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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.10.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-10-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192310109
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19231010
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19231010
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1923
- Monat1923-10
- Tag1923-10-10
- Monat1923-10
- Jahr1923
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.10.1923
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Riesaer D Tageblatt und EldeblaN MW Rmeiaer). Poßschecklonto: Dresden ISA Girokaff« Riesa Nr. öS. und Anzeiger Meblatt MW R«)eiger) Vp-t°ns^ifn. LagE- Mela. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« Bekanntmachungen ' der «mtShauptmaunschast Großenhain, des Amtsgerichts, der AmtSanwaltschaft beim Aiutsgerichte und des Notes der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa und des HanbtzollanttS Melken, sowie des Gemeinderates Gröba. S37. Mittwoch, 1«. Oktober 1923, abends. 7«. Jahr«. Da» Nielaer Tageblatt erscheint jeden Taa abends »/,» Uhr mit Ausnahme der «sonn- und Festtage. «ezasovrciü, «eye» Lorauszahlwiq, jür die Zeit vom sl bis iL?Ätober 44 wuäwncc- -utzast. Brinaerlohn. Für den Faü des Eintretens von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Rachiorderung vor. Anzeigen kür die Nummer de» Ausgabetages sind bis S Uhr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr fiir das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen wird nicht übernommen. Grundpreis fiir die 89 mm breite, 3 mm hohe Grundschrift.Zeile (6 Silben) 120 Mk.; die 89 mm breite Reklamezeile 400 Mk.; zeitraubender und tabellarischer Satz SO"/, Aufschlag. Der jeweils zur Berechnung gelangende Zeilenpreis ergibt sich aus vorstehenden Grundzahlen vervielfältigt mit der am Tag- der Aufnahme gültigen Anzcigenschliisselzahl. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlungs- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elbe". — Zm Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungscinrichtungc» — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung u>der Nachlieferung .der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goelbestraße LtL S'erantmnrtli» für Redaktion: Heinrich Ublemann. Riesa- Gr An-eiaenieil- Wilhelm Dirtrich Riet, Schlüsselzahl: 100Ü00. I...... ,. >' .7 -' ' > . .... — Zkl MW» Ukl W UMWMW. Deutscher Reichstag. vd». Berlin, S. Oktober 1923. Am Regierung«tiscke Innenminister Dr. Gollmann, Justizminister Dr. Radbrnch. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 2,20 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die 1. Lesung des ErmächtignngSaesetzeS. Dadurch wird die RrlchSreaierung ermächtigt, dringende Maßnahmen auf finanziellem, wirtschaftlichem und sozialem Gebiete zu treffen. Dabei kann von den Grund rechten der ReichSversassung abaewicheu werden. Die Ermächtigung erstreckt sich nicht auf Regelung der Arbeits zeit und auf die Rentenfragen. Die Sozialdemokraten be antragen, die Ermächtigung auch nicht auf die Erwerb«» losenfrag« auSzudebnen. Da« Gesetz toll mit dem Wechsel der derzeitigen ReichSregieruna oder ihrer parteipolitischen Zusammensetzuna, spätesten« aber am 31. Mär» 1924 außer Kraft treten. Mit zur Beratung steht ein demokratischer Antrag, der einer einzelnen oder mehreren Persönlich, ketten diktatorische Vollmachten geben will zum Abbau der NeichSverwaltung und zur Einbringung eine« Beamtenabbaugesehes, eines Arbeitszeitgesetzes usw. Ferner soll der Gesck>äft«gang de« Reichstag« vereinbart werden. Arhnliche