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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.05.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-05-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192305312
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19230531
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19230531
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1923
- Monat1923-05
- Tag1923-05-31
- Monat1923-05
- Jahr1923
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.05.1923
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Riesaer M Tageblatt und Anrelaer (Lldedtzüt u«L Ameiaeri. Doniierstag, 31. Mai 1S23, nlienSS 124 76. Jahr» Postscheckkonto r 4>re»den 1SSK Girokass« Riesa Nr.*öL 8000 M. demnach für da ¬ bk) für Räume, die nicht Wohnzwecken dienen: 7000 M. beträgt K) für Räume, die nicht Wohnzwecken dienen: 2000°/, des steuerpflichtigen NutznngSwerteS erhoben werden: daß ferner K) z,, »inem AuSaleichSstock nach 8 7 Absatz 3 des ReichSmietengesetzes besondere Zuschläge bis zu 3000"^ des steuerpflichtigen Nutzungswertes erhoben werden. Es wird nunmehr den städtische» Kollenien die Annahme des Nachtrags zur Stenerordnnng für die Stadt Riesa emvwhlen, durch den sich der XVl. Nachtrag erledigen würde. Ter ge samte steuerpflichtige NutzunaSwert (Mietwert der Gebäudes beträgt hier 193886t M. Hiervon entfallen 1137883 M. auf Wohnräuine, 780978 M. auf Räume, welche nicht Wohnzwecken dienen. Bei der Erhebung der vom Ministerium des Innern allgemein genehmigten Sonderzuschläue würden sich für den Zeitraum eines Jahres folgende Einnahmen ergeben: ») 11578830 M. nach 1000°/, Zuschlag von 1 157 883 M. NutzunaSwert der Wohnräuine, 15619560 M. nach 2000°', Zuschlag von 780978 M. NntznngSmert der Räume, die nicht ——Wohnzwecken dienen. 27198390 M. Dieser Betrag ist gemäß 8 3 des ReichSgesetzes zu ver wenden zur Förderung 1. von WohnnngSneubanten und 2. zu Einrichtungen von Wohnungen in vorhandenen Gebäuden, z. B. durch Ein- oder Umbauten. Aufstockungen und Teilung großer Wohnungen. >>, 58165830 M. nach 3000" , Zuschlag zu den: Ausgleichsstock von 1 938 861 M. NutzunaSwert aller Räume auf die Taner eines FahrcS. lieber die Verwendung der zum Ausaleichs'tock fließenden Mittel ist die jeweils vom Ministerium des Innern — LandeSwohnungSamt — erlassene Bestimmung maßgebend. TaS ReichSyesetz über Erhebung einer WohnungSbauabgabe in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 3. 1923 ist mit Wirkung vom 1. 1. 1923 ab in Nrait getreten. Ta die Einhebung der WohnungSbauabgabe für das ganze Rechnungsjahr 1922 im Gange bezw. bereits abgeschlossen ist, muß also für das erste Kalendervicrtcljahr 1923 ein Betrag von 750°', weniger 12' „ d. i. 737,5", der Friedens miete nacherhoben werden. Tiefe Erfüllungsbetrüge werden auch in die bisherigen Listen einzuarbciten und zusammen mit der WohnungSbauabgabe 1923 einzuheben sein. Auch die Sonderzuschläge der Gemeinden nach 8 11 des WohnungS- bauabgabegesetzeS können nach den erhöhten Sätzen vom 1. 1. 1923 ab erhoben, also für das 1. Kalenderoiertel- jahr 1923 zusammen mit den Erfüllungsbeträgen nach- erhoben werden. Im Rechnungsjahre 1923 würden unter Berücksichtigung der Sonderzuschläge für je 100 M. Friedens miete insgesamt zu entrichten sein: s») für Wohnräume: 1. Wohnungsbauabgabe des Staates: 2. Wohnungsbauabgabe der Stadt: 3. Sonderzuschlag der Stadt: 4. Zuschlag zum städtischen Ausgleichsstocke Boni 1. Juni ab Wohn«»« und Geschäftszimmer in Großenhain, Naundorfer Straß« S0 kl. Sprechzeit: 10—11 Uhr vorm., Fernsprecher Nr. 17». Ter Bezirksarzt. Da« Riesaer Tageblatt «-scheint i«»e« Ta« abend« »/,« Uhr mit Aulnahme der Sonn- und Festtage. Be,Ug«t>retS, gegen Vorauszahlung, für Juni S500.