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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.12.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-12-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192212050
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19221205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19221205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1922
- Monat1922-12
- Tag1922-12-05
- Monat1922-12
- Jahr1922
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.12.1922
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Riesaer H Tageblatt und An 1 eiarr (ElbtbiaN «Ild Amesaer). Hoftschrcktonto: Drelden ILL- »ttokaffe Riesa SL und Anzeiger (Elbkblatt und Ta/eiger). Da» Riesaer Tageblatt enthält die amtttcheu vekanntmachunge« ' der »«tthaadtmauaschast Sroizeuhaiu, de» Amtsgericht», der AmtSanwaltschaft beim Amtsgerichte «ud de» Rate« der Stadt Riesa, de» Finanzamts Riesa und de» Hauvtznssamt» Meißen. sowie de» Gemeinderate' »röba. 288. Dienstag. S. Dezember 19ÄS, abends. 75. Jahr«. Nummer de» Ausgabetage» sind bis v Uhr vormittag» aufzugeben und im vorau» zu bezahlen; eine Gewähr siir da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Preis für dir S» nun breit«, 8 mm hohe Brundschrist-Zeil« (8 Silben) 40.— Mark: zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/. Aufschlag. Nachweisung«, und VermittelunzSgebühr 8.— Mark. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt wenn der Settag nerfällt, durch Klage einoezogen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltung«, beilage ^Erzähler an der Elbe" — Im Fall« höherer Gewalt - Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich. Riesa. welchättstte^e- atz Verantwortlich tür Redaktion: Arthur Häbnel. Rieta- kür »«"enteil- W- ''m DIttrich. Nie«» E» wird bekanntaeaeben, da», wt« sm Vorfahre, siir den Bezirk der AmtSbnnvt- mannschastin allen GeschäftSzweiaen die veschäktiguna von Gehilfen, Arbeitern und Lehrlingen an den »»et letten Sonntagen vor Weihnachten non vormittag» 11 Uhr bi» nachmittag» 6 Uhr zulässig ist. Großenhain, am 4. Dezember 1922. 1641 v. AmtSkanvtmannschast. Freitag, de« 8. «nd Sonnabend, den v. Dezember 1022 finden bei nn» wegen Reinigung der Geschäftsräume nur unaufschiebbare Sacken Erledigung Im Standesamt werden an beiden Tagen Anzeigen über Totgeburten und Sterbe fälle vormittags von 8-9 Uhr angenommen. Der Rat der Stabt Mela. am 5. Dezember 1922.Ham. Freibank Poppitz. Morgen Mittwoch nachm. 4 Uhr junges Rindfleisch. I-g ISO Mark. Deutscher Reichstag. wtb. Berlin, 4. Dezember. Da« Hau« erledigt zunächst eine Reibe kleinerer Vor lage« durch Ueberweisung an die zuständigen An»schsifs« und nimmt den 6. Nachtrag zum NeichSbauSbalt über die Erhöhung der VeamtenaehSIter in allen drei Lesungen an. Sodann wird die Beratung der neuen Geschäfts ordnung d«S Reichstag» beim 8 87 über die Beschränkung der Redezeit auf dreiviertel Stunden fortgesetzt. Demokraten und Bolkspartei beantragen «ine weitere Herabsetzung auf eine halbe Stunde, die Kommunisten dagegen unbeschränkte Redezeit. Geyer-Leipzig (Soz.) tritt für einstündlge Rede zeit ein. Schmidt-Sachsen (Soz.) dagegen gemäß den AuSschußbeschlüssen für dreiviertklftündige Redezeit. Die Abstimmung wird zurückgeftellt. Die 88 91 und 92 geben dem Präsidenten die Er- mächtigung, Abgeordnete, welche die Ordnung gröblich ver letzen, aus einer Sitzung auSzuschliehen Fügt sich der ausgeschlossene Abgeordnete den Anordnungen de» Präsi denten nicht, so kann der Ausschluß auf 8 oder bei wieder holter