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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.03.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-03-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192203085
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19220308
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19220308
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1922
- Monat1922-03
- Tag1922-03-08
- Monat1922-03
- Jahr1922
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.03.1922
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Riesaer O Tageblatt und Attirtarr (LldedlM und Anreiaer). sich besonders argen den RatSbeschlnß, wonach gefällte Schiedssprüche anzunebmen seien. Herr Vorsteher Günther erklärte, das, seine Fraktion den Ratsbeschluß, daß wir uns den Schiedssprüchen süaen, ebenfalls ablebne. Sie stimme den endgültigen Beschlüssen des Finanzausschusses zu, lehne aber die Beschlüsse des NateS, die Veränderungen bringen, ab. Herr Bürgermeister Tr. Scheider führte aus, als im Finanzausschuß der Wunsch ausgesprochen worden sei, daß eine Uebersickt über die finanzielle Wirkung vorgclegt werde, babe er erklärt, daß es jetzt unmöglich sei infolge der lieber» lastung des NechnuugSamteS. Die Uebersickt aufznstellen sei auch nicht so einfach wie Herr Beier das geschildert habe. Es seien ganz komplizierte Berechnungen notwendig, und die von Herrn Beier genannten Zahlen seien ganz will kürliche Schätzungen. Im Finanzausschuß habe man sich auch beschieden. Tie Zusammenstellung werde aber noch vorgelegt werden. Tas werde aber Wochen und nicht, wie Herr Beier meine, bloß Stunden dauern. Finanzausschuß und Rat hätten den Standpunkt eingenommen, daß die Besoldungsregelung, wie sie vom Reich getroffen sei, Härten enthalte, aber wir seien an die Richtlinien des Reiches ge bunden. Um das Unrecht bei den unteren Gruppen auszu gleichen, habe man sich bemüht, sie höher einzmtn'en. Bei den oberen Gruppen habe man sich eine Beschränkung aus erlegt, wie sie überhaupt nur möglich sei. Herr Stadtv. Schneider (Soz.) hofft, daß die neuen Verhandlungen im Reichstage die sozialen Mängel beseitigen werden. Ter Finanzausschuß habe getan, was möglich gewesen sei, und die Beamten könnten im allgemeinen zufrieden sein. Die von Herrn Beier genannten Zahlen über den Aufwand würden kaum auSreichen. Für die unbesehene Annahme von Schiedssprüchen sei seine Fraktion nickt zu haben. Herr Stadtv. Beier trat für den Ratsbeschluß, bezüglich des Schiedsgerichts ein. Er verlangte ferner, daß der Bürger meister m Gruppe 12 anstatt in Gruppe 18 eingestuft werde, Er wünschte hierüber gesonderte Abstimmung, da seine Fraktion sonst gegen die Vorlage stimmen werde. Nach dem Finanzausschußbeschlutz erfolgt die Bezahlung nach Gruppe 13, bei einer Neubesetzung soll aber die Stelle zu nächst 6 Jahre in Gruppe 12 eingestuft werden. Nack einer weiteren Erklärung des Herrn Stadtv. Mehlhorn er- folgte die Abstimmung. Der Ratsbeschluß, soweit er den FinanzauSschntzbeichlüffen zuftimmt, wurde einstimmig an genommen. Der Vorsteher stellte fest, daß damit auch Herr Beier der Einstufung des Bürgermeisters in Gruppe 13 zu- gestimmt hatte. Die vom Rate beschlossenen Ergänzungen wurden in der Hauptsache abgelebnt, der Beschluß, betr. die Annahme der Schiedssprüche, gegen 2 Stimmen der Unab hängigen. Angenommen wurde ein Beschluß des Finanz- auSschuffeS, daß die Feststellungen des Kultusministeriums über das Besoldungsdienftalter der Lehrer an der Lber- realschule anerkannt werden und die GehaltSnachzahlungep zu leisten sind. Herr Vorsteher Günther erwähnte noch, daß d,e Be soldungsordnung wieder eine Fülle von Titeln auS- aeschüttet habe. Er sprach den Wunsch