Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192508041
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250804
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250804
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-04
- Monat1925-08
- Jahr1925
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.08.1925
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h "Ämms N^'ro Da» Riesaer Tageblatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Lmtt-au-tmauuschaft Srotzenhaiu, des Amtsgerichts, der Amtsanwaltschaft beim Amtsgerichte und des - Rates der Stadt Riesa, des MnanwmtS Riesa und des HanvtzollamtS Meisten. 17S. Ticnsillst, 4. Anglist 1025, abends. 78. Jahr«. Da» Riesaer Tageblatt erscheint ,«»ev Ta» abend« '/,S Uhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtage. Bezugspreis, «egen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Boten. Für den Fall de» Eintreten» von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Malerialienpreise behalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Rachforderung vor. Anzeige« jür di« Nummer de» Ausgabetage« sind bi» 9 Uhr vormittag» auszuaeben und im voraus zu bezahlen: eine Gewähr sur bas Erscheinen an bestimmten Lagen und Plagen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 89 mw breite, 8 nun hohe Grundschrift.ZeUe <S Silben) 25 Gold-Pfennige: die 8S mm breite Neklamezeile 100 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Sag 50°/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klage «ingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestrasie SS. " p Verantwortlich Mr Redaktion: i. V.: F. Teicharäber. Riela: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riela. Deutscher Reichstag. vdz. Berlin, 8. August. Im weiteren Verlaufe der Sitzung, über die wir gestern teilweise schon berichtete», wurden die Abstimmungen vor genommen. Die Vestimmnngen über die Kapitalvcrkeürsstener und die Wechselsteuer werden unverändert angenommen. Bet der Grunderwerbsstener wird ein Antrag Behrens (Dnatl.) einstimmig angenommen, der den Grunderwerb durch Anstalten der öffentlichen Wohlfahrtspflege von der Umsatzsteuer befreit. Bei Ser Umsatzsteuer wird der Antrag auf Befreiung der Handelsvertreter mit 205 gegen 152 Stimmen abge lehnt. Abgelehnt wird auch der sozialdemokratische Antrag aus Freilassung sämtlicher Lebensmittel mit 224 gegen 181 Stimmen und der völkische Antrag auf Freilassung der im Inlands erzeugten Lebensmittel, sowie der demokratische Antrag zugunsten der freien Berufe. Die Steuerbefreiung der Konsumgenossenschaften wird mit 288 gegen 124 Stim men abgelehnt. Zur Luxusstcuer wird ein Antrag angenommen, die hochwertige Qualitätsarbeit zu schonen. Die Aufhebung der Luxnssteuer wird abgelehnt. Die Herabsetzung der Umsatzsteuer auf 1 °/o wird unt 205 Stimmen der Regierungsparteien gegen 152 Stimmen der Lin- ken, der Demokraten 'und der Völkischen abgelehnt. Es bleibt bet 1,25 Prozent für die allgemeine Umsatzsteuer und 7)4 Prozent für die LuxuSstener. Gebilligt wirb der Aus- schutzbeschlutz, daß Länder und Gemeinden keine Her- bergungsstener mehr erheben dürfen. Die Offenlegung der Stcncrliste« wird mit 230 gegen i80 Stimmen abgclchnt. Angenommen mit 322 gegen 80 Stimmen wird der demokratische Antrag, wonach den Ver- anschlagungSanSschüssen bei den Finanzämtern die Einsicht nahme in das Veranlagnngsergebnis gewährleistet werden soll. Der Rest des Verkehrssteuergesctzes wird in zweiter Lesung genehmigt. Es folgt die zweite Lesug des Biersteuergesetzes. Abg. Simon-Schwaben (Soz.) lehnt die Biersteucr ab. Der Redner fordert die bayerischen Vertreter im Reichstage auf, doch endlich Farbe zu bekennen. Abg. Buchmanu (Kom.) sieht weitere Arbeitslosigkeit als Folgen der Bierstcuer voraus. Abg. Fischer-Köln (Dem.) nennt es unerhört, datz man bei dieser Steuer, die bekanntlich vom Ausschuß abgelehnt worden sei, nicht einmal wisse, wie sich die Negierung zu dem neuen Kompromiß stelle. Abg. Hcuning (Völk.) bezeichnet das Herumdoktern an -er Biersteuer als eine Lächerlichkeit ersten Grades. Die Biersteuer müsse überhaupt abgelehnt werden. Die Abstimmungen über die Biersteuer werden zurück- gestellt. Ter Präsident teilt mit, Laß die Abstimmung über die kommunistische Beschwerde wegen des Ausschluffes der Abgg. Hüllein und Jadasch am Schluß der Sitzung, stattfindct. Es folgt die zweite Lesung der Tabaksteuer. Abg. Meier-Baden (Soz.) bekämpft besonders die Ma terialsteuer. Tie würde bas Verschwinden der billigeren Zigarettensorten von 3 und 4 Pfennigen zur Folge haben. 