Weigerung auf 20 SitzungStage ausgedehnt werden. Aba. Eichhorn (Komm.) siebt in diesen Bestimmungen «ine VerfassungSverlrtzung und fordert Streichung der beiden Paragraphen. Abg. Dr. Kahl (DVp.) ist gegen jede Milderung oder Aufhebung dieser OrdnungSbestimmungen. Reichstag und Präsident müßten gegen Terror und Unarten einzelner Mitglieder geschützt werden. In anderen Ländern, auch in England, seien weit schärfere Maßregeln gegen OrdnungS- störer zulässig. Selbst der verstorbene Sozialistenfübrer Paul Singer habe erklärt, daß er für eine Erweiterung der Rechte des Parlaments gern eine verschärfte Geschäfts ordnung in den Kauf nehmen werde. Redner hält auch-cki« Forderung der Abgg. Pfeiffer (Z.) und Braun «So».) für den Fall, daß ein gemaßregelter Abgeordneter sich zu Beginn der nächsten Sitzung entschuldige, eine Milderung der AuSschlußbestimmungen eintreten zu lassen, für nicht angebracht. Abg. Höllet« (Komm.) protestiert gegen den Versuch, mit solchen Hausknechtsparagraphen die Opposition gegen das in der Reparationsnote auf das Proletariat verübt« Attentat zu unterdrücken. Ader seine Partei werde sich auch in Zukunft durch nichts hindern lassen, in dieser Schwatz bude von Reichstag in ihrer Art für da» Proletariat zu kämpfen. Nachdem Abg. Kops» sich nochmals gegen die Milde- rungsanträge gewandt hat, wird die Abstimmung über diesen Punkt ebenfalls vertagt, ebenso diejenige über einen Antrag Kahl (D.Vp.), welcher fordert, daß bei Beschlüssen, welche eine Verfassungsänderung betreffen, der Präsident regelmäßig festzustellen hat, daß bei dem Beschluß zwei Drittel der Mitglieder des Hauses gestimmt haben und daß der Beschluß mit zwei Drittel Mehrheit zuftandekam. In der Abstimmung wird schließlich die Beschränkung der Redezeit gemäß einem sozialdemokratischen Vermittlungs antrag auf eine Stunde festgesetzt. Die Ordnungsbeftim- mungen der 88 91 und 92 werden in der AuSschußfassung angenommen unter Ablehnung sämtlicher Milderung«- Vorschläge. Angenommen wird ferner Antrag Kahl wegen ausdrücklicher Feststellung der Zweidrittelmehrheit zum 8 98. Auf Vorschlag des Präsidenten soll eine zweite Lesung der Geschäftsordnung stattfinden. Um °/«6 Uhr vertagt sich da» Hau« auf Dienstag nach- mittag 2 Uhr. (Siebenter NachtragSetat und Ruhegehalt de» Reichspräsidenten.) Die ReparatimiSfrage. Londoner Blättermeldungen zufolge werden Bonar Law und seine Kollegen im Kabinett einen große» Teil ihrer Zeit in dieser Woche einer eingehend«« Prüfung der RevarationSfrage widmen. »Eoemng Standard" zufolge verlautet, daß der Meinungsaustausch zwischen den Premierministern Frankreich« und Belgien« dazu geführt habe, daß die belgische Regierung endgültig zu verstehen gegeben habe, daß sie nicht mit den französischen Vorschlä gen übereinftimm«, di« gegen Deutschland in Aussicht ge nommen wurden für den Fall, daß «in Frankreich nicht befriedigende» Moratorium beschlossen werden sollte. Dies« Vorschläge umfassen, wie verlautet, die Beschlagnahme der Industrien im Ruhrgebiet. In politischen Kreisen in London wird erwartet, daß ein« sehr heikle Lag« entstehen werde, bevor di« Konferenz der Premierminister eröffnet werd«. ES werde angenommen, daß die Londoner Erörterungen über die ReparationSfraa, hinauSaehen werden. Von gut unterrichteter Seite verlautet, daß neu« Weg« beschritten werden würden mit dem Versuch, «in« gemeinsam« Politik bezüglich der deutschen Reparationen und der ebenso oer- wickelten alliierten Schulden zu erzielen. Bonar Law erklärte neuerdings wieder, er habe keinerlei Informationen