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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.01.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-01-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192501206
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250120
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-01
- Tag1925-01-20
- Monat1925-01
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.01.1925
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Riesaer H Tageblatt und Aureiaer lMtblMnnd Amtiser). « « d A«;eiger (Eibtbiiltt und Änjchersi mq. Do. «W« du «MI«-- S-I»-.IM.««V- der SmtStzauptmauuschast Großenhain, des Amtsgerichts, der AmtSanwaltschaft beim Amtsgerichte «ad des- Rates der Stadt Rieka. des Finanzamts Rieta «ad des HauvtzollanttS Meiden. 16. Diensta-, 26. Januar 162S, abends. 78. Jahrg. Ta« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend« '/,v Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, >ur «men Monal 2 Mark 2ü Pfennig durch Pos! oder durch 'Holen. Für den Fall de« Eintreten» von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialtenpreis« behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen kür die Nummer de» Ausgabetage» sind bi» 9 Uhr vormittags auszuueben und 'm voraus zu bezahlen; «ine Gewähr kür da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis nie d„! 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Die Tribünen sind schon lange vor Beginn der Sitzung überfüllt, in besonderem Matze die Diploniatenloge. Ruch ans der Journalistentribüne haben sich die Ausländer be sonders zahlreich eingefunden. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 6 llbr 2N Min. und verliest das amtliche Schriftstück über die Ernennung des Reichskanzlers Dr. Luther und der neuen Reichs minister. Ne» sind nur als Finanzminifter v. Schlieben und Reichsverkehrsminister Dr. v. Kröhne. Auf der Tagesordnung steht die Entgegennahme einer RegierungserHSruug. Um 6 Uhr 25 Min. betritt der Reichskanzler mit dem neuen Kabinett den Saal. Reichskanzler Dr. Luther erhält sofort das Wort und wird von den Kommunisten mit minutenlangen Amnestie rufen empfangen. Reichskanzler Dr. Luther dankt zunächst dem scheidenden Kabinett, besonders dem Reichskanzlers Marx. Das Kabinett Marx, so fährt der Kanzler fort, hat auf dem von Rückschlägen bedrohten dor- nenretchen Wege des deutschen Volkes einen deutlichen und bedeutungsvollen Wegtcil zur Gesundung Deutschlands zu- rückgelegt. Ans dem Wege der Gesundung weiter dem kla ren Ziel deutschen Wiederaufbaus zuzuschreiten, wird die Ausgabe der neuen Reichsregierung sein. Die Politik der neuen Rcichsregierung wird völlig auf sachliche Arbeit im Dienste des deutschen Volkes abgestellt sein. Die Regierung wird sich dabei nach Möglichkeit von Vielregierern fernhal ten. Sie wird sich bemühen, in lebendigem Zusammenhang mit dem Volksganzen zu bleiben. Sie wird die Zusammen arbeit im Reichstag nicht nur mit den Parteien suchen, die in der Negierung durch Vertrauensmänner vertreten sind, sondern mit allen Parteien, die in staatsbcjahender Gesin nung praktische Mitarbeit leisten wollen, damit die schweren Entscheidungen, vor denen Reichstag und Rcichsregierung stehen, aus möglichst breiter Grundlage bewirkt werden. Dazu mar notwendig, datz eine Regierung gebildet wur de, die, wenn