aus, daß die städtischen Beamten in Riesa, wie es auch anderwärts geschehen sei. eine Erklärung dahin abgeben möchten, daß sie keinen Wert daraus legen, mit den Titeln angesprochen zu werden. Dem Publikum würde dies den Verkehr auf dem Rathanse er leichtern. S. Herr Stadtv. Doberentz bat um Auskunft darüber, ob «S wahr sei, daß 20 Zentner Kartoffeln, die ein Guts besitzer für die Kleinrentner zur Verfügung gestellt habe, in einem Keller der Bergbrauerei erfroren seien und in folgedessen gegen Rittergutskartoffcln hätten umgetauscht werden müssen. Herr Bürgermeister Dr. Scheider erklärte, daß nicht 20, sondern 40 Zentner Kartoffeln gespendet worden seien. Da der Stadt ein geeigneter Raum zur Unterbringung nicht zur Verfügung gestanden habe, sei von der Bergbrauerei ein Raum im Nebengebäude des Rat hauses für diesen Zweck überlassen worden. Rian habe ge glaubt, daß die Kartoffeln dort frostsicher aufbewahrt sein würden, wahrend der großen Kälte sei aber doch der Frost durch das Mauerwerk gedrungen, und die am Rande be findlichen Kartoffeln seien zum Teil erfroren. Um Schaden zu verhindern, seien die Kartoffeln auf dem Rittergut, das sie ja noch verwenden könne, umgetauscht worden. Der Schaden sei kein erheblicher, und die Kleinrentner würden natürlich keine Einbuße erleiden und auch keine angefrorene» Kartoffeln bekommen. Schluß der Sitzung 8 Uhr. —* Trio-Abend des Chorvereins. Als zur ersten seiner diesjährigen Veranstaltungen batte der Chor verein zu einem Kammermusik-Abend eingeladen. Er sollte die Einleitung bilden zu den Abenden, die in diesem Früh jahre vor allem Joseph Hapdn's Leben und Schaffen ge- widmet find. Er sollt« nicht zuletzt auch die Formen schönheit der Klassiker in bewußten Gegensatz zur Gefühls tiefe und Stimmungsmaleret der Klassiker stellen. Und so kamen Haydn und Mozart im ersten Teile und Robert Schumann im zweiten Teile zum Worte. Die Künstler, di« uns in den Werken dieser Pleister unvergängliche und durch di, Wechw.'"- s-iten nit zu.rntzvert-t>^Eütrr der SnlM, Oertllches imd Sächsisches. Riesa, den 8. März 1022. —* Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von 8 Uhr ab in der Oberrealschule abgehaltene öffentliche Sitzung der Stadtverordneten. Dom Kollegium fehlten die Herren Stadtvv. Richter und Schinkel. AIS Vertreter des Rates waren Herr Bürgermeister Dr. Scheider und Herr Stadtrat Gutacker anwesend, außerdem batte Herr StadtrecktSrat Quellmalz am RatStische Platz genommen. Der Znhörerraum war gut besetzt. Die Sitzung leitete Herr Vorsteher Günther. 1. Schon vor dem Kriege bat Mangel an Schul bänken bestanden, besonders für größere Kinder. In der Karolaschule werden zu Ostern sieben neue Fortbildungs schulklassen entstehen, für die nur größere Bänke in Betracht kommen. Nach dem von der Firma Ublemann in Gera ein geholten Vreisanschlag kosten 20 Bänke 16 500 Mk. Im Haushaltplan für das laufende Jahr sind für die Beschaffung von Schulbänken bereits 6000 Mk. eingestellt worden, sodaß noch 10 500 Mk. nachzuverwilligen sind. Vom Rat ist die Anschaffung der 20 Bänke und die Nachverwillignng der Mittel beschlossen worden. Das Kollegium stimmte dem Ratsbeschlutz zu. 2. Am 11. März soll in Dresden eine Besprechung über den Entwurf einer neuen Gemeindeverfassung stattfinden. ES war zunächst beabsichtigt, hierzu einen Vertreter des Rates und zwei Vertreter des Stadt verordnetenkollegiums abzuordnen. Im Wahlausschuß des Kollegiums, der sich mit der Angelegenheit beschäftigte, konnte eine volle Einigung nicht erzielt werden. Die Lrnke ist der Meinung, daß der Vertreter des Rates, Herr Bürger meister Dr. Scheider, als Vertreter der rechten Seite an zusehen sei. Wenn, daher das Stadtverordnetenkolleginm einen Vertreter der