— Mark einschl. Brlngerlohn. An,eigen für die Nummer de« Ausgabetages sind bi« S Uhr vormittag« aufzugrben und im voran» zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Preis für die 89 mm breite, 8 ww hohe Lrundschrift-Zeile (S Silben) SSO- Mark; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Nachweisungs- und VerniittelungSaebühr 200.— Mark. Feste Tarife Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« rinaezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige UnterhaltungS- beilaae „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderungseirnickitungsn — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer 4 Winterlich Niesa Geschäftsstelle: Goethestretzr Sb. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Rie;a; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. formator» für das Wasserwerk erklärte man sich einverstanden und bewilligte die erforderlichen Kosten. 10. Die vom Verbandsrevisor geprüfte Abreck» n n n g über den Rathaus umbau wurde richtiggesprochen. Die Höbe der Kosten beläuft sich auf insgesamt 449102 Mark. 11. Von der Abrechnung über Herrichtung der Finanzamtsräume wurde Kenntnis genommen. Der Umbau erfordert« 88296 M. Baukosten. 12. Kenntnis genommen wurde ferner von der oorge- tragenen Rechnung über die Gewerbesteuer 1920, die mit einer Einnahme von 424580.52 M. abschließt. Herr Stadtv. Mehlborn wies daraufhin, daß die Meinung vorherrsche, die Einnahmen aus dieser Steuer deckten kaum dir Ausgaben, die der Verwaltungsaufwand erfordere. Die Steuer müsse entsprechend erhöht werden. Herr Bürgermeister Dr. Scheider erwiderte hierauf, daß bei dem gegenwärtigen Stande der Steuer die EinhebungSkosten allerdings säst die Höhe der Steuerbeträge erreichten. Tie Steuer sei eine staatliche. Bei jeder Neueinrichtung müßten Unter lagen geschaffen werden, was beträchtliche Kosten erfordere Ter Landtag habe bekanntlich beschlossen, die Gewerbesteuer zu verdreifachen und damit de» Gemeinden die Möglichkeit gegeben, die Zuschläge ebenfalls zu verdreifachen. Dadurch werde sich das Verfahren verbilligen und die Steuer werde einträglicher. 13. Der Rat bat beschlossen, dem Riesaer Verein für Jugendpflege mit Rücksicht auf dessen mißliche finanzielle Lag« eine Unterstützung insofern zu gewähre», als er dem Kollegium vorschlägt, zu genehmigen, die Miete für das Hohestraße 9 befindliche Jugendheim auf dir Stadt kaffe zu übernehmen und dem Verein ein Tarleh» von 30000 M. zu gewähren. Das Kollegium gab zu der vor geschlagenen Unterstützung seine Zustimmung. 14. In sämtlichen Wohnungen der frühere» Kaserne U/68, in denen es sich als notwendig erweist, soll dieVer - kittung der Fenster vorgenommen werden, außerdem sollen einem Gesuchsteller die Hobeldielen zur Aus- brsserung der Kücheudielung geliefert werden. 15. Ter gesetzlich vorgeschriebenen Erhöhung der Erwerbslosenunter st ützungrsätze wurde zuge stimmt. Der auf die Stadt entfallende Anteil für Monat Mai wird sich auf etwa 1339000 M. stellen. Herr Stadtv. Johne nahm Gelegenheit, auf die andernorts stattgesun- denen ErwerbSlosenunruhen hinzuweisen und empfahl, den Erwerbslosen Mittel auch außerhalb des Rahmen« des Gesetzes zu gewähren. Herr Stadtv. Mehl Horn regte an, für die einzelnen Berufsarten Arbeitsgelegenheit zu schaffe», damit «in übermäßiges Eindringen in fremde Berufe vermieden werde. Herr Stadtv. Schumann l gab Bei spiele, wie durch gesetzwidrige Ueberarbeit die ArbeitSlosig- keit gefördert wird. Herr Stadtv. Richter wandte sich gegen di« mehrfach beobachtete Ausbeutung