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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.12.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-12-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192212064
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19221206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19221206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1922
- Monat1922-12
- Tag1922-12-06
- Monat1922-12
- Jahr1922
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.12.1922
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Riesaer D Tageblatt und Anzeiger Media« »«»AuMger). «0« «Itimr nühlll «e «Mi«» ' der «mt-hau-tmanuschast Großenhain, de» Amtsgerichts, der AmtSanwaltschaft beim Amtsgerichte «nd de» Rates der Stadt Riesa, d^ kdinan,amt« Riesa nnd des Kandt,ottamtS Meiden, sowie de« «emetnderatea.Mröba. Postscheckkonto: Dresden löt» Girokaffr Mesa Re. SS. L8S. «itwwch, « Dezember 1922, abends. 75. Fahr«. ^a« Miesaer^ägedlät^rschrm^tde« T«, abend^/^UHr^m^AÜ»u^hu,e oer Lonn- unv Feuiag«. Pez«z»»rel», «egen -oorauszu^uag.monallich 450.— Mari «in;chl. Ltrlngccwyv. einzelnen nie oie Nummer des Ausgabetage« sind oi« S Uhr vormittag« auszugeben und im vorau« zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Preis für die SS mm breit«, S ww Hohr Grundschrift-Zeile (» Gilben) 40.— Mark: zeitraubender nnd tabellarischer Satz SO'/. Aufschlag. Nachweisung»- und P«rmittelung*qebühr 8.— Mark. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag lerfällt, durch Klag« >ina«zogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa Achttägige Unterhaltungs beilag« ,Erzähl«r an der Elbe" — Im Falle höherer Gewalt - Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer 4 Winterlich, Riesa. Mekchöktsn«'"-- t^-letbestrailr 59 Rernntwsrtlick« Uir Redaktion: Arthur Hähnel. Riem' kür ------enteil' Wilhelm Dittrich. Riela Unter dem Viebbeftande de« Gutsbesitzer» Robert Risse in Zeithain ist die Maul- md Klauenseuche amtlich festgestellt worden. Zuschläge zur Grundmiete. Für di« Gemeinde Kröba hat die Amtshauptmannschaft Großenhain zur Aus führung des MelchSmietrnaesetzeS vom 24. 8. 1922 nnd der siichs. AnSfübrunaSverordnnng vom 24. 6. 1922 auf Antrag der Hausbesitzer die Zuschlag« zur Grundmiete erneut feft- aesetzt mit rückwirkender Krakt vom 1. 10. 1922 ab. 1. Für Zinsendlenft und Erneuerung der Belastung 15°/. 2. „ Betriebskosten 125°/. 8. Für laufende JnftandsrtzungSarbeiten 180°/, 4. „ groß« „ „ 80°/. In dem Zuschlag für Betriebskosten sind 20°/. kür tue vo»,i Vermieter zu leistend, Arbeit bei der Derwaltnna des Hauses inbegriffen, über die er nicht im einzelnen abzu rechnen braucht. Der Zuschlag für Betriebskosten wird dem Vermieter als Berechnungsgeld gezahlt mit viertelsübrlicher Abrechnung. In dem Hunderts«» der laufenden JnstandsetzungSarbeiten sind ZchönheitSvorrich« langen nicht enthalten, sie werden als Nebenleistungen erklärt. Gröba «Elbe), am 4. Dezember 1922. Der Gemeiudevorftaud. — Wohnungsamt. — Deutscher Reichstag. wtb. Berlin, 5. Dezember. Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. Auf eine Anfrage der Deutschnationalen wird erwidert, datz bet den deutschvolnischen Wirtschaft-Verhandlungen die Interessen der deutschen Ansiedler in den an Vosen abgetretenen Gebieten geschützt werden sollen. Abg. Schultz. Bromberg (Dnat.) fragt, welchen AuSaaua die Ermittelungen gehabt batten zur Aufdeckung der Verschwörung, die nach den Mitteilungen des früheren Reich-lau,lerS gegen ihn ange,ett,lt war Ein Regierung-Vertreter erwidert, am 18. Oktober sei der Kaufmann Willi Schulze aus Dresden auf der BahnhofSwacke in Hagen erschienen nnd habe erklärt, datz er auf der Reise nach Esten sei, um im Auftrage von Offizieren dort zwei Pistolen abzuholen, die zu einem Mordanschlag auf de» Reichskanzler verwendet werden sollte». Nutzer ihm sei «in Masor, ein Rittmeister nnd ein Student an der Sache beteiligt. Die Tat sollte am 22. Oktober anSgeführt werden. Schulze habe seine Angaben auch bei späteren Vernehmungen aufrechterhalten, schließlich aber alles widerrufen nnd als freie Erfindung erklärt. Da außer der Selbftbezichtiaung nicht» Belastendes gegen ibn oorlag, fehlte jede gesetzliche Handhabe, gegen ihn öffentliche Klage zu erheben. Als Abg. Scktultz.Bromberg lDnat.) eS für richtiger bezeichnet, datz die Reich-regiernng angesichts der grohen Erregung, welche die damaligen Vorgänge im Reichstage hervorgerufe» hätten, sofort nach erfolgter Auf klärung im Reichstage entsprechende Mitteilung gemacht hatte, wird regierung-fettig erwidert, datz die Aufklärung erst in den allerletzten Tagen erfolgt sei. — Abg. Schiffer (Dem.) weist in einer Anfrage darauf hin, datz die polnische Regierung durch die Unterlassung der Errichtung von Minderheitsschulen im abgetretenen Oberscklrsirn das Genfer Abkommen verletzt habe. Regierungsseitig wird erwidert, datz die deutsche Regierung die Angelegenheit aufmerksam verfolge und darauf bedacht sein werde, die Rechte der deutschen Minderheit zu schützen. — Abg. Wulle (Deutschvolkisch) beschwert sich in einer Anfrage darüber, datz der preußische Innenminister die Nationalsozialistische deutsche Arbeitervartet verboten habe. Ein Regierungs vertreter erwidert, eine Nachprüfung des Verbot» sei »ur auf dem ordentlichen Beschwerdewege möglich, eine solche Beschwerde sei aber noch nicht eingegangen. Alsdann kommt der Haushalt de- Reich-vräsidente« zusammen mit dem Gesetzentwurf über das Ruhegehalt de- Reich-Präsidenten zur gemeinsamen Beratung. Der Gesetzentwurf geht an den HauShaltSauSschutz, die Nach tragsetats des Reichspräsidenten, de» Reichskanzler», Reich». wirtschastSratS und Reichswehrmlnisters werden ange nommen. Beim Nachtragsetat de» Retch-jnfttzmtnisterium- fordert Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) den neuen Reichsjuftiz» Minister auf, eine programmatische Erklärung abzugeben und stellt konkrete Fragen wegen der Strafrechtsreform, der Erleichterung de» EhescheidungSversabrens. wegen seiner Stellung zu den Bestrebungen in Bayern, die Justizhoheit de» Reiche» nicht anzuerkennen und wegen seiner Stellung zur Klaffeiijustiz. Abg. Dr. Bell (Z.) wendet sich gegen jede weiter« Er leichterung der Ehescheidung und bittet den Minister, der Notlage des deutschen Anwaltftandes abzuhelfen. Reichsjuftizminifter Dr. Heinze dankt seinem Amt»- Vorgänger für die ernste Mühewaltung und Gewissenhaftig- keit, mit der er sein Amt verwaltet hab« und erklärt, daß bei der Justizreform wie bei allen ander» Reformen wirt- schaftliche Gesichtspunkte und singnzielle Leistungsfähigkeit berücksichtigt werden müßten. Der Notlage der Recht», anwälte werde er sein« volle Aufmerksamkeit zuwende». In der Frage der Ehescheidungsreform fei aber mit den Ge- wiffenSbedenken großer Volkskreise zu rechnen, di« man nicht vor den Kopf stoben könne. Ueber de» Prozetz Fecbenbach werde er im Ausschuß Auskunft geben. Bei der Verhaftung Ehrhardt» habe die Münchener Polizei dem Reichsgerichts, rat Rietz in jeder Weise unterstützt. Was sein« Stellung zur Klassenjustiz