01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.06.1925
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-06-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250618015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925061801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925061801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-06
- Tag1925-06-18
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W. yahrgmrg. ^ 281 Domrerskas- N. Juni ISA Gegründet 1888 Vn»tPr«d»».S»m««t««nm«»: 2» 241. «» lkr «ach«,»^r»<-»! 20 011. Bezugs-Gebühr » 30 «a, «4» lü» Nl«Ml ««Id«, »ach ch»ld««r>> d«i»ch«»»; dt» , Anz-ig-n-Pr-il-: zL^7'.«S'FL «L"». ÄLAklL L ausiechald Wo PIg. 0>kr>»ng»düdr IV PIg. «u,w. Austrüg» gr^u D«rou»d«radi. «achdni» nur mtt d«uMch»r Qurilrnangad, I.Dr—dn« <Iachr."> zulügig. Unv«rlang>r SchriMÜ»» w,rd»n »tch> aufdrwadrt. »«rt—ftr»-« SS,4O. Druck u. V«rt«, van UI«plch » »«tchar»! t« Lr»«d»». PaMch^-Nanto 1OVS Drr^r». feuritl D Ersten lvl.iv5 kevkicn ersten ^ k-lQgsL R kksnges pianokanillung 6. m. b. N. Verk>at»Iok»I: Str»sQs S -iusillksus Kocks ksnges R. Jas Konkordat vor dem Reichstage. Der Bericht -es Generalagenten siir -ie Reparationszahlungen an -ie Repko. Die Verakung -er Aenlenbankkre-ilanslall. — Krlfenstimumng in Paris. — Scheiöemann wieder in Kassel. Eine programmatische Erklärung -es Zentrums. Bertt«. 17. Juni. In der heutigen Sitzung des Reichs. t«ge1 wurbe zunächst der Gesetzentwurf über die Hinaus schiebung der BermögenSvorauSzahlung vom 1L. Mai 1026 bi» zum 18. August 1928 ohne Aussprache tu alle» drei Lesungen angenommen. Zur Beratung stand dann dt« sozialdemokratische Interpellation über den Schutz der Rcichsversassnng wegen Verletzung durch das bayrische Konkordat. Staatssekretär Zweigert teilte mtt, daß der NetchSiunen- «tutster Schiele sich eine erhebliche Jus,Verletzung zugezogcn habe und an das Krankenzimmer gefesselt sei. Eine Kabinetts- sitzung über die auswärtige Lage habe daher heute im Krankenzimmer stattftnden müssen. Dasselbe verfahre« lasse sich gegenüber dem Reichstag leider nicht anwenden. (Heiter, kett.) Der Miirister bedauerte außerordentlich. das, er die Interpellation nicht selbst beantworten könne. Der sozialdemokratische Abg. Sänger begrüßte dann di« Interpellation seiner Fraktion. Er vertrete die Ansicht, daß dal bayrische Konkordat mtt der katholischen Kirche und die Verträge mit der evangelischen Kirche mehrfach die Reich-- Verfassung verletzten. Staatssekretär Zweigert bedauert« einzelne scharf« Rede- Wendungen des Vorredners, die nicht dazu dienen können, Gegensätze zu Überdrücken. Die von der bayrischen Negierung beschlossenen Vereinbarungen sind weit über Bayern hinaus »egenstand eingehender Erörterungen gewesen. SS ist das erste Mal seit der Neuregelung der StaatSverhältniss«, das, ein deutsche» Land Beziehungen »wischen Staat und Kirche durch Verträge geregelt hat. Di« bayrische Sleaierung habe das Konkordat vor der Unterzeichnung der Reichsregiernug vor» geletzt. Der damalig« Reichskanzler habe erklärt, das, Ein- ««»düngen auf Grund der NeichSverfassung nicht zu erheben seien. Dies« Verträge bedurften nicht der Ge. »ehmigung de» Reichs, da der Papst als auswärtiger Staat nicht zu