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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.12.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-12-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192412220
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19241222
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19241222
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-12
- Tag1924-12-22
- Monat1924-12
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.12.1924
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Riesaer D Tageblatt «nd A irr einer «Llbebllitt UN- Ämelacr). Postscheckkonto! Dresden 183S Eirokaffe Riesa Nr. LL «nd Anzeiger WbebtaN Md AtljtiM »rahtanschriftk Lagedlatt Nlesa. Das Riesaer Tageblatt enthalt die amtlichen Btkanntmachungm s-rnruf Nr. so. «mtshmchtmannschast Grossenhain, des Amtsgerichts, der «mtSanwaltschast beim Amtsgerichte «nd des Rates der Stadt Rieia. des Finanzamts Riesa «nd des Hauptrollamt» Meide«. 298. Montag 22. Dezember 1924, abends. 77. Zabrq. Do« Miesarr Tageblatt erscheint jede« Tag abend« '/,d Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen AorauSzohluna, ,ur euien Uiionai s Marl M Pjennig durch Post oder durch lioten. Für den Fall de« Eiiitreien« von Produkttonsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Malerialienpreise behalten wir und das Recht der Preiserhöhung und Aachfocdecun.; vor. An;c»,ien <ür die /lununer des Ausgabetages sind bis ü Uhr vormittags auszuaeben und stn ivrauS zu bezahlen; eins Gewähr stir das Erscheinen an bestimmten Lagen und Plagen wirs nicht übernommen. Grundor.u- t.ic d>e 3' mm areite, -< mm hohe Grundschrisi-Zetle (6 Silben. 2ü Gold-Pfennig«. die ckll nm breit- Reklamczeile 100 Wold-Psennige; zeitraubender und tabellarischer Sah 50°-, Ausschlag. Feste Tarife. i-ewilligt.r Rabat, erlischt, wenn oer betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden mug oder der Auftraggeber n Konkurs gerät. ZahlungS- und Lrsüilungsori: ötieia. Achttägige tlnterhaltnngSbeilage .Erzähler -.n >er Elbe" - Im Fall« höherer Gewalt - rtricg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderungseinrichtungen — ha! der Be^ -ber 'einen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestras.e ölt. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich UHIemann, Riesa: iür Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Volksentscheid über Schworz-weitz-rot. Beschluß der dentfchnationale» NeichstagSfraktion. Die deutschnationale ReichstagSfraktio» beschloß am 19. Dezember, die Lösung der Flaggenfrage in, Wege deS Volksentscheids zn versuche», da narb der Verfassung sür die Eiiisübruna der Farben Schwarz weist-rot die nötige Zweidrittelmehrheit im Reichstag sich nicht finde. Die Reichs» tagSfraktion hat eS ferner für drinaeud nötig erklärt, daß die deutsche Negiernna sokart Maßnahmen erkireike, nm das Recht Deutschlands ans Mäumung des Rnstrgebietes «nd der Kölner Zone znm 1v. Januar zu wahren. Tie bayrische Amnestie. Ms Herr v. Jagow, der letzte Kappist, durch den Reichspräsidenten begnadigt wurde, rief die ganze Links- vresse leidenschaftlich nach der Haftentlassung Fcchen- bachs. DaS war, wie sich jetzt zeigt, nicht mehr nötig, denn in Bayern waren damals schon die Vorbereitungen zu einer umfassenden Gnadenaktion im Gange. Nicht nur die drei Verurteilten aus dem Fcchcnbachprozes; sind in Freiheit gesetzt worden, sondern auch die letzten vier F e st u n g s h ä f t l f n g e aus der Zeit der Räterepublik und schliesslich zwei Führer des vor jährigen NovembervutschcS, Hitler und Krrebel. Es liegt keine gesetzliche