bezüglich «ine» frggzöfisch«« Plaue» wegen der Besetzung de» Rntzroedtete». Von gut unterrichteter Seit« verlautet in London, daß der genaue Zeitpunkt d«g Beginn» der Londoner vor- ko«f,r«n, der alliierten Premierminister noch nicht seststrht, da Mussolini noch kein« endgültige Antwort erteilt habe. Wegen der Tagung de» britischen Parlament», di, bi» Mitt« Dezember dauern werd«, sei G Bonar La» unmöglich, London vor dem 16. Dezember zu verlasse». Ei» Zusammen- treffen der alliierten Premierminister vor diesem Zeitpunkt an einem onderrn Ort als London sei daher unmöglich. Eine Einigung zwischen Frankreich, England, Italien und Belgien in der RevarationSfrage vor der Brüsseler Konferenz sei sedach von wesentlicher Bedeutung. Wie man in London glaubt, würde man aus britischer Seite für den Fall, daß die Brüsseler Konferenz nickt wehr in diesem Jahre stattfinden könne, eine sehr kurz befristete zeitweilige Vereinbarung bezüglich der nächsten deutschen Reparation?- zahlnng befürworten. Bonar Law erwiderte im Unterhaus ans eine Anfrage Sir Henry BrittainS, er habe keinerlei Kenntnis von einen, Militärabkomme« zwischen der deutschen und der rufst- scheu Regierung. Ak Mr »le MemiiMW. Montag vormittag »m 11 Uhr fand in Lausanne die erste Sitzung der Konferenz über die Mrerengenfrag« statt. Als erster sprach Ismet Pascha» der nur eine knne Er- klärnng abgab, in der er an die wesentlichen Bestimmungen des Nationalen Paktes von Anaora erinnerte. Hierauf ver las Tschitscherin eine bedeutsame längere Rede über die grundsätzliche Haltung Rußlands nnd seiner Verbündeten in der Meerengenfrage. Die Abordnungen von Rußland, der Ukraine und Georgien werden sich, so beißt es in der Erklärung, bemühen, in den Fragen, an deren Lösung sie teilnehmen, folgende beiden grundlegenden Gedanken zn ver wirklichen: 1. das Gleichgewicht der Stellung nnd der Reckte Rußlands nnd seiner Verbündeten mit der Stellung der Rechte der anderen Mächte, 2. Wahrung des Friedens nnd der Sicherheit im Gebiete Rußlands und der verbündeten Republiken, sowie ihrer freien wirtschaftlichen Beziehungen zu allen anderen Ländern. Tschitscherin forderte ständige Schließung der Meerengen für Kriegsschiffe und das nnbe- stritten« Recht für die Türkei, die Meerengen zu befestigen und dort Kriegsschiffe und Kriegsmaterial zn unterhalten. JSmet Pascha schloß sich den Ausführungen Tschitscherins in einigen Worten an, indem er erklärte, daß sie dnrckanS dem türkischen Standpunkt entsprächen und er im übrigen beute eine Denkschrift überreichen werde. Der rumänische Vertreter sprach sich für die Durchfahrt sowohl der Handels- als Kriegsschiffe und für die Entmilitarisierung der Meer engen aus. Die bulgarische Delegation forderte in einer Erklärung nur die freie Durchfahrt der Handelsschiffe, ohne die KriegSschiffahrt zu erwähnen. Die griechische Abordnung gab keine Erklärung ab. Lord Curzon sprach sein Erstaunen über die kurze Mitteilung der Türkei aus. Zu der russischen Erklärung äußerte er, daß ste den Anschein erweckt habe, als wenn Rußland nicht nur Georgien und die Ukraine, sondern auch die Türkei vertrete. Am Schluß der Sitzung verlangte Tschitscherin, daß nunmehr auch die Alliierten Ausschluß über ihre Auffassung geben, da es gegen den Grundsatz der Gleichberechtigung verstoße, wenn sie sich ihre Stellungnahme noch vorbehielten. Lord Curzon antwortete, daß die Alliierten sich gestern abend schlüssig werden wollten. Die Moskauer Abrüftuugskoufereuz. Bus MoSka« wird gemeldet: Di« Abrüstungskonferenz wurde am Montag von Litwinow