sie auch keine parteipolitische Koalition darstellt, sich grundsätzlich auf eine Mehrheit dcS Reichstages stützt. Für mich war bei der Kabinettsbildung in erster Linie der Wille maßgebend, zn verhindern, daß aus der Regierungs- lrise eine StaatSkrise würde. Tas ist auch der Wille meiner Kollegen im Kabinett. Tie rechtliche Grundlage für die Ar beit der Rcichsregierung ist die republikanische Verfassung vom 1l. August 1919. Jeden Versuch, ihre Abänderung auf gewaltsame oder sonst ungesetzliche Weise herbeizuftthrcn, wird die Reichsregierung als Hochverrat mit allem Nach druck abwchrcn und verfolgen. Im übrigen wird sic sich an gelegen sein lassen, die Bestimmungen der Reichsvcrsassnng oder ihre Auswirkungen in der Richtung nachzi^prttscn, daß unser Staatswesen mehr als bisher innerlich gemundet. tirachzuprüfen haben wir auch die Regelung der Be- tiehungcn des Reichs zu den Ländern. Ihr Eigenleben soll, geachtet und auch in der Handhabung der Reichsregierung sorgfältig beobachtet werden. Tie Reichsregierung wird ihr besonderes Augenmerk auf die innere Wahrhaftigkeit und Reinheit des öffentlichen Lebens richten und die im Beam tentum lebendigen Kräfte besonderer Hingebung an das Staatswesen fördern. Wir sind entschlossen, uns für die ge sicherte Rechtsstellung und auskömmliche Lebenshaltung des Beamtentums cinzusetzen. Gerade in der Staatöform der Republik ist die Pflege des Staatsgcdankens erstes Erfor dernis staatlicher Kraft. Die Rcichsregierung wird sich angelegen sein lassen, den konsesfionellcu Friede» zu hüten. Mit ihrer Außenpolitik will die Reichsregierung der Herbeiführung eines wirklichen und dauerhaften Friedens dienen. Ihre Richtung wird auch sür die neue Regierung in erster Linie durch die Londoner Abmachungen bestimmt. Die gemäß diesen Abmachungen er lassenen Reichsgesetz werden von uns loyal durchgeführt wer den, wie wir die loyale Durchführung des Abkommens auch von unseren Vertragsgegnern erwarten müssen. Die politische und seelische Entspannung des deutsche« Volkes ist leider durch die Nichträumuug der Kölner Zpue sehr beeinträchtigt worden. Wir wiederholen die Stellung nahme der früheren Reichsregierung zur Nichträumung. Die Nichträumung enthält einen offenbaren Widerspruch gegen den Geist und die Grundanschauung, die im Londoner Ab kommen lebendig geworden waren. Hinsichtlich der Begrün dung mit angeblichen Verfehlungen Deutschlands in der Entwassuungssrage wiederholt die Reichsregierung das Ver langen an die Alliierten, ihr das angekünbigte Material in kürz-^er Frist mitzuteilen. Sie wird alle Kraft daran setzen, durch Verhandlungen die alsbaldige Räumung der Kölner Zone zu erziele«. Zur sousttgeu Ausführung des Loudouer Abkommens stellt die Reichsregierung mit Befriedigung fest, baß die Zu sammenarbeit mit de» ausländischen Verwaltungsstellen sich bisher in Sachlichkeit und ohne Reibungen vollzogen hat. Ich werde in voller Uebereinsttmmung mit dem Kabinett mich bemühen, die Ausführung der mit dem Londoner Abkommen übernommenen Verpflichtungen zu sichern, mich aber auch mit demselben Nachdruck zu bemühen, die sich als notwendig erweisenden Erleichterungen und Verbesserungen zu er reichen. Die Frage der Stellung Deutschlands zu« Völkerbünde tit niederaelegt in dem Memorandum der frühere« Reichs regierung und in dem Schreiben, das an das Sekretariat dcS