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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.07.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192507295
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250729
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250729
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-29
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.07.1925
- Autor
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MkslM H Tageblatt «nd Anrriaor (Llbtblatt mir Auulser). Postscheckkonto: Dresden 1580 Lirokaffe Mesa «r. SL Drahtanschrift: Tageblatt Mesa, f^rnruf Nr. 20. und Anseiger (Eldchlatt «ü> Achtiger). Das Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Belauatmachnngeu der AmtShauptmanvschaft Grossenhain, des Amtsgerichts, der AmtSavvaltschast beim Amtsgerichte nnb -e- Rates der Stadt Riesa, des Finanzamt» Riesa und des Hauptzollamts Meissen. 174. Mittwoch, 2S. Juli 1YL5, abends. 78. Jahrg. La» Niesoer Tageblatt rrschetnt jede« Da» abend« '/,» Ahr mtt Ausnahme der Sonn» und Festtage. VezagStzret«, gegen VorauSzohluna, für «inen Atonal 2 Atari 25 Pfennig durch Post oder durch Polen. Für den Fall br« Ginlrelen» von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhn» und Matertalienprets» behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. 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Geschäft«stell«: Geettzesiroße SS. .verantwortlich kür Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. » .. . 2.__ . , „Kultnrwille"—a»f Gegenseitigkeit. Seit kurzem erscheint als Organ, des „Verbandes der nationalen Minderheiten Deutschlands" eine Zeitschrift, die sich „Kulturmille" nennt nnd mit diesem Titel anscheinend ein Programm auösprechen will. Sie bekennt sich in ihrer ersten Nummer stolz zn der Gedankenwelt LcS deutschen -Humanismus, der dann in Gegensatz zu einer angeblichen Entartung der deutschen Gesittung in der Gegenwart ge siebt wird. Polen, Wenden, Dänen und vorgeblich sogar nriesen sehen in dieser Zeitschrift ihr Organ. Als Heraus geber zeichnet der Graf Stanislaw von Sierakowski. Tie Zeitschrift bringt den Wunsch zum Ausdruck, „ein möglichst hohes sachliches Niveau" zu erreichen. Dieser Wille zur Sachlichkeit kommt gleich in der ersten Nummer zum Schei tern. Die Zahl der Polen wird ia nämlich mit 2 Millionen angegeben, d. h. die Bewohner Masurens, des Ermlandes und diejenigen polnisch sprechenden Oberschlesier, die für Deutschland gestimmt haben, werden ohne weiteres und gegen ihren deutlich bekundeten Willen der polnischen Nation zngerechnct. Ebenso abwegig ist es, aus den Friesen eine „Nationalität" zu machen, zumal die ganz überwiegende Mehrzahl der Friesen treu zum deutschen Volkstum hält. Hinzukommt endlich, daß durch die letzten Reichstagswahlen, tei denen sämtliche Minderheiten zusammen nur 81.000 Stim men aufgebracht habe» — gegenüber der vorhergehenden Neichstagswahl ein Verlust von 42000 —. unwiderleglich be wiesen ist, daß es im jetzigen deutschen Reiche keine Nationa litätenfrage gibt, wie etwa in Polen, wo die fremden Natio nalitäten, meist in geschlossener Siedlung, 45 Prozent der Staatsbcvölkerung auswachen, ober in der Tschechoslowakei, wo sich das Staatsvolk, die Tschechen, sogar zahlenmäßig in einer Minderheit befindet. Immerhin wird mau auch den in Deutschland befind lichen fremüstämmigen Volkssplittern nicht das Recht ab streiten, ihre Interessen zn wahren und die Plötzlichkeit einer