behandeln sei. Dem Parlament eine» Land«» stehe der Abschluß solcher Verträge völlig frei. Von Reichs wegen sei nur »« prüfen, ob di« einzelnen Siestimmungen im Einklang mit oer Reich-Verfassung stehen. Die frühere Reichsregierung habe sest-estellt, daß das Konkordat mit der RcichSversaffung durchaus vereiubarlich fei, «nd die gegenwärtig« Neichsregicrung Hab« keinen Anlaß gesehen, von dieser Stellungnahme abzugehen. Abg. Wallras (Dn.j erklärt, daß der Zweck der ganzen In terpellation sehr schwer cinzusehen sei. Der Begründer habe wohl nur di« verhaßte RegierungSkoalittoo stören wollen, namentlich das Zusammengehen von Zentrum und Deutschnationalen. Die Sozialdemokraten stellten sich auf ein mal schützend vor den Katholizismus, sic, die bisher immer den Sturz von Thron und Altar predigten. Das sei ein neues Kleid, aber ein fadenscheiniges. Der Redner erinnert an eine Aeußerung -eS Papstes Leo XIII., wonach in keinem Lande -er Katholizismus sich so frei bewegen könne wie in Deutschland. Eine Verletzung der RcichSversaffung durch das bayrische Kon» lyrbat sei nicht zn erkennen. Die dcutschnational« Fraktion er- wart«, daß etwaig« Konkordatsverhandlungen deS Reiche» «nier Wahrung unveräußerlicher StaatSrechtc und unter Be» gchtung der Zuständigkeit der Länder im Geist« ehrlicher Parität gegenüber beiden christlichen Bekenntnissen zur Auf- rechterhaltuna und Stärkung des konfessionellen Frieden» ge führt würden. Abg. Bell (Zentr.) gab für da» Zentrum eine Srklä- rung ab, in der cs heißt: Zur Förderung des ReichsgcdankenS nnd zu« Schutze der Neichsversassung ist es von wesentlicher Bcdentnng, daß die de, Läuderu verbliebenen Rechte nicht angetastet werden, und daß scher Singrifs tu bereu Zuständigkeit sorgsam verhüte« wirb. Dies gilt iuSbesvndere für Bayern. Dadurch können die SieichSintereffe« nur gewinne«. Dabei soll der Gedanke aber nicht zurückgestellt werde», daß es Pflicht der Reichs- regierung ist, darüber zu wachen, daß durch Maßnahmen der Länder die Interessen deö Reiches nicht verletzt und die verfassungsrechtlichen Zustäudigkeitsgreuze» nicht überschritten werden. Diese Verpflichtung hat die Reichsregierung auch bei dem bayrischen Konkordat erfüllt. Das zuständige ReichS- ministerlum ist znr Bejahung der verfassungsrechtlichen Zuständigkeit und der Zulässigkeit des Konkordats gelangt. Wir haben keine« Anlaß, dieses Srgebniö in Zweifel »« ziehe«. Die Anfsaffnng der Interpellanten, baß eS gegen Siecht und Verfassung verstoße, daß Lehrer, die grundsätzlich die Er teilung von Religionsunterricht ablehncu, von den kon fessionellen Schulen anSgcschaltet werden können, müsse« wir znrückwetsen. I« der Bersaffnng ist nämlich in bezug aus sie BekeuutniSschule der Schwerpunkt aus den Willen d«r Er ziehungsberechtigten gelegt, nud die Bekenntnisschule ist dort »eft veraukert. Die Srziehuugsbercchtigten habe« ver fassungsrechtlich Anspruch daraus, daß von de» Lehrern der Unterricht im Geiste des Bekenntnisse» erteilt wird. Diese Gewähr ist aber nicht gegeben bei Lehrer«, die grundsätzlich keine« Religionsunterricht erteilen wollen. Wer als Lehrer an der Bekenntnisschule angestellt werden will, muß sich dazu verstehen, im Geiste des Bekenntnisses den Unter richt zu leiten. Man