anbelange, so werd« e» sein Bestreben sein, di« Justiz au» dem Kampf der Parteien herauszubeben. Er bitte alle Parteien, ihn bet der Erreichung dieses Ziele» zu unterstützen. Der Nachtragsetat »um JuftizhauShalt und »um allge meinen Penstonsfond werden sodann genehmigt. Mittwoch nachmittag S Uhr sozialdemokratische Teuerungsintrrpellatton, wettere Nachtragsetats und Reichs wahlgesetz. Schluß V.5 Uhr. -öchfischer Lendta». dlk. Dr « sd, n, v. D«»rmber 1922. Der Landtag trat heut« nachmittag 1 Uhr »u seiner zweiten Sitzung »usammen. vor Eintritt in die Tage«, ordnung wird «in Gesetzentwurf zur Abänderung de» Ge- fetze» über die A«fwan»-entsch»tzi«»n, der «tzgevrdnete» ohne Vorberatung an den Hau»battsau«fchuhA verwiesen. — E» erfolgt dann dir Bildung der An-schüff^ Erft« b,»w. zweit« Vorsitzende beim. Schriftführer lind: im Hau«balt»- auslchutz tz Abgg. Pudor (Soz.), Dr. Debne (Dem.). Frau Büttner(Soz.), imHanSbaltSauSsckmßv Abgg.AnderStDVp.), Hofmann (Dn.), Schurig (Soz.), im Gesetzgebunasausschutz Abga. Beutler (Dn.). Müller-Lelpzia (Soz.), Weckel (Soz.>, im Prüfungsausschuß Abgg. Zipfel (Komm.), Dr. Schneider (DDv.), Dr. Sachs (Soz.), im Bücherei-AuSschutz Abg.Caftan (Soz.). Auf der TaaeSordnnna stebt dann die Wahl deS Ministerpräsidenten. Präsident Winkler: Die sozial demokratische Fraktion schlägt den bisherigen Minister- Präsidenten Buck vor. — Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. — Abg. Böttcher (Komm.): Die Kandidatur des Herrn Bnck ist ohne Mitwirknna der kommunistischen Fraktion znstande gekommen. Sie ist deshalb in ihren Ent schließungen an keinerlei Abmacknngen mit den anderen Parteien gebunden. Sie ist damit einverstanden, datz die sozialdemokratische Fraktion den Ministerpräsidenten stellt. Sie erklärt aber, daß sie weder im Reiche noch in den Einzelstaaten die Notwendigkeit eines Präsidenten zu Repräsentationszwecken anerkennt. Da Sparsamkeit überall geübt werden soll, ist es notwendig, in der Regierung da mit anzufangen. Die Funktionen des Ministerpräsidenten können auch von einem Ressortminister ausgenbt werden. Unsere Zustimmung bildet weder eine personelle noch rin« persönliche BertranenSknndgebnng für die VSVD. Der sozialdemokratische Ministerpräsident hat di« Pflicht, eine Arbeiterregierung zu bilden. Minister des Innern Livtn-ki: Wir haben keinen Staats- Präsidenten, sondern einen Ministerpräsidenten als Vor sitzenden im Gesamtministerium. Der Ministerpräsident bekleidet als Reffortminister das Ministerium des Aeußern. (Zuruf v. d. Komm.: Großartig!) Die Wahl wird durch Stimmzettel vorgenommen. Der bisherige Ministervräsident Buck erhält 49 Stimme». 24 Zettel sind unbeschrieben, 18 lauten aus Abg.Hofmann!Tn.) und 3 an? Abg. Dr. Kaiser (DVv.). — Präsident Winkler erklärt: 47 Stimmen würden die Hälft« sein. Ta auf Buck 49 Stimmen entsallen sind, ist die absolute Mehrheit für ihn vorhanden und somit ist Bnck gewählt. — Ta Minister präsident Buck in Berlin zu einer Konferenz weilt, kann feine Vereidigung beute nicht ttattfinden. Nächste Sitzung: Dienstag, den 12. Dezember 1922, nachm. 