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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.12.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192412106
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19241210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19241210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-12
- Tag1924-12-10
- Monat1924-12
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.12.1924
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Riesaer M Tageblati und Anreiaer lLttnblall und Ämciarc». Postscheckkonto: Dresden 1S8tz Girokaste Riesa Nr. LL und Anzeiger Mtblatt «ud ÄnMM »rahtanschrist: LageSkatt Riesa. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« Bekanntmachungen Fernruf r. ber AmtShanptmannschaft Grossenhain, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte und des- Rates der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa vnd des HauptzollamtS Melken. 288. Mittwoch, 10. Dezember 1024, obends. 77. Zal,rq. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag abend» '/,6 Uhr mit Ausnahme der Sonn, und Festtage. Bezugspreis, gegen Barauszahlung, wr e»ien '.uionai r vviart <!o Picinng durch Boii oder durch 'Holen. Für de» Fall des Eintretens von ProduktionSoertcuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachsorberan, vor. Anzeige» sife di.; Kummer des At'sgabetageS sind bi» 3 Uhr vormittags auszugeben und in >oraus zu bezahlens sine 'Veivühr ftir oa« Erschcmen in bestimmten Lagen und Mätzen iviro ni hi übernommen Gruua-rev- i.ir 3' mm o.-eite, raw Hobe Gruiivschrist-Zeile (6 Silben 25 Gold-Psenmge. die 89 nm breit» Reklamezeile iOO Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Zatz üufi hlaz. Feste Tacve k eivilligt.-r Rabatt -rtischl, wenn ser Zelrag verfallt, ourch Klage eingczogen werden mug oder der Auftraggeber n Konkurs gerät .Zahlung»- und LrsüllungSort: ölieG. Achttägige ilnter ali.ingSbe laze .Erzähler >^n . er Elbe" -- Im Falle höherer Gewalt - elrieg oder ionsliger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungen:-, htungen - hat der Bene ier leinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder ans Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Rieja. Geschäft!)stelle: Goethestrastc 5!>. Berantwortlich sür Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: sirr Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Gi otze Koalition oder Bin on block? BPD. Berlin. Reichskanzler D r. Marx ist nach Berlin zurürkgckehrk und hat bereits mit dein Außen- minister Dr. Strescmann die Besprechungen über die Frage der Hs c g t e r u n g s u e u I> r l d u n a ausge nommen. Heute Mittwoch abend beschäftigt sich das Reichskabinett zum ersten Mal mit diesem Problem, das im gegenwärtigen Augenblick noch lebhast umstritten ist. Die Deutsche BolkSpartci spricht sich ganz entschieden gegen eine Wiederherstellung der grossen Koalition im Reiche aus und lägt durch ihre offiziösen Organe schon seht die Tatsache seststellen, dass man sich unmöglich eine Hinzuziehnng der Sozialdemokratie znr Regierung vor stellen kann, nachdem die Linke sich zu einem gesonderten Block zusammcngeschlossen habe. In den Kreisen, die dem Reichskanzler nahestehen, scheint man diesen Stand punkt der Deutschen Volkspartei zunächst Rechnung tragen zu wollen, indem man darauf hinwcist, das; die Be mühungen zur Wiederherstellung der grasten Koalition nur zu wochcnlangcn ergebnislosen Verhandlungen führen würden. Es scheint, als ob die Sozialdemokratie selbst den Anstoß dazu geben will, vorläufig die Möglichkeiten einer Rückkehr der großen Koalition im Reiche aus dem Bereich der Erwägungen zu entfernen, denn die sozialdemo kratischen