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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192505279
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250527
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250527
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-27
- Monat1925-05
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.05.1925
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Riesaer K Tageblatt und Anrei^r lLibeblM and Ameiaer). und Anzeiger (Mrblatt and A«Mger). T-S r-gkdi-N »IV« d>- «mllichm v^-m.n»<>«>m«r» " " ' der >mts-«chtmlm»fchaft Großenhain, des Amtsgerichts, der AmtSanvattfchaft beim Amtsgerichte und des ' Rates der Stadt Riesa. des Sinau-mmtS Riesa und des HauvtzollamtS Meißen. üf. 121. Mittwoch. 27. Mai 1S2S, abenvs. 78. Jahrg. La« SNasaer Lag,blatt erschein» jod«, Laa abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtage. vezua«pret», gegen Barauszahlung, sttr eine» Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Tioten. Für den Fall des Eintretens von ProduktlonSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpretse behalten wir un« das Recht der Preiserhöhung und Rachforderung vor. Anreißen die Rümmer des AtlSgabetageS stnd bis S Uhr vormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr ^iir da» Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für d!» SV nua «.reite, .1 rum hohe Grunoschrift-Zeue l« Silben. 2S Gold-Pfennig«; die 8S uw breit« Reklamezrtl« l00 Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarife, i'/williater Rabatt erlischt, wenn oer Petrag verfällt, d'trch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber n Konkurs gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage Lrräbler an der Elbe" - Fm Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungZeincichtungen — hat der Bezieher 'einen Ansvruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise». Rotationsdruck und Berlaa: Langer t Winterlich, Riefa. Geschäftsstelle: Veethestreii« 2». " Verantwortlich sür Redaktion: Heinrich Uhlemaun, Riesa: sür Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. Deutscher Reichstag. vdz. Berlin, 25. Mai >025. Am Negiernngstisch: Ncichsivehrminister Tr. Gehler, Admiral Zenker. Präsident Lvcbe eröffnet die Sitzung 2 llhr 2u Minute». Ter Gesetzentwurf über die Depot- und Depositengc- schäftc wird dem Volkswirtschaftlichen Ausschuss ttberiviesen. Tic zweite Beratung des Relchshanslialtsplancs wird oann fortgesetzt beim Haushalt des Reichswehrministerinms. Abg. Stückle« (Soz.) berichtet über die Ausschnßvcr- handliingcn. Ter Ausschuß schlägt einige Entschlief,llngc» vor, die die Reichsregierung ersuchen, eine statistische Be arbeitung der Kricgserfahrunge» auf den Gebieten des Gesundheitswesens und der .Kraukeubewegung zu veran lassen, ferner die Marinezahlmeisterlausbahn zur Sicherung eines geeigneten Nachwuchses günstiger zn gestalten. Ferner soll die Marineleitung ihre Bedenken, soweit sie nicht mili tärischer Natur sind, in bezug auf die wirtschaftliche Ver wendung der von ihr nicht benötigten Hafcntcilc in Wil helmshaven soweit zurcchtzustellen, daß die wirtschaftliche Ausnutzung dieser Hafcnstelle nicht unmöglich wird. Ter Berichterstatter betont, das, man, abgesehen von der persön lichen Einstellung zur Reichswehr, anerkennen müsse, das; fleissige Arbeit geleistet morden ist. Abg. Schöpslcin <Toz.) wendet sich gegen die hohen .gölten für die Reichswehr, die dein Tcntschcu Reich jährlich MW Mk. pro zrvps kostet. Tie Ausstattung der Reichswehr