Völkerbundes ergangen ist. Im Zusammenhang mit der Völkcrbundssragc wird die Regierung die Bemühungen fort setzen, Dcutschand von dem ungerechtfertigten Vorwurf des Versailler Vertrages über seine Schuld am Kriege zu befreien. Nachdem am 10. Januar die uns durch den Versailler Vertrag auferlegte Fessel der einseitigen Meistbegünstigung gefallen ist, wird die Reichsregierung sich bei den Handcls- vertragsverhandlungeu gegen alle Maßnahmen wenden, die die deutsche Handelsfreiheit beschränken. Aus innenwirr- schastlichcm Gebiet wollen wir dazu Helsen, daß alle schassen de» Kräfte des Volkes zu höchster Leistungsfähigkeit entfal tet werden. Die Steigerung der landwirtschaftlichen Er zeugung aus deutscher Scholle und die Stärkung der inneren Kaufkraft sind das Ziel. Die Beseitigung aller unnötigen und die breite Blasse der Verbraucher auSbeurenden Ver teuerungen wird auch die neue Negierung weiter erstreben. Nur durch Stärkung und Gesundung der deutschen Wirtschaft kann die Grundlage gefunden werden, um die sozialpolitische Arbeit im Rahmen des wirtschaftlich Möglichen zu festigen und weiter aufzubaueu. Die Gesetzentwürfe zum Ausbau der Sozialversicherung sollen baldigst dem Reichstag zugcleitet werden. Dazu ge hört auch ein Gcsetzentwurs zur Errichtung einer Arbeits losenversicherung. Tic Rcichsregierung will weiter baldigst einen Arbeitsgcrichtsgcsetzentwurs den gesetzlichen Körper schaften unterbreiten. Tie augenblickliche Arbeitszeitgcsctz- gebung stellt ein nur durch die besonderen Zeitumstände ge rechtfertigtes Nvtreckit dar, und die aus ihr erwachsenden politischen Härten müssen so schnell beseitigt werden, wie cs die Besserung der Wirtschaftslage zuläßt. In der Lohn- und Gchaltscntwrcklung sollen Verbesse rungen der wirtschaftlichen Lage auch der Arbeiterschaft zu Gute kommen. Tic Jndcrbcrechnuug soll verbessert werden. Im Abba» der Wchnungszwangswirtschaft wird die Negie rung fortsahrcn, soweit cs mit den Maßnahmen gegen die Wohnungsnot vereinbar ist. Dabei wird sie sorgfältig die wirtschaftlich schwachen und die kinderreichen Familien be rücksichtigen und nötigenfalls scharfe Maßnahmen gegen di: wucherische Ausbeutung srciwerdcndcr Räume vorscben. Zur Auswertungsfragc werden dem Reichstag in kür zester Frist gesetzgeberische Vorschläge unterbreitet werde», die endgültiges Recht schaffen sollen. Dabei soll im vollen Verständnis für die Notlage, insbesondere der alten Sparer, in Ergänzung der dritten Steuernotverordnung im Rahmen des wirtschaftlich Möglichen den berechtigten Wünschen der durch die Geldentwertung Geschädigten Rech nung getragen werden. Weiter sind Gesetze vorbereitet, die eine systematische, einheitliche, wirtschaftlich richtige und sozialgerechte Besteue rung in klarsten, einfachsten Formen hcrbeiftthren sollen. Die steuerliche Belastung des deutschen Volkes wird zwar immer außerordentlich hoch bleiben, die Steuern dürfen aber nicht so drückend sein, daß sic die Wirtschaftskraft lahmlegen oder der arbeitenden Bevölkerung eine nicht tragbare Belastung auferlegen. Deshalb soll der Abbau jeder übermäßigen Besteuerung, die im letzten Jahre zur Erhaltung der Währung nötig war, nach Möglichkeit fort gesetzt werden. Nufere auf christlicher Grundlage erwachsene Kultur mutz vertieft und ihre Güter müssen in möglichstem Um fange auch den Nichtbcmittelten zugänglich