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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192312189
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19231218
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19231218
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1923
- Monat1923-12
- Tag1923-12-18
- Monat1923-12
- Jahr1923
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.12.1923
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RikslM'HTiMhlM und Anzri«Llbeblatt UN) ÄnMtrs. Drahtanschrift: DagMatt Mrs» tzernruf Nr. 20. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtöhanptmminschaft Großenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht? :nfin 'n,? Nates der Stadt Niesq. des Finanzamt- Lvieka und tvä HauvtznUanit- Melken Postscheckkonto: "Dresden'15A Ns^»in Nr. 2«3. Dienstag, 18. Dezember 1V23, abends. 76. Aabrg. Das Riesaer TagidlüH erfiärini lesen Lag abends '/,« lli;r »ml 7lu«nahme der Sonn- und Festtage. BezugüprelS, gegen Vorauszahlung, sür die Zeu vum iü-ck-. T.ze.u.cc - ^tullarseu .0!. einschl. Bringcrlohn. Für den Falt des Eintretens von ProduktionSverteucrungen, Erhöhungen der Löhne und tvlateriai enpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen sür die Nummer des Ausgabetages sind bis d Uhr vormittags auszugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr sür das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen w ro nicht übernommen. Grundpreis für die liü mm breite, 1 mm hohe Krundschrift-Zeile <6 Silben- Lü Go!d-Psenn!ge; die Kl- mm breite Neklamezeile lOV Gold-Pfennige; -estraubender und labellarückier Sah Auiichlaz. Feste Tarife. Pemilliater Rabatt erlischt, wenn der Betrag «erfüllt, durch Klage eingezogen werden nius; oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Za ungs-und ErsiiLungSort: .Riesa. Achttägige tlnterhaliungsbe'lage „Erzähler an der Elbe". - Im Falle höherer Gewalt — Krie, oder'sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Trnckerci, der Lieferanten oder der PeiordcrungLeinrichiungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung > aer aus Rückzahlung des Bezugspreises. NolationSdruck und Berlag: Lanner L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethritrahe öif. Frankreich und wir. Der Leiter der französischen Politik Kat «S Mr ange bracht gehalten, Deutschland gea-ni'iber den fast ohne Unterbrechung seit den Tonen des MnbreinmarscheS durch gehaltenen und in immer neuen Wendungen zum Aus druck gebrachten Ton des Siegers schlechthin den aewan- delten Verhältnissen vorsichtig auzupaffen. Schon die Tat sache, dast ein MeinnnaSanStansch. den man bei einigem guten Willen als die Vorstufe zu Verhandlungen ansehen kann, überhaupt non Neaiernng zn Regierung ermöglicht morden ist, bedeutet, der Form nach wenigstens, einen Fortschritt. Es bat sich aber bei den verschiedensten Ge- learnbeiie» immer wieder geradezu al« Leitgedanke der französischen Politik beranSgestellt, Entgegenkommen nur in der Form zu zeigen, in der Sache aber unfto schärfer den grundsätzlichen Standpunkt zu wahren. An dieser Haltung Frankreichs ist soeben erst wieder der englisch amerikanische Man eines wirklich arbeitsfähigen Sachver- ständigenansschnffes gescheitert, der die Dinae in Europa, nach ^u Gesichtspunkten der wirtschaftlichen Notwendigkeit, so nc men sollte, wie sie sind. Auch Frankreichs Antwort auf die Anregungen der deutschen Regierung, in einen Meinungsaustausch über dir wichtigsten schwebenden Fragen einzutreten, und vor allem möglichst schnell die unhaltbare Lage in den besetzten Westaebieten zu klären, ist von Frank reich zwar mit einer gewissen ungewohnten Höflichkeit, in