Führer erklären einmütig, daß die Deutsche BolkSpartci durch ihr scharfes Auftreten gegen die Linke auf absehbare Zeit hinaus ein Zusammengehen mit ihr für die Sozialdemokratie ganz unmöglich gemacht habe. Die dcutschnationalc Forderung auf Bildung einer Regierung des Bürgcrblocks wird in den Kreisen der gegenwärtigen Regierungsparteien anffalleuderweise sehr zurückhaltend beurteilt. Die volksparteiliche „Zeit" äußert sich folgendermaßen: „Mau weiß noch nicht, wie sich die Deutschnationalcn verhalten werden, nachdem die Neuwahlen ne in ihrer bisherigen Position verstärkt haben. Bor der Auflösung des Reichstages waren sie im Bewußtsein ihrer schwierigen Lage zugänglich. In wel cher inneren Verfassung sie heute sind, weiß man noch nicht. Sieht man von der erfreulichen Schwächung der Deutschvölkischen und der Kommunisten ab, so hat man kaum Ursache, in dem Ergebnis der Reichslagswahl einen Fortschritt zu sehen, der uns dem Ziele eines regie rungsfähigen Reichstages viel näher bringt." Diese Aeuße- rung des volkspartcilichen Blattes wird gegenwärtig in den politischen Kreisen sehr lebhast kommentiert, da man darin die Ankündigung volksparteilichcr Vorbeha'te gegen über der Bildung einer Regierung des Bürgcrblockes er blickt. Man ist umso überraschter, als man im ersten Augenblick angenommen halte, daß die Deutsche Volks partei gerade auf Grund des Wahlergebnisses geneigt sein würde, die Frage der Hinzuziehung der Deutsch nationalen znr Regierung äußerst optimistisch zu beur teilen. Ebenso ausfallend ist es, daß das Zentrum, wie bereits berichtet worden ist, sich für die Bildung einer Bürgerblockrcgierung entscheiden will. Man hat daher unbedingt den Eindruck, daß die volkspartcilichen Führer neuerdings nicht allzu sehr davon begeistert sind, eine RcchtSorirntiernng der Äeichspolitik herbcizuführcn, die umso weniger zu verhindern ist, als die Demokraten in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung entschlossen sind, im Falle der Bildung einer Nechtskoalition in die Oppo sition zu gehen. Würde die neue Regierung allein von Deutscher BolkSpartci, Zentrum und Deutschnationalen ge bildet werden, so wäre die Deutsche BolkSpartci mit ihren 50 Mandaten die schwächste Gruppe innerhalb der Re gierung und müßte somit einen sehr wesentlichen Teil ihres EinslusseS an die Deutschnationalcn und an das Zentrum abtreten. In den politischen Kreisen geht heute das Gerücht, daß Dr. Strescmaun gegenwärtig in der Bildung einer Bürgerblockrcgierung große Schwierigkeiten erblickt, zumal angenschernlich die deuti'chnationale Partei entschlossen ist, auf der Einräumung eines maßgebenden Einflusses innerhalb der Reichsregierung zu bestehen und auch aus die Außenpolitik entscheidende Wirkungen aus zuüben. * Vorläufig kein Rücktritt des Reichskabinetts. Berlin. Wie wir hören, ist die Reichsregierung entschlossen, erst dann ihre Demission zu geben, wenn die Bildung eines neuen Reichskabinetts gesichert sein wird. Ursprünglich war m Aussicht genommen, daß der Rück tritt des Kabinetts noch im Laufe dieser Woche, und zwar am Sonnabend, erfolgen sollte. Außenminister Dr. Strescmann hat fedoch angesichts der kritischen außen politischen Lage sämtliche Minister und auch den Reichs kanzler von der Notwendigkeit überzeugt, daß das gegen wärtige Kabinett solange voll aktionsfähig bleiben muß, bis die Bildung einer neuen Regierung ernsthaft in Aussicht genommen ist. Man kann daher mit der Tat sache rechnen, daß die Reichsregierung noch bis AnfangIanuar in: Amt bleiben wird. Die Zahl »er Reichstagsmandate hat sick, wie wir bereits gestern meldetenMack einer Revision des vorläufigen Ergebnisses dank der außerordentlich starken Wahlbeteiligung