Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192505052
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250505
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250505
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-05
- Monat1925-05
- Jahr1925
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.05.1925
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Riesaer O Tageblatt «nd A«evtaer (Llbeblatt mü» Amei-er). 78. Jahr« 1»S Dienstag, S. Mai 18LS, nbcuSS Postscheckkonto: Dresden ItzSs Sirokass« Mesa Nr. ÜL «nd Anzeiger Meblatt mü> AnMger). Dra-tansch-ist: Dag.n-ti «sssa. Da« Riesaer Tageblatt euthLlt die amtliche» BekMmtmach«»«» »er »mtt-au-tmmmskhast «rotzeuhaia. des Amtsgerichts, der «mtMmwattschaft heim Aurttgertchte mrd des Rates der Stadt Riesa, des Finanzamt« Riesa m»d de« kumvtzollamtS Meike» Da« Mrsaer Taorblatt eichet«« jede« Da» abend« '/,« Uhr mit vu«nahm« der Sonn- und Festtag«. veznaSdret«, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 2ö Pfennig durch Post oder durch Roten. Für den Fall de« Eintreten« von Produktion«vrrteuerungen, Erhöhungen der Lohne und Materialienpreil« behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrtch, Riesa. Deutscher Reichstag. Große Steuerdebatte. vdz. Berlin, 4. Mai 1825. Nm Regierunastiscbe: ReichSffnanzminister v. Schlieben. Präsident Loebe eröffnet um 2 Ubr 20 Minute». Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der ersten Lesung sämtlicher Steuervorlage«. Jede Fraktion wird zwei Redner vorschicken, die insgesamt anderthalb Stunden sprechen dürfe». Abg. Dr. Hertz (Soz.) erinnert an die letzte Red« des englischen Finanzministers Churchill. Die englische Finanz politik sei noch immer vorbildlich nach verschieden«» Rich tungen. Wegen ihrer allgemeine» Stenerprinzipien und wegen ihrer sozialen Erwägungen bei der Verteilung der Steuern. England habe jetzt die konservativste Regierung, die man sich denken könne, eine Regierung gegen die Arbeiterpartei und gegen di« Liberalen, und doch sei das englische Steuersystem von so starken sozialen Erwägungen durchsetzt, daß man glauben könne, es sei von einer reinen Arbeitrrreaierung anfgestellt worden. Sowohl Deutschland als auch England hätten im Jahre 1824 einen Ueberschuß. In Deutschland komm« er ober von der stärksten Anspan nung der Massensteuern, in England aber von den Besitz steuern. Das fei kennzeichnend. Die englisch« Steuermoral stehe wesentlich höher als die deutsche. Eine Ermäßigung der Besitzstener lei unmög lich, solange die Massenbelastung in der jetzigen Weise fort bestehe. Der Redner fordert bei der Lohnsteuer die Hinauf- setzung des steuerfreien Einkommens von «v auf 1OO Mark und stärkere Berücksichtigung von Fran und Kind. Der Redner erklärt sich gegen den Finanzausgleich auch wegen der HauSzinssteuer, die die Mieten über die Friedens sätze hinaustreibe und zu einer unsoziale^Kovjkteuer werde, die das Wohnungselend verewige. Die Sozialdemokratie werde alles tu», um di« beabsichtigten Lebensmittelzölle zu Fall zu bringen. Staatssekretär Povitz hält die Kritik des Vorredners an dem deutschen Steuersystem für sachlich nicht berechtigt. Abg. Dr. Prener (Dnat.) hält den» Vorredner vor, er habe keine Finanzrede, sondern eine VolkSversammlungS- rede gehalten. Mm» schimpfe über die Lohnsteuer und Umsatzsteuer, und doch seien sie unter sozialdemokratischem Einfluß eingeführt worden. Die englische Steuermoral sei gelobt worden, aber als