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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192505302
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250530
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250530
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-30
- Monat1925-05
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1925
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Riesaer M Tageblatt Lonnabenv, 30. Mai 1SÄL, abrndS 78. Jahr« und Anzeiger MUMM «>ü> A«)eiger). riü;<anschii^ r°4k»iau «-l» »«ft« Ta-edlatt eitväll dl« amMLev vkl»»»tm»«mi»» der »mtttzan-tmanusqafl Sro^enhal«. de- Amtsgerichts, der AmtSauwaltschaft beim Amtsgerichte und de- Rate» der Stadt Rieia. des NnamamtS Riesa m>d des Ha«vtzollamtS Meide» I- 124 La» Mrsan Tageblatt «fchetnt sedt« Laa abend« >/,» Nhr mit ««»nähme der Sonn- und Fasttage. ve»u»»»ret», gegen Borau-zahtung, ,ür »men Mona, 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder' durch Polen. Für den Fall de« Eintreten« von Produktion»v«rteu«run-en, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Rachforderung vor. Anzeigen -ür di« Rwnnvr de» Ausgabetage« sind bi« S Uhr vormittag» aufzugeben und 'm voraus zu bezahlen; eine Gewähr Mr da« Erscheinen ,n bestimmten Tagen und Plagen wird nicht Übernommen. 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Die wichtigsten innenpolitischen Fragen sind im Laufe -er letzten Tage trotz lebhafter Debatten und Meinungs kämpfe dnrch den Reichstag gelöst worden. Innenpolitiich bestehen zwar noch immer starke Gegensätze, aber trotzdem bestehen begründete Aussichten auf eine reibungslose Zu sammenarbeit der bürgerlichen Parteien, die sich nach der Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten wesentlich einan der genähert haben. Die innenpolitische Situation ist inso fern als durchaus befriedigend zu bezeichnen, als eS dem Reichskanzler und dem Ausienminister gelungen ist, die bürgerlichen Mehrheitsparteien für die innen- und außen- politischcn Ziele der Negierung zu gewinnen. DaS Pfingst fest kann also diesmal im Zeichen einer Beruhigung der po litischen Lage im Innern des Reiches gefeiert werden. Das will sehr viel heißen, nachdem Jahre lang gerade zu dieser Zeit die heftigsten politischen Meinungskämpfe im Gange waren. Man erinnert sich noch daran, daß das Pfingstfest 1924 ganz im Zeichen der heftigen politischen Wahlfrhden vom 4. Mai und ihren Nachwirkungen stand. Außenpolitisch steht man vor wichtigen Entscheidungen. In London und Paris wird die Diplomatie während der Psingstfeiertage nicht ruhen, sondern eifrig daran arbeiten, in der Sicherheit- und Entwaffnungsfrage Forderungen über Forderungen gegen Deutschland aufzustellen. Immer hin hat es den Anschein, als ob die außenpolitische Lage ebenfalls einer Klärung entgcgengcht. Frankreich und Eng land haben sich zwar bisher noch nicht über die wichtigsten Einzelheiten der politischen Fragen einigen können, aber schon jetzt ergeben sich ernste Möglichkeiten zu Verhandlun gen zwischen Deutschland und den alliierten Negierungen, dnrch die man den Konflikt über die Entwassnungsfragc be seitigen könnte. Gerade jetzt geht ein ernstes Streben durch die ganze Welt, den Frieden zu sichern, die Rüstungen ein zustellen und die Kriegsgefahren nach Möglichkeit zu be seitigen. Wenn auch überall große Schwierigkeiten cintrc- ien, die daS Zustandekommen eines FriedcnSpakteS in Frage stellen, so kann doch nicht geleugnet werden, daß die Versuche der ernsten Friedensfreunde ehrlich gemeint sind und daß das notwendige Verständnis für die Sicherheitsbe- strebungcn in fast allen beteiligten Ländern geschaffen wer den kann. Frankreich nimmt zwar eine Haltung ein, die immer nene Konflikte hervvrrust, zumal der neue Außen minister Briand weniger bemüht ist als Herriot, eine Poli tik der