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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192312151
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19231215
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19231215
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1923
- Monat1923-12
- Tag1923-12-15
- Monat1923-12
- Jahr1923
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.12.1923
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Riesaer H Tageblatt ««d Anrriger lLlbedlM mü> 76. Jahr« 'Postscheckkonto: Tdreiden "ISA -Girokqsse -MI;s„ Nr, 52. Lrähtans-ttstr DagtNa« «iefa. Lernruf Nr. 20. Zur Frage der Sapitatflucht. In den nächsten Tagen wird ein Unterausschuß der Re- parationskommission sich m.'t dc: Frage der deutschen Kapi- . talklucht be'chäftlgen. Tie Franzosen beabsichtigen hierbei jedes im Auslande befindliche deutsche Kapital zu erfassen. , Nach Ansicht deutscher Regierungstreue würde eine derartige > Maßnahme unzulässig sein, da aus Gründen Les internatio- nalen Handelsverkehrs deutsches Kapital sich im Auslande .befinden muß, das als durchaus legale Kapitalsanlagc gelten muß.' Tie Franzosen treiben jetzt schon eine rege Propa ganda durch die Agentur HavaS und durch die Verbreitung von Broschüren, und sie haben speziell einen holländischen .Dienst für diese Frag^ eingerichtet. Nach Ansicht deutscher Kreise wird sich kaum eine Methode finden lasten, um genaue Zahlen zu ermitteln. Man wird überwiegend aus Schätzun- gen angewiesen sein, die jedoch schon jetzt stark auseinander gehen. Die deutsche Regierung hat ein starkes Jncerefft an der Feststellung und restlo en Erfassung der aus steuer lichen Gründen ins Ausland geschassten Kapitalien. Tie Tä tigkeit deS Untersuchungsausschusses darf sich jedoch nur au die Kapitalien-erstrecken, die nicht zu. Handels,zwecken an gelegt sind. Es wird sich also zunächst darum handeln müssen, eine möglichst genaue Begriffsbestimmung zu finden. Der deutsche Geschäftsträger in Puris dei Poineurd. jf Paris. Der deutsche Geschäftsträger Hoetsch wird heute Vormittag vom Ministerpräsidenten empfange« werden. In dieser Unterredung wird der deutsche Geschäfts träger vvranssichtlich darauf Hinweisen, daß, nachdem der passive Widerstand in den besetzten Gebieten auch nach fran zösischer Auffassung aufgehort hat, die deutsche Regierung das Ersuchen um Berhaudlungc« stellt. Diese Verhandlun gen sollen sich in erster Linie mit dem Rhein- «ud Ruhr problem und im allgemeinen mit der gesamten Reparations frage befallen. Gegenüber anderslautenden Meldungen wird, der deutsche Geschäftsträger bei seinem heutigen Besuche keine weiteren Vorschläge oder Reparattonspläne der deut-, schen Regierung überreichen. - Der diplomatische Mitarbeiter, -er „Agence Havas . glaubt angesichts des bevorstehenden Schrittes des deutschen^ Geschäftsträgers die allgemeinen Grundsätze, von denen sich i die französische Regierung leiten lallen werbe, dahin erläu tern zu können: Die von der französischen Negierung gefor derten Bedingungen für die Wiederaufnahme der Verhand lungen mit Deutschland seien jetzt nach vollkommener Ein stellung des passiven Widerstandes erzielt. Man werde also in Paris in keiner Weise dagegen sein, nächstens direkte Ver, handlnnge«'zwischen beide« LLnder« einznleite«. Alles, was, die deutsche Regierung über das Reparationsproblem vor-' bringen werbe, werde mit Interesse ausgenommen. Jedoch könne die französische Regierung nicht gegen