auf 493 erhöbt. Der jetzige Reichstagssaal enthält aber bekanntlich nur 472 Sitze für die Abgeordneten. Schon nach der lebten Wahl im Mat. die eine Vermehrung der Mandate um 10 ergeben batte, konnte neuer Platz für Sitze nur durch Beschränkung verschiedener Durchgänge im Sitzungssaal geschaffen werden. Es wird aber wohl da« letzte Mal sein, daß ein Reichs tag mit dieser Mandatszahl gewählt wird. Wenn auch die Kammern in England und Frankreich eine weit größere Anzahl von Mitgliedern auftvciseu, so ist dach beim Teilt- scheu ReichSparlnmcnt die Tendenz vorherrschend geworden, die Zahl der Abgeordneten zu beschränken. Ter Reichstag des alten Regimes Halle <une test beit inmte Zahl von 397 Mitgliedern, das gellende ReichSwnhlgeietz hat aber die Bestimmung, daß auf je 90000 Wnhlstiminen ein Abge ordneter zu entfallen hat. Je stärker allo die Wahlbe teiligung ist, desto höher steigt die Zahl der Abgeordneten. Sie betlug im letzicn RcicbSlaa 472 und steigt jetzt im neuen Reichstag ans 493. Tie Frage ist schon finanziell wegen der Aufwandsentschädigung von Bedeutung. Tie Reichsregierung hatte bereis znr Vorlage an den vorigen Reichstag eine WahlrccblSändernng vorbereitet, nach der wieder eine feste Ziffer iür die Abgccndnelenzahl vorgesehen war und zwar 399. Tiele Zahl war errechnet auf der Grundlage einer etwa nni 80 Prozent zu bemessenden Wahlbeteiligung unter der Zugrundelegung, daß auf etwa 75- oder 80 000 Stimmen ein Abgeordneter entfallen tollte. Diese Vorlage ist infolge der Auflösung des Reichstages nicht mehr znr Erledigung gekommen, eS ist aber anzn- nehtticn, daß der neue Reichstag diefe Frage in Angriff nimmt und die Zahl der Abgeordneten so beschränkt, wie es dem wirklichen Bedürfnis vollauf genügeu dürste. Wo sind die völkischen Stimmen geblieben? Tie Nationalsozialistische Freiheitsbewegung hat über eine Million Stimmen verloren. Die Deutschnationalcn zu sammen mit dem Landbund, der diesmal in erheblich weni ger Wahlkreisen Sonderlistcn ausgestellt hatte, haben einen Zuwachs von 300 000 Stimmen erl-alten. Wo ist der Rest geblieben? Ganz genau lassen sich die Verschiebungen der Stimmen natürlich überhaupt nicht ausrcchnen, und es kann auch der Zuzug zu den Tentschnationalcu zum Teil aus der Mitte hcrgekvmmen sein. Ausfallend ist cs aber doch, daß die Sozialdemokraten über den Verlust der Kommunisten hinaus etwa 700 OM Stimmen mehr erhalten hüben, also gerade so viel, wie von dem Mcklionenverlust der Völkischen noch zu verrechnen wären. Dars man auch annehmcn, daß der Sozialdemokratie durch die gegenwärtige Wirtschafts lage manche Wähler aus der Mitte zugcführt worden sind, so läßt sich doch die Vermutung nicht von der Hand weisen, daß etliche Hunderttausend!! direkt von den Nationalsozia listen zu den Sozialisten über- und zurnckgcgangc« sind. Tas dürsten die Arbcitcrlrcise sein, welche die Nationalsozialisten nicht durch ihre völkische Einstellung, sondern durch ihre zwar sehr verworrene aber höchst radikale Stellungnahme in den sozialen Fragen hcrübergclockt hatten. Tic werden sich nun, enttäuscht durch die praktische Bedeutungslosigkeit der Natio nalsozialisten, wieder nach links gewandt haben. Es ist das ein neuer Beweis dafür, wie wenig eine so radikale Partei, selbst wenn sic auf der äußersten Rechten steht, für sich den Ruhm in Anspruch nehmen kann, größere Masten gefesselt und für die nationale Sache bekehrt zu haben, lleberhaupt haben ja die sozialen Fragen in diesem Wahlkampf eine mindestens so große Rolle gespielt wie die nationalen, so daß all die Rechnungen über die Zunahme von Schwarz- rot-gvld einen großen Haken haben. IIni »le drille SlMlmttmMW. )l Berlin. Alsbald nach Verkündigung