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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.09.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-09-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192209279
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19220927
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19220927
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1922
- Monat1922-09
- Tag1922-09-27
- Monat1922-09
- Jahr1922
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.09.1922
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Riesaer O Tageblatt und iLlbeblast und Ämeiaer). Postschickkontor Dresden II» »iwkajj« KI«sa Ar LL und Anzeiger Mchlatt und M)elgerf Lrahtcmschrlst: Tageblatt Niel«, Dlett- Blatt eutbält die amtlichen Belauntmachnuaeu der Amtühauptmannschast Großenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte und des Rate» der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa und des HauvtzollamtS Meißen, sowie de» SemeinderateS Gröba. 226. Mittwoch, 27. September 1S22, abends. 75. Jahr«. ^ä^Mejae^^ngeMm^Irschemk^eVrr^es abend«^/^-Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. VezUßSprerS, gegen Barauszahlung, monatlich 95.— Mark ohne Bringerlohn. Stnzelnumm« S.— Mark Anzeigen sür die Nummer de« Ausgabetages sind bi» S Uhr vormittags ouszugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr fiir da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Preis für die LS ww breite, S mm hohe Grundschrist-Zeile <6 Silben) S.— Mark; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Nach. Weisung«, und BermittelungSgebiihr S.— Mark. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden mutz oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«» und Erfüllungsort; Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinnchtunaen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung bet. Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag; Langer t Winterlich. Riesa. Geschäftsstelle: woetheftraste SS. Verantwortlich sür Redaktion: Arthur Hähnel, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Beschränkung der öffentlichen Brotversorgung. Der RelckSminIstee für Ernährung und Landwirtschaft bat mittels Verordnung vom S. dS. MtS. über die öffentliche Vrotversorauna — Reicksgesetzblatt Seite 723 — im Ein- oernebmen mit dem Reichsminister der Finanzen und mit Zustimmung des ReichSratS folgendes angeordnet: ..VersorgunaSberecktiat sind nicht Personen, deren steuerpflichtige« Einkommen für da« Kalenderjahr 1921 nach dem Einkommrnsteuerbescheide für 1921 oder, falls ein solcher bet Feststellung der VersorgungSbrrechtigung noch nicht zugestellt morden ist, nach ihrer GInkommenstenererklcirnna für die alleinstestende Person 36666 M.. fiir den HausstaltnnaSvorstand 36666 M. zuzüglich 18666 M. für jeden in dem gemeinsamen HauSkalt verpflegten HanSstaltSangebiiriaen überstiegen hat. Das Gleiche gilt sür Personen, deren Einkommen, ohne daß eine iiiliiudische Einkommen- steuerpflicht sür das Kalenderjahr 1921 bestand, die obengenannten Sätze überstiegen hat. Wer nachweift, daß sein Einkommen im Wirtschaftsjahr 1S2S 23 daS Vier fache des Einkommens nach Absatz 1 nicht übersteigt, bleibt versorgungSberechtigt. Der Ausschluß der nach vorstehender Vorschrift nicht VersoranngSberechtigten aus der öffentlichen Vrotversorgung bat vom IS. Oktober 1622 ab in Wirksamkeit zu treten." Hiernach scheiden vom 16. Oktober ab aus der öffentlichen Brotoersorgnng anS: 1. Alle alleinstehenden Personen, die im Jahre 1921 ein Einkommen von mehr als 30000 M. versteuert oder in der Einkommenstenererklärung angegeben haben. 