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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.07.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192507112
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250711
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250711
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-11
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.07.1925
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Riesaer G Tageblatt 78. Jahr« Sonnabeii», 11. Juli 1SSS, abends «nd AnzrtgUr Meblatt md Rtycher). D°, M°!«r r-^dttl »M, -U-Mch« v-d°«-°chm.-° der «mtthan-tmmmschast Srosfeuhai«, des Amtsgerichts, der ilmtSauwattschaft beim Amtsgerichte und de» Rates der Stadt Riesa, des KtaamamtS Riesa »d des Laavizollamt» Meiden. ISS Die Answertungsgesetze im Reichstag. »e« MrlMM AiAMMmM )t Berlin. Die französische BesahungSbehörde hat von der Stadtverwaltung Lauda« die sofortige Bereitstellung vo« 45 Wob«««sea für Berbeiratrte «ud vo» 15 «öd- lierten Wohnungen für Ledige gefordert. Die großen WohnungSanforderungen in Kaiserslauter«, wohin ein französisches Armeekorps aus dem Ruhrgebiet verlegt werden soll, betragen 88 Wohnungen verschiedener Größe, darunter zwei Billen für General« und 16 möbliert« Wohnungen. Ferner ist für die französische Bor- «nd Mittelschule die Stellung eines Gebäudes verlangt worden. Schließlich wird die Bereitstellung einer Gendarmeriekaserne gefordert Die Stadt Kaiserslautern hat Befehl erhalten, bis 11. Juli zu berichten, welche Maßnahmen sie getroffen hat, um die Wohnungen herzuftellen. Die Stadtverwaltungen von Kaiserslautern und Landau sind bei der außerordentlich großen Wohnungsnot in diese» Städten nicht in der Lage, den Ansprüchen der französischen Besatzungsmächte zu entsprechen, zumal alle Bemühungen des Reiches durch Herstellung von Ersatzbauten eine Ent lastung des, WohnungSmarktes herbeizusühren durch die ständig steigenden Ansprüche der Besatzung an Wohnung«, völlig »«nicht« gemacht worden find. ReichSrat mrd Austvertrrnssgesetze. vdz. Berlin. Wie wir hören, wirb der ReichSrot sich alsbald, nachdem der Reichstag die Aufwertungs gesetze verabschiedet haben wird, seinerseits mit der Frag« befassen, so daß bis zum 1b. Juli die Gesetze in Kraft treten können und, nachdem an diesem Tage die dritte Steuernotverordnung außer Kraft tritt, keinq Lücks entsteht. / Beratung des Reichsversorg««sS-esetzeS. vdz. Berlin. Der Kriegsbeschädi-teuauSschuß deS Reichstags beschäftigte sich in seiner Freitagfitznng weiterhin mit dem Reichsversorgungsgesetz. Die Beratungen setzten ein beim 8 46, -er dir Höhe der Elternrente betrifft. Die Regierungsvorlage sieht vor, daß Eltern, deren im Felde gefallener Sohn als Ernährer der Familie anzusprechen ist 60 Prozent der Bollrente erhalten sollen. Die kommuni stischen Vertreter beantragten, diese Slternrente auf 88 Prozent für beide Elternteile und für einen Teil auf 60 Prozent der Vollrente der Verstorbenen zu erhöhen. Der Ausschuß lehnte den kommunistischen Antrag ab. 8 62 befaßt sich mit den KttrznngSbestimmnnge« sür die Rente«. Die Kürzung soll nach dem RegiernngSentwnrf erst bei einer unteren Grenze von 820 Mark Monatsein kommen beginnen und soll nur ein Zehntel der Gebithrnisse betrage». Außerdem soll die Schwerbeschädigteuzulage von der Kürzung nicht betroffen werden. Auch die Ausgleichs zulage nicht. Nach längerer Aussprache wurde die Regiernngsvorlag/ angenommen, Hierauf vertagte sich der Ausschuß den Wiederaufbau leisten. Tie Haltung der Teutschnationa- len sei das Ergebnis einer genauen Gewissenöprüfnng. Man müsse die Negierung unterstützen, weil die Koalition für- Deutschlands Zukunft erforderlich sei. (Beifall rechts.) (Zuruf links: Auch mit Stresemann? — Heiterkeit links.) Ausgabe der Negierung sei cs, der schlimmste« Not der Aufwcrtnags- glänbigcr abzuhclfe«. 