gemacht werden. Im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Zuständigkeit hofft die Reichsregierung, ein seit langem vorbereitetes Reichs schulgesetz dem Reichstag demnächst vorlegen zu können. Die Verabschiedung des bereits vorgelegtcn Hanshalts- plaucS wird erst möglich sein nach der gesetzgcoernchen Be antwortung verschiedener Vorfragen, wie Aufwertung, Fi nanzausgleich und Steuergesetzgebung. Der Reichskanzler schließt: Die Reichsregierung wird ihr Bestes tu«, um das deutsche Volk einer da»er»deu Ge sundung znzuführen. Vorerst wird die schwere Not, die auf unserem Volke lastet, nur langsam behoben werde» können. Ein Vorwärtsschreiten auf der ganzen Linie wird nur mög lich sein, wenn jeder einzelne seine Kraft in den Dienst des Vaterlandes stellt, und wenn das deutsche Volk aus seiner Zerrissenheit heraus sich immer einmütiger zusammen schließt. Nur dann wird das deutsche Volk durch Mühen und Entbehrungen hindurch sich im Kreise der anderen Völ ker de« Weg zu einem Wiederaufstieg bahnen, der ihm eure friedliche Zukunft sichert, die seiner Vergangenheit würdig ist. Die Rede des Kanzlers wurde andauernd von stürmi schen Zurufen der Kommunisten unterbrochen. Der Kanzler schloß unter dem lebhaften Beifall der RegicrungSvarteien. Darauf vertagte das Haus die Besprechung der Regie rungserklärung auf Dienstag 12 Uhr mittags. Schluß 7 Uhr. PreWmMN W WekMMrwW. )( Berlin. Die gestern im Reichstag von Reichskanz ler Dr. Luther abgegebene Regierungserklärung findet mit Ausnahme der ,Moten Fahne" in keinem Blatt ausgespro chen« Ablehnung. Das Kommunistische Parteiorgan betont auch, Satz die Kommunistische Partei als einzige Partei Op position gegen die Regierungserklärung gemacht habe. Ein zelne Punkte der Regierungserklärung finden allerdings in -e« Blättern, je nach -er Parteirtchtung. eine gewisse Kritik. insbesondere hinsichtlich dessen, was in der Erklärung nicht gesagt worden ist. Im «tzanzcu genommen nimmt die Presse aber eine abwartende Haltung ein und macht ihre Beurtei lung der neuen Regierung von deren Taten abhängig. Tie dcutschnationalen Blätter knüpfen an die neue Reichsregierung, in der zum ersten Male seit der Rcvolu tion dcutschnationalc Vertreter sitzen, entsprechende Hoss nungen. Tic .Deutsche Tageszeitung" svrichr von einem ersten Schritt auf neuem Wege. Es handle sich jedoch um einen Anfang, der der Entwicklung bedürfe. Die neue Re gierung muffe mit ihren Arbeiten da ansangen, wo die alt: aukgehört habe und sie habe zunächst mit dem zu rechnen, was ihre Vorgängerinnen geschaffen oder unterlassen hät ten, freilich nicht mit Unabänderlichem. Tie „Lrcuzzeitung" unterstreicht die von Dr. Luther betonte christliche Grundlage unserer ganzen Kultur un bemerkt, wenn es der Reichsregierung ernstlich um di: Durchführung eines nationalen christlichen Programms zu tun sei, daun muffe ne vor allem auf eine Acndcrung der politischen Verhältnisse in Preußen dringen. Ter „Lokalanzeiger" sprich: von einem neuen Typ von Rcichsregierung, deren Zusammensetzung rein äußerlich schon eine Rückkehr zum Sachlichen, zu Fachmännern an deute. Die „Zeit" saßt den Haupteiudruck, Len die neue Reichs regierung hinterlasse, in die Worte zusammen: Tas Ka binett Luther wird kein prclameurariich.s Kampikabinett sein. Luther, der auch über die Grenzen -es Reichs hinaus die Kräfte aller