eröffnet. Auf Vorschlag der polnischen Delegation wurde Litwinow einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Litwinow verlas eine Erklärung der Towjetregterung, in der sie sich bereit erklärt, das russische Heer in einem Zeitraum von 1'/, dis 2 Jahren auf ein Viertel seines jetzigen Bestandes, d. h. auf 200000 Mann, herabznsrtzen unter der Bedingung, daß die Heere der vertragschließenden Länder im gleichen Maße verringert werden. Vorgeschlagen wird ferner eine entsprechende radikale Herabsetzung der HeereSausgaben und die allseitige Auflösung der bestehenden irregulären militärischen Formationen. Die Grenzgebiete zwischen den einzelnen Staaten sollen als neutral erklärt werden. Hinsichtlich der Seerüftungen sieht di« russische Regierung von Vorschlägen ab, da sie ihre Kriegsflotte gegenüber dem Stande des Jahres 1917 bereits um drei Viertel verringert bat. Rußland begrübt aber jede Initiative, die geeignet wäre, di« Stunde der vollständigen Abrüstung rascher herauf- »uführen. Die Vorsitzende« der einzeln«« Delegation«« verlasen Erklärungen, in denen sie den Willen bekunden, die Kon ferenz zu gute« Erfolgen zu führen. Der Vorsitzende der litauischen Delegation wies darauf hin, daß ein großer Teil Litauen» noch von einem fremden Staat« besetzt sei. Der Vorsitzende der finnischen Delegation sprach den Wunsch au«, daß di« Frag« der Abrüstung zur See ebenfalls «inen Teil der Tagesordnung der Konferenz bilden möge. , Litwinow schlug weiterhin vor, drei Kommissionen zu bilden, und zwar für die Frag« der Abrüstung, di« Frage der HeereSausgaben und di« Grenzfragen. Von Seiten der anderen Delegationen wurde vorgeschlagen, die Beratung der Fragen zunächst dem Büro der Konlereuz zuzuweisen. Litwinow erklärte, daß di« russisch« Delegation dagegen sei. di« Arbeite» der Konferenz durch Arbeiten Les Büro» zu ersetzen, weil di« großen Massen aller Länder die Arbeiten der Konsrren» mit gespanntrr Aufmerksamkeit verfolgten. Wenn aber die Delegationen di« russischen Anträge vorerst innerhalb de» Büros behandeln wollten, ko werde sich di« russisch« Delegation dem nicht widersetzen. LI, neuen Forderungen der Beamte». Tic Spitzenorganisationen der Beamten nnd Staats arbeiter sind laut »Voss. Zig." gestern nachmittag zu Besprechungen zusammengetreten, um über die GebaltS- und Lohnforderungen für Dezember schlüssig zu werden. Wie weiter gemeldet wird, haben die Svitzcnorgani- sationen der Beamten beschlossen, gestern vormittag eine Kommission in das ReickSsinanzministrrium zu schicken, die die Regierung eriuchen soll, mit den Organisationen über eine Erhöhung der Beamten- und Ltaatsarbeiiereinkommen zu verhandeln. Die «lagen der E.'^k-Lrührlnecr. Bei der Fortsetzung der Debatte in der französischen Kammer über das Budget von Eliast-Lotbrinaen crklörte der Aba. Sckumann, man könne die stuige Berwo'tnno non Elsaß.Lothringen weder iniunerpolitiickernowiniinan eiier Hinsicht mit der früheren deutschen Vi-rmollN 'o i'e^akeckcn. Es sei möglich, daß die EIiaß-Lothr-noer mebr ols olle übrigen Franzosen die Notiveninotrir griinX'ck^r R'io-.wen der Verwaltung in ganz Fra-ik-c-ick e n, nno-n. — er Abg. Müller sprach v-m dem I rtu'n. o r-, 0<- i >n in geglaubt Hobe, die eliaß-lotkrinai'-« e L-<cge der Einverleibung der drei Tepart-inrn's ' "rn n: ' n-n. EUaß-Loihrinaen habe politische und r'i--"-'»- > n, die man respektieren muff'. — Ter Aoo. Lb-'liro, o-o-'^te sich daargen, daß die Eliaß-Lotbr-norr '"'cn zweiter Klaffe betrachtet wcrde-i uud wornn- vor i>r "«er AsiimilierungSpolitik. Tas «di-nero'lon'u''-'"->^r co-- ,te znm Gegenstand politischer S»r.