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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.11.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-11-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192411050
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19241105
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19241105
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-11
- Tag1924-11-05
- Monat1924-11
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.11.1924
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vrahtanschrif: rag.vlatt «ieja, Da» Riesaer Tageblatt euthLlt die amtliche« Bekamltmachuuge« der «mttymchtmmmschast Grolrenhai«. de» Amtsgerichts, der AmtSavwaltfchaft beim Amtsgerichte und de» Rates der Stadt Rieka. des Finanzamts Riesa und des HauptzollamtS Meisten. Postscheckkonto: Dresden 153- Gtrokasse Riesa Nr. 52. 2SV. Mittwoch, S. November 1924, obenvs. 77. Ialrrq. Ta« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend» '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. BejUgSprelt, gegen Vorauszahlung, >ür einen lbtonar n Marl 25 Pfennig Lurch Post oder durch Roten. Fiir den Fall Le» Eintreten» von PraduktionSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpeeise bedalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Au;ngc:l >ür die Nummer des Au/!gabelages sind bis S Uhr vormittag» aufzuaebcn und ^m oorauS zu bezahlen; eine Gewähr iiir das Erscheinen -rn bestimmten Tagen und Plätzen wiro nicht Udernoinmen. 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Von Drofessor Dr. Ernst Boehm, Dresden. Arn nächsten Sonnabend wird eine für Sachsen wichtige Entscheidung fallen. Wird mit den NeickStagSwablen zugleich auch ein neuer Landtag gewäblt werden, wie das in so vielen anderen deutschen Ländern geschieht? Oder wird sich eine Mehrheit im Landtage finden, die seine Auf. lösung ablelmt und die jetzige Regierung der grasten Koalition weiter bestehen läßt? Wie die Entscheidung schliesslich auSsehen wird, weist niemand. Deutschnationale, Kommunisten und der radikale Flügel der Sozialdemokratie betreiben die Auflösung. Die Deutsche VolkSpartei und die Demokraten haben zurzeit noch keine Entscheidung getroffen. Die Haltung der koalitiousireundlichen Sozial- demokraten kann nach lleberraschnngeu bringen. Es ist begreiflich, dast diese Ilngewistbeit der Lage in allen politischen Kreisen des Landes llnruhe und nickt selten Erregung, ja Entrüstung hervorruft. Ist die Lage nicht klar? Kann für daS volitiscke Gefühl die Sacke überbaust zweifelhaft sein? Immer noch besteht im Land- tage eine kominuuistisch-sozialdemokratische Mehrheit. Alle wichtigeren Wahlergebnisse des letzten JaürcS lasten eS als äusterst wahrscheinlich, ja als gewiß erscheinen, dast diese Mehrheit bei einer jetzt vorgenommenen Landtags- mahl gebrochen und dnrch eine uichtsozialistiscke, oder wie man leider sagt „bürgerliche" Mehrheit verdrängt wird. Und Wahlen sind teuer! Ist es da nicht selbstverständlich, dast man die Gelegenheit benutzt und gleich zwei Wahlen auf einmal erledigt? Todfeind jedes WablerfolaeS ist die Wahlmüdigkeit. Gibt es ein besseres Mittel, sie für die Landtagswahlen zu bekämvfen, als wenn man die politische Erregung, die mit Reichstagswahlen verbunden zu sein pflegt, auch für die Landtagswahlen ausnützt? Und die Kampffront ist klar gegeben. In dieser Zeit langsamer Gesundung darf eine Partei im Reiche nicht