesem Ansprüche soll sich nun der RcichSichatzjelretär widersetzt habe» mit der Begründung, datz der 8 0 - P s g. - L a tz der Matrikularbeiträge ans Grund der gesamten Etatspolitil der letzten Jahre und nach dem Geiste der Reichsfinanzresorm als eine dauernde Einrichtung betrachtet werden -müsse, wenn auch formell znzngeoen sei, datz nach dem Buchstaben der Verfassung sich eine derartige Auffassung nicht rechtfertige» lasse. Sollte Herr Wermurh sich eine derartige Beweisführung wirklich zu eigen gemacht haben, so mutzte dagegen vom Standpunttc der wohlbegründeten Interessen der Bundes staaten aus eine entschiedene Rechts-verwahrnng eingelegt werden. In Wahrheit liegt nämlich die Lache wesentlich anders. Wenn man zu. einem richtigen Urteil in der An gelegenheit gelangen will, io mns; man davon ausgehen, datz in der Vorlage der verbündeten Regierungen über die Reichssinanzreform nicht blotz die Heranfsetzung der Matri- kularbciträge auf 80 Pfg. pro Kops, sondern gleichzeitig auch die Forderung einer gesetzlichen Festlegung dieses Betrages als unüberschreitbare Höchstgrenze enthalten war. Beide' Punkte standen insofern in organischem Zusammen- lmnge miteinander, als die Bewilligung dev gesetzlichen Höchstgrenze die Voraussetziing für den dauernden Elmraktcr der Erhöhung der Matrikularbeiträge bildete. Wäre cö also bei -er Reichssinanzreform zu der Ein führung der gesetzlichen Höchstgrenze der Matrikular- beiträgc gekommen, so tonnten auch die Einzelstaaten jetzt keinen Anspruch auf Verminderung der Matrikular- beiträge ans den Ncichsnberschüsscn geltend machen. Da aber die Forderung der verbündeten Regierungen nach einer gesetzlichen Bindung der Mairt-kularbeiträge nach oben hin vom Reichstage abgelehnt worden ist, so kann man auch den Einzelstaaten nicht zumnten, einseitig die dauernde Belastung mit den auf 80 Pfg. erhöhten Matrikular- umlagen in den Kauf zu nehmen. Zur weiteren Rechtfertigung eines bundesstaatlichen Verlangens nach Herabsetzung der Matrikularbeiträge bei günstiger Finanzlage dient die sogenannte lax Stengel, die ganz klar und unzweideutig bestimmt, datz die un gedeckten Matrikularbeiträge den Bundesstaaten am Jahresschlüsse in dem Matze znritckziierstatten sind, als die ordentlichen Einnahmen des Reiches, aiisschlictzlich der Ileberwrisv'gen, dessen Bedarf übersteigen. In den letzten Jahren ist nun allerdings in den Etatgesetzen regelmässig bestimmt worden, datz die Verwendung der Uebcrschnssc im Sinne der lax Stengel so lange nicht eintreten soll, als die Sänbernng des antzerordentlichen Etats von allen nichtwerbenden Ausgaben noch nicht vollständig durch- geführt ist. Bis dahin dienen die bezeichnete» Ueberschiisse zur Verwendung des Anleihekredits. Lobald aber für den antzerordentlichen Etat das Ziel der Entlastung von allen Ausgaben nichtwerbender Ratur erreicht sein wird. m»tz auch die lax Stengel im vollen Umfange zur An wendung gelangen und der jährliche Ueberschutz bis zur vollen Höhe der ungedeckten Matrikularbeiträge an die Kassen der Einzelstaaten abgcsührt werde». Damit soll n»n wieder der Reichsschatzsckretär nicht einverstanden sein. Es wird angedeutet, datz Herr Wermnth die Matrikular- bciträge als festen Posten bei der Gestaltung der Reichs einnahmen nicht glaubt entbehren z» können, und datz er daher bestrebt sei, die Finanzverwaltungen der Einzel- staatcn für eine Beschränkung der lax Stengel in dem Stnne zu gewinnen, datz stets ein Mindestsatz an un gedeckten Motrikularb eit rügen vvn den Einzcl- staatcn an das Reich gezahlt werden müsse. Rach dieser Anssassnng würde also eine gesetzliche Begrenzung der Malrikularbeiträge nur in dem Rahmen einer gleich zeitigen Bindung nach oben wie nach unten h i n vorzunehmen sein. Von bundesstaatlicher Leirc liegt bislang noch keine authentische Aeutzernng vor, wie die einzelstaatlichen Finanzverwaltungen über die Bindung nach unten hin denken. Ans keinen Fall konnte dadurch der grundsätzliche Standpunkt berührt werden, daß die gänzliche Abschaffung des Systems der Matrikularbeiträge durch die Verwirklichung der vollen finanziellen Selbstän digkeit des Reiches die zweifellos beste Lösung aller Schwierigkeiten bedeutet und daher niemals als wesent licher Leitsatz aus den einzelstaatlichen Finanzprogrammen verschwinden darf. Neueste vrahtmelüungen vom 19. Dezember. Zur Walilbewegnnft. Berlin. sPrio.