2 Uhr: Vereidigung des Ministerpräsidenten und Regierungserklärung. — Die beiden letzten Sitzungen vor den Weidnachtsferie» finden am Donnerstag und Freitag nächster Woche statt. — Schluß '/.3 Uhr. Die ReparatimrSfrage. Der frühere Staatssekretär -er Bereinigte« Staate« ««ter Wilson Tumult», der vo« ei«er längere« Studien reise i« Deutschland zurückgekehrt ist, hat eiuem Bericht erstatter des „Jutransigeaut" erklärt, die Lage tu Deutschland ist kritisch. Das Schicksal DeutschlauLs wird sich i« sechs Monate« entscheide«. W««n di« Repa- ratiovsfrage «richt rasch eine Lösung zwifche« Le« Leide« Seite« Araukreich ««d E«gla«d findet, — und Amerika ist Lereit, Labei mitzuhelfe«, — so glaube ich. Laß eine Kata strophe vo» «»berechenbare« Folge« das Er- aebuis sei» wird. Tumult« versicherte, er werde ia Amerika seine« ganze« Einfluß a«fbiete«, «m die i« Deutschland gewonnene« Eindrücke zur Geltung zu dringen. Der amerikanische Botschafter in Loudon Harvey er» klärte in einer Rede auf eine« amerikanische« Slrrdesserr zur europäischen Lage, die gesamte Welt stehe einer große» Gefahr gegenüber. Die Zusammenkunft der Premier minister der vier alliierten Mächte Europas Ende dieser Woche sei die bedeutendste Begegnung, die seit 1V18 stattgesuude» habe. Der Grund dafür sei einfach. Es gebe außer dem Krieg «och andere Wege, «» internationale Sata, strophe« herbeiznführe«. ES gebe sogar solche Dinge wie das Aushängern vo« Rationen dnrch andere. Wen« diese- Wirtschastsprogramm nicht ans der Znsammenknnft der alliierte« Hremierminifter der Lösung einigermaßen «Sher gebracht «erde, so «iffe er nicht, «aS Europa vor de« Zusammenbruch rette« könne. Der ehemalig« italienische Ministerpräsident Ritti richtet Im ,Berliner Tageblatt" einen offene« Vries au Elemeneea« anläßlich seiner Reise nach den Bereinigten Staaten. Darin heißt e»: Ich war immer ein überzeugter Freund de» demo- kratischen Frankreichs und ein schroffer Gegner deS deutschen Imperialismus. Wenn ich heute häufig mit den Ideen der französischen Politik im Widerspruch steh«, so geschieht da», weil «» seine demokratische Politik aufgegeben hat» die sein traditioneller Ruhm, seine ganze Stärk« war, und ihr in dem fatalen Jahre 1V14 die Hilfe fast aller Demokratten der Welt vermittelt«. Di« belgische sozialistisch« Partei beabsichtigt nach einer Meldung der belgischen Telegrapkenagentur dem internatio nalen Gewerkschaftskongresse in Amsterdam Entschließung«» -« unterbreiten, di« eine Herabsetzung der deutschen Schuld -usammen mit einer internationalen Anleihe und al» Gegen stück die Niederschlagung der interalliierten Schulden zum Gegenstand haben. Die Partei verlangt ferner die Herav- letzuua der »osten Mr die fremden Besatzungen «nd die ver. ringerung der BesehungSdauer auf einen kürzeren Zeit- punkt. Die Vtstzrechunff der deutschen MinifterprSstdenteu. D'enStaa nachmittaa um 6 Nbr sand in Berlin beim Reichskanzler eine Besprechung mit den präsidierenden Mitgliedern der Megierunaen der deutsche» Länder statt, an der auch die siimmsübrenden Bevollmächtigten der Län der im RcichSrat teilnabmen. Nack einer BegrüßmigS- anwracbe des Reichskanzlers erstatteten die zuständigen Reffortminister über die außenpolitnckr, uinenvolitiscbe, singnzielle, soziale nnd ernäbrungSwirtscbastliche Lage kurze Berichte, dir heute Gegenstand einer Aussprache sein werden. Im Anschluß an diele Besprechung fand ein Empfang statt, zu dem der Reichskanzler und Fran Cuno geladen hatten. Ter Reichspräsident, die hier anwesenden Minister des Reichs und der Länder, ihre Vertreter, Mitglieder deS Reichstages, sowie des Präsidium? des NeichSwirtschaitS» rotes und deS preußischen Landtages nahmen daran teil. Vln Aufruf der deutschen Aerzte. Vertreter der deutschen medizinischen Fakultäten, dec ärztlichen Oraanisationen sowie der gesamten Aerzteichaft «ns allen Teile« Deutschland- erlassen folgenden Aufruf: Bis in den Sommer d. I. hinein hat das deutsche Volk die Hoffnung nicht aufaegeben, dem drohenden