der Lehrlinge. Auch das System der sog. „Schwarzen Liste" wurde kritisiert. Ein auf diese Art bloßgestellter Arbeiter bekomme keine Arbeit und fall« der Arbeitslosenunterstützung zur Last. — Herr Bürgermeister Dr. Scheiber erklärte, daß man den Unterstützungsbedürftigen bisher in der weitgehendsten Weise entgegengekommen sei und daß dies auch künftig so bleiben werde. Bereits früher sei die Bildung eines gemein samen UeberwachungSauSschuffeS für Arbeitgeber und Arbeit nehmer geplant gewesen. Der Rat sei auch heute noch bereit, die Gründung eines solchen Ausschusses in die Hand zu nehmen. Herr Stadtv. Klemm wendete sich gegen die Ausübung eines Doppelberufs. Es würden in Riesa viele auswärts wohnende Arbeiter beschäftigt, die außerdem an ihrem Wohnorte einer einträglichen Beschäftigung nach gingen. Ec ersuchte, bestrebt zu sein, die sog. Doppel- Existenzler zu entfernen. Er erwähnte schließlich noch, daß es beispielsweise die Linke-Hofmann-Lauchhammer Ä.-G. ermöglichen könnte, noch gegen 3—400 Arbeitslos« einzu stellen. Diese Behauptung wurde ihm von Herrn Stadtv. Schinkel widerlegt. Dieser gab anschließend Aufklärungen über di« in frag!. Werke üblichen ArdeitSeinrichtungen. Uebertretungen kämen nicht vor. Er müsse jeden Vorwurf entschieden zurückweisen. Herr Stadtv. Billing bestätigte, Laß «in UeberwachungSauSschuß ber«its bestanden habe, sein Fortbestehen sei aber damals gescheitert. Er empfahl den beteiligten Kreisen, die Angelegenheit nochmals in Erwägung zu ziehen und in gütlichem Einvernehmen zu verhandeln. 16. Zufolge Verordnung des Ministeriums des Innern und der Finanzministeriums vom 25. 4. 1923 ist über die weitere Erhebung von Sonderzuschläaen der Ge meinden zur reichsgesetzlichen Wohnung«- bauabgab« rin neuer Nachtrag zur Gemrindesteuer- ordnung aufzustellen. Die Wohnungsbauabgabe beträgt ab 1. 1. 1923 je 1500°/, der vollen Jahrermiete nach dem S/ 7 7.77 7771 ?7_ T7 ' also 3000°/,. Nach 8 11 Absatz Erhebung einer Abgabe zur Förde...., in der Fassung der Bekanntmachung r di« Gemeinden berechtigt, mitZustb wöhnunaiämt —I den Hundertsatz der Gemeindezüschläge »ur Wovnungrbauabgabe zu erhöhen. Da» Ministerium de« Innern legt den größten Wert darauf, daß außerdem ein Au»gle ich «stock tunlichst überall zur Einführung kommt, wo di« Bestimmungen de« Reichrmietengesetze» 'gewendet werden, da die Erfahrung gelehrt hat. daß . sretchende Mittel »ur Verhütung völligen Verfall» be stehenden Wohnraume» auf ander« Weis« nicht zu beschaffen sind. Da» Ministerium de» Innern erteilt allen Gemeinden de» Lande» allgemein seine Zustimmung dazu, daß ») an Sonderzuschlägrn gemäß 8 11 dr» Wohnungsbauabgabe- oo /, orr vourn iraoresmiek« nuw oem Stande vom 1. 7.1914 für Staat und Gemeinde, zusammen " ' „ i Reichsgesetze« über rdrrung de» Wohnungsbau«» vom 28. 3. 1923 find V»« «,»»»»»«»-«« ounimmung der obersten Landesbehörde (Ministerium de» Innern — Lande»- und Anzeiger (Llbeblatt und Anzeigers Da» Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« Bekamttmachllnge» - ' der «mtthalchtmauuschaft Großenhain, de» Amtsgerichts, der AmtSanwaltschaft beim Amtsgerichte und des Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen, sowie des GemeinderakeS Sröba. Oertliches uns Sächsisches. Niesa. dni 31. Mas 1923. - * Nichtamtlicher Bericht über die gestern abend von 6 Uhr ab in der Oberreallchule abgehaltene öffentliche Sitzung der Stadtverordneten Vom Kollegium feblten die Herten Stadtv. Beirr und Braune. Vom Ratskollegium waren Herr Bürgermeister Tr. Scheider und die Herren Stadlrate Gutacker, Fiedler und König anwesend. Der Zuhörerraum war schwach besetzt. Die Sitzuna leitete Herr Vorsteher Günther. 