Maßnahmen sollen mit den Ländern vereinbart werden. Abg. Dr. Helfferich (Dn.) beantragt die Verweisung de« Ermächtigung«gesetze« an einen Ausschuß. lieber den Antrag wird am Schluffe der 1. Lesung entschieden werden. c Abg. Schiffer (Dem.) stimmt dem Ermächtiguna«gesetz zu und zwar ohne AuSschutzberatung. Die Regierung muffe schleunigst zu durchgreifenden Maßnahmen ermächtigt werden. Kein Tag dürfe verloren werden. Es handelt sich um Aufgaben, di« im Augenblick gelöst werden müssen, um den Zusammenbruch zu vermeiden. Die Zeit der Taktik sei vorüber, jetzt muffen Entschlüsse gefaßt werden. Unser Volk verlange nach Taten. All« Stände haben Opferbereit schaft gelobt, jetzt müssen sie e» zeigen. Einschränkungen aller Art sind notwendig. Was auf unsolider Grundlage aufgebaut ist. muß verschwinden. Da« faule Wasser muß dem WirtschastSkörper abgezapft werden. Wenn wir nickt selbst die Kraft haben, diese Lasten auf un« zu legen, so werden andere sie un« aufzwingen. Aus nationaler Selbst achtung müssen wir di« Lasten auf un« nehmen, damit wir nicht unter die Peitsche des Bedrückers kommen. Die un- oeheure Last unseres Behördenavparate» muß von der Wirtschaft genommen werden. Der Redner fordert eine Reform d«S Reichstage», dessen Ansehen stark gesunken sei. Abg. Frölich (Komm.) siebt in dem Ermächtigungsgesetz bi« Aufhebung de« Parlamentarismus, den Tod der Demo- krati« und den Beginn der Diktatur. Der Redner richtet heftige Angriff« gegen StinneS, der mit den Franzosen ver handel«. Abg. Müller-Franktn (Soz.) teilt mit, daß die Sozial demokratie bereit sei, da« Ermächtigungsgesetz anzunehmrn, weil jetzt der letzte Versuch gemacht werden müsse, die rasch zum Abgrund gleitenden Verhältnisse zu meistern. Dazu gehöre auch die Währungsreform, die allerdings nur Erfolg haben könne, wenn dar Budget in Ordnung gebracht werde. Der Redner fragt, ob die ZeitungSnachrickten über dir Verhandlungen deutscher Unternehmer mit den Franzosen hinsichtlich des Achtstundentages richtig seien, und ob sie von Degoutte die beschämende Antwort erhalten hätten, pah er sich in innerdeutsch« Angelegenheiten nicht einmischr. Bet allen Wirtschaft-Verhandlungen muß die ReichSregie runa führend sein. Da« Privat der StaatSrrgierung muß erhalten bleiben. Unter keinen Umständen darf ,»gelassen werden, daß Einzelinteressenten unter dem Schutz der fran zösischen Bajonett« ihren Vorteil suchen. Hier ist der Punkt, den da« Reichsjustizministerium zu prüfen hat, ob nicht Landesverrat vorliegt. (Beifall link».) E« geht nicht an, baß jetzt die Industrie sich vorschiebt und eigene egoistische Ziel« verfolgt. Die Regierung muß hier auf dem Posten sein. Der Otto-Wolff-Bertrag mit Degoutte sei der schwerste Eingriff in di« Regelung der Reparation»frage, di, ausschließlich Sach« der Regierung sei. Abg. Andre (Ztr.) weift darauf bin, daß sich der deutsch« national« Abgeordnete Gräf-Thüringen für di« Diktatur aurgesprochen hab». Abg. vr. Huge (D.Vp.) stimmt dem Gesetz nicht vom Standpunkt der Partei, sondern von dem de« Vaterland«« »u. Im Ermächtigungsgesetz liegt die Idee de« Zusammen schlüsse», um der Not de» Vaterlande» zu begegnen. E» ist keine Diktatur im Sinne der russischen, sondern «in« Diktatur der Verständigung. Dem Einzelhandel könne man nicht di« Goldrechnung verbieten, wenn sie überall »ingeführt werd,. Daher müsse die Wuchergesetzgebnng aufgehoben werden. Tabak- und zahlreiche andere Steuern müßten durch «in, gestaffelte Warenzusatzsteuer gedeckt werden. Zur Gesundung der Kohlenwirtschaft könne, wie di« Kommunisten glauben, auf di« Hebung der Kohlen produktion nicht verzichtet werden. Wir haben auf di« Klärung dieser Frag, im Ermächtigung»«,setz nur verzichtet, weil wir hoffen, daß da» Parlament hier rasch handeln wird. Abg. Wulle (dtsch.