die Präroga tiven handeln, die der Reparationskommission durch den FriedenSvertrag von Versailles zugesprochen seien. Was da» Ruhrgebiet anlange, so werde die französische Negierung nicht zulallen, daß man die Frage der Besetzung wieder anschneide. Die Regierungen in Paris und Brüssel würden das Land, dellen Besitz sie sich infolge der deutschen Verfehlungen hät ten sichern müssen, nur nach Maßgabe der Zahlungen aus gebe«, wie die» schon offiziell ««gekündigt worben sei. Jedoch sei man in Part» geneigt, sich mit den offiziellen deutschen Vertretern über die Art der Besetzung zu verständigen. mgu. sich ErkürtzWua Wt bxr Reichs, Mit 40 gegen 87 Stimmen wird eine Acnderung der Ge- haltSstasfel angenommen, die eine Herabsetzung der Ministergehälter von 1125 auf 080 vorsicht. Im übrigen wird das Gesetz mit den Acnderungen gegen die Stimmen der Kommunisten an genommen. Ein Gesuch des NcichsverbandeS Deutscher Vcrgbauan- gcstellten, Revier Lugau-Qelsnitz t. E. um Errichtung von Doppelklaffen an der Lbcrrealschulc Stollberg wird der Negierung zur Erwägung überwiesen. — Weiter steht zur Beratung der Gesetzentwurf über eine weitere Verlänge rung der » Wahldaucr der Mitglieder des LandcskulturrateS und des Ausschusses ssir Gartenbau beim LandcSknltnrrat. Abg. Schreiber (Tn.) erklärt, seine Partei werde ihre Zustimmung zu dem Gesetze nur unter dem Zwange der Verhältnisse geben: es fehle immer noch taS zugcsagie Land- wirtschaftskammcrgesetz. Ministerpräsident Fellisch erwidert, es sei nicht die Schuld der Negierung, daß das Landwirischafiskammcrgeietz nicht vorgekcgt sei. ES sei vom Landtag gefordert worden, erst das Arbeitnehmcrkammergesetz zu erledigen. Abg. Schneller (Kom.): Seine Partei werbe gegen die Vorlage stimmen. Abg. Schcmbor (Soz.) hofft, baß das Landwirtsckafts- kammergesctz bald komme, vorläufig werde seine Partei dem vorliegenden Gesetze zustimmen. Abg. Elans (Dem.): Auch seine Partei habe ein In teresse an einer anderen Zusammensetzung bes Landeskultur rats bezw. der künftigen Landwirtschaftskammcr. Nach weiteren Ausführungen der Abg. Franz (Soz.) und Renner (Kom.) wird die Vorlage gegen die Stim men der Kommunisten angenommen. Weiter liegt vor die Vorlage über den Berkans des' Staatsgebändes Scestraße 18 in Dresden (ehemaliges Mini sterhotel) an die Sächsische Staatsbank. Abg. Günther (Dem.) beantragt Ueberwefinng der Vorlage an den Haushaltsausschuß B zur Weiterberatuua. Seine Partei meine, der Staat müsse dieses Gebäude bebal-, ten, es könne aber der Bank mietweise überlassen werden. Abg. Hofmann (Tn.) entgegnet, daß cS sich nicht nm den Verkauf an ein Privatunternehmcn handle, sondern an ein staatliches Institut. Seine Freunde seien für Annahme der Vorlage. Fillanzminister Hcldt: Er habe immer den Standpunkt vertreten, daß Staatsbesitz in d.r gegenwärtigen Zeit nicht veräußert werden solle. Hier bleibe aber das Gebäude in den Händen des Staates, nur übernehme die Bank die Umbau kosten. Tie Vorlage wird angenommen. Tann stehen zur Beratung die Vorlagen über die Be reitstellung weiterer Mittel zur Hilfeleistung für uotlsideude Gemeinden und Bczirksverbände, so zur Kreditbeschaffung iür Schulbauten und über ein Gesetz über wertbeständige Gemeindcabgabcn. Die Entwürfe finden einstimmige An nahme. Innenminister Liebmann begründet die Vorlagen,, die bestimmt seien, die katastrophale Finanzlage der Gemein-^ den zu mildern. In der erstgenannten Vorlage sei ein Kredit von 100 000 Goldmark