60 Prozent aller Zigaretten lägen aber in dieser Preislage. Abg. Obendick (Kom.) stellt fest, baß der Tabak in Deutschland einen Umsatz von einer Milliarde 878 Millionen habe. Davon wolle man 40 Prozent, nämlich 750 Millionen, als Steuer heretnbringen. Das kennzeichne am besten die verfehlte Steuerpolitik. Abg. Bühl (Dem.) vermißt sachliche Gründe für die von der Negierung behauptete Notwendigkeit der Tabaksteuer erhöhung. Die Regierungsparteien haben sich dem uner hörten Druck Ls Reichsfinanzminsters gefügt. Abg. Heuninß (Völk.) hält einen Schutzzoll für den heimischen Tabak für notwendig, der mindestens 120 Mark betragen müsse. Nach S Uhr wird darauf die Weiterberatung auf Diens tag 11 Uhr vertagt. Der Geschästsorünuitg gemäß wird dann ohne Aussprache über die inzwischen eingegangenen Beschwerden der Ab geordneten Jadasch und Hölleiu (Kom.) gegen ihren Aus schluß entschieden. Die Beschwerde des Abg. Hvllei« wird gegen die Stimme» der Sommnnifte«, die des Abg. Jadasch gegen die Stimme« der Kommunisten, Sozialdemokraten and -er Mehrheit der Demokraten abgelehnt. » Dentschuationalc Interpellation -n der polnischen AnsweisungStaktik. Die Deutschnationale RetchStagSfraktion hat eine Inter pellation etngebracht, in der eS u. a. heißt: In einseitiger und rücksichtsloser Ausführung der getroffenen Vereinba rungen sowie der Anordnungen de» Völkerbundes und der Schiedsgerichte hat die polnisch« Regierung in den letzten Tagen mehr als SO 000 Deutsche von HauS und Hof vertrie ben. Wtr'fragen die ReichSregiernng: Was hat sie getan, um diese Maßnahmen der polnischen Regierung zu verhin dern? Was hat st« getan, um die vertriebenen vor dem bittersten Elend zu bewahren? WaS gedenkt sie »u tun, um, gegebenenfalls unter Anwendung von Vergeltungsmaßnah men, die deutschen Einwohner Polens gegen wettere derar tig« brutale und unmenschlich«, eines KulturftaateS unwür dige Zwangsmaßnahmen -u schützen» MW MIM »kl MM W MM. Briand reist nach London. Pari s. Die Agentur Havas teilt mit, daß gestern am Quai d' Orsay der Entwurf der Antwort auf die deutsche Note vom 20. Juli scrtiggestellt worden ist. Außenminister Briand hat die Absicht, sich morgen nach London zu bcgcbeu, um mit Chamberlain die Antwortnote zn berate« und den englischen und französischen Entwurf eines Sicherhcitüpaktes zu prüfen. Der Meinungsaustausch zwischen Chamberlain und Briand soll nur etwa eine Zeit von 48 Stunden in An spruch nehme«. Meinungsaustausch wegen Abhaltung einer Konferenz. Paris. Havas meldet aus Brüssel: „Etoile belge" veröffentlicht einen Artikel, in dem er mitteilt, er erfahre, daß angeblich diplomatische Verhandlungen zwischen London, i—r-nnemS Ein Antrag aus Ausweisung aller Polen. Dem Reichstag ist ein Antrag der völkischen Arbeitsge meinschaft zugegangcn, der die sofortige Untersuchung dar über verlangt, welche Reichs- und Landesbehörden die Ver antwortung für die unerhörten Zustände im Schneidemühle! Durchgangslager trifft. Ferner wird der sofortige Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Polen und die Auswei sung sämtlicher in Deutschland sich aushaltender Polen ge fordert. Regierungserklärung über die Ausweisungspolitik. Wie wir hören, wird Außenminister Dr. Strekemanu in einer der nächsten Reichstapssitzungen, außerhalb der Ta gesordnung, das Wort ergreifen, um zu dem Ausweisungs konflikt mit Polen Stellung zu nehmen. Im Anschluß daran werden die Parteien gegen die Maßnahmen der polnischen Regierung Protest