78 Milliarden zu 100 Prozent aufzu werten, wäre ein Wahnsinn. Ter Redner weist darauf hm, Laß durch dcutschnationalc Arbeit die Regierungsvorlage verbessert wurde. Er schließt mit einem Appell zur Zusam menfassung aller aufbaucnden Kräfte. (Beifall rechts.) Abg. Schcttcr (Zentr.) gibt zunächst einen Ueberblick über die Ursachen der furchtbaren Wirtschaftskatastrophc, die mit dem Verfall der deutschen Währung in der Nachkriegszeit über Deutschland hereingebrochen ist. Durch das Londoner Abkommen sei wenigstens grundsätzlich die Last unserer Re- parationsvcrpflichtungen der deutschen Leistungsfähigkeit angepaßt worden. Dem Staate sei mit der Neberstthrnng der Forderungsrechte aus der alten Währung in das neue Währnngsrecht eine äußerst schwierige Ausgabe zugefalleu. Uebcrwunden werben sollten diese Schwierigkeiten nun durch die jetzt zur Beratung stehenden Aufwertungs- und Ablö sungsgesetze. Selbst wenn sich die Forderungen der Gläu biger durchführen ließen, sei es nur eine bescheidene Reha bilitierung. Im Falle des Scheiterns aber würden sie als erste in den Strudel einer neuen Wirtfchaftskatastrophe hinabgerisscn werden. Tas Zentrum stelle den reichsgericht liche« Grundsatz, daß cs mit Treu und Glaube« unverein bar ist, alle Schnldsorderunge« durch die Gelbeutmertuug als getilgt anzuseheu, in den Mittelpunkt. Tie individuelle Methode sei die einzige, die der Gerechtigkeit Genüge leiste. Leider sei sie aber staats- und finanzpolitisch nicht zu recht fertigen. Würde man 65 Milliarden Hypotheken und 5 Milliarden Jndustrieobligationcn auch nur zur Hälfte wieder Herstellen, so hätte die Wirtschaft dafür bei üprozentiger Verzinsung jährlich 3,5 Milliarden Zinsen aufzubringen. Unsere Wirt schaft ist aber so geschwächt, daß sie in absehbarer Zeit solche hohe Summe« nicht aufüringen kann. Ist doch unser Vor- kriegsvermögen von 350 Milliarden auf ISO bis 160 zurück gegangen. Tazn kommt die wesentlich erhöhte Last an Ab gaben für Reich, Länder und Gemeinden, die an 12 Milliar den heranreicht. Früher betrug der Verdienst pro Kopf und Jahr 600 Mark mit einer Steuerbelastung von 85 Mark, heute sind es 385 Mark mit einer Steucrbelastung von 135 Mark. Dazu komme die schwierige Lage der großen Er- werbsstände, auf deren Schultern die Aufwertungslast in erster Linie liege. In der Landwirtschaft sei die Rentabilität der Betriebe vielfach aufgehoben. Auch bei der Industrie feien die Verhältnisse sehr verschieden. Der Anfweriungssatz durfte daher nicht zu hoch getrieben werden. Dis jetzige Losung ist ««befriedigend, aber cs war nicht mehr z« er reichen. Der Redner wendet sich noch gegen die Darstellung des Abg. Hergt über die Vorgänge zur Aufwertnngsfrage und erklärt, daß sis der historischen Wahrheit nicht ganz ent sprächen. (Hört! hört! linkch) Dieses Abweichen von der Wahrheit sei nur durch die Verlegenheit zu erklären, in der sich heute die Dentschnattonale Partei in der Auswertungs frage befinde. Dr. Hergt solle die Geduld der Parteien, die heute mit ihm zusammen die Regierung stützen, nicht ans eine zu große Probe stellen. (Zustimmung im Zentrum.) Noch als Hergt ans der Bank der Opposition saß bet der Li quidierung des passiven Widerstandes, hätte» bis damaligen Regierungsparteien entscheidende Schritte zur Heilung der schweren Wunden der deutschen Sparer unternommen. (Sehr wahr! ltnks und im Zentr.) Abg. Dr. Wunderlich (DBP.) stellt fest, daß er bemüht gewesen sei, in der Aufwertungssrage ausgleichend zu wir ken. In dieser Frage