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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.07.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192507100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250710
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250710
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-10
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.07.1925
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Riesaer D Tageblatt und Anreiz^ iLlbeblM UN- Ameiaer). Postscheckkonto: Dresden ILSll «irokaffe Riesa Nr. SL «ud Anzeiger MtblM an-ÄPtiger). LrahtansthMr r-gr«att Ntrfa. Da« Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« vekamttmachm»-«» ' ' ' der AmtShau-tmarmschast Großenhain» des Amtsgerichts, der AmtSauwaltschaft beim AmtSgerlchte nnd des Rates der Stadt Riesa, des KtnmuamtS Riesa nnd des HauvtzollamtS Meißen. 1S8. Freitag, 10. Juli 1925, abends. 78. Jahrg. Da» Niasaer Tageblatt «rscheMI jede« Da, abend« '/,« Uhr mit vu«nahme der Sonn, und Festtag«. ve,»g»»ret«, g«g«n Borauszahlung, ,ür einen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Polen. Für den Fall des Eintretens von ProduktiouSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise bedalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: ÄsctSestritze ä!>. ^INM. »n.pruu, «u; g vv r uu, für Redaktion! Heinrich Uhlemann, Riesa; für An-i-enteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. AM AM IM MW WWW. vdz. Berlin, 9. Juli 1925. Am Regiernngstische: Rcichsfiiianzmlnister v. Schlicbcu. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 45 Mtn. Neu auf die Tagesordnung gestellt wird ein Antrag auf Freilassung der inhaftierten kommunistischen Abgeordneten Heckert und Pseisfer. Sie befinden sich seit Oktober bezw. März 1921 in Saft. Abg. Landsbcrg (Soz.) berichtet über die Verhandlungen deS RechtsauSschusseS. Dieser hat mit 15 gegen 9 Stimmen entschieden, das; das Interesse des Reichstages an der An wesenheit dieser Abgeordneten größer sei als das Interesse der Staatsgewalt an ihrer Inhaftierung. Der Ausschuß schlägt daher die Freilassung der beiden Abgeordneten vor. Bei der Abstimmung erheben sich für diesen Antrag die Sozialdemokraten, die Kommunisten, die Demokraten und daS Zentrum. Da fast alle Fraktionen große Lücken auf weisen, kann sich das Präsidium über bit Mchrheitsverhält- nisse nicht einig werden. Es mutz daher Auszählung erfolgen. Tie Auszählung ergibt die Annahme des Antrages auf Frei lassung mit 176 gegen 148 Stimmen bei einer Enthaltung. Es folgt daun die erste Beratung deS Jnitiativ-Antrages der Regierungsparteien über die Erhöhung der Vier- nnd Tabaksteuer. Verbunden wird damit ein deutschnativnalcr Antrag, der die Neichsrcgierung ersucht, den Finanzministcr zu er mächtigen, die sofortige Wiederherstellung des alten Tabak zolls von 189 Mark pro Doppelzentner Tabak vvrzunchmcn. Abg. Simon-Schwaben lSoz.) bekämpft Lis Erhöhungen -er Bier- und Tabaksteuer. Der Redner hält den Regie rungsparteien vor, sie hätten im stillen Kämmerlein unter dem Druck der Regierung die Vorlage zustande gebracht. Auch die Bayrische Bvlkspartci und die Wirtfchastspartei ge hören zu den Unterzeichnern, obwohl sie draußen im Lande gegen die Erhöhung find und über die Berliner Steuermiß wirtschaft schimpfen. Die Bierstcuer sei auch insbesvndcrS deshalb zu