2. Alle HauShaltungSvorstände, deren Einkommen im Jahre 1921 nach dem Einkommensteuerbescheid eo. nach der Einkommensteuererklärung 30000 M. zuzüglich 15 000 M. für irden in dem gemeinsamen Haushalt verpflegten HauShaltSangekörigen überstiegen hat. Alle diejenigen alleinstehenden Personen oder HauShaltungSvorstände, die im Jahre 1921 ein höheres Einkommen als vorstehend nach Ziffer 1 und 2 für den weiteren Brotkartenbezug voraeschrieben ist, versteuert bez. in der Einkommensteuererklärung angegeben haben, also an sich aus der öffentlichen Vrotversorgung auszuscheiden haben würden, aber nachweisen, daß ihr Einkommen im Wirtschaftsjahr 1922/23 das 4 fache dieses Höchsteinkommens nicht übersteigt, bleiben versorgungSberechtigt. Für eine Familie von beispielsweise 4 Köpfen — HauShaltungSvorstaud, Ehefrau, 2 Kinder — würde dem- nach die obere Grenze, bis zu welcher diese Familie brotkartenbezugsberechtigt bleiben würde, ein Einkommen von 75 000 M. sein, nämlich: 30 000 M. für den HauShaltungsvorstand, 15 000 „. „ die Ehefrau. 15 000 „ . das 1. Kind, 15 000 „ „ „ 2. Kind 75 000 M. Hat der Haushaltungsvorstand dieser Familie also im Jabre 1921 75 000 M. oder weniger — ohne Rücksicht auf das Einkommen im Jahre 1922/23 — versteuert bez. in der Einkommensteuererklärung angegeben, so hat die Familie im Wirtschaftsjahr 1922/23 in der öffentlichen Vrotversorgung zu verbleiben, bat er dagegen mehr als 75 000 M. ver- steuert, so würde die Berechtigung zum Brotkartenbezug erlöschen, es sei denn, daß er nachweist, daß das Einkommen im Wirtschaftsjahr 1922/23 nicht mehr als das 4 fache von 75 000 M., also nicht mehr als 300 000 M., beträgt. Beträgt das Einkommen im Wirtschaftsjahr 1922/23 nachweislich nicht mehr als 300 000 M., so bleibt der Betreffende auch weiter versorgungSberechtigt. Eine alleinstehende Person würde, wenn ihr versteuertes Einkommen im Jahr« 1921 den Betrag von 30 000 M. überstiegen bat, demgemäß nachzuwrisen haben, daß ihr Ein- kommen im Wirtschaftsjahr 1922/23 nickt mehr als das 4 fache von 30 000 M., also nickt mehr als 120 000 M. beträgt, wenn sie in der öffentlichen Vrotversorgung verbleiben will. Die Kommunalverbände haben die Anordnungen zur Durchführung des Ausschlusses der nach vorstehenden Vorschriften nickt Bersoraungsberechtigten so zu treffen, daß der AuSschlust vom 1«. Oktober ab in Wirksamkeit tritt. Der unterzeichnete Kommunalverband fordert deshalb alle diejeniaen Personen, die nach den vorstehenden Bestimmungen vom 16. Oktober ab aus der öffentlichen Brot- Versorgung anSzuscheiden staben, auf, sich bis 2. Oktober 1622 bei ihrer zuständigen Gemeindebehörde,« melden. Hierbei haben sie den Einkommensteuerbescheid vom Jahre 1921 ev. sonstige Unter- lagen, die die Einkommensbezüge im Jahre 1921 ev. im Jahre 1922 23 Nachweisen, mit vorzulegen. Die Gemeindebehörden wollen die eingehenden Anmeldungen in eine Liste eintragen, die für jede Anmeldung folgende Angaben zu enthalten bat: 1. Lfde. Nr. 2. Name des auSscheidenden BersorgungSberechtigten bezw. Haushaltungs vorstandes, 3. Zahl der insgesamt für den Ausschluß in Frage kommenden Personen. Die Gemeindebehörden haben eo. durch entsprechende Anweisung der Marken- auSgabestelleu Vorkehrung zu treffen, dass die in der Liste verzeichneten Personen vom 16. Oktober ab keine Brotmarken mehr zugeteilt erhalten. Hierüber ergeht noch be- sondere Weisnng an die Gemeindebehörden. Bei den vom 16. Oktober ab in der öffentliche« Brotversorgung