-völk.) betont, daß vr. Strrsemann sich erst am 10. August mit aller Scharfe gegen de» Ge danken der Diktatur gewandt habe. Er habe also umge lernt. Rian verbiete überall die Zeitungen der Rechten, damit da« Volk die Wahrheit nicht erfahren soll. Di« heutige Koalition werde schon wegen de« ArheitS»«itaef«tz»a bald verschwinden. Redner fragt weiter, ob der russisch« Botschaftsrat, der Waffen an die Berliner Kommunisten geliefert habe, immer noch nicht abberufen sei. Innenminister Sollmann: Auf die Frag», ob drutsckr Gesetze im besetzt-» Gebiet durckgefübrt werden sollen, wird di» preußische Regierung antworten, wenn Ne e» für notwendig bält. Di« Zeit, wo über die Waffenkäufe gesprochen werden kann, wird die Negierung bestimmen müssen. Mit Herrn Mulle nntsrbolte ick mick nickt über deutsche Ehre, weil er meinem Ministe rium obn, ein Wort de« Widerspruchs ein Teiegramm über- mittelte, in welchem ein ganzer Land,steil drohte, Nck unter die Hoheit eines fremden Staates zu stellen (Be wegung). Den Antrag Schisser bitte ick der Meaiernng zur Prüfung..»» überweisen. Wegen der Dringlichkeit bittet der Minister, das Gesetz nickt an den Ausschuß zu verweisen. Die Regierung unterliege weiterhin der Kontrolle dr« Reichstag» und ein Drittel der Abgeordneten könne li- zur Verantwortung ziehen. Jede Verordnung muß au? Ver langen des Reichstags außer Krait gesetzt werden. Eckon «in Drittel der Mitglieder de« Reichstags könne di» Ein- birnfuug de« Parlaments verlauakn. Von einer Diktatur im üblichen Sinn» könne nickt die Red» sein. Gegen jeden Versuch einer illegale» Diktatur werde sich die Reicks- regier»«» zur Wehr setze», lieber die Verbaudlungcn der Industriellen mit General Degoutte fällte der Redner noch kein endgültiges Urteil, .weil die Regierung das umfang reiche, von der Industrie ihr überreichte Material noch nicht bat prüfen können und eine Antwort au« Varis und Brüssel auf das deutsche VerbandlnugSeriuch-u noch nicht vorlirgt. Den Vorwurf der Kommunisteu, die Industriellen hätten Hochverrat begangen, wies der Minister zunächst zu rück. Wen» das Volk am Abgrund stehe, so habe die Regie rung den Willen, mit Hilfe dieses Gesetzes den Weg über den Abgrund zu beschreiten. Der Redner schließt: Geben Sir uns den Weg auf das rettende Ufer frei! Die Abgg. Alpers (Dt.-Ha»n.), Fehr lBciyr. B.-B.) Und Ledebour lebnen das Ermächtigungsgesetz ab. Bayr. Gesandter v. Preger: Die bäurische Regierung vermag dem vorgeschlagenen Ermächtigungsgesetz nickt »n,»stimmen. (Beifall rechts.) Sie trägt Bedenken, in die Hände der ReichSrrgiernng in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung so weitgehende Vollmachten zu legen, zumal sie sich nicht einmal auf dasjenige Gebiet mitrrstrrckc» sollen, auf dem sie am notwendigsten wären. (Beifall rechts. Grober Lärm links.) Damit schließt die Aussprache. Der Antrag Helfferich (Dnat.) auf AuSschutzberatung wird abgrlehnt. Da» Haus geht sofort zur zweiten Lesung über. Von den Kommunisten wird beantragt, die Reichs regierung solle gegen die Industriellen StinneS, Vogeler, Klöckner, Otto Wolff usw. und g»gen die beteiligten industriellen Organisationen Anklage wegen Hochverrats, begangen durch ihre VerstLndigungSversuche mit Frankreich, beim StaatSgerichtShof erbeben. Abg. Hoch (Soz.) beantragt, di« ErwerbSlosenfürsorge au» der Ermächtigung herauSzulaffrn. Abg Dr. Helfferich (Dnat.) stellt unter Hinweis auf die gestrigen Ausführungen dek Grafen Westarp nochmal» fest, daß die Deutschnationalrn sich gegenüber