verwirrt vollständig Grundbegriff« wahrer und edler Toleranz, wenn man die entgegengesetzten Anschauungen zu Angriffen gegen daS bayrische Konkordat ansznwerten sucht. Wir begrüßen das Konkordat nnd weisen die Angriffe hiergegen zurück. (Beifall im Zentrum.) Abg. Kahl (D. Vp.) erklärt, der Reichstag habe daS ein« »u tun, nämlich die Kompetenzen zwischen Reich und Ländern zu prüfen. Allgemein« Erörterungen über das Verhältnis zwischen Staat und Kirche hätten vollkommen auszuscheiden. Nach der RcichSversaffung sei die Zuständigkeit Bauern» »um Abschluß eine- Konkordat» unbestreit bar. ' Verträge der Länder mit dem Papst bedürfe» weder der Zustimmung der Reichsregiernug noch des Reichstages. Di« Einholung der Zustimmung der Neichsregicrung war ein Akt der Höflichkeit, aber nicht der Rcchlsvcrbindlich- kett. Der loyale Wille der bayerischen Regierung sei in keiner Weise zu bezweifeln. Für ein Reichskonkordat liege hier kein Bedürfnis vor. Es gäbe keine Neichskirche. Abg. Neubauer lKvmm.) wirst dem Regierungsvertreter vor, er habe einen Eiertanz aufgeführt. Die Reichsr»erfaffu«g sei durch daS Konkordat tatsächlich verletzt worden. Der demokratische Abgeordnete Schücking erklärt, daß, wenn selne Fraktion sich gegen daS Konkordat erkläre, dafür keine religiösen Gründe maßgebend seien. ES handle sich darum, die staatlichen gegen die kirchlichen Rechte abzugrenzen. Abg. Dr. Bell (W. Vg.) billigt daS Konkordat. Wenn die bayrischen Staatsbürger tn der Mehrheit die konfessionelle Schule wollten, dann sollte das gerade vom demokratischen Standpunkt aus anerkannt wcrdcir. Abg. Dr. Pfleger lB. Vp.) führt aus: Das deutsche Volk in seiner Mehrheit sei für die konfessionelle Sclntle, eine Tat sache, die sich nicht bestretten laste. Der Redner schließt mtt der Hoffnung, baß daS Konkordat zur sittlichen nnd religiösen Erneuerung des Volkes beitragen möge. Abg. Dr. Frick (Völk.) äußert die Ansicht, daß daS Kon- korbat dem Reichstag hätte vvrgclegt werben müssen. E» be- deute eine Preisgabe wichtiger Staats- nnd Hoheit-rechte und eine Gefährdung des konfessionellen Friedens. Damit schlicht die Anssprach«. — DaS HanS vertagt sich bann auf Donnerstag nachmittag. Die Dermögensbesleuerung -er Gemein-e- betriebe. Berlin, 17. Juni. Im SteuerauSschutz deS Reichstages wurde tn fortgesetzter Beratung des Gesetz entwurfs über Vermögens- und ErbschastSftcner eingehend die Frage behandelt, ob daS Vermögen der öffentlichen Be triebe versteuert werden soll. Staatssekretär Popitz vom RetchSßtnanzmtnistcrium schlug schließlich vor. die Frage einem Unterausschuß zu «berivciscn. was der Ausschuß auch beschloß. Angenommen wurde alsdann ein ZentrumSan- trag, wonach dem 8 7 der Regierungsvorlage folgende Fassung gegeben werde» soll: Die Vermögenssteuer beträgt jährlich 8 vom Lausend de» abgerundeten Vermögens. Die Vermögens- -euer ermäßigt sich, wenn das abgerundete Vermögen 1MM Reichsmark nicht übersteigt, auf2 vom Tausend, bt»28ll00 Reichsmark auf 8 vom Tausend, bis 80000 auf 1 vom Tausend. Die Vermögenssteuer erhöht sich, wenn daS abgerundete Ver mögen 280 000 Reichsmark, aber nicht 800MN Reichsmark übersteigt ans 86 vom Tausend, bis 1 Million Reichsmark »ns 8 von, Tausend, biS 2 8V00M auf 66 vom