dürfe nicht so weiter gehen, sonst käme» wir bald zu sttd- amcrikauischen Zuständen. Es müsse erwogen werden, ob eine Marine im jetzigen Umfang überhaupt noch Zweck habe. Eingcschrittcn müsse werden gegen das Tragen schwarz-mcist-roter Abzeichen durch Reichswehrioldaten uud gegen den Mischrauch der Rcichswehrkapellen bei rcpuonl- scindlichcn Festlichkeiten. Ter Redner fordert endgültige Klärung der Frage der schwarzen Reichswehr und bezeich net cS als bedenklich, wenn die Reichswehr private Mittel aus Wirtschaftskreiscu annchme. Ter Redner behauptet, das; die Ausbildung von Zeitfreiwilligen in kleinem Ilm sange auch heute noch stattsindct. Seine Fraktion wolle mit der Ablehnung des Etats dem Minister nicht periöulicheS Misttraneu ansdrückcn, sondern sic wende sich nur gegen die in der Reichswehr vorhandenen Missstände. Abg. Schmidt-Hannover lTnatl.j bedauert die Kritik der Linken, da man ein wachsendes Vertrauen der Bevölkerung zur Reichswehr seststcllcn könne. Tic Kritik sei auch ans innenpolitischen Gründen unangebracht. Leider Hütten wir nicht mehr die alte wirkliche demokratische allgemeine Ticnst- vslicht, die eine billigere Heeresverwaltung ermöglicht. Sehr schwierig sei di-> Unterbringung der abgehenden Mannschaf ten, von denen zur Zeit noch 18 00» nicht untergebrachi seien. Ter Redner bedauert, das; die Frage der Zeitfreiwilligen und der schwarzen Reichswehr wieder ausgerollt worden sei. Man habe bei diesen Angriffen sowohl die Entwicklung wie die Aufgaben der deutschen Reichswehr anher Betracht gelassen, liniere Reichswehr sei der Ausdruck staatlichen Willens nud die Garantie sür Ruhe und Ordnung. Jeder Angriff auf die Reichswehr könne doch nur den Wcstmüchicn von Nutzen sein. Ter Redner fordert, das; die Reichswehr dem Kuhhandel der Parteien entzogen werde. Ter Pflicht geist müsse in ihr gepflegt und gekräftigt werden. Abg. Erfing lZcntr.) tritt gleichfalls der sozialdemo- lratischcn Kritik entgegen, die mit der Haltung in Wider spruch stehe, die die Sozialdemokraten bei der Schaffung der Reichswehr in Weimar eingenommen hatten. Ter Redner zellt fest, das; die Reichswehr überall, wo sie eingesetzt werde, hre Pflicht in vollem Maste erfülle nnd eine wirkliche Reichswehr der deutschen Republik darstelle. Tic große Zahl der Selbstmorde in der Reichswehr sollte auch den Liegcrstaaten zeige», welche ungesunden Bedingungen sie uns durch die zwölfjährige Dienstzeit auferlegt haben. Die Reichswehr müsse erzogen werden im Gedanken der Pflicht erfüllung sür den Staat. Der Redner bedauert die Teilung des deutschen Volkes in nationale und antinationalc Teile, vie cs der Reichsblock in der Wahlagitation getan habe. Tie Mehrzahl der Frontkämpfer, die für das nationale Vater land gefallen seien, würden wohl ans feiten der Bolksblock- partci stehen. Abg. Brüninghans (T.Vp.) protestiert dagegen, dah der Vorredner den Wehretat benutzt habe, um den Reichsblock zu bekämpfen. Tatsache sei, datz im besetzten Gebiet dem Bolksblocl öffentliche Wahlumzttge gestattet wurden, wäh rend man sic dem Reichsblock verboten habe. ES sei sehr bedauerlich, das; ein großer Teil der reichshauptstädtischen Presse die Hilfe des Auslandes gegen die Wahl des jetzigen Reichspräsidenten angernfen habe. (Lärm nnd Unruhe links.) Ter Redner spricht der Reichswehr Tank aus für ihr tapferes Vorgehen gegen die reichszerstöreudcu Elemente tn Sachsen. Deutschlands Abrüstung müsse jetzt endlich als ab geschlossen gelten. Frankreich habe heut ein moder« ans» gerüstetes Heer von 78V VW Mann, obwohl