stehen sich di« wirtschaftlichen und die rechtlichen Auffassungen gegenüber. Im Jutereffe der Wirt- schäft liege es, die Kluft in der Beovlker«ng z« überwinde«. Mit der Rechtstheorte allein komme man in dieser Frage nicht vorwärts, man müsse sich an die praktischen Möglich keiten halten. Die Aufwertung sei die Ueberlettung von der zusammengebrochenen alten zur neuen Währung. Der Red ner dankt -em Justizminister dafür, -atz in der neuen Vor lage das schlechte Juristendeutsch durch eine klare deutlich« Fassung ersetzt worben sei. Der vestsche Entwurf sei prak tisch undurchführbar, das Kompromiß sei die einzig mögliche Lösung. ES kommt zu einer Diagdnale der Anschauungen. Bet der Feststellung des Auswertungssatzes muß vermieden werben, daß der Schuldner ruiniert wird. Der Redner for dert baldige Aufhebung der Wohnungszwangswirtschaft, da mit den Hausbesitzern durch die Mieten neue Mittel -»ge führt werben können. Die schwersten juristischen Bedenken ergebe» sich gegen die Form der Rückwirkung. ES gehe nicht an, mit einem bestimmten Stichtage von einer Währung zur andern überzugehen. Abg. KochdWeser (Dem.) gibt eine Erklärung ab, in der er feststellt, daß seine Partei keine unerfüllbaren Verspre chungen gemacht habe, und daß die Demokraten keine Wahl demagogie getrieben hätten. Das Kompromiß zeige die ver zweifelten Versuche der Deutschnationalen, die Spuren ihrer unverantwortlichen Agitation zu verwischen. (Lärm rechts.) Die Answertnng fei ein moralisches, soziales und wirtschaft, ltches Gebot, aber auch ein Problem der wirtschaftlichen Möglichkeiten. Di« Aufmertuug «Affe dis «« die Grenze des Mögliche« gehen. Ginge sie darüber hinaus, so würde neue Inflation drohen. Abg. Dr. Best (Völk.) bezeichnet die dritte Gtexeruat- »ervrduims al» eine» KulturstaetrS rrnn>ürdig. Mancher hätte sich nicht gescheut, in dem RechtSstaate deS Dr. Luther mit dem Gelbe seines Gläubigers in Saus und Braus zu leben. Ter Redner erklärt, er habe bisher die dritte Lteuer- nvtvrrordnung als Len größten Rechtsbruch betrachtet, d,e jetzige Aufwertungsvorlage habe ihn aber eines besseren be lehrt. (Sehr gut! links.) Unter dieser Art von Finanzpolitik leide auch SaS Ansehen Deutschlands nach außen. Den Ver besserungen gegenüber der dritten Steuerverorbnung ständen soviele Verschlechterungen gegenüber, baß er, wen» er zu wählen hätte, die 3. Stcuernotverordnung wählen würde. (Hörtlhört!) Bet der Anleiheaufwertung habe man sich ge- scheut, den Neubesitz der reinen Spekulanten auSzunchmen. Der Vernichter des deutschen Rechts sitze jetzt auf dem Stuhle Les Gründers des Deutschen Reiches. Er halte ihn für einen ausgezeichneten Sachberater -es Großkapitals. Die Regie rung irre, wenn sie glaube, Latz mit ihrer Vorlage die Ruhe im Volke wiederhergestellt werde. Der Kampf werde erst beginnen, wenn die Vorlage Gesetz geworden sei. Reichsjustizmiuifter Dr. Frenke«: Ich mutz eS ans das tiefste bedauern, Laß ein Mann, der gleich mir einst einen der höchsten Posten im deutschen RechtSleben eingenommen hat, sich zu so maßlosen Ausdrücken «nd veletdtgunaen des Herrn Reichskanzlers hat hinreibe« lassen. Er hat den Reichskanzler das Moral- und Gerechtigkeitsgefühl abge- sprachen. Derartige Beleidig««-«« fi«ö ««erhört. Um 11 Uhr abend» schließt die allgemeine »«-spräche, Es folgen persönlich« Bemerkungen. < Präsident Loebe schlägt um 112 Uhr vor, die Beratung«» abzuürechen. Die Rechte erhebt unter grober Unruhe Wider-' spruch und will noch das Gesetz über die Militärnniformer» erledigen. Der Präsident weist daranf hin, daß e» ihm ft, Ser letzten Stunde kaum noch möglich genese« sei» die Sinh« aufrecht zu erhalten. Der BertagungSantrag wird schließlich gegen Deutsch nationale und Deutsche Bolkspartei angenommen. Nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr nachmittag». Tagest ordnung: Einzelberatung der Aufwertung»gesetze. vdz. Berlin, 10. Juli 1925. Am NegierungStische: NeichSwehrminister Dr. Gehler, Neichsfinanzminister v. Schrieben, Ncichsjnstizminister Dr. Frenke». Ans den Tribünen haben viele Vertreter von Sparer- unü Rentnerorganisationen Platz geommen. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 45 Min. und schlägt vor, den ersten Punkt Ser Tagesordnung, bas Gesetz über das Tragen einer Militärnnisorm abznsetze«, um die Erledigung der Auswertungsgcsetze nicht zu stören, die bis zum 15. Juli verabschiedet sein müssen. Abg. v. Graese (völk.) widerspricht in erregtem Tone. LS seien ungeheuerliche Angriffe gegen die Offiziere der alten Armee gerichtet worden, die zurückgewiesen werben müßten. Als der Redner von Verleumdern und Landesver rätern spricht, erteilt ihm der Präsident eine Rüge. Dem Einspruch v. Graefes schlichen sich nur die Völki schen an. Das Unisormgcsetz wird also abgesetzt. Das Handelsabkommen mit der bclgisch-luxembnrgischen WirtschastSnnion wird dem Auswärtigen Ausschuß über wiesen. Zweite Lesung des Anfwertnugsgesetzes. Es folgt die zweite Lesung des Auswertungsgesetzes. Abg. Schcttcr (Zentr.) weist als Berichterstatter kurz auf Sie mühsame Arbeit deS Ausschusses hiu, zu dessen Be schlüssen bereits neue Aeudernngsauträge der Regierungs parteien, der Svzialdcmvkxaten und des Abg. Best (völk.) vorlieaen. Abg. Keil (Soz.) begründet die Aenderungsvorschläge der Sozialdemokraten. Durch die Kompromihvorschlüge wür- Len unr Bruchteile des alteü Rechtes wieder hergestellt. Nicht alle Hoffnungen, die eine skrupellose Wahldemagogie er füllen wollte, seien erfüllbar. Nur ein Teil der Gläubiger und Sparer habe sich *---seu sinnlosen Hoffnungen hingege ben. Der Redner verliest dentschnattonale Wahlflugblätter, in denen höhere Aufwertungssätze versprochen werden. Die Haltung der öeutschnattonalen Fraktion stehe in schärfstem Gegensatz zu de» seinerzeitigen Versprechungen dieser Partei. Den besten Weg sieht der Redner in der sozialen Lösung. Das Kompromiß ließe die Rücksicht ans die Sparer und Rentner vermissen, zeige aber volles Verständnis sür die Interessen Ler Jnflattonsgcwinnlcr. (Unruhe rechts.) Ten Dentschnationalen würde es draußen im Volke übel bekom men, daß sie die Schieber und Spekulanten schützen wollen. (Widerspruch rechts.) Der Redner behandelt dann, während die Rechte mit Zurufen antwortet, die Auseinandersetzungen zwischen den Deutschnationalerr und Dr. Best, dem man den Stuhl vor die Tür gesetzt habe. Vou staatsmännischem Geist sei in der ganzen Auswertung kein Hauch zu verspüren. Es sei ein Skandal, daß die Regierungsparteien die sofortige Erfassung Ler Jnflationsgewinne verhindert hätten. Der Redner wendet sich gegen die Börsenspekulation und fordert Auskunft von Ler Regierung über die Besitzstände an An leihen. Abg. Hergt (Dnat.) wird von der Linken mit Len Rufen empfangen: Hier stehe ich, ich kann nicht anders! (Heiterkeit.) Der Redner erklärt, ohne die Deutschnationalen gebq es überhaupt keine Aufwertung. (Beifall rechts. Gelächter links.) Sie hätten die Sache erst in Fluß gebracht. Die Sozialdemo kratie habe um bas Problem nur hernmgeredet. Sie habe kein Herz für die Sparer und Rentner, mit der antikapitali- schen Sozialdemokratie sei überhaupt keine Aufwertung zu machen. (Zustimmung rechts.) Zuerst habe sie sich überhaupt gegen jede Aufwertung gewendet, und erst später habe sie aus agitatorischen Gründen sich im Reichstage dafür einge setzt. (Lärm links.) Die Deutschnationalen haben, so