einmal in England die Steuer drückeberger entzogene Steuern anonym einschicken konnten, käme»» 5 Millionen Mark dadurch ein. (Hört! hört!) Wir dürfe»» vor der Finanznot de»» Kopf nicht ii» den Sand stecken, wie der Vogel Strauß. Die Sozialdemokratie habe jetzt wieder das Bedürfnis, Agitationsreden zu halten. (Abg. Keil (Soz.) wird wegen eines beleidigenden Zurufes zur Ordnung gerufen.) Ein Vergleich der englische» mit der deutschen Steuerpolitik sei so verfehlt, als wen»» man Rothschild mit einem arme» Krämer vergleiche»» wollte. Die Erzbcrgersche Steuerreform habe die Länder und Ge meinden gerade»»» in «jne liederliche Finanzwirtschaft hinein getrieben. Im Jahre 1913 gab es in Preuße»» 83 000 Beamte, im Jahr« 1925 aber 146 000. (Hört! hört!) Die HauSzinssteuer dürfe nicht verewigt werden. Notwendig fei die rechtzeitige Verabschiedung der Steuervorlagen. Abg. Dr. Bensch (Ztr.) bittet, die Steuervorlage» doch nicht zu parteipolitische», Zwecken zu »nißbranchen. Es bandele sich doch »in» den Abbau der Jnflationserscheinungen. Die Flut von Steuerverordnungen müsse verschwinden; wir brauche»» wieder ein klares und festes Steiierrecht. Die Steuermoral ist durch die Unsicherheit in den Steuergesetzen aufs schwerste geschädigt worden. Trotz der augenblickliche»» Ueberschußwirtfchast steht die Reirdsregiernng vor einer schwere»» Ausgabe. Denn die Ueberschußwirtschast ist »um Teil nur Schein. Die Preise sind noch übermäßig hoch. Sinken sie, dann sinken auch die Steuereinnahmen. 1925 soll eben die Atempause für uns sein. Eine zweite Inflation würde sich das deutsche Volk wohl uicht so ruhig gefalle» lassen. Die Einkommensteuer müffe die Zentralsteuer unseres ganze» Tteuerfvstems werd«»». Umso schneller könne dann die Umsatzsteuer abgedaut werden. Eine zu starke Steigerung der Einkommensteuer erhöhe allerdings die Gefahr der Steuerhinterziehung. Das Existenzminimum müffe unbedingt hinausgesetzt, das Kinderprivilrg ausgebaut werden. Der Höchstsatz der Einkommensteuer tret« nach dem jetzigen Tarif erst ein bei einem Einkomme»» von 582 000 Mark. Er müßte srüher erreicht werden. Dafür könnten in den mittlere», Stufen Erleichterung«»» gewährt werde». Beim Finanzausgleich müssen die Interessen der Länder und Gemeinden gewahrt werden, denn sie seien die Träger des kulturellen Leben«. Abg. Nolte-Hannover (Wirtsch. Vereingg.) behandelt die Not« des Mittelstandes, der besonders unter dem Steuerwirrwarr zu leiden habe. Klarheit und Einfachheit seien gerade bei dr» Steuern erforderlich. Das heutige Brr- anlaaunassystem entspreche nicht dr»» Bedürfnissen der Wirtschaft. Die Einkommensteuer werde dadurch zu einer Art zweiter Umsatzsteuer. Das Vorauszahlungssvstem nehme auf die Lage der freien Berufe zu wenig Rücksicht. Durck den gewaltige», Steuerdruck werde dem Auslande eine Blüte der deutschen Wirtschaft vorgetäuscht, die in Wirklichkeit garnicht bestehe. Die Länder und Gemeinden müßten sparsamer wirtschaften. Bedenklich sei die Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer. Darauf werden die Beratungen abgebrochen. In persönlicher Bemerkung verwahrt sich Abg. Keil (Soz.) aeaen die Bebauotuna de« deutschnationalen Redner« die Sozialdemokratie habe dei» DaweS-Gesctzen freudig zu gestimmt. Abg. Dr. Wirth (Ztr.) erbebt in großer Erregung Ein spruch gegen Ausführungen des Aba. Dr. Preyer in einem Vorträge in» Verein der Steuer- und Wirtschastsresormer. Dr. Preyer habe ihn dort mit dein