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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192505222
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250522
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250522
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-22
- Monat1925-05
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.05.1925
- Autor
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Riesaer H Tageblatt und Anzeiger (Llbedlatt mü> Ächeigerj. Dra-tanschriftr Sn-akatt Riesa, Jernrus Ne, SV. Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Bekauatmachnugeu -er LmtSHmchtmmmschast Gnchenhat«. des Amtsgerichts, der «mtSanwaltschaft beim Amtsgerichte vnd de» Rates der Stadt Rlela. des Finanzamts Riela und des SanvtzoUamtS Meide«. Postscheckkonto: Dresden 1SL> Girotafse Riesa Nr. LL. IS 117. Freitaz, 22. Mai 1SL3, avrnvs. 78. Jahrg. Da« Rias»»» Lageblatt erscheint t«»e« r«a abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn, und Festtag«. ve,u«»t>rel«, gegen Vorauszahlung, ,ür einen Monat u Mart Lä Pfennig durch Post oder durch Roten, Für den Fall de« Eintreten« von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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LeichiistSstellr: hteelhestrnßr öS. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhl,mann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. MMW M die N«MW. Innenminister Schiele zur Verfafsungsreform. vdz. Berlin. Der Hans Halts aus schuss des Reichstags genehmigte am Mittwoch zunächst die Grün dstü cts kä u s c bczw. Pachtverträge des Auswärtigen Amtes für die deutschen Vertretungen in Lissabon, Oslo und Loudon. In der Fortsetzung der Besprechung des Haushalts des R eichsinncn m r u isteritlnrS fragte Abg. Stöcker (Kom.) den Imienniinister Schiele, wie er sich politisch zur Republik stelle. Die monarchi stische Gefahr sei sehr ernst Abg. Schreiber (Zcnrr.) setzte sich für einen ge- iundeu Aufbau des B c a m t c n k ö r p e r S ein und begründete einen darauf abziclenden Antrag. Dann be fürwortete der Redner den in einer Entschliessung seiner Partei gewünschten Austausch von Beamten des Reichs und der Länder. Er wies ans die Aeustcrungcn des Abg. v. Kardorsf über eine Zersetzung in der Beamtenschaft zurück. R eichsin nenminrster Schiele -ährte dann u. a. ans: Das wichtigste Arbeitsgebiet des Rcichsministernuns dcS Innern find die Verfassungs fragen. Gcmäs; der Programmerklärung des Reichs kanzlers wird die Rcichsregicrung jeden Versuch, die Reichsverfassung auf gcwait;ame oder sonst uug festliche Leise abzuändcrn, als Hochverrat mit allem Nachdruck abwehreu u«d verfolgen; die Anwendung der Reichs verfassung soll sich nach der Programmrede des Reichs kanzlers dahm ausimrken, das; unser Staatswesen mehr als bisher innerlich gesundet. — Es liegt eine Reihe von Anträgen zur Aendcrnng einzelner Bestimmungen der Reichsverfassung vor. Bei dec weittragenden Bedeutung jeder Verfassungsänderung müssen die neuen Anträge auf das Sorgfältigste durchberaten werden,, ynd ich trete da uer den auS dem Hause gestellten' Anträgen bei, einen stündigen Verfassungsausschuf; zu begründen, der in ge meinsamer Arbeit mit der Regierung, in vollem Lichte der Ocfscutlichkeit und unterstützt und miibestnumt durch oie Kritik der Fachwissenschaft und der Presse die Ver- iassungsfrngen beraten sollen. Ein Teil der berechtigten Wünsche der Länder wird sich auch in der praktischen Handhabung der fetzigen Reichsvcrfassung sowohl aus dein Gebiete der Gesetzgebung wie auch auf dem der Reichs verwaltung erfüllen lassen. Ich lnn gewillt, diese PrariS wrtzusetzen. Auch die bahcnsche Denkschrift hat wertvolle Anregungen gegeben. Die bedauerlichen Konflikte zwischen Reich und Ländern müssen ausgeschlossen werden durch erue der geschichtlichen Entwicklung entsprechende Ab grenzung der Zuständigkeiten. — Die Streitpunkte uni die Anwendung des Art. 48, die angesichts seiner unbe stimmten Formulierung .kaum vermeidlich waren, können beseitigt werden, wenn bas in Abs. 5 des Art. 48 augc- iündigtc