-'t,g»>—?n w—d-n. — . 'ck dec Mitteilung des Insttznst"isters Cal - »t. daß er in diel oder vier Monaten einen oa: 7'r- w:^e, durch den der Ze'tp-rnkt sür die A't'ßrk »na o-' ü' -"-ral- kommissariats »ettgeietzt werd', oerk-ng'e de - r! " L '>er- k'rch, die politische und wirttcha'tticke am Rhein gesnckt werden. stuck in brr 2ioc!:--'.w >: ig wurde die französische Verwaltr-na in E o"--L":v '"'c.n kritisiert, durch deren Methoden Handel und Industrie gefährdet werden. Nack Ausiübrnnoen de? G-nrrol'ekretärs Äiapetite über die Gruuüiä»-.- irm r aNnn - o inde fodaiin ni die E iizelberatnug oer Kap irr c>c:> ^.i>"ets eingetreteu. M MM N! AMiiizm S;? i,i. In dem gestern vor dem in Ag unter dem Dorn- des SenatSprLAdsn:.'» T r. Sck idr begonnenen Prozeß gegen die A n g r c - i. r ' u i Scheidemann liutet di. Anklage ani v.üick.ui ?."rrd und unbefugten Waifcnücsitz. T.r Ang.ile.',.r Hu'irrt gibt im Lame seiner Bernelnuunz an, daß er Tck.ck'ck iHer beim Schlesischen Grcnzsckn.1 kennen geler:,: hab-n clude Oktober 1921 sei dieser nach Elberstld gckoi.nnc.'. Iu Weihnachten hätten sie darüber gcivrockc::, dan einige sich rer politisch bescitigt wcrdcn müsstcn, d.ck sei von absichten nickt die Rade gewesen. Oeßlick aoer sci nn April 1922 nach Köln gekommen, und dort butten sie nach Ge sprächen über die Politik beschlossen, Tck.cidcw.cnnl -u be seitigen. Als Begründung iür dieses Vorhaben g or der Angeklagte an, daß er in Sckcidcinana denjenigen Mann gesehen habe, der vor 1918 die Revolution vorbcrc-ict, die Marinedivision anfgehctzt und sich später in Sicherheit zurückgezogen habe. Mrn Härte verabredet, daß Ocl- schkäger die Tat aussübre. und daß er, Angeklagter, ihn und seine Flucht in jeder Weise decken sollte. Der Ange klagte gibt weiter an, daß Ocblschläger ibm die Flüssigkeit gegeben und gesagt habe, daß deren tödliche Wirksamkeit nur secks Tage onhaltc. Woher die Spritze gekommen sei, wisse er nickt. Im Anschluß an die Vernehmung Hustcrts sagte der Angeklagte Ocblschläger aus, er habe seit dein Aus- druck der Revolution den Plan gehegt, Tckcidcmann zu erschießen, die nötigen Mittel habe er aber erst im Früh jahr 1922 beisammen gehabt. Die Tvritze habe er von einem Ungarn erhalten, den er in Budapest kennen ge lernt habe. Dieser habe ibm gesagt, er habe mit oiesem Instrument in Budapest sckon manchen Juden bescitigt. Als Grund für seine Tat gab der Angeklagte an, Sckcioe- mann habe als sogenannter kaiserlicher Staatssekretär den Kaiser verraten und als Oberbürgermeister in Wil- helmsbähe seine Möbel gestohlen. Auf die Frage, wer ihm das Amt gegeben häbe, als Richter aufzutrcten, ant wortete der Angeklagte: Gott! (Große Bewegung.) Aus die Frage, ob ihm nickt ausgefallen sei, daß die Schachtes aus Mttncken stammte, antwortete der Angeklagte, dies sei ihm nickt ausgefallen. Nack Beendigung der Vernehmung des Angeklagten Oehlschläger gab Kriminalkommissar Gropengicßer- Kassel eine eingehende Darstellung der Verfolgung und Verhaftung der Täter. Die Angeklagten hätten zunächst hartnäckig geleugnet: schließlich habe Hustcrt gestanden, worauf auck Oehlschläger die Tat zugegeben habe. Oberbürgermeister Scheide mann gab als Zeuge eine Darstellung des Verlaufs de» Attentats. Die Täter hätten ihm zweimal eine Flüssigkeit ms Gesicht gespritzt. Nack dem ersten Spritzer habe er auf den Zuruf seiner Tochter zwei Revalverschüsse abgegeben, jedoch schon beim »wetten Sckuß da» Bewußtsein verloren.
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