Entspannung zu treiben. ES bleibt daher abzuwar- ten, ob unter solchen Umständen die französische Regierung überhaupt ernsthafte Sicherheitskonferenzen Zustandekommen läßt. In England ist aber die Bewegung, die auf die Siche- inng des Friedens gerichtet ist, völlig siegreich, sodaß die mglische Negierung säst ausschließlich oicsem Problem ihre Aufmerksamkeit widmet. Die deutsche Negierung kämpft jetzt um die Wahrung der Lebensinteressen des deutschen Volkes. Wie der Außen minister Dr. Stresemann treffend in seiner Rcichstagsrebe sestgestellt hat, kann eine Beruhigung der europäifchen Lage erst dann eintrcten, wenn die einseitige Unierdrückungspo- litik endgültig beseitigt wird. Es ist ein ernster geistiger Kampf, den die deutsche Politik führt, nm dem Ansehen und den Bedürfnissen des Deutschen Reiches in der Welt Gel tung zu verschaffen. Nachdem Jahre lang von deutscher Seite Opfer über Opfer gebracht worden sind, wäre eS ein vielversprechender Erfolg, wenn nunmehr auch von Seiten der Welt gegenüber Deutschland etwas mehr Vertrauen und Rücksichtnahme auf die Seele Deutschlands gepflegt werden sollte. Es war außerordentlich erfreulich, als nach der Wahl Hindenburgs von Seiten unserer früheren Kriegsgegner kein Entrüstungsgcheul angestimmt wnrde, sondern daß so gar von englischer, amerikanischer und italienischer Seite an erkannt wurde, aus welchen Motiven heraus die Wahl des deutschen Volkes auf den Generalfeldmarschall von Hinden burg gefallen ist. Das Ausland hat den neuen Reichspräsi denten mit Respekt und mit Würbe ausgenommen, was der beste Beweis dafür ist, daß man allmählich gelernt hat, das Lelbstbestimmungsrccht des deutschen Volkes als unantast bar zu respektieren. Reichspräsident von Hindenburg hat nach seinem Amts antritt an die deutschen Parteien einen Appell zur Einigkeit gerichtet. Man ist bei uns allerdings noch sehr weit davon entfernt, die politischen Meinungsverschiedenheiten zurüH- zustellen und Schulter an Schulter für dm Wiederaufbau des Landes zu arbeiten. Trotzdem aber sind einige ganz ersprießliche Anfänge vorhanden, die zur Hoffnung berech tigen, baß die politischen Kämpfe auf das sachliche Gebiet übertragen werden und man nicht mehr vor der Gefahr steht, daß die Meinungsverschiedenheiten in einen Kampf aller gegen alle ausarten könnten. Das Pfingstfest 1925 ist aus all' diesen Erwägungen her aus als ein Fest der wtedererwachenden Freude und Sorg losigkeit zu feiern. So ernst auch manche schwere Verant wortung auf Regierung und Volk lasten, besteht doch noch manch' Heller Lichtschein, der die Hoffnung auf bessere Zei ten nicht versinken läßt. M MWlW »kl MW SMWMW. Endgültige Annahme der -lbiindernngstwrlage im Landtage. Ablehnung des Misttranensantrages gegen den Innenminister Müller. In der Freitagsitzuug des Sächsischen Landtages wnrde die Vorlage über die Acuderung der Gemeindeordnung in dritter Lesung endgültig angenommen. Für die Acuderung stimmte« 67, dagegen 23 Abgeordnete. Der scharf umkämpste Gesetzentwurf hatte bekanntlich am Dienstag infolge der Obstruktion der Linkssozialiste« und Kommuuiste« zu einer ununterbrochenen Nekordsitzuug vo- etwa 24stündiger Dauer geführt. Sächsischer Landtag. slk. Dresden, 29. Mai 1925. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Abg. Grellmann <Dn.j eine Erklärung ab, die sich mit den gegen den Polizei leutnant Götze durch den Abg. Menke erhobenen Vorwürfen beschäftigt. Redner stellt fest, daß der verantwortliche Schrift leiter der Löbauer Volkszeitung, der seinerzeit die Vorwürfe öffentlich erhob, im März d. I. zn 560 Mark Geldstrafe verurteilt worden sei, weil ihm nach keiner Richtung hin der Wahrheitsbeweis gelungen sei. Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs zur Abänderung der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen oom 1. August 1923. Während der Berichterstatter Abg. Rollig fTBP.j sich auf wenige Worte beschränkt, geht der Mitberichterstatter Abg. Nebrig lLsz.j nochmals aus die Gründe der Ablehnung des Entwurfs durch die Linkssozialisten und Kommunisten ein und beantragt Annahme der Mindcrhcitsanträge. Abg. Dr. Scusscrt jTcm.j beantragt namens seiner Par teifreunde, die Beratung und Abstimmung des gesamten Materials zu verbinden, da alles nötige bereits in der ersten und zweiten Lesung gesagt worden sei. — Ter Antrag wird gegen die Stimmen der Linkssozialisten und Kommunisten angenommen. Abg. Dr. Sachs (Linkssoz.j bekennt sich als Anhänger der Koalitionspolitik und erklärt, seine Gegnerschaft gegen die Vorlage entspringe rein sachliche» Gesichtspunkten. Ab. Kaula jTn.j: Uns geht die Vorlage nicht weit ge nug, aber wir resignieren, da bei der gegenwärtigen Zusam mensetzung des Landtags nichts mehr zu erreichen ist. Minister des Jauern Müller: Wenn Sie (nach linksj auch zehnmal wiederholen, mit der Vorlage komme die Reaktion wieder usw., und wir es zehnmal widerlegen, werden Sie doch dabei bleiben, denn ihnen kommt es nicht darauf an, die Gemeindeordnung zu verbessern, sondern einen Vorstoß gegen die Regierung zu unternehmen. Tas vorgcschlagene Gcnchmigungörecht wird die Geschäfte wesentlich beschleunigen. Es läßt sich nicht nach weisen, daß die Arbeiterschaft wirtlich dagegen sei, denn die Arbeiterschaft ist seit Jahr nnd Tag auf daS schändlichste be logen worden. (Lärm links.j Falsch ist auch daß das Zwei kammersystem wieder eingcführt werden solle. Tie Ver stärkung der Staatsaufsicht geschieht nicht mit Zustimmung der Bürgermeister, denn der gegenwärtige Staat ist nicht mehr der alte LbrigkeitSstaat. In einem Jahre wird kein Mensch mehr davon reden, daß diese Vorlage ein reaktio närer Anschlag gewesen wäre. Abg. Licberasch sKomm.j bezeichnet die beruhigenden Erklärungen des Innenministers als falsch und bezeichnet sowohl die Rechts- wie Linkssozialisten als Arbeitcrbctrüger, weil sie ihre Hossnung anstatt auf Klaisenkampt ans Parla- mcntsarbeit setzten. Abg. Kühn sSoz.j weist den ihm vom Abg. Nebrig ge- wordenen Borwurf der Wandlungsfähigkeit hinsichtlich sei ner Stellung zur Gemeindeordnung zurück. Damit ist die Aussprache geschlossen. Es folgen noch die Schlußworte. In namentlicher Abstimmung wird sodann die Vorlage mit de« Aenderungen des Ausschusses mit 67 gegen 23 Stim me« der Linkssozialisten «nd Kommunisten endgültig ange» uvmmerr. Es folgt die Beratung über den linkssozialistischen Mitztraueusantrag gegen de« Minister des Innern Max Müller. Abg. Liebmann sLinkssoz.j begründet den Antrag. (Tie Rechtssozialisten und die bürgerlichen Abgeordneten ver lassen demonstrativ den Saal, ebenso Minister Mar Müller und alle anderen Regierungsoertreter.» Redner sagt, der Mißtrauensantrag sei die Antwort auf das Schandgesetz, das soeben beschlossen worden sei. Es richte sich aber auch gegen die Gesamtregierung, die der Vorlage ihre Zustimmung ge geben habe. Tie Negierung mache nichts anderes, als deutsch-nationale und deutsch-volksparteiliche Politik und diese Politik werde die Koalitionsregierung auch sortsetzen. Nb. Beutler <Dn.>: Es wird niemand, und auch der Herr Minister Müller nicht, annehmen, daß wir dem Minister Müller ein Vertrauensvotum ausstellen wollen, aber der Anlaß und die Art der Begründung des Mißtrauensantra ges machen es uns unmöglich, ihm zuzustimmen. Wir wer den also gegen den Antrag stimmen. Ein Mißtrauensan trag von unserer Leite wird später eingebracht werben. Abg. Renuer fKomm.i versucht in längeren Ausführun gen den Unterschied zwischen der Politik seiner Partei und der Linkssozialisten klarzustellen. Zwischen den Rechts- und Linkssozialisten besiehe kein Unterschied, nur seien letztere etwas kleinbürgerlischer und spießerlicher, während die Rechtssozialisten wenigstens