Ausführungsgescst geschaffen wird. Zur Er hebung wirtschaftlicher Schwierigkeiten und "Notstände, bei denen die Anwendung des Art. 48 bestritten ist. ist ein Rotverordnuugsrccht der Rcichsregicrung unbedingt er forderlich, wofür die Rcichsregicrung eine entsprechende Vorlage bereits cmgcbracht hat. In dem neuen Verfassungsausschuf; werden an Hand des reichen Materials, das in meinem Ministerium zu- sammengestcllt ist, auch die Anträge über das Wahlaltcr, über die Erweiterung der JmmuuitätSvorschrift usw. zu beraten sem, ebenso der zu Art. :» vorliegende Antrag auf Aenderung der Reichsfarben. Gerade in der Flaggcnfrage halte ich eine baldige Klärung für dringend erwünscht, sowohl im Interesse unseres inneren Friedens wie auch deshalb, weil der Streit um die Reichsfarben nach außen hin unsere Zerrissenheit so stark unterstreicht. Ich glaube kaum, das; es gelingen wird, diese Frage auf parla mentarischem Wege zu lösen, und ich möchte ausdrücklich betonen, daß ich die Flaggensrage nicht für eine Partei frage, sondern für eine Herzenssache unseres Volkes halte. Der Verfassungsausschuf; wird auch die nnt dem Ver- fassungsrecht eng zusammenhängenden Anträge erörtern müssen, die sich auf eine Aushebung des Gesetzes zürn Schutze der Republik und Auflösung des Staatsgerichtshofcs zum Schutze der Republik beziehen. Ich bin der Auffassung, daß das von vornherein nur für eine bestimmte Gel tungsdauer geschaffene Gesetz zum Schutze der Republik besonderen, außerordentlichen Verhältnissen ferne Ent stehung verdankt, und daß keine Bedenken bestehen, nun mehr einer Prüfung über die Aushebung des Gesetzes näherzutreten. Der Minister dankte im übrigen für die verschiedenen Anregungen der Abgeordneten, insbesondere auch für die Aeutzerung des Wunsches eines regeren Beamtenaus- tausches zwischen Reich und Ländern. Auf Vorhaltungen wegen der Handhabung des Rundfunks erwiderte er, daß es sich beim Rundfunk für ihn um die Pflege eines Volksgutes handle, wobei das parteipolitische Mo ment auszuschalten sei. Nach dem Minister Schiel« kam noch der Abg. Schlange- Schöningen (Dnat.) zum Wort. Er setzte sich für eiue fortschrittliche Revidier»«« der Verfassung, für eme Wiederheraufsetzung des Wahlaltcrs und für die Konsolidierung des Reiches em. Bon «iner Verkleinerung der Wahlkreise wollte er nichts wissen. Dagegen erklärte er: Wir be trachten jeden Versuch emer Verfassungsänderung durch eine Art Explosion als das grüßte Verbrechen am Volke. Der AuBkcLuL vertagte sich auf Montag, den 25. Mai. MU m Ml »er IkllWlIM I« SlilllWl. jl Stuttgart. Gestern nachmittag wurde das Haus des Deutschtums im Auslände, das das Deutsche Auslands- insiitnt errichtet hat, feierlich cingcwciht. Eine große Zahl von Festgästcn, darunter der Reichsministcr des Auswärti gen Tr. Stresemauu, der württembergislbe. der bayrische und der badische Ministerpräsident sowie viele Vertreter des politischen, wissenschaftlichen und literarischen Lebens waren erschienen. Nach einer Begrüßungsrede des Vorsitzenden des Deut schen Anslandsinstiints v. Hinze brachte Reichsminister Tr. Strcsemann die Glückwünsche des Reichspräsidenten und der Ncichsrcgiernng dar. Ter Sinn der Stunde sei, führte er aus, daS Bekenntnis vor der Welt, daß man die Grenzen wohl ändern kann, aber nicht dir .Herzen, dic sich zum Deutschtum bekennen. Tie Deutschen müßten in Ehrsurchc aufblickcn zu der großen deutschen L.nitnrgcmciii'chast, für dic dieses -Haus das Sinnbild sei. Dann brachten dic Rertreter der Länder und der Be hörden ihre Glückwünsche dar. Zum Schluß übergab der Erbauer des Hauses Professor Schmiltheuuer deu Schlüssel an den Vorstand des Deutschen Auslandsinsntnts, General konsul Wenner, der der wiirttcwbergiichen Rcgiernna, der Reichsregierung und allen, dic an dem Werke mitgchvlfcn haben, für ihre treue Unterstützung deu herzlichsten Tank aussvrach. Tic Kundgebung war ein machtvoller Ausdruck des Ein- heitswillcnS und der Zusammengehörigkeit der In- und Ausländsdeutschen. Antzemninister Tr. Stresemaun. Stuttgart. iFunlspruch.i Auf dem Bankett bei der