Entwicklung der nationalen Eigenart zu fördern. Dieses Recht ist den Fremünationen sogar ausdrücklich in der Reichsversassung zugesichert worden. Damals glaubte ein beträchtlicher Teil dcS deutschen Volkes noch fest an den guten Willen auch der anderen Völker, bas Selbstbestim- mungsrccht der Nationen politisch und das der Minderheiten kulturell zu achten. Inzwischen sind lange, an bitteren Leh ren für uns Deutsche reiche Jahre verflossen. Wir haben es erlebt, daß in der Nordmark in 2 Abstimmungsszcnen nach zweierlei Recht entschieden wurde. Wir haben die Vertreibung von 1 Million deutscher Volksgenossen aus Polen gesehen. Die bitterbösen Erfahrungen dieser vertriebenen, ihrer Da seinsgrundlage beraubten Deutschen sind in unseren Ohren und Herzen haften geblieben. Wir wissen cs, daß man dort in Polen ebenso wie in der Tschechoslowakei das deutsche Schulwesen völlig zerstört hat. Nur mit Zorn können wir daran denken, wie das Land Tirol nicht einmal mehr seinen Namen behalten hat. Wir empfinden den Kampf Frank reichs gegen die alte deutsche Kultur im Elsaß als einen Hohn auf jedes Rcchtsgesühl. Wir haben uns wohl gemerkt, daß man in den baltischen Ländern, in der Tschechci, in Ru mänien deutschen Menschen den Boden der Väter, fast immer ohne jede Entschädigung, geraubt hat, nur weil sie Deutsche sind. Wenn vor kurzem der Außenminister Stresemann groß zügigen Ausbau der Minderheitenrcchte im Reiche als Kul- turforberung aufgestellt hat, so hat unser immer noch waches deutsches Rechtsempfinden ihm innerlich recht gegeben. Aber unser Herz sträubt sich leidenschaftlich dagegen, daß wir in unserer Not nnd Bedrückung, in unserer nationalen Armut noch freigebig gewähren sollen, was die reichen Siegerstaa ten ringsum unseren Volksgenossen vorenthalten. Der Vor sitzende der deutschen Fraktion im Warschauer Sejm und Senat, der Abg. Naumann, hat vor kurzem in der in Brom berg erscheinenden „Deutschen Rundschau" einen offenen Brief an den Grafen von Sierakowski, den schon genannten Herausgeber des „Kulturwillen" gerichtet, worin er dem Herrn Grafen die oben angedeuteten Gedaukengänge nahe zubringen sucht. Er schreibt: „Auch der deutschen Entschluß kraft sind Grenzen gesteckt, auch vom Deutschen darf keiner UebermenschlicheS an Selbstüberwindung verlangen. Wir Deutschen in Polen haben eS an Bitten und ernsten Mah nungen nicht fehlen lasten; aber die, di« Macht über uns haben, sind taub geblieben bi« auf den heutigen Tag, und sie sorgen weiter dafür, daß Haß gesät wirb, wo Liebe allein eine zukunft-frohe Saat verheißt. Jetzt ist eS an Euch, Ihr Polen in Deutschland, an Ihnen, Herr Graf, der Fahne der Minderheit eine Gaste zu öffnen! Reden Sie zu Ihren Volksgenossen, zu allen verantwortlichen Politikern im pol- Nischen Staat. Sagen Sie ihnen, daß schließlich auch von Polen ein gewisses Maß von sittlichem Empfinden verlangt wird. Gagen Sie ihnen, daß eS auf dem bisher beschritte- nen Wege nicht wettergeht!" Inzwischen ist in Polen unter dem Deckmantel einer »Agrarreform" eine wettere veraubung -er nationalen Minderheiten Gesetz geworden. Go sieht der „Kulturwille" der Völker aus, deren übrigen» in Deutschland in jeder Be ziehung aut behandelt« GtammeSgenossen eS sich anmaßerr, unS Predigten über den Humanismus zu halten. Jawohl, Kulturwille ist di« Triebkraft deutschen Wesens seit jeher ge- wesen. Dasür legt die Geschichte Zeugnis ab. Kulturwtlle soll auch weiter in Deutschland maßgebend sein. Aber: „Bor die Front, Herr Graf!" ruft der Vertreter beS Deutschtums in Polen mtt Recht. KuUunville — aus Gegenseitigkeit! FMW Skl SlMleiM im NMU vdz. Berlin, 28. Juli 1925. Vizepräsident Dr. Bell eröffnet die Sitzung nm 1 Uhr 20 Min. und erklärt: Der Aeltestenausschuß hat sich eben über die Geschäftslage geeinigt. (Widerspruch und hort! hört!) Zur Durchführung der in Aussicht genommenen Maßnahmen soll daher die heutige Sitzung um eine halbe Sruirdc vertagt werden. Sie beginnt also erst um ^.2 Uhr. Vizepräsident Dr. Bell erössnet die Sitzung wiederum um 1 Uhr 50 Miu. und spricht dem Abg. Dr. Sorge (DVp.), der heute seinen 00. Geburtstag feiert, die Glückwünsche des Hauses aus. Die zweite Lesung der Steuervorlage« wird darauf fort gesetzt, und zwar beim ' Ern?orNmerrsteuergesetz. Nach einer Vereinbarung im Aeltestenrat werden Gruppen von Paragraphen zusammengefaßt, für die eine Redezeit von 20 Minuten gilt. Zunächst zur Beratung gestellt werden die 88 2—S, die die persönliche Lteuerpslicht betreffen. Abg. Äoeucu (Komm.) bemängelt, daß Ausnahmen von der Lteuerpslicht nur für Kapitalisten vorgesehen seien, nicht aber für Proleten. Abg. Dr. Fischer-Köln (Dem.) fragt die Regierung, ob sic nicht doch eine Ermächtigung in das Gesetz hineinnehmen möchte, durch die sie bis zum 31. Dezember 1830 die unbe schrankte Stcuerpflicht vor Ausländer, die in Deutschland irgendwie an Geschäften beteiligt sind, erweitern könnte. Staatssekretär Popitz wendet sich gegen diese Anregung. Die 88 2—5 werden darauf gegen die Kommunisten angenommen. Zu den W 0—14, die die zur Einkommensteuer herangc- zogenen Einkünfte behandeln, beantragt Abg. Dr. Fischer (Dem ), daß die auf Grund der Personalabbauverorbnung gezahlten Abfindungssummen nicht der Einkommensteuer unterliegen sollen. Staatssekretär Popitz erklärt, in den Ausführungsbe stimmungen werbe verfügt werden, daß die an die abgc- bauten Beamtinnen gezahlten Abfindungssumme» nicht ein- kommenfteucrpflichtig sind. Die 88 6—14 werden unverändert angenommen. § 17 handelt von den abzugsjähigcn Sonderlcistuugeu. Die Beiträge zur Sozialversicherung, zu Lterbekassen, Ver sicherungsprämien, Ausgaben für Berussiortbildung, Kir chensteuern, Beitrüge an Religionsgesellschasten, Beiträge zu Berufs- nnd Wirtschastsvertretungen, Zuwendungen an Wohlfahrts- und Pensionskassen usw. Tie Abzüge dürfen insgesamt jährlich 480 Mark nicht übersteigen. Abg. Neubauer (Komm.) wendet sich gegen die Abzugs fähigkeit der Kirchensteuern und fordert Streichung dieser Bestimmung. Es handele sich hier um ein Geschenk an die Kirche. Wenn die Kirche sich nicht aus eigener Kraft erhal ten könne, so sei sie wert, zu Grunde zu gehen, statt ans den Krücken des Staates weiterzuleben. . Abg. Staab (Soz.) sieht in den Bestimmungen über die Beiträge für die Sozialversicherung nur ein egoistisches Mittel der Unternehmer, einen Stamm gut eingearbeitcter Arbeiter an sich zu fesseln. Es werden dann die einzelne« Einkommensarte« spezia lisiert. Beim Einkommen aus Gewerbebetrieb beantragt Abg. Dr. Fischer-Köln (Dem.), bei der Feststellung des Ge winns de« Durchschnitt vo» drei Wirtschaftsjahren zu neh me». Der Gedanke rühre von der Deutschen Volkspartei her, die hoffentlich für den Antrag stimmen werde. Abg. Svenen (Komm.) lehnt den Antrag wegen der schwankenden Wirtschaftslage ab. Abg. Dr. Beusch (Ztr ) wendet sich gegen den Vorschlag Dr. Fischers und hält an der jährlichen Festsetzung fest. Der demokratische