Tausend, btS 8 Millionen auf 7 vom Tausend, 8 Millionen übersteigend auf 76 vom Tausend. Jedoch beträgt der Höchstsatz für Ver mögen, das der Besteuerung der Länder und Gemeinden unterliegt, 8 vom Tausend. Die im letzten Absatz vorgesehenen Erhöhungen der Vermögenssteuer sollen jedoch für die Ver» mögenSsteuerveraulagungen für 1928 und 1926 keine An wendung finden. Der Ausschuß erledigte dann noch die Paragraphen des BermögenSsteuergesctzeK, die für leistungsschwache Steuer pflichtige gewisse Freigrenze« vorsehen. Bezüglich der Ver. anlagung und Erhebung sollen dt« Zahlungen wie bisher mtt je einem Viertel des Jahresbetrages der Vermögenssteuer an den üblichen Zahlungsterminen erfolgen. Hierbei wurde jedoch ein Antrag des Abg. Gerckc (D.-N.) angenommen, wo nach Steuerpflichtige, deren Vermögen lmuptsächltch auS landwirtschaftlichen Vermögen besteht, an Stelle der beiden Zahlungen am 18. August und 18. November tn Höhe von einem Viertel des JahrcSbrtragcs, eine Zahlung am l!i. No vember tn Höhe der Hälfte des JahrcSbctrageS zu leisten haben. Zum Schluß nahm der Ausschuß einen Zentrumsantrag an. wonach die Vermögcnsznwachssieuer bis zuw SV. Dezcm- ber 1888 anßer Hebnng gesetzt wirb. Die -attischen Ran-staalen. I« Fegefeuer der „großen Politik-. Bon Dr. Ernst Seraphim, Königsberg. Wenn von der „großen Politik- -er kleinen baltische« Nandstaaten die Rede ist, von denen doch nur Finnland im Ernstfall militärisch in Betracht kommt, wenn man von dem großen Zeremoniell, Paraden, Festessen, schwungvollen Reden und Beteuerungen, durch die der bestehende Zustand seit Jahren im Grunde unberührt bleibt, liest, so steigt vor dem Auge -eS Zuschauers unwillkürlich daS Bild eines jener Prunkmahle auf, wie sie tm 16. und 17. Jahrhundert so sehr beliebt waren, wo Pfauen, Schwäne und andere Ziergericht« aufgetragen wurden, von denen man nicht satt wurde. So berauschen sich die Minister in Kowno, Riga und Reval tm Gefühl der politischen Würde und Bedeutung ihrer Länder und reden von den benachbarten Großmächten im Tone völliger Parität. Sie reden aber nicht nur so, so-n-ern bis weilen kommt auch ein Ton der Uvberhcbltchkeit »um AuSdruL zeigt sichDeutschland gegenüber einsogeringerGrao von Entgegenkommen — wir erinnern «. a. au dt« Haltung der lettländischrn Regierung zur Frage de» Abrech nung». und Handelsvertrages —, -aß man sich erstaunt sragch aus welchen Quellen diese politisch« Stellung gespeist wird, oo sie nur der Ausdruck nationalistischer Ueberheblichkeit ist oder ob fremd« Einflüsse sich geltend machen. Daß Frankreich sich eifrig bemüht, tn den Nandstaaten Boden zu gewinne», daß eS damit Polen Borspanndienst« leistet, ist sattsam bekannt. ES will auch scheinen, -aß cs ihm gelungen war, den estnische» Außenminister Pusta cinzufangen, doch sind dies« Bestrebungen, di« zur Demission Pustas führten, nicht durchgedrungeu. Schließlich abrrwiegt doch in Reval wie in Riga di« Er kenntnis, daß man besser tut, Rückendeckung bet Eng land zu suchen, dessen Finanzkräfte allein imstande find, die dringend nötigen Anleihen zu gewähren. Die großen Worte der baltischen Premiers und Außenminister entsprechen ja auch so gar nicht der tatsächlich so prekären Lage, tn Sonderheit de» großen O st