bekämpfen, weil sie eine erhebliche Verminderung der Produktion mit sich bringe und die Folge davon fein würde, ein erhebliches Steigen der ErwerbSlosenzisser im Braugewerbe. Mau würde so einen Teil des Ertrages der Steuer wieder für Erwerbslosenunterstützung verwenden müssen. Eine weitxre Folge sei die Erhöhung des Schnaps konsums der auch bald eine Erhöhung der Milchpreise sei tens der Landwirtschaft folgen werde. Wenn der Herr Ftnanzminister Geld brauche, so stünden noch genügend an dere Steuerquellen offen, wo er dieses Geld herbekommen könne. Weshalb habe man denn die Einkommen- und Ver mögenssteuer abgebaut. Auch an die Besteuerung der Jn- flationsgewiunc denke man heute nicht mehr. Aba. Neubauer (Komm.) führt aus, die Parteien Les RegiernngsblockS hätten in dieser Frage wieder einmal gründlich versagt und erneut ihre Unfähigkeit bewiesen. Die Sozialdemokraten hätten gegen den Entwurf nicht aus so zialen Interessen, sondern nur im Hinblick auf kapitalistische Interessen gestimmt. Abg. Büll (Dem.) erinnert den Reichskanzler an sein Versprechen, daß die massenbelastenden Steuern abgebaut werden sollen und an die kürzlich beschlossene Herabsetzung Ser Weinsteuer. In viel größerem Maße aber als Wein sei Tabak ein Bedarfsgegenstand der breiten Massen. Abg. Horlacher (Baur. BP.) stellt fest, daß feine Freunde die gesamte Vorlage, nicht ablehnen wollten, weil sie eine Reihe von Vergünstigungen für Bayern enthielt. Die darin enthaltenen Tarife hätten sie aber verworfen. Die neue Vorlage der Regierungsparteien bringe volle Steuerfreiheit für die kleinen Brauereien unter 1690 Liter. Abg. Schlüter (Soz.) warnt vor einer Neubelastung -er Konsumenten. Die Tabakbauern brauchten keinen besonderen Schutz, denn nur 883 Tabakbauern bauen auf Flächen, die über 1 Hektar groß sind. Wegen dieser Tabakbauern könne man nicht das ganze Volk belasten. Abg. Fehr sWirtsch. Vereinig«.) verweist auf die Ber- besserungen ber Vorlage, die den Bierbrauereien zu gute kommen würben. Abg. Henning sVölk.) lehnt die Vorlage ab, weil sie das Unsozialste vom Unsozialen sei. Man müsse dem deutschen Arbeitnehmer sein GlaS Bier und seinen Tabak nicht un möglich machen. Die Vorlage wird dann de« Stenerausschutz überwiese«. Der erste RegterungSentwurf, der vom Ausschuß abge lehnt worden ist» wird darauf vom Finanzministerium zu rückgezogen. * Einem Vertrage mit Polen über Erleichterung«« im kleine« Grenzverkehr wird im Interesse der deutschen Grenz bevölkerung in allen drei Lesungen zugestimmt. Der Beitritt Deutschlands -um Spitzbergen-Verträge wird gebilligt. DaS HauS wendet sich dann wiederum dem Haushaltsplan für die besetzte« Gebiete zu. Für eine „Liga der «uterdrückte« Ratio«««" trat in der Die Räumuugsfrage. vdz. Berlin. Die RäumungStermine sind im Londoner Abkommen festgelegt worden und es kann an- genommen werden, daß die damals getroffenen Verein- barungen innegehalten werden. Es liegen zunächst offizielle Nachrichten darüber vor, bah die Räumung de» Ruhrgebiet» demnächst eingelettet wird, «en» in ZeitunaSmelvunamr darüber aekvrocben wird. Fortsetzung der Debatte über den Etat des Ministeriums der besetzten Gebiete der vülk. Abg. v. Namm ein. Er wünscht sich diese Liga als Gegengewicht gegenüber der „ver lorenen Phrassologie des Völkerbundes", die immer von Menschlichkeit rede, und deren Menschlichkeit sich in ber „ritterlichen" Haltung namentlich der „großen Nation" ge genüber der wehrlosen Bevölkerung der deutschen besetzten Gebiete zeige. — Ter Etat der besetzten Gebiete nmrds in zweiter Lesung genehmigt. Es folgt der Haushaltsplan für den Reichstag. Abg. Tanbadel (Soz.) empfiehlt die Beschlüsse des Aus schusses, die neue Arbeitsräume für die Abgeordneten, den Bau eines Nebengebäudes zum Reichstagsgebäudc und weitere Freifahrkarten für die Reichstagsabgeordnete« sür die Postautolinieu uud die Dampscrlinie aus dem Bodensee fordern. Entweder solle beim Reichstagsgebäude eine Auf stockung erfolgen oder das Nachbargrundstück zur Errichtung eines Neubaues angekauft werben, der durch einen Schwib bogen mit dem Reichstagsgebäude verbunden werden müsse. Auch die Einrichtung eines Gartens werbe gewünscht. Tie Abgeordneten verlangen ferner noch Freisahrtkarten für die Klein- und Lokalbahnen «ud höhere Zuschüsse für die Schlafwagen. Ter Reichstag will sich auch ein eigenes Auto mobil kaufen und hat zu diesem Zweck 29 669 M. bewilligt. Der Haushalt des Reichstags wird genehmigt. Tie Aendcrung der Verordnung über den Verkehr mit Vieh und Fleisch wird gebilligt. Es folgen dann Berichte des BerkehrSausschusses. Abg. Dr. Gildenmeitter sTVP.) berichtet über die AuS- schubverhanölnugen. — Tie Ausschnßanträge werben ange nommen. Ein Vcrtagnngsantrag wird um 148 Uhr abgelehut. ES folgt die erste Lesung deS Gesetzentwurfs, bctr. die Ausübung SeS NechtS zum Tragen einer Militiiruniform. Danach wird der Reichspräsident ermächtigt, dieses Recht für solche Personen zu regeln, die schon vor Bildung ber Reichswehr aus dem militärischen Dienstverhältnis ausge- schicden waren. Abg. Kuhnt (Soz.) nennt die Einbringung dieser Vor lage grotesk in einer Zeit, die für die Beratung der wichtig sten Probleme nichts übrig habe. Wie könne sich der Reichstag jetzt mit alten kaiserlichen Uniformen beschäftigen. Man solle doch auch an die außenpolitische Wirkung denken. Die Mo narchisten wollen ihre Negimcntstage benutzen, um durch bas Zurschautragen der kaiserlichen Uniformen gegen die Republik zu heben. Aus der Vorlage spreche der Geist von Potsdam, der Geist der Uebcrhebung. Rcichswehrminister Dr. Getzlcr betont die Notwendigkeit einer endlichen Regelung dieser Frage. Gerade der verstor bene Reichspräsident Ebert habe auf die Einbringung dieses Gesetzes gedrungen. sHört! hört! rechts.) ES sei verfassungs ändernd, man müsse daher eine Zweidrittelmehrheit erhal ten. Regimentsveranstaltungen unterstehen dem Vereins recht. Wenn Prinz Eitel Friedrich daran teilnchmc, so sei das lediglich eine Geschmackssache. Um 8^L Uhr beantragt Abg. Dittman« tSoz.) erneut Vertag«»«. Die Abgg. Schnltz-Bromberg <Dn.) und Henning sVölk.) protestieren erregt und verlange» Fortsetzung ber Debatte, damit sie auf die Angriffe des sozialdemokratischen Redners antworte» können. Es entsteht ei« «ngehe«rer T«mult, der minutenlang ««hält. Vizepräsident Dr. Bell läßt dann über den Vertagungs antrag absttmmen. Für diesen erheben sich die Sozialdemo kraten, die Demokraten, die Kommunisten und auch das Zentrum. Unter großer Unruhe erklärt Dr. Bell die Ver- tag««g für beschlossen. Darauf entsteht große Erregung auf der Rechten. Es wird die Gegenprobe verlangt. Dr. Bell schreitet darauf trotz des Widerspruches der Linken zu einer .nochmaligen Abstimmung und ordnet schließlich