HimmelSbach-Prozeß in Verbindung gebracht und ihn „Himmelsbacher" genannt und ibm uferlose ErfüllungSpolitik nachgesaat. Diese unge- Heuerlichen Beschimpfungen müsse er znrückiveiseu. (Beifall im Ztr.) Der Redner schließt (zur Rechten gewendet): Fahren Sie nur so fort! Glauben Sie nicht, daß »vir uns das ge fallen lassen. «Beifall in» Ztr. — Unruhe reckt«.) Abg. Dr. Preyer (Du.) hält an seiner Auffassung über die Stellung der Sozialdemokratie zum Dawesgutachten fest. Die Sozialdemokraten hätten ja jede»» als Landesverräter bezeichnet, der gegen die Dawesgejetze gewesen sei. Darauf vertagt sich das Haus auf Dienstag 2 Uhr: Weitcrberatuiig. Schluß nach 6 Uhr. Zer SmWtmrsW Im RMMs setzte gestern zunächst die allgemeine Aussprache des Haus halts des Neichsministeriums für Ernährung und Land wirtschaft fort. Abg. Hamkens (DBp-> gab zur Begründung der Not- Wendigkeit landwirtschaftlicher Schutzzölle eine Statistik über die Steigerung der landwirtichaitlichen Produktion nach Einführung der ersten Schutzzölle. Tie Rogaenernte stieg danach von 4,9 Millionen auf 12,2 Millionen Tonnen, die Kartoffelerzeuguna von 19,5 auf 54.1 Millionen Tonnen. Dann empfahl Abg. Passehl (So,.) einen Antrag zur Annahme, der einen Kredit von LV Millionen für die Fischerei gewähren will. — Von Negierungsseite wurde die Notlage der Hochseeffscherei anerkannt und ausgeiührt, daß es ohne Hilfe wohl nicht abgebeu werde, wenn »vir- nicht künftighin weiter 50 bis 60 Millionen ssteichsrnark für Salzheringe an das Ausland zahnen wollten."' Abg. Hörnle (Komm.) bemängelte die Art der gegen wärtigen Besiedlung. Die kleineren Besitzer würden auch bei der Kreditgewährung vernachlässigt. — Diese Behaup tung bestritt Abg. Freiherr von Richtdosen (Dnat.). Sonst aber feie»» die Sorgen der Landwirtschaft zurzeit außer ordentlich groß, da sie im Herbst 600 Millionen Mark Kredite zurückzahlen sollen. Abg. Behrens (Dnat.) setzte sich für die Einstellung einer Referentin im Landwirtschaitsministerium ein. um dadurch der ländliche», Frauenarbeit eine besondere Stütze zu verschaffe«. Nachdem Abg. Dr. Crone-Münzebrock (Z.) sich noch dafür eingesetzt hatte, daß die Zollfragen unter besserer Berücksichtigung der Landwirtschaft vorbereitet werden müßten, beantwortete Reichsernährungsminister Graf Kanitz die in der Debatte gestellten Anfragen. Dann kan» es zur Abstimmung, in der eine große Reihe von Entschliessungen angenommen wurde. Hervorzuheben sind dabei folgende: Schleunige Maßnahmen auf dem Gebiete des ZollschutzeS und Veterinär-PolizciwesenS, besondere Berücksichtigung der kleinbäuerlichen Betriebe bei allen Maßnahmen zur Förderung der Produktion, Fixierung des Zinssatzes für landwirtschaftliche Kredite auf nicht mehr als 3 Prozent über dem Reichsdiskontsatz, Gewährung von Meliorations krediten anch cm EinzeUaudlvirte, Hebung der Berufs ausbildung der Landarbeiter, Kleinbauer, Pächter und Siedler, erhebliche Frachtermäßigung für Beförderung von Betriebsmitteln für die Kleinbauern, Pächter und Siedler, staatliche Förderung des Imker Schulwesens, sowie Be kämpfung der Bienenscuchen auf gesetzlichem Wege, Freigabe der Verarbeitung von Kartoffeln in Brennereiei» mw., Auf hebung der noch bestehenden Verordnungen über die Regelung des Verkehrs mit Milch, sofortige Freigabe der Ausfuhr von Biehl- und Rohzucker, Allgemeinregelung der Frachttarife nach denselben Grundsätze» »vie in» Frieden, beschleunigte Aufhebung der Preistreibereiverordilungen