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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.06.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-06-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192206280
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19220628
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19220628
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1922
- Monat1922-06
- Tag1922-06-28
- Monat1922-06
- Jahr1922
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.06.1922
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Riesaer O Tageblatt rrnd A«r»1srr (Elbeblaü «ud Ameiaer). 75. Jahrg 148 Ferner sind nach 8 18 Absatz 2 des Gesetzes auch die Eiaenbesitzer bereits versteuerter Kraftfahrzeuge zur Lösung einer neuen Steuerkarte verpflichtet, wenn die laufende Steuer karte nach dem 31. Oktober 1921 gelöst worden ist. Die hiernach steuerpflichtigen Kraftfahrzeugbesitzer und Inhaber von Probefahrt kennzeichen sind zur Anmeldung ihrer Kraftfahrzeuge und Probefahrtkennzeichen bei dem unterzeichneten Finanzamt verpflichtet. Das Finanzamt wird die Steuerpflichtigen, soweit sie ihm bekannt sind, demnächst zur Anmeldung unter gleichzeitiger Nebersenduna von Vordrucken auffordern. Der Steuerpflichtige ist zur Anmeldung auch dann verpflichtet, wenn ihm eine besondere Aufforderung oder ein Vordruck nicht innerhalb drei Wochen zugesandt worden ist. Riesa, den 27. Juni 1922. Tas Finanzamt. —* Der Sächsische Gemeindetag schreibt zur Frage der G em ei n d e v e r fa ssun g sr e so r m: In den letzten Sitzungen des LandtagssonberauSschusses für die Gemetndereform sind Beschlüsse gefakt worden, die bei allen erfahrenen Praktikern der Gemeindeverwaltung lebhafte Bedenken auslösen werden. Zu 8 40 des Regierungsent- wurfes, der den Vorsitz in der Vollversammlung der Ge- metndeverordneten behandelt, wurde ein Antrag von bür gerlicher Seite, den Vorsitz dem Bürgermeister oder seinem Stellvertreter zu übertragen, abgelehnt, dagegen wurde ein Antrag des Berichterstatters Menke angenommen, dah durch Ortsgesetz auch die Wahl des Bürgermeisters oder seines Stellvertreters zum Vorsitzenden vorgesehen werden kann, diesem aber kein Stimmrecht zustehen soll. (Letzteres gegen die Stimmen der Rechten.) Einer Anregung von bürger licher Seite zum Antrag Menke, die Frage, ob der vor sitzende Bürgermeister Stimmrecht haben soll oder nicht, gleichfalls der Ortsgesetzgebung zu überlassen, wurde von der Linken nicht stattgegeben. Schlieklich wurde trotz leb haftesten Widerspruches der Bürgerlichen folgender Antrag Liebmann angenommen: Der Vorsitzende oder sein Stell vertreter vertritt die Gemeinde nach innen und außen. Er gibt in eigenen Geschäften der Gemeinde im Namen der Gemeindeverordneten schriftliche Erklärungen ab und führt bas Gemeindesiegel. Er verpflichtet durch seine Handlungen die Gemeinde, ist aber dafür verantwortlich, daß nichts, wozu der Beschluß der Gemeindeverordneten oder eines Ausschusses nötig ist, ohne oder gegen eine solche Beschluß fassung geschieht. Weiter sind nach dem Anträge Schriften und öffentliche Urkunden für die Gemeinde von dem Vor sitzenden zu zeichnen. Sie bedürfen aber, wenn in ihnen Rechten entsagt oder bleibende Verbindlichkeiten begründet werden, zur Verpflichtung der Gemeinde noch der Unter schrift des Bürgermeisters ober im Falle des 8 20 des Ent wurfs (kleine Gemeinden, in denen alle Gemeindebürger die Gemeindeverordneten bilden) von zwei Gemetnbever- ordneten. Durch Ortsgesetz kann bestimmt werden, daß der erste berufsmäßige Gemeinderat (erster Bürgermeister) ober dessen Stellvertreter die Gemeinde nach innen und außen vertritt: dann gelten die im 8 88 des Entwurfs enthaltenen