-Tel.) Das Gros, herzoglich Hessische L t a a t S m i n i st c r i u m hat an sämtliche Behörden und Beamten ein Schreiben gerichtet, in dem es als eine patriotische Pflicht aller staatstrcuen Bürger bezeichnet wird, bei den bevorstehenden ReichStagLwahlen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Ihnen wird empfohlen, sich darüber zu vergewissern, ob sie tu die Wählerlisten eingetragen sind. Schließlich ist von den Be hörden Sorge getragen, datz den Beamten zur Ausübung des Wahlrechts an dem Wahltag die nötige dienstfreie Zeit gewährt werde. In ähnlicher Weise Hai das Badische S t a a t s m i n i st e r i » m neuerdings angeordnct, datz allen Benniken die nötige Zeit, erforderlichenfalls durch Dicnslbefreiung, zu gewähren sei, um die Reichstags wählerlisten einzuschen und am 12. Januar die staats bürgerliche Pflicht des Wahlrechts auszuübcn. Teuerung und Wcihuachtogabcu. Berlin. tPriv.-Tel.l In zahlreichen Berliner Geschäften ist ein Anschlag folgenden Wortlautes an gebracht worden: Die allgemeine Verteuerung der Artikel im Großeinkauf und nichi zuletzt der Wett bewerb der Waren- und Kaufhäuser, sowie der Konsum- genvsseuschastcn und ähnlicher Vereinigungen lastci schwer auf dem selbständigen kleinen Händler. Die verehrliche Kundschaft wolle daher davon Kenntnis nehmen, datz cs in diesem Jahre rein unmöglich ist, die bisher übliche W e i h n a ch t s g a b e zu verabfolgen. Die Garantie für einwandfreie Waren und gutes Gewicht möge unserer ver- ehrlichen Kundschaft ein Ersatz hierfür sein. Bubenstreich gegen einen Borortszug Berlin. tPriv.-Tel.f Aus den gestern abend um 8 Nbr 28 Minuten in Frirdrichshagcn eintreffcnden Vor - ortszug wurde zwischen den Stationen Kietz-- R ii in m e l sb u r g und dem Betriebsbahnhof aus freier Strecke vvn einem bisher noch nicht crinMelten Manne ein übersaustgrotzer Stein geschleudert. Der Stein durchschlug die Fensterscheiben und traf einen in der Mine des Abteils sitzcnben Herrn am Kopse. Der Getroffene erlitt eine starkblntcndc Schädclwundc und mutzte sich in Friedrichsbagen in ärztliche Behandlung begeben Einem zweiten Gahrgaste fügten die umherslfegenden Glassxlilter ebenfalls nicht unbedeutende Verletzungen zu Bahnbcamtc als Kollidiebc. Köln. iPriv.-Tel.s Aus dem G ü t e r b a h n k> o s >: Gereon wurden in der letzten Zeit häufig Kolli- diebstähle fcstgcstcllt. Rachdem Beobachtiingsmatzregeln getroffen waren, gelang eS heute der Kölner Polizei, die Spur der Bande anfzndeckcn, die fast ausschlietzlich aus B a h n b e a in t e n bestand. Bisher sind 3 Rangierer festgcnvinmen worden. Das Frankfurter Scchotagc - Rennen. Frankfurt a. M. tPriv.-Tel.l Die bevorstehenden Lchlnstkümpfe locken immer neue Zuschauer an. Stand -es Rennens bis Uhr: An der Spitze Rütt-Stol, eine Runde zurück Stabe-Walthour und Miqucl-CoES, sechs Runden zurück Pawke-Wegener, neun Runden zurück Ge brüder Esser. Marokko in der französische» Kamme». Paris. Die tzlaterien und öffentlichen Tribünen der Kammer sind heute bedeutend schwächer besetzt, als an den vorhergehenden Tagen. Die Besprechung des deutsch- französischen Abkommens wird wiederum aus genommen. Charles Benoist bezeichnet das Abkommen als mittelinätz'g. aber cS sei so, wie es nur sein konnte. Sein grützter Fehler sei. datz es keinen Abschluß bringe. Frankreich habe selbst seit lOOl die marokkanische Verwirrung geschaffen. Redner erinnerte daran, datz trotz der Anstrengungen, die er und Dcschancl seit 1901 gemacht hatten, der sranzüsisch-spanische Vertrag erst kürzlich bekannt geworden ist. Redner beschrieb dann die Lage der spanischen PresidioS in Marokko im Jahre 1900, um sie mit der Situation zu vergleichen, die Frankreich in de» Jahre«
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