vorgesehen. Abg. Leithold (Dn.) . erklärt die Zustimmung seiner Freunde. Endlich liegt vor der Entwurf eines NotgesctzeS über Schulbeihilfen für gewerbliche Schule«. Auch dieses Gesetz wird nach kurzer Aussprache angenommen. Nächste Sitzung: Dienstag, den 18. Dezember 1023, nach, mittags 1 Uhr: Anträge und evtl. Wahl des Ministerpräsi denten. An unsere Leser r Die letzten Vorbereitungen für dar Weih- nacbtSfrst fallen gerade in di« Tage vom Eonnabrnd bis Montag, an denen nufere Leitungsboten den Bezugspreis für die Weih- nacbtSwoch« einkasfiercn müßten. Jin Interesse unserer verehrten Leser wie unserer Boten werden wir daher den Bezugs preis für die . . 3. und 4. Deremderwoche zusammen durch die Boten rinkassierrn lassen. rcgierung über die Verpachtung bes westfälischen Industrie gebietes nicht widersetzen; insbesondere könnten die zwischen den deutschen Industriellen und der Micum geschlossenen Verträge anläßlich einer Wiedcrerneuerung, die im April erfolgen werde, zum Gegenstände offizieller Verhandlungen .zwischen Paris und Berlin gemacht werden. Was endlich die rheinische Frage anlangc, deren Behandlung anläßlich des Schrittes des deutschen Gc'chäl'Strägc! s angckündigt sei, so handle es sich hier um eine recht vage Formel. Wenn es sich um die militärische Besetzung handle, so seien durch den FriedenSvertrag die Bedingungen hierfür vorgeschrieben: namentlich waS die Näumunqsfristen ankange, so seien dicke ausdrücklich von der Ausslihrnng -er Verpflichtungen ab hängig gemacht worden. Hier handle cs sich um formell un antastbare Festlegungen. Für den Fall, daß Deutschland vom rheinischen Separatismus sprechen wolle, sei es zweifelhaft, ob nran französisch-rseits eine Erörterung hierüber anneh- mcn werde, da cs sich um eine innerdeutsche Angelegenheit handle. Frankreich beobachte strenge Neutralität in den besetzten Gebieten, habe also in dies Problem nicht einzu greifen. Tie Note glaubt zum Schluß noch versichern zu können, die belgische Negierung werde eine gleiche Haltung wie Frankreich einnehmcn. Ueber diesen Gegenstand sei zwi- schen den beiden Kabinetten ein Meinungsaustausch gepflo gen ywrden. Tie sozialdemokratische ReiSstagsfraktio« aeaeu die Versüaima des sächsischen MilttSrbefkh'skrabkrS. )( Berlin. Im Auftrage der sozialdemokratischen Reichstags,'raktion hat der Abg. Tittmann an den Rsichs- tagspräsidcnten ein Schre-bcn mit dem Ersuchen um Einbe rufung des Rechtsausschusses des Reichstages gerichtet. In dem Schreiben wird die Verfügung des Dresdner Militär- bcfchlShabcrS, Ler die Ausstellung von Wahlvor'chläge« der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei, der Teut'chvvlkischcn Freiheitspartei, der Kommunistischen Partei, der Allgemeinen Arbeiterunion, der syndikalistischen Arbeiterföderation und -des Bundes internationaler Kriegsopfer für l ie sächsischen Geineindewahlcn untersagt, als Verletzung des Art. 17 der Neichsverfassung und des 107 des Strafgesetzbuches bezeich net, da die Verfügung die dort garantierte Freiheit der Dahl bei Gemeindewahlen für bestimmte Teile der Wäh lerschaft aufhebc. Es sei die Pflicht und das Recht des Reichstages, dagegen Stellung zu nehmen. Der Rücktritt des Kabinetts Fellisch. Dienstag Wahl des Ministerpräsidenten. Sächsischer Landtag. slk. Dresden, 14. Dezember 1023. Die Sitzung beginnt mit drclviertelstünbiger Verspätung. Abg. Hofmann (Dn.) beschwert sich über die regelmäßig iewordcnen SitzungSverspätungcn. Präsident Winkler