ihm «ach Her Abrüstung nur 82NVV zustande«. Durch die immer erneuten Evntumacial-Todcsurteile tn Frankreich nnd Belgien werde der Bölkerfrieden nicht gefördert. Der Redner wendet sich dann gegen die sozialdemokra tische Kritik über das Tragen schwarz-meiß-rotcr Abzeichen und weist darauf hi«, dast schivarz-weiß-rot unsere Marine- und Handclssarben seien. Im Glauben an die schwarz-weiß- roten Farben seien Millionen unserer Brüder in den Tod gegangen. (Zuruf links: Ermordet worden! — Stürmische Pfuirufe rechts.) Die g«t« Traditio '«en Arm« müsse ««bedingt gepflegt werden, nur dann könne etwas Brauch bares daran» werden. Abg. Schneller i.Kom.» lehnt den Wehrctat ab. Tie breiten Massen konnten sich nicht vorstellen, wozu eine der artige kostspielige Reichswehr notwendig sei. Anscheinend seien noch geheime Pläne vorhanden, die im Einverständnis mit der Bourgeoisie der Entente gegen das Proletariat ge richtet seien. Der Redner wendet sich dann gegen die hohen Ausgaben sür den Minister und General v. Seeckt, die in keinem Verhältnis zu den geringen Aufwendungen sür die Mannschaft ständen. Abg. Dr. Haas (Dem.) tritt für die Erhaltung des Friedens ein und bezeichnet es als einen Segen für Deutsch land, wenn das nns in Versailles »«gefügte llnrecht ans dem Wege friedlicher Verständigung beseitigt werden tonnte. Es sei Pflicht des deutschen Volkes, sich seine Reichswehr zn erhalten. Sie solle das weiter pflegen, was in der alten Armee gut war. Schluß gemacht müsse aber werden mit den monarchistischen Spielereien und mit den Beziehungen zn den sogenannten vaterländischen Verbänden, die die Reichswehr in ein zweifelhaftes Licht zn setzen geeignet seien. Ter Redner bekundet dem Minister das Vertrauen, dast unter seiner Leitung niemals etwas gegen die Republik beabsichtigt geworden sei. Leider hätten untergeordnete Stellen nicht immer so gehandelt. Ter Reichstag habe Illst- alles bewilligt, was die Heeresverwaltung sordcrtc. Trotz dem gehe jetzt in Dssizierskreiien die Legende, dast der Reichstag an dem Ausgang des Krieges schuld sei «Reichs- wehrmiuister Dr. Gestler lündigt in einen: Zwischenruf eine Denkschrift an, die dem Reichstag iein volles Recht wer den lasse und jede Legcndenbildnng zerstöre). Vizepräsident Dr. Bell teilt mit, dast ein tominunistjschcr Misttrauensantrag gegen den Rcichsw.'hrminister Tr. Getz- lcr eingegangen sei «Heiterkeit). Tarau? wird die Beratung abgebrochen. Fn einer persönlichen Bemerkung erklärt tzlbg. Soll mann lSezö, dast der Reichsblock beim Reichsprästdenten- wahltamps volle Propagandafreiheit im besetzten Gebiet ge noffen habe. Abg. v. Gracie iVvlk.) weist die ihm vom Minister im Ausschuß zugcschriebcne Vaterschaft des Ausdrucks ..schwarze Reichswehr" zurück. Reichswehr Minister Tr. Gestler lehnt cs ab, auf den Ton des Abg. v. Graefe einzngchen und kündigt akkenmästige Beweise an. Tas Haus vertagt sich. Mittwoch 2 llhr: Verlängerung des Nvtctats, Steucr- übcrleituugsgeietz, Teutich-spanischcr Handelsvertrag. Schluß 8 Uhr. Zum Einkommensteuergesetz. vdz. Berlin. Fm Steucrausschuß des Reichs tages wurde zum Einkpmir.cvsteuergcsetz nach uiu'augrncher Erörterung zur Frage der Besteuerung der Spekulationsgewinne ans . Grund von Anträgen Dr. Kulenkampff (D. Vv.) und Dr. Fischer (Dem.) der 8 42 in folgender Fassung ange nommen : Einkünfte aus Verüusjeruiigsgesckäften unter liegen der Besteuerung nur, wenn sie als SvetnlmionS- geschcistc anzusehen sind. Als Spekulationsgeschäfte können nur Vcräußeruugsgeschäfte angesehen werden: l. wenn der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung a) ber Grundstücken weniger als zwei Fahre, b bei an deren Gegenständen, insbesondere Wertpapieren, weniger als drei Monate betrügt oder zweitens, wenn cs sich nrn Geschäfte handelt, bei denen der Erwerb der Veräuße rung zeitlich folgt. Einkünfte aus Verüußcrungsgc schütten bleiben steuerfrei, wenn l. der veräußerte Gegen stand nicht zum verinögeilssteuerpflichtigcn Vermögen des Veräußerers gehört, zweitens der im Stesterabfchuilt aus Veräußerungsgeschäften erzielte Gewinn insgesamt we niger als tausend Mark beträgt. Verluste ans Verciuße- rungSgeschäftcn im Sinne der Absätze eins und zwei können nur bis zur -Höhe der im gleichen Stcuerabscchnitt erzielten nnd der Besteuerung unterliegenden Vcräutzc- rungsgewinnc abgezogen werden. Gegen das in dem Entwurf neu eingcführte Prinzip einer Besteuerung nach dem Verbrauch wandle sich ganz entschieden der Abg. D r. Kulenkamp ff (D. Vp.), Weik dadurch eine Doppelbesteuerung erreicht werde, indem Leute, die einen VermögcuSgewinu in Zel ten der Not verbrauche», daS Geld zum zweiten Mak versteuern mußten. Die Abgeordnete» D r. Hertz (Soz.) und Beusch (Zentr.) sprachen sich für die Versteuerung des Verbrauches aus, wenn dieser iin offenbaren Miß verhältnis zum Einkommen stände. Staatssekretär T r. P opitz verteidigte die Regie rungsvorlage. Daß die Bestcnernng nach dem Verbrauch als Korrcktivinaßnahmc rechtlich und technisch durchführ bar sei, hätten die Erfahrungen mit der zweiten Steuer notverordnung bewiesen. Bei einem nicht übermäßigen Verbrauch, die Vorlage sehe die Grenze von 8000 Mark vor, täme eine VerbranchSbestcucrung überhaupt nicht in Frage. Abg. Nolte (Wirtschaft!. Vereinigung) fürchtete, daß durch diesen Paragraphen dein Denunzianten- nnd Spitzel- tum Tor und Tür geöffnet werde. Abg. D r. Hurlacher (Bahr. Volks».) trat für den Paragraphen ein, während Abg. D r. Gerike zDnat.), der an sich der Versteuern»» des Verbrauchs snmpathrsch gegcnübcrstand. wenn es sich um Schieber nnd ^tcuer- hintcrziehcr handele, darauf aufmerksam machte, daß et doch auch audere Fälle gäbe. Er empfahl die Muß- Vorschrift in eine Kann Vorschrift zu verwandeln. Abg. D r. Fischer-Köln Der» beantragte folgend« Fassung: „Fst der Verbrauch eines Lteuerpflichtlgcn höher als sein angegebenes oder sonst ermitteltes steuerbares Einkommen, so kann das Finanzamt den Verbrauch als steuerbares Einkommen zu Grunde legen, soweir der Steuerpflichtige nicht uachwcut, daß er den Verbrauch aus steuerfreien Eiuiommeuteileu oder aus seinem Vcr- niögen bestritten habe" Abg. D r. Quaatz Dimt.) befürchtete, daß von sehr vielen ^.leucrpslichtigen neben dec Veranlagung des Er::- tommen-s auch noch eine solche d.s Verbrauches verlangt werden würde. Feder Mißgünstige, der dem audcrcn übel wolle, könne die Frnauzbehörde auf den Steuerpflich tigen Hetzen. Nach weiteren Ausführungen des Abg. D r. Hugo ^D. Vp.) und der Abgg. Hol lein Flom lind D r. H el fer ding Loz.t iur den Paragraphen wurde die Bc» ratung auf Mittwoch vertagt. Ilm die MMdm der -MMsteuer. vdz. Berlin. Ter ReichstagsauSschust für Wok- nungswesen nahm am TienStag einen Antrag an. wonach aus der Hauszinsstcuer wenigstens ei» Betrag von 20 Prozent der Friedensmiete für Neubantcn und In» ftandietzung von Althäuscrn zu verwenden ist. Ein bestimmter Teil von diesen 20 Prozent soll dem Reich zur Schaffung eines Fonds überwiesen werden, um notleidenden Gemeinden Zuschüne zu WohnnugSbanteu geben zu können. Ferner soll dem Vermieter