der Vorlage ab lehnend verhalten müssen. Tie Legende, daß di« Deutsch- nationalen nur der Regierung Cuno zuliebe dir neue Steuer bewilligt hätten, sei längst widerlegt. Wir sind beute das ärmste Volk in ganz Europa. Wir leben seit Jahren von dir Substanz. Die ReichSanSgaben betrag«» IV- Milliarden Goldmark im Monat, also fünfmal mrbr als vor drm Krieg und nicht w»nig»r al« während de» Krieges mit Einschluß der gesamten Kriegsschulden. Der Redner de- gründet zum Schluß dir Anträge seiner Partei, wonach di« Bestimmung gestrichen werden soll, daß da» Ermächtigungs gesetz vom Bestand der großen Koalition abhängig sein soll, und wonach di« NeichStagsabgeordnrtrn während der Dauer dr« Ermächtigungsgesetze» nur an den Tagen Diäten erhalten sollen, an denen Sitzungen stattfinden. Di« folgenden Redner lehnen da« Gesetz ab. Der Arbeitsminister Dr. BraunS verspricht, kein« grundlegenden Aenderungen in der Erwerbslosenfürsorge vorznnehmen. Der sozialdemokratisch« Antrag, di« ErwerbSlosen- sürsorg« au« der Ermächtigung herauSzunebmen, wird abgelehnt, dafür wird ein Kompromißautrag Marx (Ztr.) angenommen, di« Leistungen der ErwerbSlosenfürsorge au« der Ermächtigung b«rau»»un«hmrn. Sämtlich« anderen Anträge werden abgrlehnt. Angenommen wird der demo kratische Antrag, der weitgehend, Sparmaßnahmen fordert. Da» Ermächtigungsgesetz wird im übrigen in zweiter Lesung unverändert angenommen. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr. Et«e «eue Verordnung des Befehlshabers. )( Dresden. Der Befehlshaber de» Wehrkreise« IV hat folgende Verordnung erlassen: Der Herr R«ich»wehr- minister hat sein« Verordnung über Verbreitung nichtamt licher Nachrichten über Unruhen vom 1. Oktober 1923 auf gehoben. Ich bring« die« zur Kenntnis und verordne: Wer ungeprüfte Nachrichten und Gerüchte, di« ge, eignet find, di« öffentlich« Ruhe und Ordnung zu stören, durch die Presse, durch Flugblätter oder Handzettel verbreitet, wird mit Gefängnis oder mit Geldstrafe bi» ,n 1SKVV «oldmark bestraft. Der Befehlshaber im Wehrkreis IV. ae». Müller- Generalleutnant. Abermalige Erhöhung der Telegraphen- uud Feruiprechgebühreu. Die RriÄSpost- und Telegraphenverwaltung wird vow IS. Oktober an die Telegraphen- und Fernsprechgebühren erneut erhöhen. Gewöhnlich« Telegramme des Fernverkehr« werden 1k Millionen Grund- nnd 8 Millionen Wort gebühr kosten, Ortsgespräche Itt Millionen. Die anderev Gebührensätze erhöhen sich entsprechend. Lie Verhandlungen der Industrie mit Frankreich. Hovcis berichtet aus Tsijscidors, zwilchen der Fnter» alliierten Kontrollkommission und den Gesellschaften Phönix und Nheinstahirvcrke sei ein Abkommen genossen worden. Hiernach nehmen diese beiden .Konzerne die Zcohlenlicfernn- gen aus Grund de» Programmes der Aepornionsrommif- sion wieder aus. Tie zahlen die Kohlcusteuer und die rück ständige Koh/cnstcuer /eit der Belegung. Al» Gegenleistung werden die beschlagnahmten Msmllw.rrerr srcigekeben, unk es wird den Fabriken auf Gruno der erlangten AuSmhr- lizenzen gestattet, die Ausfichr ihrer Produkte auf der Grundlage öe-r Export: von IW cnnunehmcn. Tic Arbeitszeit im Ruhrgebiet. Im Lause des gestrigen Tages haben auf den verschiede nen Sechen überall Veleg'chgstövrri'ammlungcn stang^rm- de», die sich mit der Ärbeit-zeurerlangerung befaßte». Er- sreulicherwcise bemühten sich Li: Veranstalter, partciprttti- sche Tendenzen auszuichalren nnd die Frage dcr Mehrarbeit lediglich von sozialen und wirt'cha'tsichcn Gesichlst'nnlren aus zu betrachten, eis wurde eine bütickttestninz angenom men, in de: mit Entschiedenheit art dem Achriinnsrnraq sein gehalten und die ausgezmuugeu- Mehrarbeit verworicn wird. Einzelne Redner traten dastir ein, daß gegcüenensaüs eine zeitweilige ArLeito.zeitvcrlängcrung erwogen werden könnte, jedoch müsse bann dr: Mehrarbeit nl > Nchrrduu-cn» arbeit ungerechnet werden und die Entlohnung mune in "c- bonsmiltclu erfolgen. Tie Zechenverwaltungen hauen am Vormittag die gestern angebrachten Anschläge wies:: ent fernt, sodatz die Bergleute keinen Anlaß sgnden, ihre For derungen energischer zu vertreten. Wie den Zeitungen von zuständiger preußischer -eite mitgeteilt wird, sind die Lla2tSgr!'