der Sache aber doch abschlägig beschieden worden. Wenn Frankreich in feiner Antwort ans die deutschen Anregungen daraus hinweist, daß die tragenden groben Fragen der französisch-deutschen Beziehungen, soweit sie sich unnritielbar aus dem Versailler Vertrage ergeben, nur im gröberen Kreise behandelt werden können, so deckt sieb diese Auffassung mit der Deutschland«. Vom deutschen Stand punkt aus gesehen kann der Kreis hinsichtlich der Zuständig keit der verschiedensten Länder garnicbt weit genug gezogen werden. Wichtig und notwendia ist es aber, daß die bisher rein privaten Abmachungen zwischen den VeiatzunaSbchörden und den Wirtschaftsvertretern im besetzten Gebiete möglichst schnell durch staatliche Verträge ergänzt werden, die sich nicht nur auf die unmittelbarsten wirtschaftlichen Belange beziehen, sondern die im vollen Umfange wieder ein staat liche« Leben ermöglichen, d. h. die VerwaltuugStätigkeit, die RcchtShoheit, das Verkehrswesen, die Finanzsicbcrheit und da« Eigentum in jeder Beziehung sicherstellt. Das ist e« aber gerade, was Frankreich nicht will. Ter Außen- minister Tr. Stresemann bat in seiner großen Rede vor der Presse mit aller Entschiedenheit und begrüßenswerten Deuilichkcit den deutschen Nechtsstandpuukt beransgcarbeitet: Tie Unmöglichkeit, den Rnhreinbruch als gesetzmäßig anzu- nkennen, das Recht auf Land, Boden. Eigentum. Staats besitz, Verwaltung, Justizhoheit. Diese programmatische Erklärung des deutschen Außenministers, die nicht ohne Absicht gerade in diesen» Augenblick erfolgt ist, mutz die Grundlage für jede Verhandlung mit dein französischen Gegner bleiben. Es berührt im ersten Augenblick etwas seltsam, daß die Frage der Militärkanlrolle, die ihrer ver tragsrechtlichen Bedeutung nach nicht gerade in» Vorder gründe der VerbandlnngSgcgcbenheiteii steht und von Poincar» anscheinend mit Vorbedacht nach der Stellung nahme der übrigen alliierten Mächte auch nicht in den Vordergrund gerückt worden ist, in der Rede des deutschen Außenminister« einen so bedeutsamen Platz gefunden bat. Tatsächlich ist diese Frage, von Deutschland aus gesehen, aber von der allergrößten Bedeutung. Dr. Stresemann hat im weiteren Verlauf seiner Rede darauf hingewiesen, daß eine NeichSregierung, die eine ge sunde Entwicklung Deutschlands, die bis zu einem gswissen Grade schon eingeleitet ist, fördern soll, in erster Linie Autorität im Lande haben »nutz, und nicht der Bevölkerung gegenüber immer wieder gedemntigt und zu Bütteldiensten in ehrverletzenden Formen herangezogen werden darf. Von den Alliierten Frankreichs wird e« durchaus eingeseben, daß eie Frage der Militärkontrolle, die nach der restlos durch geführten Entwnsfuung sachlich belanglos geworden ist, ein Herd neu auslodernder Leidenschaft werden kann. Das deutsche Volk uach dem Ruhreinbruch ist nicht mehr das gleiche, das sich, in der Hoffnung, schlimmere« dadurch ver- hüten zu können, mit französisch uniformierten Schikanen adzufinden gewillt ist. Bewaffneter Schutz von deutscher Seite sür sranzösiscbe Kontrollokfizier» gegen erregte Be- völkeruugsgruppeu ist heute nicht ohne schwerste Erschütte rung der an sich schon nicht gerade starken Staatsantorität möglich. Diese Tatsache der Welt mit aller Deutlichkeit vor Augen geführt zu haben, ist durchaus nicht überflüssig oder gar ein taktischer Mißgriff, sondern ein Verdienst. Deutschland hat an einem Wendepunkte der Entwicklung, der zum ersten Male nicht nur kritisch für Deutschland, sonder» in ebenso starkem Maße auch für Frankreich ge- uannt werden kann, nochmals getan, wa« es immer und immer wieder zu tun für richtig befunden hat. Es hat seine Bereitwilligkeit erklärt, auf