Bestimmungen. In kleinen Gemeinden kann die Gemeinde verfassung bestimmen, baß der Bürgermeister die Geschäfte des Vorstehers ohne Stimmrecht führt. — Dieser Beschluß der AuSfchußmehrheit, dem sich merkwürdigerweise auch die Mehrheitssozialisten angeschlossen haben, ist in seinen Folgen höchst bedenklich und von so maßgebender Bedeutung, daß an ihm möglicherweise die ganze Vorlage scheitern dürfte. Nicht allein, daß der Antrag Liebmann in seinem letzten Absätze dem Anträge Menke widerspricht, sondern vor allem schafft 8 40 in der angenommenen Fassung künftig zwei Spitzen in der Gemeindeverwaltung: den Vorsitzenden der Gemeindeverordneten, der die Gemeinde in eigenen An gelegenheiten vertritt, und den Bürgermeister, der die Spitze der Exekutive bildet und außerdem die Gemeinde in den sogenannten übertragenen Geschäften vertritt. Daß ein derartiges Zweispitzensystem sich in der Praxis nicht be währen kann, dazu bedarf es keiner Prophetengabe. Weiter ist zu 8 66 des Entwurfes, der von, den gemischten Aus schüssen handelt, gleichfalls ein Antrag der USPD, ange nommen worben, wonach der Vorsitz in solchen Ausschüssen nicht nur einem Milgliede des Gemetnderates, sondern auch einem Gemeindeverordneten übertragen werden kann. Auch dieser Beschluß ist bedenklich, weil damit u. U. ein ganz un nötiger und sachlich ungerechtfertigter Gegensatz zwischen -em Vorsitzenden und dem für den Ausschuß zuständigen Dezernenten des Gemetnderats geschaffen wirb. Ueberdtes wird mit der Ucbcrtragung des Vorsitzes an ein Ausschuß mitglied, bas nicht dem Gemeinderat angehört, die Einheit lichkeit der Verwaltung in hohem Grade erschwert, wenn nicht unmöglich gemacht. —* Neue Regierungsvorlagen. Dem Land- tage ist unter dem 26. Juni crne neue Regierungsvorlage zugegangen, Errichtung einer Wohnungssredclung für Pro fessoren und Beamte bei der Universität Leipzig betreffend. Der Begründung ist zu entnehmen, daß am 1. April oder spätestens 1. Oktober deS nächsten Lahres nach Fertig stellung der veterinärmedizinischen Bauten die Tierärzt liche Hochschule nach Leipzig übersiedeln soll. Labet werden außer Wohnungen für 10 Professoren 28 Wohnungen für verheiratete und 21 für unverheiratete Assistenten und Be amten in Leipzig sofort gebraucht. Nach der Vorlage bittet Ine Regierung im außerordentlichen Staatshaus halt für das Jahr 1922 unter Geschäftsbereich des Mi nisterium» de» Kultus IS 141000 Mark aufzunehmen. — Ferner ist dem Landtage eine Regierungsvorlage zuge- gangen betr. Erhöhung des Kapitals der Kraftverkehrsge sellschaft „Freistaat Sachsen" m. b. L. Aus der Begrün dung geht hervor, daß sich dre Gesellschaft in erfreu licher Weise entwickelt hat. ES sei daher möglich gewor den, aus den Erträgnisse» deS dritten Geschäftsjahres vom L rM M ZI, Mär» .IM. trotz .reMMer W. und Anzeiger (Elbeblatt oud Anzeiger). Liefe, Blatt enthält die amtliche« vewottmachmWk» «AN > ° ' der »«tshaatztmamchhast «rodenhat», de« Amtsgerichts, der AmtSanwaltfchaft beim ««Gerichte and des Rate, der Stadt Rieia. de» Finanzamt« Riesa and de, tzmchtzollamt» Meitze«, iowie de« SemetnderateS «räba. schreibungen und Erneuerungsrücklagen eine Dividende von 12 Prozent festzusetzen (1920 4 Prozent, 1921 6 Prozent. Der Landtag wird gebeten zu beschließen, daß sich der fach, fische Staat mit weiteren 1820000 Mart am Stamm kapital und weitere 18100M Mark am Darl-chnc-kavital der Gesellschaft beteilige. Bisher war der sächsische Staat am Stamm- sowie am Tarlehnskavttal mit je 1200000 Mark beteiligt. — Ein? weitere Regierungsvorlage be schädigt sich mit der Beteiligung des Staates an einer neu zu gründenden Flughasen-Betriebsgeiellichafi sür den Frei staat Sachien. Nach ausführlicher Begründung bittet die