.bc.t im Ruhrgebiet an. gewiesen worden, die alte Arbeitszeit beizubchalicn. Austritt aus der Zentralarbeii.Lgcmc'uuchcfil? Der wirtschg'tspolitrsche And'chu.k ter- Gewerkichasts- ringes deiuschcr 'Arbeiter, Angestellten und Äegmrcnvcrdände faßte einsrimung den Beschluß, au den Borstand des Ringes das bringende Ersuchen zu richten, aus der Zentralarbeits- gcmeinsck.ast anszuscheiden. Maßgebend sär dic'en Lc-chttrß war die Erwägung, daß das gesamte ichwcrindustrieüe Un ternehmertum sich willkürlich und einseitig über Gesetz uue Vertrag hiuneggesetzt hat. Damit seien die Voraussetzun gen kür eine ersprießliche Zusammenarbeit in der Zeutral- arbcitsgcmcinschast zerstört worden. Ter Vorstand des Ge- werkschaftsrrnges wird angesichts der Tragweite dieses Be schlusses alsbald den großen Au-Zchuß des Ringes zur end gültigen Beschlußfassung cinücrmcu. bin Antrag des christlichen Gcwerkschaslsvcrcins an dis Ncichsregiernng. Der Gcwerkschastsoerein christlichen Bergarbeiter Hal gestern vormittag nach erfolgter Beschlußfassung au oie Ncichsrcgicruug den dringenden Antrag gerichtet, die Ver- hastnng der Zschenbesitzcr im Ruhrgebiet anzuvrdnen, do sie nicht nur einen schweren Verstoß gegen die Rcichsocrsas» sung, sondern auch gegen die reichsgesctzlichen Bestimmungen unternommen haben. Regierung und die Jndustriefrihrer. Zwischen den Mitgliedern der Reichsrcgierung und der. Führern -er Ruhrindustriellen haben gestern im Reichstage einleitende Beratungen über die Maßnahmen zur Wieder aufnahme der Arbeit in den besetzten Gebieten staltgrsunden Der „Teurps" über die Lage im ss ulnncLiet. Der Parver „Tempo" besckuiug'e sich gestern ausführ lich mit der ircuen k'am Im h>iihr,eoicr und stellte einc Besserung, zumal unter Anspielung ans das mir Otto Wolf getroffene Abkommen fest. Dieses Abkommen sei, wie der „TempS" zu wissen glaubt, bereits der Reparaiionskommis- sion zur Gutheißung mitgeteilt worden. Roch keine frauzösisch-belaische Zusammen arbeit mit Dentschlemd. Au» Berlin wird gemeldet, daß die deutsche Regierung in Pari« und Brüssel übereinstimmend« Schritte unter nommen habe, um Verhandlungen über eine französisch- belaisch-drutsck« Zusammenarbeit im Ruhrgebiet in Gang zu bringen. Zn diesem Zwecke solle ein« Kommission aut Vertretern dieser drei Mäckte gebildet werden. Diese Meldung trifft für Paris vorläufig «icht zu. Am Quai d' Orsay versickert man, daß keine Schritte dieser Art von der deutschen Regierung unternommen worden seien. Da gegen sagt ein« Trüffel,r Meldung des Jntransigeant, daß der deutsche Geschäftsträger beim Außenminister Jaspar Vorschläge der deutschen Regierung im angegebenen Ginn« überreicht hab«. Jaspar solle auch erklärt haben daß er die deutschen Vorschläge der sranzösikchen Regierung Mitteilen werde. Er habe ober gleichzeitig binzugefügt, daß di« Alliierten von deutscher Seit« nicht nur Beweise seine« guten Willen« erwarten, sondern auch Taten unt »war in Form der Wiederaufnahme »er Arbeit der deut schen Eisenbahner im Rubrarbtrt. sowie die Wiederaus- nahm« der Kohlenlieieruna,
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