maßgebenden Einfluss haben, die wie die Sozialdemokratie auf dem lebens- wichtigen Gebiete der Steuer- und Zollgesetzgebung nicht die Hanptanfgabe sieht, Finanzen und Wirtschaft zur Blüte zu bringen, sondern die in der Behandlung der hierher gehörenden Fragen nur die Mittel zu haßerfülltem Klassenkrieg sucht, der schließlich für alle Kreise des Volkes ruinös wirkt, wie die Erfahrungen der letzten Jahre auch dem Hartköpfigsten gezeigt haben sollten. Kann es richtig sein, den Reichstagswahlkamps dadurch zu belasten, daß man während des Kampfes gegen die Sozialdemokratie gleichzeitig in Sachsen ein Regierungsbündnis mit ihr aufrecht erhält? Mit solchen und ähnlichen Fragen lassen sich ohne Schwierigkeiten noch ein paar weitere Spalten füllen. Daher ist es begreiflich, daß es zunächst einmal ein Kopf schütteln bei zahlreichen Anhängern namentlich der Deutschen Volkspartei Hervorrufen wird, wenn sie hören, daß auch in maßgeblichen Kreisen ihrer Partei die Frage noch offen ist, ob man am 7. Dezember auch Landtagsneuwahlen vor nehmen soll oder nicht. Aber nehmen wir einmal an, es käme dazu, und der Landtag besäße dann eine bürgerliche Mehrheit. Wie sähe dieser Landtag in seine» wichtigeren Teilen ans? Ta hätten wir zunächst eine sozialdemokratische Fraktion, wie wir sie seit der Revolution in Sachsen trotz allem nock nickt erlebt haben. Da man sich in der sächsischen Sozialdemo, kratie an die Empfehlung des Berliner Parteivorstandes, die alten Abgeordneten wieder anfzustellen, im allgemeinen nicht zu halten gedenkt, würde man zwar mit den Gesichtern der Herren Arzt und Liebmann Wiedersehensfreude feiern können, würde diese beiden aber als mutmaßlicke Fraktions führer und relative Geistesriesen an der Spitze eines Sammelsuriums sozialistischer Parteiphilister und radikaler Fanatiker sehen, mit denen eine politische Zusammenarbeit einfach wegen Unfähigkeit unmöglich wäre. Auch die Demokraten kämen in anderer, aber nickt schönerer Ver- fassung wieder. Vor allem verlautet leider, daß der Abg. Dr. Dehne, der ein umfängliches neues Amt augetreten hat, nicht wiederkehren wird. Damit ginge der demokra tischen Fraktion einer ihrer besten Köpfe verloren, ein Mann von Ausmaß, Zuverlässigkeit und von politischem Blick und Takt. Er hat so manches Mal die Kleinen von den Seinen an die Zügel der politischen Vernunft ge nommen. Rach seinem Weggänge werden so manche Kleine glauben, Große geworden zu sein, und es läßt sich leicht denken, wie sie der Ruhm ihres ParteihäuptlinaS Koch in Berlin nicht schlafen lassen wird und sie mit gleicher Unent wegtbeit der Ueberzeugung jede Koalition mit den Deutsch nationalen — und natürlich den Völkischen ablehnen werden. Denn — die Völkische», das ist eine Hauptsache, werden auch mit von der Partie sein, aller Voraussicht nach ein paar Mann stark ins LandtagSgebäude einziehen und gerade diejenigen sein, welche die „bürgerliche" Mehrheit entscheidend bilden Helsen. Die Völkischen sind nun erfahrungsgemäß kaum weniger störrisch als die Links- demokraten, zeichnen sich aber, wie die Erfahrungen im Reichstag und den sächsischen Gemeindevertretungen gezeigt haben, durch die wunderlichsten politischen Bocksprünge aus, durch die sie vor jedermann den Nachweis zu führen wünschen, daß sie gau» bestimmt und gewiß und wahrhaftig keine „bürgerliche" Partei lmit drei Kreuzen dahinter) seien, durch die sie aber nur erweisen, daß jeder auf Sand baut, der mit ihrer