Regierung den Landtag, er wolle beschließen, daß sich der sächsische Staat an einer zu gründenden sächsischen Flug- Hasen-Betriebsgesellschaft m. b. H. und zwar zunächst für die Vorbereitung der Pläne und der Organisation des Unternehmens mit einem Geschäftsanteil von zwei Fünftel des aufzunehmcndcn Kapitals von 50000t) Mark, mithin mit einem solchen von 200 000 Mark, beteilige. —* ZurFrage der Reform der Säch'ilcben Brandversicherung nahm der Porstandsrat des Verbandes Sächsischer Industrieller in seiner letzten Sitzung Stellung und faßte dazu nachstehenden Beschluß, der inzwischen auch di? Zustimmung des Gesamtvorstanves des genannten Verbandes gesunden hat: „Ter Vorstandsrat nimmt die aus Mitgliederkreisen vorliegenden Beschwer den über die jetzige unzulängliche Schadensoeckung der der Sächsischen Brandvcrsichcrungskammer zur Kenntnis. Er ist davon überzeugt, daß di- Brandversicherungskam mer im Rahmen der jetzt bestehenden Bestimmungen der Industrie stets nach Möglichkeit enlgegenkommi. Die gegen wärtig geltenden Bestimmungen machen es aber der Brandversicherungskammer sehr ost unmöglich. aus reichende höhere Entschädigungen zu leisten, auch wenn die Kammer selbst von der Unzulänglichkeit der bewil ligten Entschädigung überzeugt ist. Der Vorstand-rar hält deshalb unbeschadet der wiederholt erfreulicherweise cinge- tretenen Erhöhung der aus die Entschädigungssummen berechneten Tcuerungszuschläge eine grundlegende Aende- rung der jetzigen Bestimmungen der Braudversicherungs- kammer für unbedingt ersorderlrch. Insbesondere muß nach seiner Meinung den Versicherten, namentlich soweit es sich um gewerbliche Anlagen handelt, das Rech: zuge standen werden, neben der Versicherung bei der Brand- Versicherungskammer Ergänzungsocrsicherungeu 'bei pri- vaten Versicherungsgesellschaften abzuschl:6ßcn, um sich an gesichts der jetzigen sich überstürzenden Wertverände- rungen erforderlichenfalls vor Nachteilen zu schützen, die iinter Umständen zum Ruin eines Unternehmens führen können." —* Der Verband sächsischer Industrieller ersuchte die Reichsregierung in einer Eingabe aufs dringendste, im deutschen LebenSintrresse Material und Ergebnis des FechenbachprozefseS ausgiebig zu verwerten und mit ihm, wie sonst in jeder nur möglichen Weise, die Lüge von der deutschen Kriegsschuld tatkräftig und wirksam zu bekämpfen. Insbesondere hält es der Verband für sehr wünschens- wert, aus den Verhandlungen des FechenbackprozeffeS ge eignete Auszüge möglichst m verschiedenen Sprachen der Industrie zur Weitergabe an ihre ausländischen Geschäfts freunde zur Verfügung zu stellen, um hierdurch die Aus' klärung in möglichst weite Kreise zu tragen. - —* Die Justizstiftung. Zur Vereinfachung de: Staatsverwaltung hat das Gesamtministerium auf Antrag des Justizministeriums beschlossen, eine Anzahl älterer, vom Justizministerium und mehreren Justizbehörden verwalteter Stiftungsfonds zu einer rechtsfähigen Stiftung, welche den Namen „Justizstiftung" führt und der Verwaltung des Justizministeriums unmittelbar untersteht, zu vereinigen. Die Stiftung dient wohltätigen oder gemeinnützigen Zwecken, die mit der Rechtspflege im Zusammenhang stehen. Durch die neu« Stiftung erhält das Justiz ministerium die Möglichkeit, im Rahmen der stiftungs gemäß hierzu verfügbaren Mittel überall dort helfend ein- »»greifen, wo für Zwecke, welche die Rechtspflege irgendwie berühren, besondere staatliche Mittel nicht haben bereit ge stellt werden können, Gesuche um Bewilligung von Unter- stützungen aus Mitteln der Justizstiftung sind unmittelbar an das Justizministerium zu richten. —* Zur gegenwärtigen Lage schreibt uns der Verband Sächsischer Industrieller: Ter Bericht der An- leihekommisston hat die