die Aus zählung an. Auf ber Linken erhebt sich jetzt ein ungeheurer Lärm. Im Chor wird Schiebung gerufen. Der Aufforderung -es Präsidenten, den Saal zur Auszählung zu verlassen, wird keine Folge geleistet. Alles schreit «irr durcheinander. Ueberall bilden sich erregte Gruppen. Einzelne Abgeordnete drohen sich mit de« Fäuste«. Dr. Bell hebt daher die Sitzung für drei Minuten auf und verläßt den Präsidentenstuhl. AIS er dann wieder im Saale erscheint, empfängt ihn die Linke mit großem Hallo. Dr. Bell versucht eine erneute Abstimmung über die Vertagung herbeizufiihren, wird aber durch anhaltende« tobende« Lärm dara« gehindert. Er hebt schließlich die Sitzung auf und beraumt die nächste an auf Freitag S5L Uhr: Aufwertungsgesetze. Die Sitzung schließt mit einem ungeheuren Lärm. Nnr langsam leert sich der Saal. Schluß NS Mr. das; in den Städten, die vor dem 15. August geräumt werden sollen, noch interalliierte Polizei zurückbleiben werde, so wird an unterrichteter Stelle versichert, daß diese Polizei zwar bis zum 15. August dort bleiben wird, dann aber auch zurückgezogen werden soll.'In Bezug auf die Räumung der Sanktionsstädte Düsseldorf, Duisburg u. Ruhrort kann, wenigstens nach englischen und französischen Pressemeldungen, angenommen werden, daß die Räumung vieler Städte zugleich mit dem Ruhrgebiet erfolgen lolL Ae WMeim ml 1.K MM emWt. Ter Steneransschnß des Reichstages beriet gestern die Umsatzsteuer, Verkehrssteuer weiter. Ein demokratischer Antrag, Umsatzsteuer frei zu lassen „Leistung aus freier Be rufstätigkeit, insbesondere den Erwerb aus wissenschaftlicher, künstlerischer, schriftstellerischer, unterrichtender und erziehe rischer Tätigkeit, ans der Berufstätigkeit der Acrzie, Rechte anwälte, Architekten, Ingenieure und Bücherrevisoren" wird abgelehnt. — Abg. Hertz lSoz.) beantragt, daß die von der Regierung in der Form einer Verordnung beabsichtigte Be sreiung der Privatgelehrtcn, Künstler und Schriiisteller von der Umsatzsteuer, sofern die steuerpflichtigen Umsätze im I Kalendervierteljahr den Betrag von 1596 Reichsmark nicht übersteigen, in Gesetzessorm gebracht werde. Dieser Antrag wird angenommen. Angenommen wurde ferner nach längerer Debatte der Antrag der Regierungsparteien, wonach, wie wir bereits gestern meldeten, die Umsatzsteuer 1.25 Mark vom Hunder» beträgt. Ter Ausschuß wandte sich nunmehr der Lnxussteuer zm Abg. Schneider-Berlin (Dem.) beantragte die völlig. Beseitigung der Luxussteuer, die die deutsche Qualctäts- industrie bedrohe. — Abg. Seiffert (Völk.j sprach sich gegen die Streichung der Luxussteuer aus. — Abg. Tr. Hertz «Soz i erklärte: Tie Sozialdemokratische Fraktion wird in der ersten Lesung dem Anträge auf Beseitigung der Luxussteuer zu stimmen, da sie in ihrer gegenwärtigen Form eine ungerecht fertigte und schädliche Belastung der Qualitätsindustrie ist. — Abg. Höllein lKom.j wies auf die ungeheure Arbeits losigkeit hick, die auf dem Gebiete der sogenannten Lnrns- warenindustrie durch die Steuer entstanden 'ei. — Abg. Keinath tT. Vp > erklärte, daß eine neue Situation für seine Partei entstanden sei. Er würde jetzt natürlich für diesen Antrag stimmen; behielt sich aber für die zweite Lesung alles vor. — Auch Abg. Tr. Brüning lZeutr.' war der Ansicht, Saß die Luxusstcucr im Fntcri'c der QualirätS- arbeiter abgebaut werden müsse. — Jin gleichen Sinne äußerten sich auch die Vertreter der übrigen Regierungs parteien. Ter demokratische Antrag ans völlige Streichung der Lnxussteuer wnrdc jedoch gegen di- Lummen der Temo- kraten, Sozialdemokraten und Kommunisten abgelehnt. Angenommen wurde der Antrag der Regierungsparteien, wonach es der Negierung überlassen wird, den San der Lnxussteuer «ach eigenem Ermcssen anf weniger als 19 Proz, herabzusetzen. Hierauf wurde di« Herbergssteuer behandelt. Min.