Mnncstic für politische Verbrechen vor, aber die umfassende Gnadenaktion der baverischcn Justizverwaltung kommt einer solchen nahe; sie hat vor ihr den Vorzug, das; man die Fälle individuell behandeln und an die Stelle des völligen Straferlasses den Straf- ansschuo mit Bewährungsfrist setzen kaum VoM politischen Standpunkt aus ist das Wichtigste und das Erfreulichste an diesen Haftentlassungen, das; sie eine revolutionäre Periode des staatlichen und gerichtlichen Ausnahmezu standes abschlicssen und die Wiederkehr normaler Ver hältnisse dokumentieren. Sowohl die Nationalsozialisten wir die Kommunisten ziehen also Vorteil aus ihren Wahl niederlagen vom 7. Dezember. Mag cs auch Parteien, die die Gewalt anbeten, nicht sehr willkommen sein, wenn ihre Ungefährlichkcit ihnen öffentlich attestiert wird, so ist es — unvorhergesehene Entwicklungen äusser Betracht gelassen — doch wohl richtig, jene setzt sür objektiv un schädlich zu erklären. Besondere Schutzmaßregeln gegen sie sind überflüssig. Das ist ein begrüssenswerter Fortschritt. Und die Aufhebung des StaatSgerichtshofeS zum Schutze der Republik wäre die nächste logische Konsegucnz. Auch eine Nachprüsuug der in Preusten gegen Kommunisten ge fällte,r Urteile wegen politischer Verbrechen rückt jetzt in den Bereich der Möglichkeit. Da die baherische Amnestie durch die Besserung der politischen Lage bedingt ist, so ergibt eS sich von selbst, das; die politischen „Verbrecher" verschieden gut davon gekommen sind, je nachdem sic früher oder später in Aktion und vor die Gerichte getreten waren. Von den gemeingefährlichen Irren der Räterepublik, die 1919 ver urteilt wurden, haben manche, darunter Toller, ihre Strafen voll abgesesscn, die jetzt entlassenen Mühsam, Sauber, Karpf und Olschewski fünf Jahre auf der Festung zugebracht, während die an dem Münchener Geiselmord Beteiligten noch im Zuchthaus bleiben. Hitler und Oberst leutnant Kriebcl dagegen haben nur ein gutes Jahr Festungshaft hinter sich, und Dr. Weber bleibt vorläufig m Gewahrsam, weil er verdächtig ist, auch weiter an cmer verbotenen Organisation teilgenommen zu haben. Emen Fall für sich bilden Fechenbach und Genossen. Ge meinsam haben sie mit den Mühsam und Gen. nur die Tatsache, das; in beiden Fällen neben der Bewährungs frist auch eine Milderung der Strafen eingetreten ist; womit zugcstandcn wird, das; nach heutigen Begriffen die Gerichisurtcile zu hart gewesen sind. (Bei Fechenbach und Gen. wird ausdrücklich auf entsprechende Reichsgc- richtsurtcile hingewiesen.) Im übrigen aber handelte cs sich um ganz verschiedene Delikte: bei den Putschen um Hochverrat, bei Fechenbach und Gen. um Landesverrat. Diese Worte sind ja billig wie Brombeeren geworden. Aber Hochverrat, d. h. gewaltsamer Umsturz der Staats form, ist etwas Schlimmes und Landesverrat, also dec bewusste Verrat des Vaterlandes an den Feind, etwas noch viel Schlimmeres. Im Fall Fechenbach und Gen. war das baherische „Volksgericht" zu der Ueberzeugung ge kommen, das; durch Veröffentlichung eines diplomati schen Aktenstücks nach fünf Jahren und durch Weitergabe von Nachrichten über rechtsputschistische Pläne Landes verrat begangen worden sei; es hatte Zuchthausstrafen von 10 bis Ist Jahren verhängt, von denen jetzt 26 Mo nate abgebüsst sind. Ueber diese Rechtsausfassuny ist ein großer juristischer Streit ausgebrochen, der vielleicht noch einmal zum Austrag kommen wird, wenn Fechenbach seine Rehabilitierung betreibt. Das bayerische oberste Landesgericht hat die Annahme des Landesverratsdelikts bestätigt, während bedeutende Juristen anderer Meinung sind. Man kann