Hilfe eine folgerichtige und zielklare Politik durchzusühreu unternimmt. Wie soll nun nach der LandtaaSwabl die neue Regie rung auSsehen? Die große Koalition ist wegen der kom menden Sozialdemokratie unmöglich. Deutschnationale und Volkspartei dürfen kaum erwarten, allein au» eigener Kraft eine tragfähige Mehrheit bilden zu können. Völkische, Demokraten und Deutschnationalr vier in Sachfen quch nur für einige Dauer unter einen Hut »u bringen, ist un möglich. Tas bei Neuwahl drohende EraebntS ist daher ein nock weniger gnnttigeS, als es uns im Reiche die letzten NeickstagSwahleu gekrackt haben: Ständige Re gierungskrise, widerwärtiges Parteigezänk, völlig« Nn- möglickkeit, zu ruhiger, volitiscker Arbeit zu komme». Und im Endergebnis: Nack längstens ü Monate» stehen wir wiederum vor Neuwahlen, die aber dann von einer politisckeu angcekelten und dem ganzen sächsischen Parla mentarismus in Gleichgültigkeit oder Abscheu gegenüber stehenden Wählerschaft vorzunehmen wären. Die LandtagSabgeordnctcn der Deutschen Volkspartei und der Demokraten tragen daher eine sckwere Verant wortung, wenn sie vor die Frage gestellt werden, von sich ans zu entscheiden, ob der Landtag und damit die bestehende Koalition aufgelöst werden soll. Der Einwand, dnst das Regierungsbündnis mit dem rechten Flügel der Social- dcmokratie den ReichStagSwahlkampf lähmen werde: kann von niemand, der die sächsischen politischen Verhältnisse genauer kennt, als dnrckscklagend anerkannt werden. Die Schärfe, mit der der Neichstagswahltamvs gegen die radikale Sozialdemokratie, die allein die Kandidaten stellen wird, geführt werden wird, braucht in nichts dnrch die Erwägung gemildert zn werden, daß es in Sachsen eine nicht kleine Zahl von Sozialdemokraten gibt, die zwar ihre in einem Menschenleben vertretene politische Ueberzengung beibebalten haben und die Interessen der Arbeiterschaft ani so nalistische Weise zu vertreten suchen, die aber gelernt haben, daß man den ärmeren Schichten unseres Volkes nicht dient, wenn man durch fortgesetzten Klafienkrieg jede gesunde und ruhige Entwickelung der Verhältnisse hintertreibt. Und nur mit diesen maßvollen und durch Erfahrung gereiften Sozial demokraten, die ganz gewiß trotz alledem von jeder bürger lichen Partei als scharfe Gegner empfunden werden, besteht die Regierungskoalition. Sollte es sich daher durch die Entwickelung der Ereig nisse während der lausenden Woche am nächsten Sonnabend Herausstellen, daß die Fortführung der großen Koalition und die Beibehaltung der gegenwärtigen Regierung mög lich ist. die LandtagSnenwahlen daher vermeidbar sind, so ist kein Zweifel, daß es leicht sein wird, die Anhänger der bürgerlichen Koalitionsparteien von der Richtigkeit eines Entschlusses zu überzeugen, der den Sprung ins Ungewisse vermeidet und dem vielgeplagten Sachsen zunächst einmal noch für mehrere Monate, vielleicht sogar stir zwei Jahre, die Möglickkeit einer ruhigen und organischen Weiterent wickelung gewährt und jedem im Lände die Möglichkeit gibt, seinen Arbeiten und Pflichten ungestört nachgchen zu können. Sollte diese Möglichkeit nicht bestehen, und die Not wendigkeit der Auslösung des Landtags sich ergeben, dann gilt es, alle Kreise vcs Volkes auf die Gefahren der Partei zersplitterung. des Wählens bloßer Parteifanatiker hinzu weisen, um dann nach Einsatz aller Kräfte einen Landtag zu erreiche», der eine starke und arbeitsfähige Regierung auch wirklich bilden und tragen kann. War dir RMMMUs« nslVM? )( M ü n ster. Vor einer stark besuchten Versammlung beantwortete Reichskanzler Dr. Marx die Frage, ob die Auslösung des Reichstages notwendig war, bejahend. Er wies dabei besonders ans außenpolitische Gründe hin und betonte, daß die Hinzuziehung deutschnationaler Mitglieder in die Regierung das bisher mühsam bekämpfte Mißtrauen des Auslandes von neuem erweckt hätte. Mit aller Ent schiedenheit wies der Kanzler die Behauptung znrück, daß der Reichspräsident auf die Auflösung des Reichstages hingearbeitet habe. Der Reichspräsident habe in keiner Weise die Schritte des die Verantwortung für die Politik allein tragenden Kanzlers zu beeinflussen versucht. In außenpolitischer Hinsicht müsse der einmal eingeschlagene Weg konieguent weiter verfolgt und an dem Gedanken der Verständigungspolitik festgebalten werden. Den Weg zur Freiheit, Io sagte der Kanzler, müssen wir uns durch Arbeit und besonnenes Handeln in ruhiger kühler Beurteilung des wirklichen Sachverhaltes erkämpfen. Wir müssen den Weg zur wirtschaftlichen Gesundung weiter verfolgen, der dnrch die Londoner Konferenz und die DaweZgefetze eröffnet worden ist. Ob wir die dem deutschen Volke nuferlegten Lasten im vollen Umfange werden tragen können, werde dit Zukunft lehren. Tie Pflicht verlangt von uns, das Reich zu erhalten und den ehrlichen Willen zu bekunden, unseren Verpflichtungen nach besten Kräften nachzukommen. Das ist zurzeit die einzige Politik, die uns Lust schafft und uns die Möglichkeit gibt, unser« zerrüttete Wirtschaft allmählich wieder aufznrichten. Der Kanzler verwarf schließlich die rein negative Kritik der Gegner dieser Politik und betonte die ernste Pflicht, mit aller Entschiedenheit fick auf den Boden der Verfassung zu stellen und jede ungesetzliche namentlick gewaltsame Aenderung der Verfassung nach Kräften zu bekämpfen. Die Ausführungen des Kanzlers fanden wiederholt namentlich am Schluß lebhaften Beifall. Die Tätigkeit der Soutrollkommiffion. -(Berlin. In der Woche vom 27. Oktober bis 1. November wurden von der I. M. K. K. wieder 139 Kontrollbesuche ausgeführt, und zwar: bei Stäben und Truppen 32, bet Festungen, Zeugämtern, Uebunarplätzen uiw. 13, bei Dienststellen der Heeresverwaltungen 27, bei Polizei- stellen 26, bei industriellen Werken und Fabriken 4l, darunter zwei nicht anoesaate Besuche bei Truppen. Rücktritt des Kabinetts Mrredmmld. Baldwin übernimmt die Neubildung der englischen Negierung. London. (Reuter.) Nach einem gestern nachmittag abgehaltenen Kabinettsrat begab sich Macvonald nm ö Uhi nach dem Buck ngham-Palast, nm dem König daS Rück- trittsaesnch desKabinetts zn überreichen, daß dieser annahn:. Baldwin hat die Neubildung des Kabiuet-.S ndcrnommcw Tie Präfidettlettwaß! m Amerika. Präsideut Coslidqe wiederqrroshlt. New york. (Funkspruch.) Es steht r-nnmchr endgültig fest, Latz Präsident Eoolidge mit großer Mehrheit wieder, gewühlt wordeu ist. Newyork. lFunkipruch.) sowohl genaue Wahler gebnisse aus den einzelnen Llaaien nah nicht vcrliegen, steht doch fest, daß die Wiederwahl EooliLges mit uugehcnrcr Mehrheit erfolgt ist. Wahrscheinlich sind van den 531 Wahl- nrannern mehr als 369 seiner Anhänger gewählt, weder Davis ncch Lafollctte haüen die van den demokratischen bezw. progressiven Führern crwarrere Siimmevzahl er reicht. Newyork. (Funkspruch.) Revuölican Tribuns melden dast der Demokrat Smith mit iMEXi Summen Mehrheit gewählt worden ist. Tie Steuerreform im Neichsrat. Auf der Tapesordnung der Reichsratsau kichüsse vom Dienstag stand die Beratung der kam Reich Lorgeschla- aenen Lreuererurähiguugeu. Rach längeren vertraulichen Verhandlungen Haden die RcnchLratsausschnsse die Reicks- regicrunp ersucht, d r weitere'< eratnng bis zum kommen- den Freitag auszusctzen, an wcickew Tage die Fnianz- miuister der einzelnen dcinschen Länder ohnehin in Berlin anwesend se>n werden. Die geplanten Steuerermäßigungen können lick frühestens am lö. November auswirkeu. Zu diesem Termin werden die Vorau-.-ahUmgen der Land« wirtschaft auf die Einkommensteuer fällig. Swlllli MWliz VSÄ Lille geNM. Eine unerhörte französische Provokation. Paris. Ter in Forbach verhaitete Genera! Narhusin- :st, wir Havas berichtet, nach Lille Löerxeführt worden, wo er seinerzeit vom Kriegsgericht in Abwesenheit zu stlns Fahren Geümgnis verurteilt worden ist. Er mutz 'ich einem neuen Urteil unterwerfen. Scharfer Protest des Tonischen Ofsizlerbunaes. Berlin. Vom Deutschen Tsfizierdnnd wich wilgk, teilt: Das Vorgehen der -ranzösiicheu Behörden gegen Ken General v. Naihusius bedenwr einen schweren Rechts bruch und zugleich einen Aöl der Gewalt gegen einen deut schen Staatsangehörigen. General v. Nolhustne- tonnte ielbstverstäildtich den französischen Loden nur : ul eivnm ordnungsgemäßen Passe und einem französischen Visum betraten. Durch Erteilung des Visums har ihm tue fran zösische Regierung freies Geleit zuzejichert. Mau gewinnt aus der Verhaftung Len Eindruck, Laß man dem General elne Falle gestellt hat. Tie deutsche Regierung ha: die Pitichl. diesem unerhörten Rechtöbruch internationalen EharnkrerS mit allen Mitteln entgegcnzurreten; sie har die sofortige Befreiung des Verhafteten und eine förmlich: EnischutLi- guug der französischen Regierung zu verlangen. Das alles ist unabhängig von der französischen Behaup tung, daß General v. Nathusius während des Krieges Ver fehlungen gegen dle französischen Geicye begangen haben soll. Ueber die sogenannten Kricgsverbrcchcnprozesfe ist be reits das Notwendige ost genug gesagt worden. Sie sind mit jeder Rechtsaufsassung unvereinbar. Sollte v. Nathnsiu* auf Grund eineö solchen ProzetzurteilS seiner Freiheit be raubt werben, so märe LaS ein zweiter Willkürakt, gegen üen sich die deutsche Regierung zu wenden hat. General v. Nathusius kann versichert sein, daß das deutsche Osfizicr- korpö geschlossen hinter ihm steht und mit allen ihm zu Ge bote stehenden Mtteln seine Befreiung betreiben wird. Der nach Lille transportierte General soll von neuem vor cm Kriegsgericht gestellt werben. Er hatte von 1901 bis 1912 die 16. Trainabtcilung in Forbach kommandiert, wo sein Schwiegervater starb. Gelegentlich ocs Allcrjeclen- tageS war er nun mit dem Ausweis des Obcrkommandau- ten von Elsast-Lolhringeu. der jedem Deutschen für den Be such von Angchörigengräbern auf zwei Tage ausgestellt wird, zum Besuche des Grabes seines Schwiegervaters nach Forbach gekommen. Er traf aus drm Bahnhofe in Forbach nachmittags ein und wurde von einem eigens nach Forbach entsarldten Angehörigen der Pariser Spezialpolizei fcstge- nommeu. In der Urteilsbegründung deS Liller Kriegsge richts vom 12. Mai 1921 hieß eS damals, dast General m Na thusius, der im Sommer 1918 Komnmndcur deS TrainS der 4. deutschen Armee in Noubaix mar. unbcrechtiatc Necmi- Mionen (!) voracnommcu Ritte.
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