staatsbejahen-cu Parteien zur Mitarbeit heranziehcn will, will der» inneren Frieden -icncu. Tic „Germania'" sagt: Alles in Allem: Keine schlechte Botschaft, die uns da verkündet wurde. Was an diesen Ver sprechungen und Verheißungen ehrliche lieberzcugung un entschlossener Wille sind, bleibt abzuwartcn. Tas Gute, LaS die Regierung verspricht, wir- das Zentrum ehrlich unter stützen, für jede Abkchrnng ivir- es ein aufmerksames Aua: haben. Tic Erklärung des Kanzlers, -aß er die volle Verant wortung sür die von ihm vorgeschlagencn Richtlinien trage, nennt die „Voffische Zeitung" ein ichöncs Zeichen für die Verantwortungsfteu-igkeit, die Ehrlichkeit und den Omi nnsmus Luthers. Ob sic auch ein Zeichen für die Er kenntuis de: realen Verhältnisse sei, mii'ie die Zukunft zeigen. Auch der „Vorwärts" will die Taren der neuen Regie rung abwarten, wenn ihm auch die tzcsschicr aui der Mini sterbank größtes Mißtrauen einslößcn. Das Reichskabmett ist vollständig. Die neuen Minister. Berlin. Das Reichstabineit ist inzwischen ergänzt worden. Das Reichssinanzmiuisterium übernimmt der Mi nisterialdirektor a. D. von Schlichen und das Verkehrsmi nisterin« Ministerialrat Direktor »rohnc. Reichsoerkehrsminister Dr. jur. Rudolf Kröhne wurde am 8. September 1878 in Rendsburg (Säileswig- Holsteinj geboren, 1908 zum Gerichtsasscssor, 1807 zum Amtsrichter, 1900 zum Rcgierungsasiessor ernannt: 1911 trat er als Rcgierungsrat in das Obcrpräsidium in Magde burg ein, wurde 1917 Hilfsarbeiter im Ministerium der öffentlichen Arbeiten: im September des gleichen JahreS wurde er in diesem Ministerium zum Geh. Rcgierungsrat und Vortragenden Rat ernannt. 1922 wurde Dr. Krohn« Ministerialdirektor im Reichsverkehrsministcrium, 1922 Staatssekretär daselbst und Ende 1924 wurde er nach Bil dung der Deutschen Reichsbahngesellschaft mit der Führung der Geschäfte des Reichsverkehrsministcriums beauftragt. Kinanzmiuister Dr. von Schlieben wurde am 14. Juni 1878 in Groß-Linnersdorf «Schleswigs geboren, studierte in Freiberg, Marburg und Berlin, war zunächst Negierungsasscssor in Hanau oder Düsseldorf, so dann Landrat in Heilsberg (Ostpreußens. 1916 wurde er Geh. Regierungsrat und Vortragender Rat in der Reichs kanzlei, um 1919 in das Reichsschatzamt, das jetzige Reich S- finanzminifterium, überzngehen, wo er am 1. April 1920 zum Ministerialdirektor ernannt wurde. Er leitete hier die Etatabteilung und hat vor allem im vergangenen Jahre bei der Smnerung der Finanzen entscheidend mitgcwirkl. * Die neue Reichsregierung. Dem neuernannten Reichskobinett gehören nunmehr au: Reichskanzler Dr. Luther; Dr. Stresemann als Reichs minister des Auswärtigen; Marti« Schiele als ReichS- minlfter der Instern; als Reichsminifirr der Finanzen Ministerialdirektor Dr. v. Schlieben; Ministerialdirektor a. D. Dr. NeubanS als ReichSwirtschaftSminister; Dr. Brann- als Reichsarbeitsminister: Oberlandesgerickts- prösident a. D. Dr. Arenken als Reichsjustizminister: Dr. Geffler als ReichSwehrminifter; ReichSmiüifter a. D. Ttingl als ReichSvostminifier; als Reichsoerkehrsminister Staats sekretär Dr. «rotzne; Graf v. Sanitz als Reichsminister sür Ernährung und Landwirtschaft. Mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers für -te besetzten Gebiete tlt der R«ich-j«M»mtn1Ser beauftragt ward«.
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