verbleibende« Personen haben die Gemeindebehörden an der Hand der ihnen über die Steuerveranlagung zur Verfügung stehenden Unterlagen nackzuprinen, ob sie nach den vorstehenden beschränkenden Vorschriften vom 16. Oktober ab noch zum Bezüge von Brotkarten berechtigt find. Diejenigen, die, obwohl sie zum weiteren Bezüge von Brotkarten nicht berechtigt sind, sich aus die vorstehende Aufforderung uicht gemeldet und vom 16. Oktober ab die öffentliche Vrotversorgung weiter in Anspruch genommen haben, sind unverzüglich an die Amtsbauptmannschaft anzu,eigen. Deren strafrechtliche Ver- folgung wird unnachsichtlich in die Wege geleitet werden. Diese Personen sind in der nach vorstehender Bekanntmachung über die eingegangenen Anmeldungen auzulegeudcn Liste nach der an die Gemeindebehörden ergehenden besonderen Weisung nachzutrogen. Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu 560006 M. oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, wer, ohne versorgnngsberechrigt zu sein, die Versorgung in Anspruch nimmt. Große nhatu, am 25. September 1922. Der Lommnualverband. 794 l. Reichsmietengesetz. Für alle Grundstücke, für die Zuschläge für große JnftondsetzuugSorbeiten zu zahlen sind, also auch für Grundstücke, in denen von mehreren Wohnungen nur sür eine die gesetzliche Miete gezahlt wird, sind von der Gemeindebehörde Hauskonten anzuleaen und zu führen. Um die Anlegung dieser Hauskonten vornehmen zu können, werden die Hans- bescher der Gemeinde Gröba ersucht, bis zum 10. Oktober 1922 im Gemeindeamt anzuzekgen 1. ob in ihrem Grundstück wenigstens für eine Wohnung die gesetzliche Miete gezahlt wird, 2. wer als Mietervertreter gewählt worden ist. Die Höhe der Grundmieten werden wir, soweit andere Angaben uicht gemacht werden, nach der in den Mietenverzeichnisseu angegebenen Friedensmiete berechnen. , Der Zuschlag sür große JnstandsetzüugSarbeiten ist in Höhe von 65- der Grund miete spätestens 10 Tage nach der Zahlung der Miete vom Vermieter au das Wohnungs amt zu bezahlen. Dies findet insbesondere schon jetzt Anwendung aus die Fälle, in denen die Miete am 1. 10. im voraus gezahlt wird, lieber die geleisteten Zahlungen erhält der Grundstücksbesitzer gegen Erstattung der Selbstkosten ein Reckuungsbuch auSgehändigt. Gröba lElbe), am 25. September 1922. Der Gemeiudeoorftaud. Oeffentliche Schulausschustsitznng Sonnabend, 30. September 1922, abends 7 Uhr im Gasthof Walther. Tagesordnung siebe Plakattafeln. Weida bei Riesa, am 27. September 1922. Der Gemeiudeoorftaud. AeMerdmdMjMÄm M lieWUMrer WWllMmW». Die Völkerbund-Versammlung trat am Dienstag in die Besprechung der Anträge der dritten Kommissto« (Ab- rüstung) ein, darunter der ResolutionSanträa« über den Garantievakt und der Jouvenel-Resolutio« über die Re- varationsfraae. Lord Robert Ceeil begründete in einer langen Rede den KommisfionSbericht, indem er einen aus führlichen Ueberblick über die bisherige Tätigkeit des Völker bundes in der AbrüstnngSfrage gab und vor allem für die Garantieverträge eintrat, die allerdings nickt zu Defensiv- bündniffen alten Stiles werden dürsten. Er schloß mit einem lebhaften Appell an die Einsicht der Völker, die wählen müßten zwischen Leben und Tod. Teialoja-Jtalien begrüßte die einzelnen Resolutionen, vor allem den Pakt, und warnte die Mitglieder der Kommission vor zu großen Kompetenzen des Völkerbundes in der Frag« der intergouvernementalen Schuldeik, de Jouvenel-Frankreich, von starkem Beifall be grüßt, trat in einer langen und sehr pathetisch gehaltenen Rede sür de» Garantieverrrag und