Linken und einen der Rechten abordne, so sei die Rechte durch zwei Abgeordnete vertreten, was nicht den politischen Stärkeverhältniffen in Riesa entspreche. Der Wahlausschuß mache daher den Vorschlag, aus dem Stadt- «erordnetenkollegium ebenfalls nur einen Vertreter abzu ordnen und diesen der Linken zuzubilligen. Herr Stadto.» Vizevorst. Mende (Bürger!.) erklärte, daß die Rechte nach wie vor der Meinung sei, daß der Bürgermeister zu keiner Fraktion zu rechnen sei, daß er vielmehr eine neutrale Stellung einnehme. Trotzdem werde sie aus den angeführten Gründen dem Vorschläge des Wahlausschusses zustimmen. Herr Stadtv. Johne (U. S. P.) ließ die neutrale Stellung des Bürgermeisters nicht gelten und verlangte die Wahl zweier Vertreter der Linken. Der Vorschlag des Wahl ausschusses wurde gegen die vier Stimmen der Unabhängigen angenommen. Als Vertreter des Kollegiums wurde Herr Stadtv.-Vorst. Günther gewählt, auf Herrn Stadtv. Beier entfielen 4 Stimmen. 3. Dem zwischen dem Staats- und Gemeindearbeiter- Verband und dem Rate der Stadt Riesa abgeschlossenen ab 1. Februar 1922 geltenden neuen Tarifvertrag für das Pflege- und Hauspersonal des Krankenhauses wurde zugestimmt. 4. Die Kehr- und Scheuerfrauen der hiesigen Schulen sind an den Rat mit der Bitte um Erhöhung der Löhne, die bisher 2,50 Mk. betrugen, herangetreten. Der Rat hat beschlossen, die Löhne für das Kehren auf S Mk. und für das Scheuern auf 3,50 Mk. für die Stunde zu er höhen. Herr Vizevorst. Mende beantragte, die Sätze auf 4 Mk. und 4,50 Mk. zu bemeffen. Frau Stadtv. Schlinipert (So,.) bat, daß auch di« Löhne der Kehr- und Scheuerfrauen tariflich geregelt werden möchten. Der Antrag Mende wurde angenommen. 5. Die Einführung einer Prüfungsordnung für die Gemeindebeamten war bekanntlich von Len Stadtverordneten letzthin abgelebnt worden, weil nach den Ausführungsbestimmungen Angestellte zu diesen Prüfungen nicht zugelaffen werden sollten. Der Rat hat darauf beim Sächsischen Gemeindetaa anaefraat, ob an dieser Bestimmung festgehalten werde. Die Geschäftsleitung de» Sächsischen GemeindetageS hat darauf äeantwortet, daß die dem Kollegium voraeleaenen Ausführungsbestimmungen nur vorläufige gewesen seien. In den endgültigen Ausführungs- bestimmungen sei die beanstandete Vorschrift nicht mit auf genommen. Angestellte, die ein« Tätigkeit ausübrn. di« mit der der Beamtenanwärter verglichen werden kann, würden auch zur Prüfung zugelaffen werden. Der Rat bat mit Rücksicht auf diesen Bescheid beschlossen, die Prüfung«- ordnung nochmal« zur Beschlußfassung dem Stadtverordneten kollegium vorzulegen, da die Voraussetzungen für die ab lehnende Stellungnahme nicht mehr bestehe. Herr Stadtv. Io h » e (U. S. V.) erklärt, er bezweifle, daß di« Vorau«, setzungen für die Ablehnung nicht mehr vorhanden seien. Weite Kreis« der Angestellten seien auch jetzt noch au«- geschlossen. Sein« Fraktion lehne die Prüfungsordnung ab. Die Vorlage wurde hierauf gegen die vier Stimmen der Unabhängigen angenommen. 6. Im städttschenSrundstückGroßenhainer Straße 81 macht sich die Erneuerung eine« Küchenherde» und des Waschkessel» notwendig. Die Kosten sind auf 1000 Mk. veranschlagt. Der R-thgtL»!chloffvi^dl«Lhchrjtsu ausführen zu lassen und eine Hausordnung aufzustellen. Herr Stadtv. Ketzer (Bürger!.) führte ans, daß es sich um das Grundstück bandle, dessen Verkauf seinerzeit von der Linken abgelebnt worden sei. Es bringe der Stadt dauernd nur Lasten, und der Rechten falle e« daher schwer, der Vor lage zuzustimmen. Er beantragte, einen Teil der Ausgaben von den Mietern wieder einzubeben, wobei nach den be stehenden Richtlinien zu verfahren sei. Herr Vorst. Günther erklärte, dieser Weg werde durch das Reichs- mietenaesetz sowieso beschritten. Herr Stadtv. Beier (U. S. V.) erklärte, das Grundstück habe seinen Wert be halten, das bei dem Verkauf erlöste Geld würde ihn aber nicht behalten haben. Herr Stadtv. Ketzer erwiderte, das Geld hätte man nicht brach liegen lassen, vielmehr habe es zum Ankauf anderer Grundstücke verwendet werden sollen. Der Antrag Ketzer wurde abgelebnt und darauf die Vorlage gegen die Stimmen der Bürgerlichen angenommen. 