er klärt Ler Redner, für die Sparer und Gläubiger alles herausgeholt, was im Bereich der Möglichkeit lag. Man könne nicht mit dem Kopfe durch die Wand. Früher sei immer uur geredet worden, fetzt, wo die Deutschnationalen in der Regierung säßen, werbe endlich etwas geschasst. (Zu stimmung rechts.) DaS Volk habe Hochachtung vor dem, der etwas erreiche. Alle bisherigen Regierungen hätten an der Aufwertungssrage nur herumgedoktert. Wen« »au die Höhe der Auswertung bemängele, so solle »a« sich der «ar» «ende« Stimme deS ReichSbaukpräfibenten Schacht erirmer«, der es nicht für »«S-eschloffe« hatte, daß di« sch«««« Zette« vo« 1923 wieder komme«, «««« «<m muoirtschastlich vor» gehe. Schacht habe geradezu vor einem AufwertüngS- phtlippt gewarnt. Di« Aufwertung hätte vor dem Dawes- Gutachten erledigt werden müssen. Wir haben, so erklärt der Redner, die Linke gezwungen, die Illprozentige Aufwertung anzuerkcnnen. Auch der Reichskanzler ist veranlaßt wor den, in diesem Sinne an die Aufwertungssrage heranzu- aeben. (Lachen linkSl) Wie ernst die wirtschaftliche Lage sei, gehe aus -en Ver hältnissen deS StinneS-Sonzern» hervor. (Zustimmung recht».) Die Deutschnationale« habe«, so erklärt der Redner, ein Herz für die kleinen Rentner, die niemals zu den Sozial demokraten gehören werden. sLachen links.) Aber wa» hätte " 7 . 7°. mertnng zngesagt hätte, und dann eine neu« men würde. (Zustimmung rechts.) Die A>. wäre rascher gelöst worden, wenn «tcht Widerst, Negierung vorhaoden gewesen wären, aus die sicht nehme» mußte, denn auch die RegterungSparteten dür fe» mit der Regierung nicht wie mit einer Puppe umsprin gen. fvrotze» Gelachter link» ) Die Aufwertungssrage ist r»r eia »«»schnitt au» einem großen Komplex von tunen- mrd außenpolitische» Fragen. Unsere jetzig« Regiernng soll Da« Nftsarr Tageblatt erschein« jede« Ta- abend« '/,» Uhr mit vurnahm, der Sonn- und Festtag«. vez»-«tzr«t», gegen Vorauszahlung, Mr «in«n Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Roten. Für den Fall de» Eintreten» von Produkttonsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalte» wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Auzetge« kür die Nummer dr» AtGgabetage» sind bi« S Uhr vormittag» auszugeben und 'm voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Blagen wird nicht übernommen. Grundpreis für Str 8:» mm breite, 3 luw Hobe Grunvschrist-Zeile (6 Silben- 25 Gold-Pfennig«: die 89 nw breit« Reklamezeilr lOO Gold-Psennige; zeitraubender und tabellarischer Satz SO'/. Ausschlag. Feste Tarife, bewilligter Rabatt erlischt, wenn orr Betrag verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder der Auftraggeber m Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler on ber Elbe". — Zm Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher «in« Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugspreise». Rotationidruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäft»stell«: Soethestratz« 5ö. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa-, für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. s --- - —- - - .... ' anzuerkcnnen. Auch der Reichskanzler ist veranlaßt wor- neben. (Lachen linkSl) klf 7 7'7^71^. 7-. hältnissen de» StinneS-SonzernL trchiS.j Dir Drul!ch»>»»«s»alr« haör», rrrrur» or» orrvnrr, ein Herz für die kleinen Rentner, die niemals^u den Sozial es genützt, wenn man den kleinen Sparern VÖ Prozent Auf wertung zngesagt hätte, und dann eine neu« Inflation kom men würde. (Zustimmung rechts.) Die Anfwertungsfrage wäre rascher gelöst worden, wenn «tcht Widerstände bei der Negierung vorhanden gewesen wäre», aus die man Rück«
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