Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192312147
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19231214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19231214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1923
- Monat1923-12
- Tag1923-12-14
- Monat1923-12
- Jahr1923
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1923
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
und Anzeiger (Eldeblatt M Äiyeigtr). "7 Lrahtcmschriftr »agcklatt Nksa. Fernruf Nr. SS, Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen -er AmtShaupknnmnschaft Grossenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte Rates -er Stadt Riesa, des 2ino>uamts Lvielo Aandtzollomt» Meik«»' Höststzeckkonto: Serbin "18A» iKirnkqflc .Ri,sa-Nr. 5S. 290. Freitag, 14. Dezember 19L3, abends. 76. Jahrg. Tas Riesaer Tageblatt rrschrmt jeden Lag abends 7,8 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Be,;«,SPre,S. gegen LorauLzahwng, für di- Zci: vorn 8.—14. Dezember tt)öv MiUcardcilM. emschl. Vringerlohn. Für den Fall des Eintretens von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Malcrialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Nummer des Ausgabetages sind bis v Uhr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die S9 mm breite, 3 mm hohe Grundschrift-Zeile <6 Silben) 25 Gold-Pfennige; die 89 mm breit« Reklamezcile 109 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellari,cher Satz 59°/ Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogcn werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Ackl'ägige llnterLollungSbeilage „Erzähler an der Elbe". — Zm Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Truckerci, der Lieferanten oder der BesörderungS.-inrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. GeschüftSstellr: Gsrthrstratzk 59. Berantwortlicb für Redaktion: Heinrich Uhlcmnnn, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Titlrich, Riesa. N UWk MMWül AW Mwwkii. wtb. Dresden, 11. Dezember 1928. sFernsprechmel- > dnngj An der heutige» Landtagssitzung wurde vom Präsi- I deute« der folgende demokratische Antrag verlesen: Die de mokratische Fraktion ist, nachdem der Ministerpräsident Fellisch «nd die Sozialdemokraten, die von uns vorgeschla genen Verhandlnngen wegen des Mißtrauensvotums gegen Minister Liebmann abgclchnt habe», nicht mehr in der Lage, das Kabinett Fellisch zu unterstützen. Sie beantragen deshalb, bas Kabinett hat nicht mehr das Ver traue« deS Landtages. Daranf gab der Ministerpräsident Fellisch folgende Erklärung ab: Als die gegenwärtige Negierung gebildet und ich mit den Stimme« der Demokraten und So zialdemokraten zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, habe ich bereits den Herren Demckratcn gegenüber meine Ausfasinng mitgeteilt, daß, wen» es de« Demokraten un möglich werden sollte, mir weiter das Vertraue» im Sinne der Vcrsassnng zu schenken, die Neubildung des Kabinetts notwendig sei. Deshalb bin ich der Anssasiuug, daß dieser Moment jetzt eiugetreten sei. Ich lege deshalb mein Amt in die Hände des Landtages zurück. Die Mitglieder des Kabinetts werden jedoch ihre Aemter bis zur Neubilbxng der Regierung weitersühre». * «- * Der sächsische Landtag über den BeamtenaSvau. Der Landtag wählte in seiner gestrigen Sitzung eine» Untersnchungsansschust von fünfzehn Mitgliedern, der die Amtstätigkeit des früheren Ministerpräsidenten Dr. Zeig- ner und die Führung des StrasvcrsahrenS gegen ihn zu untersuche» haben wird. Die ferner in Aussicht genommene Wahl eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses für die mit dem Einrücken der Reichswehr in Sachsen zusam menhängenden Beschwerden «sw. musste verschoben werden, weil die Dentschnationalen ihre Beteiligung an diesem Aus schuss ablehnte». slk. Dresden, 13. Dezember. Der Beginn der heutigen Sitzung verzögert sich wegen der Beratungen des AeltestenrateS um 17« Stunde. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Abg. Voigt (DVv.) folgende Erklärung ab: In der Landtagssitzung am 28. No- vember schnitten die Kommunisten durch einen gegen die Bürgerlichen angenommenen Antrag auf Schluss der Debatte die Weiterbesvreckung ihrer eigenen Anträge ab. Die Fraktion der Deutschen Volksvartei gibt deshalb folgende Erklärung ab: Bei der Besprechung der kommunistischen Anträge über die Reichswehr in der Landtagssitzung vom 27. 11. hat der Herr Bolksbildnngsminister im Anschluss an seine Schilderung der Verhaftung von Volksschullehrern in Wittgensdorf und Oberwürschuitz Bemerkungen geknüpft, die gegen den christlichen VolkSteil, insonderheit gegen die christliche Glternbewegung in versteckter Form den Vorwurf der Denunziation von Lehrern der weltlichen, sozialistischen Schulrichtung enthielten. Die Zwischenrufe seiner Partei freunde und ein Teil der Presseberichte bestätigen, dass der Herr Minister nur in diesem Sinne bat verstanden werden können. Für diese ungeheuerliche Anschuldigung ist er aber jeden Beweis schuldig geblieben; erwähnte lediglich «inen anonymen Zettel, der in Oberwürschuitz angeheftet gewesen sein soll. Meine politischen Freunde verurteilen dieses Verhalten des Herrn Volksbildungsminister, das darauf hiuausläuft, ganze grosse Volksteile, die in sittlich religiösen Dingen nicht seine Anschauung teilen, grundlos anzugreifen und ohne den Versuch eines Beweises vor der Oesfentlicbkeit im Landesparlament unehrenhafter Handlung zu bezichtigen. Die christlichen Volksorganisationen jeder Art unterstützen bei Verfolgung ihrer Ziele nicht solche Akte, wie sie der Herr Volksbildungsminister in jener Sitzung behauptet hat, Sie kämpfen vielmehr mit den ihren idealen Aufgaben allein entsprechenden Mitteln lauterer ehrlicher Erklärung. Die Fraktion der Deutschen Volkspartei be dauert e«, dass von ministerieller Seite nicht jene Ent schliessung des Sächsischen Lehrerverrin« zurückgewiesen worden ist, in der die gelegentliche Einquartierung von Reichswehr in Schulgebäuden auf eine Stufe gestellt wird mit dem Einbruch des französischen Heere« in« Nuhrgrb.iet. Diese Lehrerorganisation hat dadurch offenbar zu einer unglücklichen und feindseligen Spannung zwischen ihrer Gefolgschaft und der Reichswehr beigetragen, die im schulischen Jntereffe höchst unerwünscht ist und auf deren Milderung der Volksbildungsminister hätte binarbeiten sollen. Abg. Lieberasch (Komm.) stellt mehrere Anträge und Anfragen. Er fordert u. a. die Regierung auf, bei der ReichSregicrung sofort gegen den 20proz«ntigen Abbau der Erwerbslosenuntersttttzungen Einspruch zu erbeben, di« Auf hebung der Arbeitspflicht für Erwerbslose zu beantragen und den Erwerbslosen noch vor Weihnachten eine Sonder unterstützung auszuzahlen. Der kommunistische Antrag, die klnsrage auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu letzen, wird abgelehnt. Sodann werden die Untersuchungsausschüsse über die klmtstätigkett deS früheren JufttzministerS Dr. Aeigner iuld-Lku dl« Fübruua der StralunteLiuckuna araeu dielen. sowie über die mit dem Einrücken der Reichswehr in Sachsen zusammenhängenden Beschwerden gebildet. Abg. Beutler (Dnat.) erklärt, seine Fraktion lehne es, ab, in