für seine Reparations resolution ein. Er warnte vor Skeptikern, die diese Erfolge für Illusionen halten. Es wäre verkehrt zu glauben, daß nur die Methoden der Industrie, der geistigen Arbeit usw. sich ändern könnten, nicht aber di« der Politik und der menschlichen Beziehungen. Wie die Gesellschaft allmählich den Schutz des Individuums übernommen habe, das zunächst seine Sicherheit nur in seiner eigenen Kraft sah, so organisiere jetzt die Gemeinschaft der Nationen den nationalen Schutz. Die von den lateinischen Staaten und auch von Polen ver tretene These wolle sich aber nicht ausschließlich an einen allgemeinen Pakt halten, sondern erwarte den wirksamsten Schutz von Sonderabkommen. Denn diese Völker wüßten, daß es zwei Mächte gebe, deren Einvernehmen die größte Gefahr bleib«, di« eine, aeheimniSooll und unkontrolltrrbar, dir vtellrtckt künftig« Angriffe vorbereit«, und di« andere, die ihr die Kaders dazu liefern könne. Die Invasion Bel giens und di« jüngst« Invasion Polens sei«» noch in aller Erinnerung. Die Mächte müßten also besondere Abkommen schließen, damit die Schwachen nicht auf Gnade und Un gnade imperialistischen und abenteuerlichen Regierungen aus- arliefert blieben. Jouvenel stellt« die Ideal« der frayzS- fischen Revolution den machtpolttischen Auffassungen Deutsch lands entgegen, wie ste Bismarck mit dem Wort Macht vor Recht und Bethmann Hollweg mit feinem Wort von dem „Fetzest Papier" und auch Nietzsche vertreten hätten. ES müßten daher auch die Begriffe vernichtet werde», di« die Invasion herbeigrführt hätten. Aber G grnüg« nicht, nur künftige Invasionen zu verhindern, sondern e« müßten auch di» Tour«u d«r letzten Invasion beringt werd«». Dies« Absicht dienten die französischen ResolutionSanträge, sowohl der, die HeereSauSaaben auf den Stand von 1913 zurück zusetzen, als auch die Resolution de« Redners, in der eine gemeinsame Lösung der ReparationSschulden gefordert wird. Frankreich sei glücklich, in diesem Sinne sich den Kommissions arbeiten ansckließen zu können. Seit seiner nationalen Einigung wisse eS, daß es seine Mission sei, von einem Kontinent zum andern zwischen den Kulturen zu vermitteln. Es müsse die Atmosphäre schaffe», deren der moderne Mensch bedürfe. Frankreich Haffe den Krieg, denn eS könne ihn weniger als ein anderes Land vergessen, weil eS der Hüter der Gräber Englands, der Dominions, Italiens, Belgiens und der Freiwilligen sei, die aus fast allen im Völkerbunde vertretenen Ländern ihm zugeströmt seien. Daraus erwachse ihm eine Pflicht gegenüber der Menschheit, die eS nickt ver gesse. de Jouvenel schloß mit der Erklärnng, daß während des Krieges Frankreich die Deckungstruppe sür die Kultur abgab, daß es das Recht verkörperte und daß eS den Frieden rettete, indem eS für die Verträge kämpfte. Jetzt müsse die Ablösung kommen, jetzt müsse die Menschheit Frankreich zu rufen: Frankreich, ich bin zur Stelle. Starker Beifall be grüßte die Scklußwendung der ost von Beifall unterbrochenen Ausführungen de Jouvenels. Da sich noch verschiedene Redner zum Worte gemeldet batten, wurde die Fortsetzung der Debatte auf Dienstag nachmittag verschoben. In der Nack.mittagssitznng wurde dtc Aussprache fort gesetzt, ohne zu einem Abschluß zu gelangen. Fisher- England, der, wie oe Jouvenel an die Invasion Belgiens durch Tentschland erinnerte, erklärte, wie bereits in der Kommission, daß die deutsche Mitarbeit an der Lösung des Reparationsproblems wünschenswert ser. Er teilte seine Zustimmung mit zu crner gemeinsamen Behandlung der Fragen der Reparationsschulden und der