der Grundlage der natio nalen Selbstbehauptung, dir eine Selbstverständlichkeit ist, im -'rahmen de« Möglichen Verpflichtungen nachzukommcn, di« zwar nicht rechtlich begründet, aber doch durch die Machttatsachen bedingt sind. Frankreich hat wiederum, wenn auch nicht in der Form, so doch in der Sache, an«, weichend geantwortet. Die Grundlage für «in, Austragung des deutjch-sranzösischen Gegensatzes, der immer mehr «in europäisch-französischer Gegensatz zu werden beginnt und darüber hinaus die gesamte Welt beeinflußt, vor einem erweiterten Forum der Mächte ist geschaffen. Mau wird sich keinen Enttäuschungen darüber bingeben dürfen, daß Frankreich, eben wett «» keinen Ausgleich, sondern die Durchsetzung seiner politischen Despotenstellung erstrebt, mit allen Mitteln der Entspannung weiterhin wirdrrsctzen wird. Diel« Tatkach« wird nicht nur.deuticherseit«. sonder» auch durch die übrigen, an der Auseinandersetzung beteiligten Mächte als Voraussetzung hingrnominrn werden muffen. Ksbiurttsrat in Berlin. Tic Antwort PoincareS auf den deutschen Schritt in Paris ist om Montag mittag m Berlin cingelroften. Tas Kabinett beschäftigte sich im Laufe des Nachmittags mit der Begutachtung der Note. Wie verlautet entspricht fte im wesentlichen den bereits von der Agentur Havas ge gebenen Inhaltsangaben. Die Londoner Presse zn den deutsch-frauzöusLen Verhandlimqeir. X London. Tie Blätter beschäftigen sich eingehend mit den Verhandlungen Teutich'an': s init Frankreich nuo Belgien. „Observer" schreibt in einem Leitartikel, die Re- parationSkommisfton sc»ävciterhin nichts anderes alsPoin- carö unter einem andern Namen. Tic Besetzung des Nuhrgebictes und der Versuch, das Rbe nland zur Los trennung von Teutschland zn zwingen, bildeten cinc vor sätzlich? Verletzung des öffentlichen Rechts in Euroua. Ter Versailler Vertrag habe nicht nur Frankreich Rechte ver liehen, er habe auch Deutschland einige wenige Rechte ge geben, darunter das Recht, innerhalb gewisser Grenzen als Staat weiter zu bestehen und das Recht, seine Ver pflichtungen festgesetzt zu setzen, nicht nach dem Maßstab französischer oder anderer auswärtiger Erfordernisse, son dern nach der eigenen Fähigkeit, sie zu tragen. Tie un umgängliche Bedingung einer Ncnarationsregelun; sei der Verzicht auf den französischen Angriff gegen oie Einheit Deutschlands. Keine verdiene auch nnr eine Minute in Erwägung gezogen zu werden, die nicht die Räumung des RubrgebieteS und die Wiederherstellung o?r vertraglichen Bedingungen im Rhnnlaiid in icch schöße. — „Daily News" schreibt, ans seinem „Sr-g" würde' Vp: nearv in der nächsten Zukunft n . ch t we: i Schwie rigkeit en crwachicn. Es s?i leimt zu sag a, das; die Nuhrpolftik nicht in Frage gestellt weraen dürfe, es sei jed ch schwierig zu sehen, wie irgend ein einziger weiterer Schritt zu einer Regelung, die nach Ansicht der ge'amten Weik seit langem überfällig sll, getan werden könne, ohne Umsloßung der gesamten Ruhr-Politik und Rutzrmcthodcn. Tie Beratungen des Fünfzehner-Ausikhnffes. Der Fünfzehner Ausschuß setzte gestern die Beratungen über die zweite Steueruotvcrordniinn »ort. In einem angenommenen Antrag wurde der Regierung naheaelegt. bei den vorgesehenen Abzügen der Steuer vom Arbeitslohn die Ermäßigung für die zur Haushaltung des Arbeitnehmers zählenden Familienangehörigen, auch sür Kinder dis zu 18 Jahren, statt wie vorgesehen, nur bi« zu 17 Jahren, auszudehnen. Weiter empfahl der Ausschuß der Negierung, den Steuerabzug vom Arbeitslohn im Interesse der Ver einfachung und Verbilligung der Steuererhebung in der Weise umziigestalten, daß der Abzug statt von den einzelnen Löhnen und Gehältern von der Gesamtsumme dec von den einzelnen Arbeitgebern gezahlten Löhne und Gehälter erhoben wird. Einkommensteuer betr. Auf Grund der Steuernotverordnuna wird, wie der Pressedienst der ZentrumSpartei meldet, am 1. Januar 1624 eine vierte Vicrteljahrsrate der Einkommensteuer für LV2<t zn zahlen sein. Am 28. Januar soll ein gleichhoher Betrag zur Abgeltung der Entwertung der Steuersummen im Jahre 1923 erhoben werden. Praktisch bandelt e« sich also um die Erhebung eines weiteren Viertels der Ein kommensteuer. Die Sicherung der Lebensmittelversorgung. An die Reparationskommission als Inhaberin der ersten Hypothek aus den gesamten deutschen Besitz ist bekanntlich eine Note der Kriegslastenkommission ergangen, in der ersucht wird, eine Anleihe, die zur Sicherung der Lebens mittelversorgung notwendig ist, mit dem Vorrang vor allen anderen Forderungen zu genehmigen. Es handelt sich um einen mehrjährigen Kredit zum Ankauf von Brotgetreide und Fett, in der etwaigen Höhe von 50 bis 70 Millionen Dollar, der in erster Linie in den Vereinigten «Staaten von Nordamerika unterzubringen ist. Die in Frage kommenden Finanzkreise haben die Gewährung de» Kredites au« Gründen ihrer finanziellen Sicherung von dem Bescheid der Reparationskommission abhängig gemacht. ES ist in diesem Zusammenhänge bedeutsam, daß der Meichsernädrungsminifter ungefähr gleichzeitig einem Ver- treter der amerikanischen Presse gegenüber den Stand der Lebensmittelversorgung klargelegt und auf Grundlage der positiven Leistungen der deutschen Landwirtichast in den letzten Jahren mit Entschiedenheit und unwiderleglich di« Vorwürfe zurückgewiesen hat, die, leider nicht nur im Aus- laude, gegen den deutschen Nährstand erhoben worden sind. E» herrscht im Auslände vielfach noch die Meinung vor, als sei Deutschland vorläufig durch den Ertrag seiner guten Ernte versorgt. Nnn wickelt sich aber die Nahrnngsmittel- versorgung seit jeher nicht so ab. daß zunächst die im Inland» vorhandenen Vorräte verbraucht werden und dann ausländische NabrungSmittel die Lücke bis zur nächsten Ernte schließe». Die Nahrungsmittelerfaffung im Jnlaude nimmt die gesamte Zeit bis zur kominendcii Ernte aus naheliegenden technischen Gründen in Anspruch. Die Er gänzung aus dem Auslande muß gleichzeitig daneben hrr- lausen, wenn nicht gesährliche Krise» entstehen sollen. Der Reparationskommission ist daher klar zu machen, daß di« Bewilligung der amerikanischen Kredite urcht verichlcvvt werden darr. Tas Pariser „Petit Journal" uuv der frühere iSLsische Ministerpriinocul. X Dresden. Tie Nachrichtenstelle der sächsischen StaatSknnckei teilt mit: Einme deuftcbe Blätter bcinaen die Nachricht, da« Voriscr „Petit Journal" wolle Er- kkäruugen des sächsischen Miuistervläsidenten veröffent lichen, die, wenn sie ricift'g wiederciegrben worden feien, einen peinlichen E »druck Hervorrufen müßten. Der ganze Bericht ist, wie die Nachrichtenstelle seitstellt, sensationelle Mache. Nichtig daran ist nur, daß der Ministerpräsident Aellisch vor einigen Wochen, w e v-elen anderen ausländischen Pressevertretern, auch einem Vertreter des „Petit Journal" eine nnr wenige Minuten dauernde Unterredung gewahrt bat. Sowohl die angeblichen Acußerunnen des Minister präsidenten über öffentliche Auspeitschung und Malchinen- gewehrtener, wie auch die über einen Vertrag mit Luden dorff und über den 'ächmchen StinnrS Arnhold sind von A bis Z unwahr. Auch das „Berliner Tageblatt" bringt in seiner Ausgabe vom Sonnabend atzend eine ähnliche Meldung aus Pari«, bemerkt jedoch selvst dazu, diese Er- zäbluna des französischen Journalisten trage den Stempel der Erfindung an der Stirn. W.c dir Nachrichtenstelle nach Erknndignna