Weihe des Hanfes des Dcutschtnins hielt nach deu Bcgrü- ßungsworten des Generalkonsuls Tr. Wanner Reichsanßen- minister Dr. Strefcmann eine Rede, in der er zunächst dem Geist des Teutschkums huldigte und mit Bezug auf die Tcni- schcn, dic vor der letzten großen wirtschaftlichen Entwicklung und politischen Not answandern mußten, aussühric: Achtung vor denen, die hinausgingcn, weil sie ihr politisches Ideal in diesem Deutschland nicht erfüllt sehen konnten, und dic mit die besten Deutschen gewesen sind, dic cs jemals gab. Achtung vor denen, dic den deutschen Namen in den Ver einigten Staaten zu -Klang und Ehre brachten! Bestand doch ihr größtes Verbrechen darin, daß sic dic Einheit des Deut schen Reiches eher empfanden als dic Dynastien. Andere trieben die Wanderlust und Grunde wirtschaftlicher Ervau- sion ins Ausland. Das waren die Menschen ans Industrie nnd Wirtschaft, für die der Begriff „Firma" identisch wär mst dem Begriff Familie. Besser ivar dic Zeit, als dic Be griffe „Unternehmung" und „Firma" identisch waren mit den Begriffen Mensch, Familie und Persönlichkeit. alS die Zeit der Syndikate und Trusts. Tas waren die Menschen, die den Boden vstügten, dem die großen Früchte der deut schen Weltgeltung entwuchsen. Das Deutschland der Vcr- gangcnl^it gab dem Ausland etwas von seiner Größe. Da mals stolz auf sein Vaterland zu sein, war eine Auszekcht nnug. -Heute sich zu bekennen zum neuen Deutschland, er fordert viel mehr wahre Vaterlandsliebe und lenen «'stau ben an die deutsche Zukunft. Der Deutsche bar vor seinem Gewissen ein Recht aus diese Znkiinik, deshalb darf er auch an sie glauben. Wir haben keinen Grund, gesenkten Haup tes durch dic Welt zu geh«», aus uns laßet nicht mehr mora lisch« Schuld als ans irgend einem anderen Volk. Vielleicht hat uns dic Not erst recht aneinander geschmiedet. Diese große deutsche Knlturgemeinschast können mir bu chen als einen Aktivposten in unserer dentschen Politik. Tic Vertreter der Ausländsdeutschen haben uns heute zur Ein heit gemahnt, aber ich bitte auch die Ausländsdeutschen, ob jektiv über den Dingen stehen, die in Tcuttchland in den letzte» Jahren uorgingen. Wir müssen Ehriurcht haben vor dem, was gewesen und vor dem, was heute iir. Daß bas deutsch Volk in geschichtlich io kurzer Zeit sich konsolidierte, ivie es heute vor uns steht, in ein »renn-,eichen für den Zu kunftsglanücn, den wir haben können. Dic Ausländsdeut schen habe» ein Recht aus unseren Schatz. Dieser ist kein Stahlgeivand, cs schützt nicht mchr vor Gewalt, das können wir nicht. Aber das Znsammengchörigkeitsgemhl mit deu: deutschen Mutterlande bcdcnicr nocb seelisch unendlich viel, dic deutsche Einheit hat alle Nc>r nickt spotten können, dacz zeigt, um wie viel politisch rciier das Deul'che Volk gewor den ist. Neber ein 9U-Millioncn-Vott kann die Welt nicht hinweggchcn. Wenn wir uns bewußt und, daß wir zuiam mengchören, müssen wir dahin gelangen, mit allen .Kräften, die dafür in Betracht kommen, dic kulturelle Autonomie für das Deutschtum draußen zu erhalten. T-araus erwächst uns von selber die Ausgabe, dasselbe in den deutschen Ländern zu tun, was wir draußen kür das Dcur-chrnm verlange». Der Reichsanßcnminister schloß unrcr stürmischem Bei fall mit einem Hoch aus das deutsche Vaterland und die deutsche Kultnrgcmcin'chast, worauf das Deutschlandlied gc, sungcn wurde. Glückwunsch des Rrichsprasidenten. u Berlin. Der Reichspräsident har au das Deutsche Auslandsinüitnt in Stuttgart folgendes Telegramm ge richtet: „Zur Weibe des Haines des Tcutichnuns lende ick Ahnen herzliche Glückwünsche,- ich hone, daß der Arbeit in diesem Hauke, die der Verbindung zwilchen der -Heimat und dein Dentschinm im Auslände nnd damit dem Wiederaufbau unseres geliebten Vaterlandes dienen soll, reicher Ersoly beschicden sein wird. v. -Hindenburg, Rcittisvräsidcnt." Jahrtausendseier in Bonn. B o u n. (Fnnlsprnch.) Das Musikfest der Stadl Bonn anläßlich der Jahrtausendfeier endete vormittags mit einer imposanten Veranstaltung in der Becthovenhalle. Am Abend sand auf einem Dampfer eine