interalliierten Schulden. Wenn der Völkerbund sich auch ohne den Wunsch der Regierungen nicht in die Frage ettnnrschen dürfe, sei doch zu hoffen, daß, falls die Regierungen zu keinem Er- gebnis kämen, der Völkerbund sich mit der Frage befassen würde. — Hymans- Belgien kam ebenfalls und zwar sehr lebhaft auf die KrregSerinnerungen zurück und hob nachdrücklichst daS unbestreitbare Recht Belgiens hervor, durch seinen Angreifer entschädigt zu werden. Er warnte vor einer einsetttgen Abrüstung und betonte, daß trotz allen Willens, zu einer Beruhigung der Geister zu ge langen, die Erinnerung an die Toten, an den Heldenmut der Kriegerund an den Sieg des Rechtes wetterleben würde. — Loudon-Holland wies aus das Interesse hm, das die ebenfalls schwer unter der Valutakrise leidenden Neu tralen an einer Lösung der finanziellen Probleme und an einer Beruhigung der Geister haben. — G im en o-Spa nien betonte di« Friedensliebe fernes Landes, daS seine Mitarbeit an dem loyalen Werk dkr Versöhnung nicht ver sagen werde. — Der persische Delegierte lnelr eine !än- gere pazifistische Rede, in der er n. a. ri? Elnbcrn:in:: einer Konferenz für die Behandlung der Fri den-p: bleme forderte, auf der auck die Vereinigten Skaaien. Nunlan?, Deutschland und die Türker vertreten sein sollen. — Nach dem noch der dänische Delegierte Munich sur den An trag der interparlamentarischen Konferenz auf Abschaffung der allgemeinen Dicnstvilicht cingetretcn war, rertagte die Versammlung die weitere Debatte aui heurc Mittwoch, Ae MerWk» der MM». Der Londoner „Tsmps"-Korrespondent telegraphiert: Der Vertreter der Regierung von Angora in Konstant!» nopel, Hamid Bei, erklärte, -atz die Forderungen der Uema- lifte» in folgendem bestünden: 1. Das Recht, die Meer, enge« z« überschreiten, um Thrazien mili tärisch zu besetze« «nd vielleicht auch das eventuelle Recht, die Umgebung von Konstantinopel zu be, festige «, um die Stadt gegen jede UcberrasLang zu ver teidigen. 2. Zulassung Rußlands «nd Bul gariens zur Konferenz von Venedig. 3. Eiuftellnng jeder militärische» und maritimen Vor wärtsbewegung Englands. Was die Zulassung Rußlands und Bulgariens zur Konferenz anbelangt, so glaubt der „Tempö"-Korrespondent zu wissen, daß die eng. lischen offiziellen Kreise dagegen nichts einzuwenden hätten, selbst wenn die Anwesenheit eines Vertreters der Sowjet regierung die Forderungen der Unterhändler von Angora zu stärken geeignet wäre. Nach einer Meldung der „Chicago Tribüne" aus Aon» stantinvpel hat Semal Pascha den Vorschlag, Thrazien bl- zu einer endgültigen Entscheidung unter die Verwaltung des Völkerbundes oder Frankreichs zu stellen, abgelehnt. Er bestehe darauf, daß die Nationalisten sofort Thrazien über nehmen. Reuter meldet auS Aorrftarrtiuopel: Die türkischen Kavallertestreltträste, die sich am Montag bet Erenköt in der Tschanakzone zurückgezogen hatten, sind wieder i« »er, stärkte» Zahl zurückgekehrt. Eine britische Abteilung hat eine Stellung Halbwegs gegenüber Erenköt eingenommen und ist für jede Eventualität bereit. Ein« wettere Aon- stantinopler Reutermeldung besagt, daß di« provozierend« Aktton der Türken, die au die neutrale Zone zurückgekehn sind, diesmal mit Maschinengewehre«, «ine ernste Be drohung für die friedliche Regelung b«O Orterttprobleml sei. Sine Montag abend 8 Uhr au- Konstantinopel ab«- gangen« Reutermeldung besagt, baß bet Vertreter Angora» jetzt tu Anbetracht, des Umstande», baß Erenköt vor Emp fang ter gemeinsam«» Note her Alliterier» h«k«tzt worb«»
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