erheben. Ne LNemIMer zm FmiMMM. Das Berliner Tageblatt meldet: Tie Finanzminister der Länder waren am Sonntag erneut zuiammengetreten, um die Möglichkeit einer Annäherung der Auffassungen des Reiches und der Länder in der Frage des Finanzaus gleiches zu erörtern. Zur Debatte stand ein neuer Nus- glcicksvorschlag, den der preußische Finanzminister Höpker» Ascbosf ansgearbeitet batte. Ter neue Ausgleichsvorschlag fand allgemein die Zustimmung der Ländermiuister. Eine Abordnung, bestehend aus den Finanzministern Preußens, Sachsens, Bayerns und Mecklenburgs, wurde zum Reichs- finanzministcr von Schlieben entsandt. Hier wurde der neue Ausgleichsvorschlag, der den Interessen sowohl des Reiches wie auch der Länder gerecht zu werden versucht, dem ReichSfinanzmiuister unterbreitet. Fiuanzminister von Schlieben erklärte sich zu einer eingehenden Prüfung des Vorschlages bereit. Bereits am Sonntag nachmittag be schäftigte sich das ReichSkabinett in einer Sitzung mit dem neuen Entwurf zum Finanzausgleich. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen. Die Widerstände im Kabinett gegen ein weitergehendeS Kompromiß mit den Ländern sind immer noch lehr stark. Die Kabinette der Länder werden ebenfalls sich mit dem neuen Vorschlag zu beschäftigen baden. Die Frage der Herabsetzung der Umsatzsteuer. Der L. A. wußte gestern abend zu berichten, daß zwi- scheu der Reicksregierung und den hinter ihr stehenden Parteien eine Einigung über die Frage der Herabsetzung der Umsatzsteuer erzielt worden sei. Heute meldet das Blatt, daß ein Kompromiß zwar noch nickt erzielt sei. jedoch bis zur dritten Lesung der Steueroorlagcn eine Lösung zu er- hoffen sei. Das B. T. berichtet, daß Reichskanzler Dr. Luther gestern abend im Reichstag mit Arbeitnehmern und Verbrauckervertretern der Regierungsparteien über die Frage der Ermäßigung bezw. Beseitigung der Umsatzsteuer für Lebensmittel eine Besprechung gehabt babe, die jedoch ohne Ergebnis geblieben sei. Die Besprechungen sollen in den nächsten Tagen fortgesetzt werden. Ei« «euer Minister der besetzte« Gebiete. Berlin. Wie die Blätter melden, steht die Ernennung des Zentrumsabgeordneten von Guerard zum Minister der besetzten Gebiete unmittelbar bevor. Abgeordneter von Guerard, der dem rechten Flügel des Zentrums angebört, ist geborener Rheinländer und verfügt über enge Beziehun gen mit der rheinisch-westfälischen Industrie. Wie wir hören, bat die Zentrumssraktiou Herrn von Guerard als Mininerkandidaten nominiert, nachdem der frühere Reichs- kanzler Dr. Marx und der rheinische Zentrumsabgeordnete Dr. KaaS eine Berufung in das Reichskabinett abgelehnt haben. Wettere Einschränkung der interalliierte« UeSerwachuugskommisfio«. Berlin. Tie interalliierte UebermachnngSkommission ist zum 1. August neuerlich um 80 Offiziere vermindert worden, sodaß ibr derzeitiger Bestand rund 70 Ossizirre be- Paris und Brüssel im Gange seien, die darüber aufklären sollten, ob eine Konferenz, an der Deutschland tcilnehmen würde, zusammentreten soll, um die Frage des Sicherheits paktes zu erörtern und zu regeln. Das Blatt glaubt, daß die englische und die belgische Regierung dem Zusammentritt einer solchen Konferenz eher günstig seien, während man auf französischer Seite ein gewisses Zögern an den Tag lege. Tie Konferenz würbe in der zweiten Hälfte des September, also nach der Tagung des Völkerbundes, stattfinden. Diese am 7. September beginnende Tagung würbe Chamberlain, Briand und Vandervelde gestatten, ihre Meinungen bezüg lich des Sicherheitspaktes auszutauschen, da sie der Tagung des Völkerbundes persönlich beiwohnen würden. Man glaube nicht an die Möglichkeit, daß im September bei der Bölkerbundstagung in Genf die Frage der Zulassung Deutschlands aufgeworfen werbe und man erkenne folglich auch nicht die Notwendigkeit, die geplante Konferenz vor dem Zusammentritt der Völkerbundsversammlung einzuberufen. trägt. Ursprünglich betrug die Zahl der Offiziere über SOO. Im Lause der Zeit wurde diese Zahl immer weiter abge baut. Tie jüngste