wirt-chaltlichen Zusammenbruch entgehen und sein einzigsteSGnt, Gesundheit und Arbeitskraft, bewahren zu können. Diese Hoffnung ist inzwischen durch die Entwicklung der Tinge zu nicht« gemacht worden. Unter der wirtschaftlichen Katastrophe, besonders der letzten Monate, muß der bisher nur mühsam erhaltene Gesundheitszustand des Volkes und damit seine LeistungSsähiakeit unaufhaltsam und unwiederbringlich zusammenbrrchen. Ter Ernst der Laae ist unverkennbar. Wir deutschen Aerzte könne« hierzu nicht schweigen. Als berufene und sachverständigste Vertreter aller in gesund heitlicher Not Befindlichen werden Aerzte ans Wissenschaft und Praxis auf Grund unumstößlicher Tatsachen dem Jn- und Auslande rin klares objektives Bild der deutschen Notlage vor Augen führen. Am 15. Dezember 1922, mittags 12 Ubr, wird die deutsche Aerzteschait unter Vorsitz von Geh. Lbermed.-Rat Prof. Ruinier, Mitglied der Akademie der Wissenschaften, in der neuen Aula der Berliner Universität, Unter den Linden (am Overnplatz), eine Kundgebung veranstalten. ES werden lprechen: Geb. Med.-Rat Prof. W. His, ordentl. Prof, an der Friedrich-Wiihelm-llnioersität, Berlin: „Nieder gang der Lebenshaltung d«S deutschen Volkes", Geh. San.-Rat Dr. D«vve, Bors, des Deutschen AerztevereinS- dundeS: »Die deutschen Aerzte am Krankenbett de- deutschrn Volkes", Prof. Tr. Krautwig, Beigeordneter der Stadt Köln: „Deutsche Kinder in Not, de- deutsche» Volke- Schicksalsfrage". M MM lllis MUMM »or SerW. Nach Eröffnung der gestrigen Sitzung verkündete der Vorsitzende zunächst den Beschluß des Staatsgerichtshofes zu den Beweisanträgen des JustizratS Dr. Werlhauer. Nach diesem Beschluß soll die Wirtschafterin des Geheimrat» v. Tettau, Kähler, ermittelt und vernommen werden. Die endgültig« Beschlußfassung über weiter beantragte Ver nehmungen wurde bis nach der Vernehmung einiger bereit» geladener Zeugen ausgesetzt. Ter Zeuge Hähl ist nicht ermittelt und nicht erschienen. Wie der Qberreichsanwalt mitteilt, soll er sich in Berlin aufhalten. Hierauf wurde in der Zeugenvernehmung fortgefahren. Katharina Waldschmidt aus Kassel, Stütze bei der Frau von Schrieben, bei der Oehlschläger zunächst gewohnt hat) sagt« aus, in den ersten Tagen sei öfter ein Herr zu Oehl schläger gekommen den sie nach einer Photographie al» Günther erkannt haben will. Der Angeklagte Husteri be hauptete dem entgegen, er sei eS gewesen, der Oehlschläger öfter besucht habe, von Günther sei keine Rede. Die Zeugin sagte bann auch noch, daß, nachdem Hustert zu Oehlschläger gezogen sei, die Besuche b«S angeblichen Günther ausgehört hätten. Nach Vernehmung einiger Zeugen zur Tai, die im wesentlichen nichts Neues bekundeten, wurde der Zeug« vöke aus Elberfeld vernommen, der zunächst nicht v«i> eidigt wurde. Er sagte auS, er sei am SO. Mai nach Kassel gekommen, um einen Freund zu besuchen und habe aus einem Ausflug« Hustert kennen gelernt, mit -em er sich öfter verabredet habe. Bei eiuem Besuch in der Wobnung Oehlschläger» sei Skat gespielt worden. Dabei fei da» Ge spräch auch auf politisches Gebiet gekommen, wöbet sich ergab, daß beide mehr recht» standen al» der Zeuge. Eine» Tages sei ein Herr zu Oehlschläger gekommen, de« dieser ihm al» Forstreferendar vorftelli«. Aus die Krage dr» Bov. fitzenden, ob bei den beiden Angeklagten politisch« Mo mente besonder» hervorgetreteu seien) antwortete der Zeuge, da» könne er nicht behaupten. Aus weitere Frage» nach dem angeblichen Forftreserendar erklärte Oelschläger- r»
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