vollkommene Kreditunwttrdigkeit Deutschlands für eine langfristige auswärtige Anleihe ausdrücklich festgelegt,, so lange von der deutschen Volks wirtschaft die unmöglichen Leistungen beS Londoner Zah. lungsplanes verlangt werden. Dadurch ist zwar auf der einen Sette auch vom internationalen Bankierausschuß Klarheit hinsichtlich dieser von Deutschland von Anfang an festgestellten Tatsache geschaffen, auf der anderen Seite aber auch neue Ungewißheit hervorgerufen worden, da d'e Anleihekommission sich vertagt, aber kein Mittel ange- geben hat. wie ihre wirtschaftlichen Erkenntnisse den K GG für die abends erscheinende Ausgabe des Riesaer Tageblattes Kl b K II AK werden bis spätestens früh 1L9 Uhr (möglichst tags zuvor) lW «D erbeten. Geschäftsstelle des Riesaer Tageblattes, Goethestr. 59. OertlicheS »uv Sächsisches. Riesa, den 28. Juni 1922. DieKundgebungfürdteRepublik. Dem Aufrufe der Gewerkschaften und der drei sozialistischen Parteien in Riesa, die Arbeit gestern nachmittag von 1—7 Uhr ruhen zu lassen und sich auf dem Schwarzen Platze zu einer Kundgebung gegen den Mord an Rathenau einzuflnden, hatten weit über 7000 Personen Folge geleistet. Ein Gewerkschaftssekretär, der eine Ansprache hielt, forderte nach der Verurteilung des Mordes die von den sreige- werkschaftlichen Organisationen der Reichsregierung unter breiteten Maßnahmen, wie sofortige Amnestie für die pro letarischen Kämpfer, Rücktritt von verkappten Monarchisten aus Reichswehr und Verwaltungskörpern, rücksichtslose Durchführung der getroffenen Maßnahmen gegen Änti- :epublikaner und Auflösung des Reichstages. Anschließend bewegte sich ein Demonstrationszug mit roten Fahnen und solchen in Reichsfarben, teilweise schwarz beflort, ohne jede Störung durch die Staat nach Gröba. Mit wenigen Ausnahmen ruhte die Arbeit in den Geschäftsbe trieben und Büros. Die Verkaufsläden blieben während einiger Nachmittagsstunden geschlossen. Auf behördliche An ordnung fiel der Nachmittagsunterricht in den Schulen aus. —* Bom Wetter. Der gestrige Siebenschläfertag brachte uns Regen. Eine alte Regel sagt zwar, wenn eS am Siebenschläfer regnet, dann soll es angeblich sieben Wochen lang täglich regnen. Indes die Erfahrung hat ge lehrt, daß nach einem verregneten Siebenschläfer es ebenso? wenig sieben Wochen lang regnet, als es nach einem trockenen Siebenschläfer sieben Wochen lang trocken bleibt. Die Wetteraussichten für die nächsten Tage sind folgende: Die über der Nordsee erschienene Depression ist nur wenig ostwärts fortgeschritten, jo daß ihr Zentrum bet Süds norwegen liegt. Die Barometeränberungen lassen erwarten, daß dieses etwa in nordöstlicher Richtung langsam weiter ziehen wirb. Ausläufer und Randgebtlde der Depression werden über Zentraleuropa hinwegziehen und den unbe ständigen Witterungscharakter in den nächsten Tagen auf recht erhalten. Wir erwarten bei vorwiegend westlichen Mnden meist bewölktes Wetter, stellenweise Regen un mäßig warme Temperaturen. —* Der Schwimmklub „Otter" von 1908, Riesa, veranstaltet nächsten Sonntag im Gröbaer Lasen ein Gauinternes Schau-Werbe-Wettschwimmen, das allge meines Interesse finden wird. Der Klub war während deS Krieges eingegangen, ist aber jetzt wieder zu neuer Blüte gelangt. (Siehe unter Sportnachrichten vorliegender Nr.) —* Unfallrenten. Empfängern von Unfallrenten, di« monatlich 50 M. oder weniger an Rente beziehen, werden die Beträge ab 1. Juli 1922 vierteljährlich im Voraus ge zahlt. Die Quittung ist deshalb auf den dreifachen Monats- betrag auszustellen unter Aufrunduna der sich dann er gebenden Pfennigbeträae auf volle Mark nach oben; er- gibt sich zum Beispiel ein Betrag von 92 Mark 10 Pfg., so hat die Quittung auf 93 Mark zu lauten. Die Quittungen