Antrag wird abgelehnt. Im weiteren Verlaus der Beratungen kommt es zu einem stürmische» Austritt, als Abg. Neubauer (Komm.) der Deutschen Volkspartei vorwirft, sie beziehe bei den Wahlen Korrnptionsgelder von der Industrie, Abg. Winnefeld (DBp.) antwortet mit empörten Zu rufen. — Tie Kommunisten erwidern mit einem Hagel von Schimpfwort«». Man hört sie rufen: Halt s Maul! Haut ihn in die Fresse! Renommierprolet! Halt'S Maul, Du Tickfraß! Es errtfteht a«helte«der großer Lär«. Nur mühsam stellt Vizepräsident Bell nach Austeilung eini ger Ordnungsrufe die Ruhe wieder her. Weitere Paragraphen behandeln den Gewi«« bei de, Berä«ßermrg eines Gewerbebetriebes, der auch alS Einkorn- men gilt. Nach der Ausschußfasiung soll hier eine Besteue rung nur erfolgen, wenn der Veräußerungsgewinn 25 000 Mark übersteigt. " Abg. Schlicke (Soz.) beantragt, hier die Regierungsvor lage wieder herzustellen, die nur den Betrag von 5000 Mark steuerfrei lassen wollte. Die namentliche Abstimmung wird wegen der schlechtem Besetzung des Hauses zunächst ausgesetzt. lieber einen kommunistischen Antrag, der Stcuerhinter» ziehuuge« bei Zweigniederlassungen ausländischer Unterneh» »luuge« durch verschärfte Bestimmungen verhindern will, muß durch Auszählung entschieden werden, da das Haus große Lücken ausweist. Ter Hammelsprung crgibk 241 Skim- mcn gegen den Antrag und nur 20 dasür, da die Sozial demokratie zum Teil und die Kommunisten vollzählig der Abstimmung fcrnblicben. Tas Haus ist aber trotzdem be schlußfähig. Tic zurückgestellte Abstimmung über den Veräutzeruugs, gewinn ergab die Ablehnung des sozialdemokratischen An trages aus Wiederherstellung der Regierungsvorlage mir 16-- gcgcn 159 Stimmen bei 78 Enthaltungen deL Zentrums unk der Bayerischen Volkspartci. Beim 8 3-, der den Begriff des Kapitalvermögens anS< einandersetzt, begründet Aba. Schneider Berlin (Tem.) einen Antrag, der von der Kapital-Vermögenssteuer frei lassen will: Zinsen aus Kapitalforderungen bei Sparkassen, Banken mw., soweit sic bei einem Gesamteinkommen des Steuerpflichtigen von weniger als 8000 Mark jährlich den Betrag von 3V0 Mark nicht übersteigen. Siaatssekrerür Popitz wendet sich gegen Leu Antrag, Le» daS Steüerprinzip verletze und eine einseitige Bevorzugung eines Teils des Einkommens bedeute. Ter Antrag wird abgelehnt. Als Abg. Hölleiu (Komm.) dann das Wort erhalt, wir! von der Rechten irrtümlich Abstimmung! gerufen. Darauf strömen zahlreiche Abgeordnete der Rechten in den Saal! Höllein ruft ihnen zu: Nur hereinspaziert! Als er dann zur Rechten gewandt von „den Burschen da drüben" spricht, wird er zur Ordnung gerufen. Er rüst darauf würeud der Rechten zu: Gucken Sie in den Spiegel, da werden Sic an den Tayton-Prozctz in Amerika erinnert! Ter kommunistische Antrag wird abgclchn». 8 49 besagt, daß auch der Verbrauch anstelle des Einkommens der Be steuerung zugrunde gelegt werden kann, wenn das sestgc- stellle Einkommen eines unbeschränkt Steuerpflichtigen in einem offenbaren Mißverhältnis zu seinem Verbrauch steht. Unter Ablehnung aller Abänderungsanrräge wird diese Fas sung augenvtumcn. Nach 9,30 Uhr beantragt der kommunistische Abgeordnete Koenen die Vertagung Les Hauses. Mil den Stimmen der Linken und eines Teils des Zentrums wird dieser Antrag angenommen. DaS Haus vertagt sich auf Mittwoch 1 Uhr mit der Ta- geSordnung: Weitcrberatung. Dr. Schacht über den Geldmarkt. * Berlin. In der gestriger» Zeutralausschußfitzuug der Reichsbauk