sagt für künftig Pünktlichkeit zu. Auf der Tagesordnung steht zunächst die von der Staats- mwalischaft verlangte Genehmigung zur Strafverfolgung ics Abg. Dr. Sachs (Soz.) wegen eines Artikels in der Dresdner Volkszeitung" vom 1. November gegen die llcichswehr. Der Ausschuß beantragt durch seinen Bericht- -rstattcr Abg. Gttndcl (Dn.) Genehmigung der Strafver folgung, bas HanS lehnt sie aber mit den Stimmen der siommnnisten und Sozialdemokraten ab. — Ter Gcsctzcnt- vurf über Holzschläge «nd Wiederaufforstungen in nicht- taatlichen Waldungen wird nach kurzer Berichterstattung mrch den Abg. Pagcnstccher (Tn.) und Erwiderung des ?andforstmeisterS entsprechend den Mchrhcitsanträgcn deS ssusschusscs angenommen. — Annahme findet ferner das Ge- etz über die Gleichstellung der Kandidaten des höheren Lchnlamtcs und der Pädagogik, sowie eine dritte Abändc- :ung deS Gesetzes vom 1. Juli 1878 über die Bestencrnng des Gewerbebetriebes im Umherziehrn. — Der Gesetzentwurf ,ur Acnderung des Gesetzes über die Gemeinschaftserziehung :n höheren Schulen geht an den Rechtsausschnß. ES folgt die Beratung über, eine Anfrage der Abg. Frl. k>r. Hcrtwig, Hickmann und Genossen wegen Einberu fung eines Ausschusses zu dem geplanten Gesetzentwurf betr. die Reform der höheren Schulen. Abg. Frl. Dr. Hertw ig (TVP.) verlangt die Bil dung eines Ausschusses von Vertretern der Lehrerschaft der höheren Schule», der Eltcrnvcreinigungcn und der an der höheren Schule interessierten Berufsorganisationen. Wenn her Wünschesche Plan nicht eine grundlegende Acnderung rrsahrc, werde er eine Zerschlagung unseres hochstehenden Schulwesens zur Folge haben. Der Nebergang zur höheren Schule dürfe nicht später als nach dem vierten Volksschul- fahrc erfolgen. Tic Antragstellerin wünscht von der Negie rung eine Ausstellung über die bereits vorgcnommcncn Re formen. Für die Volksschulen sei in den letzten Jahren mehr getan worden als für die höheren Schulen. Eine einheit liche Reform für das gesamte deutsche Schulwesen werde sich jetzt noch nicht durchführen lassen. In anderen Ländern suche man die Volksbildung zu heben, in Sachsen aber hcrabzn- brückcu. Minister Fleitzner: Zur Zeit liege noch keine Bindung der Regierung auf deu Wttnschcschcu Ncformplan vor. Ehe her Entwurf cingebrachi werde, würden die interessierten Organisationen gutachtlich gehört und später auch mündlich mit ihnen verhandelt werden. Tic Bildung eines Aus schusses halte die Negierung nicht für erforderlich. Der Mini ster verteidigt sodann die Person und die Tätigkeit des Dberrcgrernngsrats Wünsche. Tie von ihm vorgclegten Richtlinien gäben keine Veranlassung zu der Behauptung, sic seien parteipolitisch eingestellt. Abg. Siegelt (Tn.) bestreitet, daß Dr. Wünsche die Qualifikation eines Reformators der höheren Schulen habe. Seine Pläne seien unwissenschaftlich, unpädagogisch und un sozial, und ihre Durchführung würde zur Folge haben, daß kein sächsischer Abiturient an einer deutschen Hochschule Auf nahme finde. Mit den Forderungen der Antragsteller seien fiine politischen Freunde einverstanden. Rücktritt des Gesamtmiuisterinms. Präsident Bünger unterbricht hier die Verhandlungen nnd verliest den von uns gestern bereits veröffentlichten Antrag der demokratischen Fraktion, woraus das Gesamt ministerium znrücktxitt. , Präsident Winkler, der, während Oberregierungsrat Wünsche seine Neformpläne bet gänzlicher Teilnahmslosig keit verteidigt, wieder im Hause erschienen ist, schlägt