Nachbarn gegenüber, der ihnen aus der Ttfltfer Tagung unvcrhüllt erklärt hat, di« baltischen Randstaaten ver- dankten ihr Dasein weder dem Schutz der Großmächte, noch gar der eigenen Kraft und Widerstandsfähigkeit, sondern einzig und allein der Großmut der Sowjetunion, die warten könne, bis ihr die baltisch« Frucht auSgereift »»fall«. Kürzlich hat Moskau tn Kowno, Riga und Reval aber einen schon 1923 gemachten Vorschlag angeregt, in Verhand lungen über einen neuen Sicherheitspakt zu treten, in dem di« Sowjetunion und di« baltischen Staaten ihren Lie» sitzstand gegenseitig garantieren. Damals, im Herbst 192» und Anfang 1921, glaubte Trotzki, Deutschland steh« vor einer bolschewistischen Revolution. Moskau wollt« daher bei de» Garantieverhandlungen durchsetzen, daß die baltischen Staaten sich bereitcrklärten, ungehindert den russischen Transit passiere« zu lassen, ohne Rücksicht darauf zu nehmen, welche Regierun- in Deutschland an der Macht sei. Als die bolschewistischen Be wegungen in Deutschland aber bald zusammcnbrachen, verlor Moskau jedes Interesse an den Verhandlungen. Und wenn Moskau sie jetzt von neuem aufnehmen will, so ist eS nur »» begreiflich, daß man tn den Nandstaaten, ohne sie natürlich grundsätzlich abzulchucu, fragt, was diesmal für Pläne und Absichten dahtntersteckten. Und kann wirklich ein Sicherheit»- vertrag, selbst wenn er abgeschlossen wird, „Sicherheit vor Moskaus letzten Absichten geben, soll er nicht vielmehr, indem er dt« „Abrüstung" für die Nandstaaten aufrollt, sie für Le« Ernstfall noch wehrloser machen, als sie heute schon sind? Nicht „große Politik- zu treiben, ist LebenSgebot der kleinen Qstseestaaten, sondern innere Gesundung jede» einzelnen Staates und tunlichst weitgehende wirt schaftliche Annäherung untereinander. Von beiden ist man aber noch ivcit entfernt. ES liegt auf der Hand, daß die beiden baltischen Staaten Estland und Lettland» die über 200 Jahre unter russischem Szepter in engster wirt schaftlicher Verbindung gestanden lmbcn, durch die rigorose Trennung, die lediglich auf nationaler Grundlage erfolgte — hie Letten, dort Esten! — schwer gelitten haben. Der Stachcldrahtzann, ber quer durch das Städtchen Walk gezogen wurde, war gleichsam ein Symbol dieses Unsinns. Es hat Jahre gedauert, biS über den uralten engherzigen Gegensatz von Letten und Esten das Elebot des praktischen Lebens sich langsam erhob. Die Forderung einer lettlänbtsch-est» ländische» Zollunion wurde von beiden Parlamente« grundsätzlich anerkannt. Aber nachdem -ie Trennung beider Staaten nun schon jahrelang -urchgefübri und während dieses Zeitraumes die Wege beider Staaten vielfach auseinander» gegangen sind, haben sich die Schwierigkeiten, die Zollunion in die Wirklichkeit umznsctzen, so verstärkt, daß soeben ber Plan der Union um sechs Monate hat verschoben werden müssen. Noch weit «ngünsttger liegen die Verhältnisse tn bezug auf eine lettländisch-lttantscheWirtschaftS» Union. Die einzelnen Nandstaaten zeigen aber auch im Innern keineswegs das Bild innerer Geschlossenheit. Eine schwere WtrtschastskristS lastet seit geraumer Zeit auf ihnen und schafft de» Nährboden für kommunistische Agtta- 1 -!!! . D
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