machte der Reichsbaukpräsiüent Dr. Schacht bemerkenswerte Ausführungen über die Wirtschaftslage Deutschlands. Seit der letzten Zentralausschußsitzung am 23. März 1925 habe sich die immer noch gedrückte Lage der deutschen Wirt schaft aus dem Gelb- und Kapitalmarkt deutlich widerge- fpiegelt. Die große Nachfrage nach lang- und kurzfristigem Kapital habe nicht nachgelassen. Die Reichsbank habe auch in dem verflossenen Vierteljahr ihre Aufgabe darin gesehen, der deutschen Wirtschaft so weit zu helfen, als eS mit dem Schutze der Währung irgendwie zu vereinbaren sei. Wir stehe» «ach wie vor aus dem Standpunkt, daß die Aufrechterhaltung der deutsche« Währung, die uus i« volle» Umfange gelungen ist, alle« künftige« Ausgabe« vorauzugeheu hat. Auf das Mittel der Kreditbeschaffung werden wir dabei auch weiterhin nicht verzichten, wenn wir nicht den Zollmarkt vollkommen in Un ordnung bringen wollen. Wir verzeichnen mit Genugtuung, daß die anfänglichen Bedenken gegen diese Politik fast restlos zerstreut sind und alle ernsthaften Kreise der deutschen Wirt schaft ihre Billigung dieser Politik ausgesprochen haben. ES ist kein Geheimnis, daß in den letzten Monaten die Nachfrage «ach Devise« aus dem deutsche« Markt eine sehr starke gewesen ist. Die Ursache dieses Fehlers liegt zum Teil in unserer Handelsbilanz begründet. Ohne die Gründe dafür erschöpfend behandeln zu wollen, möchte ich darauf btu- weisen, daß ein erheblicher Teil der deutschen Wirtschaft dem Export nicht diejenige Aufmerksamkeit zuwrndet, die im In teresse unserer ZablungSbilan» erwünscht wäre. Anderer- seits wird die Kaufkraft des inländischen Marktes Lurch eine vielfach verkehrt gehandhabte Bewilligung öffentlicher Gel der künstlich erhöht und täuscht damit ciue rioniunkturbcle- bung vor, die bei der Steuerbelastung der Wirnchast notwen digerweise ein rasches Ende findet. Die so notwendige dau ernde Stagnieruuq der iuuers« Sauskrast kann nur durch Produktiousverbilliguug »mb insbesoudcrc durch eine Er- Höhung der landwirtschaftliche« Produktion erzielt «erden. Eine weitere Ursache der Teviscnnachsrage waren die auS mehreren Anlässen, teils politischer, teils wirtschaftliche» Natur erfolgten Kündigungen kurzfristiger Auslandskredite. Die Reichsbank hat die deutsche Wirtschaft auf das Bedenk liche solcher kurzfristigen Auslandskredite wiederholt hingc- wiesen. Endlich dars nicht vergessen werden, -aß auch aus den Reparatiousverpslichtnngcn eine erhebliche Ncbcnbc- lastung für die deutsche Wirtschaft resultiert. Die Zahlungen für den Zinsenbienst der Taweöanleihc, für den Recoveryact und für die Verwaltung-- und Reparationslastcn, die seitens der Empfänger in fremde Valuten umgcwandclt werde», haben bisher den Betrag von 250 Millionen Reichsmark De- Visen sicherlich überschritten. Trotzdem ist die RcichSbank in der Lage gewesen, ihre» Goldveftaud auf ««umehr über 1190 Million«» Reichsmark zu erhöhe«. Wir beabsichtigen, in der Vermehrung unseres Goldbestandes weiter fortznfahren. Es ist erfreulich, daß die Reichsbauk in der Lage gewesen ist, allen an sie gestellten Devisenauforderungen gerecht zu wer den, ohne daß sie eine Einstellung ihrer bisher gewährten Kredite hat vornehmen müssen. Auch weiterhin ist, wie die Dinge im Augenblick liegen, zu dieser Besorgnis keine Ver anlassung. Andererseits darf mit einer SrhSH««g der Sre» ditgewähruu« feit«» der Reichsbauk nicht gerechuet «erd«
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