den letzteren Ausschuss Mitglieder zu delegieren, da dieser Ausschuss unzulässig und zwecklos sei. Der letztere Ausschuss soll erst später gebildet werden. Der Entwurf einer auderweiten Aenderung der Aerzte« ordnung wird in Scklnssberatuna angenommen. Er folgt die Beratung über den Gesetzentwurf zur Er gänzung de« Allgemeinen Berggesetzes. Anch dieses findet einstimmige Annahme. Gemeinsam beraten werden sodann di« Entwürfe eine» Personalabbaugesetzes, des Besoldungsgesetzes und eine demokratische Anfrage über die Durchführung des auf Grund des Ermächtigungsgesetze« geplanten B«. amtenabbanes. Letztere Anfrage begründet Abg. Dr. Debne (Dem.). Einschränkungen und Entbehrungen mühten nach dem ver- lorenrn Kriege auch die Beamten tragen, wo« aber mit den beiden Vorlagen den Beamten und Angestellten «»gemutet werde, sehe so au«, als ob mau in erster Linie diese Kreise belasten wolle. Ein Bcamtrnabbau sei nötig und auch möglich. E« habe mit der Revolution «in« ungeheuere Beamtenvermehrung stattgesunden. Ter Regierung seien zum Teil Beamte an den Hal« geworfen worden, die sie gar nicht haben wollte. Erst müssten die Aufgaben de« Staate« abgcbaut werden, dann könne man auch die Be amten abbauen. Der Abbau dürfe nicht übereilt werden, Die werbenden Staatsbetriebe könnte» nickt von der Gel- tung des Gesetze« au«grscklofle» werden. Wenn auch bei den Personalabteilungen eine ausserordentliche Voreinge- nommenheit gegen die akademisch vorgebildeten Beamten bestehe, so könne man diese doch nicht ganz entbehren und es wär« ganz verkehrt, den Abbau bei den Referendaren zu stark vorzuuehmrn. Was die Verwaltung etwa an Ge hältern sparen sollte, das werde man an Pensionen, Warte- geldern und UmzugSkosten zusetzen. Ganz unmöglich sei di« Anwendung de« Gesetzes auf dem Gebiete der Schute. Auf keinen Fall dürften mit dem Abbau Nebenzwecke verbunden werden, wie etwa eine Zerschlagung der höheren Schulen. Leider habe er noch nichts davon gehört, daß das Abbau gesetz auch auf die Minister angrmendet werden solle. «Heiterkeit.) Eine Nachprüfung der von der Regierung ge- troffenen Anordnungen durch eine neutrale Stelle müsse möglich sein. (Zuruf von links: General Müller!) Warum nicht, er würde gerecht verfahren und sogar di« freien Ge werkschaften haben ihm ihr Vertrauen bekundet. Abgebaut« Stellen dürften nur nach Genehmigung des Landtag« wieder besetzt werden. Nur eine einzige Partei könne mit diesem bramtenfeindlichen Gesetze einverstanden fein: di« kom munistische. Minister Liebmann begründet die Regierung«vorlage. Bei der finanziellen Abhängigkeit der Länder vom Reich« sei e» nicht möglich, den Abbau zu verzögern. Das Gesetz müsse noch vor Weih nachten erlassen werden. E« schwebten Erwägungen über den Abbau verschiedener VerwaltungSzweige. Beim Abda« der Lehrkräfte werde mit der größten Vorsicht vorge- gangen werden müssen. Die Entscheidung sei nicht einem Ausschüsse zu überlassen, sondern vom Grsamtministerinm zu treffen, da« allein dem Landtage verantwortlich sei und dessen Vertrauen hab». (Heiterkeit.) Gewiss, auch dar gegen wärtige Ministerium. (Zuruf: 48 zu 43.) Das reicht gerade zu! An eine» schematische» 25 prozentigen Abbau sei gar nicht zu denken. Eine Besörderungesperre bis zum 1. April sei erwünscht. Die Gehaltssätze, dir in dem Besoldungs gesetze vorgesehen seien, feien viel,« niedrig; die Schuld treffe aber nicht die sächsisch» Regierung. Finanzminister Heldt erklärt, di« werbenden Betrieb« des Staates befänden sich in der Entwicklung und müßten deshalb vom Abbau ausgeschlossen bleiben. Abg. Anders (DVp.) wendet sich ebenfalls gegen «inen schematischen Beamtenabbau. Es sei merkwürdig, dass sich di« Sparkommissar» noch nicht mit einem möglichen Abbau beschäftigt hätten. Er beantrage, di« Regierung zu ersuchen, mit den Haushaltausschüffen L und L m Beratungen ein- zutreten, über die zu ergreifenden Sparmaßnahmen und di« Erfolg« und Pläne der seit Jahren wirkenden Spar kommissare. Bei einem solch großen Reinemachen müsse von oben angefangen werden, bet den Ministern. Früher sei man mit 4 Ministern ausgekommrn und jetzt hab« man sieben. In Deutsch-Oesterreich hab« man von zwölf auf sieben abgebaut. Sonderbar sei ,S, daß trotz de» bevor stehenden Abbaues noch in letzter Zeit neue Beamte einge stellt worden seien. Abg. Boerner (Dnat.) «rkliirt, sein« Bart«i köyn« dem Abbangesetz nicht zuftimmen, schon deshalb nicht, weil di« gegenwärtig« Regirrung nicht das Vrrtraurn besitze, daß man ihr die Ausführung der Reicksverordnung anvertraue» könnte. Neben den Ministern müsse zunächst unter den Beamten, besonders unter den politisch tätigen, mit dem Abbau begonnen werden, di« von der Beamtenschaft nicht als Beamt« angesehen würdrn. Man soll« sich die Leute genau anschrn, die seit November 1V18 in d«n Veamten- körper hin«ingekomm«n seien. Sie könnte» s«hr aut ent behrt werden. Minister deS Innern Liebmann erwidert auf «in« v«- mrrkung des Vorredner«, di« vom Wehrkreiskommando ihres Dienste« enthoben«« v«amt«n der Poiizrwrewalmva seien d«r Regierung zur andrrweitigrn Verwendung üb«v geben worden, und hätten beschäftigt wird«« mükü« WvlG sie iür«n G-LalL »ich» »mianM hoiiibW tollt*«. Abg. Scknirch (Soz.): Tie Redner der Rechten haben in Wirklichkeit keinen anderen Wunsch geänß-rt, ol» den, sämtliche sozialdemokratische Beamte sofort hinansznmrrfen. Das dürfe aber nicht geschehen. Bezüglich der Abbaues müsse versucht werden, den Forderungen der Beamtenaus schüsse gereckt zu werden. Abg. Schneller (Komm.) benützt die „passende" Gelegen- heit, nm wieder gegen die ihm verhaßte Reichswehr loS- »uzieben. Hierauf findet ein Antrag auf Schluss der Debatte An nahme und die Vorlagen geben au den Rechts- nnd Haus- haltsauSschuß bezw. den BrsoldungSauLfchuß. Abend« nach 7-8 Uhr beginnt die Beratung über den Gesetzentwurf über di« U«b«rtragung des staatlichen Kohlen- und Elektrizität-- unternehmen- an di« Aktiengesellschaft Sächsisch« Werke zn Tresde». Finanzrniniftrr Heldt begründet die Vorlage: Die Regierung erbittet in der Vor lage Nr. 103 ihr« Zustimmung dazu, dass die staatlichen Slein- und Brannkohlenwerk« sowie die staatlichen Elektri zitätswerke nebst den dazu gehörenden Kohlenfelderober- flächen und Beteiligungen des Staates an aem'fchiivirt« sckaftlicken Kohlen- und Elektrizitätsunternehmungen auf eine Aktiengesellschaft übertragen werden, deren Aktien sich sämtlich im Besitze des Staates befinden und vom Staate ohne erneute gesetzliche Ermächtigung der Regierung weder verLussert noch verpfändet werden dürfen. Durch umfassen den Ankauf von Kohlenseldrrn in den Jahren 1011 bi» 1013 nnd durch di« Einführung dr« Kohlenregal« im Jahre 1018 ist der Staat in den Besitz noch unverritzter Braunkohlenfelder des Landes gelangt. Er verfügt infolge dessen im Osten des Landes über eine halbe Milliarde Tonnen und im Westen des Landes über etwa drei Milli arden Tonnen Braunkohle, die vorwiegend oder doch zum großen Teile im Tagebau zn gewinnen sind. Noch während des Weltkriege« — in» Jahr« 1916 — batten Negierung und Landtag beschlossen, die Versorgung Saaisens mit elektrischer Energie als Staatsaufgabe