-Rat Suren vom preußischen Ministerium de: Innern führte aus, daß es wiederum einen Eingrisf dci Neichsgesctzgebnng in die den Ländern vorbchaltcnen Ge biete bedeuten würde, wenn das Reich den Gemeinden ver bieten wolle, Herbergssteuern zu erheben. — In der Ab stimmung wurde ein Antrag Nolte lWirtsch. Vg.) angenom men, wonach die Länder und Gemeinden vom Inkrafttreten des ncncn Gesetzes ab keine Stenern mehr vom Entgelt sür die Gewährung eingerichteter Schlaf- und Wohuräum- in Gasthöfen, Pensionen oder Privathäusern erheben dürfen. Hierauf vertagte sich der Ausschuß. Marokkanische RicSerlagen. Trotzdem die Pariser Presse nach Möglichkeit bestrebt ist, ruhige Zuversicht an de» Tag zu legen, läßt sich selbst in französischen Zeitungsstimmen der letzten Tage deutlich seststellen, daß die Lage in Marokko immer bedenklicher sich gestaltet. Der neue Vorstoß der Nifleute gegen Fez, daS Durchbrechen der französischen Front und das Umsich greifen der Abfallgelüste unter der einheimischen Bevölke rung beunruhigen die französische Oeffentlichkeit stark. Der Stoß auf Fez, dessen Gelingen nach den bisherigen Erfah rungen durchanS nicht außerhalb des Bereiches der Möglich, leit liegt, verfolgt natürlich wichtige strategische und poli tische Ziele. In der Hauptstadt Marokkos, dem Mittelpunkte NordairikaS, münden wichtige Heer- und Karawanenstraßei!. Die Stadt selbst darf mit 135 000 Einwohnern als sür afrikanische Verhältnisse außerordentlich bevölkert bezeichnet werden. Hinzukommt, daß die Stadt, die Hunderte von Moscheen beherbergt, auch religiös ein Mittelpunkt von nicht geringer Bedeutung ist. Endlich ist Fez auch Sitz der alten marokkanischen Sultansdynastie. Wenn der gegenwärtige Sultan auch dem französischen General-Redidenten unter stellt ist und seine Souveränität praktisch vollständig aus- geschaltet ist, so läßt sich doch nicht verkennen, daß der Sultan immer noch unter vielen Stämmen Ansehen genießt. In wieweit die Pläne Abd el KrimS sich gegen den Sultan richten, oder ob ein gewisses geheimes Einverständnis mit dem ja ebenfalls geknechteten Fürsten besteht, läßt sich natür- lich nicht übersehen. Die Gefährdung von Fez würde auch ein« Gefahr für Tanger bedeuten. Die Ausbreitung des Aufstandes in die „neutrale Zone", deren Garantiemächte auch Italien, England und Amerika sind, mnß den Marokko- wirren natürlich sofort weitgreisende internationale Bedeu tung geben. Diplomatisch nicht gerade ein Erfolg scheint die Marokkokonierenz in Madrid gewesen zu sein. Der Be schluß eines Friedensangebotes trägt nicht gerade zur Ver stärkung des sranzösischen Ansehens bei. Die ausdrückliche Ausschaltung des Bölkerbundes bei dieser wichtigen inter nationalen Frag« beweist wieder einmal die Bedeutsamkeit dieser Einrichtung, sobald es sich nicht nur darum handelt, wehrlose Bestellte durch Siraermaiorität »u veraewatttaew
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