den Ausgang des Rechtsstreites ruhig abwartcn, darf sich jedoch immerhin der Tatsache freuen, daß die inappellablen bayerischen Bolksgerichte inzwischen verschwunden sind. Ausnahmegerichte sind bei Ausnahme zuständen wohl nötig, aber sie können, da sie unvermeid lich unter politischem Einfluß stehen, auch erheblichen pplr- tischcn Schaden anrichten. Der Appell an das unbe einflusste Recht muß immer möglich kein. Er ist jetzt in Bayern, gehört worden. Saarlouis soll französisch werden. )l Saarlouis. Tie Stadtverordneten der Stadt Saarlouis haben an den Reichskanzler eine Eingabe gerichtet, in der es u. a. heisst: In diesen Tagen erhielten wir die Bestätigung der Nichtigkeit eines seit Mo naten umlaufenden Gerüchts, wonach der französische Mini sterpräsident de« Verzicht Frankreichs auf das Saarg-bict und die Saargruben ausgesprochen hat, wenn die Stadt Saarlouis mit sieben Bürgermeistereien ohne Abstimmung an Frankreich fällt. Wir halten es als die gewählten Vertreter der Stadt Saarlouis für unsere heiligste Pflicht, gegen diese beabsich tigte Vergewaltigung eines rein deutschen Volkstciles ein mütig vor der ganzen zivilisierten Welt den allerschärsstcn Einspruch zu erbeben. Wir stützen uns dabei auf die Bestim mung des Fricdensvcrtragcs von Versailles, die den Be wohner» des Saargcüictcs das Selbstbestimmungsrecht ga rantiert. Wir waren und sind gut deutsch und wollen gut deutsch bleiben. Die Abstimmung in zehn Jahren wird, da von sind wir felsenfest überzeugt, eine glänzende Rechtferti gung des Treugelvbnisses aller Saarländer znm Teutschtum bringen. An den Völkerbund wurde ebenfalls eine Eingabe gerichtet, in der gesagt wird: Wir bitten dringend um Ihre Mithilfe, dam>; den ehr Deutschtum treu bekennenden Bewohnern der Stadt Saar louis die Möglichkeit getanen bleibt, ihre Nationalität selbst zu bestimmen. Noch zehn Jahre wird dieser Zustand dauern. Nur die Hoffnung auf eine Abstimmung und damit auf die sehnsüchtig hcrbcigswünschte Freiheit macht uns dicie Zeit erträglich. Wir geben uns der Erwartung hin, das; der Völ kerbund, von der Gerechtigkeit unserer Sache überzeugt, niemals ein Gebiet mit rein deutscher Bevölkerung, die den sehnlichsten Wunsch hat, zu Deutschland zurückziikchrcu, ohne Abstimmung Frankreich übergeben kann. — In einer dritten Eingabe an Hcrriot wird u. a. gesagt: Wir Bürger der Stadt Saarlouis können nicht annchmen, das; Sie über die Stimmung der Bevölke rung im Saargebiet, besonders in Saarlouis, unterrichtet sind, weil Sie sonst diesen Gedanken sicher nicht ausgcsvro- chen hätten. Gestatten Sie uns deshalb, zunächst darauf hin zuweisen, das; der seinerzeit dem Präsidenten Wilson unter breiteten Erzählung von 150 OM Saarfranzosen eine Be weiskraft nicht bcizumesscn ist, da sie durch Machenschaften einiger Persönlichkeiten zustande kam, die Sie, Herr Prä sident, ohne Zweifel nicht billigen würden. Gestatten Sie uns ferner, Ihnen die Versicherung zu geben, Katz das Saar gebiet und nicht zum mindesten die Stadt Saarlouis deutsch war, ist und bleiben wird. Tic Bevölkerung von Saarlouis will in Frieden und Eintracht mit den Greuznachbarn leben. Sie ist unlösbar verknüpft mit der deutschen Heimat. Eine Lostrennung müsste wie ein Dolchstoß, wie eine Erdrosse lung auf das Wirtschaftsleben wirken. Jeden Versnch der Trennung muß überdies die Bevölkerung als eine in das deutsche Haus geworfene Brandfackel betrachten, die Mann, Weib und Mud selbst mit ihrem Herzblut ersticken würden. Gerade die Not Deutschlands kettet uns mit nnwidersteh- licher Macht au unser deutsches Vaterland. Tie Stadt Saar louis nimmt ohne weiteres