und schließlich Verwendung von Strafgefangenen bei der Kultivierung von Oedland und Moorflächen. MeMMMM Im »MMtMIisW. X Dresden. Der vom sächsischen Landtage eingesetzte Ausschuss zur Untersuchung der Begebungen »wische« der sächsischen Negierung uud Barmat trat gestern »u feiner ersten öffentlichen Sitzung zusammen, in der Zeugen aussagen erfolgten. ES wurde» vernommen Ministerial direktor Dr. v. Hübel, Oberregierungsrat Müssler und Beigeordneter Kranke. Alle drei waren seinerzeit u» Wirt- jchaitsmiuisterium tätig. Dr. v. Hübel ist inzwischen abge baut worden. Kranke war ein Parteigänger des sozial demokratische»» Wirtschaftsminiftrrs Schwarz und von diesem in das Wirtschastsmmifterium hineingeholt worden. Gegen über den bereits bekannten Tatsache»» zeigten sich tn der Ausschußuntersuchung recht wenig neue Gesichtspunkte. Die Zeugenaussagen ergaben, daß di« Geschäft« mit Barmat unter Zuhilfenahme einer Dresdner Firma avgeschloffen worden waren, die gleichzeitig Sachverständige der Regierung waren. Wetter ergab sich, daß bei allem Ge- schäft Sveck und Fett von schlechter Beschaffenheit grtiesert wurde, obwohl gerade bei diesem Gefchäst eine nachträgliche Preiserhöhung von, Wirtschaft«»,,iliisterium genehmigt worden war. Nach den Zeugenaussage» hatte Kranke atS Vertrauentnnann des Wirtichastsminister« Schwarz die Ver bindung zwischen Sachsen und Barmat hergrstellt, was Kranke allerdtnas avzufchwächen versuchte. In der nächsten öffentlichen Sitzung wird der frühere Wirtschaitsminifter Schwär» vernommen werden, um ube»; seine Geschäftsverbindungen »nit Barmat auSzusaacu. Ae NerWagM »en M HM vdz. Berlin. Ter Ilntersuchnngsonsichuß dec' Preußi schen Landtags zur Prüfung der Durchfuhr»«»« dec, Haff verfahrens «egen den »erstorbenen Reichspostmininer a. T Dr. HSsle hielt gestern nmer dem Vorsitz des Abg. Sccl- mann iTnat.) seine erste Sitzung ab. Abg. Lchinidl-Licktcilverg «Z.i wümchte, daß dos Fusti',- miuistcrium und das Wohlsahrtsnuu-sterium vor dem Ausschuß allgemeine Anssühriingeu über den Fall Hoffe mache», damit der Ausschuß ein richnzes Bild gewinne. Abg. Eberlein Istomin.» meinte, die Unlcriuchung düri'e sich nicht allein aus den Fall Hoile beschrnnten. wildern müsse darüber hinaus die Ticuü- uns Siranwll zngsvro nungcu der preußische»; Skrasanstalrcu zum Gegenstände haben. Tann erhielt das Lövii zu eingehenden Anchührnugen über das Ltrasveriahren gegen Tr. Hoile em Bcrirctcr des Preußischen Fusiizminisierinms. Er c.llärre u. ,v. daß gegen Tr. Hösle der Verdacht der Untreue um Aachkcit des Ncichsvostministcriums, sowie der der passiven Beste chung und ichlicßlich des Betrugs zum Nachteile der Abrci luug Bauern des Postministerilims aiiigelreicn war. Au 16. Februar ds. FS. sei die Berhairung Tr. Hostes criolgr Bereits am 11. Februar nnhmvrgcns ilagic er über Herz bcichwerden. Ter Arzt des Unlerinchnnasgesangnisics, Tr Hirsch vcranlaßke daraufhin 'eine Ueberinhrnng in das Gc sängnislazaretk, die auch erfvlgle. Tie Lvrecherinnönis sei Tr. Hoile nicht entzogen worden, vielmehr Imbe er sie alle b—16 Tage zehn Minnreu laug geha'oi, wie stder ander. Uiirersiichungsgcsnnaenc. lieber den Gesnndheitszoiraur Tr. Höfles seien zwei Gumcincn, von >'>ev. gstst -Irans uud Mcdizinalrak Stormcr ciugehvlr worden. Tas ketzierc Gutachten iiagk das Tamm des IV April und besag», daß LebenSgesahr nicht vorliege, wohl aber die Bernandstuias sähigkeil gefährdet 'ei. Tie -taalsanwnstschast crllarrc