1. Der Rat bat beschlossen, den seinerzeit vom Kolle gium gefaßten Beschluß, di« Erstattung von Fehl- betrügen aus dem Differenzkonto für die städtischen Kassenführer betr., dahingehend abzuäudern, daß die Er stattung nur erfplat, wenn der Beamte nachzuweisen ver- wag, daß ihn bei Entstehen der Differenz kein Verschulden trifft. Das Kollegium trat dem Ratsbeschlusse bei. 2. Die Rechnungen über di« Gemeindegrund - steuer auf 1920 und 1921 wurden vom Kollegium richtiggesprochen. 3. Infolge abgelaufener Mahlzeit der jetzigen Mit glieder macht sich die Wahl von 4 Mitgliedern und 4 Stell- Vertretern für die Einkommensteuerausschüsse notwendig. Die Stadt ist neuerdings in 2 Steuerbezirke, in Bezirk West und Bezirk Ost, eingeteilt worden. Der Rat bat für den Bezirk West die Herren Rechnnngsdirektor Riedel und Kommerzienrat Schön Herr, und als deren Stellvertreter die Herren Obervostsekretär Geißler und Stadtrat Richter, für den Bezirk Ost die Herren Ober steuerinspektor Kretzschmann und Kaufmann Hasse, und als deren Stellvertreter die Herren Oberlehrer Mende und Kaufmann Wurmstich gewählt. Die vom Kollegium vorgcnommene Wahl entfiel auf die Herren: Tischlermeister Steinbach und Kaffenbeamten Iurmann, als deren Stellvertreter Schloffermeister Bley und Stadtv. Schön born für den Bezirk West, sowie Müller Dinter und Stadtv. Billing, als deren Stellvertreter Stadtv. Max Schneider und Bäckermeister Roßberg. Die an wesenden Herren nahmen die Wahl an. 4. Das Kollegium erklärt sich mit der Rückzahlung einer auf der früheren Kaserne 11/68 ruhenden Spar- kassenhypothek in Höhe von 113 600 M. einverstanden. 5 Der zu zahlende MitgliedSbeitrag für den Wirt- schaftsverband sächsischer Gemeinden ist auf 30000 M. erhöht worden. Dieser Betrag wurde bewilligt. Ein Antrag der Rechten, den Rat zu bitten, eine Aufstellung über Zweck und Höhe der Beiträge aller Verbände, denen die Stadtgemeinde attgeschlossen ist, zu geben, wurde ein stimmig angenommen. 6. Dem NatSbeschluffe, die Versicherungssumme für das städtische Inventar auf das 8sache zu erhöhen, wurde beigetreten, ebenfalls 7. dem NatSbeschluffe, betr. die Entrichtung des erhöhten Jahresbeitrags für den Deutschen Versicherten- Verband. 8. Der Rat und der GaSwerkSauSschuß haben beschlossen, den Einbau einer Abhitzeverwertungsanlage im Gaswerk vornehmen zu lassen und zur Deckung der entstehenden Kosten ein kurzfristiges Darlehn von 80 Millionen Mark bei der Kreditanstalt sächsischer Gemeinden aufzunehmen. Die Bedenken des Herrn Stadtv. Johne gegen die Durchführung des Projektes wurden durch die ausführliche» Darlegungen des Herr» Bürger meisters zerstreut. Man habe sich der ausführenden Firma gegenüber in weitestgehender Weise gesichert. Di« Lieferung der Anlage müsse innerhalb 6 Wochen erfolgen. Für alle Differenzen, die außerhalb dieser Lieferungsfrist entstehen, habe die Firma auszukommen. Der Rat habe sich von der Notwendigkeit der Anlage überzeugt. Durch die Verwertung der vorhandenen Hitze könnte» u. a. die Benzolanlage, die Dampfmaschinen, di« Behälterspeisung, die sonstige BetrtebSspeisung versorgt und sogar di« Räum« im benachbarten Sparkaffengebäude geheizt werden. Die Wirtschaftlichkeit des Gaswerk« werde also wesentlich gehoben werden. Die Firma behaupte, di« Anlage verzinse sich mit 90—100 Prozent. Die Herftellungssumme würde innerhalb 3 Jahren getilgt sein. Redner empfahl, bei der günstigen Verzinsung die Anlage ausführen zu lassen, selbst auf die Gefahr hin. daß di« veranschlagten 80 Millionen Mark überholt würde». Man habe den großen Borteil einer ganz bedeutenden Verwertung der Abhitzegase. Herr