in der Miete ein auaemeffener Betrag berechnet werden, aus welchem ec die Betriebs-, Berwaltungs- nnd InftanÄsetzungskosten, sowie die Ver zinsung des eigenen Geldes bestreiten kann. Ter Aufwertungsldusschus; des Reichstags uabm am TienStag den 8 2 des Auswertungsgesetzes in Lei Fassung des KomvromitzantrageS der Regierungsparteien an. In derselben Fassung wurde 8 4 angenommen. Die Abstimmung über 8 4 «Ansprüche auf Schuldverschreibungen) wurde zurückgestcllt. Heber den 8 "> lTermin dec Zahlung der aufgewerteteri Kavitalbelragc, Zeitpunkt ihrer An meldung »sw. kam die Aussprache noch nicht zu Ende. Si» wird am Mittwoch fortgesetzt werden. zur Fragt der krMlW der BeaaiteilgeWter ist dem Reichslag jetzt als Annvort auf eine Entschlre» tzung des Reichslags vom t. Avril eine Denkschrift der R e i ck;-s r c g i e r u u g zugegangen, die nach ausführ lichen Darlegungen über die jetzigen Bezüge der Beamten zu folgendem Schluß gelaugt: I. Die fetzigen Beamten- gehällcr sind insbesondere auch in den inneren Besol dungsgruppen sowohl ihrem laksacblicbeu Bei rage nach als auch gemessen au denen von litt:! ebenso hoch, zunr Teil sogar höher als tue Bezüge der großen Matte der Arbeiter uud Augenettleu der Privatwirtschaft. Die jetzigen Geh aller gewährleisten der Beamieustttair eine Lebenshaltung, tue keineswegs unter der Lereushalruug der übrigen Arbeitnehmerschaft liegt. 2. Eine allge meine Hebung deS Gehalt- und Lohnniveaus würde nur zu Preissteigerungen führen, so daß die innere Kauf- krafr der Gehakter und Löhne doch nicht erhöht würde, i!. Tie Erhöhung der Nominal Gold Bezüge mir ihren Folgen würde die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirt schaft gegenüber dem Ausland weiter verringern. S'.L Gefahr von Betriebseiuskellnugen würde nüber gerückt. 4. Beu einer Gehaltserhöhung allein für die Beamten würden Tariferhöhungen bei der Reichsbahn und ge gebenenfalls auch Slruererhöhuugcu erforderlich 'eiu. Fedeufalls würde eine solche Gehaltserhöhung eine Be lastung der breiten Massen der übrigen Arbeitnehmer darstellcn, dir sich in mmdesteus der gleichen Lage be finden wie die Beamtenschaft. Hiernach glaubt dir Reichs regierung mit Rücksicht auf dir Finanzlage der öffentlichen Körperschaften, insbesondere der Reichsbahn, die allge meine Wirtschaftslage und die wirtschaftliche Lage der großen Masse der übrigen Arbeitnehmerschaft dir Ver antwortung für eine Erhöhung der Beamtenbczügr rar gegenwärtigen Augenblick nicht übernehmen zu können. M leim MkiLtm Mr MMen. Oslo. (Funkspruch.) Bisher liegen noch keine Nach» richten über Amundsen vor. Einem Telegramm der Siö- farts Tidende zufolge hat sich das Wetter in der KingSbay gebessert. Das gleiche Blatt bringt ein Telegramm aus Newyork, worin es heißt, daß di« Schwester Alsworths erklärt habe, ihr Bruder habe ihr vor feiner Abreise er» klärt, sie möge sich wegen seines Schicksals keine Sorg« machen vor dem Herbst 1926, da man daran gedacht habe, die Heimreise über Alaska vorznnehmen. ' London. (Funkspruch.) Reuter meldet aus Washing« ton »u Zeitungsberichten über die Möglichkeit der Ent» sendung ves Luftschiffes Los Angeles oder Tbenaudoah zwecks Nachforschung nach Kapitän Amundsen, datz ein solcher Plan von Amerika nicht erörtert worden sei. Der Marineminister Wilbur erklärte, es würde seines Erachten» nach absurd sei», ein Luftschiff auf gut Glück über ein« Erswüste von Tausenden von Quadratmeilen zu schicken, um sich dort nach 6 Männern nm»usehen.
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