Verminderung ist darauf zurückzufübren, daß eine Reibe von Tistriktkommissionen im Reich voll ständig aufgelöst wurden, da die Botschafterkonferenz ihre Ausgabe als erfüllt anaesehen bat. In Kreisen der UeberwachungSkommission wird ver sichert, daß den noch hier befindlichen Offizieren für den Herbst von ihren Regierungen eine andere Verwendung in Aussicht gestellt ist, woraus herooraeht, daß auch die alliier ten Regierungen sich darüber eimg sind, die Kommission im Herbste auS Deutschland verschwinden z« lasse». Sine Bestätigung dieser Tatsache ist auch darin zu seben, datz der am 31. Dezember 1925 ablaukende Mietskontrakt für das Hotel Bellevue, in dem die Kommission bekanntlich unter gebracht ist, nicht verlängert wurde. Ter Chef der inter alliierten Kommission, General Walch, bat sich dieser Tage nach Paris begeben, um dort über seine Berliner Besprechun gen, über die Abrüstungsnote, Bericht zu erstatten. Die Verhandlungen der deutschsfrauzöfische« Industrielle«. AuS Essen meldet die „Frankfurter Zeitung": Ueber die angeblich abgebrochenen Verhandlungen der deutsch-franzö sischen Industriellen sind unrichtige Meldungen verbreitet worden, nach denen von den deutschen Vertretern eine Ab sage an die französische Industrie ergangen sein soll. Tat sächlich liegen die Dinge so, daß die deutschen Industriellen vor der bekanntlich ursprünglich für Ende Juli in Parts vorgesehenen neuen Zusammenkunsr schriftlich vorgeschlage» haben, vor der Weiterberatung der Einzelheiten des Luxem burger Abkommens, über das man sich ja grundsätzlich einig war, zunächst die wichtigste Frage der Einschätzung aller europäischen Eisenindustrien zu behandeln, um das Problem einer generellen Produktionsrcgelung in allen Staaten Westeuropas zu klären. Bekanntlich hatte die deutsche In dustrie ihre Zustimmung zum Luxemburger Abkommen von der Bedingung abhängig gemacht, baß spätestens 6 Monate nach Inkrafttreten des beabsichtigten Abkommens eine Kon tingentierung der eisenschassenden Industrien in Frankreich und Belgien durchgesührt werden müsse. Infolge ihrer durch die Frankenbewegung günstigen Konkurrenzverhält nisse, hat die französische Industrie hieran zurzeit wenig Interesse, da sie den Zwang zur Einschränkung ihrer Pro duktion befürchtet. Dementsprechend bezeichneten die fran zösischen Industriellen diese Krage als nicht aktuell, sie wünschten eine Verschiebung der Debatte. Ans diesen Brief ist nun eine Antwort der deutschen Jndustrievertrcter abgc- gangen, in der diese ihren Standpunkt erneut darlcgen, der dahin geht, zunächst die Frage des Generalkartclls zu klären und die Besprechungen des Luxemburger Abkommens bis zur Wiederaufnahme der amtlichen Handelspertragsvcr- yanülnngen zurückzustcllen. Es wird erwartet, daß nach wei terer Klärung der beiderseitigen Meinungen Lurch schrift lichen Gedankenaustausch in absebbarer Zeit wieder eine persönliche Zusammenkunft der Jndustrievertreter beider Länder stattsinden wirb. Rußlands Haltung in der Schuldeufrage. Daris. Die Journse industrielle erfährt von einer über russische Angelegenheiten besonders gut unterrichteten Persönlichkeit, daß es wahr ist, daß Botschafter Krassin während seines Aufenthaltes in Moskau die Volkskommis, sare von der Notwendigkeit überzeugt bat, die Haltung bei der Regelung der Sckuldcnsrage zu ändern. Krassin hat jedoch keine konkrete» Vorschläge überbracht, wie man dies in einigen englischen Blättern behauptet, sondern einfach angekündigt, daß sich ein Umschwung dec Meinung in einiger Zeit vollziehen werde, wodurch eine teilweise Lösung der Schnldrnsrage möglich wäre. Das einzige Ergebnis das erzielt worden sei. sei, daß Rußland seine schroffe Haltung ausgearben bat, nm anzudruten, datz es den Wunsch habe, aus möglichst billige,Weise zu einer Verständigung in der vchuldenirage zu gelange». Aber man erwartet in Paris nur Vorschläge in den, Matze, in dem die Sowjets glauben, damit ihren eigenen Bedürfnissen dienen zu können.
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