Stadtv. Schneider erklärte, daß di« linke Fraktion die von Herrn Bürgermeister geschilderten Vorzüge der Anlage anerkenne und — vor allem mit Rücksicht auf die be deutende Ersparnis von Feuerung-material — der Errichtung einer Abhitzeverwertungsanlage zustimme. Herr Vtzrvorst. Tröger erklärte, die Rechte mach« ihre Zustimmung davon abhängig, zu erfahren, in welcher Zeit sich die Erneuerung der Rohre notwendig machen werde. Herr Bürgermeister Dr. Scheider: Diese Frage ist allerdings beute nicht zu beantworten. SS sei ihm versichert worden, daß die Anlage 80—40 Jahre betrieb-fähig sei. Die Anlage fei eine wert beständig«. I« höher der Preis Mr Kohle zu stehen komme, desto mehr steig« — da sich di« Verwendung der Kohle erübrige — der Wert der Anlage. Dl« Kohle, die hier gespart werde, komme der Allgemeinheit zugute und auch der Kok» könne der hiesigen Industrie »ur Verfügung gestellt werden. Di« Einrichtung sei ein« Neuerung, e» gäbe noch nicht viele Gaswerk«, die eine solche Anlage haben. Die Gemeinden aber, in denen sie bestehe, so ». B. Döbeln, hätten di« günstigsten Erfahrungen gemacht. Der Beschluß de» Rate» und de» Ga»wrrk»au«schusse» wurde schließlich einstimmig vom Kollegium angenommen. 9. Mit der Beschaffung «ins» SÄ v. A.-Trantz- Die Wohnungsbauabgabe Rechnungsjahr 1923 ») für Wohnraume: ». B. bei 300 M. Friedensmiete: ». B. bei 450 M. Friedensmiete: ,. B. bei 700 M. Friedensmiete: ... Hierbei ist darauf hinzuweisen, daß Rentenempiänper de» Invaliden» und Angestelltenversicheruna, Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und sonstige Militärrentncr, sowie Minderbemittelt« gemäß 8 15 des Gesetzes über die Er hebung einer Abgabe zur Förderung des Wohnungsbaues unter den daselbst genannten Voraussetzungen ans Antrug von der Abgabe befreit werden können. Die Beratung der Vorlage erforderte ebenfalls eine längere Aussprache, in der vornehmlich die Bildung eines AuSgleichSftockS für große Jnstandsetzungsarbeiten und deren Verwendung erörtert wurden. Tie anfänglich gehegten Bedenken gegen die Erhebung der Sonderzuschlüge wurden fallen gelassen, da durch die Einführung eines Aus gleichsstocks die Möglichkeit gegeben wird, der Wohnungs not zu steuern dadurch, daß dem unbemittelten Hausbesitzer Mittel zur Verfügung gestellt werden können, mit denen manche Wohnung vor Verfall bewahrt bleibe, oder WohnungSrin- oder -umbauten vorgenominen werden können. In Riesa werden die Beträge teilweise bei dem Umbau der Kaserne 2./68 praktisch ange ' gndt werden. Auch vorliegende Gesuche können mit dein Gielde, das bis »ur erfolgten Einhebung der Zuschläge geliehen werden soll, erlrdigt werden. Der Nachtrag wurde einstimmig vom Kollegium genehmigt. Herr Vorsteher Günther gab eine Zuschrift de» LandeSfinanzamteS bekannt, worin dieses mitteilt, daß der MtetSabfchluß, betr. da« frühere Garnison lazarett Riesa, nunmehr genehmigt worden sei. Da» Kollegium nahm Kenntnis von einer Einladung zur Gedenkfeier und »ur Denkmalsweihe für die Gefallenen der ehemaligen F«ld-Art.-Regimenter 32 und 68. — Ein« defekte Sicherheits-Vorrichtung an der Strehlaer Straß« soll erneuert werden. — Schließlich wurde noch ein« Anregung de» Herrn Vorsteher Günther jmtgrgengenommrn, für Freigabe «ine» geeignete» Bonbrrzuschlägen gemäß 8 H dr» Wohnungsbauabgabe. Platze», aus dem den Kindern auch da« Ballspiel »«setze» -t» zu 1000°/,, von grwerblichrn Räumen bi» zu gestattet werden könne, besorgt zu sein, da da» Ballspiel 1500 M. 1500 M. 1500 M. 1500 M 1000 M. 2000 M. 3000 M. 3000 M. 21000 M. 24 000 M. 31 500 M. 36 000 M. 49000 M. 56 000 M.
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