gelernt hätten, wie eine bür gerliche Politik durchzusühren fei. Der Mißtraueusantrag wurde demnach mit 65 gegeu 22 Stimme« der Antragsteller und Kommunisten abgelehnt. Ten letzten Punkt der Beratungen bilder die Vorlage betr. den Neubau der Landesschule. Abg. Zillcr sTn.j erstattet den Bericht. Er empfiehlt Annahme der Vorlage mit den vom Ausschuß beschlossenen Aenderungen und schließt: Mit der heutigen Entschließung des Landtags wird mit den Gebäuden der früheren Kadetten anstalt ein Stück ehrenvoller sächsischer Geschichte abgeschlos sen. Tie LandcSschulc genoß seit 4 Jahren in diesen Räu men Gastrecht. Sic hat sich der Tradition der Kadettenam »alt würdig gezeigt und in ihr ein gutes Vorbild gehabt Daß die neue Landesschulc in Klotzsche ebenfalls eine glciä glänzende Geschichte ausweilen möge, das ist mein Wunsch. Das Saus genehmigt die Vorlage antragsgemäß. Nächste Sitzung: Dienstag, 9. Juni, nachm. 1 Uhr: Vcr. fchiedcnc Vorlagen. 3ll eil« Wist MM z» WM»? Auf eine vom Verband Sächsischer Industrieller bei der Reichsbank gestellte Anfrage, ob die immer wieder aus tauchende» Gerüchte über eine angeblich bevorstehende zweite Jnslatioir irgend eine Grundlage in den Verhält nissen hätten, teilte das Reichsbankdircktorinm folgendes mit: Die Annahme, daß die deutsche Währung wieder in flationistische Momente zeige, wie Sic immer stärker ein setzenden Lohn- und Preisbewegungen, die nur durch eine Geldentwertung zu erklären seien, erwiesen, erscheint uns abwegig. Es sind allerdings im Herbst vorigen Jahres, ebenso auch zu Beginn des lausenden Jahres, auf vielen Gebieten Preissteigerungen zu verzeichnen gewesen. Der Großhandelsindex ist von 115,0 im Durchschnitt des Monats Juli 1924 aus 152,2 im Monat Oktober nnd auf 138,2 im Monat Januar 1925 gestiegen, um, auf den Stichtag des 15. April des Jahres berechnet, wieder auf 131,4 zurückzu gehen. Diese Bewegungen stellen aber keineswegs nur eine innerdeutsche Sonderentmicklung dar, sondern stehen im Zusammenhang mit der Preisbildung am Weltmarkt, und sind, soweit die Preise für landwirtschaftliche Erzeug nisse die Gestaltung der Indexziffer beeinflussen, auch durch den schlechten Ausfall der deutschen Ernte des letzten Jah re- mit bedingt. Die Schwankungen des Preisniveaus berechtigen daher durchaus nicht ohne weiteres zu dem Schluß, daß hierbei Kaufkraftveränberungen auf der Geld, scite vorliegen. Schließlich möchten wir noch betonen, daß die Stellung der Reichsbauk heute !o stark ist, daß sic ohne weiteres allen Bedrohungen der Währung cntgegenzntrcten vermag. Wir müssen cs aufs schürssie verurteilen, wenn durch unverant wortliche Zeitungsartikel eine Atmosphäre des Mißtrauen- gegen die Währung geschossen wird in einer Zeit, in der eine rnhige Entwicklung namentlich im Hinblick auf dir fortgesetzten Bemühungen zur Widerüelebnng des Spar, triebes doppelt wünschenswert erscheint. Mm MMrikW im Mmm SM Stillegung industrieller Baute« im Ruhrgebiet. Wie auL Essen gemeldet wird, Hai die Industrie und der Bergbau der Bochumer Bezirke einstimmig beschlossen, sämtliche Indu striebauten unverzüglich still zu legen, weil die im neuen Abkommen -es Baugewerbes vom 22. Mai festgesetzter. Löhtw von der Industrie des besetzten Gebietes nicht getra gen werben können. Wie weiter verlautet, wollen sich un- mittelbar nach Pfingsten der Arbeitgeberverband für die nordwestlichen Gruben sowie der Zechenverband für die Ge samtheit des Bergbaus und der Eisenindustrie des Rnhrge- bieteS diesem Schritt anschließen. 8liejiler8 Vemreslsiirslli vwpSadlt sslvsn prSvIMsv gssedLtrlen vsttsa null seins vollrtSnüIss rsnovlsilso sslisnsvortev Ossi- uriü KsssUsedsNsrlmmsr slnsm rsgsn Sssiieb. ^vs.krmsl bssts ksieds. krsHllsrUsss prslLvsils sifsisio. Is SedopM. Ldsmiseds Lrllgs. Is LrädserdoM».
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