dem Hanse vor, nach Erledigung des vorliegenden Punktes der Tagesordnung eine Unterbrechung der Sitzung stattfinden zu lassen, um dem Aeltestenansschutz Gelegenheit zu geben, zu der durch den Rücktritt der Regierung geschaffenen Lage Stellung zu nehmen. Am Dienstag stehe eine Reihe von Tagesordnungspunkten zur Beratung, die nur mit einer vollwertigen vorhandenen Regierung verhandelt werden könnten. ES sei deshalb fraglich, ob die Dienstagsitzung mit der geplanten Tagesordnung überhaupt noch stattfinden solle. ES tritt darauf eine Pause in den Verhandlungen bis nachmittags 3 Uhr ein. Nach Wiedereröffnung der Sitzung gegen 4 Uhr nach mittags teilt Präsident Winkler mit, daß sich der Vorstand dahin schlüssig geworden sei, die Anfrage der Deutschen Volköpartei wegen der Reform der höhere« Schule« hente nicht weiter zu verhandel«, dagegen die anderen Punkte der Tagesordnung noch zu erledigen. Dienstag, 1 Uhr, soll eine neue Sitzung stattfinden, in der u. a. die Wahl des Mi nisterpräsidenten vorgcnommen werden soll. Nötigenfalls soll die Wahl erst am Mittwoch vorgenommen werden. Es wird sodann in die zweite Beratung der Vorlage über die Aenberung bes Beamtenbesoldungsgcsetzes 'z eingetreten. Abg. Schnirch (Soz.) erstattet den Bericht de» Ausschusses und beantragt Annahme des Entwurfes mit eini gen Aenderungen. Kinanzminister Helbt weist den vom Berichterstatter erhobenen Borwurf zurück, daß im sächsischen Finanzministe rium BestrebuMen^m.Gange feien, de« - Mte.terlchut» zu und Anzeiger (Llbeblatt mir Aiychlfi. Da» Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen vekanntmachnnge» der Amtthanprmmmschaft Großenhain, de» Amtsgerichts, der AmtSanwattschaft beim Amtsgerichte:ntv> 'de? Rate» der Stadt Riesa, des Kt«o>uawt» Rief« rm- Ivs Hansttzallamta Meisten 2S1. Sonnabend, IS. Dezember 1^23, nbenkH. Das Riesaer Tagrölü« ri^Gkinr leoe« Tag adrndS '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für die Zeit vom 15.—30. Dezember 2L» Milliarden M. einsch!. Vringerlohn. Für den Fall des Eintretens von ProduktionSverteuerungen, Erhöhungen der Lohne und Malcrialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. Anzeigen für die Nummer des Ausgabetages sind bis S Uhr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wiro nicht übernommen. Grundpreis für die 39 mm breite, 3 mm hohe Grundschrift-Zeile (6 Silben) 25 Gold-Pfennig«: die 89 mm breite Reklomezeile-100 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werde» muß oder der Auftraggeber inL'onturS gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige ljitterhallungsbeilag-: „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de^ Betriebes der Truclerci, der Lieferanten oder der Besörderungseinrichtungen — Hai der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Rotaiionsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. GrschiftSsteüe: (öacthestkaße 50 tverantwnrtlick tiir Redaktion: .töeivrich INnemnn» fiß- An'-i-enteil: Wjsbetni ?!itt>--ch. Ni.-'a. , Tn LkjiMns )c§ MnÄgeWsts - beträgt demnach vom 15. bi« 30. Dezember i (zweite Dezember - Hälfte), also für , w e i tolle Wochen 2L«. (Soldpfeuuige oder S1VV Milliarden Papiermark rinsch(. Bringerloh» frei Han». Wir bitten unsere Leier, durch Lrreit- baltrn dieses Betrage« nnd Bezahlung beim , erste» Vorzeiarn der Quittung unfern Träge rinnen die Arbeit des Emkafsirrrn« »u er leichtern. . Verlas deS Riesaer Tageblattes.
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