an -.»ständiger Selle mitteilt, hat der bisherige sächsische Ministerpräsident keine einzige der ihm in den Mund gelegten Aenstsruugen ge:au. Vielmehr sind sie »».weder frei erfunden oder in ihr Gegenteil entstellt. Offenbar handelt es sich hier um einen bö-willigen Versuch, die jetzt angebabnten direkten Verhandlungen zwischen Teuischland und Frankreich zn stören. Sächsischer Besuch bei Ver bayrischer Landet Polizei. tsd. München. Eine Münchener Korrespondenz schreibt: Wir sind heule in der Lage, un'eren Abonnenten Mitteilen zu können, daß nicht nur die Reichswehr in Sachsen, son dern auch die bayerisch? Landespolizci durch Beamte der sächsischen Lapo bespitzelt worden ist. Angeblich anläßlich einer Ferienreise ließen sich hier in München drei Beamte der sächsischen Lapo in der Münchener Lapokaierne Nacht- euartier geben. Sie glaubten wahrscheinlich, durch einen ein- gehenden Bericht über die in der Kaserne und bei der Poli zei herrschenden Verhältnisse sich bei ihren Vorgesetzten eine besonders gute Ncte zn verschossen. Aus die en Berichten, die vervielfältigt wurden, und, wie wir genau ermittelt ha ben, an den ächsischrn Min.sterpründcnten Zcigner, den 'ächü- schen Innenminister Liebmann und an einige icchnlche Regie rungskommissare gingen, geht hervor, daß die drei Beamten ihre Spitzeltätigkeit ausdebr.ten auf Feststellungen über die Ausstattung der Stuben, Art und Handhabung des prak- tischen Dienstes und des Uularriä ts, aus die An der Beiehls- ausgabc, den Kantincnbeirieb und das Dnizierskanno, aus die Handhabung des praktischen Polizeidienstes in der Stadt und dergleichen mehr. Laß Bilder von Hindenburg, Luden- dorss und patriotisch: Sprüche die Stuücnminde schmückten, empörte sie ebenso sehr, wie die Tatmche, daß bei der baye rischen Lapo wie einst beim Militär sich ein Hauptmann der Ronde und ein Wachtmeister vom Tienst befanden, Tas man bei Ser baycrüchen Laro Eewehrexerziercn und Einzelgrine übte und sogar noch Religionsunterricht erteilte, Hai gleich falls ihre Entrüstung erw:ckr. Trotzdem baten sie noch für eine dritte Nacht um Unterkunft. T-a inzwischen bekannt geworden war, was die drei sächmcheu Fremdlinge eigentlich wollten — nämlich einen regelrechten Svitzeldienst ausübcn — wurde ihnen die Unterkunft versagt und ein Verbot er lassen, außcrbayeriichen Polizeivcamten Unterkunft in der Ka- scrne zu gewähren. Ter Prozes; geaerr die Düsseldorfer PoMeibeamten. )( Tüsseldorf. Tie Verhandlungen gegen sie An gehörigen der Schutzpolizei -aus An as; L.-r Vor- gange am sogenannten roten Sonnt . anllißlich der Kundgebung der Separatisten am 30. S tembcr haben gestern vor dem französischen Kri-gsgerich: im Großen Saal des Ständehauses begonnen. Augeklagt sius im Ganzen 40 Personen, von denen die inRcken im französischen Gefängnis in Dkrcndorf si^cn. Die Rücklage richtet sich gegen den ausgewieseuen Rcgi.r-. uecka rchtd.rl.n Dr. Grützner, 9 Offiziere der Schutzpo.izei: Ma'or Engel, die Hauptleute Wiiikelmann, Paß.ack, P?sfle.- uua Barer, die Oberleutnants Pohl, Bodenstern und Hübner, den Leut nant Bogt sowie gegen 24 Schupaüca nie. M-.tnigellaat sind ferner drei Angehörige der städtücheu Poli ei, und zwar der Polize.inspeltvr Höffner, Polizeimasor Euer uni» Der zweite geschiiftsfreie Sonntag ist der SS. Dezember ISSt. Die Geschäfte dürfen von vor». tL NHr bis nachm. » Uhr geSffnrt sein. - Wrihnachtsanzcige« in dem „Riesaer Tageblatt" werden aufmerksam gelesen und find als Borbereiter zum Einkauf dringend notwendig. — Anzeige» für die Sonntagsnummer bitte« wir möglichst bald anfzngeben. Lageblatt.Drnckerei, Goetheftraste SV.
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