sich aber gegen die Hafieurlavimg, weil Flir iuoeroach: als gege ben erachtet wu'rde. Am 1>. April verschlimmerte nci; der Zustand Tr. Höfles, chöicoernm stellte eine Untersuchung seit, daß Lebensgefahr nichr vorliege. Fm Verlause der Nacht wurde der Erkraullc von Tr. Lrvrmcr erncur unter such:. Abends rrar daun eine Verschlimmerung ein, iodai der Gcsängnisarzt herbcigeruseu wurde, uns am -w April wurde Tr. Höflc ins Hediorglranteuhaus ubersülwl, ,vo er starb. Es wurde eine Selliou der Leiche vorgenvmmcn. über die ein Protokoll vorliegr. Tann sprach Geh. Rat Krahne >om epoiiliabrlsmluiste- riunr über den „Gcheimcrlaß-. Es haue 'ich ergeben, daß eine große Anzahl von Aerzlcn, die vor Gericht Gutachten abgcben, ihre Ausgabe io wenig crnsr genommen näkren, daß eine große Anzahl schwerster Verbrecher .in UnivBen irci- ben könne. ES ici vorgctommcn, daä Acrzie ,',niiaiticrte für haftunsahig oder geistig minderwertig crllari staben, ohne die Patienten untersucht zu haben. Eine Aachbegnr achtung Härte dann ergeben, daß der Betreuende noen-auru nicht geisteskrank war. Tesstalb wurde ein Eriaß ,ur not wendig erachrct, In dem den Medizinilbeainreu, xtleis- und Gerichrsärzteu die betrcfsenöeil Bestimmungen nochmals ins Gedächtnis zurückgeruieu wnrdrn. Ter Erlaß ging am -'I. August 1621 heraus. Ein weiterer Geheimerlaß ist nie mals erfolgt. Geh. Rar .strohne leiste dann einiges aus dem erwähnten Erlaß mir. II. a. heißt es >iein, das: die Aus stellung amtsärztlicher Arrest, über Hasisähigkeii, geistige Minderwerrigteir nfw. lediglich auf Privater suchen unzu lässig sei. Aus weirerci: Tarleguugen der znirändigeu Stelle geht hervor, daß bereits der behandelnde Arzt, Tr. Thiele, am 1d>. April Lebensgefahr für vorliegend erachtet hat, daß trvydem Fran Tr. Hö'Ie erst am 1b. April von dem Zu stande ihres Mannes benachrichtigt wurde. Nach einiger Tcdatte vertagte sich der Ausschuß au) Dienstag vvrmittag 16 Uhr. Tann >oll in die Beweisauf nahme cingetretcn werden. Als Zeugen sind zunächst vvr» gesehen: Fustizbcamic, die über den Gang des Ltrasvcr- fahrens Anskunst geben können, und zwar Obcrsiaatsan- walt Linde, Ltaatsanwaltschastsrat Tr. Pctzer sowie der Untersuchnngsrrchicr. Tas von dem Vertreter des Iustiznunistcrulmö ver lesene ObduktiouSprotokoll kommt zu folgenden vorläufigen Gutachten: Ter Leichenbefund widerspricht nicht der An nahme, daß der Tod Tr. Höfles dnrch Einnahme eines nar kotische« Mittels erfolgt ist. Tie Befunde in den inneren Organen, soweit sic bisher zu beurteilen sind, geben keine ausreichende Erklärung des Todes. Gerhart Hauptmann zur Wahl Hindenburgs. Der deutsche Dichter Gerhart Hauvtmuu«, der sich gegenwärtig in Lugano aushält, ist von einem Mitarbeiter der „B. Z." über seine Ansicht zur Wahl des Generalfeld marschalls von Hindenburg als deutschen Reichspräsidenten befragt worden. Gerhart Hauptmann hat dem Journalisten erklärt: Ich bi» für Deutschlands Zukunft nicht bange. Hindenburg wird seinen Eid schwöre»» und ihn niemals brechen. Auch Ebert bat in seinen Jünglings- und Mannes jahren noch nicht» von seiner großen kommenden Aufgabe gewußt, batte nichts von der Mission geabnt, die ihm noch zuteil werden würde. Selbst eines greisen HtndenburaS Entwicklung kann niemand voraussehen. Fast ave Päpste baben erst lm Greisenalter den Heiligen Stuhl bestiegen. Die« ist meine Hoffnung, die ick» an die Wahl SinbenburgS knüpfe.
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