an, dah Sie sich mit aller Kraft dafür einsetzcn werden, datz wenigstens der im Friedens vertrage von Versailles gewährleisteten Abstimmung kein Hindernis in den Weg gelegt wird. Es entspräche ganz der französischen Politik auf weite Sicht, wenn bereits jetzt, also zehn Jahre vor der endgülti gen Entscheidung über das Saargebiet, Versuche gemacht würden, ans irgend eine Art wenigstens Teile dieses nr- öentschen Landes in die Gewalt zn bekommen. Die Reichs regierung wird sich umgehend mit dem Protest der bedräng ten deutschen Stabt -u befassen haben und feststellen müssen, inwieweit Frankreich bereits Schritte zur Durchführung dieses neuen Vertragsbruches unternommen l>at. Die ge ängstigte Saarbevölkerung erwartet eine sofortige Aufklä rung und gegebenenfalls Mahnahmen, die jeden Gedanken, deutsche Städte zn vcrwelschcn, von vornherein im Keime ersticken. Frankreich dementiert. Paris. (Funkspruch.) Matin schreibt zu dem Gerücht, Frankreich habe die sofortige Rückgabe der Saargruben und die sofortige Wiedereinsetzung der deutschen Verwaltung im Saargevict angcboten, gegen die politische Abtretung der Stadt Saarlouis und sieben Bürgermeistereien: „Wir stnd autorisiert, diese saarländische Behauptung formell zu de mentieren. Die französische Regierung hat weder das Ange- bqt, um das es sich handelt, noch ein anderes über das Saar- gkbiet je gemacht. Was de» Protest der Stadtverwaltung von Saarlouis anlangt, so hat man nm Qnai d'Orsay keine Kenntnis davon." Freiherr v. Maltzahu Botschafter irr Washington. )l Berlin. Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Freiberr v. Maltzahn ist zur Disposition gestellt und gleichzeitig«u>N Botschafter in Washington ernannt worden. Zum Staatssekretär im Auswärtigen Amt ist der bisherige LeiterderAbteilungZ (England,Amerika) Ministerialdirektor «.Schubert ernannt worden. Herr v.Schubert hat bereits dl« Beschälte des Staatssekretärs übernommen. Tentschlirnd und Lowjctrtts;!and. Berlin, 22. Dezember. Unser Berliner Vertreter hatte Geleneuheit. mit einer maßgebenden Persönlichkeit ter fowjetrnsiischen Botschaft in Berlin über den Stand der gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Bestehungen zwischen Deutschland und Sowietrnhland zu spachen. Tas Gespräch drehte sich hauvtsächlich nm dis Frage, od cs richtig ist, daß dst Moskauer Renieitma in der Nene^nennnng deS Staatssekretärs im Auswärtigen Ami, iste dni ch die Be- rntung des Freiherrn von Malhahn nach Wasistngton not wendig geworden ist, Nachteile in der Entnstck!- m der deutsch - russisches! Beziehungen erblickt. D e M-;iian-r „Prawda" hatte in einen! Artikel die Anstauung ausgesprochen, der neue Staatssekretär Tr. von Schubert sei englandsrenndlich und werde daher eine Eutstemdnng zwilchen Deutschland und Rußland herbemidrea. Tcr russische Diplomat schloß sich diesem Standpunkt keineswegs an, sondern, erklärte im Gegenteil, er sei über cnoi, daß Deutschland und Pinüland auch in. der Znfnnst sehr frenn.dschafttichc Beziehungen unterhalten werden. Tie „Prawda" sei übriaenS durchaus nickst regiernagS-o' ',;o- sondern gebe lediglich die Auffassung der russisch:» kommn- uistiichen Partei wieder. Weiter betonte der russische Diplomat, daß allerdings die Tätigkeit des Staatssekretär? non Maltzaün iar d>s günstige Entwicklung der dentsch-rnssiicheii Bcstehnn ini von größter Bedeutung gewesen sei und man tu Rußland icu: Ausscheiden aus dem Auswärtigen Amt in Berlin dedan.re. Für Tentichland sei die gegenwärtige Zeit etzr günstig, weitgehende wirtschaftliche Vereinbarungen mst Rußland W treffen, da kaum irgendwelche Aussichten