7. Vom Tierschutzverein war ein Schreiben einaegangen, worin er über die schlechte Beschaffenheit des Riesaer TierasylSim Schlachthof und die mangelhafte Fütterung der Tiere Klage führt. Der Verein würde bereit sein, für die Beschaffung einer besseren Unterkunft für die Tiere aus seinen bescheidenen Mitteln einen kleinen Kostenbeitrag zu leisten. Herr Bürgermeister Dr. Scheider erklärte, daß der Rat, dem ein gleiches Schreiben zugegangen sei, die Angelegenheit bereit« dem zuständigen Ausschuß zur Prüfung übergeben babe. 8. Zu der Ratsvorlage, die Besoldung der Ge meindebeamten usw. betr., führte Herr Vorsteher Günther ans, daß diese Angelegenheit vom erweiterten Finanzausschuß in langen Sitzungen gründlich beraten worden sei. Eine Sitzung habe von abends 8 Uhr bis früh '/, 3 Uhr gedauert. Fast alle Beschlüsse des erweiterten Finanzausschusses seien einstimmig gefaßt worden. Gegen über der ursprünglichen Vorlage sei eine ganze Anzahl Stellen in niedere Gruppen gesetzt worden, nicht aus Miß wollen gegen die Beamtenschaft, sondern weil auf die Finanz lage der Stadt babe Rücksicht genommen werden müssen und weil der Ausschuß der Ansicht gewesen sei, daß über die Vorschriften der Besoldungsordnung des Reiches nicht habe htnausgegangen werden können. Der Vorsitzende verlas hierauf die vom erweiterten Finanzausschuß in seinen Sitzungen vom 15., 23. und 28. Februar gefaßten Beschlüsse, aus denen u. a. hervorging, daß die Besoldungsvorschriften und die Einstufung in die einzelnen Gruppen die Zustimmung der Beamtenvertretung gefunden haben. Ferner wurde der Ratsbrschluh verlesen. Herr Vorsteher Günther führte weiter aus, daß bei den Beratungen die Mängel der Be soldungsordnung des Reiches wieder voll zur Auswirkung gekommen seien. Die unteren Gruppen seien unter dem Existenzminimum gehalten, und die Spannung vergrößere sich nach oben immer mehr. Eine solche Regelung entspreche nicht der Auflassung seiner Fraktion, die aber die Vorschriften der Besoldungsordnung nicht durchbrechen könne. Es sei alles versucht worden, die unteren Gruppen höher einzu stufen, während man sich bei den höheren Gruppen streng an das Gesetz gehalten habe. Herr Stadtv. Beier (USP.) stellt den Antrag, daß alle sich notwendig machende» Nach zahlungen bis 1. März d. I. 5000 Mk. nicht überschreiten dürfen. Diesen Antrag zog Herr Beirr im Laufe der Aus sprache wieder zurück, nachdem ihm von verschiedenen Rednern u. a. von Herrn Vizevorst. Mende und Herrn Bürgermeister Dr. Scheider nachgewiesen worden war, daß der Antrag nicht nur gegen oas Besoldungsgesetz verstoße und «in Unrecht gegen die Beamten sein wurde, sondern auch insofern hinfällig sei, al» Nachzahlungen über 5000 Pik. überhaupt nicht erforderlich sein würden. Herr Beier führt« noch aus, daß er es gern gesehen haben würde, wenn der Rat «ine Ausstellung über di« finanzielle Auswirkung der neuen GehaltSregelung gemacht hätte. Er meinte ferner, daß der Reichstag noch nie ein so unsoziale» Gesetz beschlossen habe, wie die letzte Besoldungsordnung. Die Zurücksetzung der unteren Gruppen zugunsten der höheren — der Gehalts- unterschied habe erst 1:4 betragen, jetzt 1:7 — komme nun auch in der Besoldung der Gemeindebeamten zum Ausdruck. Das Kollegium könne aber doch zeigen, daß «r mit einer so unsozialen Bezahlung nicht «inverstandrn