Rheinfestfahrt bis Liu» statt. Auf der Rückfahrt waren alle Ortschaften seit lich beleuchtet. Von Godesberg aus schlossen sich dem Fest dampfer viele beleuchtete Motorboote au. Ju Höhe der Gronau erwarteten dem Festdampfer illuminierte Fahr zeuge der vereinigten Wassersportvereine von Bonn. Die 3 Kilometer lange Endstrecke bis Bonn selbst wurde unter ununterbrochenem Feuerwerk zurückgelegt. Das Haupt feuerwerk wurde von der Rbeinbrücke aus abgebrannt. Bo« Ser Dentschen Reichsbahn. Keine Tariferböhnng geplant. )s Berlin. Auf der Tagung des VerwaltnngSratS der Deutschen RcichSdahn-Gesellschaft am 18. bis 20. d. M. wurden nnr lausende VerwaltungSangelegenheiten beraten. Von einer allgemeinen Personen, oder Güter- tariferböhnng oder einem verstärkten Personalabbau war nicht die Rede. Diesbezügliche Preffenachrichten muffen als eine in jetziger Zeit besonders unverantwortliche Irre- führung der Oefsentlichkeit bezeichnet werden. Jin ein zelnen ist folgendes zu erwähnen: Nachträgliche Geneh migung fand eine Reihe von Tarifermähigungen auf Sondergebiete», von welche» eine Verkehrssteigerung oder die Verhinderung einer VerkehrSabwanderung zu erwarten ist. Bei einzelne» in Frage kommenden Aendernngen von Tondertarife» soll die Stellungnahme des Reichseisenbahn- ratS abgewartet werden, dessen demnächstiao Einberufung Der Reichsverkehrsminister beabsichtigt. Richninien für Ne», und Umbauten und für Neuvefchaffunge« mache den Direktionen im Gegensatz zu der Gepflogenheit früherer, wohlhabender Zeiten schärfste Sparsamkeit und strenge Be schränkung auf solche Maßnahme» zur Pflicht, die entweder vom Standpunkt einer sicheren und glatten BetriebSführung unentbehrlich oder zweifellos durch entsprechende Betriebs- ersparnisse rentabel find. Geuehmigt wurde vom Vermal- tuugsrat eine Vereinbarung mit der Reichspost über Ab geltung der Postbeförderung sowie ein Uebereinkommtn mit dtr Dentschen VerkehrSkreditbank und mit der Reichsbank wegen der Anlage zeitweilig flüssiger Mittel der ReichS- dabn- di- in verstärktem Maße dem PrivatdiHkontmarkt zugeführt werden sollen. Weitere Beratungen bezogen »ich ans die im Reichstage geäußerten Wünsche in Angelegen heiten der Reichsbahn, aus die Ermittlung der Betriebs kosten und auf Bilanzsragcn. Nachdem durch Vereinbarungen zwischen der Mitropa und der Internationalen Schlaf, waaengesellschast eine Grundlage für die Bedienung des Schlafwagenverkebrs über die deutschen Grenzen hinaus geschaffen worden ist, konnten den beiden Gesellschaften die entsprechenden internationalen Wagenläufe zucicwicscn wer den. Unberührt von dieser Vereinbarung bleiben die von der Deutschen NeichSbahngesellschaft betriebenen iun erbeut« scheu Schlaswagenlniife. Zusammentritt der Botschafterkonferenz Sonnabend ? "Paris. Die Botschafterkonierenz wird am nächsten Sonnabend vormittags 10 Uhr am Quai dQrscn zusammen treten. Man hofft, daß der französsischc und der englische Standpunkt in der Frage der dentschen Verfehlungen bis dahin in Uebereinstimmung gebracht ist. Falls indessen ein Einvernehmen noch nicht erzielt werden sollte, würde die Botschafterkonferenz ans ein späteres Datum erneut ver« tagt werden. Der Parteizwist in der sächsischen Sozialdemokratie. In Nummer 11«> der „Dresdner Volkszeitung" vom 20. Mai haben die Bezirksvorstände der S. P. D. Sachsens einen neuen scharfen Vorftosr gegen die SS soztnt- demokralifchen Abgeordneten des Sächsischen Landtages unternommen. In außerordentlich scharfer Weise rufen sie die Gesamtpartei ans, Stellung gegen Personen zn nehmen, „die alle demokratischen Grundrechte in der Partei mit Füßen treten und lieber reaktionäre Forderungen erfüllen, als daß sie sich als Parteigenossen den geltenden Partei grundsätzen nnd Partei«« setzen fügen". . Als unmittelbarer Anlaß z» diesem neuerliche» Angriff nnro die „Gefährdung" der Gemetndeverfafsung bezeichnet, die augenblicklich dem Landtage zur Beratung vorliegt, und die angeblich zugunsten der ReaM"» schnell wi« wnalick» durchgrveitscht werde» soll.
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