haben auf drei Monate zu lauten, erstmalig auf die Monate Juli bis September; die Unterschriften sind be hördlich beglaubigen zu lassen. Alle übrigen Ünfallrenten- empfänger haben auf ihren Monatsquittungen etwaige Pfennig betrüge ebenfalls auf volle Markbeträge aufzurunden; bezieht ein Rentenempfänger zum Beispiel 104 Mark 20 Pfg„ so hat die Quittung auf 105 Mark zu lauten. — Fünf Wochen große Ferien auch für die höheren Schulen Sachsens. Kultusminister Fleißner hat seine Zustimmung dazu gegeben, daß die höheren Schulen ZachsenS in diesem Jahre fünf Wochen große Ferien er halten. Der Beschluß wird in den nächsten Tagen ver kündet. — Sachsen fordert den Rücktritt de« ReichSwehrministerS. Die Dresdner „Unabhängige Volkszeitung-' veröffentlicht in einer Sonderausgabe folgenve Meldung: Wir erfahren soeben, daß die sächsische Regierung bei der ReichSregterung den Rücktritt des Reichswehr ministers Geßler gefordert hat. —* Bessere Personenschiffverbtnduna. Der „Elbbote" in Mühlberg schreibt: Einem von hier und der Nachbarstadt Strehla wiederholt ausgesprochenen Wunsche folgend, hat sich die Direktton der Sächsisch- Böhmischen DampfMffahrts-Gesellschast bereit gefunden, versnchsweise ab Sonnabend, den 1. Juli den Personen dampfer morgens schon 5,45 Uhr von hier abfahren zu lassen, so daß die Ankunft in Riesa 7,50 Uhr erfolgt. Zur Weiterreise nach Dresden kann man nun den von Riesa 8,2 abfahrenden Schnellzug benutzen und kommt in Dresden-N. 8,49 an. Auch nach Leipzta ist eine günstige Schnell- Auf Blatt 18 hiesigen Handelsregisters, die Firma «.».Förster in Riesa bett., ist beut« eingetragen morden: DK Prokura des Tarl Bergmann ist erloschen. Dem Ma or a. D. Mar Georg Richard Ausschläger und dem Kaufmann Karl Richard Marti«, beide in Riesa, ist Prokura erteilt worden. Sie dürfen die Gesellschaft nur gemeinsam vertreten. Amtsgericht Riesa, den 22. Juni 1922. In dem KoukurSversabren über da« Vermögen des Ematllewarenbändlers Oswald Oskar Schieck in Riesa ist der Schlußtermin auf den 27. Juli 1922, vormittag» 9 Uhr vor dem hiesigen Amtsgerichte bestimmt worden. AmtSaericht Riesa, den 22. Juni 1922. Oeffentliche Aufforderung zur Abgabe der Anmeldungen der Kraftfahrzeuge und Probefahrtkennzeichen »um Zwecke der «versteuern««. Nack dem Kraktfabrzeugsteuergesetze vom 8. Avril 1922 sind mit Wirkung vom 1. Juli 1922 ab auch die bisher steuerfreien Kraftfahrzeuge, insbesondere also Kraft- droschken, Kraftomnibusse und Lastkraftwagen, sowie di« Probesahttkenn,eichen zu versteuern. Mittwoch, 88. Juni 1988» aveubs Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« T«N adend» »/,« Uhr mit AuSnahm« der Tonn- und Festtag». vezugSpret», gegen Vorauszahlung, monatlich 24.— Mark ohne Bringerlohn. Einzelnummer l.dv Mark A«zetae» für dir Nummer des Ausgabetage« sind bt« S Uhr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Preis sür die 89 mm breite, 8 mm hohe Grundschrift-Zeil« (S Gilben) 4.50 Mark; zeitraubender und tabellarischer Kat, 50"/, Aufschlag. Nach messung«» und Lermittelung-gebühr I Mark. Fest« Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfallt, durch Klage etngezogen werden muß oder d«- Aufinrmwdet in Kontur!' gerät. Zahlung«- und Erfüllung«»«: Riesa. Achttägige Unt«holtung«beilage „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Sldrungen del Arir^be» der Druckerei, der Lieferanten ober der Beförderung«elnrichtungen — Hai der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise». Rotatton«druck und Verlag: Langer st Winterlich, Riesa. Geschiisttftel«: Gotttestraße 5V. verantwortlich für Redaktion: t. B. F. Teichgräber, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa.
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