sei. Die Be lastung der Stadt durch die zu verabschiedende Besoldungs ordnung bezifferte er auf S6036S Mk. Herr Stadtv. Mrhlhorn (Soz.) stimmte Herrn Beier bei, Lab die Besoldungs ordnung soziale Mängel habe, bezweifelte aber die Richtigkeit der von Herrn Beier angeführten Zahlen. Die Gemetndebe- amtrn könnten sich über die vorgenommenen Einstufungen nicht beschweren. In der Oeffentlichkeit werde nie über die Höhe der Gehälter der Prioatinduftrie gesprochen, aber die Beamten habe man immer beim Kragen. Es sei Sache de« Reiches, «ine sozialere Regelung der Bezahlung der Beamten »u schaffen, di« Oeffentlichkeit möge hierzu ihre Unterstützung leihen. Herr Vizevorft. Mende (Bürger!.) erklärte, im Finanzausschub sei er e« gewesen, der die Kosten- und Deckungsfrage angeschnitten habe. Herr Bürgermeister Dr. Scheider habe aber erklärt, dab «S ausgeschlossen sei, darüber jetzt schon Aufstellungen zu machen, und Herr Beier babe sich bet vieler Auskunft beruhigt. Der Redner ging auk «tazelm Punkt« der vekolduuosordnuna ein und waydte. ««d> Anzeiger (LlbeblaU M Äryeiger). dEU' -er AtiltS-lNchtuttwuschaft «roßruhaiu. he» Amtsgericht», der «mtsanwattschast beim AmlSgerlchte und des " S7. Mittwoch, 8. März 1S2S, abends. 7S. Jahr«. Da, Mesa« Tageblatt erstjtwt jetzen it-« abendS '/.S UHr mtt AurnahmeL.r Sonn- und tfe;ttage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, monattich 1t.- Mart -ins-hU-glich Brinqerlohn. ' Einzelnummer »0 Pf. Anzeige« für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« S Uhr vormittag« aufzuaeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen »ird nicht übernommen. Drei« für »i« 43 mm Lnite, » mm hohe Grundschrift-Zell, (7 Silben) L.SO Matt; zeitraubender und tabellarischer Satz 50»/ AufiLlaa Nack" Weisung^ nn» ««mwwlungSgoliüyr l «. -Hst- Tartst. vewtlligter stabatt «lischt, wenn der Betrag »erfüllt, durch »läge eingezogen «erden muß »der der Auftraggeber in Kontur» aerät. Zahlung»- und Irfüllung-orit^iesL ÄchMgig» UnteeLÄÜmg.b.tl-g« Erzähler an »er Elbe" - Fall. Uh-rer tzewatt - Krieg oder sonstiger irgendwelcher W der Druckerei, der Lieferant«» ob« der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezuasvreiles Rotationsdruck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Äeethestraße SS. BerantworUtch für Redaktion: Arthur Hähnel, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich,^Niescü In da« biesioe GüterrrchtSregifter ist heute eingetragen worden: Seite 147, den Arbeiter Friedrich Ernst Gchravek in Gröba und dessen Ehefrau Amalie Auanfte, geb. Elfina betr.: Di« Verwaltung und die Nutzniebung des Mannes ist durch Ehevertrag vom SO. Januar 1V22 auSgefchloffen worden. Amtsgericht Mies«, den 8. März 1022. Einladung zur Glockenweihe in Gröba. Sonntag, den IS. Mär«, solle« «nsere neue« Glocke» eingeholt und geweiht werden und zwar in folgender Weise: (Versammlung der Teiln.bmer '/,9 Uhr am „Thüringer Hof". Um 9 Uhr Festzug narb dem Gotteshause, Weihe der Glocken, Festgottesdienst. Der unterzeichnete Kirchen vorstand ladet die Behörden, die Vereine, die Korporationen aller Art, alle Mitglieder der Kirchgemeinde Gröba mit Bobersen, Forberge, Leffa, Merzdorf und Pochra, Männer. Frauen und Kinder zur Teilnahme an dieser Feier herzlich ein. Besondere Einladungen ergehen nicht. Um Beflaggen der Häuser wird gebeten. GrSba (Elbe), den 3. März 1922. Der Kirchenvorstand. Kohlenverkaufspreise. In Abänderung unserer Bekanntmachung vom 11. Februar 1023 wird hiermit sür Niederlausiber HauSbrandbrlkettS mit sofortiger Wirkung ein Kleinverkaus-preiS von SS Mk. pro Zentner ab Lager des Händlers festgesetzt. Der Rat der Stabt Riesa, am 7. Mär» 1022. " ' » "7'"
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