bestehen, eine Per» stnndignng mit der englischen konservativen jieatz.lnng tzer'os;- Attsubren, deren Haltung vertraasbrückug fei. Tas Vertrauen Rußlands zu England sei im Schwinden leae .stn, während da- Vertrauen zu Deutschland staubig wachse. E er be vorstehende Abichluß einr-sdcutich-rllüisckenHnndrleverrrt^eS beweise im übrigen, welch großen Werk dis russischen Wirt- schaftskreife ans ein Zusammenarbeiten mit DenNch'and legen. Tie srmlMschs Hetze dauert an. )s Berlin. Ter Temps hat im Anschluß au die ösie- öergabe der kürzlich von Lord Enrzon im Oberhaus aetzst- tenen Rede über die Räumung der Kölner Zone eine ReDr rou Behauplungen über den Stand der Entwaffnin-q Deutschlands ausgestellt, die jeder Begründung ein! sine». In der onenkundtgen. Absicht, dar- alte Märchen vrn ge heimen deutschen Rüstungcu wieder aniieberi zn lauen, spricht der „Temps" die Vermutung aus, der Berich, über das Ergebnis der Generalinspskrion würde iuiostrn. niön deu wahren Tatbestand wiedcrgebcn tonnen, als na.nc:ist lich aus dem Gebiete der Kriegs-Industrie eine Kontrolle überhaupt unmöglich sei. Demgegenüber kann nur in wer wieder darauf hingewicsten werden, da» die Kvutrolll.>m- missivn nunmehr fast 1 Monate hindurch sich au; allen Ge bietet! davon überzeugen konnte, daß Tentichland seinen Eniwasfilungsvcrpflichturigen uachgekommen ist. Sie da von dieser Möglichkeit im reichsten Maße Gebrauch r-in.-ckn denn es sind bei der Reichswehr, Polizei und Industrie über 1700 Kontrollbeiuchc vorgenomrnen worden. Tabei sind der Kontrollkommission alle gewünschten Unterlagen zur Verfügung gestellt worden. Da die Kontrolle last aus schließlich von Offizieren vorgenommen morden ist, die l-it Jahren mir der Ma-crie aufs Eingehendste vertraut sind, so wird kein unbefangener Beurteiler glauben können, aas; es der Kontrollkommission wirklich nicht gelungen sein sollte, ein umfassendes und erschöpfendes Bilo über den deutschen Nüstungsstand zn gewinnen. Das; cs dem „Temps" auch nur daraus ankommt, halt lose Verdächtigungen anszustrenen, ergibt sich ai:S seiner weiteren Behauptung, datz die Reichswehr mir ihren 100 vou Mann nur den festen Nahmen zn der eigentlichen demirben Armee abgäbe, die inr Mobilisiernngssalle ausgestellt wer den könne. Der „Temps" weiß ganz genau, daß die Alli ierten selbst die Grundlagen zu dein jetzigen lOOOOO-Mmui- Hcerc aufgestellt haben, und dah die Organisation dieses Heeres bis in Kleinst« hinein den von ihnen gegebenen Vorschriften entspricht. Was die 5 Pnnkte betrifft, aus die der „Temps" dann zu sprechen kommt, so ergibt sich aus dem Notenwechsel zwi schen der Deutschen Regierung und der Bolschatrerkoutcrenz, dah die Erledigung der ä Punkte nicht im unmittelbaren Zusammenhänge mit der Generakinspektion gedacht war, sondern bah die 5 Punkte einen davon getrennt zu behan delnden Fragenkomplex bilden sollten. Es haben jedoch auch über die in den Rahmen der 5 Punkte fallenden Fra gen schon im Laufe der Gencralinspektion Besprechungen und Verhandlungen stattgcfunden, die zum Teil noch im vollen Gange sind. Ein nicht geringer Teil der hierher ge hörigen Forderungen ist bereits erfüllt. Alö völlig ans der Lust gegriffen muh schließlich die Behauptung bezeichnet werden, daß seit 1V23 eine Vermeh rung der deutschen Militärmacht stattgcsundcu habe. Den Beweis sür diese Behauptung bleibt denn auch der „TempS" schuldig und begnügt sich, um sich den Anschein der Kenner schaft zu geben, mit der vage» Andeutung, dah cs sich dabei um Oberkommandos Cadres und Verwaltunosdicnsistelle» handle. _
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