der Tritten Stcuernotverordnung hat das Reichsgericht ihre Ncchtsgül- tigkeit eingehend geprüft und ausdrücklich fcstgestcllt. Trotz dem ist die Verordnung auch noch in neuerer Zeit viclsach als ungültig bezeichnet worden; mehrfach sind Gerichte über die Entscheidung deS Reichsgerichts hinwcggcgangen und einzelne Mitglieder des höchsten Gerichtshofs selbst haben sich für ihre Person in Gegensatz zu der Auffassung des Reichsgerichts gestellt. Hierdurch sind in weiten Kreisen des Volkes Zweifel an der Nechtsgültigkeit der Aufwertungs vorschriften wachgerufeu. Nun kommt, daß in neuerer Zeit das Reichsgericht und das Kammergericht für einzelne Durchführungsbestimmungen, die zum Teil Zn untrennba rem Zusammenhang mit den Vorschriften der Dritten Steu- ernotverordnnng stehen, in der Ermächtigung des 8 64 dieser Verordnung keine ausreichende Rechtsgrundlage erblickt haben. Damit ist auf dem weiten Gebiete der Auswertung eine Unsicherheit in der Beurteilung von Rechten und Pflich ten eingctretcn, die die Grundlage des Kredits bedroht und damit eine ernste Gefahr für die Gesamtwirtschast, insbe sondere die Erhaltung der Steucrkraft und der Währung schäft. Tie öffentliche Sicherheit und Ordnung, ohne die der Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nicht möglich ist, sind bedroht. Der Reichspräsident hat sich daher auf Vorschlag der Reichsregierung entschlossen, die Vorschriften der 3. Steuer notverordnung und der DurführungSvcrvrdnungen in eine gemäß Art. 48 der Rcichsverfassung erlassene NcchtSverord- nnng zu übernehmen. Damit ist bis zu der bevorstehenden Regelung der Aufwertung im Wege der Gesetzgebung ein gesicherter Rcchtszustand geschaffen. In Verbindung hiermit sind die Ausschlnßfristen der Dritte« Stcuernotverordnung und ihre Durchführungsbestimmungen bis zum 31. März 1825 verlängert worden. BnndeSprSfident Dr. Haintsch wledergewiihlt. )(Wien. Die Bundesversammlung, bestehend aus dem Bundesrat und dem Nationalrat, hat gestern den Bundesoräsideuteu Dr. Michael Hämisch wiedcioewäblt. Eröffnung des englischen Parlaments )l London. An der feierliche» Eröffnung des Parla ments in Gegenwart des Königs und der Königin nahmen zahlreiche Edellcute mit ihren Frauen, die ihre Kronen trugen, teil. Tas diplomatische Korps und viele andere ausländische Gäste mit ihren Frauen waren anwesend. Nach Beendigung der Zeremonie begab sich der König und die Königin zum Buckinahampalast zurück. Nachdem traten beide Häuser zu einer Sitzung zusam men. Im Unterhaus wurde der Voriching einer Loualiräts- erklürung an den König cingcbrachr. Ti- Tebatie darüber wurde wsorr ausgenommen und w.r^, das Haus während der nächsten Tage beschäftigen. Wie üblich, äußerte sich dazu der Führer der Opposition als erster. Es folgten Ansprachen von Lloyd Georges und den Ministerpräsidenten. Macdonald sprach seine Geaug'innz aus über die Teilnahme des Außenministers Ehamberlain au der Völker üundstagung in Nom und er beionte. daß cs für die brauche Negierung von größter Wichtigkeit sei, ihr Iniereü: iür den Völkerbund zu bezeugen. Tic Frage des Genier Proto kolls berücksichtigend meinte Macdonald daß die Beiprc- chungcn mit den Tominions nicht zu weil lün.'usgc-ckobeu werden sollten, da sie eine Verzögerung der Abrüstung? konfcrenz verursachen könnten. Er hoffe, daß man nick: wieder zum System der Bündnisse zwischen Staatenarnvoen zurückkchrcn möge, wie das vor dem Kriege der Fall war. Ein derartiges System könne nie den Frieden und die i"i nationale Zusammenarbeit gewährleisten. Tie Ar: ü:r Vc Handlung der russischen Frage in der Thronrede bezeichne: Macdonald als sehr milde im Gegensatz u den von «cmen politischen Gegnern während der Wablschlacht über d ae Frage gemachten Acußeruugen. Tic Lößnig der eualnck' rustfichen Vertrüge unlcrog Macdonald einer cnertz.-cheu Kritik. Tann meinte der Redner, daß er mckl verstehe, lo-.c die Regierung ihrer Politik Wirkuy-i verleihen könne eine Einführung der Lcbcnsmuteizolle. Am Schlnste seiner Aus führungen erklärte M.-cdonald, das L- -S abe bere ts c er die Tarifpolitik sein Urteil gefällt. Tie eußlnche Thronrede. London. Zn der Thronrede des Königs hemt c- u a.: Tas britische Volk verlangt für die Ermordung Les Dr- dar Sühne, die die Achtung für die britischen Lebensin:. ressen sichert. Tie Prüfung des mir den Tominions ein n- setzenden Ticherheitsvrctokolls In begonnen. Tic Negie rung wünscht keine Unterbrechung des normalen Hand..- Verkehrs mit Rußland und erklärt, daß dos Hande o? kommen von El zur Förderung des gegcn'eil:-en Han? Verkehrs Anwendung finden werde. Tie Negierung cAnnc: weiter die Ratifizierung des Handelsvertrages nni T "0K- land. Ter Prinz von Wales wird im kommenden F -': Südafrika und Argentinien be'uchcn. Tcr FletrcnstiGvni'tt Singapur soll ciusgebaui werden. Dean Parlament werden Gesetzes-Vorschläge unterbreite: werden zur AusSclmunz Sc: Vorzugszöllc aus die Produkte der Tominions. Zweck Le-- Gesetzes ist die Sicherung der Bc'chäftiaung in den FnSn- strien, die nach sorgfältiger Prüfung einer solchen Aus nahmebehandlung bedürfen. Tie Thronrede -,e:chncl die Grundlinien einer energischen Politik zur Lö'una Ser A. bcitslosenfragc sowie zur Behebung der Lohnungs-ner uv) der Teuerung. Prcsscstimmerr zu dem Inhalte der englisch:» Thronrede. London. lFunkspruch.) Tie liberale Presse übt scharse Kritik an dem in der Thronrede enthaltenen Programm der kom'ervativcn Negierung. Im Daily Ebrouicie he:s: c in der inneren Politik habe die Regierung überhaupt kcm Programm. LÄas die auswärtige Politik betreue, io di, rft man fragen, ob Großbritannien ewig sortnh.eu werde. Sic Schulden anderer zu bezahlen und aus die ihm selbst ge schuldeten Gelder keinen 'Anspruch zu erbeben. T:e 'Aus sichten einer Verschärfung der Scut'ch.m Konkurrenz i-eieu vielleicht nickt einmal so groß, aber England müö-e ft.ue Hand frei haben. Daily News findet es groresl-komisch, daß gleichzeitig mit dein Hinweis aus die NoilveuSigleu größ ter Sparsamkeit der Plan Ser Errichtung eines Mnüne stützpunktcs in Singapurc angcküudigt werde. Daily Herold bezeichnet die Politik Ser neuen Regierung als eine ivcseut lich negative, Bcrciiicl-.ask zum Kriege und Nicktwilleu -uv: Frieden sei das Banner, unter dein England dienen solle. Daily Telegraph schreibt, die gestrigen'üfcden hüllen ge'el.'t. daß der Inhalt Ser Thronrede der Negierung eine scste, sichere Steilung gebe. Ein klares Programm notwendiger nationaler Arbeiicu ici vorgclcgr worden. Mvrniva Post er klärt, die Thronrede sei besonders dadurch bemerkenswert, daß sie eine durchaus klare und deutliche Darstellung des Standes der inneren und äußeren Angelegenheiten .zusam men mit sachlichen nicht parteipolitisch beeiu'lußtcn Vor schlägen zur Behandlung der nationalen Interessen bringe. In der Times stellt, die konservative Negierung könne auf eine verhältnismäßig lange Amtsdauer rechnen. Tas «eue mexikanische Kabinett. Mexiko. lFunkspruch.) Ter neue Präsident CalleS hat fein Kabinett gebildet. Tie auswärtigen Angelegen heiten hat Aaron Saeuz und das Schatzamt Alberto Pani übernommen, Industrie, Handel und Arbeit der Deputierte Morones, der Führer der Arbeiterpartei, der bei der kürz- lich acmeldcteu Schießerei in der Kammer verwundet wurde. Der Präsident leistete in Gegenwart einer Menschen» meuae von 25000 Personen den Eid.
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