zn erklären und durchzuführen. Ter Plan der Regierung nnd des Landtages ging dahin, auf den beiden großen Braunkoülenrrvieren des Landes, dem Lberlansitzer »nd dem Leivzig-Bornaer Revier Groß-Kraftwerke zu errichten» von die en aus dar Land mit einem Netze von Hoch- und MiLteFpanunngS- leitungen zu überziehen und di» bestehenden privaten Ueber- landzentralen möglichst bald in den staatlichen Stromver- sorgungSplan einzubeziehen. Als gegebener Platz für das östliche Großkraftwerk erschien Hirschkeldr. Tie gesamte anSsicktSreiche Entwicklung des staatlichen Elektrizitäts unternehmens würde gehemmt werden, wenn dec Lau der zweiten große» Kraftzcntrale bei dem staatiicken Braun- kohlenwerk Töblen und der Ban der zugehörigen Uebcr- tragungsanlagen unterbleiben müsse, nur durch die Er richtung d:e:eS zweiten Großkraftwerkes wird cs möglich sein, den Energiebedarf im Weste» des Lander zu beledigen und die gesamte Stromversorgung des Lande« vor Störungen sicher zu stellen. Auch die vom Reichsverkchrrmiunlerium in Aussicht genommene Eletrrisizicrung der ttieichseifcn- bahnen hängt für das Gebiet des Frcistaares Sackicu von der Errichtung des Großkraftwerkes Döh-cn ab. Es kann also sicher angenommen werden, daß fick mindestens die Hälfte des KohlenverbrauckS der Gewerbebetriebe und der noch nicht an die staatlicke Stromverwrgnng angrichlossenen Elektrizitätswerke durck den Bezug von Strom ersetzen läßt, der in den staatlichen Grosstrastwerken mit Hilse von Rohbrannkohlen, später vielleicht auch zum Teile in staat lichen Wasserkraftwerken erzeugt wird. Ta« Großkraftwerk Döhlen wird wettbewerbsfähig sein und das Gesamtunter' nehmen die für das Anlagekapital erforderlichen Zinsen und Abschreibungen ans sich brrauswirtichastcn können. Der Minister führt dann eine Reihe Lüizelhe-ren aus der allgemeinen Kegrnudung der Vorlage an und wirst im Anschluß daran Vie Frage nut: Welche Wege können eingc- schlagen werden, um den Kohlen- und Elektrizitätswerken außerhalb des StaatSkrrdits die Mittel zur Vollendung ihres Ausbaues znznführen? Er gibt nur einen Weg — die Uebertragung dieser Werke auf eine Aktiengesellschaft. Weng diese Absicht nicht schon früher verwirklicht worden ist, so ist daran nickt ein Schwanken der Negierung tckuld, sondern die rasende Geldentwertung, di« immer neue Berech nungen, neue Ueberlegungrn wegen der Einzelheiten des Vorgehens forderte. Jetzt ist endlich durch die Einführung der Rrnteumark der Uebergang zu einer neuen Goldwährung angebahnt und man fühlt wenigstens in dieser Hinsicht wilder einigermassen sicheren Grund unter den Füssen. Jetzt ist deshalb der Zeitpunkt gekommen, die Uebertragung des Kohle», und Elektrizität-Unternehmens auf eine Aktien- gesrltschast zu beschliessen. Dieser Beschluß ist aber auch im höchste» Maße dringlich, denn die Mittel des Staate« sind erschöpft. ReickSkredit« sind nicht mehr zu erlangen und die Ausbauarbeiten müßten hinnen kurzer Frist stillgelegt werden, wenn nicht die Aktiengesellschaft ihre Fortführung übernimmt und selbständig finanziert. Darüber aber, daß di« Aktiengesellschaft die erforderlichen Kredite erlangen wird, sind bereits aussichtsreiche Verhandlungen im Gange. Der Minister schließt mit der Bitte nm möglichst be schleunigte Verabschiedung der Vorlage, nnd behält sich Einzelheiten für di« Ansschußbrratung vor. Abg. Dr. Eckardt (Dnat.) äußert Bedenken gegen die Absicht, sämtlich« Werke in einer einzigen Aktien-Äesell- 4««üi »n »«ktio^». ES «auLeNe tick lu« MUmua zwei«« - - >
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite