Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.11.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-11-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192411103
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19241110
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19241110
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-11
- Tag1924-11-10
- Monat1924-11
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.11.1924
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt und Ayreiner iEldeblM mck Amelger). 263 77. Jahr« Da« Mtrsarr Tageblatt «rfchefnt jede« T«s abend» '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn, und Festtage. VezuzS-relS, gegen ÄorauSzahluna, lür «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Koten. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzetzeu kür die Nummer de» AirSgabetageS stnd bi» S Uhr vormittag» auszuaeben und 'm voraus zu bezahlen; eine Gewähr kür da» Erscheinen an bestimmten Tages und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die Sil mm »reite, 3 mm hohe Grunvschrift-Zrile (ü Silben, 2S Gold-Pfennige, die SS nm breite Reklamezeile lvll Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Latz 5!)'/, Aufschlag. Feste Tarife, bewilligter Rabatt erlischt, wenn oer Petrag verfällt, durch Klage «tngezoaen werden mutz oder der Auftraggeber m Konkurs gerät. Zahlung«» und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage ,Erzähler an der Elbe". - Zm Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungLeinrichtungen — bat dec Bezieher leinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich. Riesa. Geschäftsstelle: Gsethestrasze 59. Äerantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; sür Anzeigenteil: Wilqelm Dittrich, Riesa. «nd Anzeiger Meblatt und Anzeiger). r-«-»--» M-I-. D-S M«I«r E>< d>« -mU«-» vernruz -rr. . «mtö-anptmmmschaft Großenhain, des Amtsgerichts, der AmtSanwaltschaft beim Amtsgerichte und des - Rate» der Stadt Riesa, des Fiualuamt« Riesa und des Hau-tzollamtS Meide«. Montag, JO. November 1024, abends Süchfischer Landtag. slk. Dresden. Der Landtag nabm Sonnabend mittaa seine Sitzungen wieder auf. Das Haus ist voll besetzt, auch die Tribünen find gut besucht. Vor Eintritt in die TaaeSordnnng macht Präsident Winkler Mitteilung vom Ableben des sozialdemokratischen Aba. Sachse, mit dem das Hans einen fleißigen, tüchtige» Kollegen verloren bat, der jederzeit die Interessen des Landes treu vertreten habe. Aus dem Kreise der Presse vertreter ist durch den Tod abberufen worden Herr Redakteur Henig, der Vertreter des „Berliner Tageblattes". Ec bat die Verbindung zwischen Parlament und Pressearbeit, an der wir sehr interessiert sind, jederzeit in unserem Interesse auireckterbalten. Auch ihm danken wir für seine Tätigkeit. — Sämtliche Abgeordnete hören die Nachrufe stehend an. — Der Präsident gedenkt dann des vom Amte znrückgetretenen ÜandtagsdirektorS Hofrat KranS, der 47 Jahre im Staats dienst, davon 37 Jahre im LandtagSdienste gestanden habe. — Anstelle des verstorbenen Abg. Sachse ist der Abg. Köhler in das Hans eingetreten. Abg. Böttcher (Kom.) beantragt Umstellung der Tages ordnung und zunächst Behandlung der kommunistischen An träge aus Erlast einer Nuiuestie «nd Verbot der Verhaf tung kommunistischer Abgeordneter und Kommissionäre. Weiter fragt er den Präsidenten, ob er die Polizeilichen Spitzel in das LandtagSaebäude gerufen babe. Das ganze Haus wimmele von Spitzeln. Sie seien hier, um bei einer Auflösung des Landtags sofort hier Verhaftungen vorzu nehmen. Endlich verlangt Redner, daß auch der Miß- trauenSantrag erst erledigt werde. — Abg. Nenner (Kom.) (Ruse rechts: „Jetzt kommt der Clown Les Landtags!") unterstreicht die Forderungen des Vorredners. Präsident Winkler erklärt, der Vorstand habe die vor- liegende Tagesordnung gegen eine Stimme genehmigt, er fragt aber das Haus, ob es damit einverstanden sei. Sämt liche Abgeordnete außer den Kommunisten erklären sich für die aufgestellte Tagesordnung. Als der Präsident die Frage auf Annahme der kommunistischen Anträge stellt, zieht Böttcher diese unter großer Heiterkeit des Hauses zurück, beantragt aber sofort, den Amnestieantrag zu behandeln. Das Haus lehnt auch diesen Antrag ab. Mit den Kommu nisten stimmen die ÜinkSsozialisten. Der Präsident erklärt sodann, er babe keine Spitzel in das Hans gerufen, sondern Polizei zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Hause bestellt. (Unruhe bei den Kommunisten). Eine Genehmigung zur Vornahme von Verhaftungen im Hause habe er nicht gegeben. Er würde es als Hausfriedensbruch ansehen, wenn derartige Handlungen im Hause vorgenommen würden. — Ein kom munistischer Antrag, die Polizei sofort aus dem Hause zu entfernen, wird gegen die Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Das Haus tritt dann in die Erledigung der Tages ordnung ein. Der Gesetzentwurf zur Aendcrung deS Laudeswahlgesetzes vom 4. September 1920 wird in Schlußberatung einstimmig angenommen. Es folgt die Beratung über die Anträge der Deutsch nationalen und Kommunisten auf Auflösung Ves LaudtagS. Abg. Beutler (DN.): Unser Auflösungsantrag ist ver anlaßt durch Vorgänge im Reiche. Der innere Grund liegt in der ganzen politischen Lage. Wir halten den Landtag in seiner jetzigen Zusammensetzung und die Koalitionsregie rung Heldt sür reif zur Beseitigung. Wir haben dieser Regierung eine gewisse Schonzeit gewährt. Sie hat sich aber ihrer Ausgabe, in Sachsen gründlich Ordnung zu schaffen, nicht gewachsen gezeigt. Die Regierungen Zeigner und Fellisch-Liebmann bedeuteten das äußerste, was man einem Lande zumuten kann. Redner geht dann auf die Personal politik dieser Regierungen ein und erklärt unter der Heiter keit des Hauses: Was man nicht unterbringen kau», Las stellt man als AmtShauptmann an. Charakterlose Streber seien es meist, die man in den Staatsämtern unterbringe. Eine Auflösung des Landtags würde unsere Arbeit nicht länger aushalten, als die beabsichtigte vierwöchige Pause wegen der ReichrtagSwahlen. Wir bezweifeln, daß unter der Koalitionsregierung Sreuervorlagen zustande kommen, die im Interesse der Wirtschaft liegen. Auch in ReligionS- und Schulfragen versagt die Koalition trotz der schönen Reden des Volksbildungsministers. Wir brauchen eine Regierung, die nicht durch Kompromisse gebunden ist. Redner geht dann auf die letzten Vorgänge in der sächsischen Sozialdemokratie ein und beantwortet die Frage, warum die Beschlüsse des Leipziger Parteitags nicht respektiert würden, dahin: Die größte Sorge des Parlamentariers ist, daß er wieder gewählt wird. Der Wille des Volkes ist Nebensache. Das nennt man Demokratie. (Heiterkeit.) Bon einem großen Teil der sozialdemokratischen Fraktion wird di« Auflösung des Landtags abgelehnt werde». Man will die Machtposition, die die Sozialdemokratie in Sachsen noch bat, nicht ausgeben. Man fürchtet den Ausgang der Wahle». Ich habe Herrn Heldt für «inen klugen Politiker gehalten; er hat mich aber ti«f enttäuscht durch die von ihm deraus- aegebene Broschüre. Sie bedeut« «ine unerhörte Indiskretion des höchsten RegierungSbeamten. Was heute den sozial demokratischen Beamten geschehen sei, könne morgen den bürgerlichen Beamten passieren. Redner schließt: Wir werde» nach einer Auflösung de» Landtag« zu kämpfen und zu siegen wissen unter dem Banner Gchwarz-weiß-rot. Abg. Böttcher (Kom.) begründet den Auflösungrantrag angeblich »om Standpunkte der sächsischen Arbeiter au«. Im Verlause seiner Rede kommt es zu einem Zusammen- stoße mit dem deutschnationalen Abg. Dr. Kretzschmar, der de» Redner sarnit: Sie waren selbst Ritrutenschinder l Worauf Böttcher entgegnet: Sie elender Verleumder. Lügner und Schuft! Die Kommunisten beteiliaen sich an der wüsten Schimpfkanonade und es fallen mehrere OrdnungS- rufe. Weitschweifig wettert Redner gegen die Sozialisten, sie seien nichts als eine bürgerliche Partei. (Abg. Lieberasch: „Und zwar die schlechteste." Jnstizminister Bänger tritt den vom Abg. Beutler gegen das Justizministerium erhobenen Angriffen entgegen. Abg. Blutzer (TBP.): Die Dentscbnatlonnlen haben heftige Angriffe auf die Koalition gerichtet. ES scheint mir der ietzige Zeitpunkt, wo wir im Auftakt der Reichstags wahlen stehen, nm eine büraerlicbe Mebrbeitsregierung her» beizuführen, zu einer politischen AuSeinandersetzuna zwischen Deutschnationalen und Deutscher Volkspartei wenig ge eignet, so wenig nach bekannten Vorgängen im Reiche die Deutsche Volkspartei eine solche Auseinandersetzung »u fürchten bat. Richtig ist. daß die Koalition nicht alle Wünsche erfüllt hat, aber auch ein dentschnationaler Diktator hätte da? nicht gekonnt. Im übrigen bar die Koalition reckt Beachtliche« geleistet, und die Bevölkerung erkennt das auch an. Es kann sich nnr fragen, ob wir durch eine Auflösung Besseres erreichen, dafür besteht keine Gewähr. Wie wäre es. wenn die radikale Sozialdemokratie unter Führung von Arzt zusammen mit den Kommunisten wieder die Mehrheit erhielte». Dann käme eine zweite Zeigner- regiernna. Aber anch bei einer anderen Mehrheit würde eine Regierungsbildung die größten Schwierigkeiten bieten. Sie würde eine Einigung von den Völkischen bis zu den Demokraten voraussetzen. Wer kann behaupten, daß eine solche Regierung besser arbeiten würde, als die Koalition? Endlich würden LandtagSneuwablen im jetzigen Zeitpunkt zweifellos eine riesige Radikalisierung und eine Steigerung der Gegensätze im Landtag bringen. Unter diesen Umständen trägt die DVP. Bedenken, die Koalition auszugeben. Aber die Herren Arzt, Edel und Liebmann hatten selbst, nament lich durch ihren AuslöstingSantrag, das Tischtuch mit uns zerschnitten. Wir zerschneiden es ebenfalls. Von einer Fortsübrung der Koalition mit diesen Herren kann keine Rede sein. Wir sind überzeugt, daß die Weiter entwicklung die Nichtigkeit unserer Politik bestätigen wird. Abg. Dr.Sctzfert (Dem.) tritt ebenfalls den Auflösung?- anträge» entgegen und erklärt, daß seine Partei an der Koalition sesthalten werde. Abg. Schwarz (Linkssoz.) Zunächst erklärt er. daß er und 14 seiner Freunde das Material der Heldt»Broschüre ablehnten, aber aus anderen Gründen als Kollege Beutler. Dann verlangt Redner Auflösung des Landtag« mit der Begründung: Nachdem der Landesparteitag der sächsischen Sozialdemokratie am 26. Oktober sich für die Landtags auflösung ausgesprochen habe, hielten sie sich für verpflichtet, dieser Forderung zu entsprechen. Mit ihm stimmen Arzt, Dennhardt, Edel, Graupe, Kautzsch, Kraner, Liebmann, Menke. Mucker, Nebrig, Frau Schilling, Schwarz, Tempel, Frau Thümmel, Weckel. Eine gesonderte Erklärung gibt Abg. Fellisch (Soz.) für sich und seinen Genossen Dr. Sachs ab. Sie beide würden für die Auflösung stimmen, weil dies dem Wunsche der Partei entspreche. Abg. Wirth (Soz.) erklärt namens der FraktionSmehr- heit, daß diese gegen die Auflösungsanträge stimmen werde, weil die Koalitionsregierung ihre Absicht, dem sächsischen Volke zu dienen, mit gutem Erfolge durchgesübrt habe. Hierauf findet die namentliche Abstimmung statt. ES sind 93 Abgeordnete anwesend, die 3 Kommunisten Schneller, Siewert und Zipfel fehlen. (Es verlautete, sie wären der Sitzung wegen der ihnen drohenden Verhaftung ferngeblieben.) Die AuflösnnsSanträge werden, wie wir bereits am Sonnabend mitgeteilt haben, mit SV gegen 4S Stimme« abgelehnt. Die Sitzung wird darnach auf '/- Stunde vertagt. Nach Wiederaufnahme der Sitzung begründet Abg. Böttcher (Kom.) den von seiner Partei eingebrachten Mitztrtmeusantrgg -ege« die Regierung Heldt. Er sagt, «S gebe jetzt drei sozialdemokratische Fraktionen, die geeint würden durch die Furcht vor der proletarischen Revolution. (Heiterkeit.) Abg. Beutter (DN.): Nach Ablehnung der Auflösungs anträge sei die Bildung einer anderen Regierung nickt möglich, seine Freunde würden deshalb den Agitations antrag der Kommunisten nicht unterstütze» uud sich deshalb der Stimme enthalten. Abg. Liebmann (Soz.): 23 Mitglieder der Sozial demokratischen Partei hätten sich eines schwere» Diszivlinar- brucks schuldig gemacht, darüber babe der nächste Partei tag zu entscheiden. Er und seine Freunde würden sich eben falls der Stimme enthalten. (Schallende Heiterkeit links. Abg. Böttcher ruft: Hermann, gib mtr die Hand!) Die Deutschnationalen und LinkSsozialtsten verlassen hierauf den Saal und der MisitrauenSantrag wird gegen - Stimme« der Kommunisten abgelehnt. Nächste Sitzung: Mittwoch, 10. Dezember 1924: Gesetz entwürfe. Bis Weihnachten sollen dann noch 9 Sitzungen stattfinden. Volksparteiliche Anträge im Landtag. Die Deutsche Volkspartei hat folgende zwei Anträge im Landtage ein,«bracht: Der Landtag wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, unverzüglich 1. bei der Miet- »insNener ») die Kleinrentner und lne lonstigrn Empfänger öffentlicher Fürsorge vis auf weiteres freizulpssen, b) den sür den Wohnungsbau deftimmteu Teil gegebenenfalls unter verhältnismäßiger Kürzung des Anteil« de» Staate« und der Gemeinden auf 1b Prozent zu erhüben-: 2. Die Gruad- und Gewerbesteuer wesentlich zu ermäßigen, insbesondere die Lobniummenstruer zu beseitigen. — Ter Landtag wolle beschließen, die Negierung zu ersuchen, die Gebührensätze für Grundblickeiiitraanngen ans die in den meisten übrigen deutschen Landern geltenden Tnrchschnittssätze zu ermäßigen. Abg. Frl. Tr. Hertwig hat namens dec Deutschen DolkSpartei beim Landtaa folgenden Antrag eingebracht. Infolge deS dauernd wachsenden Andranges z» de» höhe ren Scknlen sind die Unter- und Mittelklassen stark über füllt, wodurch ein den neuzeitlichen Forderungen ent sprechender Unterricht sehr erschwert wird. Ter Landtag wolle beschließen, die Negierung zu ersuchen, bei der geplan ten Reform die Klassenstärke für die eiuzelueu Schulstuseu so zu regeln, daß sie in keinem Falle die im SckulbcdacsS- gesetz vom 31. Juli 1922 für die Volksschulen festgesetzten Zahlen überschreitet. Die Landtagswahleu in Anhalt. Das Wahlergebnis. — Schwache Erfolge der Sozialdemokraten. XDesfau, 9. November. Tie anhaltischeu LaudtagS- wahlen habe» folgende» endgültiges Ergebnis gehabt: Sozialdemokraten 78 449 (64 935) Stimmen, 15 (13) Abgeordnete, Lemokrate« 131S1 (6181) Stimmen), 3 (1) Abgeordnete, Kommunist en 1l217 (16 769) Stimmen, 2(4) Abge ordnete, Nationalsozialisten 7942 (7989) Stimmen, 1(2) Abgeordneter, Zentrum 2496 (2 969) Stimmen, — (—) Abgeordnete, Dodcureformer und Mieterpartei 3 267 (3665) Stimmen, t (1) Abgeordneter. Bürgerliche Volksgemeinschaft 74482 (74514) Stimmen, 14 (15) Abgeordnete. * Dessau. Die Wahlichlacht in Anhalt ist geschlagen. Als Ueberreste deS Ringens um die Eunsr der Wähler be decken große Mengen weißes Papier die Srraßen von Dessau. Der Wahlkampf wurde diesmal nach amerikani schem Muster gesührr. Tre Demokraten ließen seit Freitag Lastautos nnr Transparenten du.och die Straßen von Dessau fahren, aus denen srs der Menge ihre Wahlaus rufe bekannt machten. Die Deutsche Bolksparrei schickic schwarz-weiß-rote mit den anhaltischen Farben geschmückte Autos durch die Straßen der Landeshauptstadt. Von Hcroldstrempeten wurden Märsche geblasen. De bisl^r bekannt wurde, und die Dahlen im ganzen Lande ruhig verlausen. In Dessau wurde der Dahlpa g durch Lecken der Reichsbanncrkavelle cingeleitet. Tie sozialdemokran- schen Hausbesiger hatten schon in den frühen Morgen stunden geflaggt. Die Wahlbeteiligung war außerordent lich groß. Zar W tzer bkuIWn MrWKil. Der Wirtschaftspolitische Ausschuß und de: Finanzvoli» tifche Ausschuß deS ReichswirlschastSrars nahmen in einer gemeinsamen Sitzung am Sonnabend auf Grund des Be richtes des Arbeitsausschusses für Zcllrarisfragcn, der in 26 Sitzungen 368 Sachverständige vernommen hat, zur Zollfrage eine Entschließung an, m der erneut be tont ward, daß das Ziel der deutschen Handels- Politik die Wiederherbeizührung eines mög lichst ungehinderten internationalen Waren austausches durch internationalen Abbau der Zoll mauern auf dem Wege der Handelsverträge sein müsse. Die Erreichung dieses Zieles dürfe nicht durch die Befriedi gung hochschutzzöllerischer Dünsche einzelner Dirnchatls- gruppen in den verhandelnden Ländern verhindert wer den. Ein so großes Interesse auch die deutsche Gesamt wirtschaft an der Erhaltung und Förderung c.ncr intensiv arbeitenden Landwirtschaft und daran habe, daß die dculschc weiterverarbeitende Industrie in möglichst weitem Um fang ihren Bedarf an Rohstoffen und Halbfabrikaten aus der Heimat decken könne, so dürften dock) nicht die zur Sicherung der heimischen Bedarfsdeckung zu ergreifenden Maßnahmen die Ausfuhr hochwertiger Arbeitsprodukte in Frage stellen. Die Zollbelastunz sämtlicher Fabrikate müsse im Gesamtintercsse der deutschen Industrie daraus Bedacht nehmen, durch ihre Höbe nicht die deutsche Kon sumkraft und damit den Absatz deutscher Fabrikate soweit etnzuengen, daß dadurch der ganze Zweck eines vernünf tigen ZollschutzeS illusorisch werde. — Außerdem wurde ein Antrag Kraemer angenommen, der die Regierung er sucht, von den gesetzgebenden Körperschaften die generelle Ermächtigung zu fordern, 1. Abwelnmaßnahmen gegen Einfuhren zu treffen, deren Preisstcllung auf Dumping be ruht. 2. Abwehrmaßnahmen — vorwiegend durch Verviel fachung der Zollsätze — gegen die Einfuhr auS wichen Ländern zu treffen, die fortfahren, deutsche Waren bei der Emfnb, «n differenzieren bezw. zu diskriminieren.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite